Bearbeiten von Sinistra Democrática Unida

Die '''Sinistra Democrática Unida''' (kurz '''SDU''', deutsch ''Vereinigte Demokratische Linke'') ist ein linkes Wahl- und Parteienbündnis in [[Sagradien]] bestehend aus der [[Partido Comunista Sagradês|Sagradischen Kommunistischen Partei]] (PCS), den [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa|Sagradischen Linksdemokraten]] (DSS) und weiteren Parteien der politischen Linken.

Die SDU geht auf das eurokommunistische Wahlbündnis '''Unitá de la Sinistra''' zurück, das 1990 als reformorientierte Plattform der Kommunisten und einiger linksalternativer und ökosozialistischer Gruppierungen gegründet wurde. Nach einigen Richtungskämpfen setzte sich der Reformkurs unter [[António Fiali]] durch, der das Bündnis von 1990-1993 sowie erneut seit 1997 führte. Unter ihm unterstützte die Unitá 1998-2006 eine [[ASUL|rot]]-[[Verdes|grüne]] [[Kabinett De la Costa I|Minderheitsregierung]] unter [[Julio De la Costa]]. In Opposition zum Kurs der Regierung gründete sich 2006 die linkssozialistische Partei der [[DSS|Sagradischen Linksdemokraten]], die bei der [[Parlamentswahl 2006]] schließlich erfolgreich in einem Wahlbündnis ''Lista de la Sinistra'' mit den Unitá-Parteien antrat. Aus der gemeinsamen Parlamentsgruppe entstand schließlich vor den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahlen 2008]] das Wahlbündnis SDU, das nach dem Wahlerfolg von 7,5 % der Stimmen in eine permanente Parteienkonföderation umgewandelt wurde. 

== Ausrichtung ==
Die SDU versteht sich als linkes Reformbündnis und als antikapitalistische Alternative zu den ''liberalen'' und ''konservativen'' Parteien Sagradiens. Sie umfasst (links)sozialistische, reform- und eurokommunistische, antikapitalistisch-"movimentalistische", alterglobalistische und trotzkistische sowie ökosozialistische Strömungen. In europapolitischen Fragen nimmt die SDU eine integrationsskeptische Haltung ein und kritisiert die EU als neoliberales und undemokratisches Elitenprojekt. Dem stellt sie die eigene Konzeption eines ”Europa der solidarischen Völker" gegenüber.

== Zusammensetzung ==
Die SDU besteht aus mehreren Mitgliedsparteien sowie aus Einzelmitgliedern ohne weitere Parteizugehörigkeit. Mitgliedsparteien sind (Stand November 2010): 
* [[Partido Comunista Sagradês]] (PCS), kommunistische Partei mit reformistischer Ausrichtung. Generalsekretär war bis 2010 [[Oscar Ricardo Escova]], auf ihn folgte [[Antónia Mas]].
* [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa]] (DSS), linkssozialistische Partei, 2006 entstanden aus [[PSAP]], [[PSS]] und [[PRS]]. Politische Führer der Linksdemokraten sind PSAP-Politiker [[Luca Cardoso]] und Ex-[[ASUL]]-Minister [[Paulo Satyres]].
* [[Movimiento Anticapitalista Iniciativa per la Sinistra]] (MAIS), linke antikapitalistische Partei, durch Abspaltung aus dem trotzkistischen [[Movimiento Socialista Revolucionário]] (MSR) entstanden, das bis 2010 selbst zum Bündnis gehörte. Gründer und Führungsfigur ist Ex-MSR-Sprecher [[David Santesa]].
* [[Alternativa Rôiso-Verde]] (ARV), ökosozialistische Partei
* [[Partido d’Acción Socialista de Cuentez]] (PASC), linksautonomistische Regionalpartei in [[Cuentez]]
* [[Partido Comunista d’Aziz]] (PCdA), kommunistische Partei, Schwesterpartei der [[PCS]] in [[Aziz]]

