Les Progresistas

les Progresistas
Parteivorsitzender	Maribel Luisán
Generalsekretärin	María Cofaru (bis 2023)
Parteigründer	Marcelo Venizelos
Gründung	2014
Jugendorganisation	Jovenes Progresistas
Zeitung	Il Progreso
Ausrichtung	Wirtschaftsliberalismus Euroskeptizismus Rechtspopulismus Rechtslibertarismus
Position	Rechts
International
Europapartei	Allianz für Direkte Demokratie in Europa (2014-2017) Europäische Konservative und Reformer (2019-2024)
EP-Fraktion	Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (2014-2019) Europäische Konservative und Reformer (2019-2024)
Farbe	dunkelgrün

Les Progresistas (P, Die Fortschrittlichen) ist eine rechtslibertäre und EU-skeptische Partei in Sagradien. Die Partei wurde im Januar 2014 durch den griechisch-sagradischen Journalisten Marcelo Venizelos unter dem Namen Liber (liberal - eurorealista - reformador) gegründet und trägt seit Ende 2014 ihren heutigen Namen. Sie ist in mehreren Regionalräten vertreten und stellte bis 2024 Mitglieder im Europaparlament und in der sagradischen Abgeordnetenkammer.

Bei der Europawahl 2014 zog die Partei mit zwei Abgeordneten ins Europäische Parlament ein und stellte seit der Europawahl 2019 drei Mitglieder des EU-Parlaments, die der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer angehörten. Bei der Parlamentswahl 2017 zogen die Progressiven mit 4,8 Prozent der Stimmen erstmals in die sagradische Abgeordnetenkammer ein und gehörten anderthalb Jahre zur rechtsbürgerlichen Mehrheit in der Abgeordnetenkammer. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl 2019 konnte die Partei noch einmal zulegen und erreichte 6,7 Prozent der Stimmen. Nach parteiinternen Querelen und Abspaltungen verpassten die Progressiven sowohl bei der Parlamentswahl 2023 als auch bei der Europawahl 2024 den Sprung über die Dreiprozenthürde.

Ursprünglich als eurokritische Partei des bürgerlichen Spektrums gegründet, hat sich die Partei nach Ansicht vieler Experten zunehmend radikalisiert. Sie wird heute als rechtslibertär, euroskeptisch und populistisch eingeschätzt. Die Progresistas setzen sich für den Austritt Sagradiens aus der Europäischen Union, eine streng marktwirtschaftliche und unternehmerfreundliche Politik, deutliche Steuervergünstigungen und für eine rigide Einwanderungspolitik ein. Zudem soll ein Großteil der Staatsbediensteten entlassen und der öffentlich-rechtliche Rundfunk privatisiert werden. Die Progressiven kritisieren jede Form der "Political Correctness", der "Identitätspolitik" und öffentlicher "Sprechverbote". Während der Covid-19-Pandemie profilierte sich die Partei zudem mit scharfer Kritik an staatlichen Vorgaben und Verboten und berief sich auf die freie Entscheidung des Individuums.

Gründung

Parteilogo 2014

Venizelos war zuvor Mitglied der liberalen UDS gewesen und hatte im Jahr 2011 vergeblich versucht, die Partei auf einen euro-kritischen Kurs zu lenken und der Eurorettungspolitik der Regierung Luisanto ihre Unterstützung zu verweigern. Nach der Wahlniederlage der Liberalen bei der Parlamentswahl 2013 verließ Venizelos die Partei und gründete mit einigen Mitstreitern eine eigene Partei, die sich selbst als klassisch-liberale Partei verstand. Zunächst wurde die Parteineugründung als LIBER registriert, wobei Liber ein Akronym für liberal, eurorealista und renovador sein sollte. Die Partei verstand sich als "Partei des gesunden Menschenverstandes" und trat im Gegensatz zur UDS dezidiert euro-kritisch auf.

Nachdem die Partei im Januar ins Parteienregister eingetragen worden war, fand der Gründungsparteitag im Februar 2014 statt, bei dem Venizelos zum Parteivorsitzenden, die Wirtschaftsberaterin María Cofaru zur Generalsekretärin gewählt.

Nach drohender Klage eines politischen Vereins namens liber benannte sich die Partei um. Nachdem Venizelos mehrere Varianten wie Partíu Progresista, Novoes Liberales und Partíu Libertista vorgeschlagen hatte, registrierte sich die Partei schließlich Ende 2014 unter dem Namen les Progresistas. Medien und Kritiker interpretierten diese Namenswahl als Anspielung auf die rechtspopulistischen nordischen Fortschrittsparteien, Parteivertreter beriefen sich dagegen auf die mikolinische rechtsliberale UPD, mit der die Partei viele ihrer Positionen und Grundwerte teile.

