Sagradien - Benutzerbeiträge [de]

Democrâcia Crítica

2011-01-08T18:05:06Z

95.116.191.220:

Die '''Força Proletária''' (kurz '''FP''', deutsch ''Proletarische Kraft'') war eine 1969 gegründete kommunistische und linksalternative Partei in Sagradien.

Die Ursprünge der Força Proletária liegen in der Studentenrevolte des Jahres 1968. Im Folgejahr 1969 gründete sich die Partei unter dem Namen ''Partido Socialista de la Força Proletária'' und ging wesentlich aus dem antirevisionistischen Flügel des [[COSES|Sozialistischen Studentenbundes]] hervor, teilweise auch aus linksradikalen Splittergruppen des Studentenmilieus wie der [[Organisación Democrática Socialista]] (ODS), der [[Avangardia Operaia]] (AVO) und dem [[Cientro Marxista-Leninista Sagradês]] (CMLS). Die Partei war zunächst stark maoistisch geprägt, öffnete sich Mitte der Siebziger Jahre aber einem eher undogmatischen Kurs, der die Partei eng mit den Neuen Sozialen Bewegungen verband. Auf diesem Weg wurde die Partei zum Sammelbecken von undogmatischen Marxisten, Trotzkisten, Feministinnen, Ökosozialisten und anderen linksgerichteten Intellektuellen und konnte Ende der Siebziger Jahre einige (wenn auch bescheidene) Wahlerfolge erzielen.

Die Força Proletária war denn auch eine der ersten Parteiorganisationen, die an zentraler Stelle ökologische Inhalte ins Parteiprogramm aufnahm und die sagradische grün-alternative Bewegung wesentlich mit aufbaute. 1977 gehörten führende FP-Aktivisten zu den Gründern des umweltpolitischen Verbandes [[Ecología 77]] und beteiligten sich danach an diversen grün-alternativen Listen, teilweise auch 1984 an der Gründung der Partei [[Verdes Celarcoes]]. Trotz der engen Verbindung und der Doppelmitgliedschaft zahlreicher Führungsmitglieder behielt die FP aber ihre organisatorische Eigenständigkeit. Dies wurde erreicht durch die bewusste Ablehnung von Parteiausschlüssen durch die Força Proletária, die sich als pluralistische Bewegungspartei ansah.

Zu den [[Europawahlen 1984]] bildete die Partei eine Gemeinschaftsliste mit den Regenbogen-Grünen und anderen linksalternativen Gruppierungen, die [[Lista Verde i Alternativa]] (LVA), die mit drei Abgeordneten, darunter ein FP-Mitglied, ins Europaparlament einziehen konnte. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 1986]] wurde diese Zusammenarbeit auf der Liste der „Verdes Celarcoes“ wiederholt. Damit zogen 1986 erstmals Mitglieder der Partei in die Abgeordnetenkammer ein, wo sie zur ersten grünen Fraktion im sagradischen Parlament gehörten.

In der Folge schritt die organisatorische Verzahnung der Força Proletária und der Grünen voran, was aber zu Konflikten mit dem marxistischen Flügel der Partei führte, der die Eigenständigkeit der Partei betonte und de facto eine parteiinterne Opposition mit teilweise eigenen Strukturen ausbildete (FP-Marxista), was 1989 schließlich zur Spaltung führte. Zahlreiche Mitglieder des ökologisch-alternativen Flügels der Força Proletária gehörten 1989 zu den Gründern der vereinigten grünen Partei [[Ils Verdes]], ein Rest-Teil, darunter die meisten Marxisten, aber auch entschlossene Ökosozialisten, welche ein reformistisches Übergewicht in der Grünen Partei fürchteten, schlossen sich 1990 der reformkommunistischen [[PSAP]] unter der Führung von [[António Fiali]] an. Die Força Proletária blieb danach zwar offiziell bestehen, stellte ihre Aktivität aber de facto ein.

Zahlreiche bekannte Politikerpersönlichkeiten der sagradischen Grünen stammen aus der Força Proletária, so auch [[Carles Etxeberría]], [[Arrigo Usantís]], [[Selle Eliz Macêu]] und [[Francisca Ferrero Benítez]].

PSS

2011-01-08T18:04:33Z

95.116.191.220:

#REDIRECT [[Partido Socialista Sagradês]]

Democrâcia Crítica

2011-01-08T17:38:12Z

95.116.191.220:

Die '''Força Proletária''' (kurz '''FP''', deutsch ''Proletarische Kraft'') war eine 1969 gegründete kommunistische und linksalternative Partei in Sagradien.

Die Ursprünge der Força Proletária liegen in der Studentenrevolte des Jahres 1968. Im Folgejahr 1969 gründete sich die Partei unter dem Namen ''Partido Socialista de la Força Proletária'' und ging wesentlich aus dem antirevisionistischen Flügel des [[COSES|Sozialistischen Studentenbundes]] hervor, teilweise auch aus linksradikalen Splittergruppen des Studentenmilieus wie der [[Organisación Democrática Socialista]] (ODS), der [[Avangardia Operaia]] (AVO) und dem [[Cientro Marxista-Leninista Sagradês]] (CMLS). Die Partei war zunächst stark maoistisch geprägt, öffnete sich Mitte der Siebziger Jahre aber einem eher undogmatischen Kurs, der die Partei eng mit den Neuen Sozialen Bewegungen verband, in deren Fahrwasser die Partei Ende der Siebziger Jahre einige Erfolge erreichen konnte.

Die Força Proletária war denn auch eine der ersten Parteiorganisationen, die an zentraler Stelle ökologische Inhalte ins Parteiprogramm aufnahm und die sagradische grün-alternative Bewegung wesentlich mit aufbaute. 1977 gehörten führende FP-Aktivisten zu den Gründern des umweltpolitischen Verbandes [[Ecología 77]] und beteiligten sich danach an diversen grün-alternativen Listen, teilweise auch 1984 an der Gründung der Partei [[Verdes Celarcoes]]. Trotz der engen Verbindung und der Doppelmitgliedschaft zahlreicher Führungsmitglieder behielt die FP aber ihre organisatorische Eigenständigkeit. Dies wurde erreicht durch die bewusste Ablehnung von Parteiausschlüssen durch die Força Proletária, die sich als pluralistische Bewegungspartei ansah.

Zu den [[Europawahlen 1984]] bildete die Partei eine Gemeinschaftsliste mit den Regenbogen-Grünen und anderen linksalternativen Gruppierungen, die [[Lista Verde i Alternativa]] (LVA), die mit drei Abgeordneten, darunter ein FP-Mitglied, ins Europaparlament einziehen konnte. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 1986]] wurde diese Zusammenarbeit auf der Liste der „Verdes Celarcoes“ wiederholt. Damit zogen 1986 erstmals Mitglieder der Partei in die Abgeordnetenkammer ein, wo sie zur ersten grünen Fraktion im sagradischen Parlament gehörten.

In der Folge schritt die organisatorische Verzahnung der Força Proletária und der Grünen voran, was aber zu Konflikten mit dem marxistischen Flügel der Partei führte, der die Eigenständigkeit der Partei betonte und de facto eine parteiinterne Opposition mit teilweise eigenen Strukturen ausbildete (FP-Marxista), was 1989 schließlich zur Spaltung führte. Zahlreiche Mitglieder des ökologisch-alternativen Flügels der Força Proletária gehörten 1989 zu den Gründern der vereinigten grünen Partei [[Ils Verdes]], ein Rest-Teil, darunter die meisten Marxisten, aber auch entschlossene Ökosozialisten, welche ein reformistisches Übergewicht in der Grünen Partei fürchteten, schlossen sich 1990 der reformkommunistischen [[PSAP]] unter der Führung von [[António Fiali]] an. Die Força Proletária blieb danach zwar offiziell bestehen, stellte ihre Aktivität aber de facto ein.

Zahlreiche bekannte Politikerpersönlichkeiten der sagradischen Grünen stammen aus der Força Proletária, so auch [[Carles Etxeberría]], [[Arrigo Usantís]], [[Selle Eliz Macêu]] und [[Francisca Ferrero Benítez]].

Democrâcia Crítica

2011-01-08T17:34:30Z

95.116.191.220:

Die '''Força Proletária''' (kurz '''FP''', deutsch ''Proletarische Kraft'') war eine 1969 gegründete kommunistische und linksalternative Partei in Sagradien.

Die Ursprünge der Força Proletária liegen in der Studentenrevolte des Jahres 1968. Im Folgejahr 1969 gründete sich die Partei unter dem Namen ''Partido Socialista de la Força Proletária'' und ging wesentlich aus dem antirevisionistischen Flügel des [[COSES|Sozialistischen Studentenbundes]] hervor, teilweise auch aus linksradikalen Splittergruppen des Studentenmilieus wie der [[Organisación Democrática Socialista]] (ODS), der [[Avangardia Operaia]] (AVO) und dem [[Cientro Marxista-Leninista Sagradês]] (CMLS). Die Partei war zunächst stark maoistisch geprägt, öffnete sich Mitte der Siebziger Jahre aber einem eher undogmatischen Kurs, der die Partei eng mit den Neuen Sozialen Bewegungen verband, in deren Fahrwasser die Partei Ende der Siebziger Jahre einige Erfolge erreichen konnte.

Die Força Proletária war denn auch eine der ersten Parteiorganisationen, die an zentraler Stelle ökologische Inhalte ins Parteiprogramm aufnahm und die sagradische grün-alternative Bewegung wesentlich mit aufbaute. 1977 gehörten führende FP-Aktivisten zu den Gründern des umweltpolitischen Verbandes [[Ecología 77]] und beteiligten sich danach an diversen grün-alternativen Listen, teilweise auch 1984 an der Gründung der Partei [[Verdes Celarcoes]]. Trotz der engen Verbindung und der Doppelmitgliedschaft zahlreicher Führungsmitglieder behielt die FP aber ihre organisatorische Eigenständigkeit. Dies wurde erreicht durch die bewusste Ablehnung von Parteiausschlüssen durch die Força Proletária, die sich als pluralistische Bewegungspartei ansah.

