http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/api.php?action=feedcontributions&feedformat=atom&user=95.116.163.229 2026-04-28T16:51:31Z Benutzerbeiträge MediaWiki 1.34.1 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=21750 2015-03-13T20:36:45Z

<p>95.116.163.229: /* Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) */</p> <hr /> <div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miquel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br /> <br /> Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br /> <br /> In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 vom Parteivorsitz zurück. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gewann intern zunehmend der sogenannte &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]] an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> === Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land, doch gelang es nicht, diesen Erfolg dauerhaft zu sichern. <br /> <br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich schließlich nach dem gescheiterten Referendum in Irland zum EU-Reformvertrag von Lissabon zum Machtkampf innerhalb der PSP. Während der Kompromissflügel um Laravil und die Führung der Parlamentsfraktion auf Verhandlungen mit der Minderheitsregierung setzte und gegebenenfalls auch eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog, sprach De la Pênia im sogenannten &quot;Kniefall&quot;-Interview ein Machtwort gegen diese Linie und forderte ein Referendum in Sagradien und die Ablehnung des Vertrags durch seine Partei. <br /> <br /> Der Machtkampf endete schließlich in der Niederlage Laravils und dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br /> <br /> Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich den Rücktritt Lovegías vom Amt des Parteivorsitzenden. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin auf dem Parteitag in [[Noyar]] im Januar 2009 wurde allgemein als Sieg der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> * strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1993: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2009: [[Martín Lovegía]]<br /> * seit 2009: [[Eleonora Sarabal]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br /> * 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2009: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2009-2012: [[Eugênio Marxal]]<br /> * seit 2012: [[Julen Catalán]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2009: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2009-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 411<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 17 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 25 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 35 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 36 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 43 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 33 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=21749 2015-03-13T20:35:45Z

<p>95.116.163.229: /* Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) */</p> <hr /> <div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miquel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br /> <br /> Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br /> <br /> In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 vom Parteivorsitz zurück. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gewann intern zunehmend der sogenannte &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]] an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> === Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land, doch gelang es nicht, diesen Erfolg dauerhaft zu sichern. <br /> <br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich schließlich nach dem gescheiterten Referendum in Irland zum EU-Reformvertrag von Lissabon zum Machtkampf innerhalb der PSP. Während der Kompromissflügel um Laravil und die Führung der Parlamentsfraktion auf Verhandlungen mit der Minderheitsregierung setzte und gegebenenfalls auch eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog, sprach De la Pênia im sogenannten &quot;Kniefall&quot;-Interview ein Machtwort gegen diese Linie und forderte ein Referendum in Sagradien und die Ablehnung des Vertrags durch seine Partei. <br /> <br /> Der Machtkampf endete schließlich in der Niederlage Laravils und dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br /> <br /> Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich im Januar 2009 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> * strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1993: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2009: [[Martín Lovegía]]<br /> * seit 2009: [[Eleonora Sarabal]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br /> * 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2009: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2009-2012: [[Eugênio Marxal]]<br /> * seit 2012: [[Julen Catalán]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2009: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2009-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 411<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 17 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 25 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 35 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 36 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 43 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 33 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=21748 2015-03-13T20:32:17Z

<p>95.116.163.229: /* Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) */</p> <hr /> <div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miquel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br /> <br /> Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br /> <br /> In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 vom Parteivorsitz zurück. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gewann intern zunehmend der sogenannte &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]] an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> === Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br /> <br /> Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich im Januar 2009 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> * strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1993: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2009: [[Martín Lovegía]]<br /> * seit 2009: [[Eleonora Sarabal]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br /> * 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2009: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2009-2012: [[Eugênio Marxal]]<br /> * seit 2012: [[Julen Catalán]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2009: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2009-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 411<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 17 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 25 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 35 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 36 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 43 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 33 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Jo%C3%A1n_De_la_P%C3%AAnia&diff=21747 2015-03-13T20:30:09Z

<p>95.116.163.229: /* Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) */</p> <hr /> <div>'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in [[Sagrera]]/[[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1993 bis 2007 fungierte er als deren Parteivorsitzender und seit 2009 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. <br /> <br /> Zwischen 2004 und 2010 war De la Pênia direkt gewählter Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]]. <br /> <br /> == Stationen der politischen Karriere ==<br /> === Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===<br /> Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.<br /> <br /> Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.<br /> <br /> Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.<br /> <br /> === Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===<br /> In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. <br /> Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte. <br /> <br /> Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.<br /> <br /> Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und &quot;Stimme der schweigenden Mehrheit&quot; sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.<br /> <br /> De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben. <br /> <br /> De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems. <br /> <br /> De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet. <br /> <br /> De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.<br /> <br /> Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.<br /> <br /> === Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===<br /> Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Samartiega erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der &quot;Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen. <br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum &quot;parlamentarischen Arm des Volkes&quot; erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr. <br /> <br /> Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.<br /> <br /> === Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===<br /> Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.<br /> <br /> In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.<br /> <br /> Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.<br /> <br /> Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden. <br /> <br /> Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren. <br /> <br /> === Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===<br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und gewann die Stichwahl gegen den sozialistischen Amtsinhaber knapp mit einem Stimmenanteil von 50,1 Prozent. Im zweiten Wahlgang hatten dabei die Christdemokraten weder De la Pênia noch den sozialistischen Kandidaten unterstützt, aber Bereitschaft für eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten signalisiert. Nach seiner Wahl zum Bürgermeister schloss De la Pênia schließlich einen Pakt mit den Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat und stützte sich in der Folge auf eine konservativ-liberal-sozialpopulare Mehrheit. Bei der Kommunalwahl 2008 wurde er mit einem Stimmenanteil von 53,2 Prozent im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt.<br /> <br /> Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]]. <br /> <br /> === Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===<br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.<br /> <br /> Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.<br /> <br /> Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.<br /> <br /> === Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009) ===<br /> Im Januar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Zuvor hatte De la Pênia einen Hörsturz erlitten. <br /> <br /> Zum neuen Vorsitzenden der Partei wurde im März 2007 der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]] gewählt, der als Kompromisskandidat der widerstreitenden Parteiflügel galt. Zuvor hatte der öffentlich als Favorit gehandelte Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] auf eine Kandidatur verzichtet. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen werde. Zudem galt Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] weiterhin als wesentlicher Ansprechpartner der PSP im Parlament.<br /> <br /> Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Winter 2007/2008 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde. <br /> <br /> In De la Pênias Abwesenheit kam es 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, drängte De la Pênia im - nach dem gescheiterten EU-Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon - auf ein sagradisches Referendum und warb für eine Ablehnung des Vertragswerks. Dies kam einem deutlichen Machtwort gegen die kompromissbereite Linie seiner Partei gleich, die er als &quot;Kniefall vor Luisanto&quot; bezeichnete. Wenn Luisanto aber einen solchen Kniefall erwarte, müsse er aufpassen, morgen nicht sein Amt zu verlieren.<br /> <br /> Das &quot;Kniefall&quot;-Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und erklärte nur wenige Tage später, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteivorsitzender zur Verfügung zu stehen. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Beziehungen zur Volkspartei torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an. <br /> <br /> Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen setzte sich De la Pênia im Vorstand der Partei gegen Laravil durch, wodurch sich die Partei auf eine Ablehnung des Vertrags von Lissabon festlegte. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten. <br /> <br /> In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Auf dem folgenden Parteitag der Rechtspopulisten in [[Noyar]] im Januar 2009 wurde De la Pênias Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] zur neuen Parteivorsitzenden der PSP gewählt.<br /> <br /> === Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===<br /> Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia &quot;auf Eis gelegt&quot;, konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.<br /> <br /> Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.<br /> <br /> De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren. <br /> <br /> Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.<br /> <br /> Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.<br /> <br /> === De la Pênia als Fraktionsführer (seit 2009) ===<br /> Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.<br /> <br /> Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. <br /> <br /> Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]<br /> * 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteiämter ===<br /> * 1991-1993: Vorsitzender des [[PSP]]-Stadtverbandes [[Samartiega]]<br /> * 1991-1993: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]<br /> * 1992-1993: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]<br /> * 1993-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]<br /> * 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> * seit 2009: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=21746 2015-03-13T20:10:25Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miquel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br /> <br /> Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br /> <br /> In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> === Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br /> <br /> Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich im Januar 2009 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> * strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1993: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2009: [[Martín Lovegía]]<br /> * seit 2009: [[Eleonora Sarabal]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br /> * 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2009: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2009-2012: [[Eugênio Marxal]]<br /> * seit 2012: [[Julen Catalán]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2009: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2009-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 411<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 17 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 25 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 35 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 36 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 43 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 33 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Jo%C3%A1n_De_la_P%C3%AAnia&diff=21745 2015-03-13T19:59:45Z

