Miquel Ánibal Luisanto

Miguel Ánibal Luisanto (*1950 in Sácrez) ist ein sagradischer Politiker der konservativen Volkspartei (PP-CSD), seit 2002 Vorsitzender der Partei und seit 2006 Ministerpräsident der Sagradischen Republik. Zuvor war u.a. Wirtschaftsminister seines Landes (1994-1995) sowie Präsident der Regionalregierung von Bordez (1997-2005).

Aufstieg in Politik und Wirtschaft

Der aus dem südmittelsagradischen Sácrez stammende Luisanto, Nachkomme des früheren sagradischen Ministerpräsidenten Miguel Fernando Luisanto, wuchs in Oller auf und studierte in Biniar Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Nach seinem Abschluss erhielt er 1978 eine Zulassung als Anwalt, ging dieser Tätigkeit aber danach nicht nach. Stattdessen strebte Luisanto nach einer politischen Karriere und übernahm politische Ämter in seiner Heimatstadt, 1977 wurde er in den Rat der Metropolregion Biniar gewählt. Bereits als Student engagierte sich Luisanto im Jugendverband der konservativen Volkspartei und wurde 1978 für eine Amtszeit von vier Jahren zum nationalen Vorsitzenden der Parteijugend gewählt. Zu dieser Zeit arbeitete Luisanto als politischer Berater des konservativen Politikers Santo Moya, dem er 1982 ins Wirtschaftsministerium folgte, wo er in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit tätig war. Nach Moyas Ernennung zum Ministerpräsidenten stieg Luisanto 1984 zum stellvertretenden Regierungssprecher im Kabinett Moya auf. Nach der Niederlage der Konservativen bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986 schied Luisanto aus dieser Tätigkeit aus.

In der Folge verfolgte Luisanto eine Karriere in der Wirtschaft und wurde Manager des Medienunternehmens Tecnicast, das auf die Vermarktung von Nachrichten spezialisiert war und 1990 von der Aseregui-Gruppe übernommen wurde. Nach der Übernahme hielt Luisanto zuletzt den Posten des ersten leitenden Angestellten von Tecnicast, das in der Folge in die TVS-Medien-Gruppe integriert wurde.

Minister im Kabinett Otero und Tecnicast-Affäre

Als junger Manager wurde Luisanto im April 1992 im Rahmen einer Kabinettsumbildung überraschend in die sagradische Regierung unter Josep Carles Otero berufen, wo er als Minister für öffentliche Arbeiten, Post und Telekommunikation u.a. das Großprojekt der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikationsbehörde PTT Sagradia vorantreiben sollte. In dieser Zeit machte er sich als energischer Vertreter eines neoliberalen Kurses einen Namen und wurde bald als Shootingstar des Kabinetts gefeiert. Nach der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994 gehörte Luisanto erstmals der sagradischen Abgeordnetenkammer an und wurde zum Minister für Wirtschaft und Industrie im Kabinett Otero III berufen. Wenig später stieg er in den nationalen Vorstand der Volkspartei sowie in die Parteiführung der Konservativen in der Region Bordez auf.

Der rasante Aufstieg Luisantos nahm im Jahr 1995 ein abruptes vorläufiges Ende, als gegen ihn Ermittlungen wegen Steuer-Unregelmäßigkeiten aufgenommen wurden, die in die Zeit als Manager der Tecnicast SA zurückreichten. Luisanto musste schließlich im September 1995 von seinem Amts als Minister zurücktreten. Die Ermittlungen gegen Luisanto wurden später aus Mangel an Beweisen eingestellt, ohne dass Luisanto jedoch den Verdacht gegen sich gänzlich hätte ausräumen können.