Zu den [[Europawahlen 1984]] bildete die Partei eine Gemeinschaftsliste mit den Regenbogen-Grünen, die [[Lista Verde i Alternativa]] (LVA), die mit drei Abgeordneten, darunter ein FP-Mitglied, ins Europaparlament einziehen konnte. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 1986]] wurde diese Zusammenarbeit auf der Liste der „Verdes Celarcoes“ wiederholt. Damit zogen 1986 erstmals Mitglieder der Partei in die Abgeordnetenkammer ein, wo sie zur ersten grünen Fraktion im sagradischen Parlament gehörten.

In der Folge schritt die organisatorische Verzahnung der Força Proletária und der Grünen voran, was aber zu Konflikten mit dem marxistischen Flügel der Partei führte, der die Eigenständigkeit der Partei betonte und de facto eine parteiinterne Opposition mit teilweise eigenen Strukturen ausbildete (FP-Marxista), was 1989 schließlich zur Spaltung führte. Zahlreiche Mitglieder des ökologisch-alternativen Flügels der Força Proletária gehörten 1989 zu den Gründern der vereinigten grünen Partei [[Ils Verdes]], ein Rest-Teil, darunter die meisten Marxisten, aber auch entschlossene Ökosozialisten, welche ein reformistisches Übergewicht in der Grünen Partei fürchteten, schlossen sich 1990 der reformkommunistischen [[PSAP]] unter der Führung von [[António Fiali]] an. Die Força Proletária blieb danach zwar offiziell bestehen, stellte ihre Aktivität aber de facto ein.

Zahlreiche bekannte Politikerpersönlichkeiten der sagradischen Grünen stammen aus der Força Proletária, so auch [[Carles Etxeberría]], [[Arrigo Usantís]], [[Selle Eliz Macêu]] und [[Francisca Ferrero Benítez]].

Javier Carles Etxeberría

2011-01-08T17:33:31Z

95.116.191.220: /* Leben nach der politischen Karriere */

'''Carles Agüero Etxeberría''' (*1947 in [[Semess]]) ist ein Politiker der [[Sagradien|sagradischen]] [[Verdes|Grünen Partei]]. Etxeberría wurde 1993 in [[Duerez]] zum ersten grünen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. 1998 bis 2006 war er Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] Regierung [[Ramón Julio De la Costa|De la Costa]]. Zudem war er 1991-1994 Vorstandssprecher der [[Verdes|Grünen]].

== Jugend und Beruf ==
Carles Etxeberría wurde 1947 in Semess geboren und verbrachte den größten Teil seiner Kindheit bei seiner argentinischen Mutter in deren Heimatland sowie in den USA, wo sie als Journalistin arbeitete. 1966 kehrte Etxeberría nach Sagradien zurück und begann ein Studium der Staatsrechtslehre und der Philosophie in Semess. Bereits 1967 kam Etxeberría in Kontakt mit verschiedenen linken Gruppierungen und beschrieb sich selbst als Trotzkisten. 1968 hielt er sich anlässlich eines Auslandssemesters in Paris auf und unterhielt enge Kontakte zu Daniel Cohn-Bendit, der als Anführer der Pariser Studentenbewegung galt. Etxeberrías Rolle während der Mai-Unruhen 1968 ist bis heute nicht vollständig geklärt, doch kehrte Etxeberría kurze Zeit später nach Sagradien zurück, wohl um einer Ausweisung zuvor zu kommen.

In Semess organisierte Etxeberría in der Folge einige Veranstaltungen gegen die amtierende [[Kabinett Favale II|Rechtsregierung Favale]], die er als faschistisch ablehnte. Obwohl Etxeberría auch in den Siebziger Jahren noch zu den prominenten Vertretern der studentischen Linken zählte und Mitglied der kommunistischen, später linksalternativen [[Força Proletária]] wurde, mäßigte er seine politischen Ansichten und widmete sich hauptsächlich seiner wissenschaftlichen Karriere. Später gab er zu, der [[ASUL|sozialistischen]] Regierung unter [[Joán Caval]] in den Anfangsjahren mit Wohlwollen gegenüber gestanden zu haben. Nach seiner Promotion im Jahr 1975 arbeitete Etxeberría als wissenschaftlicher Mitarbeiter in Semess und für kurze Zeit in Paris, ehe er 1982 als Professor für Staatsphilosophie nach Duerez berufen wurde.

== Anfänge in der Grünen Bewegung ==
Nachdem er die Koalition der [[ASUL|Sozialisten]] mit den [[UDS|Liberalen]] im Jahr 1975 abgelehnt hatte, gehörte Etxeberría in den Folgejahren gemeinsam mit einigen Parteigenossen aus der Força Proletária zu den Gründern der sagradischen Grün-Alternativen Bewegung. 1980 bereits hatte er bei den Kommunalwahlen in Semess für die Grün-Linke Liste kandidiert, ohne aber ein Mandat zu erhalten. In der Folge arbeitete er in verschiedenen Positionen in der Semesker grünen Szene mit und gehörte von Anfang an zum gemäßigten realpolitischen Flügel, der auf mittlere Sicht auf eine Zusammenarbeit mit den Sozialisten setzte. 1986 gründete Etxeberría mit einigen akademischen Mitstreitern an verschiedenen Universitäten des Landes das [[Forum Ecología 86]], das als ökologischer Think Tank eine nachhaltige Politik für die kommenden Jahrzehnte formulieren sollte. Er wurde zudem erster Generalsekretär des Forums, dem 1987 ein Institut angeschlossen wurde.

Nachdem er im Jahr 1986 bereits mit einer Kandidatur bei den Kammerwahlen für die [[Verdes Celarcoes|Regenbogen-Grünen]] geliebäugelt hatte, zunächst aber seine wissenschaftliche Karriere fortsetzen wollte, kandidierte Etxeberría 1988 für die vereinigten Grünen als Bürgermeisterkandidat von Duerez. Mit einem Ergebnis von 25 Prozent im ersten Wahlgang verpasste er nur knapp die Stichwahl und sorgte für ein Überraschungsergebnis. Dies machte Etxeberría zu einem der bekanntesten Politiker der Grünen Bewegung in Sagradien. Im selben Jahr wurde er erstmals in den Stadtrat gewählt. 1989 gehörte Etxeberría zu den Gründungsmitgliedern der vereinigten Grünen Partei [[Ils Verdes]]. Hier galt er als Befürworter des Linksbündnisses mit der reformkommunistischen [[PSAP]] und damit als einer der Gegenspieler von Vorstandssprecher [[Carles Vergil]], der 1991 die Partei verließ.

== Vorstandssprecher und Duerezer Bürgermeister (1991-1998) ==
Nach dem Einzug der vereinigten Grünen in die Abgeordnetenkammer im Herbst 1990 in einem Bündnis mit der reformkommunistischen PSAP von António Fiali wurde Etxeberría nationaler Abgeordneter. 1991 gab er das Mandat zruück. In der Folge kandidierte Etxeberría an der Seite von [[Laura Mirante]] für das Amt des Vorstandssprechers der Grünen. Mit seiner Wahl folgte das neue Gespann Etxeberría-Mirante auf das Gründerduo Vergil-[[Isabel Maier Serrán|Maier Serrán]] nach.

Nach dem Tod von [[Isabel Maier Serrán]] im Jahr 1992 sprach sich Etxeberría für [[David Osqar Letard]] als Spitzenkandidaten der Partei für die anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen 1994]] aus. Nach einem parteiinternen Skandal der Sozialisten und einer Neuausrichtung der Asul in der Folge setzte sich Etxeberría vor den Kammerwahlen 1994 für einen Kurs der engen Zusammenarbeit mit den Sozialisten ein. Verantwortlich für die strategische Allianz waren u.a. die Kontakte zwischen Etxeberría und dem sozialistischen Vorstandsmitglied [[Julio De la Costa]], der seit 1991 in [[Perín-Tulinêsa]] eine rot-grüne Regionalregierung anführte.

1993 kandidierte Etxeberría erneut als Bürgermeister von Duerez. Nachdem er in der ersten Runde der Direktwahlen auf dem zweiten Platz hinter dem [[PP-CSD|konservativen]] Kandidaten [[Arcélio Mira]] gelegen hatte, siegte er in der Stichwahl knapp gegen den Konservativen und wurde damit zum ersten grünen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt.

Bei den Kammerwahlen 1994 verpasste die rot-grüne Allianz unter der Führung von Letard einen Regierungswechsel. Nach dem Rückzug Letards aus der Parteiführung im Jahr 1996 wurde Etxeberría zum Spitzenkandidaten der Grünen für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahlen 1998]] und damit zum de-facto-Parteiführer nominiert. Erneut gingen die Grünen und die nun von De la Costa angeführten Sozialisten mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsmehrheit in die Wahl. Etxeberrías Partei holte 7,2% der Stimmen und konnte zusammen mit der Asul (40 Prozent) eine Minderheitskoalition bilden.

== Außenminister der Rot-Grünen Koalition (1998-2006) ==
In der neuen [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]], der ersten [[Coalición Eco-Socialista|öko-sozialistischen Koalition]] auf nationaler Eben des Landes, wurde Etxeberría stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister. Als solcher musste er 1999 in der eigenen Partei die Beteiligung seines Landes am Kosovo-Krieg durchsetzen und konnte einen Koalitionsbruch nur knapp verhindern. Außerdem nahm er für sein Land im ersten Quartal 2000 die Präsidentschaft des Europäischen Rates wahr. Die Regierung De la Costa, mit einem ambitionierten gesellschaftlichen Reformprogramm angetreten, setzte einige grüne Politikinhalte um, darunter die Einführung der Homosexuellen-Ehe, den Ausstieg aus der Atom-Energie, die Einführung einer Klima-Abgabe sowie eine Reform der Staatsorganisation.