<p>95.116.163.229: /* Politische Funktionen */</p> <hr /> <div>'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in [[Sagrera]]/[[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1993 bis 2007 fungierte er als deren Parteivorsitzender und seit 2009 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. <br /> <br /> Zwischen 2004 und 2010 war De la Pênia direkt gewählter Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]]. <br /> <br /> == Stationen der politischen Karriere ==<br /> === Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===<br /> Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.<br /> <br /> Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.<br /> <br /> Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.<br /> <br /> === Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===<br /> In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. <br /> Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte. <br /> <br /> Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.<br /> <br /> Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und &quot;Stimme der schweigenden Mehrheit&quot; sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.<br /> <br /> De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben. <br /> <br /> De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems. <br /> <br /> De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet. <br /> <br /> De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.<br /> <br /> Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.<br /> <br /> === Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===<br /> Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Samartiega erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der &quot;Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen. <br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum &quot;parlamentarischen Arm des Volkes&quot; erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr. <br /> <br /> Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.<br /> <br /> === Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===<br /> Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.<br /> <br /> In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.<br /> <br /> Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.<br /> <br /> Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden. <br /> <br /> Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren. <br /> <br /> === Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===<br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und gewann die Stichwahl gegen den sozialistischen Amtsinhaber knapp mit einem Stimmenanteil von 50,1 Prozent. Im zweiten Wahlgang hatten dabei die Christdemokraten weder De la Pênia noch den sozialistischen Kandidaten unterstützt, aber Bereitschaft für eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten signalisiert. Nach seiner Wahl zum Bürgermeister schloss De la Pênia schließlich einen Pakt mit den Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat und stützte sich in der Folge auf eine konservativ-liberal-sozialpopulare Mehrheit. Bei der Kommunalwahl 2008 wurde er mit einem Stimmenanteil von 53,2 Prozent im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt.<br /> <br /> Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]]. <br /> <br /> === Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===<br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.<br /> <br /> Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.<br /> <br /> Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.<br /> <br /> === Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) ===<br /> Im Herbst 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Bürgermeister bis zum Ende der Wahlperiode auszufüllen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Zum neuen Vorsitzenden der Partei wurde im Dezember 2007 der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]] gewählt, der als Kompromisskandidat der widerstreitenden Parteiflügel galt. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen werde.<br /> <br /> Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Winter 2007/2008 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde. <br /> <br /> In De la Pênias Abwesenheit kam es im Frühjahr 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft den Erfolg des Mitte-Rechts-Projektes. Dies wurde als klare Drohung gesehen, der Regierung das Vertrauen zu entziehen.<br /> <br /> Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit der Volkspartei torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an. <br /> <br /> Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen setzte sich De la Pênia im Vorstand der Partei gegen Laravil durch, wodurch sich die Partei auf eine Ablehnung des Vertrags von Lissabon festlegte, sollte es zu keiner Volksbefragung kommen. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte.<br /> <br /> Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die kompromissbereiten Teile seiner Partei aus und zwang Laravil zum Austritt aus der Fraktion. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.<br /> <br /> === Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===<br /> Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia &quot;auf Eis gelegt&quot;, konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.<br /> <br /> Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.<br /> <br /> De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren. <br /> <br /> Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.<br /> <br /> Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.<br /> <br /> === De la Pênia als Fraktionsführer (seit 2009) ===<br /> Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.<br /> <br /> Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. <br /> <br /> Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]<br /> * 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteiämter ===<br /> * 1991-1993: Vorsitzender des [[PSP]]-Stadtverbandes [[Samartiega]]<br /> * 1991-1993: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]<br /> * 1992-1993: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]<br /> * 1993-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]<br /> * 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> * seit 2009: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Jo%C3%A1n_De_la_P%C3%AAnia&diff=21744 2015-03-13T19:57:11Z

<p>95.116.163.229: /* Politische Funktionen */</p> <hr /> <div>'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in [[Sagrera]]/[[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1993 bis 2007 fungierte er als deren Parteivorsitzender und seit 2009 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. <br /> <br /> Zwischen 2004 und 2010 war De la Pênia direkt gewählter Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]]. <br /> <br /> == Stationen der politischen Karriere ==<br /> === Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===<br /> Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.<br /> <br /> Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.<br /> <br /> Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.<br /> <br /> === Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===<br /> In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. <br /> Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte. <br /> <br /> Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.<br /> <br /> Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und &quot;Stimme der schweigenden Mehrheit&quot; sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.<br /> <br /> De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben. <br /> <br /> De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems. <br /> <br /> De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet. <br /> <br /> De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.<br /> <br /> Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.<br /> <br /> === Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===<br /> Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Samartiega erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der &quot;Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen. <br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum &quot;parlamentarischen Arm des Volkes&quot; erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr. <br /> <br /> Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.<br /> <br /> === Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===<br /> Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.<br /> <br /> In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.<br /> <br /> Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.<br /> <br /> Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden. <br /> <br /> Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren. <br /> <br /> === Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===<br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und gewann die Stichwahl gegen den sozialistischen Amtsinhaber knapp mit einem Stimmenanteil von 50,1 Prozent. Im zweiten Wahlgang hatten dabei die Christdemokraten weder De la Pênia noch den sozialistischen Kandidaten unterstützt, aber Bereitschaft für eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten signalisiert. Nach seiner Wahl zum Bürgermeister schloss De la Pênia schließlich einen Pakt mit den Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat und stützte sich in der Folge auf eine konservativ-liberal-sozialpopulare Mehrheit. Bei der Kommunalwahl 2008 wurde er mit einem Stimmenanteil von 53,2 Prozent im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt.<br /> <br /> Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]]. <br /> <br /> === Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===<br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.<br /> <br /> Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.<br /> <br /> Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.<br /> <br /> === Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) ===<br /> Im Herbst 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Bürgermeister bis zum Ende der Wahlperiode auszufüllen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Zum neuen Vorsitzenden der Partei wurde im Dezember 2007 der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]] gewählt, der als Kompromisskandidat der widerstreitenden Parteiflügel galt. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liegen werde.<br /> <br /> Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Winter 2007/2008 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde. <br /> <br /> In De la Pênias Abwesenheit kam es im Frühjahr 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft den Erfolg des Mitte-Rechts-Projektes. Dies wurde als klare Drohung gesehen, der Regierung das Vertrauen zu entziehen.<br /> <br /> Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit der Volkspartei torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an. <br /> <br /> Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen setzte sich De la Pênia im Vorstand der Partei gegen Laravil durch, wodurch sich die Partei auf eine Ablehnung des Vertrags von Lissabon festlegte, sollte es zu keiner Volksbefragung kommen. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte.<br /> <br /> Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die kompromissbereiten Teile seiner Partei aus und zwang Laravil zum Austritt aus der Fraktion. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.<br /> <br /> === Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===<br /> Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia &quot;auf Eis gelegt&quot;, konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.<br /> <br /> Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.<br /> <br /> De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren. <br /> <br /> Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.<br /> <br /> Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.<br /> <br /> === De la Pênia als Fraktionsführer (seit 2009) ===<br /> Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.<br /> <br /> Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. <br /> <br /> Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]<br /> * 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> <br /> === Parteiämter ===<br /> * 1991-1993: Vorsitzender des [[PSP]]-Stadtverbandes [[Samartiega]]<br /> * 1991-1993: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]<br /> * 1992-1993: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]<br /> * 1993-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]<br /> * 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> * seit 2009: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=21743 2015-03-13T19:56:30Z

<p>95.116.163.229: /* Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer */</p> <hr /> <div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miquel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br /> <br /> Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br /> <br /> In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> === Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br /> <br /> Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> * strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1993: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br /> * seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br /> * 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br /> * seit 2012: [[Julen Catalán]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2008: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 411<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 17 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 25 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 35 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 36 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 43 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 33 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=21742 2015-03-13T19:39:59Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miquel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br /> <br /> Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br /> <br /> In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> === Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br /> <br /> Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> * strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1993: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br /> * seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br /> * 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br /> * seit 2012: [[Julen Catalán]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 411<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 17 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 25 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 35 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 36 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 43 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 33 / 411<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Kabinett_Serrat_Cabarell&diff=21741 2015-03-13T19:28:31Z

