Unió Progresiste-Democrat

Unió Progresiste-Democrat
Parteivorsitzende	Daniel Barnay
Gründung	1979
Ausrichtung	Konservativer Liberalismus Wirtschaftsliberalismus Euroskeptizismus
Position	Mitte-Rechts
Jugendorganisation	Unió Jovén
Think Tank	Institut Boavil
Europapartei	Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
EP-Fraktion	Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
Farbe	blau, orange

Die Unió Progresiste-Democrat (kurz UPD, deutsch Demokatisch-Progressive Union) ist eine 1979 gegründete konservativ-liberale Partei in Mikolinien. Mit Daniel Barnay stellt sie seit 2015 den mikolinischen Staatsminister.

Geschichte

Entstehung

Gründer und erster Vorsitzender der Partei war Francis Boavil, zuvor führendes Mitglied in der Liberaldemokratischen Partei und Wirtschaftsminister unter Joann Christén. Boavil, bekennender Anhänger Margaret Thatchers und Vertreter des wirtschaftsliberalen Flügels der PDL, hatte die Partei 1979 im Streit um die Steuer- und Sozialpolitik verlassen, um mit einigen Anhängern einige eigene Partei zu gründen. Ihm folgte ein Teil der PDL-Fraktion in der Abgeordnetenkammer, was zum Verlust der parlamentarischen Mehrheit der christlich-liberalen Koalition führte.

Die UPD verstand sich von Beginn an als klassisch-liberale Partei mit einem klaren Bekenntnis zum liberalen Rechtsstaat, zur freien Marktwirtschaft und zur Ablehnung jeder Art von staatsinterventionistischer Politik. Im Vergleich zur PDL konnte die UPD in ihrer Anfangsphase vor allem als Steuersenkungspartei angesehen werden, die einen Rückbau des Sozialstaats, die Senkung der öffentlichen Ausgaben und der allgemeinen Steuern sowie außenpolitisch ein europa-kritisches Programm vertrat. Damit versuchte die Partei, vor allem auch wirtschaftsliberale Anhänger der bürgerlichen Parteien, also der PDL, aber auch der CDM zu erreichen. Zudem verfolgte die Partei unter der Führung Boavils einen stark staatskritischen Kurs.

Aufstieg zur Regierungspartei

Zunächst die kleinere der beiden liberalen Parteien, konnte sich die oppositionelle UPD in den Achtziger Jahren als populistische neoliberale Steuersenkungspartei etablieren und stetig an Stimmen gewinnen. 1988 übernahm die UPD unter Staatsminister Noribert Pasquale erstmals Regierungsverantwortung und überholte bei der Wahl 1992 in der Wählergunst die aus dem PDL hervorgegangene sozialliberale Democratia Libral. Seit 1989 wurde die Partei von Oscar Miquel geführt, der versuchte, der Partei ein gemäßigteres Profil zu geben, und deutlich weniger populistisch auftrat als sein Vorgänger Boavil. In der Opposition gegen die seit 1996 amtierende Ampelkoalition unter Bernard Sandres konnte sich die UPD unter Führung von Marc Anton Bevent als Alternative zu DL und CDM profilieren und erreichte bei der Wahl 2000 mit knapp 22 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Vorausgegangen war eine als populistisch kritisierte Kampagne für eine härtere Ausländerpolitik. Außerdem steht die UPD den Institutionen der Europäischen Union eher kritisch gegenüber, was von Seiten der Partei mit dem Demokratiedefizit und der ausufernden Bürokratie der Union erklärt wird.

Regierungsjahre

Seit 2000 war die UPD durchgängig in wechselnden Konstellationen in der Regierung von Staatsminister Albert Nobel vertreten. In der Regierung kam es zu heftigen parteiinternen Auseinandersetzungen, die unter anderem zum Austritt einer nationalliberalen Gruppe um Marc Nabert führte. Nach vier Jahren Regierungsverantwortung an der Seite der Christ- und Liberaldemokraten musste die Partei bei der Parlamentswahl 2004 herbe Verluste zugunsten der neu gegründeten rechtspopulistischen Acció Marc Nabert hinnehmen. Sie bildete daraufhin eine Rechtsregierung mit CDM und AMN, die nach kurzer Zeit wieder zerbrach. Bei der Neuwahl im Januar 2006 profitierte die UPD wiederum von der Erosion der rechten AMN und verbesserte sich unter der neuen Parteivorsitzenden Benita Carras-Leal wieder, ohne an das Rekordergebnis des Jahres 2000 anknüpfen zu können. Sie blieb auch weiterhin als Koalitionspartner der Christdemokraten in der Regierung vertreten.

Aus der Opposition zur stärksten Kraft

Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2010 wurde Jo-Aquim Rotel zum Nachfolger von Benita Carras-Leal als Parteichef der UPD gewählt. Unter seiner Führung überholte die Partei den christdemokratischen Koalitionspartner und wurde zweitstärkste Kraft im Parlament. Nach zehn Jahren in der Regierung kehrte sie jedoch in die Opposition zurück und stand in der Folge der neuen rot-grün-grünen Koalition unter Ministerpräsident Joann Clement als stärkste Oppositionspartei gegenüber.