== Vorläufer und Geschichte der SDU ==
=== Unitá de la Sinistra ===
Nach der Wende in Osteuropa und dem Untergang des kommunistischen Machtblocks trat die [[KPS|Sagradische Kommunistische Partei]] unter ihrem neuen Parteisekretär [[António Fiali]] bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]] als Führungskraft in einem reformorientierten linken Wahlbündnis namens Unitá de la Sinistra (Unitá-PCS) an, dem neben der KPS auch die linkssozialistische [[PSS]] und die linksalternative [[Democrâcia Crítica]] angehört hatten. Dieses Wahlbündnis unter Führung der Kommunisten wurde in wechselnden Konstellationen auch bei den Folgewahlen wiederholt und sicherte den kleinen Linksparteien als Bündnispartner der traditionsreichen KPS die parlamentarische Vertretung. Wesentliche Inhalte waren eine Distanzierung von der realen Politik in den kommunistischen Staaten Osteuropas, eine Anerkennung der parlamentarischen Demokratie, der weitgehende Verzicht auf Klassenkampfparolen sowie die Aufnahme ökologischer und feministischer Inhalte ins Wahlprogramm.

Nach internen Machtkämpfen und Richtungsstreit vor allem mit dem orthodoxen Flügel der KP zog sich Fiali 1993 aus der Führung der KP und aus dem Unitá-Bündnis zurück. Unter seinem Nachfolger [[Oscar Ricardo Escova]]  wurde der unideologische linksalternative Reformkurs jedoch weitgehend fortgesetzt. Wesentliche Inhalte der Wahlplattform der Unitá wurden 1997 schließlich auch ins neue Parteiprogramm der KPS aufgenommen. Nach der Rückkehr Fialis an die Spitze des Bündnisses unterstützte die Unitá seit 1998 eine [[ASUL|rot]]-[[Verdes|grüne]] Minderheirsregierung unter [[Julio De la Costa]]. Die Beteiligung Sagradiens am Afghanistankrieg sowie andere politische Maßnahmen führten seit 2002 zu größeren Problemen innerhalb des Bündnisses sowie mit der Regierung. 2004 schließlich entzog die Unitá-Fraktion der Regierung ihr Vertrauen und suchte eine größere Distanz sowie einen Schulterschluss mit außerparlamentarischen Oppositionsgruppen und Dissidenten der ASUL.

=== Democráticoes de la Sinistra und Liste de la Sinistra ===
Als Ausdruck der Neuorientierung bildeten die Kommunistische Partei und einige andere Linksparteien bei den [[Regionalwahlen 2005]] ein neues Wahlbündnis namens [[Democráticoes de la Sinistra|Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa]], das jedoch nicht in allen Regionen in gleicher Konstellation antrat. Von der KP zunächst nur als lockeres Wahlbündnis angestrebt, drängten die anderen Parteien unter Führung von [[Paulo Satyres]] und PSAP-Chef [[Luca Cardoso]] auf die Bildung einer gemeinsamen integrierten Linkspartei, die schließlich im Mai 2006 ohne Beteiligung der Kommunisten aus der Taufe gehoben wurde und u.a. linke Sozialdemokraten wie [[Joán Docién Delavesc]] umfasste, die den Kurs der [[ASUL]] unter [[Santiago Diaz de Velozo]] ablehnten. Mit der Gründung der DSS als Partei war das Unitá-Bündnis de facto hinfällig, da der Großteil der Bündnispartner der KPS der neuen Formation angehörten.

Aus diesem Grund suchten die Kommunisten vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] das Bündnis mit den DSS zu erneuern und die Unitá auf eine neue Geschäftsgrundlage zu stellen. Nach schwierigen Verhandlungen einigten sich PCS und DSS schließlich mit auf eine gemeinsame Wahlallianz ''Lista de la Sinistra'', die mit [[António Fiali]] als Spitzenkandidaten 5,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Nach der Wahl bildeten beide Parteien eine gemeinsame Parlamentsfraktion, die sich schließlich den Namen ''Grupo de la Sinistra Democrática Unida'' gab.