<p>95.116.163.229: /* Zusammensetzung */</p> <hr /> <div>Die '''Regierung [[Mercé Serrat Cabarell]]s''' wurde nach dem Sieg der Linksparteien bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] ernannt und löste die konservativ-liberale [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung Luisanto]] ab, die seit 2006 im Amt war. Die linksgerichtete Minderheitsregierung wird von der sozialdemokratischen [[ASUL]] und den sagradischen [[Verdes|Grünen]] sowie der linksliberalen [[Radicales|Radikalen Partei]] gebildet und wird im Parlament bei den meisten Gesetzesvorlagen von der Unterstützung der linken [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) unterstützt.<br /> <br /> Das Kabinett der sozialistischen Regierungschefin [[Mercé Serrat Cabarell]] (ASUL), erste Frau überhaupt in diesem Amt, ist die erste Regierung mit ebenso vielen weiblichen wie männlichen Ministern. Mit [[Naima Benaissa]] (Verdes) gehört der Regierung die erste arabisch-stämmige Ministerin an, mit [[Isabel Mariam Saoni]] (Radicales) sitzt zudem eine dunkelhäutige Ministerin afrikanischer Abstammung im Kabinett. Dazu kommt mit dem früheren [[Bürgermeister von Semess|Semestiner Bürgermeister]] [[Miquel Javier León]] (ASUL) ein bekennend homosexueller Minister am Kabinettstisch, weswegen die Regierung auch als ''Bunte Koalition'' bezeichnet wurde.<br /> <br /> Dem Kabinett gehören neben Ministerpräsidentin Serrat Cabarell insgesamt 15 Ressortminister an, davon sieben von der [[ASUL]], vier von den [[Grüne]]n, drei [[Radikale]] und eine Parteilose. Dazu kommt ein sozialdemokratischer [[Delegierter Minister]] ohne Ressort sowie der [[Präsidentschaftsminister]] als Leiter der Regierungskanzlei, den ebenfalls die sozialistische [[ASUL]] stellt. <br /> <br /> Im Vergleich zur konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto III|Vorgängerregierung]] wurden einige Ressorts neu zugeschnitten. Das bisherige [[Ministerium für Regionen, Kommunen und Tourismus]] wurde aufgelöst. Die Zuständigkeiten wurden unter den bestehenden Ressorts aufgeteilt. Das bisherige Ressort für öffentliche Verwaltung wurde als eigenständiges Ministerium aufgelöst und mit dem Innenministerium vereinigt. Neu geschaffen wurde im Gegenzug ein eigenständiges [[Integrationsministerium|Stadt- und Integrationsministerium]]. Die Sozialpolitik wurde teilweise aus dem bisherigen [[Arbeitsministerium]] (nun [[Ministerium für Beschäftigung und Ausbildung]]) ausgegliedert und mit dem [[Familienministerium]] vereinigt.<br /> <br /> == Zusammensetzung ==<br /> '''Kabinett Serrat Cabarell''' ([[ASUL]], [[Verdes]], [[Radicales]]), seit Dezember 2013<br /> <br /> {| class=&quot;prettytable&quot;<br /> | style=&quot;width:0.8%&quot;| &lt;span style=&quot;color:#ffffff&quot;&gt; . &lt;/span&gt;<br /> ||<br /> | style=&quot;width:40%&quot;|Ressort<br /> | style=&quot;width:28%&quot;|Minister/in<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:6%&quot;|Partei<br /> | style=&quot;width:26%&quot;|Staatssekretär/in<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;6&quot; | Regierung Mercé Serrat Cabarell<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Ministerpräsident|Präsidentin des Ministerrats]] <br /> | [[María Mercé Serrat Cabarell]] &lt;small&gt;(*1962)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> | &lt;small&gt;[[Lionel Chabarell]] ([[ASUL]]), Staatssekretär&lt;/small&gt;&lt;br&gt;&lt;small&gt;[[Sibel Kurtuluş]] ([[ASUL]]), Regierungssprecherin&lt;/small&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #558811&quot;|<br /> ||<br /> | [[Vizeministerpräsident|Vizepräsidentin des Ministerrats]] und &lt;br&gt; [[Außenminister|Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] <br /> | [[María Nabarro Laval]] &lt;small&gt;(*1966)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Verdes]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot;|<br /> ||<br /> | [[Vizeministerpräsident|Vizepräsident des Ministerrats]] und [[Justizminister|Minister der Justiz]] &lt;br&gt; [[Delegierter Minister]] für Migration und Asyl<br /> | [[Javier Ibarra Rodríguez]] &lt;small&gt;(*1960)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Radicales]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Finanzminister|Minister für Finanzen und Wirtschaft]]<br /> | [[Lorenzo Dimas Ferrera]] &lt;small&gt;(*1947)&lt;/small&gt; &lt;small&gt;(bis Aug 2015)&lt;/small&gt;; &lt;br/&gt;&lt;small&gt;Feb-Jul 2014 vertreten durch [[Joán Mendieta Isalde]]&lt;/small&gt;; &lt;br/&gt; [[Germán Esplanat-Santiar]] &lt;small&gt;(ab Aug 2015)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> | &lt;small&gt;[[Germán Esplanat-Santiar]] ([[ASUL]])&lt;/small&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Innenminister|Minister für Inneres und Öffentliche Verwaltung]] <br /> | [[Miquel Javier León]] &lt;small&gt;(*1952)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> | &lt;small&gt;[[Fernando Copado Ferres]] ([[PSA]])&lt;/small&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Verteidigungsminister|Minister der Verteidigung]] <br /> | [[Tomás Santangel]] &lt;small&gt;(*1962)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot;|<br /> ||<br /> | [[Handelsminister|Ministerin für Unternehmen, Industrie, Handel und Technologie]] <br /> | [[Marisol Corbier-Armanal]] &lt;small&gt;(*1955)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Radicales]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #558811&quot;|<br /> ||<br /> | [[Verkehrsminister|Minister für Infrastruktur, Transport und Wohnen]] <br /> | [[Domênco Leal Orezar]] &lt;small&gt;(*1958)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Verdes]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #558811&quot;|<br /> ||<br /> | [[Umweltminister|Minister für Umwelt, Energie und nachhaltige Entwicklung]] <br /> | [[Jorge Károly Estrum]] &lt;small&gt;(*1954)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Verdes]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Arbeitsminister|Minister für Beschäfigung und Ausbildung]] <br /> | [[David Chabrol]] &lt;small&gt;(*1975)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Familienministerium|Ministerin für Solidarität, Jugend, Gleichstellung und Sport]] <br /> | [[Ana Leonor Voçares]] &lt;small&gt;(*1970)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit, Prävention und Konsum]] <br /> | [[Francisca Columes-Joell]] &lt;small&gt;(*1956)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #558811&quot;|<br /> ||<br /> | [[Integrationsministerium|Ministerin für Integration und Stadtentwicklung]]<br /> | [[Naima Benaissa]] &lt;small&gt;(*1980)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Verdes]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot;|<br /> ||<br /> | [[Erziehungsminister|Ministerin für Erziehung und Wissenschaft]] <br /> | [[Nadina Kasparov-Sorín]] &lt;small&gt;(*1961)&lt;/small&gt; &lt;small&gt; (bis Nov. 2014)&lt;/small&gt;&lt;br&gt;[[Isabel Mariam Saoni]] &lt;small&gt;(*1971)&lt;/small&gt; &lt;small&gt; (seit Nov. 2014)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Radicales]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Landwirtschaftsminister|Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und ländlichen Raum]] &lt;br&gt; [[Delegierte Ministerin]] für Regionen und Tourismus <br /> | [[Nina Álamo Gomes]] &lt;small&gt;(*1963)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #999999&quot;|<br /> ||<br /> | [[Kulturminister|Ministerin für Kultur und Medien]] <br /> | [[Cristina Teresa Narbón]] &lt;small&gt;(*1968)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|parteilos<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Präsidentschaftsminister|Minister der Präsidentschaft]] <br /> | [[Joán Mendieta Isalde]] &lt;small&gt;(*1963)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Delegierter Minister]] für Internationale Entwicklung <br /> | [[Yoann Daniel Legüen]] &lt;small&gt;(*1979)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> <br /> [[Kategorie:Kabinette der Dritten Republik|Serrat Cabarell]]<br /> [[Kategorie:Sagradische Regierungen|Serrat Cabarell]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Mar%C3%ADa_Nabarro_Laval&diff=21740 2015-03-13T19:15:03Z

<p>95.116.163.229: /* Außenministerin */</p> <hr /> <div>'''María Nabarro Laval''' (*1966 in [[Laçón]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] Politikerin der [[Verdes|Grünen]] und langjährige Politische Sprecherin ihrer Partei. Sie war von 2002 bis 2006 [[Ministerin für Umwelt und Energie]] im [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa II|Kabinett]] von [[Julio De la Costa]]. Seit Dezember 2013 ist sie [[Außenminister|Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] sowie [[Vizeministerpräsident|stellvertretende Ministerpräsidentin]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]]. <br /> <br /> == Leben und Karriere ==<br /> === Karriere in Liez-Corar ===<br /> María Nabarro Laval studierte nach dem Abitur Literaturwissenschaften in [[Sollar]] und später in Paris und [[Semess]]. Während ihres Studiums begann sie sich in der Hochschulpolitik zu beschäftigen und trat den [[Verdes|sagradischen Grünen]] sowie Amnesty International bei. Nach dem Studium, das sie mit dem Magistertitel abschloss, arbeitete Nabarro Laval zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität von Sollar und seit 1991 als Mitarbeiterin des grünen Europaabgeordneten [[David Osqar Letard]]. <br /> <br /> Danach wurde sie 1992 in den Vorstand der Grünen in Liez und Corar gewählt und kandidierte 1993 für die Grünen für den [[Regionalrat]] in Sollar. Nach ihrer Wahl wurde sie zunächst Referentin ihrer Fraktion für Jugend-, Familien- und Frauenpolitik, ehe sie 1994 im Alter von 29 Jahren zu einer von zwei Fraktionssprechern aufrückte. Bei den [[Regionalwahlen 1997]] trat sie als Spitzenkandidatin ihrer Partei in Liez-Corar an und schaffte es gemeinsam mit den [[ASUL|Sozialisten]], die Vorherrschaft der Konservativen in der Region zu brechen. Dem neuen Regionalausschuss unter der Leitung des Sozialisten [[Rolando Marín]] gehörte Laval als Assessorin für Umwelt, Familie und Frauen sowie als stellvertretende Präsidentin an.<br /> <br /> === Nationale Politik und Ministerin ===<br /> Nach dem Sieg der rot-grünen Opposition bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahlen 1998]] wurde María Nabarro Laval von der neuen Familienministerin [[Francisco Abelardo Gimenès]] als Staatssekretärin nach [[Semess]] geholt, wo sie für Frauen- und Gleichstellungspolitik verantwortlich zeichnete. Damit war Nabarro Laval wesentlich an der Formulierung der neuen rot-grünen Frauenpolitik beteiligt. Diese Aufgabe gab sie im Jahr 2000 ab, um sich um ein Amt im Vorstand der Grünen (Delegación Nacional Administrativa) zu bewerben. Auf der Delegiertenversammlung der Grünen in [[Malesc]] wurde sie daraufhin in den Vorstand und wenig später zu einem von zwei Sprechern des Vorstandes und in Personalunion zur Nationalen Sekretärin gewählt. Damit war sie faktisch eine von zwei Parteivorsitzenden der Grünen.<br /> <br /> Nachdem Umweltministerin [[Franca Ferrero Benítez]] im Sommer 2002 angekündigt hatte, auf ein neuerliches Regierungsamt und Abgeordnetenmandat zu verzichten, um eine Aufgabe in der Partei zu übernehmen, wurde Laval neben Außenminister [[Carles Etxeberría]] zur Spitzenkandidatin der Grünen für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen]] gewählt, woraufhin sie ihr Parteiamt an Ferrero Benítez abgab. Nach dem neuerlichen Sieg von Rot-Grün bei den Wahlen wurde Laval als neue Umweltministerin ins [[Kabinett De la Costa II|zweite Kabinett De la Costa]] berufen. Sie hielt an dem von ihrer Vorgängerin durchgesetzten Atomausstieg fest und setzte die vorzeitige Abschaltung zweier als unsicher betrachteter Atom-Meiler durch. Zudem setzte sich für eine Durchführung des Kyoto-Protokolls und der EU-Richtlinien zum Emissionshandel ein. Unter ihrer Verantwortung kam es durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu einem starken Ausbau der regenerativen Energien in Sagradien, wie z. B. Solarenergie und Windenergie.<br /> <br /> === Opposition und Parteiführung ===<br /> Nach den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] und dem Gang in die Opposition bewarb sich Laval erneut um das Amt der Parteisekretärin der Grünen. Sie konnte sich gegen ihre Mitbewerber durchsetzen und gilt seitdem als Nachfolgerin [[Carles Etxeberría]]s als Parteiführerin der Grünen. Als solche profilierte sie die Partei als progressive und bürgerrechtsliberale Kraft und scheute sich auch nicht davor zurück, auf kommunaler Ebene Bündnisse der Grünen mit bürgerlichen Parteien, aber auch mit der äußeren Linken einzugehen, um das eigenständige Profil der Partei zu schärfen. Zudem kam es mehrmals zu Spannungen mit der Asul-Führung unter [[Santiago Diaz de Velozo]] um die mögliche Zusammenarbeit der Mitte-Links-Opposition mit den Parteien der äußeren Linken, den Velozos Sozialisten ablehnten. Trotz der Streitigkeiten wurde das [[Kirschbaum-Bündnis]] mit den Sozialisten und linksliberalen Gruppen vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl 2009]] erneuert. Bei den Kammerwahlen trat Laval als Spitzenkandidatin der Grünen an und setzte sich für eine Präsidentschaft Diaz de Velozos und die Bildung einer Mitte-Links-Koalition ein. <br /> <br /> Ähnlich wie ihr Vorgänger als Führungspersönlichkeit der Grünen Carles Etxeberría konnte sich María Laval in der Opposition als eine der prominentesten und beliebtesten Politiker des Landes etablieren. Trotz der hohen Sympathiewerte mussten die Grünen bei den vorgezogenen Kammerwahlen 2009 Verluste hinnehmen und landeten mit 6,7 Prozent der Stimmen nur auf dem fünften Platz. Infolge der Wahlerfolge der Linksaußen-Koalition [[SDU]] bei den Wahlen und den Richtungsstreitigkeiten in der Sozialistischen Allianz kündigte Laval nach den Kammerwahlen an, den Weg der Grünen als eigenständige Kraft des ökologisch-sozialen Fortschritts fortsetzen zu wollen. Das Kirschbaum-Bündnis mit den Sozialisten vertrage eine Phase des Überdenkens, bis sich die Sozialisten wieder gefunden hätten. Danach könne man über neue gemeinsame Strategien in der Linksopposition nachdenken. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2010|vorgezogenen Regionalwahlen]] in der [[Region Semestina]] im Juli 2010 trat María Nabarro Laval selbst als Spitzenkandidatin der Semestiner Grünen an und konkurrierte mit dem konservativen Amtsinhaber [[Josep Zacherón]] von der [[PPC|Volkspartei]], der früheren [[ASUL]]-Ministerin [[Ana Zapato Ramírez]] und der [[PCS]]-Sekretärin [[Antónia Mas]] um das Amt der Regionalpräsidentin. Unter ihrer Führung holten die Grünen sensationelle 18 Prozent der Stimmen, das bis dahin beste Ergebnis der Grünen bei einer Wahl auf regionaler Ebene. Die Grünen bildeten daraufhin eine Mitte-Links-Regierung unter Zapato Ramírez, Nabarro Laval verzichtete aber auf ein Amt in der Regionalregierung.<br /> <br /> === Außenministerin ===<br /> Bei der [[Parlamentswahl 2013]] führte Nabarro Laval die Liste ihre Partei erneut als Spitzenkandidatin an und führte die Grünen mit 9,8 Prozent der Stimmen zum besten Ergebnis in der Parteigeschichte und zur zweiten Regierungsbeteiligung nach 1999-2006. In der [[Kabinett Serrat Cabarell|Minderheitsregierung]] der Sozialistin [[Mercé Serrat Cabarell]] übernahm Nabarro Laval als [[Vizeministerpräsident|stellvertretende Ministerpräsidentin]] das Amt der [[Außenminister|Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen]]. Nach [[Javier Carles Etxeberría]] ist sie die zweite Vertreterin der Grünen in diesem Amt. <br /> <br /> Als Außenministerin begann Nabarro Laval eine engagierte &quot;bürgerrechtspolitische Außenpolitik&quot; und scheute nicht vor öffentlicher Kritik an Verletzungen der Menschenrechte zurück.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 1997-1999: Beigeordnete Regionalrätin für Umwelt, Familie und Frauen und stellvertretende Präsidentin der Regionalregierung von [[Liez und Corar]]<br /> * 1999-2000: Staatssekretärin im [[Ministerium für Familie, Jugend und Gleichstellung]]<br /> * 2002-2006: [[Ministerium für Umwelt und nachhaltige Entwicklung|Ministerin für Umwelt und Energie]] im [[Kabinett De la Costa II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]] <br /> * seit 2013: [[Außenminister|Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] sowie [[Vizeministerpräsident]]in im [[Kabinett Serrat Cabarell]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1993-1998: Mitglied des [[Regionalrat]]s von [[Liez und Corar]]<br /> * seit 2002: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 2010: Mitglied des [[Regionalrat]]s in der [[Region Semestina]]<br /> <br /> === Parteifunktionen ===<br /> * 1994-1997: Sprecherin der [[Verdes|Grünen]]-Fraktion im Regionalrat von [[Liez und Corar]]<br /> * 2000-2002: Politische Sprecherin der Grünen (1. Mal)<br /> * 2006-2014: Politische Sprecherin der Grünen (2. Mal)<br /> * 2010: Spitzenkandidatin der [[Grüne]]n bei den [[Regionalwahlen 2010]] in [[Semestina]]<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Nabarro Laval]]<br /> [[Kategorie: Politiker der Grünen|Nabarro Laval]]<br /> [[Kategorie: Umweltminister Sagradiens|Nabarro Laval]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Mar%C3%ADa_Nabarro_Laval&diff=21739 2015-03-13T19:12:21Z

