Luca Orrieva

Luca Castro Orrieva (*1959 in Semess) ist ein sagradischer Politiker (UDS). Er war von 2001 bis 2013 Vorsitzender der bürgerlich-liberalen UDS und von 2009 bis 2013 Wirtschaftsminister sowie Stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Luisanto. Davor war er u.a. Parteisekretär und amtierte insgesamt zweimal als sagradischer Erziehungsminister, zuerst im Kabinett Otero von 1994 bis 1996 und erneut im Kabinett Luisanto von 2006 bis 2009.

Frühe Jahre und Scheitern als Minister

Luca Orrieva, Sohn des sagradischen Diplomaten Mariano Flores Orrieva wuchs in Semess auf, wo er eine Privatschule besuchte und anschließend Jura studierte. Bereits in jungen Jahren engagierte er sich für die sagradischen Liberalen und wurde 1988 zum nationalen Vorsitzenden des Jungdemokraten gewählt. Ein Jahr später wurde er Mitglied im Vorstand der UDS in der Hauptstadtregion und 1990 als jüngster Abgeordneter ins sagradische Parlament gewählt.

Im Parlament machte sich Orrieva bald einen Namen als streitbarer Redner. Unter dem liberalen Minister Rodrigo Gonzales wurde er 1992 im zweiten Kabinett Otero zum Staatssekretär berufen. Nach der Parlamentswahl 1994 wurde er selbst nationaler Minister für Erziehung und Wissenschaft. Nach Anschuldigungen wegen angeblicher Verfehlungen in seinem Ministerium musste Orrieva 1996 seinen Rückzug vom Amt verkünden, doch kehrte er 1997 als Spitzenkandidat der Liberalen bei der Regionalwahl in der Region Semestina auf die politische Bildfläche zurück.

Rückkehr als Parteisekretär und Vorsitzender in der Parteikrise

Die verlorene Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 führte zu einer parteiinternen Krise und schließlich zum Rücktritt des UDS-Parteisekretärs Alexandro Caravel, sodass Parteichef Victor António Anghés den 39-jährigen Orrieva als Nachfolger nominierte. Schnell konnte sich Orrieva eine parteiinterne Anhängerschaft aufbauen und wurde als Kronprinz des zunehmend unter Druck geratenen Parteivorsitzenden gehandelt. Als Kontrahent des konservativen Parteiflügels um den früheren Minister Luca Bremante etablierte sich der jüngere Orrieva als Führer der so genannten "Força Cívica", einer Strömung, die sich um eine Öffnung und Profilierung der Partei als "Gesellschaftspartei" und eine Abkehr vom konservativen Image bemühte. Nach den Regionalwahlen 2001 schloss sich Orrieva schließlich den Forderungen Luca Bremantes nach einem Rückzug des Vorsitzenden Anghés an und wurde schließlich von diesem selbst als Nachfolger empfohlen.

Auf dem Parteitag in Vierna wählten ihn die Delegierten zum sechsten Parteivorsitzenden in der Geschichte der UDS. Er bemühte sich in der Folge, mit seinem einflussreichen Kontrahenten Bremante ein Doppelgespann zu bilden. Das daraus hervorgegangene Konsensprogramm konnte bei der Parlamentswahl 2002 aber keinen Machtwechsel zugunsten der konservativ-liberalen Opposition herbeiführen. Durch eine engere Zusammenarbeit mit der christdemokratischen PPC erreichte Orrieva in der Folge jedoch Erfolge wie die Regierungsbeteiligung in Sesin und Ceundâlia 2004 sowie in weiteren Regionen 2005. Programmatisch führte er die UDS nun in Übereinstimmung mit dem Kurs des PPC zunehmend auf einen neoliberalen Kurs. Die gesellschaftsliberalen Aspekte der propagierten Öffnung der Partei traten in den Hintergrund, im Vordergrund standen nun die Stärkung des Individuums, der "bescheidene und effiziente Staat" und das Vertrauen in die Kräfte des Marktes.

