Unió Progresiste-Democrat

Unió Progresiste-Democrat
Parteivorsitzende	Amina Bennassim
Fraktionsvorsitzende	Amina Bennassim
Gründung	1979
Ausrichtung	Kons. Liberalismus Wirtschaftsliberalismus
Position	Mitte-Rechts
Jugendorganisation	Unió Jovén
Think Tank	Institut Boavil
Europapartei	Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
EP-Fraktion	Renew Europe
Farbe	blau, orange

Die Unió Progresiste-Democrat (kurz UPD, deutsch Demokatisch-Progressive Union) ist eine politische Partei in Mikolinien. 1979 als marktliberale Protestpartei gegründet, vertritt die UPD heute konservativ-liberale, wirtschaftsliberale und nationalliberale Positionen. Sie tritt für freies Unternehmertum, niedrige Steuern und eine strikte Sicherheitspolitik ein. Von 2015 bis 2025 stellte die UPD mit Daniel Barnay den mikolinischen Staatsminister. Partei- und Fraktionschefin in der Abgeordnetenkammer ist seit 2024 Amina Bennassim.

Geschichte

Entstehung

Gründer und erster Vorsitzender der Partei war Francis Boavil, zuvor führendes Mitglied in der Liberaldemokratischen Partei und Wirtschaftsminister unter Joann Christén. Boavil, bekennender Anhänger Margaret Thatchers und Vertreter des wirtschaftsliberalen Flügels der PDL, hatte die Partei 1979 im Streit um die Steuer- und Sozialpolitik verlassen, um mit einigen Anhängern eine eigene Partei zu gründen. Ihm folgte ein Teil der PDL-Fraktion in der Abgeordnetenkammer, was zum Verlust der parlamentarischen Mehrheit der christlich-liberalen Koalition führte.

Die UPD verstand sich von Beginn an als klassisch-liberale Partei mit einem klaren Bekenntnis zu bürgerlichen Freiheiten, zur freien Marktwirtschaft und zur Ablehnung jeder Art von staatsinterventionistischer Politik. Im Vergleich zur PDL konnte die UPD in ihrer Anfangsphase vor allem als Steuersenkungspartei mit rechtslibertären Elementen angesehen werden. Sie befürwortete einen Rückbau des Sozialstaats, die Senkung von Steuern und öffentlichen Ausgaben sowie die Privatisierung von Staatsunternehmen. Außenpolitisch vertrat die UPD im Gegensatz zur PDL ein europaskeptisches Programm. Zudem sprach sich Boavil für eine möglichst restriktive Einwanderungspolitik aus. Damit versuchte die Partei, vor allem auch wirtschaftsliberale und rechtsgerichtete Anhänger der bürgerlichen Parteien, also der PDL, aber auch der CDM zu erreichen.

Aufstieg zur Regierungspartei

Zunächst die kleinere der beiden liberalen Parteien, konnte sich die oppositionelle UPD in den Achtziger Jahren als populistische neoliberale Steuersenkungspartei etablieren und stetig an Stimmen gewinnen. Bei der Parlamentswahl 1988 überholte die UPD mit 14 Prozent der Stimmen erstmals die aus dem PDL hervorgegangene sozialliberale Democratia Libral und trat unter Staatsminister Noribert Pasquale in die Bundesregierung ein. Boavil übernahm das Amt des Wirtschaftsministers.

Seit 1990 wurde die Partei von Oscar Miquel geführt, der versuchte, der Partei ein gemäßigteres Profil zu geben, und deutlich weniger populistisch auftrat als sein Vorgänger Boavil. Der Kurs konnte an der Wahlurne aber nicht überzeugen, sodass die UPD nach der verlorenen Parlamentswahl 1992 wieder in die Opposition geschickt wurde. In der Opposition gegen die seit 1996 amtierende Regenbogen-Koalition unter Bernard Sandres konnte sich die UPD unter Führung von Marc Anton Bevent als Alternative zu DL und CDM profilieren und erreichte bei der Wahl 2000 mit knapp 22 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis ihrer Geschichte. Vorausgegangen war eine als populistisch kritisierte Kampagne für eine härtere Ausländerpolitik. Zusammen mit Christdemokraten und Sozialliberalen konnte die UPD damit in die Regierung zurückkehren.