<p>95.116.163.229: /* Opposition und Parteiführung */</p> <hr /> <div>'''María Nabarro Laval''' (*1966 in [[Laçón]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] Politikerin der [[Verdes|Grünen]] und langjährige Politische Sprecherin ihrer Partei. Sie war von 2002 bis 2006 [[Ministerin für Umwelt und Energie]] im [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa II|Kabinett]] von [[Julio De la Costa]]. Seit Dezember 2013 ist sie [[Außenminister|Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] sowie [[Vizeministerpräsident|stellvertretende Ministerpräsidentin]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]]. <br /> <br /> == Leben und Karriere ==<br /> === Karriere in Liez-Corar ===<br /> María Nabarro Laval studierte nach dem Abitur Literaturwissenschaften in [[Sollar]] und später in Paris und [[Semess]]. Während ihres Studiums begann sie sich in der Hochschulpolitik zu beschäftigen und trat den [[Verdes|sagradischen Grünen]] sowie Amnesty International bei. Nach dem Studium, das sie mit dem Magistertitel abschloss, arbeitete Nabarro Laval zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität von Sollar und seit 1991 als Mitarbeiterin des grünen Europaabgeordneten [[David Osqar Letard]]. <br /> <br /> Danach wurde sie 1992 in den Vorstand der Grünen in Liez und Corar gewählt und kandidierte 1993 für die Grünen für den [[Regionalrat]] in Sollar. Nach ihrer Wahl wurde sie zunächst Referentin ihrer Fraktion für Jugend-, Familien- und Frauenpolitik, ehe sie 1994 im Alter von 29 Jahren zu einer von zwei Fraktionssprechern aufrückte. Bei den [[Regionalwahlen 1997]] trat sie als Spitzenkandidatin ihrer Partei in Liez-Corar an und schaffte es gemeinsam mit den [[ASUL|Sozialisten]], die Vorherrschaft der Konservativen in der Region zu brechen. Dem neuen Regionalausschuss unter der Leitung des Sozialisten [[Rolando Marín]] gehörte Laval als Assessorin für Umwelt, Familie und Frauen sowie als stellvertretende Präsidentin an.<br /> <br /> === Nationale Politik und Ministerin ===<br /> Nach dem Sieg der rot-grünen Opposition bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahlen 1998]] wurde María Nabarro Laval von der neuen Familienministerin [[Francisco Abelardo Gimenès]] als Staatssekretärin nach [[Semess]] geholt, wo sie für Frauen- und Gleichstellungspolitik verantwortlich zeichnete. Damit war Nabarro Laval wesentlich an der Formulierung der neuen rot-grünen Frauenpolitik beteiligt. Diese Aufgabe gab sie im Jahr 2000 ab, um sich um ein Amt im Vorstand der Grünen (Delegación Nacional Administrativa) zu bewerben. Auf der Delegiertenversammlung der Grünen in [[Malesc]] wurde sie daraufhin in den Vorstand und wenig später zu einem von zwei Sprechern des Vorstandes und in Personalunion zur Nationalen Sekretärin gewählt. Damit war sie faktisch eine von zwei Parteivorsitzenden der Grünen.<br /> <br /> Nachdem Umweltministerin [[Franca Ferrero Benítez]] im Sommer 2002 angekündigt hatte, auf ein neuerliches Regierungsamt und Abgeordnetenmandat zu verzichten, um eine Aufgabe in der Partei zu übernehmen, wurde Laval neben Außenminister [[Carles Etxeberría]] zur Spitzenkandidatin der Grünen für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen]] gewählt, woraufhin sie ihr Parteiamt an Ferrero Benítez abgab. Nach dem neuerlichen Sieg von Rot-Grün bei den Wahlen wurde Laval als neue Umweltministerin ins [[Kabinett De la Costa II|zweite Kabinett De la Costa]] berufen. Sie hielt an dem von ihrer Vorgängerin durchgesetzten Atomausstieg fest und setzte die vorzeitige Abschaltung zweier als unsicher betrachteter Atom-Meiler durch. Zudem setzte sich für eine Durchführung des Kyoto-Protokolls und der EU-Richtlinien zum Emissionshandel ein. Unter ihrer Verantwortung kam es durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu einem starken Ausbau der regenerativen Energien in Sagradien, wie z. B. Solarenergie und Windenergie.<br /> <br /> === Opposition und Parteiführung ===<br /> Nach den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] und dem Gang in die Opposition bewarb sich Laval erneut um das Amt der Parteisekretärin der Grünen. Sie konnte sich gegen ihre Mitbewerber durchsetzen und gilt seitdem als Nachfolgerin [[Carles Etxeberría]]s als Parteiführerin der Grünen. Als solche profilierte sie die Partei als progressive und bürgerrechtsliberale Kraft und scheute sich auch nicht davor zurück, auf kommunaler Ebene Bündnisse der Grünen mit bürgerlichen Parteien, aber auch mit der äußeren Linken einzugehen, um das eigenständige Profil der Partei zu schärfen. Zudem kam es mehrmals zu Spannungen mit der Asul-Führung unter [[Santiago Diaz de Velozo]] um die mögliche Zusammenarbeit der Mitte-Links-Opposition mit den Parteien der äußeren Linken, den Velozos Sozialisten ablehnten. Trotz der Streitigkeiten wurde das [[Kirschbaum-Bündnis]] mit den Sozialisten und linksliberalen Gruppen vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl 2009]] erneuert. Bei den Kammerwahlen trat Laval als Spitzenkandidatin der Grünen an und setzte sich für eine Präsidentschaft Diaz de Velozos und die Bildung einer Mitte-Links-Koalition ein. <br /> <br /> Ähnlich wie ihr Vorgänger als Führungspersönlichkeit der Grünen Carles Etxeberría konnte sich María Laval in der Opposition als eine der prominentesten und beliebtesten Politiker des Landes etablieren. Trotz der hohen Sympathiewerte mussten die Grünen bei den vorgezogenen Kammerwahlen 2009 Verluste hinnehmen und landeten mit 6,7 Prozent der Stimmen nur auf dem fünften Platz. Infolge der Wahlerfolge der Linksaußen-Koalition [[SDU]] bei den Wahlen und den Richtungsstreitigkeiten in der Sozialistischen Allianz kündigte Laval nach den Kammerwahlen an, den Weg der Grünen als eigenständige Kraft des ökologisch-sozialen Fortschritts fortsetzen zu wollen. Das Kirschbaum-Bündnis mit den Sozialisten vertrage eine Phase des Überdenkens, bis sich die Sozialisten wieder gefunden hätten. Danach könne man über neue gemeinsame Strategien in der Linksopposition nachdenken. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2010|vorgezogenen Regionalwahlen]] in der [[Region Semestina]] im Juli 2010 trat María Nabarro Laval selbst als Spitzenkandidatin der Semestiner Grünen an und konkurrierte mit dem konservativen Amtsinhaber [[Josep Zacherón]] von der [[PPC|Volkspartei]], der früheren [[ASUL]]-Ministerin [[Ana Zapato Ramírez]] und der [[PCS]]-Sekretärin [[Antónia Mas]] um das Amt der Regionalpräsidentin. Unter ihrer Führung holten die Grünen sensationelle 18 Prozent der Stimmen, das bis dahin beste Ergebnis der Grünen bei einer Wahl auf regionaler Ebene. Die Grünen bildeten daraufhin eine Mitte-Links-Regierung unter Zapato Ramírez, Nabarro Laval verzichtete aber auf ein Amt in der Regionalregierung.<br /> <br /> === Außenministerin ===<br /> Bei der [[Parlamentswahl 2013]] führte Nabarro Laval die Liste ihre Partei erneut als Spitzenkandidatin an und führte die Grünen mit 9,8 Prozent der Stimmen zum besten Ergebnis in der Parteigeschichte und zur zweiten Regierungsbeteiligung nach 1999-2006. In der [[Kabinett Serrat-Cabarell|Minderheitsregierung]] der Sozialistin [[Mercé Serrat Cabarell]] übernahm Nabarro Laval als [[Vizeministerpräsident|stellvertretende Ministerpräsidentin]] das Amt der [[Außenminister|Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen]]. <br /> <br /> zweiten Regierungsbeteiligung nach<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 1997-1999: Beigeordnete Regionalrätin für Umwelt, Familie und Frauen und stellvertretende Präsidentin der Regionalregierung von [[Liez und Corar]]<br /> * 1999-2000: Staatssekretärin im [[Ministerium für Familie, Jugend und Gleichstellung]]<br /> * 2002-2006: [[Ministerium für Umwelt und nachhaltige Entwicklung|Ministerin für Umwelt und Energie]] im [[Kabinett De la Costa II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]] <br /> * seit 2013: [[Außenminister|Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] sowie [[Vizeministerpräsident]]in im [[Kabinett Serrat Cabarell]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1993-1998: Mitglied des [[Regionalrat]]s von [[Liez und Corar]]<br /> * seit 2002: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 2010: Mitglied des [[Regionalrat]]s in der [[Region Semestina]]<br /> <br /> === Parteifunktionen ===<br /> * 1994-1997: Sprecherin der [[Verdes|Grünen]]-Fraktion im Regionalrat von [[Liez und Corar]]<br /> * 2000-2002: Politische Sprecherin der Grünen (1. Mal)<br /> * 2006-2014: Politische Sprecherin der Grünen (2. Mal)<br /> * 2010: Spitzenkandidatin der [[Grüne]]n bei den [[Regionalwahlen 2010]] in [[Semestina]]<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Nabarro Laval]]<br /> [[Kategorie: Politiker der Grünen|Nabarro Laval]]<br /> [[Kategorie: Umweltminister Sagradiens|Nabarro Laval]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Nadina_Kasparov-Sor%C3%ADn&diff=21738 2015-03-13T19:02:48Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>'''Nadina Élena Kasparov-Sorín''' (*1961) ist eine russisch-[[sagradische]] Medienwissenschaftlerin, Journalistin und Politikerin ([[Radicales]]). <br /> <br /> Als TV-Journalistin arbeitete Nadina Kasparov-Sorín lange Jahre für das öffentlich-rechtliche sagradische Fernsehen und moderierte hier unter anderem ihre eigene Talksendung im Sender [[TS3]]. Zugleich arbeitete sie als Publizistin und Hochschuldozentin für Medienwissenschaften. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Parlamentswahl 2009]] gab Kasparov-Sorín ihre Stelle beim sagradischen Fernsehen völlig überraschend auf und gab ihre Kandidatur zur sagradischen Abgeordnetenkammer bekannt. Als öffentlich bekannte Persönlichkeit wurde sie auf Anhieb auf den zweiten Platz auf der Liste der [[Radicales]] zur Parlamentswahl gewählt und zog bei der folgenden Wahl in die [[sagradische Abgeordnetenkammer]] ein. Dort wurde sie zur Co-Sprecherin der Abgeordnetengruppe ihrer Partei gewählt. <br /> <br /> Nach der [[Parlamentswahl 2013]], bei der Kasparov-Sorín erneut in die Abgeordnetenkammer einzog, wurde sie als Kandidatin ihrer Partei im [[Kabinett Serrat Cabarell]] zur [[Erziehungsminister|Ministerin für Erziehung und Wissenschaft]] ernannt.<br /> <br /> Seit November 2014 gehört Kasparov-Sorín als sagradischer Vertreterin der Europäischen Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker an. Als EU-Kommissarin ist sie für Jugend und Gleichstellung zuständig. <br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Kasparov-Sorín]]<br /> [[Kategorie: Politiker der Radicales|Kasparov-Sorín]]<br /> [[Kategorie: Erziehungsminister Sagradiens|Kasparov-Sorín]]<br /> [[Kategorie: EU-Kommissar|Kasparov-Sorín]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Sagradische_EU-Kommissare&diff=21737 2015-03-13T19:01:43Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>=== Liste der europäischen Kommissare aus Sagradien ===<br /> {| class=&quot;prettytable&quot;<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:5%&quot;|Amtsbeginn<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:5%&quot;|Amtsende<br /> | &lt;span style=&quot;color:#ffffff&quot;&gt; . &lt;/span&gt;<br /> ||<br /> | style=&quot;width:18%&quot;|Amtsinhaber<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:8%&quot;|Partei<br /> | style=&quot;width:22%&quot;|Kommission<br /> | besonderes<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | EWG-Kommissare<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1958<br /> |align=&quot;center&quot;|1964<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Mário Elabal]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Hallstein I, Hallstein II<br /> | 1958-1964 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1958<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> ! style=&quot;background-color: #BBBBBB&quot;|<br /> ||<br /> | [[David Fernando Marín]]<br /> |align=&quot;center&quot;|parteilos<br /> | Hallstein I, Hallstein II<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1964<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Roberto Helguerra]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Hallstein II<br /> | Kommissar für auswärtige Beziehungen, 1964-1967 Vizepräsident<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | EG/EU-Kommissare<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1970<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | ''[[Roberto Helguerra]]''<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Helguerra<br /> | 1967-1970 '''Präsident der Kommission'''<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1973<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Joán Ferrera Matêu]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Helguerra, Malfatti, Mansholt<br /> | Handel und Industrie, 1970-1973 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> ! style=&quot;background-color: #BBBBBB&quot;|<br /> ||<br /> | [[Javier Altoferrat]]<br /> |align=&quot;center&quot;|parteilos<br /> | Helguerra, Malfatti, Mansholt, Ortoli, Jenkins<br /> | 1977-1981 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1973<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Manuel Gaspard]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Ortoli, Jenkins<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Fernando Aliera]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Thorn, Delors I<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Dián Aliureto Demirtas]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Thorn, Delors I<br /> | 1985-1989 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> |align=&quot;center&quot;|1995<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Antónia María Roset]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Delors II, Delors III<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> |align=&quot;center&quot;|1993<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[José Helguerra]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Delors II<br /> | Soziales<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1993<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Simón Lorenzo Celano]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Delors III, Santer<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1995<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Mário Bahamonte]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | Santer<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Angel Colorado]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Prodi<br /> | Energie<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Lorenzo Dimas Ferrera]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Prodi<br /> | Binnenmarkt, Steuern und Zollunion<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> |align=&quot;center&quot;|2010<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Enrico Herzog]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Prodi, Barroso I<br /> | Binnenmarkt, Steuern und Zollunion, seit Nov. 2004 Steuern und Zollunion<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2010<br /> |align=&quot;center&quot;|2014<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Hernán Ferrero Perón]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | Barroso II<br /> | Inneres<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2014<br /> |align=&quot;center&quot;|<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ||<br /> | [[Nadina Kasparov-Sorín]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[RAD]]<br /> | Juncker<br /> | Jugend und Gleichstellung<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Nadina_Kasparov-Sor%C3%ADn&diff=21736 2015-03-13T18:59:46Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>'''Nadina Élena Kasparov-Sorín''' (*1961) ist eine russisch-[[sagradische]] Medienwissenschaftlerin, Journalistin und Politikerin ([[Radicales]]). <br /> <br /> Als TV-Journalistin arbeitete Nadina Kasparov-Sorín lange Jahre für das öffentlich-rechtliche sagradische Fernsehen und moderierte hier unter anderem ihre eigene Talksendung im Sender [[TS3]]. Zugleich arbeitete sie als Publizistin und Hochschuldozentin für Medienwissenschaften. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Parlamentswahl 2009]] gab Kasparov-Sorín ihre Stelle beim sagradischen Fernsehen völlig überraschend auf und gab ihre Kandidatur zur sagradischen Abgeordnetenkammer bekannt. Als öffentlich bekannte Persönlichkeit wurde sie auf Anhieb auf den zweiten Platz auf der Liste der [[Radicales]] zur Parlamentswahl gewählt und zog bei der folgenden Wahl in die [[sagradische Abgeordnetenkammer]] ein. Dort wurde sie zur Co-Sprecherin der Abgeordnetengruppe ihrer Partei gewählt. <br /> <br /> Nach der [[Parlamentswahl 2013]], bei der Kasparov-Sorín erneut in die Abgeordnetenkammer einzog, wurde sie als Kandidatin ihrer Partei im [[Kabinett Serrat Cabarell]] zur [[Erziehungsminister|Ministerin für Erziehung und Wissenschaft]] ernannt. <br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Kasparov-Sorín]]<br /> [[Kategorie: Politiker der Radicales|Kasparov-Sorín]]<br /> [[Kategorie: Erziehungsminister Sagradiens|Kasparov-Sorín]]<br /> [[Kategorie: EU-Kommissar|Kasparov-Sorín]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Javier_Ibarra_Rodr%C3%ADguez&diff=21735 2015-03-13T18:49:38Z