=== Sinistra Democrática Unida ===
Nach dem Erfolg bei der Parlamentswahl warb [[António Fiali]], Sprecher der Linksfraktion in der Abgeordnetenkammer, intensiv um eine organisatorische Verfestigung des Bündnisses. Anstelle einer Sammlungspartei sollte nun ein permanentes Parteienbündnis installiert werden, das dauerhafter sein sollte als die bisherigen Wahlbündnisse. Im Herbst 2006 wurde ein ''Forum der demokratischen Linken'' als Diskussionsplattform gegründet, an dem nicht nur Parteikommunisten und Linksdemokraten, sondern auch Trotzkisten, Ökosozialisten und andere linke Gruppen teilnahmen. Das von der Mitte-Rechts-Regierung [[Miguel Ánibal Luisanto]] geplante Reformgesetz sowie die eher unklare Haltung der unter ihrem Generalsekretär [[Santiago Diaz de Velozo]] stärker auf die Mitte zielenden ASUL führte zu einem Politikvakuum, das die Linke gerne bedienen wollte. 

Nach dem überraschenden Bruch der Regierung Luisanto im Frühjahr 2008 und der Ausrufung von Neuwahlen für den Sommer, beschleunigte sich der von Fiali eingeleitete Einigungsprozess der Linken. PCS und DSS vereinbarten für die Kammerwahlen die Gründung eines neuen Wahlbündnisses unter dem Namen der bisherigen Parlamentsfraktion ''Sinistra Democrática Unida'' (SDU), dem sich binnen weniger Wochen mehrere Linksparteien anschlossen. Dazu gehörte auch erneut der trotzkistische MSR unter der Führung von [[David Santesa]]. Außerdem traten auf der SDU-Liste auch unabhängige linke Aktivisten der Antiglobalisierungs-, Frauen- und Umweltbewegung an, die bisher teilweise dem linken Flügel der Sozialisten und der Grünen nahegestanden hatten oder gar nicht parteipolitisch gebunden waren. Im Wahlkampf trat die vereinigte Linke mit einem klaren und bisweilen populistischen Programm des linken Protests gegen die "unsoziale Raub-Politik" der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto an und präsentierte sich als einzig glaubhafte Linkspartei in Abgrenzung zur gemäßigten Mitte-Links-Allianz [[Cerezo]] aus Sozialisten, Grünen und Linksliberalen. Unterstützt wurde das Linksbündnis nicht nur von der kommunistischen, sondern auch von großen Teilen der sozialdemokratischen Gewerkschaftsbewegung.

=== Erfolg bei Wahlen seit 2008 ===
Am Ende erreichte die SDU bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni 2008]] 7,2 Prozent der Stimmen und wurde vor den Grünen viertstärkste Kraft im Parlament. Spitzenkandidat António Fiali wurde zu einem der Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer gewählt und gab damit die Führung der Kammerfraktion ab. Neuer Fraktionssprecher wurde der junge Kommunist [[Nícola Mersenburg-López]], der als einer der Hoffnungsträger seiner Partei gilt und für einen antikapitalistischen Kurs und eine enge Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen sozialen Bewegungen steht. 

Bei den [[Europawahlen 2009]] trat die Vereinigte Demokratische Linke mit KP-Chef [[Oscar Ricardo Escova]] und Ex-ASUL-Minister und DSS-Mitglied [[Joán Docién Delavesc]] als Spitzenkandidaten an. Die SDU konnte entgegen ihren Erwartungen aber in keinem hohen Maße von der Wirtschaftskrise profitieren und entsendet mit 5,7 Prozent künftig vier Abgeordnete nach Brüssel.