In der Folge gelang es den Grünen, sich als Reformmotor der Koalition zu präsentieren und ganz auf die Popularität ihres Spitzenkandidaten zu bauen. Nach der erneuten Spitzenkandidatur Etxeberrías und einem neuerlichen Sieg der rot-grünen Koalition bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Wahlen 2002]] setzte er als Außenminister die Koalition mit den Sozialisten fort. Die Grünen hatten bei dieser Wahl mit 8,7% das beste Ergebnis der Parteigeschichte erzielt. Spätestens seit diesem Wahlerfolg galt Etxeberría noch vor Ministerpräsident De la Costa und Oppositionsführer [[Miguel Ánibal Luisanto|Luisanto]] als mit Abstand beliebtester Politiker des Landes.

Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] traten Sozialisten und Grüne gemeinsam mit regionalen und linksliberalen Gruppen im Mitte-Links-Bündnis [[Cerezo]] (Kirschbaum) an, verloren aber die Mehrheit an die politische Rechte. Die Grünen rutschten bei der Wahl von 8,7 auf 7,2 Prozent ab, die Sozialisten verloren sogar mehr als sechs Prozentpunkte. Nach der Niederlage erklärte Etxeberría seinen Rückzug aus der Grünen-Führung. Seine Nachfolge trat [[María Nabarro Laval]] an, die zuvor als Umweltministerin amtiert hatte.

== Leben nach der politischen Karriere (seit 2006) ==
Im Frühjahr 2007 gab Etxeberría sein Mandat in der Abgeordnetenkammer auf und wurde Mitherausgeber der als linksliberal geltenden Wochenzeitung [[Il Tiempo]], für die er seitdem in unregelmäßigen Abständen vornehmlich zu außen- und europapolitischen Themen eine Kolumne schreibt. Etxeberría ist zudem einer der Kuratoriumsvorsitzenden des [[Istituto Sagradês de la Política Internacional]] (ISPI).

== Politische Funktionen ==
=== Mandate ===
* 1988-1990: Stadtrat in Duerez
* 1990-1991: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
* 1998-2007: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

=== Öffentliche Ämter ===
* 1993-1998: Bürgermeister der Stadt Duerez
* 1998-2006: Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident in den Kabinetten [[Kabinett De la Costa I|De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]], [[Kabinett De la Costa III|III]] und [[Kabinett De la Costa IV|IV]]

=== Parteiämter ===
* 1991-1994: Sprecher der sagradischen [[Verdes|Grünen]] (zusammen mit [[Laura Mirante]])
* 1998: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]]
* 2002: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]]
* 2006: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]]

Javier Carles Etxeberría

2011-01-08T17:33:04Z

95.116.191.220: /* Außenminister der rot-grünen Koalition */

'''Carles Agüero Etxeberría''' (*1947 in [[Semess]]) ist ein Politiker der [[Sagradien|sagradischen]] [[Verdes|Grünen Partei]]. Etxeberría wurde 1993 in [[Duerez]] zum ersten grünen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. 1998 bis 2006 war er Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] Regierung [[Ramón Julio De la Costa|De la Costa]]. Zudem war er 1991-1994 Vorstandssprecher der [[Verdes|Grünen]].

== Jugend und Beruf ==
Carles Etxeberría wurde 1947 in Semess geboren und verbrachte den größten Teil seiner Kindheit bei seiner argentinischen Mutter in deren Heimatland sowie in den USA, wo sie als Journalistin arbeitete. 1966 kehrte Etxeberría nach Sagradien zurück und begann ein Studium der Staatsrechtslehre und der Philosophie in Semess. Bereits 1967 kam Etxeberría in Kontakt mit verschiedenen linken Gruppierungen und beschrieb sich selbst als Trotzkisten. 1968 hielt er sich anlässlich eines Auslandssemesters in Paris auf und unterhielt enge Kontakte zu Daniel Cohn-Bendit, der als Anführer der Pariser Studentenbewegung galt. Etxeberrías Rolle während der Mai-Unruhen 1968 ist bis heute nicht vollständig geklärt, doch kehrte Etxeberría kurze Zeit später nach Sagradien zurück, wohl um einer Ausweisung zuvor zu kommen.

In Semess organisierte Etxeberría in der Folge einige Veranstaltungen gegen die amtierende [[Kabinett Favale II|Rechtsregierung Favale]], die er als faschistisch ablehnte. Obwohl Etxeberría auch in den Siebziger Jahren noch zu den prominenten Vertretern der studentischen Linken zählte und Mitglied der kommunistischen, später linksalternativen [[Força Proletária]] wurde, mäßigte er seine politischen Ansichten und widmete sich hauptsächlich seiner wissenschaftlichen Karriere. Später gab er zu, der [[ASUL|sozialistischen]] Regierung unter [[Joán Caval]] in den Anfangsjahren mit Wohlwollen gegenüber gestanden zu haben. Nach seiner Promotion im Jahr 1975 arbeitete Etxeberría als wissenschaftlicher Mitarbeiter in Semess und für kurze Zeit in Paris, ehe er 1982 als Professor für Staatsphilosophie nach Duerez berufen wurde.

== Anfänge in der Grünen Bewegung ==
Nachdem er die Koalition der [[ASUL|Sozialisten]] mit den [[UDS|Liberalen]] im Jahr 1975 abgelehnt hatte, gehörte Etxeberría in den Folgejahren gemeinsam mit einigen Parteigenossen aus der Força Proletária zu den Gründern der sagradischen Grün-Alternativen Bewegung. 1980 bereits hatte er bei den Kommunalwahlen in Semess für die Grün-Linke Liste kandidiert, ohne aber ein Mandat zu erhalten. In der Folge arbeitete er in verschiedenen Positionen in der Semesker grünen Szene mit und gehörte von Anfang an zum gemäßigten realpolitischen Flügel, der auf mittlere Sicht auf eine Zusammenarbeit mit den Sozialisten setzte. 1986 gründete Etxeberría mit einigen akademischen Mitstreitern an verschiedenen Universitäten des Landes das [[Forum Ecología 86]], das als ökologischer Think Tank eine nachhaltige Politik für die kommenden Jahrzehnte formulieren sollte. Er wurde zudem erster Generalsekretär des Forums, dem 1987 ein Institut angeschlossen wurde.

Nachdem er im Jahr 1986 bereits mit einer Kandidatur bei den Kammerwahlen für die [[Verdes Celarcoes|Regenbogen-Grünen]] geliebäugelt hatte, zunächst aber seine wissenschaftliche Karriere fortsetzen wollte, kandidierte Etxeberría 1988 für die vereinigten Grünen als Bürgermeisterkandidat von Duerez. Mit einem Ergebnis von 25 Prozent im ersten Wahlgang verpasste er nur knapp die Stichwahl und sorgte für ein Überraschungsergebnis. Dies machte Etxeberría zu einem der bekanntesten Politiker der Grünen Bewegung in Sagradien. Im selben Jahr wurde er erstmals in den Stadtrat gewählt. 1989 gehörte Etxeberría zu den Gründungsmitgliedern der vereinigten Grünen Partei [[Ils Verdes]]. Hier galt er als Befürworter des Linksbündnisses mit der reformkommunistischen [[PSAP]] und damit als einer der Gegenspieler von Vorstandssprecher [[Carles Vergil]], der 1991 die Partei verließ.

== Vorstandssprecher und Duerezer Bürgermeister (1991-1998) ==
Nach dem Einzug der vereinigten Grünen in die Abgeordnetenkammer im Herbst 1990 in einem Bündnis mit der reformkommunistischen PSAP von António Fiali wurde Etxeberría nationaler Abgeordneter. 1991 gab er das Mandat zruück. In der Folge kandidierte Etxeberría an der Seite von [[Laura Mirante]] für das Amt des Vorstandssprechers der Grünen. Mit seiner Wahl folgte das neue Gespann Etxeberría-Mirante auf das Gründerduo Vergil-[[Isabel Maier Serrán|Maier Serrán]] nach.

Nach dem Tod von [[Isabel Maier Serrán]] im Jahr 1992 sprach sich Etxeberría für [[David Osqar Letard]] als Spitzenkandidaten der Partei für die anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen 1994]] aus. Nach einem parteiinternen Skandal der Sozialisten und einer Neuausrichtung der Asul in der Folge setzte sich Etxeberría vor den Kammerwahlen 1994 für einen Kurs der engen Zusammenarbeit mit den Sozialisten ein. Verantwortlich für die strategische Allianz waren u.a. die Kontakte zwischen Etxeberría und dem sozialistischen Vorstandsmitglied [[Julio De la Costa]], der seit 1991 in [[Perín-Tulinêsa]] eine rot-grüne Regionalregierung anführte.

1993 kandidierte Etxeberría erneut als Bürgermeister von Duerez. Nachdem er in der ersten Runde der Direktwahlen auf dem zweiten Platz hinter dem [[PP-CSD|konservativen]] Kandidaten [[Arcélio Mira]] gelegen hatte, siegte er in der Stichwahl knapp gegen den Konservativen und wurde damit zum ersten grünen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt.

Bei den Kammerwahlen 1994 verpasste die rot-grüne Allianz unter der Führung von Letard einen Regierungswechsel. Nach dem Rückzug Letards aus der Parteiführung im Jahr 1996 wurde Etxeberría zum Spitzenkandidaten der Grünen für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahlen 1998]] und damit zum de-facto-Parteiführer nominiert. Erneut gingen die Grünen und die nun von De la Costa angeführten Sozialisten mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsmehrheit in die Wahl. Etxeberrías Partei holte 7,2% der Stimmen und konnte zusammen mit der Asul (40 Prozent) eine Minderheitskoalition bilden.

