Les Progresistas

Ils Progresistas
Parteivorsitzender	Marcelo Venizelos
Generalsekretärin	María Cofaru
Gründung	2014
Jugendorganisation	Jovenes Progresistas
Zeitung	Il Progreso
Ausrichtung	Wirtschaftsliberalismus Konservativer Liberalismus Euroskeptizismus Populismus
Position	Rechts
International
Europapartei	Allianz für Direkte Demokratie in Europa (2014-2017) Europäische Konservative und Reformer (seit 2019)
EP-Fraktion	Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (2014-2019) Europäische Konservative und Reformer (seit 2019)
Farbe	dunkelgrün

Ils Progresistas (P, Die Fortschrittlichen) ist eine rechtsgerichtete, wirtschaftsliberale und EU-skeptische Partei in Sagradien. Die Partei wurde im Januar 2014 durch den griechisch-sagradischen Journalisten Marcelo Venizelos unter dem Namen Liber (liberal - eurorealista - reformador) gegründet und trägt seit Ende 2014 ihren heutigen Namen. Sie ist im Europaparlament, in der sagradischen Abgeordnetenkammer sowie in mehreren Regionalräten vertreten.

Bei der Europawahl 2014 zog die Partei mit zwei Abgeordneten ins Europäische Parlament ein und stellt seit der Europawahl 2019 drei Mitglied des EU-Parlaments. Bei der Parlamentswahl 2017 zogen die Progressiven mit 4,8 Prozent der Stimmen erstmals in die sagradische Abgeordnetenkammer ein und gehörten anderthalb Jahre zur rechtsbürgerlichen Mehrheit in der Abgeordnetenkammer. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl 2019 erlitt die Partei aber Einbußen und fiel auf 4,3 Prozent zurück.

Von politischen Beobachtern und Experten wird die Partei als konservativ-liberal, libertär, euroskeptisch und als populistisch eingeschätzt.

Gründung

Parteilogo 2014

Venizelos war zuvor Mitglied der liberalen UDS gewesen und hatte im Jahr 2011 vergeblich versucht, die Partei auf einen euro-kritischen Kurs zu lenken und der Eurorettungspolitik der Regierung Luisanto ihre Unterstützung zu verweigern. Nach der Wahlniederlage der Liberalen bei der Parlamentswahl 2013 verließ Venizelos die Partei und gründete mit einigen Mitstreitern eine eigene Partei, die sich selbst als klassisch-liberale Partei verstand. Zunächst wurde die Parteineugründung als LIBER registriert, wobei Liber ein Akronym für liberal, eurorealista und renovador sein sollte. Die Partei verstand sich als "Partei des gesunden Menschenverstandes" und trat im Gegensatz zur UDS dezidiert euro-kritisch auf.

Nachdem die Partei im Januar ins Parteienregister eingetragen worden war, fand der Gründungsparteitag im Februar 2014 statt, bei dem Venizelos zum Parteivorsitzenden, die Wirtschaftsberaterin María Cofaru zur Generalsekretärin gewählt.

Nach drohender Klage eines politischen Vereins namens liber benannte sich die Partei um. Nachdem Venizelos mehrere Varianten wie Partíu Progresista, Novoes Liberales und Partíu Libertista vorgeschlagen hatte, registrierte sich die Partei schließlich Ende 2014 unter dem Namen Ils Progresistas. Medien und Kritiker interpretierten diese Namenswahl als Anspielung auf die rechtspopulistischen nordischen Fortschrittsparteien, Parteivertreter beriefen sich dagegen auf die mikolinische rechtsliberale UPD, mit der die Partei viele ihrer Positionen und Grundwerte teile.

Finanzierung

Eine gewisse Rolle beim Entstehen der Partei spielt der sagradisch-amerikanische Unternehmer Fernando Carríu-Aimán, der als Hauptsponsor der Partei gilt. In Presseberichten wird Carríu-Aimán auch als Drahtzieher im Hintergrund beschrieben, der auch ohne formelles Amt Einfluss auf die Parteiführung und den Kurs der Partei nehme. Die Stiftung des Unternehmers, der in der Öffentlichkeit kaum auftritt, hat diese Darstellung ebenso zurückgewiesen wie die Parteiführung der Progresistas.

Ideologie und Ziele

In ihrer politischen Ansprache fokussieren die Progressiven auf Wirtschaftsliberalsimus, Europa-Skepsis und Anti-Elitismus. Das Programm der Partei besteht aus einer Mischung liberaler und konservativer Elemente. Wesentliche Ziele der Partei sind der Austritt Sagradiens aus der Europäischen Währungsunion, eine Reform der Europäischen Union mit der Beschränkung auf eine reine Freihandelszone und die Einführung einer "Flat Tax". Zudem sollen Freihandelsverträge mit den USA und anderen Staaten der Welt geschlossen werden. Die Partei tritt zudem für die Erhaltung der Atomkraft in Sagradien ein.