Nach der Schwächung Bremantes trat Orrieva bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006 als unumstrittener Parteiführer auf und sicherte gemeinsam mit PPC-Chef Miguel Ánibal Luisanto einen Sieg der Mitte-Rechts-Opposition.

Minister im Kabinett Luisanto

Im konservativ-liberalen Kabinett Luisanto I wurde Orrieva Stellvertretender Ministerpräsident sowie zum zweiten Mal Minister für Erziehung, Wissenschaft und Kultur. Ziel war eine liberale Schulreform. Nachdem sich die Zusammenarbeit der Minderheitsregierung mit der rechtspopulistischen PSP im Parlament aber als problematisch erwiesen hatte, kam es 2009 zu vorgezogenen Neuwahlen, aus denen die UDS geschwächt hervorging. Dennoch konnte die Regierungskoalition mit der PPC fortgesetzt werden, in der Orrieva nun das Ministerium für Unternehmen, Industrie, Handel und Technologie übernahm, um stärker das Wirtschaftsprofil der Partei schärfen zu können.

Die Gegner Luca Orrievas sammelten sich in der Iniciativa Liberal (IL). Nachdem sich die UDS zwischenzeitig wieder stabilisiert hatte, mehrten sich seit 2011 im Zuge der europäischen Schulden- und Währungskrise innerparteiliche Auseinandersetzungen um die geeignete Politik in der Euro-Frage. Zunehmend zeigte auch Orrieva in dieser Frage Nerven und tat sich schwer, die milliardenschweren Transferzahlungen an Griechenland und andere Entscheidungen der Regierungskoalition in der eigenen Partei durchzusetzen. Auf dem Parteitag der Liberalen im Frühjahr 2011 kam es schließlich zum offenen Putsch der radikal-liberalen Opposition gegen Orrieva. Als Anführer der Opposition trat der Journalist Marcelo Venizelos auf, der die Regierungspolitik heftig kritisierte und forderte eine "neue Wachstumspolitik", sprach sich für ein neues Steuersystem nach Vorbild der "Flat-Tax" aus und übte vor allem Kritik an der Euro-Politik der Regierung. Von Orrievas Umfeld wurde ihm daher Populismus und Europa-Feindlichkeit vorgeworfen. Venizelos' Versuch, einen europakritischen Antrag gegen den Willen der Parteiführung durchzusetzen, scheiterte schließlich aber knapp, woraufhin der Putsch als gescheitert angesehen wurde. Im Falle einer Niederlage seines Gegenantrags hatte Orrieva seinen Rückzug aus der Parteispitze angekündigt.

Trotz dieser Probleme kam Orrievas Ankündigung schließlich überraschend, bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013 auf die Spitzenkandidatur seiner Partei zu verzichten. Stattdessen schlug er die medienwirksame Parteisekretärin Beatrice Iniagui für diese Position vor, die als parteiinterner Gegnerin der Gruppe um Venizelos angesehen wird. Nach der Niederlage der Mitte-Rechts-Parteien bei der Parlamentswahl schied Orrieva schließlich aus dem Ministeramt.

Öffentliche Ämter

• 1992-1994: Staatssekretär im Justizministerium
• 1994-1996: Minister für Erziehung und Wissenschaft im Kabinett Otero III
• 2006-2008: Minister für Erziehung, Wissenschaft und Kultur sowie Vizeministerpräsident im Kabinett Luisanto I und II
• 2008-2013: Minister für Unternehmen, Industrie, Handel und Technologie sowie Vizeministerpräsident im Kabinett Luisanto III

Mandate

• seit 1990: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
• 1997-2001: Mitglied des Regionalrats der Semestina

Parteifunktionen

• 1988-1992: Nationaler Vorsitzender der Jovenes Democráticoes
• 1995-2001: Vorsitzender der UDS in der Region Semestina
• 1997-1998: Sprecher der UDS-Fraktion im Regionalrat von Semestina
• 1998-2001: Parteisekretär der UDS
• 2001-2013: Parteivorsitzender der UDS