Seit 2000 war die UPD durchgängig in wechselnden Konstellationen in der Regierung von Staatsminister Albert Nobel vertreten. In der Regierung kam es zu heftigen parteiinternen Auseinandersetzungen, die unter anderem zum Austritt einer nationalliberalen Gruppe um Marc Nabert führte. Nach vier Jahren Regierungsverantwortung an der Seite der Christ- und Liberaldemokraten musste die Partei bei der Parlamentswahl 2004 herbe Verluste zugunsten der neu gegründeten rechtspopulistischen Acció Marc Nabert hinnehmen. Sie bildete daraufhin eine Rechtsregierung mit CDM und AMN, die nach kurzer Zeit wieder zerbrach. Bei der Neuwahl im Januar 2006 profitierte die UPD wiederum von der Erosion der rechten AMN und verbesserte sich unter der neuen Parteivorsitzenden Benita Carras-Leal wieder, ohne an das Rekordergebnis des Jahres 2000 anknüpfen zu können. Sie blieb auch weiterhin als Koalitionspartner der Christdemokraten in der Regierung vertreten.

Aus der Opposition zur stärksten Kraft

Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2010 wurde Jo-Aquim Rotel zum Nachfolger von Benita Carras-Leal als Parteichef der UPD gewählt. Unter seiner Führung überholte die Partei den christdemokratischen Koalitionspartner und wurde zweitstärkste Kraft im Parlament. Nach zehn Jahren in der Regierung kehrte sie jedoch in die Opposition zurück und stand in der Folge der neuen rot-grün-grünen Koalition unter Ministerpräsident Joann Clement als stärkste Oppositionspartei gegenüber.

Nach einem Korruptionsskandal musste Parteichef Rotel bereits nach zwei Jahren die Führung der Partei aufgeben. In einer Kampfabstimmung um die Nachfolge setzte sich schließlich Daniel Barnay als Vertreter des liberalen Flügels gegen Benita Carras-Leal durch, deren Comeback vom nationalliberalen Flügel der Partei befürwortet wurde. Mit Barnay als neuem Parteichef wurde die UPD bei der Europawahl 2014 erstmals klar stärkste Partei. Auch bei der Mikolinischen Parlamentswahl 2015 überholten die Unionisten erstmals sowohl Zentrumsdemokraten als auch Sozialisten und wurden zur stärksten Kraft im Parlament gewählt. Parteichef Barnay wurde daraufhin zum Staatsminister ernannt und bildete eine "blau-rot-blaue" Koalition mit PSL und DL. Erstmals regierte die UPD auf föderaler Ebene mit der Sozialistischen Partei. Nach fünf Jahren Regierung konnte sich die UPD bei der Parlamentswahl 2020 als stärkste Kraft im Parlament behaupten. Seither regierte die Partei unter Barnays Führung in einer blau-grünen Koalition mit Zentrumsdemokraten, Grünen und Linksliberalen.

Unter der Führung von Daniel Barnay, dem ersten bekennend homosexuellen Staatsminister des Landes, trat die UPD deutlich zentristischer und weniger populistisch auf als zuvor. Sie betonte ihr liberales Profil in gesellschaftspolitischen Fragen und öffnete sich erstmals auf föderaler Ebene einer Zusammenarbeit mit Sozialisten und Grünen. Auch betonte Barnay die pro-europäische und transatlantische Orientierung der Partei. Es gelang ihm damit, die UPD als stärkste Partei der rechten Mitte zu verankern.

Jüngste Vergangenheit

Vor der Mikolinischen Parlamentswahl 2025 kündigte Staatsminister Daniel Barnay seinen Rückzug aus der Politik und seinen Verzicht auf eine neuerliche Spitzenkandidatur für die UPD an. Zur Nachfolgerin als Parteichefin und Staatsministerkandidatin wurde die vormalige Forschungsministerin und amtierende Fraktionssprecherin Amina Bennassim gewählt. Erstmals trat damit eine arabisch-stämmige Politikerin an die Spitze der Partei. Unter Bennassims Führung ging die UPD mit einem wieder stärker nach rechts orientierten Programm in die Wahlauseinandersetzung und forderte vor allem strengere Einwanderungsregeln und ein staatliches "Subventionsboykott" für Organisationen, die sich nicht deutlich genug von islamistischem und linkem Terrorismus abgrenzen. Erstmals schloss die UPD vor der Wahl auch eine Kooperation mit der rechtspopulistischen PNL nicht aus.

Politisches Profil

Die UPD bezeichnet sich selbst als liberale Partei. Sie setzt ihren Schwerpunkt auf den Schutz individueller Freiheit und Selbstbestimmung, auf die Freiheit des Marktes und auf die Sicherheit der Bürger vor äußeren und inneren Bedrohungen.