Bei den [[Regionalwahlen 2009]] in zwölf von zwanzig sagradischen Regionen schnitt die SDU, die in allen Regionen mit gemeinsamen Listen antrat, mit landesweit durchschnittlich 7,9 Prozent der Stimmen sehr stark ab und erreichte in sechs Regionen eine unmittelbare Beteiligung an den Regionalregierungen. Besonders erfolgreich schnitt die SDU in der Region [[Bordez]] ab, wo die Linke unter der Führung von Paulo Satyres 19 Prozent der Stimmen hinter sich sammelte. Satyres war von 1990 bis 1997, damals noch als Mitglied der ASUL, selbst Präsident der Regionalregierung gewesen. Ein ebenfalls sehr gutes Ergebnis holte Spitzenkandidat [[Nícola Mersenburg-López]] für die SDU in Lojandía, wo die Linke 12 Prozent der Stimmen auf sich vereinte und künftig mit 13 Regionalräten vertreten ist.

Bei den [[Regionalwahlen 2010]] in der [[Region Semestina]] sowie in [[Sarmay]] schnitt die SDU mit 5,5 bzw. 7 Prozent der Stimmen eher enttäuschend ab. Besonders in der Semestina hatte sich die Linke unter der Spitzenkandidatin [[Antónia Mas]], seit Frühjahr 2010 Generalsekretärin der Kommunisten, ein besseres Ergebnis erhofft. Hier war jedoch mit der antikapitalistischen [[FACEM]] eine Konkurrenzliste im linken Lager angetreten, die der SDU Stimmen kostete. Dennoch gehört die SDU in beiden Regionen als Teil einer breiten Linkskoalition aus Sozialisten, Grünen und Linken künftig der Regionalregierung an.

=== Organisationsentwicklung ===
Im Gegensatz zu den Wahlbündnissen der späten Neunziger und frühen 2000er Jahren ist die SDU stärker als dauerhaftes Parteienbündnis organisiert und verfügt auch in Nicht-Wahlzeiten über gemeinsame Institutionen sowie über die Möglichkeit einer individuellen Mitgliedschaft ohne Zugehörigkeit zu einer der Mitgliedsparteien. Seit Herbst 2008 hat die SDU ein ständiges nationales Sekretariat mit Sitz in [[Semess]]. Außerdem wurden seitdem in fast allen sagradischen Regionen regionale Sekretariate eingerichtet. Gleichzeitig wurde von den beteiligten Parteien eine gemeinsame Kommission eingesetzt, dei als Koordinationsgremium dient. Als nationale Koordinatoren fungieren die kommunistische Senatorin [[Laura Abenar]] und der DSS-Abgeordnete [[Carles Orezal]]. 

Ein gemeinsamer Kongress der SDU, der einem Parteitag gleichkommt, fand im Sommer 2010 in Semess statt. Dabei wurde eine ''Junta Coordinativa'' als Leitungsgremium gewählt, dem neben den Parteichefs Antónia Mas (PCS), Paulo Satyres (DSS) und David Santesa (MAIS) sowie den parlamentarischen Sprechern weitere Persönlichkeiten der beteiligten Parteien und Organisationen angehören. Als Koordinatoren wurden Abenar und Orezal bestätigt. [[António Fiali]] (PCS) und [[Luca Cardoso]] (DSS) gehören dem Leitungsgremium ehrenhalber an. Als inoffizielle 'Leader' der SDU wurden von der Parteitagsregie die beiden Parteichefs [[Antónia Mas]] und [[Paulo Satyres]] in Szene gesetzt, wobei jedoch auch Fraktionschef [[Nícola Mersenburg-López]] eine wichtige Rolle innerhalb des Bündnisses zukommt. 

Über ihren kommunistischen und sozialistischen Parteikern hinaus arbeitet die SDU auch eng mit außerparlamentarischen Gruppen und linken Bürgerbewegungen zusammen und sieht sich als moderne antikapitalistische, solidarische und ökosozialistische Alternative zu den Parteien der linken und rechten Mitte sowie der politischen Rechten. 