== Außenminister der Rot-Grünen Koalition (1998-2006) ==
In der neuen [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]], der ersten [[Coalición Eco-Socialista|öko-sozialistischen Koalition]] auf nationaler Eben des Landes, wurde Etxeberría stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister. Als solcher musste er 1999 in der eigenen Partei die Beteiligung seines Landes am Kosovo-Krieg durchsetzen und konnte einen Koalitionsbruch nur knapp verhindern. Außerdem nahm er für sein Land im ersten Quartal 2000 die Präsidentschaft des Europäischen Rates wahr. Die Regierung De la Costa, mit einem ambitionierten gesellschaftlichen Reformprogramm angetreten, setzte einige grüne Politikinhalte um, darunter die Einführung der Homosexuellen-Ehe, den Ausstieg aus der Atom-Energie, die Einführung einer Klima-Abgabe sowie eine Reform der Staatsorganisation.

In der Folge gelang es den Grünen, sich als Reformmotor der Koalition zu präsentieren und ganz auf die Popularität ihres Spitzenkandidaten zu bauen. Nach der erneuten Spitzenkandidatur Etxeberrías und einem neuerlichen Sieg der rot-grünen Koalition bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Wahlen 2002]] setzte er als Außenminister die Koalition mit den Sozialisten fort. Die Grünen hatten bei dieser Wahl mit 8,7% das beste Ergebnis der Parteigeschichte erzielt. Spätestens seit diesem Wahlerfolg galt Etxeberría noch vor Ministerpräsident De la Costa und Oppositionsführer [[Miguel Ánibal Luisanto|Luisanto]] als mit Abstand beliebtester Politiker des Landes.

Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] traten Sozialisten und Grüne gemeinsam mit regionalen und linksliberalen Gruppen im Mitte-Links-Bündnis [[Cerezo]] (Kirschbaum) an, verloren aber die Mehrheit an die politische Rechte. Die Grünen rutschten bei der Wahl von 8,7 auf 7,2 Prozent ab, die Sozialisten verloren sogar mehr als sechs Prozentpunkte. Nach der Niederlage erklärte Etxeberría seinen Rückzug aus der Grünen-Führung. Seine Nachfolge trat [[María Nabarro Laval]] an, die zuvor als Umweltministerin amtiert hatte.

== Leben nach der politischen Karriere ==
Im Frühjahr 2007 gab Etxeberría sein Mandat in der Abgeordnetenkammer auf und wurde Mitherausgeber der als linksliberal geltenden Wochenzeitung [[Il Tiempo]], für die er seitdem in unregelmäßigen Abständen vornehmlich zu außen- und europapolitischen Themen eine Kolumne schreibt. Etxeberría ist zudem einer der Kuratoriumsvorsitzenden des [[Istituto Sagradês de la Política Internacional]] (ISPI).

== Politische Funktionen ==
=== Mandate ===
* 1988-1990: Stadtrat in Duerez
* 1990-1991: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
* 1998-2007: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

=== Öffentliche Ämter ===
* 1993-1998: Bürgermeister der Stadt Duerez
* 1998-2006: Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident in den Kabinetten [[Kabinett De la Costa I|De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]], [[Kabinett De la Costa III|III]] und [[Kabinett De la Costa IV|IV]]

=== Parteiämter ===
* 1991-1994: Sprecher der sagradischen [[Verdes|Grünen]] (zusammen mit [[Laura Mirante]])
* 1998: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]]
* 2002: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]]
* 2006: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]]

Javier Carles Etxeberría

2011-01-08T17:32:38Z

95.116.191.220: /* Anfänge in der Grünen Bewegung */

'''Carles Agüero Etxeberría''' (*1947 in [[Semess]]) ist ein Politiker der [[Sagradien|sagradischen]] [[Verdes|Grünen Partei]]. Etxeberría wurde 1993 in [[Duerez]] zum ersten grünen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. 1998 bis 2006 war er Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] Regierung [[Ramón Julio De la Costa|De la Costa]]. Zudem war er 1991-1994 Vorstandssprecher der [[Verdes|Grünen]].

== Jugend und Beruf ==
Carles Etxeberría wurde 1947 in Semess geboren und verbrachte den größten Teil seiner Kindheit bei seiner argentinischen Mutter in deren Heimatland sowie in den USA, wo sie als Journalistin arbeitete. 1966 kehrte Etxeberría nach Sagradien zurück und begann ein Studium der Staatsrechtslehre und der Philosophie in Semess. Bereits 1967 kam Etxeberría in Kontakt mit verschiedenen linken Gruppierungen und beschrieb sich selbst als Trotzkisten. 1968 hielt er sich anlässlich eines Auslandssemesters in Paris auf und unterhielt enge Kontakte zu Daniel Cohn-Bendit, der als Anführer der Pariser Studentenbewegung galt. Etxeberrías Rolle während der Mai-Unruhen 1968 ist bis heute nicht vollständig geklärt, doch kehrte Etxeberría kurze Zeit später nach Sagradien zurück, wohl um einer Ausweisung zuvor zu kommen.

In Semess organisierte Etxeberría in der Folge einige Veranstaltungen gegen die amtierende [[Kabinett Favale II|Rechtsregierung Favale]], die er als faschistisch ablehnte. Obwohl Etxeberría auch in den Siebziger Jahren noch zu den prominenten Vertretern der studentischen Linken zählte und Mitglied der kommunistischen, später linksalternativen [[Força Proletária]] wurde, mäßigte er seine politischen Ansichten und widmete sich hauptsächlich seiner wissenschaftlichen Karriere. Später gab er zu, der [[ASUL|sozialistischen]] Regierung unter [[Joán Caval]] in den Anfangsjahren mit Wohlwollen gegenüber gestanden zu haben. Nach seiner Promotion im Jahr 1975 arbeitete Etxeberría als wissenschaftlicher Mitarbeiter in Semess und für kurze Zeit in Paris, ehe er 1982 als Professor für Staatsphilosophie nach Duerez berufen wurde.

== Anfänge in der Grünen Bewegung ==
Nachdem er die Koalition der [[ASUL|Sozialisten]] mit den [[UDS|Liberalen]] im Jahr 1975 abgelehnt hatte, gehörte Etxeberría in den Folgejahren gemeinsam mit einigen Parteigenossen aus der Força Proletária zu den Gründern der sagradischen Grün-Alternativen Bewegung. 1980 bereits hatte er bei den Kommunalwahlen in Semess für die Grün-Linke Liste kandidiert, ohne aber ein Mandat zu erhalten. In der Folge arbeitete er in verschiedenen Positionen in der Semesker grünen Szene mit und gehörte von Anfang an zum gemäßigten realpolitischen Flügel, der auf mittlere Sicht auf eine Zusammenarbeit mit den Sozialisten setzte. 1986 gründete Etxeberría mit einigen akademischen Mitstreitern an verschiedenen Universitäten des Landes das [[Forum Ecología 86]], das als ökologischer Think Tank eine nachhaltige Politik für die kommenden Jahrzehnte formulieren sollte. Er wurde zudem erster Generalsekretär des Forums, dem 1987 ein Institut angeschlossen wurde.

Nachdem er im Jahr 1986 bereits mit einer Kandidatur bei den Kammerwahlen für die [[Verdes Celarcoes|Regenbogen-Grünen]] geliebäugelt hatte, zunächst aber seine wissenschaftliche Karriere fortsetzen wollte, kandidierte Etxeberría 1988 für die vereinigten Grünen als Bürgermeisterkandidat von Duerez. Mit einem Ergebnis von 25 Prozent im ersten Wahlgang verpasste er nur knapp die Stichwahl und sorgte für ein Überraschungsergebnis. Dies machte Etxeberría zu einem der bekanntesten Politiker der Grünen Bewegung in Sagradien. Im selben Jahr wurde er erstmals in den Stadtrat gewählt. 1989 gehörte Etxeberría zu den Gründungsmitgliedern der vereinigten Grünen Partei [[Ils Verdes]]. Hier galt er als Befürworter des Linksbündnisses mit der reformkommunistischen [[PSAP]] und damit als einer der Gegenspieler von Vorstandssprecher [[Carles Vergil]], der 1991 die Partei verließ.

== Vorstandssprecher und Duerezer Bürgermeister (1991-1998) ==
Nach dem Einzug der vereinigten Grünen in die Abgeordnetenkammer im Herbst 1990 in einem Bündnis mit der reformkommunistischen PSAP von António Fiali wurde Etxeberría nationaler Abgeordneter. 1991 gab er das Mandat zruück. In der Folge kandidierte Etxeberría an der Seite von [[Laura Mirante]] für das Amt des Vorstandssprechers der Grünen. Mit seiner Wahl folgte das neue Gespann Etxeberría-Mirante auf das Gründerduo Vergil-[[Isabel Maier Serrán|Maier Serrán]] nach.

Nach dem Tod von [[Isabel Maier Serrán]] im Jahr 1992 sprach sich Etxeberría für [[David Osqar Letard]] als Spitzenkandidaten der Partei für die anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen 1994]] aus. Nach einem parteiinternen Skandal der Sozialisten und einer Neuausrichtung der Asul in der Folge setzte sich Etxeberría vor den Kammerwahlen 1994 für einen Kurs der engen Zusammenarbeit mit den Sozialisten ein. Verantwortlich für die strategische Allianz waren u.a. die Kontakte zwischen Etxeberría und dem sozialistischen Vorstandsmitglied [[Julio De la Costa]], der seit 1991 in [[Perín-Tulinêsa]] eine rot-grüne Regionalregierung anführte.