Finanzierung

Eine gewisse Rolle beim Entstehen der Partei spielt der sagradisch-amerikanische Unternehmer Fernando Carríu-Aimán, der als Hauptsponsor der Partei gilt. In Presseberichten wird Carríu-Aimán auch als Drahtzieher im Hintergrund beschrieben, der auch ohne formelles Amt Einfluss auf die Parteiführung und den Kurs der Partei nehme. Die Stiftung des Unternehmers, der in der Öffentlichkeit kaum auftritt, hat diese Darstellung ebenso zurückgewiesen wie die Parteiführung der Progresistas.

Ideologie und Ziele

In ihrer politischen Ansprache fokussieren die Progressiven auf Wirtschaftsliberalsimus, Europa-Skepsis und Anti-Elitismus. Das Programm der Partei besteht aus einer Mischung liberaler und konservativer Elemente. Wesentliche Ziele der Partei sind der Austritt Sagradiens aus der Europäischen Währungsunion, eine Reform der Europäischen Union mit der Beschränkung auf eine reine Freihandelszone und die Einführung einer "Flat Tax". Zudem sollen Freihandelsverträge mit den USA und anderen Staaten der Welt geschlossen werden. Die Partei tritt zudem für die Erhaltung der Atomkraft in Sagradien ein.

Daneben soll Sagradien ein neues wirtschaftsfreundlicheres Einwanderungsgesetz erhalten und konsequent zwischen Einwanderern und hilfsbedürftigen Flüchtlingen unterscheiden. Kriminell gewordene Flüchtlinge sollen sofort das Land verlassen müssen. Der politische Islam wird bekämpft und als Gefahr für das liberale Sagradien eingeschätzt. Allerdings tritt die Partei generell für eine Zurückdrängung der Religion aus dem öffentlichen Leben ein. Insbesondere infolge der europäischen Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 profilierten sich die Progressiven mit scharfer Kritik am Kurs der Mitte-Links-Regierung sowie am politischen Islam, was ihr den Vorwurf des Rechtspopulismus und der Fremdenfeindlichkeit einbrachte. So forderten die Progressiven, Flüchtlingen aus dem Nahen Osten primär vor Ort in den betroffenen Ländern zu helfen. Eingewanderte Muslime müssten sich vorbehaltlos zu liberalen Werten und zu einem modernen Frauenbild bekennen, um Aufnahme zu finden. Verbänden mit islamistischer Ausrichtung solle ausnahmslos die staatliche Unterstützung gestrichen werden. Zugleich aber solle Einwanderern und Flüchtlingen die Gründung selbständiger Betriebe im Land erleichtert werden.

In der Gesellschaftspolitik vertritt die Partei ebenfalls eine Mischung liberaler und konservativer Ideen. Sie tritt für ein klares und strenges Regelwerk zur Kriminalitätsbekämpfung ein. Darüber hinaus unterstützen die Progressiven die volle Gleichstellung homosexueller Lebensgemeinschaften, sind aber gegen eine offensive Anerkennungspolitik und gegen das, was sie eine "Umerziehungspolitik" und "Subventionierung sexueller Minderheiten auf Kosten der Mehrheit" nennen. Sexuelle Orientierung soll vielmehr Privatsache sein. Zugleich lehnt die Partei Frauenquoten in der Wirtschaft als unzulässige Einmischung des Staates und Beschneidung der Freiheitsrechte ab.

Außenpolitisch bekennt sich die Partei dezidiert zur transatlantischen Partnerschaft und versteht sich als israel-freundlich.

Ein Schwerpunkt des Programms stellt der Ausbau der digitalen Infrastruktur dar. Dazu gehört eine umfangreiche Implementierung digitaler Governance-Instrumente. Außerdem tritt die Partei für einen Ausbau direktdemokratischer Elemente ein und forderte unter anderem die Direktwahl des Ministerpräsidenten sowie der Regionalpräsidenten.

In den Medien wurde die Partei verschiedentlich als sagradische "Tea-Party" bezeichnet. Führende Parteimitglieder bezeichneten die Politik Margaret Thatchers als Inspiration. Parteichef Venizelos gilt zudem als großer Bewunderer von Elon Musk und bezeichnete die Politik des argentinischen Präsidenten Javier Milei als "großes Vorbild".

Erfolg bei Wahlen

Die Progressiven traten erstmals bei der Europawahl am 25. Mai 2014 als "liber Europa" an und erreichten mit Venizelos als Spitzenkandidaten 3,1 Prozent der Stimmen. Bei den Regionalwahlen in der Eskada 2015 sowie in Sesín 2016 scheiterten die Progressiven jeweils deutlich an der Dreiprozent-Hürde. In Ceundâlia dagegen zog die Partei ins regionale Parlament ein.

