Bearbeiten von Partíu Social Popular

Die '''Soziale Volkspartei''' oder '''Partido Social Popular''' (kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán María De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2006 als Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen Abgeordnetenkammer vertreten. Von 2006 bis 2008 war sie auf nationaler Ebene an einer [[Viererkoalition|Mitte-Rechts]]-[[Kabinett Luisanto I|Regierung]] beteiligt und toleriert seither eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]].

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Soziale Volkspartei wurde 1989 gegründet. Gründungsmitglied und erster Vorsitzender der Partei war [[Luciano Marcês]], ein ehemaliger Abgeordneter der [[António Álvaro Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]], für die er in den späten Sechziger und frühen Siebziger Jahren im Parlament saß. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquini]] ins Rathaus einziehen konnte. 

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquini, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. 

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. 

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen. 

=== Griff nach kommunaler und nationaler Regierungsverantwortung (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquini im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei. 

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Koalitionsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Vierer-Koalition]] Luisantos mit Parteichef De la Pênia als [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten|stellvertretendem Ministerpräsident]]. 

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher gouvernementalistisch und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. 

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Innenminister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber Innenminister und trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken Regierungsflügel um Minister [[Domênco Laravil]] und Fraktionschefin [[Laura Fabil]] durchzusetzen, die daran arbeiten, die Partei als verlässlichen Partner in der Regierungsarbeit zu präsentieren. 

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Ministerflügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Nach gescheiterten Verhandlungen mit den Koalitionspartnern kündigten De la Pênia und Sarabal die Vierer-Koalition mit PP-CSD, CCD und UDS auf, woraufhin sich ein Teil des liberal- und nationalkonservativen Parteiflügels unter Führung von Laura Fabil als [[Democrâcia Social]] abspaltete und wenig später zusammen mit Laravil mehrheitlich zum PP-CSD übertrat.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der zweieinhalbjährigen Regierungsbeteiligung als oppositionelle Kraft darzustellen und den ausgeschlossenen Regierungsflügel als politischen Gegner für unliebsame Regierungsentscheidungen verantwortlich zu machen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Dem neuen [[Kabinett Luisanto III]] gehört die Partei nicht mehr an, da sich die Parteigremien gegen einen Regierungsbeitritt aussprachen. Die Partei unterstützt aber die liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. 

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein.	Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind: 
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung 
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit 
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. 

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. 

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. 

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán María De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán María De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionsvorsitzende in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2006: [[Domênco Laravil]]
* 2006-2008: [[Laura Fabil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán María De la Pênia]]