1993 kandidierte Etxeberría erneut als Bürgermeister von Duerez. Nachdem er in der ersten Runde der Direktwahlen auf dem zweiten Platz hinter dem [[PP-CSD|konservativen]] Kandidaten [[Arcélio Mira]] gelegen hatte, siegte er in der Stichwahl knapp gegen den Konservativen und wurde damit zum ersten grünen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt.

Bei den Kammerwahlen 1994 verpasste die rot-grüne Allianz unter der Führung von Letard einen Regierungswechsel. Nach dem Rückzug Letards aus der Parteiführung im Jahr 1996 wurde Etxeberría zum Spitzenkandidaten der Grünen für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahlen 1998]] und damit zum de-facto-Parteiführer nominiert. Erneut gingen die Grünen und die nun von De la Costa angeführten Sozialisten mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsmehrheit in die Wahl. Etxeberrías Partei holte 7,2% der Stimmen und konnte zusammen mit der Asul (40 Prozent) eine Minderheitskoalition bilden.

== Außenminister der rot-grünen Koalition ==
In der neuen [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]], der ersten [[Coalición Eco-Socialista|öko-sozialistischen Koalition]] auf nationaler Eben des Landes, wurde Etxeberría stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister. Als solcher musste er 1999 in der eigenen Partei die Beteiligung seines Landes am Kosovo-Krieg durchsetzen und konnte einen Koalitionsbruch nur knapp verhindern. Außerdem nahm er für sein Land im ersten Quartal 2000 die Präsidentschaft des Europäischen Rates wahr. Die Regierung De la Costa, mit einem ambitionierten gesellschaftlichen Reformprogramm angetreten, setzte einige grüne Politikinhalte um, darunter die Einführung der Homosexuellen-Ehe, den Ausstieg aus der Atom-Energie, die Einführung einer Klima-Abgabe sowie eine Reform der Staatsorganisation.

In der Folge gelang es den Grünen, sich als Reformmotor der Koalition zu präsentieren und ganz auf die Popularität ihres Spitzenkandidaten zu bauen. Nach der erneuten Spitzenkandidatur Etxeberrías und einem neuerlichen Sieg der rot-grünen Koalition bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Wahlen 2002]] setzte er als Außenminister die Koalition mit den Sozialisten fort. Die Grünen hatten bei dieser Wahl mit 8,7% das beste Ergebnis der Parteigeschichte erzielt. Spätestens seit diesem Wahlerfolg galt Etxeberría noch vor Ministerpräsident De la Costa und Oppositionsführer [[Miguel Ánibal Luisanto|Luisanto]] als mit Abstand beliebtester Politiker des Landes.

Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] traten Sozialisten und Grüne gemeinsam mit regionalen und linksliberalen Gruppen im Mitte-Links-Bündnis [[Cerezo]] (Kirschbaum) an, verloren aber die Mehrheit an die politische Rechte. Die Grünen rutschten bei der Wahl von 8,7 auf 7,2 Prozent ab, die Sozialisten verloren sogar mehr als sechs Prozentpunkte. Nach der Niederlage erklärte Etxeberría seinen Rückzug aus der Grünen-Führung. Seine Nachfolge trat [[María Nabarro Laval]] an, die zuvor als Umweltministerin amtiert hatte.

== Leben nach der politischen Karriere ==
Im Frühjahr 2007 gab Etxeberría sein Mandat in der Abgeordnetenkammer auf und wurde Mitherausgeber der als linksliberal geltenden Wochenzeitung [[Il Tiempo]], für die er seitdem in unregelmäßigen Abständen vornehmlich zu außen- und europapolitischen Themen eine Kolumne schreibt. Etxeberría ist zudem einer der Kuratoriumsvorsitzenden des [[Istituto Sagradês de la Política Internacional]] (ISPI).

== Politische Funktionen ==
=== Mandate ===
* 1988-1990: Stadtrat in Duerez
* 1990-1991: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
* 1998-2007: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

=== Öffentliche Ämter ===
* 1993-1998: Bürgermeister der Stadt Duerez
* 1998-2006: Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident in den Kabinetten [[Kabinett De la Costa I|De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]], [[Kabinett De la Costa III|III]] und [[Kabinett De la Costa IV|IV]]

=== Parteiämter ===
* 1991-1994: Sprecher der sagradischen [[Verdes|Grünen]] (zusammen mit [[Laura Mirante]])
* 1998: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]]
* 2002: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]]
* 2006: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]]

Javier Carles Etxeberría

2011-01-08T17:31:50Z

95.116.191.220: /* Jugend und Beruf */

'''Carles Agüero Etxeberría''' (*1947 in [[Semess]]) ist ein Politiker der [[Sagradien|sagradischen]] [[Verdes|Grünen Partei]]. Etxeberría wurde 1993 in [[Duerez]] zum ersten grünen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. 1998 bis 2006 war er Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] Regierung [[Ramón Julio De la Costa|De la Costa]]. Zudem war er 1991-1994 Vorstandssprecher der [[Verdes|Grünen]].

== Jugend und Beruf ==
Carles Etxeberría wurde 1947 in Semess geboren und verbrachte den größten Teil seiner Kindheit bei seiner argentinischen Mutter in deren Heimatland sowie in den USA, wo sie als Journalistin arbeitete. 1966 kehrte Etxeberría nach Sagradien zurück und begann ein Studium der Staatsrechtslehre und der Philosophie in Semess. Bereits 1967 kam Etxeberría in Kontakt mit verschiedenen linken Gruppierungen und beschrieb sich selbst als Trotzkisten. 1968 hielt er sich anlässlich eines Auslandssemesters in Paris auf und unterhielt enge Kontakte zu Daniel Cohn-Bendit, der als Anführer der Pariser Studentenbewegung galt. Etxeberrías Rolle während der Mai-Unruhen 1968 ist bis heute nicht vollständig geklärt, doch kehrte Etxeberría kurze Zeit später nach Sagradien zurück, wohl um einer Ausweisung zuvor zu kommen.

In Semess organisierte Etxeberría in der Folge einige Veranstaltungen gegen die amtierende [[Kabinett Favale II|Rechtsregierung Favale]], die er als faschistisch ablehnte. Obwohl Etxeberría auch in den Siebziger Jahren noch zu den prominenten Vertretern der studentischen Linken zählte und Mitglied der kommunistischen, später linksalternativen [[Força Proletária]] wurde, mäßigte er seine politischen Ansichten und widmete sich hauptsächlich seiner wissenschaftlichen Karriere. Später gab er zu, der [[ASUL|sozialistischen]] Regierung unter [[Joán Caval]] in den Anfangsjahren mit Wohlwollen gegenüber gestanden zu haben. Nach seiner Promotion im Jahr 1975 arbeitete Etxeberría als wissenschaftlicher Mitarbeiter in Semess und für kurze Zeit in Paris, ehe er 1982 als Professor für Staatsphilosophie nach Duerez berufen wurde.

== Anfänge in der Grünen Bewegung ==
Nachdem er die Koalition der [[ASUL|Sozialisten]] mit den [[UDS|Liberalen]] im Jahr 1975 abgelehnt hatte, gehörte Etxeberría in den Folgejahren zu den Gründern der sagradischen Grün-Alternativen Bewegung. 1980 bereits hatte er bei den Kommunalwahlen in Semess für die Grün-Linke Liste kandidiert, ohne aber ein Mandat zu erhalten. In der Folge arbeitete er in verschiedenen Positionen in der Semesker grünen Szene mit und gehörte von Anfang an zum gemäßigten realpolitischen Flügel, der auf mittlere Sicht auf eine Zusammenarbeit mit den Sozialisten setzte. 1986 gründete Etxeberría mit einigen akademischen Mitstreitern an verschiedenen Universitäten des Landes das [[Forum Ecología 86]], das als ökologischer Think Tank eine nachhaltige Politik für die kommenden Jahrzehnte formulieren sollte. Er wurde zudem erster Generalsekretär des Forums, dem 1987 ein Institut angeschlossen wurde.

Nachdem er im Jahr 1986 bereits mit einer Kandidatur bei den Kammerwahlen für die [[Verdes Celarcoes|Regenbogen-Grünen]] geliebäugelt hatte, zunächst aber seine wissenschaftliche Karriere fortsetzen wollte, kandidierte Etxeberría 1988 für die vereinigten Grünen als Bürgermeisterkandidat von Duerez. Mit einem Ergebnis von 25 Prozent im ersten Wahlgang verpasste er nur knapp die Stichwahl und sorgte für ein Überraschungsergebnis. Dies machte Etxeberría zu einem der bekanntesten Politiker der Grünen Bewegung in Sagradien. Im selben Jahr wurde er erstmals in den Stadtrat gewählt. 1989 gehörte Etxeberría zu den Gründungsmitgliedern der vereinigten Grünen Partei [[Ils Verdes]]. Hier galt er als Befürworter des Linksbündnisses mit der reformkommunistischen [[PSAP]] und damit als einer der Gegenspieler von Vorstandssprecher [[Carles Vergil]], der 1991 die Partei verließ.

== Vorstandssprecher und Duerezer Bürgermeister (1991-1998) ==
Nach dem Einzug der vereinigten Grünen in die Abgeordnetenkammer im Herbst 1990 in einem Bündnis mit der reformkommunistischen PSAP von António Fiali wurde Etxeberría nationaler Abgeordneter. 1991 gab er das Mandat zruück. In der Folge kandidierte Etxeberría an der Seite von [[Laura Mirante]] für das Amt des Vorstandssprechers der Grünen. Mit seiner Wahl folgte das neue Gespann Etxeberría-Mirante auf das Gründerduo Vergil-[[Isabel Maier Serrán|Maier Serrán]] nach.