<p>95.116.163.229: /* Parteisekretär der Radikalen und nationale Abgeordneter */</p> <hr /> <div>'''Javier Ibarra Rodríguez''' (1960 in [[Malesc]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Bürgerrechtsanwalt und linksliberaler Politiker ([[Radicales]]). Seit Dezember 2013 bekleidet er den Posten des sagradischen [[Justizminister]]s und des zweiten [[Vizeministerpräsident]]en in der [[Kabinett Serrat Cabarell|Regierung]] von [[Mercé Serrat Cabarell]].<br /> <br /> == Öffentliche Karriere ==<br /> === Anwaltstätigkeit und gesellschaftliches Engagement ===<br /> Javier Ibarra machte sich in [[Sagradien]] einen Namen als Anwalt mit dem Spezialgebiet Bürgerrechte. Dabei vertrat er u.a. Asylbewerber, Migranten und Ausländerverbände. In Folge dieses Engagements wurde Ibarra im Jahr 1997 zum Generalsekretär der Sagradisch-Arabischen Gesellschaft gewählt. Zeitweise gehörte er auch dem Vorstand der sagradischen radikalen Juristen an. 2001 gründete Ibarra seine eigene NGO [[Derestroes per Todoes]] (''Rechte für Alle''), die sich für die Rechte von Nicht-Staatsbürgern in der sagradischen Republik kümmert und mittlerweile auch international vernetzt ist.<br /> <br /> === Beginn der politischen Karriere im Europäischen Parlament ===<br /> Seine politische Karriere startete Ibarra Rodríguez im Jahr 1999, als er für die linksliberale Partei [[Democrâcia i Libertá - ils Radicales]] ins Europäische Parlament gewählt wurde. Dort beschäftigte er sich als Mitglied der liberalen ELDR-Fraktion vor allem mit Bürger- und Menschenrechtsangelegenheiten und warnte nach dem 11. September 2001 vehement vor einer zunehmenden Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten im Namen der inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung. Seither trat er auch vermehrt in politischen Talkshows auf und wurde landesweit bekannt. <br /> <br /> Obwohl er bei den [[Europawahlen 2004]] erneut ins Europäische Parlament gewählt wurde, engagierte sich Ibarra Rodríguez in der Folge auch vermehrt in der nationalen Politik und gehörte seither dem nationalen Sprecherkreis der Partei an. In der Diskussion um eine Europäische Verfassung setzte er sich nachdrücklich für eine Intensivierung der europäischen Integration und die Ausbildung einer ''gesamteuropäischen Demokratie'' auf parlamentarischer Basis und mit plebiszitären Elementen aus.<br /> <br /> === Parteisekretär der Radikalen und nationale Abgeordneter ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] propagierten die Radikalen eine Äquidistanz zwischen den beiden politischen Blöcken der Linken und der Rechten und kündigten der [[Kabinett Luisanto I|Mitte-Rechts-Regierung Luisanto]] gegenüber punktuelle Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft an. Ibarra unterstützte diese Linie anfänglich, distanzierte sich aber immer vehementer von der rechtsorientierten Politik der Regierung, die er dem Einfluss der rechtspopulistischen [[PSP]], vor allem auf die Einwanderungs- und Innenpolitik, zuschrieb. <br /> <br /> Auf dem Parteikongress der Radikalen im Sommer 2007, der einem parteiinternen Misstrauensvotum gegen die Äquidistanzlinie gleichkam, gehörte Ibarra zu den Anführern der parteiinternen Opposition und wurde schließlich zum Sekretär der nationalen Parteiorganisation der Radikalen gewählt. Als solcher gehörte er zwar nicht dem formal höhergestellten Sprecherrat an, vertrat die Parteispitze aber meist in der Öffentlichkeit und gegenüber der Parteiorganisation. <br /> <br /> Entsprechend seiner neuen Rolle in der nationalen Politik verzichtete Ibarra Rodríguez bei der [[Europawahl 2009]] auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und wurde bei der [[Parlamentswahl 2009]] als Spitzenkandidat seiner Partei erstmals in die sagradische [[Abgeordnetenkammer]] gewählt.<br /> <br /> === Parlamentswahl 2013 und Ministeramt ===<br /> Nach dem Verzicht Nadina Kasparovs führte Javier Ibarra seine Partei als Spitzenkandidat in die [[Parlamentswahlen 2013]] und zog erneut in die Abgeordnetenkammer ein. Vorher bereits hatte er sich für die Bildung einer Mitte-Links-Regierung ausgesprochen, zeigte sich gegenüber einer Kooperation mit der postkommunistischen [[SDU]] aber kritisch. Nach dem Sieg der Mitte-Links-Parteien stimmte Ibarra jedoch schließlich der Bildung einer Minderheitsregierung aus [[ASUL|Sozialisten]], [[Verdes|Grünen]] und [[Radicales|Linksliberalen]] zu, die im Parlament auf die Unterstützung durch die [[SDU]] angewiesen ist. Im [[Kabinett Serrat Cabarell|rot-grünen Kabinett]] von [[Mercé Serrat Cabarell]] wurde Ibarra [[Minister für Justiz]] sowie einer von zwei [[Vizeministerpräsident|stellvertretenden Ministerpräsidenten]]. Als Parteisekretärin folgte ihm [[Catarina Eguelnoff]] nach.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * seit 2013: [[Justizminister]], [[Stellvertretender Ministerpräsident]] und [[Delegierter Minister|Beauftragter für Migration und Asyl]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1999-2009: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * seit 2009: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteifunktionen ===<br /> * 2004-2007: Mitglied des nationalen Sprecherkreises der Partei [[Ils Radicales]]<br /> * 2007-2014: Sekretär der Partei [[Ils Radicales]]<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ibarra]]<br /> [[Kategorie: Politiker der Radicales|Ibarra]]<br /> [[Kategorie: Justizminister Sagradiens|Ibarra]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Javier_Ibarra_Rodr%C3%ADguez&diff=21734 2015-03-13T18:49:26Z

<p>95.116.163.229: /* Politische Funktionen */</p> <hr /> <div>'''Javier Ibarra Rodríguez''' (1960 in [[Malesc]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Bürgerrechtsanwalt und linksliberaler Politiker ([[Radicales]]). Seit Dezember 2013 bekleidet er den Posten des sagradischen [[Justizminister]]s und des zweiten [[Vizeministerpräsident]]en in der [[Kabinett Serrat Cabarell|Regierung]] von [[Mercé Serrat Cabarell]].<br /> <br /> == Öffentliche Karriere ==<br /> === Anwaltstätigkeit und gesellschaftliches Engagement ===<br /> Javier Ibarra machte sich in [[Sagradien]] einen Namen als Anwalt mit dem Spezialgebiet Bürgerrechte. Dabei vertrat er u.a. Asylbewerber, Migranten und Ausländerverbände. In Folge dieses Engagements wurde Ibarra im Jahr 1997 zum Generalsekretär der Sagradisch-Arabischen Gesellschaft gewählt. Zeitweise gehörte er auch dem Vorstand der sagradischen radikalen Juristen an. 2001 gründete Ibarra seine eigene NGO [[Derestroes per Todoes]] (''Rechte für Alle''), die sich für die Rechte von Nicht-Staatsbürgern in der sagradischen Republik kümmert und mittlerweile auch international vernetzt ist.<br /> <br /> === Beginn der politischen Karriere im Europäischen Parlament ===<br /> Seine politische Karriere startete Ibarra Rodríguez im Jahr 1999, als er für die linksliberale Partei [[Democrâcia i Libertá - ils Radicales]] ins Europäische Parlament gewählt wurde. Dort beschäftigte er sich als Mitglied der liberalen ELDR-Fraktion vor allem mit Bürger- und Menschenrechtsangelegenheiten und warnte nach dem 11. September 2001 vehement vor einer zunehmenden Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten im Namen der inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung. Seither trat er auch vermehrt in politischen Talkshows auf und wurde landesweit bekannt. <br /> <br /> Obwohl er bei den [[Europawahlen 2004]] erneut ins Europäische Parlament gewählt wurde, engagierte sich Ibarra Rodríguez in der Folge auch vermehrt in der nationalen Politik und gehörte seither dem nationalen Sprecherkreis der Partei an. In der Diskussion um eine Europäische Verfassung setzte er sich nachdrücklich für eine Intensivierung der europäischen Integration und die Ausbildung einer ''gesamteuropäischen Demokratie'' auf parlamentarischer Basis und mit plebiszitären Elementen aus.<br /> <br /> === Parteisekretär der Radikalen und nationale Abgeordneter ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] propagierten die Radikalen eine Äquidistanz zwischen den beiden politischen Blöcken der Linken und der Rechten und kündigten der [[Kabinett Luisanto I|Mitte-Rechts-Regierung Luisanto]] gegenüber punktuelle Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft an. Ibarra unterstützte diese Linie anfänglich, distanzierte sich aber immer vehementer von der rechtsorientierten Politik der Regierung, die er dem Einfluss der rechtspopulistischen [[PSP]], vor allem auf die Einwanderungs- und Innenpolitik, zuschrieb. <br /> <br /> Auf dem Parteikongress der Radikalen im Sommer 2007, der einem parteiinternen Misstrauensvotum gegen die Äquidistanzlinie gleichkam, gehörte Ibarra zu den Anführern der parteiinternen Opposition und wurde schließlich zum Sekretär der nationalen Parteiorganisation der Radikalen gewählt. Als solcher gehörte er zwar nicht dem formal höhergestellten Sprecherrat an, vertrat die Parteispitze aber meist in der Öffentlichkeit und gegenüber der Parteiorganisation. <br /> <br /> Entsprechend seiner neuen Rolle in der nationalen Politik verzichtete Ibarra Rodríguez bei der [[Europawahl 2009]] auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und wurde bei der [[Parlamentswahl 2009]] als Spitzenkandidat seiner Partei erstmals in die sagradische [[Abgeordnetenkammer]] gewählt. Dort übernahm er die Funktion eines parlamentarischen Sekretärs der Radikalen-Fraktion.<br /> <br /> === Parlamentswahl 2013 und Ministeramt ===<br /> Nach dem Verzicht Nadina Kasparovs führte Javier Ibarra seine Partei als Spitzenkandidat in die [[Parlamentswahlen 2013]] und zog erneut in die Abgeordnetenkammer ein. Vorher bereits hatte er sich für die Bildung einer Mitte-Links-Regierung ausgesprochen, zeigte sich gegenüber einer Kooperation mit der postkommunistischen [[SDU]] aber kritisch. Nach dem Sieg der Mitte-Links-Parteien stimmte Ibarra jedoch schließlich der Bildung einer Minderheitsregierung aus [[ASUL|Sozialisten]], [[Verdes|Grünen]] und [[Radicales|Linksliberalen]] zu, die im Parlament auf die Unterstützung durch die [[SDU]] angewiesen ist. Im [[Kabinett Serrat Cabarell|rot-grünen Kabinett]] von [[Mercé Serrat Cabarell]] wurde Ibarra [[Minister für Justiz]] sowie einer von zwei [[Vizeministerpräsident|stellvertretenden Ministerpräsidenten]]. Als Parteisekretärin folgte ihm [[Catarina Eguelnoff]] nach.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * seit 2013: [[Justizminister]], [[Stellvertretender Ministerpräsident]] und [[Delegierter Minister|Beauftragter für Migration und Asyl]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1999-2009: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * seit 2009: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteifunktionen ===<br /> * 2004-2007: Mitglied des nationalen Sprecherkreises der Partei [[Ils Radicales]]<br /> * 2007-2014: Sekretär der Partei [[Ils Radicales]]<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ibarra]]<br /> [[Kategorie: Politiker der Radicales|Ibarra]]<br /> [[Kategorie: Justizminister Sagradiens|Ibarra]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Javier_Ibarra_Rodr%C3%ADguez&diff=21733 2015-03-13T18:48:55Z

<p>95.116.163.229: /* Parteisekretär der Radikalen und nationale Abgeordneter */</p> <hr /> <div>'''Javier Ibarra Rodríguez''' (1960 in [[Malesc]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Bürgerrechtsanwalt und linksliberaler Politiker ([[Radicales]]). Seit Dezember 2013 bekleidet er den Posten des sagradischen [[Justizminister]]s und des zweiten [[Vizeministerpräsident]]en in der [[Kabinett Serrat Cabarell|Regierung]] von [[Mercé Serrat Cabarell]].<br /> <br /> == Öffentliche Karriere ==<br /> === Anwaltstätigkeit und gesellschaftliches Engagement ===<br /> Javier Ibarra machte sich in [[Sagradien]] einen Namen als Anwalt mit dem Spezialgebiet Bürgerrechte. Dabei vertrat er u.a. Asylbewerber, Migranten und Ausländerverbände. In Folge dieses Engagements wurde Ibarra im Jahr 1997 zum Generalsekretär der Sagradisch-Arabischen Gesellschaft gewählt. Zeitweise gehörte er auch dem Vorstand der sagradischen radikalen Juristen an. 2001 gründete Ibarra seine eigene NGO [[Derestroes per Todoes]] (''Rechte für Alle''), die sich für die Rechte von Nicht-Staatsbürgern in der sagradischen Republik kümmert und mittlerweile auch international vernetzt ist.<br /> <br /> === Beginn der politischen Karriere im Europäischen Parlament ===<br /> Seine politische Karriere startete Ibarra Rodríguez im Jahr 1999, als er für die linksliberale Partei [[Democrâcia i Libertá - ils Radicales]] ins Europäische Parlament gewählt wurde. Dort beschäftigte er sich als Mitglied der liberalen ELDR-Fraktion vor allem mit Bürger- und Menschenrechtsangelegenheiten und warnte nach dem 11. September 2001 vehement vor einer zunehmenden Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten im Namen der inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung. Seither trat er auch vermehrt in politischen Talkshows auf und wurde landesweit bekannt. <br /> <br /> Obwohl er bei den [[Europawahlen 2004]] erneut ins Europäische Parlament gewählt wurde, engagierte sich Ibarra Rodríguez in der Folge auch vermehrt in der nationalen Politik und gehörte seither dem nationalen Sprecherkreis der Partei an. In der Diskussion um eine Europäische Verfassung setzte er sich nachdrücklich für eine Intensivierung der europäischen Integration und die Ausbildung einer ''gesamteuropäischen Demokratie'' auf parlamentarischer Basis und mit plebiszitären Elementen aus.<br /> <br /> === Parteisekretär der Radikalen und nationale Abgeordneter ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] propagierten die Radikalen eine Äquidistanz zwischen den beiden politischen Blöcken der Linken und der Rechten und kündigten der [[Kabinett Luisanto I|Mitte-Rechts-Regierung Luisanto]] gegenüber punktuelle Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft an. Ibarra unterstützte diese Linie anfänglich, distanzierte sich aber immer vehementer von der rechtsorientierten Politik der Regierung, die er dem Einfluss der rechtspopulistischen [[PSP]], vor allem auf die Einwanderungs- und Innenpolitik, zuschrieb. <br /> <br /> Auf dem Parteikongress der Radikalen im Sommer 2007, der einem parteiinternen Misstrauensvotum gegen die Äquidistanzlinie gleichkam, gehörte Ibarra zu den Anführern der parteiinternen Opposition und wurde schließlich zum Sekretär der nationalen Parteiorganisation der Radikalen gewählt. Als solcher gehörte er zwar nicht dem formal höhergestellten Sprecherrat an, vertrat die Parteispitze aber meist in der Öffentlichkeit und gegenüber der Parteiorganisation. <br /> <br /> Entsprechend seiner neuen Rolle in der nationalen Politik verzichtete Ibarra Rodríguez bei der [[Europawahl 2009]] auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und wurde bei der [[Parlamentswahl 2009]] als Spitzenkandidat seiner Partei erstmals in die sagradische [[Abgeordnetenkammer]] gewählt. Dort übernahm er die Funktion eines parlamentarischen Sekretärs der Radikalen-Fraktion.<br /> <br /> === Parlamentswahl 2013 und Ministeramt ===<br /> Nach dem Verzicht Nadina Kasparovs führte Javier Ibarra seine Partei als Spitzenkandidat in die [[Parlamentswahlen 2013]] und zog erneut in die Abgeordnetenkammer ein. Vorher bereits hatte er sich für die Bildung einer Mitte-Links-Regierung ausgesprochen, zeigte sich gegenüber einer Kooperation mit der postkommunistischen [[SDU]] aber kritisch. Nach dem Sieg der Mitte-Links-Parteien stimmte Ibarra jedoch schließlich der Bildung einer Minderheitsregierung aus [[ASUL|Sozialisten]], [[Verdes|Grünen]] und [[Radicales|Linksliberalen]] zu, die im Parlament auf die Unterstützung durch die [[SDU]] angewiesen ist. Im [[Kabinett Serrat Cabarell|rot-grünen Kabinett]] von [[Mercé Serrat Cabarell]] wurde Ibarra [[Minister für Justiz]] sowie einer von zwei [[Vizeministerpräsident|stellvertretenden Ministerpräsidenten]]. Als Parteisekretärin folgte ihm [[Catarina Eguelnoff]] nach.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * seit 2013: [[Justizminister]], [[Stellvertretender Ministerpräsident]] und [[Delegierter Minister|Beauftragter für Migration und Asyl]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1999-2009: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * seit 2009: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteifunktionen ===<br /> * 2004-2007: Mitglied des nationalen Sprecherkreises der Partei [[Ils Radicales]]<br /> * 2007-2014: Sekretär der Partei [[Ils Radicales]]<br /> * 2008-2013: Parlamentarischer Sekretär der [[Radicales]]-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 2013: Spitzenkandidat der [[Radicales]] bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]]<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ibarra]]<br /> [[Kategorie: Politiker der Radicales|Ibarra]]<br /> [[Kategorie: Justizminister Sagradiens|Ibarra]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Radicales&diff=21732 2015-03-13T18:47:59Z