Regionalpräsident in Bordez

Nach seinem Rücktritt und Rückzug aus der ersten Reihe der sagradischen Politik und nach der Einstellung der Ermittlungen gegen ihn begann Luisanto Ende 1996, sein Comeback in der Politik vorzubereiten und wurde mit einem sehr guten Ergebnis von über 80 Prozent erneut in die engere Parteiführung der Konservativen in Bordez gewählt. Im Frühjahr 1997 schließlich erklärte Luisanto seine Kandidatur für den Regionalrat und seine Bewerbung um das Amt des Regierungspräsidenten der Region. Seine Partei nominierte ihn schließlich als Spitzenkandidaten für die Regionalwahlen 1997, wo Luisanto als Außenseiter gegen den sozialistischen Amtsinhaber Paulo Satyres Blanco antrat, der eine rot-grüne Koalitionsregierung anführte. Gegen die seit 1985 regierenden Sozialisten stimmte Luisanto einen harten polarisierenden Wahlkampf an, in dem er auch vor persönlichen Angriffen auf seinen Kontrahenten nicht zurückscheute. Mit einer von Gegnern als populistisch kritisierten Kampagne mit harten Äußerungen gegen Ausländerkriminalität und Anfeindungen gegen das integrationspolitische Programm der Sozialisten gelang es Luisanto, den Aufstieg der rechtspopulistischen PSP in der Region vorerst aufzuhalten und von latenten Ressentiments in der Bevölkerung zu profitieren.

Schließlich gelang es Luisanto entgegen dem nationalen Trend einen Sieg der Konservativen über die traditionell dominierende Linke in der von wirtschaftlichen Strukturproblemen und hoher Arbeitslosigkeit geplagten Region zu feiern. Obwohl eine von Luisanto angestrebte Koalition aus PP-CSD und UDS keine eigene Mehrheit gewonnen hatte, konnte Luisanto mithilfe zweier Abweichler der rechten PSP regieren, die in der Folge aus der Partei ausgeschlossen wurden. Mit diesem Coup gegen den Vizeparteichef der Sozialisten ein Jahr vor der entscheidenden Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 erregte Luisanto große Aufmerksamkeit.

Aufstieg zum Parteivorsitzenden

Die Wahl zum Präsidenten der Regionalregierung von Bordez brachte Luisanto auch in seiner Partei zurück in eine Machtstellung. Nach der Niederlage der Konservativen bei der Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998 und dem schweren Gang in die Semesker Opposition, feierte Luisanto auch in der Partei ein Comeback und wurde schließlich in der neuen Parteiführung um Roberto Vidéas Braga zum Stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Zuvor bereits hatte er auch das Amt des Parteichefs der Volkspartei in der Region Bordez übernommen. Gegenüber dem eher unglücklich agierenden Parteichef Videas, der einen eher moderaten Oppositionskurs verfolgte, profilierte sich Luisanto als harter Gegner der Linksregierung in Semess, dessen sozialliberale Politik in Wirtschafts- und Gesellschaftsfragen er scharf attackierte. Auch in der Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten der PSP vertrat er andere Ansichten als Videas, der erfolglos versuchte, PSP-Chef De la Pênia als Persona non grata auszugrenzen, während Luisanto sich regelmäßig mit PSP-Politiker in seiner Region zu Diskussionen traf.

Mit seinem erneuten Sieg bei den Regionalwahlen 2001, bei denen Luisanto eine stabile Mehrheit für seine PP/UDS-Koalition erreichte, etablierte er sich als wichtigster Konkurrent Videas' um die Parteiführung. Im Vorfeld der Kammerwahlen 2002 wurde Luisanto als Ministerkandidat bei einem möglichen Sieg der Mitte-Rechts-Opposition gehandelt, erklärte aber im Sommer, Präsident der Region Bordez bleiben zu wollen. Intern gehörte er zu den schärfsten Kritikern des Wahlprogramms, das auf eine Wiedergewinnung der politischen Mitte, statt auf eine Annäherung an die nationale Rechte abzielte. Besonders gegen Vidéas' Erklärung, eine Koalition mit dem Rechtspopulisten Joán María De la Pênia unter keinen Umständen eingehen zu wollen, bezog Luisanto öffentlich Stellung, da er die Strategie der Ausgrenzung der Rechten als falsch ansah. Auch das von den christlichen Gewerkschaften vorgeschlagene und von der Parteiführung zunächst als „interessanten Vorschlag“ befundene Arbeitsprogramm kritisierte Luisanto als zu „altbacken“ und „ohne Inspiration“ und plädierte für eine mit Einschnitten ins soziale Netz verbundene Steuersenkungspolitik. Vielmehr setzte er sich für eine neoliberale Ausrichtung des Wahlprogramms ein, konnte sich damit aber nur in Teilen durchsetzen. Schließlich trug er das neue Wahlprogramm mit und signalisierte entgegen vorheriger Absichten eine mögliche Bereitschaft, doch in ein Kabinett Videas einzutreten, wo er als Wirtschafts- und Finanzminister gehandelt wurde. Im Wahlkampf gehörte er zu den schärfsten Kritikern der Regierungspolitik.