Nach parteiinternen Widerständen innerhalb des trotzkistischen MSR gegenüber einer geplanten Öffnung der SDU gegenüber den sagradischen Sozialisten und der Intensivierung der Zusammenarbeit verließ das MSR im Januar 2010 de facto das Bündnis und berief seine Vertreter aus den Gremien ab. David Santesa verließ daraufhin mit seinen Anhängern die Partei und gründete im Februar das [[Movimiento Anticapitalista Iniciativa per la Sinistra]] (MAIS), das die Mitgliedschaft des MSR in der SDU übernimmt

=== Parlamentswahl 2012 ===
Auf ihrem zweiten Kongress im Juli 2011 wählte die SDU mit großer Mehrheit den [[DSS]]-Sekretär [[Paulo Satyres]] zum Spitzenkandidaten für die [[Parlamentswahl 2012]]. Auf dieses Vorgehen hatten sich im Vorfeld bereits die Spitzen der Mitgliedsparteien geeinigt. Der Antrag der Parteispitzen, der u.a. die Kandidatur Satyres' vorsah, wurde daraufhin in einer Mitgliederbefragung der PCS abgesegnet und schließlich vom SDU-Kongress bestätigt.

== Vorfeldorganisationen ==
Die SDU besitzt ein Verbindungsbüro zur kommunistisch dominierten Gewerkschaft [[CGL]] und profitiert von den traditionell engen Beziehungen der [[KPS]] zu der Arbeitnehmervertretung. Durch die DSS bestehen aber auch Kontakte zur traditionell sozialistisch orientierten Gewerkschaft [[CSSL]], die mehrheitlich der [[ASUL]] nahesteht. 

Als Jugend- und Studentenorganisationen der SDU fungieren v.a. die kommunistische [[Jovenes Comunistas Sagradés]] (JCS) und die [[Liga Comunista de Estudiantes]] (LCE) sowie die linksdemokratische [[Jovenes de la Sinistra]] (JOSI), die den beiden größten Mitgliedsparteien [[PCS]] und [[DSS]] nahestehen. Im Herbst 2011 kam es zur Gründung der [[Sinistra Democrática Jovén]] (SDJ) als eigenständigen Jugendverband der SDU, der die bestehenden Jugendorganisationen aber nicht ablösen, sondern ergänzen soll.

== Persönlichkeiten ==
==== Politische Sprecher ====
* seit 2013: [[Nícola Mersenburg-López]]

==== Koordinatoren der SDU ====
* 2010-2013: [[Laura Abenar]] (PCS) und [[Carles Orezal]] (DSS)
* seit 2013: [[Naser Abrami]] (PCS) und [[Lina Coloma-Frei]] (DSS)

==== Sprecher der Linksfraktion in der Abgeordnetenkammer ====
* 1998-2008: [[António Fiali]] (PCS)
* 2008-2012: [[Nícola Mersenburg-López]] (PCS)
* seit 2012: [[Paulo Satyres Blanco]] (DSS)

==== Sprecher der SDU-Delegation im Europaparlament ====
* seit 2009: [[Joán Docién Delavesc]] (DSS)

==== Vertreter der SDU im Präsidium der [[Abgeordnetenkammer]] ====
* 2008-2012: [[António Fiali]] (PCS)
* seit 2012: [[Antónia Mas]] (PCS)

== Erfolg bei Wahlen ==
=== Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen ===
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| Wahljahr
| -
||
| Liste
| Stimmanteil
| Sitze / gesamt
| Spitzenkandidat
|-
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]
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| [[Unitá de la Sinistra|Unitá]]
| 5,6 %
| 24 / 411
| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]
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| [[Unitá de la Sinistra|Unitá]]
| 4,2 %
| 18 / 411
| [[Oscar Ricardo Escova]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]
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| [[Unitá de la Sinistra|Unitá]]
| 5,6 %
| 24 / 411
| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]
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| [[Unitá de la Sinistra|Unitá]]
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| 15 / 411
| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]
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| PCS/[[DSS]]
| 5,2 %
| 22 / 411
| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|2008]]
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| [[SDU]]
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| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2012|2012]]
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| [[SDU]]
| 6,9 %
| 30 / 411
| [[Paulo Satyres Blanco]]
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|}

[[Kategorie: Sagradische Partei]]