Die vertritt einen wirtschaftsliberalen Kurs und setzt sich für die Freiheit des Marktes, möglichst geringe Einflüsse des Staates, den Abbau staatlicher Subventionen und die Privatisierung öffentlicher Unternehmen ein. Sie tritt zudem für Steuersenkungen ein, betont aber zugleich die Notwendigkeit gesunder Finanzen und eines ausgeglichenen Haushalts. In ihrem wirtschaftsfreundlichen Mitte-Rechts-Kurs und ihrer Ablehnung umfassender Sozialabgaben ist die UPD in Europa mit rechtsliberalen Parteien wie der dänischen Venstre-Partei oder der niederländischen VVD zu vergleichen, wenngleich ihr bisweilen populistischer Stil vor allem in den Anfangsjahren an die nordischen Steuersenkungsparteien erinnerte.

In gesellschaftspolitischen Fragen tritt die Partei streng antiklerikal auf und setzt sich für eine generelle Zurückdrängung der Religion aus dem öffentlichen Leben ein. Obwohl die Partei über einen starken konservativen Flügel verfügt, tritt sie offiziell für liberale Positionen wie die gleichgeschlechtliche Ehe sowie für die volle Gleichstellung von Männern und Frauen ein. Sie unterstützt zudem die freie Forschung auch in umstrittenen Bereichen wie der Stammzellforschung. Das progressive Profil wurde vor allem unter der Führung von Daniel Barnay geschärft.

In Fragen der Einwanderungs- und Integrationspolitik vertritt die Partei eher konservative Positionen. Dem Konzept der multikulturellen Gesellschaft steht die Partei kritisch gegenüber und befürwortet stattdessen eine an den wirtschaftlichen Anforderungen des Landes orientierte und gesteuerte Einwanderungspolitik. Von Immigranten wird verlangt, sich an die "Normen und Regeln der liberalen mikolinischen Gesellschaften" anzupassen.

Als Partei der nationalliberalen Tradition definiert sich die UPD als "patriotische mikolinische Partei" und vertritt die Position einer "starken Föderation". Sie steht den diversen Unabhängigkeitsbewegungen des Landes äußerst kritisch gegenüber und vertritt das Konzept einer "unteilbaren mikolinischen Nation". Ihre regionalen Hochburgen hat die UPD in den wohlhabenden Regionen im Osten und Süden des Landes, wo die Christdemokraten traditionell schwach aufgestellt sind und wo es keine starken Regionalbewegungen gibt. Derzeit stellt die Partei in drei Provinzen den Regierungspräsidenten. Als wohlfahrtsstaatskritische Partei kritisiert die UPD auch traditionell die Subventionierung des wirtschaftsschwachen peruzinischen Nordens durch den wohlhabenderen Süden, was zu einer anhaltenden Schwäche der Partei in den nördlichen Provinzen führt.

Die UPD unterhält traditionell gute Verbindungen zu den Arbeitgeber- und Industriellenvereinigungen. Sie ist Mitglied der Liberalen Internationale sowie der Europäischen Liberalen Partei und der ALDE-Fraktion im EU-Parlament. Innerhalb der Partei gibt es aber einen starken konservativen und EU-kritischen Flügel, der den Austritt der UPD aus der ELDR befürwortet. Unter der Führung Daniel Barnays vertritt die Partei jedoch eine gemäßigte Position: Sie befürwortet den Verbleib Mikoliniens in der EU und im Euro, fordert aber eine stärker stabilitätsorientierte Reform. Mit diesem Kurs führte die Partei in der Euro-Krise seit 2011 die Opposition gegen die Euro-Politik der Regierung Clement an.

Personal

Parteivorsitzende der UPD

• 1979-1990: Francis Boavil
• 1990-1993: Paul-Oscar Miquel
• 1993-1996: Federic Sulac-Faleri
• 1996-2004: Marc Anton Bevent
• 2004-2010: Benita Carras-Leal
• 2010-2012: Jo-Aquim Rotel
• 2012-2024: Daniel Barnay
• seit 2024: Amina Bennassim

Wahlergebnisse

Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen

Wahljahr			Wahlliste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat
1979			UPD	4,8 %	13 / 309	Francis Boavil
1981			UPD	7,1 %	23 / 329	Francis Boavil
1984			UPD	9,2 %	30 / 329	Francis Boavil
1988			UPD	14,0 %	47 / 329	Francis Boavil
1992			UPD	9,8 %	34 / 351	Paul-Oscar Miquel
1996			UPD	15,0 %	52 / 351	Federic Sulac-Faleri
2000			UPD	22,1 %	80 / 351	Marc Anton Bevent
2004			UPD	14,3 %	52 / 351	Marc Anton Bevent
2006			UPD	16,2 %	57 / 351	Benita Carras-Leal
2010			UPD	20,9 %	76 / 351	Jo-Aquim Rotel
2015			UPD	23,5 %	85 / 351	Daniel Barnay
2020			UPD	22,8 %	82 / 351	Daniel Barnay
2020			UPD	15,2 %	59 / 351	Amina Bennassim