Nach der deutlichen Wahlniederlage des PP-CSD bei den Kammerwahlen im September 2002 trat Parteichef Vidéas von seinem Amt zurück, woraufhin es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Parteiflügeln um die Nachfolge Vidéas' kam. Erwartungsgemäß kündigte Luisanto seine Kandidatur an. Mit einem wirtschaftsliberalen Programm und dem Vorhaben eines scharfen Obstruktionskurses in der Opposition führte er eine auf Polarisierung setzende Kampagne. Bei dem Parteitag der Konservativen in Portofín im Dezember 2002 kam es zu einer Kampfabstimmung zwischen dem vom konservativen Parteiflügel und von den Neoliberalen favorisierten Luisanto gegen den vom linken Flügel nominierten ehemaligen Sozialminister Umberto Salas und den eher die Parteimitte repräsentierenden Oscar Rolando Huerón. Nachdem er im ersten Wahlgang mit ca. 37 Prozent der Stimmen vor Salas (34) und Huerón (29) gelegen hatte, verzichtete Huerón schließlich zugunsten Luisantos, der mit den Stimmen der Mitte und der Rechten in der Partei und einem Anteil von 65 Prozent klar zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde.

WErwartungsgemäß kam es auf dem Parteitag der PP-CSD im Dezember 2002 zum Schlagabtausch zwischen den zerstrittenen Flügeln der Partei. Bei der Wahl des neuen Parteivorsitzenden in Phinia trat Luisanto gegen den vom linken Parteiflügel nominierten ehemaligen Sozialminister Umberto Salas und den als chancenlos angesehenen Vidéas-Vertrauten Oscar Huerón an. Luisanto erreichte mit 52% der Delegiertenstimmen einen deutlichen Sieg gegen Salas, der auf 37% der Stimmen kam, während Huerón nur 11% der Stimmen auf sich vereinen konnte. Damit wurde Luisanto zum neuen Parteivorsitzenden des PP-CSD gewählt. Doch am Folgetag kam es über die Wahl des Generalsekretärs zum innerparteilichen Eklat, nachdem die von Luisanto nominierte Daniela Rosenthal-Valdés im Protest des linken Parteiflügels im ersten Wahlgang durchgefallen war und statt ihr der parteilinke Arbeitnehmerchef Francisco Valderrano eine Mehrheit erreicht hatte. Daraufhin erklärte das Parteitagspräsidium die Wahl Valderranos für ungültig, da dieser nicht vorher als Kandidat nominiert worden war und die Wahl damit der Parteisatzung widerspreche. Man erklärte, die Wahl müsse wiederholt werden, woraufhin Valderrano im Protest seinen Verzicht verkündete. Stattdessen wurde nun Luisantos Wunschkandidatin Rosenthal-Valdés von einer knappen Mehrheit der Delegierten gewählt, was zu heftigen Protesten der Gegner führte. Kritiker nannten das Schauspiel „eine deutliche Demonstration der Demokratie-Unfähigkeit“ innerhalb des PP-CSD. Francisco Valderrano kündigte an, die Schritte der neuen Parteiführung in den nächsten Wochen genau zu beobachten und drohte mit einem Parteiaustritt, sollte Luisanto seinen Kurs nicht ändern.

Politische Ämter

Mandate

• 1994-1998: Mitglied der Abgeordnetenkammer
• 1997-2005: Mitglied des Regionalrats von Bordez
• seit 2006: Mitglied der Abgeordnetenkammer

Parteifunktionen

• 1997-2002: Parteivorsitzender der PP-CSD Bordez
• 1998-2002: Stellvertretender Parteivorsitzender der PP-CSD
• seit 2002: Parteivorsitzender der PP-CSD