Kabinett Ramœs Iliega III

Manuel Ramœs Iliega (PPC)	Rahim Kader (NC)	Ruis Montanier (LIB)

Das dritte Kabinett Ramœs Iliega regierte in Sagradien von Februar 2024 bis Juli 2024 unter der Leitung von Ministerpräsident Manuel Ramœs Iliega. Wie bereits die beiden Vorgängerregierungen handelte es sich um eine Koalitionsregierung der christdemokratischen PPC und der sagradischen Liberalen, dem zusätzlich die erst im Vorjahr gegründete Partei Nôis Citadanœs angehörte. Als stellvertretende Ministerpräsidenten fungierten NC-Gründer Rahim Kader und der LIB-Vorsitzende Ruis Montanier. Als Minderheitsregierung war die dritte Regierung Ramœs Iliega in der sagradischen Abgeordnetenkammer von der Unterstützung durch die rechtspopulistische PSP abhängig. Nachdem diese bei der Europawahl 2024 einen Sieg davongetragen hatte, trat die Regierung zurück und machte Platz für ein neues Kabinett unter der Führung von Olier Bertou.

Regierungsbildung

Nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer am 10. Dezember 2023 kam es zu längeren Koalitionsgesprächen zwischen der erstplatzierten PPC von Ministerpräsident Manuel Ramœs Iliega und der drittplatzierten PSP unter Marijol Catalán über die Bildung einer Koalitionsregierung, an der die PSP erstmals direkt beteiligt werden sollte. Dies war eine zentrale Forderung der PSP, die zudem eine Ablösung im Ministerpräsidentenamt präferierte. An den Gesprächen zwischen PPC und PSP wurden zeitweise auch der bisherige Koalitionspartner der Christdemokraten, die Liberale Partei, sowie die neue Partei Nôis Citadanœs beteiligt. Parallel dazu führten Volkspartei und Liberale Gespräche mit Grünen und Radikalen, die das Minderheitskabinett bisher unterstützt hatten. Hierzu wäre aber die weitere Unterstützung der Nôis Citadanœs nötig gewesen, um eine stabile Mehrheit zu erzielen. NC lehnte aber eine Zusammenarbeit mit den Grünen ab.

Nachdem die Möglichkeit einer Fünferkoalition ohne die PSP genauso ausgeschlossen worden war wie die Bildung einer PPC-PSP-Minderheitsregierung, einigten sich schließlich die bisherigen Koalitionsparteien PPC und Liberale mit der neuen Bürgerpartei auf die Bildung einer Dreierkoalition. Nach Verhandlungen mit der PSP stellte diese schließlich ihre Unterstützung eines Vier-Punkte-Programms in Aussicht, das unter anderem eine deutliche Verschärfungen in der Asylpolitik sowie in der Kriminalitätsbekämpfung enthielt. Es wurde eine Arbeitsgruppe der Generalsekretäre eingerichtet, um die anvisierte Zusammenarbeit zu koordinieren. Die PSP lehnte es aber ab, der Regierung Ramoes Iliega ihr Vertrauen auszusprechen.

Nachdem die Rechtspartei bei der Europawahl 2024 zur stärksten Kraft im Regierungslager geworden war und die PPC nur auf dem dritten Platz gelandet war, wiederholte PSP-Chefin Marijol Catalán ihre Forderung einer neuen Rechtsregierung unter eigener Beteiligung. Schon am Folgetag kündigte Ramoes Iliega den Rücktritt seiner Regierung an und lud die PSP zu Koalitionsgesprächen mit dem Ziel einer formellen Viererkoalition ein. Zugleich stellte er seinen persönlichen Verzicht auf das Ministerpräsidentenamt in Aussicht. Schon zuvor waren Gerüchte über eine mögliche Kandidatur Ramoes Iliega als NATO-Generalsekretär aufgekommen. Am 26. Juni 2024 wurde Ramoes Iliega nach einer Sitzung der Ständigen Vertreter der NATO-Staaten offiziell zum NATO-Generalsekretär ab 1. Oktober ernannt.

Zusammensetzung

Kabinett Ramœs Iliega III (PPC, NC, LIB), Februar bis Juli 2024

.		Ressort	Minister/in	Partei	Staatssekretär/in
Dritte Regierung Manuel Ramœs Iliega
		Präsident des Ministerrats	Manuel Ramœs Iliega (*1973)	PPC	Regierungsspr.
		Vizepräsident des Ministerrats und Minister für Wohnen und Stadtentwicklung	Rahim Kader (*1976)	NC
		Vizepräsident des Ministerrats und Minister für Unternehmen, Energie und Innovation	Ruis Montanier (*1980)	LIB
		Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen	Sellesi Cambres Madriaga (*1970)	PPC
		Minister der Verteidigung	Luis de Cevenós (*1959)	PPC
		Minister für Finanzen und Wirtschaft	Olier Bertou (*1987)	PPC
		Minister für Inneres und Öffentliche Verwaltung Delegierter Minister für Migration und Asyl	Clemente Arzano (*1965)	PPC
		Minister der Justiz und Staatskanzler	Dián Zurruzabal (*1983)	PPC
		Ministerin für Beschäftigung und Rente	María Cofaru (*)	NC
		Minister für soziale Solidarität und Gesundheit	Mónica Ballesteres (*1975)	PPC
		Ministerin für Klima, Mobilität und ökologische Transformation	Yvón Cavoral (*1970)	LIB
		Minister für Ernährung, Konsum und ländlichen Raum	Esker Monreal (*)	PPC
		Minister für Kultur, Medien und Wissenschaft	Antoni Montilibar (*)	NC
		Ministerin für Erziehung und Sport	Parisa Nooni (*1992)	LIB
		Ministerin der Präsidentschaft	Dián Asenso (*)	PPC