<p>95.116.163.229: /* Führungsämter seit 2007 */</p> <hr /> <div>Der '''Partíu Radical-Democrático''' (Abk. '''PRD''') kurz '''Ils Radicales''', ist eine sozialliberale politische Partei in [[Sagradien]]. Die Partei wurde 1958 durch linksgerichtete Mitglieder des [[Partíu Republicano Radical]] (PRR) gegründet, die eine Beteiligung der traditionsreichen Partei am liberalen Wahlbündnis [[Unión Democrática]] ablehnten. Mit dem endgültigen Aufgehen der PRR in der neuen Partei [[UDS]] im Jahr 1961 beanspruchte der PRD offiziell die Nachfolge des historischen Partíu Radical. <br /> <br /> Als traditionell linksbürgerliche, soziallliberale Partei öffnete sich die PRD als eine der ersten sagradischen Parteien in den 1970er Jahren postmaterialistischen Orientierungen und neuen Themen wie Umweltschutz, Frauenrechte oder der Förderung alternativer Lebensformen. In sozioökonomischen Fragen tritt sie als zentristische Partei in Erscheinung und setzt sich sowohl für Privateigentum und Eigenverantwortung als auch für soziale Sicherung und Solidarität ein.<br /> <br /> Die PRD war seither mit zwei kurzen Unterbrechungen (1970-1974 sowie 1994-1998) stets in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Im Jahr 1970, von 1976 bis 1979 und erneut von 1990 bis 1992 war die Partei an nationalen Regierungen beteiligt. Seit 2013 ist sie Bestandteil der [[Kabinett Serrat Cabarell|Mitte-Links-Koalition]] unter [[Mercé Serrat Cabarell]]. <br /> <br /> Seit den 1990er Jahren tritt die Partei öffentlich als ''ils Radicales'' in Erscheinung. <br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Ursprung und Gründung ===<br /> Die Wurzeln der PRD liegen in der [[Partíu Radical|Radikal-Republikanischen Partei]] der [[Zweite Sagradische Republik|Zweiten Sagradischen Republik]], die bis in die 1920er hinein zu den größten und erfolgreichsten Parteien im sagradischen Parlament gehörte und unter anderem zwei sagradische [[Staatspräsident]]en und mehrere Ministerpräsidenten stellte. Als Partei der bürgerlichen Linken gehörte die PRR 1935-1938 zur linken [[Volksfront]] mit Sozialisten und Kommunisten, stützte davor und danach aber auch mehrere Mitte-Rechts-Regierungen. <br /> <br /> Nachdem die Partei sich anlässlich der [[Parlamentswahl 1954]] mehrheitlich für eine Teilnahme am liberalen Mitte-Rechts-Wahlbündnis [[Unión Democrática]] ausgesprochen hatte, spaltete sich eine Minderheit als ''Movimiento de Radical-Democráticoes'' (MRD) ab und beteiligte sich am Konkurrenzbündnis [[Unión Cívica Radical]], das sich der linken Mitte zuordnete. 1958 traten die MRD erstmals eigenständig in Konkurrenz zur UD an und zogen mit 17 Abgeordneten in die Kammer ein. Mit dem endgültigen Verschwinden der PRR als eigenständige Partei im Jahr 1961 stießen weitere Gruppen von Radikalen zur MRD, die fortan als ''Partíu Radical-Democrático'' (PRD) das Erbe der alten Radikalen Partei beanspruchte. <br /> <br /> === Regierungsbeteiligungen der Sechziger Jahre ===<br /> In der Opposition zu den Mitte-Rechts-Regierungen [[Kabinett Luciaro VI|Luciaro]] und [[Kabinett Favale I|Favale]] sowie zur [[Kabinett Costa|Großen Koalition]] unter [[Martín Ánibal Costa]] steigerte sich der Stimmenanteil der PRD bis zur [[Parlamentswahl 1963]] auf 6,3 Prozent. 1963 bis 1967 gehörte die Partei den Regierungen [[Kabinett Santiago|Santiago]] und [[Kabinett Del Pérez I|Del Pérez]] an und stellte mit [[António Berral]], [[Luciano Quélez]] und [[Clemente Orrai]] drei Minister.<br /> <br /> Nach dem Bruch der Koalition durch die UDS kam es zu [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|Neuwahlen im März 1967]], bei denen der PRD auf 3,5 Prozent der Stimmen abrutschte. Danach tolerierte die Partei zwei Jahre lang eine konservativ-liberale Minderheitsregierung unter [[Carles Angel Favale]], ehe sie der Regierung im Herbst 1969 zum zweiten Mal in zwei Jahren die Unterstützung aufkündigte. Im danach gebildeten [[Kabinett Méndez-León]] übernahm die PRD einen Ministerposten für Institutionelle Reformen und beteiligte sich damit erstmas an einer Mitte-Rechts-Regierung. Die Phase der Mitte-Rechts-Orientierung brachte die Partei in große innere Widersprüche und führte zu erheblichen Problemen. Die revoltierenden Studenten der 68er Bewegung nahmen die Radikal-Demokratische Partei, eigentlich mit dem Image einer Intellektuellenpartei ausgestattet, mehrheitlich als konservative Kraft wahr und warfen ihr Kollaboration mit der Rechten vor. Dagegen versuchte eine innerparteiliche Strömung eine im wahren Sinne radikaldemokratische Erneuerung und bemühte sich, der Partei ein stärker linkes, radikal-libertäres Profil zu verleihen. <br /> <br /> Nachdem diese Strömung 1969 noch vergeblich nach der Macht in der Partei gegriffen hatte, übernahm mit [[David Aligueri]] ein Vertreter der Linken im Frühsommer 1970 die Führung der Partei, die damit einen gewaltigen Linksrutsch erlitt. Im August 1970 verließ die Partei die Regierung, unterstützte die Sozialisten bei deren Wunsch nach raschen Neuwahlen und erzwang damit die vorzeitige Auflösung der Abgeordnetenkammer. Ziel war die Bildung einer Reformregierung der Linken mit den sagradischen Sozialisten unter deren jungem Parteichef [[Joán Caval]], dessen &quot;Aufruf für den Wechsel&quot; die PRD unterstützte. Heftige Befürworter dieser Wende war die parteinahe [[Juventú Radical-Democrática]] (JRD), die von der Studentenrevolte beeinflusst starke Linkspositionen einnahm und in den Folgejahren sogar ein marxistisch inspiriertes Programm annahm.<br /> <br /> === Krise und progressive Neuorientieruntg in den Siebzigern ===<br /> Der Versuch der 180°-Wendung misslang jedoch. Bei der vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970]] erreichten Cavals Sozialisten fast 41 Prozent der Stimmen und erzielten gemeinsam mit den Kommunisten eine linke Mehrheit in der Kammer, während die Radikaldemokraten unter ihrem Vorsitzenden [[David Aligueri]] mit einem Stimmenanteil von 2,2 Prozent der Stimmen erstmals unter die Dreiprozent-Hürde rutschten und damit in der neuen Kammer nicht mehr vertreten waren. In den Folgejahren kämpfte die Partei ums Überleben und öffnete sich vermehrt neuen, postmaterialistischen Themen, mit denen sie sich als progressive linkslibertäre Reformpartei zu positionieren suchte. <br /> <br /> Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1976|Parlamentswahl 1974]] schafften die Radikaldemokraten mit einem Anti-Establishment-Ansatz und der Vision einer neuen politischen Ordnung jenseits der politischen Lagerdynamik das Comeback und den Wiedereinzug ins Parlament. Nach einer Übergangsphase, in der die Partei zwei keine Minister, aber sehr wohl mehrere Staatssekretäre der [[Kabinett Caval III|Regierung Caval]] stellte, trat sie 1976 schließlich auch offiziell der [[Kabinett Caval IV|Regierung Caval]] bei. Mit [[Carolina Levi-Sánchez]] stellte sie bis 1979 die erste weibliche [[Außenminister]]in des Landes, Parteichef [[Alberto Macià-Estrell]] fungierte als [[Vizepremierminister]] und [[Erziehungsminister]].<br /> <br /> === Achtziger und frühe Neunziger Jahre: Erfolge und Absturz ===<br /> Nachdem die Partei 1979 in die Opposition gewechselt war, erreichten die Radikaldemokraten bei der [[Parlamentswahl 1982]] mit ihrem Spitzenkandidaten [[Alberto Macià-Estrell]] 6,7 Prozent der Stimmen und damit das beste Ergebnis der Parteigeschichte, doch erhielt die Partei zunehmend Konkurrenz durch die grün-alterantive Bewegung, in der sich auch viele genuin Radikale engagierten. Während bei den [[Regionalwahlen 1985]] die Listen der [[Verdes Celarcoes|Regenbogen-Grünen]] zahlreiche Erfolge feiern konnten, schafften die Listen der PRD lediglich in der Region Lojandía den Sprung über die Dreiprozenthürde. <br /> <br /> Von 1986 bis 1990 gehörten die Radikaldemokraten schließlich zur sozial-liberalen Koalitionsregierung unter [[Donado Ricardes]], in der Macià-Estrell erneut als stellvertretender Regierungschef amtierte. Nach der Niederlage der Mitte-Links-Parteien bei der [[Parlamentswahl 1990]] geriet die PRD in eine erneute Krise. Parteiinterne Skandale erschütterten das Anti-Establishment-Image der Partei endgültig, das bereits in der Regierungszeit gelitten hatte. Die erstarkte Konkurrenz seitens der [[Verdes|sagradischen Grünen]] brachte die Partei in zusätzliche Nöte. Dazu kamen parteiinterne Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern einer Linksstrategie und den ''Transversalisten'' und ''Zentristen'', die eine unabhängige Positionierung der Partei jenseits oder in der politischen Mitte suchten. Als Höhepunkt der Probleme muss die [[Parlamentswahl 1994]] gesehen werden, bei der die PRD erstmals seit 1974 wieder den Einzug in die [[Abgeordnetenkammer]] verfehlte.<br /> <br /> === Krise und Neuorientierung ===<br /> Nach dem Misserfolg 1994 eskalierte der Streit in der Partei endgültig. Nach dem Rücktritt [[Oscar Aliureto Ruix]]' vom Amt des Parteisekretärs übernahm Partieikone [[Alberto Macià-Estrell]] abermals die Führung der Partei, konnte seine Vorstellungen in der Partei aber nicht mehr durchsetzen und kehrte der Partei schließlich den Rücken. Eine Gruppe junger Reformer übernahm schließlich auf dem Parteitag 1997 endgültig die Macht und leitete eine umfassende Parteireform ein. Fortan sollte ein gleichberechtigter Sprecherrat an der Spitze der Partei stehen. Auch programmatisch vollzog die Partei eine Wende. Das sozialliberale Profil wurde in Richtung einer radikal-libertären Politik in Gesellschafts-, aber auch in Wirtschaftsfragen modifiziert. Treibende Kraft dieser von Kritikern als &quot;neoliberal&quot; zurückgewiesenen Entwicklung war der sagradische Wirtschaftsjournalist [[Ernesto Joán Kirchner]], der nun eine Führungsrolle übernahm und als politischer Sprecher der Partei auftrat. <br /> <br /> Mit dem veränderten Profil hatten die Radikalen wieder Erfolg und schafften bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] den Wiedereinzug ins Parlament. Dort positionierte sich die Fraktion der Radikalen unter Führung Kirchners zunächst in Äquidistanz zu den beiden politischen Blöcken, ging ab 1999 aber immer stärker auf Konfrontationskurs zur sozialistisch-grünen [[Kabinett De la Costa I|Minderheitsregierung De la Costa]]. In einem parteiinternen Machtkampf zwischen Fraktionschef Kirchner und Parteisekretärin [[María Dolores Bernat]], in dem es auch um die Positionierung zur Regierungspolitik ging, konnte sich letztere durchsetzen, sodass sich Kirchner Anfang 2002 aus der Parteiführung zurückzog. <br /> <br /> Im Gegensatz zu Kirchner lehnte Bernat eine radikale Oppositionspolitik gegenüber der neuen Regierung ab und unterstützte diese bei wichtigen Reformen. Zeitweise gehörte die Radikale Partei damit zur parlamentarischen Basis der Mitte-Links-Regierung. Diese Zusammenarbeit wurde nach der [[Parlamentswahl 2002]] noch stärker intensiviert. <br /> <br /> Nach dem Sieg der Mitte-Rechts-Parteien bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] nahmen die Radikalen gegenüber der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] eine ähnliche Rolle als punktueller Mehrheitsbeschaffer wahr. Die punktuelle Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen [[PSP]], die zur Regierungsmehrheit gehörte, führte aber zu heftigen innerparteilichen Auseinandersetzungen. Auf dem Kongress der Partei Ende 2007 übernahm schließlich mit [[Javier Ibarra Rodríguez]] ein energischer Kritiker der Regierung die Führung der Partei und kündigte mit seinen Unterstützern eine deutliche Oppositionspolitik an.<br /> <br /> === Mitte-Links-Politik seit 2009 ===<br /> Auch programmatisch wurden die neoliberalen Inhalte seit 1998 sukzessive zurückgenommen. Mit einer Doppelspitze aus dem Bürgerrechtsanwalt [[Javier Ibarra Rodríguez]] und der Journalistin [[Nadina Kasparov-Sorín]] traten die Radikalen bei der vorgezogenen [[Parlamentswahl 2009]] schließlich als Teil des Mitte-Links-Lagers und mit dem Willen einer Regierungsbildung mit Sozialisten und Grünen an, verpassten aber trotz guten Wahlresultats eine Ablösung der Mitte-Rechts-Regierung. <br /> <br /> Die Europawahlen 2009 endeten für die Radikalen aber mit einer Niederlage. Mit 2,1 Prozent der Stimmen verfehlte die Partei auch den Einzug ins Europaparlament deutlich und ist nicht länger in Straßburg und Brüssel vertreten. Bei den [[Regionalwahlen 2009]] in zwölf von 20 Regionen konnten die Radikalen sich nicht verbessern und zogen mit im landesweiten Durchschnitt 2 Prozent der Stimmen nur in vier Regionalräte ein und kamen in keiner Region über mehr als 4 Prozent der Stimmen. Bei den [[Region Semestina|Semestiner]] und [[Sarmay|Sarmayer]] [[Regionalwahlen 2010|Regionalratswahlen im Sommer 2010]] mussten die Radikalen schließlich schmerzliche Niederlagen einstecken. Bei der Neuwahl in der Semestina fielen sie innerhalb eines dreiviertel Jahres von 4 auf 2 Prozent der Stimmen zurück und verfehlten damit den neuerlichen Einzug in den Regionalrat, in Sarmay erhielten sie sogar nur ein Prozent der Stimmen. <br /> <br /> Pünktlich zur [[Parlamentswahl 2013]] konnte sich die Partei aber wieder stabilisieren und erlebte ein starkes Comeback. Mit einem Mitte-Links-Programm und 6,0 Prozent der Stimmen schaffte sie unter der Führung [[Javier Ibarra]]s den gefährdeten Wiedereinzug ins Parlament deutlich und erreichte das zweitbeste Ergebnis in der Parteigeschichte. Im neu gebildeten [[Kabinett Serrat Cabarell|rot-grünen Kabinett]] der [[ASUL]]-Generalsekretärin [[Mercé Serrat Cabarell]] traten die Radikalen mit drei Ministern ein: [[Javier Ibarra Rodríguez]] als [[Justizminister]] und [[Vizepremierminister]], [[Marisol Corbier-Armanal]] als [[Wirtschaftsminister]]in und die afrikanisch-stämmige [[Isabel Mariam Shaoni]] als [[Erziehungsminister]]in.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Radikale Partei sieht sich als progressive Partei der radikalen Demokratie und damit in der Tradition der linksbürgerlichen [[Partíu Radical|Radikalen Partei]], auf deren laizistische, sozialprogressive und reformerische Grundorientierung sich die Partei beruft. Die Radikale Partei verfolgt in gesellschaftspolitischen Fragen liberale bis libertäre Positionen und setzt sich für gesellschaftlichen Fortschritt und Pluralismus ein. Sie befürwortet eine Legalisierung weicher Drogen, die vollständige Gleichstellung von Frauen, Homosexuellen, Menschen mit Behinderung und gesellschaftlichen Minderheiten in allen Lebensbereichen und einen strikten Datenschutz für die Bürger. Zudem befürwortet die Partei eine Stärkung direktdemokratischer Elemente. Die Partei befürwortet eine &quot;offene Immigrationspolitik&quot; und setzt sich für den verstärkten Zuzug vom Migranten nach einem Quotenmodell ein. <br /> <br /> Energiepolitisch sieht die Radikale Partei die Zukunft Sagradiens in der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen und setzt sich für die staatliche Förderung regenerativer Energien ein. Sie verfolgt das Konzept einer wirtschaftsfreundlichen Energiewende im Konsens mit den Energiekonzernen. Den Ausstieg aus der Atomenergie sieht die Partei als nicht revidierbar an. Auch in anderen Bereichen hat sich die Partei ein grünes Profil gegeben. So setzt sie sich für eine deutliche Reduktion der CO2-Emissionen und für eine klimafreundliche Infrastruktur ein.