Daneben soll Sagradien ein neues wirtschaftsfreundlicheres Einwanderungsgesetz erhalten und konsequent zwischen Einwanderern und hilfsbedürftigen Flüchtlingen unterscheiden. Kriminell gewordene Flüchtlinge sollen sofort das Land verlassen müssen. Der politische Islam wird bekämpft und als Gefahr für das liberale Sagradien eingeschätzt. Allerdings tritt die Partei generell für eine Zurückdrängung der Religion aus dem öffentlichen Leben ein. Insbesondere infolge der europäischen Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 profilierten sich die Progressiven mit scharfer Kritik am Kurs der Mitte-Links-Regierung sowie am politischen Islam, was ihr den Vorwurf des Populismus einbrachte. So forderten die Progressiven, Flüchtlingen aus dem Nahen Osten primär vor Ort in den betroffenen Ländern zu helfen. Eingewanderte Muslime müssten sich vorbehaltlos zu liberalen Werten und zu einem modernen Frauenbild bekennen, um Aufnahme zu finden. Verbänden mit islamistischer Ausrichtung solle ausnahmslos die staatliche Unterstützung gestrichen werden. Zugleich aber solle Einwanderern und Flüchtlingen die Gründung selbständiger Betriebe im Land erleichtert werden.

In der Gesellschaftspolitik vertritt die Partei ebenfalls eine Mischung liberaler und konservativer Ideen. Sie tritt für ein klares und strenges Regelwerk zur Kriminalitätsbekämpfung ein. Darüber hinaus unterstützen die Progressiven die volle Gleichstellung homosexueller Lebensgemeinschaften, sind aber gegen eine offensive Anerkennungspolitik und gegen das, was sie eine "Umerziehungspolitik" und "Subventionierung sexueller Minderheiten auf Kosten der Mehrheit" nennen. Sexuelle Orientierung soll vielmehr Privatsache sein. Zugleich lehnt die Partei Frauenquoten in der Wirtschaft als unzulässige Einmischung des Staates und Beschneidung der Freiheitsrechte ab.

Außenpolitisch bekennt sich die Partei dezidiert zur transatlantischen Partnerschaft und versteht sich als israel-freundlich.

Ein Schwerpunkt des Programms stellt der Ausbau der digitalen Infrastruktur dar. Dazu gehört eine umfangreiche Implementierung digitaler Governance-Instrumente. Außerdem tritt die Partei für einen Ausbau direktdemokratischer Elemente ein und forderte unter anderem die Direktwahl des Ministerpräsidenten sowie der Regionalpräsidenten.

In den Medien wurde die Partei verschiedentlich als sagradische "Tea-Party" bezeichnet. Führende Parteimitglieder bezeichneten die Politik Margaret Thatchers als Inspiration.

Strömungen

In den Monaten nach ihrer Gründung machten Beobachter insgesamt vier Strömungen in der Partei aus, die sich teilweise überschnitten. Eine wichtige Hauptströmung versteht sich als wirtschaftsliberal bzw. "klassisch-liberal" und beruft sich auf Denker wie Friedrich von Hayek und Milton Friedman. Ein Teil versteht sich zudem als "libertär" und ist generell staatskritisch eingestellt. Eine dritte Strömung versteht sich als "rechtsliberal" und "eurorealistisch" und vertritt vor allem eurokritische Positionen. Dazu kommt als dritte Strömung eine kleinere Minderheit, die dezidiert konservative und christlich-fundamentalistische Positionen vertritt.

Erfolg bei Wahlen

Die Progressiven traten erstmals bei der Europawahl am 25. Mai 2014 als "liber Europa" an und erreichten mit Venizelos als Spitzenkandidaten 3,1 Prozent der Stimmen. Bei den Regionalwahlen in der Eskada 2015 sowie in Sesín 2016 scheiterten die Progressiven jeweils deutlich an der Dreiprozent-Hürde. In Ceundâlia dagegen zogen die Progressiven ins regionale Parlament ein.

Plakat zur Parlamentswahl 2017

Bei der Parlamentswahl im November 2017 erzielten die Progressiven mit Marcelo Venizelos als Spitzenkandidaten ein Ergebnis von 4,8 Prozent der Stimmen und zogen damit erstmals in die sagradische Abgeordnetenkammer ein. In der Folge erklärte Parteichef Venizelos, nur eine Mitte-Rechts-Regierung zu unterstützen, die eine deutlich andere Europapolitik vertrete. Als es im Februar 2018 zur Bildung einer neuen Minderheitsregierung aus Konservativen und Liberalen kam, erklärte Venizelos seine "kritische Unterstützung".

Bei der Europawahl 2019 führten die Progresistas eine dezidierte Kampagne für den Austritt aus der EU und trat zudem deutlich schärfer in Fragen von Migration und Sicherheit auf. In der öffentlichen Kommentierung wurde dies einhellig als Rechtsschwenk betrachtet. Die Partei erreichte schließlich 5,2 Prozent der Stimmen. Nach der Wahl erklärte Venizelos Parteisekretärin und Spitzenkandidatin María Cofaru den Wechsel der Partei von der aufgelösten europakritischen Fraktion Europa der Freiheiten und der direkten Demokratie (EFDD) in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR). Bei der vorgezogenen Parlamentswahl 2019 spielten die Themen Europa, Migration und innere Sicherheit aber kaum eine Rolle und die Partei verlor deutlich an Stimmen. Mit 4,3 Prozent der Stimmen ist die Partei damit nur noch mit 23 Abgeordneten im Palâciu Montevil vertreten.

Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen

Wahljahr	-		Liste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat
2017			P	4,8 %	25 / 511	Marcelo Venizelos
2019			P	4,3 %	23 / 511	Marcelo Venizelos

Ergebnisse bei Europawahlen

Wahljahr	-		Liste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat/in	Fraktion
2014			LIBER	3,1 %	2 / 54	Marcelo Venizelos	EFDD
2019			P	5,2 %	3 / 54	María Cofaru	ECR