Nach dem Tod von [[Isabel Maier Serrán]] im Jahr 1992 sprach sich Etxeberría für [[David Osqar Letard]] als Spitzenkandidaten der Partei für die anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen 1994]] aus. Nach einem parteiinternen Skandal der Sozialisten und einer Neuausrichtung der Asul in der Folge setzte sich Etxeberría vor den Kammerwahlen 1994 für einen Kurs der engen Zusammenarbeit mit den Sozialisten ein. Verantwortlich für die strategische Allianz waren u.a. die Kontakte zwischen Etxeberría und dem sozialistischen Vorstandsmitglied [[Julio De la Costa]], der seit 1991 in [[Perín-Tulinêsa]] eine rot-grüne Regionalregierung anführte.

1993 kandidierte Etxeberría erneut als Bürgermeister von Duerez. Nachdem er in der ersten Runde der Direktwahlen auf dem zweiten Platz hinter dem [[PP-CSD|konservativen]] Kandidaten [[Arcélio Mira]] gelegen hatte, siegte er in der Stichwahl knapp gegen den Konservativen und wurde damit zum ersten grünen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt.

Bei den Kammerwahlen 1994 verpasste die rot-grüne Allianz unter der Führung von Letard einen Regierungswechsel. Nach dem Rückzug Letards aus der Parteiführung im Jahr 1996 wurde Etxeberría zum Spitzenkandidaten der Grünen für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahlen 1998]] und damit zum de-facto-Parteiführer nominiert. Erneut gingen die Grünen und die nun von De la Costa angeführten Sozialisten mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsmehrheit in die Wahl. Etxeberrías Partei holte 7,2% der Stimmen und konnte zusammen mit der Asul (40 Prozent) eine Minderheitskoalition bilden.

== Außenminister der rot-grünen Koalition ==
In der neuen [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]], der ersten [[Coalición Eco-Socialista|öko-sozialistischen Koalition]] auf nationaler Eben des Landes, wurde Etxeberría stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister. Als solcher musste er 1999 in der eigenen Partei die Beteiligung seines Landes am Kosovo-Krieg durchsetzen und konnte einen Koalitionsbruch nur knapp verhindern. Außerdem nahm er für sein Land im ersten Quartal 2000 die Präsidentschaft des Europäischen Rates wahr. Die Regierung De la Costa, mit einem ambitionierten gesellschaftlichen Reformprogramm angetreten, setzte einige grüne Politikinhalte um, darunter die Einführung der Homosexuellen-Ehe, den Ausstieg aus der Atom-Energie, die Einführung einer Klima-Abgabe sowie eine Reform der Staatsorganisation.

In der Folge gelang es den Grünen, sich als Reformmotor der Koalition zu präsentieren und ganz auf die Popularität ihres Spitzenkandidaten zu bauen. Nach der erneuten Spitzenkandidatur Etxeberrías und einem neuerlichen Sieg der rot-grünen Koalition bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Wahlen 2002]] setzte er als Außenminister die Koalition mit den Sozialisten fort. Die Grünen hatten bei dieser Wahl mit 8,7% das beste Ergebnis der Parteigeschichte erzielt. Spätestens seit diesem Wahlerfolg galt Etxeberría noch vor Ministerpräsident De la Costa und Oppositionsführer [[Miguel Ánibal Luisanto|Luisanto]] als mit Abstand beliebtester Politiker des Landes.

Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] traten Sozialisten und Grüne gemeinsam mit regionalen und linksliberalen Gruppen im Mitte-Links-Bündnis [[Cerezo]] (Kirschbaum) an, verloren aber die Mehrheit an die politische Rechte. Die Grünen rutschten bei der Wahl von 8,7 auf 7,2 Prozent ab, die Sozialisten verloren sogar mehr als sechs Prozentpunkte. Nach der Niederlage erklärte Etxeberría seinen Rückzug aus der Grünen-Führung. Seine Nachfolge trat [[María Nabarro Laval]] an, die zuvor als Umweltministerin amtiert hatte.

== Leben nach der politischen Karriere ==
Im Frühjahr 2007 gab Etxeberría sein Mandat in der Abgeordnetenkammer auf und wurde Mitherausgeber der als linksliberal geltenden Wochenzeitung [[Il Tiempo]], für die er seitdem in unregelmäßigen Abständen vornehmlich zu außen- und europapolitischen Themen eine Kolumne schreibt. Etxeberría ist zudem einer der Kuratoriumsvorsitzenden des [[Istituto Sagradês de la Política Internacional]] (ISPI).

== Politische Funktionen ==
=== Mandate ===
* 1988-1990: Stadtrat in Duerez
* 1990-1991: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer
* 1998-2007: Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer

=== Öffentliche Ämter ===
* 1993-1998: Bürgermeister der Stadt Duerez
* 1998-2006: Außenminister und stellvertretender Ministerpräsident in den Kabinetten [[Kabinett De la Costa I|De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]], [[Kabinett De la Costa III|III]] und [[Kabinett De la Costa IV|IV]]

=== Parteiämter ===
* 1991-1994: Sprecher der sagradischen [[Verdes|Grünen]] (zusammen mit [[Laura Mirante]])
* 1998: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]]
* 2002: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]]
* 2006: Spitzenkandidat der Grünen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]]

Democrâcia Crítica

2011-01-08T17:25:05Z

95.116.191.220:

Die '''Força Proletária''' (kurz '''FP''', deutsch ''Proletarische Kraft'') war eine 1969 gegründete kommunistische und linksalternative Partei in Sagradien.

Die Ursprünge der Força Proletária liegen in der Studentenrevolte des Jahres 1968. Im Folgejahr 1969 gründete sich die Partei unter dem Namen ''Partido Socialista de la Força Proletária'' und ging wesentlich aus dem antirevisionistischen Flügel des [[COSES|Sozialistischen Studentenbundes] hervor, teilweise auch aus linksradikalen Splittergruppen des Studentenmilieus wie der [[Organisación Democrática Socialista]] (ODS), der [[Avangardia Operaia]] (AVO) und dem [[Cientro Marxista-Leninista Sagradês]] (CMLS). Die Partei war zunächst stark maoistisch geprägt, öffnete sich Mitte der Siebziger Jahre aber einem eher undogmatischen Kurs, der die Partei eng mit den Neuen Sozialen Bewegungen verband, in deren Fahrwasser die Partei Ende der Siebziger Jahre einige Erfolge erreichen konnte.

Die Força Proletária war denn auch eine der ersten Parteiorganisationen, die an zentraler Stelle ökologische Inhalte ins Parteiprogramm aufnahm und die sagradische grün-alternative Bewegung wesentlich mit aufbaute. 1977 gehörten führende FP-Aktivisten zu den Gründern des umweltpolitischen Verbandes [[Ecología 77]] und beteiligten sich danach an diversen grün-alternativen Listen, teilweise auch 1984 an der Gründung der Partei [[Verdes Celarcoes]]. Trotz der engen Verbindung und der Doppelmitgliedschaft zahlreicher Führungsmitglieder behielt die FP aber ihre organisatorische Eigenständigkeit. Dies wurde erreicht durch die bewusste Ablehnung von Parteiausschlüssen durch die Força Proletária, die sich als pluralistische Bewegungspartei ansah.

Zu den [[Europawahlen 1984]] bildete die Partei eine Gemeinschaftsliste mit den Regenbogen-Grünen, die [[Lista Verde i Alternativa]] (LVA), die mit drei Abgeordneten, darunter ein FP-Mitglied, ins Europaparlament einziehen konnte. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 1986]] wurde diese Zusammenarbeit auf der Liste der „Verdes Celarcoes“ wiederholt. Damit zogen 1986 erstmals Mitglieder der Partei in die Abgeordnetenkammer ein, wo sie zur ersten grünen Fraktion im sagradischen Parlament gehörten.

In der Folge schritt die organisatorische Verzahnung der Força Proletária und der Grünen voran, was aber zu Konflikten mit dem marxistischen Flügel der Partei führte, der die Eigenständigkeit der Partei betonte und de facto eine parteiinterne Opposition mit teilweise eigenen Strukturen ausbildete (FP-Marxista), was 1989 schließlich zur Spaltung führte. Zahlreiche Mitglieder des ökologisch-alternativen Flügels der Força Proletária gehörten 1989 zu den Gründern der vereinigten grünen Partei [[Ils Verdes]], ein Rest-Teil, darunter die meisten Marxisten, aber auch entschlossene Ökosozialisten, welche ein reformistisches Übergewicht in der Grünen Partei fürchteten, schlossen sich 1990 der reformkommunistischen [[PSAP]] unter der Führung von [[António Fiali]] an. Die Força Proletária blieb danach zwar offiziell bestehen, stellte ihre Aktivität aber de facto ein.

Zahlreiche bekannte Politikerpersönlichkeiten der sagradischen Grünen stammen aus der Força Proletária, so auch [[Carles Etxeberría]], [[Arrigo Usantís]], [[Selle Eliz Macêu]] und [[Francisca Ferrero Benítez]].

Democrâcia Crítica

2011-01-08T17:19:54Z

95.116.191.220:

Die '''Força Proletária''' (kurz '''FP''', deutsch ''Proletarische Kraft'') war eine 1969 gegründete kommunistische und linksalternative Partei in Sagradien.

Die Ursprünge der Força Proletária liegen in der Studentenrevolte des Jahres 1968. Im Folgejahr 1969 gründete sich die Partei unter dem Namen ''Partido Socialista de la Força Proletária'' und ging wesentlich aus dem antirevisionistischen Flügel des [[COSES|Sozialistischen Studentenbundes] hervor, teilweise auch aus linksradikalen Splittergruppen des Studentenmilieus wie der [[Organisación Democrática Socialista]] (ODS), der [[Avangardia Operaia]] (AVO) und dem [[Cientro Marxista-Leninista Sagradês]] (CMLS). Die Partei war zunächst stark maoistisch geprägt, öffnete sich Mitte der Siebziger Jahre aber einem eher undogmatischen Kurs, der die Partei eng mit den Neuen Sozialen Bewegungen verband, in deren Fahrwasser die Partei Ende der Siebziger Jahre einige Erfolge erreichen konnte.

