Partit National Libral

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Partit National Libral
PNL-Logo.jpg
Parteivorsitzender
Gründung 1948 (PNL)
1992 (PLM)
1993 (Fusion)
Ausrichtung Nationalismus
Rechtspopulismus
Sozialkonservatismus
Euroskeptizismus
Agrarianismus
Position Rechts
Europapartei MENL / ID Party
EP-Fraktion ENF (bis 2019)
ID (seit 2019)
Farbe grün-weiß

Partit National Libral - Partit de Libertat Micolina (Nationalliberale Partei - Mikolinische Freiheitspartei, kurz PNL-PLM) ist eine nationalistische und rechtspopulistische Partei in Mikolinien.

Die Partei wurde 1948 unter dem Namen Partit National Libral begründet und ging aus der populistischen Kleinbauernbewegung LNPP hervor. Ursprünglich eine agrarische Partei mit rechtsliberaler bis sozialkonservativer Ausrichtung, profilierte sich die PNL im Laufe der 1980er Jahre als rechtspopulistische Kraft mit dezidiert einwanderungsfeindlichen Positionen. 1993 fusionierte die Partei mit der neu gegründeten Mikolinischen Freiheitspartei zum Partit National Libral - Partit de Libertat Micolina. 2015 kehrte sie in der Außendarstellung zum ursprünglichen Namen Partit National Libral (PNL) zurück.

Begründung als Nationalliberale Partei

Die Partei wurde 1948 als Partit National Libral (PNL) gegründet. Sie ging aus der populistischen Kleinbauernbewegung des Nationalen Landvolkbunds hervor, der in den 1920er Jahren aus Protest gegen die städtisch-bürgerlich dominierte Zentralregierung in Servette entstanden war. Dazu kamen Teile des konservativen und national gesinnten Flügels der Staatsliberalen, die sich in der Liberal-Demokratischen Partei nicht vertreten sahen.

Anders als der populistische, die Grenzen zwischen links und rechts überschreitende Landvolkbund bezog sich die Nationalliberale Partei von Beginn an auf die Traditionen des politischen Liberalismus und beschwor die Einheit der mikolinischen Nation. In der Praxis vertrat die Partei konservative bis nationalkonservative Positionen und beanspruchte die Interessenvertretung der bäuerlichen und kleinbürgerlichen Landbevölkerung. Sie positionierte sich damit deutlich rechts der Zentrums- und der Liberaldemokraten und unterstützte die mikolinische Unabhängigkeit und die Monarchie, stand dem Wohlfahrtsstaat aber kritisch gegenüber und trat für den Schutz des Eigentums, eine freie Marktwirtschaft und möglichst geringe Steuern ein.

Regierung und Opposition

Die PNL war von 1949 bis 1956 an einer gemeinsamen Koalitionsregierung der Zentrumsdemokraten und der Sozialisten unter Staatsminister Armand Mikael Carpol beteiligt und stellte mehrere Minister.

Dank des Erfolgs der Christdemokraten bei der Parlamentswahl 1956 wurde die PNL nicht mehr länger als Koalitionspartner benötigt und ging in die Opposition. Es folgte ein kontinuierlicher Einflussverlust der Nationalliberalen, die als Partei der ländlichen Bevölkerung und des alten Mittelstands vor allem gegen CDM und PDL ins Hintertreffen gerieten und vor zugleich unter dem gesellschaftlichen Strukturwandel litten, der die Stammklientel der Partei numerisch zunehmend schrumpfen ließ. Auch die zeitweilige Zusammenarbeit mit der PSL unter Staatsminister Luvis Blum-Sael konnte den Abstieg der Partei nicht verhindern.

Europaskeptizismus und Nationalismus

Zwischenzeitigen Auftrieb erhielt die Nationalliberale Partei Anfang der Siebziger Jahre unter ihrem Vorsitzenden Charl Aurel durch ihre Opposition zum EG-Beitritt Mikoliniens. Die klare Gegnerschaft zu diesem Schritt unterschied die Partei deutlich von den europafreundlichen Regierungsparteien und führte bei der Parlamentswahl 1972 zu einem deutlichen Stimmenzuwachs für die Partei.

Der Nationalliberalen Partei gelang es in der Folge aber nicht, den Erfolg der 1972er Wahl zu wiederholen und die gewonnenen Wähler zu halten. Bereits 1976 verlor die PNL deutlich an Wählerzuspruch, ehe 1979 mit der rechtsliberalen und europakritischen UPD ein direkter Konkurrent im rechtsbürgerlichen Lager entstand, der die PNL nachhaltig schwächte. Zudem führten der nationalistische Ton und der autoritäre Führungsstil Aurels zu einer Abwanderung zahlreicher Mitglieder des liberalen Flügels der Partei, die teilweise die Politik verließen, teilweise zur UPD oder zur CDM überwechselten. In den 1980er Jahren vertrat die PNL immer stärker nationalistische und fremdenfeindliche Positionen, die die Partei von der politischen Mitte entfernten und an den rechten Rand des Parteienspektrums drängten.

Protest und Rechtspopulismus

Logo bis 2015

In dieser Krisensituation half vor allem die Verankerung der Partei in den ländlichen Regionen Mittel- und Nordmikoliniens, einen vollständigen Niedergang zu vermeiden. Erst die Auseinandersetzungen um den Maastricht-Vertrag und die weitere europäische Integration Anfang der 1990er Jahre verhalfen der PNL zu einem neuerlichen Comeback. Zur Parlamentswahl 1992 trat die Partei in einem Wahlbündnis mit der neu gegründeten Mikolinischen Freiheitspartei unter Ludovic Delcamp an und profitierte von der europaskeptischen Stimmung im Land. Neben dem Protest gegen die Europapolitik mobilisierte die Partei Ressentiments gegen Ausländer und gesellschaftliche Pluralisierung und profilierte sich damit als moderne rechtspopulistische Partei. Dem Wahlerfolg folgte 1993 die Fusion von PNL und PLM zur heutigen PNL-PLM unter der Führung Ludovic Delcamps.

Einen weiteren Rückschlag erlitt die PNL-PLM bei der Parlamentswahl 2004 durch den Wahlerfolg der rechtspopulistischen Acció Marc Nabert, der unter anderem zulasten der PNL-PLM ging. Erst bei der Parlamentswahl 2010 konnte sich die PNL wieder erholen und kam auf 8,6 Prozent der Stimmen. Die Währungskrise innerhalb der Europäischen Union und die zunehmende gesellschaftliche Debatte über Fragen der Zuwanderung und Integration brachten der Partei zusätzlich Auftrieb ein, sodass sie bei der Parlamentswahl 2015 mit 12,3 Prozent der Stimmen ihr bis dahin bestes Ergebnis verbuchen konnte und zur viertstärksten Kraft im Servettenser Parlament aufstieg.