Unió Progresiste-Democrat

Die Unió Popolar Democrat (kurz UPD, deutsch Demokatische Volksunion) ist eine 1979 gegründete konservativ-liberale Partei in Micolinien.

Entstehung

Gründer und erster Vorsitzender der Partei war Francis Boavil, zuvor führendes Mitglied in der Liberaldemokratischen Partei und Wirtschaftsminister unter Joann Christén. Boavil, bekennender Anhänger Margaret Thatchers und Vertreter des wirtschaftsliberalen Flügels der PDL, hatte die Partei 1979 im Streit um die Steuer- und Sozialpolitik verlassen und mit einigen Anhängern die UPD gegründet. Ihm folgte ein Teil der PDL-Fraktion in der Abgeordnetenkammer, was zum Verlust der parlamentarischen Mehrheit der christlich-liberalen Koalition führte.

Die UPD verstand sich von Beginn an als klassisch-liberale Partei mit einem klaren Bekenntnis zum liberalen Rechtsstaat, zur freien Marktwirtschaft und zur Ablehnung jeder Art von staatsinterventionistischer Politik. Im Vergleich zur PDL konnte die UPD in ihrer Anfangsphase vor allem als Steuersenkungspartei angesehen werden, die einen Rückbau des Sozialstaats, die Senkung der öffentlichen Ausgaben und der allgemeinen Steuern sowie außenpolitisch ein europa-kritisches Programm vertrat. Damit versuchte die Partei, vor allem auch wirtschaftsliberale Anhänger der bürgerlichen Parteien, also der PDL, aber auch der CDM zu erreichen.

Aufstieg zur Regierungspartei

Zunächst die kleinere der beiden liberalen Parteien, konnte sich die oppositionelle UPD in den Achtziger Jahren als populistische neoliberale Steuersenkungspartei etablieren und stetig an Stimmen gewinnen. 1988 übernahm die UPD unter Staatsminister Noribert Pasquale erstmals Regierungsverantwortung und überholte bei der Wahl 1992 in der Wählergunst die aus dem PDL hervorgegangene sozialliberale Democratia Libral. Seit 1989 wurde die Partei von Oscar Miquel geführt, der das Profil der Partei als liberale Kraft schärfte und deutlich weniger populistisch auftrat als sein Vorgänger Boavil. In der Opposition gegen die seit 1996 amtierende Ampelkoalition unter Bernard Sandres konnte sich die UPD unter Führung von Marc Anton Bevent als Alternative zu DL und CDM profilieren und erreichte bei der Wahl 2000 mit knapp 22 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Vorausgegangen war eine als populistisch kritisierte Kampagne für eine härtere Ausländerpolitik. Außerdem steht die UPD den Institutionen der Europäischen Union eher kritisch gegenüber, was von Seiten der Partei mit dem Demokratiedefizit und der ausufernden Bürokratie der Union erklärt wird.

Jüngste Entwicklungen

Seit 2000 war die UPD durchgängig in wechselnden Konstellationen in der Regierung von Staatsminister Albert Nobel vertreten. Nach vier Jahren Regierungsverantwortung an der Seite der Christ- und Liberaldemokraten musste die Partei bei der Parlamentswahl 2004 herbe Verluste zugunsten der neu gegründeten rechtspopulistischen Acció Marc Nabert hinnehmen. Sie bildete daraufhin eine Rechtsregierung mit CDM und AMN, die nach kurzer Zeit wieder zerbrach. Bei der Neuwahl im Januar 2006 profitierte die Partei wiederum von der Erosion der AMN und verbesserte sich die Partei wieder, ohne an das Rekordergebnis des Jahres 2000 anknüpfen zu können. Sie blieb auch weiterhin als Koalitionspartner der Christdemokraten in der Regierung vertreten.

Bei den Parlamentswahlen 2010 überholte die UPD den christdemokratischen Koalitionspartner und wurde zweitstärkste Kraft im Parlament. Nach zehn Jahren in der Regierung kehrte sie jedoch in die Opposition zurück und steht der neuen rot-grün-grünen Koalition unter Ministerpräsident Joann Clement als stärkste Oppositionspartei gegenüber.

Politisches Profil

In ihrem wirtschaftsfreundlichen Mitte-Rechts-Kurs und ihrer Ablehnung umfassender Sozialabgaben ist die UPD in Europa mit rechtsliberalen Parteien wie der dänischen Venstre-Partei oder der niederländischen VVD zu vergleichen, wenngleich ihr bisweilen populistischer Stil vor allem in den Anfangsjahren an die nordischen Steuersenkungsparteien erinnerte.

Ihre regionalen Hochburgen hat die Partei in den wohlhabenden Regionen im Osten und Süden des Landes, wo die Christdemokraten traditionell schwach aufgestellt sind. Derzeit stellt die Partei in drei Regionen den Regionalpräsidenten. Als wohlfahrtsstaatskritische Partei kritisiert die UPD auch traditionell die Subventionierung des wirtschaftsschwachen micolinischen Nordens durch den wohlhabenderen Süden.

Die UPD unterhält traditionell gute Verbindungen zu den Arbeitgeber- und Industriellenvereinigungen. Sie ist seit den Neunziger Jahren Mitglied der Liberalen Internationale sowie der Europäischen Liberalen Partei und der ALDE-Fraktion im EU-Parlament. Innerhalb der Partei gibt es aber einen starken konservativen und EU-kritischen Flügel, der den Austritt der UPD aus der ELDR befürwortet. In der Euro-Krise des Jahres 2011 führte die UPD die euro-skeptische Opposition gegen die Politik der Regierung Clement an.

Parteivorsitzende der UPD:

• 1979-1989: Francis Boavil
• 1989-1994: Oscar Miquel
• 1994-1996: Federic Sulac-Faleri
• 1996-2004: Marc Anton Bevent
• 2004-2010: Benita Carras-Leal
• Seit 2010: Jo-Aquim Rotel