Die Força Proletária war denn auch eine der ersten Parteiorganisationen, die an zentraler Stelle ökologische Inhalte ins Parteiprogramm aufnahm und die sagradische grün-alternative Bewegung wesentlich mit aufbaute. 1977 gehörten führende FP-Aktivisten zu den Gründern des umweltpolitischen Verbandes [[Ecología 77]] und beteiligten sich danach an diversen grün-alternativen Listen, teilweise auch 1984 an der Gründung der Partei [[Verdes Celarcoes]]. Trotz der engen Verbindung und der Doppelmitgliedschaft zahlreicher Führungsmitglieder behielt die FP aber ihre organisatorische Eigenständigkeit. Dies wurde erreicht durch die bewusste Ablehnung von Parteiausschlüssen durch die Força Proletária, die sich als pluralistische Bewegungspartei ansah.

Zu den [[Europawahlen 1984]] bildete die Partei eine Gemeinschaftsliste mit den Regenbogen-Grünen, die [[Lista Verde i Alternativa]] (LVA), die mit drei Abgeordneten, darunter ein FP-Mitglied, ins Europaparlament einziehen konnte. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 1986]] wurde diese Zusammenarbeit auf der Liste der „Verdes Celarcoes“ wiederholt. Damit zogen 1986 erstmals Mitglieder der Partei in die Abgeordnetenkammer ein, wo sie zur ersten grünen Fraktion im sagradischen Parlament gehörten.

In der Folge schritt die organisatorische Verzahnung der Força Proletária und der Grünen voran, was aber zu Konflikten mit dem marxistischen Flügel der Partei führte, der die Eigenständigkeit der Partei betonte und de facto eine parteiinterne Opposition mit teilweise eigenen Strukturen ausbildete (FP-Marxista), was 1989 schließlich zur Spaltung führte. Zahlreiche Mitglieder des ökologisch-alternativen Flügels der Força Proletária gehörten 1989 zu den Gründern der vereinigten grünen Partei [[Ils Verdes]], ein Rest-Teil, darunter die meisten Marxisten, aber auch entschlossene Ökosozialisten, welche ein reformistisches Übergewicht in der Grünen Partei fürchteten, schlossen sich 1990 der reformkommunistischen [[PSAP]] unter der Führung von [[António Fiali]] an. Die Força Proletária blieb danach zwar offiziell bestehen, stellte ihre Aktivität aber de facto ein.

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:38:00Z

95.116.191.220: 99

'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Nationale Durchbruch und Wahl zum Bürgermeister von Laquini (1994-2000) ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

=== Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

=== Regierungsbeteiligung (2006-2008) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

=== Koalitionsbruch und Parteispaltung ===
Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

=== Die Kammerwahl 2008 ===
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

=== De la Pênia als Fraktionsführer (seit 2008) ===
Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 2000-2006: Bürgermeister der Stadt [[Laquini]]
* 2006-2008: [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] im [[Kabinett Luisanto I]]

=== Mandate ===
* 1992-2000: Stadtrat in Laquini
* 1997-2000: Regionalrat in Lojandía
* seit 1994: Mitglied der Abgeordnetenkammer

=== Parteiämter ===
* 1991-1993: Vorsitzender des PSP-Stadtverbandes Laquini
* 1991-1993: Nationaler Parteisekretär der PSP
* 1992-1993: Vorsitzender des PSP-Regionalverbandes [[Lojandía]]
* 1993-2007: Parteivorsitzender der PSP
* seit 2008: Sprecher der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:30:28Z

95.116.191.220: /* Die Kammerwahl 2008 */

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:29:43Z

95.116.191.220: /* Koalitionsbruch und Parteispaltung (2008) */

'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Nationale Durchbruch und Wahl zum Bürgermeister von Laquini (1994-2000) ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

=== Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

=== Regierungsbeteiligung (2006-2008) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

=== Koalitionsbruch und Parteispaltung ===
Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

=== Die Kammerwahl 2008 ===
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:26:55Z

95.116.191.220: /* Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) */

'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Nationale Durchbruch und Wahl zum Bürgermeister von Laquini (1994-2000) ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

=== Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

=== Regierungsbeteiligung (2006-2008) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

=== Koalitionsbruch und Parteispaltung (2008) ===
Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

=== Die Kammerwahl 2008 ===
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:26:09Z

95.116.191.220: /* Gesundheitliche Probleme, parteiinterne Auseinandersetzungen, Spaltung und Koalitionsbruch (2008) */

'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Nationale Durchbruch und Wahl zum Bürgermeister von Laquini (1994-2000) ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

=== Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

=== Regierungsbeteiligung (2006-2008) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

=== Die Kammerwahl 2008 ===
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:25:32Z

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'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Nationale Durchbruch und Wahl zum Bürgermeister von Laquini (1994-2000) ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

=== Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

=== Regierungsbeteiligung (2006-2008) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme, parteiinterne Auseinandersetzungen, Spaltung und Koalitionsbruch (2008) ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

=== Die Kammerwahl 2008 ===
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:24:34Z

95.116.191.220: /* Der nationale Durchbruch (1994-2000) */

'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Nationale Durchbruch und Wahl zum Bürgermeister von Laquini (1994-2000) ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

=== Bürgermeister von Laquini und Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

=== Regierungsbeteiligung (2006-2008) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme, parteiinterne Auseinandersetzungen, Spaltung und Koalitionsbruch (2008) ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

=== Die Kammerwahl 2008 ===
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:24:03Z

95.116.191.220:

'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Der nationale Durchbruch (1994-2000) ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

=== Bürgermeister von Laquini und Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

=== Regierungsbeteiligung (2006-2008) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme, parteiinterne Auseinandersetzungen, Spaltung und Koalitionsbruch (2008) ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

=== Die Kammerwahl 2008 ===
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:22:47Z

95.116.191.220:

'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge ===
Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Der nationale Durchbruch ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

=== Bürgermeister von Laquini ===
Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

=== Annäherung an die Konservativen ===
In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

=== Regierungsbeteiligung ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme, parteiinterne Auseinandersetzungen, Spaltung und Koalitionsbruch ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

=== Kammerwahl 2008 ===
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Partíu Social Popular

2011-01-08T16:17:03Z

95.116.191.220: /* Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) */

Die '''Soziale Volkspartei''' oder '''Partido Social Popular''' (kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán María De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2006 als Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen Abgeordnetenkammer vertreten. Von 2006 bis 2008 war sie auf nationaler Ebene an einer [[Viererkoalition|Mitte-Rechts]]-[[Kabinett Luisanto I|Regierung]] beteiligt und toleriert seither eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]].

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Soziale Volkspartei wurde 1989 gegründet. Gründungsmitglied und erster Vorsitzender der Partei war [[Luciano Marcês]], ein ehemaliger Abgeordneter der [[António Álvaro Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]], für die er in den späten Sechziger und frühen Siebziger Jahren im Parlament saß. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquini]] ins Rathaus einziehen konnte.

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquini, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

=== Griff nach kommunaler und nationaler Regierungsverantwortung (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquini im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Koalitionsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Vierer-Koalition]] Luisantos mit Parteichef De la Pênia als [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten|stellvertretendem Ministerpräsident]].

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher gouvernementalistisch und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Innenminister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber Innenminister und trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken Regierungsflügel um Minister [[Domênco Laravil]] und Fraktionschefin [[Laura Fabil]] durchzusetzen, die daran arbeiten, die Partei als verlässlichen Partner in der Regierungsarbeit zu präsentieren.

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Ministerflügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Nach gescheiterten Verhandlungen mit den Koalitionspartnern kündigten De la Pênia und Sarabal die Vierer-Koalition mit PP-CSD, CCD und UDS auf, woraufhin sich ein Teil des liberal- und nationalkonservativen Parteiflügels unter Führung von Laura Fabil als [[Democrâcia Social]] abspaltete und wenig später zusammen mit Laravil mehrheitlich zum PP-CSD übertrat.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der zweieinhalbjährigen Regierungsbeteiligung als oppositionelle Kraft darzustellen und den ausgeschlossenen Regierungsflügel als politischen Gegner für unliebsame Regierungsentscheidungen verantwortlich zu machen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Dem neuen [[Kabinett Luisanto III]] gehört die Partei nicht mehr an, da sich die Parteigremien gegen einen Regierungsbeitritt aussprachen. Die Partei unterstützt aber die liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe.

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán María De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán María De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionsvorsitzende in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2006: [[Domênco Laravil]]
* 2006-2008: [[Laura Fabil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán María De la Pênia]]

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:13:42Z

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'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Laquini]] (IxL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.
Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Joán De la Pênia

2011-01-08T16:13:22Z

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'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 [[Ministerium für Inneres|Innenminister]] und [[Stellvertreter des Ministerpräsidenten]] im [[Kabinett Luisanto I]].

Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa Per Laquini]] (IPL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.
Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ [[Javier Ibarra]] zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Laura Fabil]] und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die [[Kommunalwahlen 2008]]. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil, Fabil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.

Nach gescheiterten Verhandlungen traten in der Folge De la Pênia und eine weitere PSP-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im [[Kabinett Luisanto II|Kabinett Luisanto]]. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger [[Fernando Castro]] entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der PSP-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der [[Democrâcia Social]] unter Fabils Führung auch gelang.

Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben. Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich schließlich abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei, auf der auch die DS unter Laura Fabil kandidierte.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Vesaeyer Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der Democrâcia Social in der konservativen Volkspartei im Frühjahr 2009 bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, die Rückkehr in die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, welche die Spaltung der Partei zu verantworten hätten.