Nach einem Korruptionsskandal musste Parteichef Rotel bereits nach zwei Jahren die Führung der Partei aufgeben. In einer Kampfabstimmung um die Nachfolge setzte sich schließlich Daniel Barnay als Vertreter des liberalen Flügels gegen Benita Carras-Leal durch, deren Comeback vom nationalliberalen Flügel der Partei befürwortet wurde. Unter der Führung Barnays wurde die UPD bei der Europawahl 2014 erstmals klar stärkste Partei. Auch bei der Mikolinischen Parlamentswahl 2015 überholten die Volksdemokraten erstmals sowohl Zentrumsdemokraten als auch Sozialisten und wurden zur stärksten Kraft im Parlament gewählt. Parteichef Barnay wurde daraufhin zum Staatsminister ernannt und bildete eine "blau-rot-blaue" Koalition mit PSL und DL.

Politisches Profil

Die UPD bezeichnet sich selbst als liberale Partei. Sie setzt ihren Schwerpunkt auf den Schutz individueller Freiheit und Selbstbestimmung, auf die Freiheit des Marktes und auf die Sicherheit der Bürger vor äußeren und inneren Bedrohungen.

In ihrem wirtschaftsfreundlichen Mitte-Rechts-Kurs und ihrer Ablehnung umfassender Sozialabgaben ist die UPD in Europa mit rechtsliberalen Parteien wie der dänischen Venstre-Partei oder der niederländischen VVD zu vergleichen, wenngleich ihr bisweilen populistischer Stil vor allem in den Anfangsjahren an die nordischen Steuersenkungsparteien erinnerte.

In gesellschaftspolitischen Fragen tritt die Partei streng antiklerikal auf und setzt sich für eine generelle Zurückdrängung der Religion aus dem öffentlichen Leben ein. Dem Konzept der multikulturellen Gesellschaft steht die Partei kritisch gegenüber und befürwortet stattdessen eine an den wirtschaftlichen Anforderungen des Landes orientierte und gesteuerte Einwanderungspolitik.

Ihre regionalen Hochburgen hat die UPD in den wohlhabenden Regionen im Osten und Süden des Landes, wo die Christdemokraten traditionell schwach aufgestellt sind. Derzeit stellt die Partei in drei Provinzen den Regierungspräsidenten. Als wohlfahrtsstaatskritische Partei kritisiert die UPD auch traditionell die Subventionierung des wirtschaftsschwachen peruzinischen Nordens durch den wohlhabenderen Süden, was zu einer anhaltenden Schwäche der Partei in den nördlichen Provinzen führt.

Die UPD unterhält traditionell gute Verbindungen zu den Arbeitgeber- und Industriellenvereinigungen. Sie ist seit den Neunziger Jahren Mitglied der Liberalen Internationale sowie der Europäischen Liberalen Partei und der ALDE-Fraktion im EU-Parlament. Innerhalb der Partei gibt es aber einen starken konservativen und EU-kritischen Flügel, der den Austritt der UPD aus der ELDR befürwortet. Unter der Führung Daniel Barnays vertritt die Partei jedoch eine gemäßigte Position: Sie befürwortet den Verbleib Sagradiens in der EU und im Euro, fordert aber eine stärker stabilitätsorientierte Reform. Mit diesem Kurs führte die Partei in der Euro-Krise seit 2011 die Opposition gegen die Euro-Politik der Regierung Clement an.

Personal

Parteivorsitzende der UPD

• 1979-1990: Francis Boavil
• 1990-1993: Paul-Oscar Miquel
• 1993-1996: Federic Sulac-Faleri
• 1996-2004: Marc Anton Bevent
• 2004-2010: Benita Carras-Leal
• 2010-2012: Jo-Aquim Rotel
• seit 2012: Daniel Barnay

Wahlergebnisse

Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen

Wahljahr	-		Wahlliste	Stimmanteil	Sitze / gesamt	Spitzenkandidat
1979			UPD	4,1 %	10 / 309	Francis Boavil
1981			UPD	7,1 %	23 / 329	Francis Boavil
1984			UPD	9,2 %	30 / 329	Francis Boavil
1988			UPD	14,0 %	47 / 329	Francis Boavil
1992			UPD	9,8 %	34 / 351	Paul-Oscar Miquel
1996			UPD	15,0 %	52 / 351	Federic Sulac-Faleri
2000			UPD	22,1 %	80 / 351	Marc Anton Bevent
2004			UPD	14,3 %	52 / 351	Marc Anton Bevent
2006			UPD	16,2 %	57 / 351	Benita Carras-Leal
2010			UPD	20,9 %	76 / 351	Jo-Aquim Rotel
2015			UPD	23,5 %	85 / 351	Daniel Barnay