Plakat zur Parlamentswahl 2017

Bei der Parlamentswahl im November 2017 erzielten die Progressiven mit Marcelo Venizelos als Spitzenkandidaten ein Ergebnis von 4,8 Prozent der Stimmen und waren danach erstmals in der sagradischen Abgeordnetenkammer vertreten. In der Folge erklärte Parteichef Venizelos, nur eine Mitte-Rechts-Regierung zu unterstützen, die eine deutlich andere Europapolitik vertrete. Als es im Februar 2018 zur Bildung einer neuen Minderheitsregierung aus Konservativen und Liberalen kam, erklärte Venizelos seine "kritische Unterstützung".

Bei der Europawahl 2019 führten die Progresistas eine dezidierte Kampagne für den Austritt aus der EU und traten zudem deutlich schärfer in Fragen von Migration und Sicherheit auf als zuvor. In der öffentlichen Kommentierung wurde dies einhellig als Rechtsschwenk betrachtet. Die Partei erreichte schließlich 5,2 Prozent der Stimmen. Nach der Wahl erklärte Parteisekretärin und Spitzenkandidatin María Cofaru den Wechsel der Partei von der aufgelösten europakritischen Fraktion Europa der Freiheiten und der direkten Demokratie (EFDD) in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR). Dies war durch den Wechsel der PSP von der ECR-Gruppe in die neue Gruppe Identität und Demokratie möglich geworden.

Corona-Krise

Während der Corona-Pandemie seit Frühjahr 2020 positionierte sich die Partei als entschiedene Kritikerin der verhängten Lockdown-Maßnahmen und anderer Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Mitte-Rechts-Regierung von Manuel Ramœs Iliega. Mit Verweis auf die individuellen Bürgerrechte lehnte die Partei insbesondere die Möglichkeit einer allgemeinen Impfpflicht, die Notwendigkeit eines Gesundheitspasses zur Teilnahme am öffentlichen Leben sowie in Teilen auch die Pflicht zum Tragen Gesichtsmasken ab.

Parteigründer Venizelos warnte zudem vor den nicht abschätzbaren Negativfolgen der Impfung für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Gegner warfen ihm vor, in seinen Reden und über seine Online-Kanäle impfkritische und verschwörungsideologische Inhalte zu verbreiten. Auch andere Mitglieder und Mandatsträger der Partei taten sich mit radikalen Positionen hervor. Unter anderem wurde Venizelos Antisemitismus vorgeworfen, nachdem er Nicht-Geimpfte mit Juden im Nationalsozialismus verglichen hatte und über geheime Pläne einer kleinen transnationalen Eliten spekuliert hatte.

Spaltung und Parlamentswahl 2023

Die als zunehmend radikal empfundene Haltung von Venizelos sowie sein als autoritär kritisierter Führungsstil trugen in der Partei zu Missstimmung und Spannungen bei. Im Vorfeld der sagradischen Parlamentswahl im Dezember 2023 kam es schließlich zum Zerwürfnis zwischen Venizelos und der Nummer 2 in der Partei, María Cofaru, die bereits zuvor Unwohlsein über den zunehmend radikalen Kurs der Partei geäußert hatte. Cofaru erklärte schließlich ihren Parteiaustritt und gab kurze Zeit später ihren Wechsel zur neu gegründeten Partei Nôis Citadanœs von Rahim Kader bekannt. Mit Cofaru verließ auch der Europa-Abgeordnete Óliver Sancet die Partei und wechselte zur neuen NC-Partei, womit die Progressiven nur noch mit einer Person im Europaparlament vertreten waren.

Bei der Parlamentswahl 2023 erreichten die Progressisten mit 2,4 Prozent nur noch ein Drittel der Stimmenanteile aus der vorangegangenen Wahl. Nach sechs Jahren verpassten sie damit den erneuten Wiedereinzug in die sagradische Abgeordnetenkammer.

Führungskrisen und Niedergang

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl 2023 zog sich Parteigründer Marcelo Venizelos Anfang 2024 zurück und wurde durch Yohan Berrano ersetzt, der aber schon nach zwei Monaten im Amt wieder zurücktrat. Im Vorfeld der Europawahl 2024 übernahm Venizelos erneut den Vorsitz und führte die Partei als Spitzenkandidat in die Wahl, bei der die Progressiven aber nur 2,1 Prozent der Stimmen erreichte. Anfang 2025 zog sich Venizelos erneut aus der Parteiführung zurück.

Parteivorsitzende

• 2014-2024: Marcelo Venizelos
• 2-4/2024: Yohan Berrano
• 2024-2025: Marcelo Venizelos
• seit 2025: Maribel Luisán

Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen

Wahljahr			Liste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat
2017			P	4,8 %	25 / 511	Marcelo Venizelos
2019			P	6,7 %	35 / 511	Marcelo Venizelos
2023			P	2,4 %	0 / 511	Marcelo Venizelos

Ergebnisse bei Europawahlen

Wahljahr			Liste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat/in	Fraktion
2014			LIBER	3,1 %	2 / 54	Marcelo Venizelos	EFDD
2019			P	5,2 %	3 / 54	María Cofaru	ECR
2024			P	2,1 %	0 / 59	Marcelo Venizelos	-