Joán De la Pênia

2011-01-08T15:49:55Z

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'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in Sagrera/Lojandía) in ein sagradischer Politiker der rechtspopulistischen [[PSP]], deren Parteivorsitzender er von 1993 bis 2007 war und deren bekannteste Führungsfigur er noch immer ist. Zwischen 2000 und 2006 war er gewählter Bürgermeister der Stadt [[Laquini]] und zwischen 2006 und 2008 Innenminister und Vizepremier im Kabinett Luisanto.

Der gebürtige [[Lojandía|Loharde]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquini]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik von Laquini engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa Per Laquini]] (IPL), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Industriestadt einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Laquini sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung “ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semesker Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PP-CSD]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Laquini erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Laquini“ mit einem fremdenfeindlichen und auf Law and Order setzenden Programm mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PP-CSD]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.
Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in Laquini als Bürgermeisterkandidat einer Allianz rechtspopulistischer Parteien, der [[Alianza per Laquini]] an, der neben seiner eigenen PSP auch die "Iniciativa" sowie die „Unión Iusticialista“ des ehemaligen PP-CSD-Bürgermeisters [[Selle Marrel]] angehörten. Überraschend platzierte er sich im ersten Wahlgang mit knapp 28 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter dem sozialistischen Amtsinhaber [[Martín Solosa]] (37 Prozent) und vor dem konservativen Herausforderer [[Gerardo Granis]] (24 Prozent). Im Zweiten Wahlgang gelang es De la Pênia, sämtliche Oppositionsstimmen zu ergattern und sich knapp gegen Solosa durchzusetzen. Er wurde damit zum ersten rechtspopulistischen Bürgermeister einer sagradischen Großstadt gewählt. Bei seiner von politischen Gegnern und vielen unabhängigen Beobachtern als fremdenfeindlich kritisierten Wahlkampagne war ihm besonders die hohe Ausländerkriminalität in der lojandinischen Metropole zugute gekommen, die auch konservative Wähler bewegten, sich für die Alternative „Law and Order“ und gegen das als gescheitert betrachtete und als multikulturalistisch kritisierte Konzept Solosas zu entscheiden. Anschuldigungen, De la Pênia solle sich die Unterstützung des populären "Law-and-Order"-Politikers Marrel erkauft haben, um diesen von einer erwarteten eigenen Kandidatur abzuhalten, konnten nicht belegt werden.

Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte in Laquini, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PP-CSD verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PP-CSD von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Perín-Tulinêsa]] und der [[Region Semesce]].

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Koalition mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PP-CSD und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto die Mitte-Rechts-Option mit Beteiligung der Rechten einer Großen Koalition vorziehen würde. Lediglich die zur Mehrheit benötigten [[UDS]] und [[CCD]] zeigten sich zögerlich, ließen sich bald aber auf die Linie Luisantos bringen, der unmittelbar Koalitionsverhandlungen mit der liberalen UDS, der christdemokratischen CCD sowie mit der PSP einleitete, die Ende November erfolgreich abgeschlossen wurden. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Gegensätze zwischen einer mit einem weitgehend neoliberal ausgerichteten Programm in die Wahl gezogenen Volkspartei-UDS-Achse und einem eher sozial ausgerichteten Pol aus CCD und PSP einerseits, einer rechtskonservativ und populistisch auftretenden Rechten und den Liberalen andererseits gerieten vor der Möglichkeit des „Politikwechsels“, den die Koalitionäre der neuen [[Viererkoalition]] versprachen, in den Hintergrund.

Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang, ehe er De la Pênia in eisiger Atmosphäre und ohne große Worte zum neuen Innenminister und ersten Vizepremier sowie drei weitere Minister der PSP angelobte. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte war eine nationalpopulistische Partei an der Regierung beteiligt. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition und vor allem die Berufung De la Pênias zum Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien. Auch im Ausland führte die Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu Verstimmungen.

In der Regierung setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken UDS-Flügel und Teilen von PP-CSD und CCD führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Reformminister Laravil harsch als „vier Evangelisten“ verspottet, eine Wendung, die schnell zum geflügelten Wort wurde und den „Evangelisten“ Javier Ibarra zur Retour-Kutsche verleitete, mit der Rechten in der Regierung sei nicht viel „frohe Botschaft“ zu verkünden im Land. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog De la Pênia mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der Rechten nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Regierung konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Innenminister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und heftige parteiinterne Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der gemäßigte Regionalpolitiker Martín Lovegía, der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen bzw. sich nun unmittelbar in die Regierung verlagert hätte.
Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste und die erneut Zweifel um seine gesundheitliche Fähigkeit aufkommen ließen, seinen Aufgaben als Innenminister nachzukommen. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von Laura Fabil und der so genannte „Ministerflügel“ um Reformminister Domenco Laravil, der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.
In De la Penas Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Fabil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei und der Bildung gemeinsamer Wahllisten für die Kommunalwahlen 2008. In die Gespräche zwischen Fabil und Luisanto war die Parteiführung um Lovegía wohl ebenso wenig eingeweiht wie der sich in der Rekonvaleszenz befindliche De la Pênia, der erst nach ersten Ergebnissen eingeweiht wurde und seine Autorität als eigentlicher Parteiführer untergraben sah, zumal er als entschiedener Gegner einer allzu großen Nähe zu den Konservativen galt. Im Februar mischte sich De la Pênia in die Diskussion ein. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft das Bestehen der Koalition.
Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.
Dieser sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen, um seine parteiinterne Autorität zu stärken.
Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen die Achse Fabil-Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in Noyar – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen Parteichef Lovegia, der sich für eine Fortsetzung der Koalition ausgesprochen hatte. Mit der ehemaligen Generalsekretärin Eleonora Sarabal präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegia schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, Eugénio Marxal. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut die Aufkündigung der Koalition an und forderte nach einem gescheiterten Verhandlungsversuch unmittelbare Neuwahlen.
In der Folge traten De la Pênia und eine weitere DN-Ministerin aus dem Kabinett Luisanto aus. Reformminister Domênco Laravil lehnte einen Rücktritt ab, verließ die Abgeordnetenhausgruppe der PSP und verblieb als Unabhängiger im Kabinett Luisanto. Im Abgeordnetenhaus erklärte die Fraktionsvorsitzende der PSP Laura Fabil ihren Rücktritt, ihr vorläufiger Nachfolger Fernando Castro entzog der Regierung offiziell das Vertrauen und forderte einen Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Abgeordnetenhauses. Luisanto, der einen Rücktritt weiterhin ablehnte, faktisch jedoch über keine parlamentarische Mehrheit mehr verfügte, regierte zunächst mit einer Minderheitsregierung weiter und versuchte, die Spaltung der DN-Fraktion herbeizuführen, was ihm schließlich mit dem Austritt Fabils und weiterer Abgeordneter aus der Fraktion und der Bildung der „Democrâcia Social“ unter Fabils Führung auch gelang.
Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, verlor er eine Vertrauensabstimmung, woraufhin Präsident Grande die Kammer auflöste und Neuwahlen am 17. Juni 2008 ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.
Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die mehrheitlich gemäßigt-konservative Kammergruppe aus und zwang die Minister zum Rücktritt. Mit diesem Schritt provozierte er die Spaltung der Kammergruppe in einen parteitreuen „De la Pênia/Sarabal“-Flügel, der die Koalition aufkündigen wollte, und einen regierungstreuen „Laravil/Fabil“-Flügel, der sich für eine Fortsetzung der Koalition aussprach und sich mehrheitlich unter dem Namen „Democrácia Social“ vom Rest der Gruppe abspaltete. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die DS und Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.
De la Pênias radikaler Anti-EU-Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PP-CSD-UDS zu positionieren. Zumal warf er Luisanto bald vor, mit seinem Projekt der „Volkspartei“, das dieser nun unter Einschluss der DS Fabils und unter Mitwirkung Laravils verwirklichte, auf die Übernahme der PSP zu zielen. Dessen Pläne seien als Angriff auf die eigentliche Partei des Volkes zu sehen, als die De la Pênia die PSP verstand.
Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in Joanaz wurde der Koalitionsaustritt nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan „Unser Sagradien“ wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die DN, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden der Rücktritt Luisantos und ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.
Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Agrarminister Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf Luisantos „Volkspartei“-Liste aus PP-CSD, Democrácia Social und den rechten Liberalen von Luca Bremante.
Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10% in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 6-7% gelegen, so erreichte die DN nun mit knapp 11% der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.
Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten große Hindernisse auszumachen, beide schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Jedoch komme eine formelle Koalition unter Einschluss der Democrácia Social Fabils und mit einem Minister Laravil nicht in Frage. Das Tischtuch sei zerschnitten. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine von Medien als „Kopenhagener Modell“ bezeichnete Kontruktion, nach der die Delapenisten bereit waren, eine bürgerliche Minderheitsregierung aus PP-CSD und UDS zu tolerieren,. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition.
Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den Regionalwahlen im Frühjahr 2009 kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquini wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter Francisca Del Ponte die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.
Im Zusammenhang mit dem Aufgehen der DS in der konservativen Volkspartei bot De la Pênia allen „Kräften des Volkes“, die sich gegen das Aufgehen in der PP-CSD wandten, den Anschluss an die PSP an. Seine Partei stehe ausdrücklich auch Mitgliedern der DS offen, die wieder in den Schoß der sozialpopularen Familie zurückkehren wollten. An Fabil und Laravil wollte De la Pênia das Angebot ausdrücklich nicht gerichtet wissen, die sich für die Spaltung des nationalen Lagers stark gemacht hätten.
Bei den Europawahlen im Sommer 2009 erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.
Die zweite Runde der Regionalwahlen des Jahres im Oktober 2009, bei der in weiteren drei Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in Amoria eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-Region Semess kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von Zentrumsunion und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von Josep Zacherón kommissarisch im Amt.

Soziale Volkspartei

2011-01-08T15:06:52Z

95.116.191.220:

#REDIRECT [[Partido Social Popular]]

PSP

2011-01-08T15:06:30Z

95.116.191.220:

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