<br /> <br /> Dagegen betont die Partei stärker als die fest in der sagradischen Linken und den neuen sozialen Bewegungen verankerten Grünen auch liberale Positionen in ökonomischer Hinsicht. Zwar befürwortet sie den Wohlfahrtsstaat und sieht sich als Partei der solidarischen Gesellschaft, doch verficht sie das Konzept einer zugleich frei und sozial ausgestalteten Marktwirtschaft. Mit dem Modell des ''Bürgereinkommens'' visiert die Partei die Einführung eines staatlich bereitgestellten Grundeinkommens anstelle des bisherigen Sozial- und Arbeitslosengelds an. Finanzpolitisch setzt sich die Partei für eine nachhaltige Haushaltspolitik ein, die von der Aufnahme weiterer Schulden absieht. In der Steuerpolitik verfolgen die Radikalen eine Vereinfachung des bisherigen Systems der gestaffelten Steuersätze und eine gleichzeitige Reduktion des Spitzensteuersatzes zugunsten der Wettbewerbsfähigkeit.<br /> <br /> In staatspolitischer Hinsicht befürwortet die Partei eine Fortsetzung und Intensivierung der rot-grünen Verwaltungsreformen und strebt mittel- bis langfristig einen Föderalstaat an. Die Radikale Partei befürwortet die EU und setzt sich für die Stärkung der Demokratie bei gleichzeitiger Intensivierung der europäischen Integration ein. Leitbild soll dabei ein &quot;föderales Europa&quot; sein.<br /> <br /> == Wahlergebnisse ==<br /> === Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1958|1958]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | MRD<br /> | 4,0 %<br /> | 17 / 411<br /> | [[Maximilián Defernandis]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1962|1962]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 5,2 %<br /> | 22 / 411<br /> | [[António Berral]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1963|1963]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 6,3 %<br /> | 27 / 411<br /> | [[António Berral]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|1967]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 3,5 %<br /> | 15 / 411<br /> | [[António Berral]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|1970]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 2,2 %<br /> | 0 / 411<br /> | [[David Aligueri]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1974|1974]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 3,2 %<br /> | 14 / 411<br /> | [[David Aligueri]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1976|1976]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 4,9 %<br /> | 21 / 411<br /> | [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1978|1978]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 4,3 %<br /> | 19 / 411<br /> | [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982|1982]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 5,4 %<br /> | 23 / 411<br /> | [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|1986]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 8,0 %<br /> | 34 / 411<br /> | [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 7,2 %<br /> | 30 / 411<br /> | [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PRD<br /> | 2,7 %<br /> | 0 / 411<br /> | [[Oscar Aliureto Ruix]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | RAD<br /> | 3,2 %<br /> | 13 / 411<br /> | [[Ernesto Joán Kirchner]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | RAD<br /> | 3,0 %<br /> | 13 / 411<br /> | [[María Dolores Bernat]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | RAD<br /> | 3,5 %<br /> | 15 / 411<br /> | [[María Dolores Bernat]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | RAD<br /> | 4,9 %<br /> | 21 / 411<br /> | [[Javier Ibarra Rodríguez]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | RAD<br /> | 6,3 %<br /> | 27 / 411<br /> | [[Javier Ibarra Rodríguez]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> == Parteiorganisation und Führungspersönlichkeiten ==<br /> === Politische Sprecher (inoffiziell) ===<br /> * 1955-1958: [[Maximilián Defernandis]]<br /> * 1958-1969: [[António Berral]]<br /> * 1969-1970: [[Carles Mexito]]<br /> * 1970-1975: [[David Aligueri]]<br /> * 1975-1982: [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> * 1982-1985: ''vakant''<br /> * 1985-1987: [[Ana-Lorel Cabral]]<br /> * 1987-1992: [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> * 1992-1995: [[Oscar Aliureto Ruix]]<br /> * 1995-1997: ''vakant''<br /> * 1997-2002: [[Ernesto Joán Kirchner]]<br /> * 2002-2007: [[María Dolores Bernat]]<br /> * seit 2007: [[Javier Ibarra Rodríguez]]<br /> <br /> === Parteisekretäre ===<br /> * 1955-1959: [[Maximilián Defernandis]]<br /> * 1959-1969: [[António Berral]]<br /> * 1969-1970: [[Carles Mexito]]<br /> * 1970-1975: [[David Aligueri]]<br /> * 1975-1982: [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> * 1982-1992: [[Ana-Lorel Cabral]]<br /> * 1992-1995: [[Oscar Aliureto Ruix]]<br /> * 1995-1996: [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> * 1996-1999: unbesetzt<br /> * 1999-2007: [[María Dolores Bernat]]<br /> * 2007-2014: [[Javier Ibarra Rodríguez]]<br /> * seit 2014: [[Catarina Eguelnoff]]<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Ministerium_f%C3%BCr_Erziehung_und_Sport&diff=21731 2015-03-13T18:47:04Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>=== Liste der sagradischen Erziehungsminister ===<br /> {| class=&quot;prettytable&quot;<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:9%&quot;|Amtsbeginn<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:9%&quot;|Amtsende<br /> | &lt;span style=&quot;color:#ffffff&quot;&gt; . &lt;/span&gt;<br /> ||<br /> | style=&quot;width:22%&quot;|Amtsinhaber<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:8%&quot;|Partei<br /> | Kabinette<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:8%&quot;|Legislatur<br /> | besonderes<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Nationale Erziehung und Kultur (Ministroes de la Cultura i Educación Nacional)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Sep 1944<br /> |align=&quot;center&quot;|Aug 1945<br /> ! style=&quot;background-color: #ffee44&quot;|<br /> ||<br /> | [[Franco Ponente]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PRR]]<br /> | [[Kabinett Dini II|Dini II]] und [[Kabinett Dini III|III]] <br /> ||<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Aug 1945<br /> |align=&quot;center&quot;|Mär 1946<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Nino Cabal]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | [[Kabinett Saviola III|Saviola III]]<br /> ||<br /> ||<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Nationale Erziehung (Ministroes de la Educación Nacional) der [[Dritten Republik]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Mär 1946<br /> |align=&quot;center&quot;|Mär 1947<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Nino Cabal]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]/parteilos<br /> | [[Kabinett Saviola IV|Saviola IV]], [[Kabinett Ilpa I|Ilpa I]]<br /> | [[1. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|I]]<br /> ||<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Nationale Erziehung (Ministroes de la Educación Nacional) der [[Dritten Republik]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Mär 1947<br /> |align=&quot;center&quot;|Sep 1949<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Fernando de la Roya]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]/parteilos<br /> | [[Kabinett Ilpa II|Ilpa II]], [[Kabinett Luciaro I|Luciaro I]]<br /> | [[1. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|I]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Sep 1949<br /> |align=&quot;center&quot;|Okt 1950<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Mauricio Vega]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett Luciaro II|Luciaro II]]<br /> | [[1. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|I]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Okt 1950<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1955<br /> ! style=&quot;background-color: #ffee44&quot;|<br /> ||<br /> | [[Mariano Waldner Sanchis]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PRR]]<br /> | [[Kabinett Luciaro III|Luciaro III]] und [[Kabinett Luciaro IV|IV]]<br /> | [[2. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|II]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1955<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 1958<br /> ! style=&quot;background-color: #ffee44&quot;|<br /> ||<br /> | [[Gerardo Delunes]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PRR]]<br /> | [[Kabinett Luciaro V|Luciaro V]], [[Kabinett Luciaro VI|VI]] <br /> | [[3. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|III]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 1958<br /> |align=&quot;center&quot;|Mai 1959<br /> ! style=&quot;background-color: #ffee44&quot;|<br /> ||<br /> | [[Osvaldo Waldner]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PRR]]<br /> | [[Kabinett Luciaro VII|Luciaro VII]] <br /> | [[4. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|IV]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Mai 1959<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 1962<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Mário Helenes]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | [[Kabinett Favale I|Favale I]]<br /> | [[4. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|IV]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 1962<br /> |align=&quot;center&quot;|Feb 1964<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Mariana Demetris]] <br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett Del Pérez III|Del Pérez III]]<br /> | [[5. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|V]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Feb 1964<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1964<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Joaquín Belgano]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett Santiago|Santiago]], [[Kabinett Del Pérez I|Del Pérez I]]<br /> | [[6. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VI]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1964<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1966<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Joán Caval]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett Del Pérez I|Del Pérez I]]<br /> | [[6. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VI]]<br /> ||<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Erziehung, Kultur und Familie (Ministroes de Educación, Cultura i Familias)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1966<br /> |align=&quot;center&quot;|Mai 1967<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Nino Cabal]] <br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett Del Pérez II|Del Pérez II]]<br /> | [[6. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VI]]<br /> ||<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Erziehung und Gesundheit (Ministroes de Educación i Sanitá)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Mai 1967<br /> |align=&quot;center&quot;|Aug 1968<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot;|<br /> ||<br /> | [[Carles Domínguez]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Favale II|Favale II]]<br /> | [[7. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VII]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Mai 1967<br /> |align=&quot;center&quot;|Aug 1968<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Marcelo Flores]], amtierend<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | [[Kabinett Favale II|Favale II]]<br /> | [[7. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VII]]<br /> | zugleich [[Familienminister|Minister für Familie, Moral und Kultur]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Aug 1968<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1970<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot;|<br /> ||<br /> | [[Carles Domínguez]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Favale III|Favale III]]<br /> | [[7. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VII]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1970<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1970<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot;|<br /> ||<br /> | [[António Morales]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Méndez-León|Méndez-León]]<br /> | [[7. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VII]]<br /> ||<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Erziehung und Wissenschaft (Ministroes de Educación i Ciença)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1970<br /> |align=&quot;center&quot;|Mai 1972<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Stefano Nacoma]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett Caval I|Caval I]]<br /> | [[8. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VIII]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Mai 1972<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1976<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Isabel Defernandis Carret]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett Caval II|Caval II]] und [[Kabinett Caval III|III]]<br /> | [[8. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|VIII]], [[9. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|IX]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1976<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1979<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ||<br /> | [[Alberto Macià-Estrell]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PRD]]<br /> | [[Kabinett Caval IV|Caval IV]] und [[Kabinett Caval V|V]]<br /> | [[9. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|IX]], [[10. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|X]]<br /> | zugleich [[Vizeministerpräsident]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1979<br /> |align=&quot;center&quot;|Jul 1981<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot;|<br /> ||<br /> | [[Alma María Ruig-Flores]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Nada I|Nada I]]<br /> | [[11. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XI]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Jul 1981<br /> |align=&quot;center&quot;|Jun 1982<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[David Luis Aragón]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett Nada II|Nada II]]<br /> | [[11. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XI]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Jun 1982<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1982<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Carles Holiérez]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | [[Kabinett Nada I|Nada I]] und [[Kabinett Nada II|II]]<br /> | [[11. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XI]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1982<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 1990<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot;|<br /> ||<br /> | [[Victor António Anghés]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Moya I|Moya I]], [[Kabinett Moya II|II]] und [[Kabinett Moya III|III]]<br /> | [[12. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XII]], [[13. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XIII]]<br /> ||<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Erziehung und Familie (Ministroes de Educación i Familia)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 1990<br /> |align=&quot;center&quot;|Okt 1992<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ||<br /> | [[María Dolores Bernat]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PRD]]<br /> | [[Kabinett Ricardes I|Ricardes I]] und [[Kabinett Ricardes II|II]]<br /> |<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 1992<br /> |align=&quot;center&quot;|Okt 1994<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Daniela Rosenthal-Valdés]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | [[Kabinett Otero I|Otero I]] und [[Kabinett Otero II|II]]<br /> | [[14. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XIV]]<br /> ||<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Erziehung und Wissenschaft (Ministroes de Educación i Ciença)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Okt 1994<br /> |align=&quot;center&quot;|Mär 1996<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Luca Orrieva]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Otero III|Otero III]]<br /> | [[15. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XV]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Mär 1996<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1999<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Hernán Ferrero Perón]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Otero III|Otero III]]<br /> | [[15. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XV]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Jan 1999<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 2006<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Filipe Leal]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | [[Kabinett De la Costa I|De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]] <br /> | [[16. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XVI]], [[17. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XVII]]<br /> ||<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (Ministro de Educación, Ciença i Cultura)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 2006<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 2009<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Luca Orrieva]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Luisanto I|Luisanto I]] und [[Kabinett Luisanto II|II]]<br /> | [[18. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XVIII]]<br /> | zugleich [[Vizeministerpräsident]]<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | Minister für Erziehung und Wissenschaft (Ministra de Educación i Ciença)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 2009<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 2013<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Irina Morantes]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | [[Kabinett Luisanto III|Luisanto III]]<br /> | [[19. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XIX]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Dez 2013<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 2014<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ||<br /> | [[Nadina Kasparov-Sorín]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[RAD]]<br /> | [[Kabinett Serrat Cabarell|Serrat Cabarell]]<br /> | [[20. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XX]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|Nov 2014<br /> |align=&quot;center&quot;|<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ||<br /> | [[Isabel Mariam Saoni]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[RAD]]<br /> | [[Kabinett Serrat Cabarell|Serrat Cabarell]]<br /> | [[20. Legislaturperiode der sagradischen Abgeordnetenkammer in der Dritten Republik|XX]]<br /> ||<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradisches Ministerium|Erziehung]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Kabinett_Serrat_Cabarell&diff=21730 2015-03-13T18:46:19Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>Die '''Regierung [[Mercé Serrat Cabarell]]s''' wurde nach dem Sieg der Linksparteien bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] ernannt und löste die konservativ-liberale [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung Luisanto]] ab, die seit 2006 im Amt war. Die linksgerichtete Minderheitsregierung wird von der sozialdemokratischen [[ASUL]] und den sagradischen [[Verdes|Grünen]] sowie der linksliberalen [[Radicales|Radikalen Partei]] gebildet und wird im Parlament bei den meisten Gesetzesvorlagen von der Unterstützung der linken [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) unterstützt.<br /> <br /> Das Kabinett der sozialistischen Regierungschefin [[Mercé Serrat Cabarell]] (ASUL), erste Frau überhaupt in diesem Amt, ist die erste Regierung mit ebenso vielen weiblichen wie männlichen Ministern. Mit [[Naima Benaissa]] (Verdes) gehört der Regierung die erste arabisch-stämmige Ministerin an, mit [[Isabel Mariam Saoni]] (Radicales) sitzt zudem eine dunkelhäutige Ministerin afrikanischer Abstammung im Kabinett. Dazu kommt mit dem früheren [[Bürgermeister von Semess|Semestiner Bürgermeister]] [[Miquel Javier León]] (ASUL) ein bekennend homosexueller Minister am Kabinettstisch, weswegen die Regierung auch als ''Bunte Koalition'' bezeichnet wurde.<br /> <br /> Dem Kabinett gehören neben Ministerpräsidentin Serrat Cabarell insgesamt 15 Ressortminister an, davon sieben von der [[ASUL]], vier von den [[Grüne]]n, drei [[Radikale]] und eine Parteilose. Dazu kommt ein sozialdemokratischer [[Delegierter Minister]] ohne Ressort sowie der [[Präsidentschaftsminister]] als Leiter der Regierungskanzlei, den ebenfalls die sozialistische [[ASUL]] stellt. <br /> <br /> Im Vergleich zur konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto III|Vorgängerregierung]] wurden einige Ressorts neu zugeschnitten. Das bisherige [[Ministerium für Regionen, Kommunen und Tourismus]] wurde aufgelöst. Die Zuständigkeiten wurden unter den bestehenden Ressorts aufgeteilt. Das bisherige Ressort für öffentliche Verwaltung wurde als eigenständiges Ministerium aufgelöst und mit dem Innenministerium vereinigt. Neu geschaffen wurde im Gegenzug ein eigenständiges [[Integrationsministerium|Stadt- und Integrationsministerium]]. Die Sozialpolitik wurde teilweise aus dem bisherigen [[Arbeitsministerium]] (nun [[Ministerium für Beschäftigung und Ausbildung]]) ausgegliedert und mit dem [[Familienministerium]] vereinigt.<br /> <br /> == Zusammensetzung ==<br /> '''Kabinett Serrat Cabarell''' ([[ASUL]], [[Verdes]], [[Radicales]]), seit Dezember 2013<br /> <br /> {| class=&quot;prettytable&quot;<br /> | style=&quot;width:0.8%&quot;| &lt;span style=&quot;color:#ffffff&quot;&gt; . &lt;/span&gt;<br /> ||<br /> | style=&quot;width:40%&quot;|Ressort<br /> | style=&quot;width:28%&quot;|Minister/in<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:6%&quot;|Partei<br /> | style=&quot;width:26%&quot;|Staatssekretär/in<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;6&quot; | Regierung Mercé Serrat Cabarell<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Ministerpräsident|Präsidentin des Ministerrats]] <br /> | [[María Mercé Serrat Cabarell]] &lt;small&gt;(*1962)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> | &lt;small&gt;[[Lionel Chabarell]] ([[ASUL]]), Staatssekretär&lt;/small&gt;&lt;br&gt;&lt;small&gt;[[Sibel Kurtuluş]] ([[ASUL]]), Regierungssprecherin&lt;/small&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #558811&quot;|<br /> ||<br /> | [[Vizeministerpräsident|Vizepräsidentin des Ministerrats]] und &lt;br&gt; [[Außenminister|Ministerin für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] <br /> | [[María Nabarro Laval]] &lt;small&gt;(*1966)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Verdes]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot;|<br /> ||<br /> | [[Vizeministerpräsident|Vizepräsident des Ministerrats]] und [[Justizminister|Minister der Justiz]], &lt;br&gt; [[Delegierter Minister]] für Migration und Asyl<br /> | [[Javier Ibarra Rodríguez]] &lt;small&gt;(*1960)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Radicales]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Finanzminister|Minister für Finanzen und Wirtschaft]]<br /> | [[Lorenzo Dimas Ferrera]] &lt;small&gt;(*1947)&lt;/small&gt; &lt;small&gt;(bis Aug 2015)&lt;/small&gt;; &lt;br/&gt;&lt;small&gt;Feb-Jul 2014 vertreten durch [[Joán Mendieta Isalde]]&lt;/small&gt;; &lt;br/&gt; [[Germán Esplanat-Santiar]] &lt;small&gt;(ab Aug 2015)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> | &lt;small&gt;[[Germán Esplanat-Santiar]] ([[ASUL]])&lt;/small&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Innenminister|Minister für Inneres und Öffentliche Verwaltung]] <br /> | [[Miquel Javier León]] &lt;small&gt;(*1952)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> | &lt;small&gt;[[Fernando Copado Ferres]] ([[PSA]])&lt;/small&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Verteidigungsminister|Minister der Verteidigung]] <br /> | [[Tomás Santangel]] &lt;small&gt;(*1962)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot;|<br /> ||<br /> | [[Handelsminister|Ministerin für Unternehmen, Industrie, Handel und Technologie]] <br /> | [[Marisol Corbier-Armanal]] &lt;small&gt;(*1955)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Radicales]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #558811&quot;|<br /> ||<br /> | [[Verkehrsminister|Minister für Infrastruktur, Transport und Wohnen]] <br /> | [[Domênco Leal Orezar]] &lt;small&gt;(*1958)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Verdes]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #558811&quot;|<br /> ||<br /> | [[Umweltminister|Minister für Umwelt, Energie und nachhaltige Entwicklung]] <br /> | [[Jorge Károly Estrum]] &lt;small&gt;(*1954)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Verdes]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Arbeitsminister|Minister für Beschäfigung und Ausbildung]] <br /> | [[David Chabrol]] &lt;small&gt;(*1975)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Familienministerium|Ministerin für Solidarität, Jugend, Gleichstellung und Sport]] <br /> | [[Ana Leonor Voçares]] &lt;small&gt;(*1970)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit, Prävention und Konsum]] <br /> | [[Francisca Columes-Joell]] &lt;small&gt;(*1956)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #558811&quot;|<br /> ||<br /> | [[Integrationsministerium|Ministerin für Integration und Stadtentwicklung]]<br /> | [[Naima Benaissa]] &lt;small&gt;(*1980)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Verdes]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot;|<br /> ||<br /> | [[Erziehungsminister|Ministerin für Erziehung und Wissenschaft]] <br /> | [[Nadina Kasparov-Sorín]] &lt;small&gt;(*1961)&lt;/small&gt; &lt;small&gt; (bis Nov. 2014)&lt;/small&gt;&lt;br&gt;[[Isabel Mariam Saoni]] &lt;small&gt;(*1971)&lt;/small&gt; &lt;small&gt; (seit Nov. 2014)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[Radicales]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Landwirtschaftsminister|Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und ländlichen Raum]] &lt;br&gt; [[Delegierte Ministerin]] für Regionen und Tourismus <br /> | [[Nina Álamo Gomes]] &lt;small&gt;(*1963)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #999999&quot;|<br /> ||<br /> | [[Kulturminister|Ministerin für Kultur und Medien]] <br /> | [[Cristina Teresa Narbón]] &lt;small&gt;(*1968)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|parteilos<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Präsidentschaftsminister|Minister der Präsidentschaft]] <br /> | [[Joán Mendieta Isalde]] &lt;small&gt;(*1963)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Delegierter Minister]] für Internationale Entwicklung <br /> | [[Yoann Daniel Legüen]] &lt;small&gt;(*1979)&lt;/small&gt;<br /> |align=&quot;center&quot; style|[[ASUL]]<br /> ||<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> <br /> [[Kategorie:Kabinette der Dritten Republik|Serrat Cabarell]]<br /> [[Kategorie:Sagradische Regierungen|Serrat Cabarell]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Sagradische_EU-Kommissare&diff=21729 2015-03-13T18:44:15Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>=== Liste der europäischen Kommissare aus Sagradien ===<br /> {| class=&quot;prettytable&quot;<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:5%&quot;|Amtsbeginn<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:5%&quot;|Amtsende<br /> | &lt;span style=&quot;color:#ffffff&quot;&gt; . &lt;/span&gt;<br /> ||<br /> | style=&quot;width:18%&quot;|Amtsinhaber<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:8%&quot;|Partei<br /> | style=&quot;width:22%&quot;|Kommission<br /> | besonderes<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | EWG-Kommissare<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1958<br /> |align=&quot;center&quot;|1964<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Mário Elabal]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Hallstein I, Hallstein II<br /> | 1958-1964 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1958<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> ! style=&quot;background-color: #BBBBBB&quot;|<br /> ||<br /> | [[David Fernando Marín]]<br /> |align=&quot;center&quot;|parteilos<br /> | Hallstein I, Hallstein II<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1964<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Roberto Helguerra]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Hallstein II<br /> | Kommissar für auswärtige Beziehungen, 1964-1967 Vizepräsident<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | EG/EU-Kommissare<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1970<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | ''[[Roberto Helguerra]]''<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Helguerra<br /> | 1967-1970 '''Präsident der Kommission'''<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1973<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Joán Ferrera Matêu]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Helguerra, Malfatti, Mansholt<br /> | Handel und Industrie, 1970-1973 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> ! style=&quot;background-color: #BBBBBB&quot;|<br /> ||<br /> | [[Javier Altoferrat]]<br /> |align=&quot;center&quot;|parteilos<br /> | Helguerra, Malfatti, Mansholt, Ortoli, Jenkins<br /> | 1977-1981 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1973<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Manuel Gaspard]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Ortoli, Jenkins<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Fernando Aliera]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Thorn, Delors I<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Dián Aliureto Demirtas]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Thorn, Delors I<br /> | 1985-1989 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> |align=&quot;center&quot;|1995<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Antónia María Roset]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Delors II, Delors III<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> |align=&quot;center&quot;|1993<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[José Helguerra]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Delors II<br /> | Soziales<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1993<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Simón Lorenzo Celano]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Delors III, Santer<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1995<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Mário Bahamonte]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | Santer<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Angel Colorado]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Prodi<br /> | Energie<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Lorenzo Dimas Ferrera]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Prodi<br /> | Binnenmarkt, Steuern und Zollunion<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> |align=&quot;center&quot;|2010<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Enrico Herzog]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Prodi, Barroso I<br /> | Binnenmarkt, Steuern und Zollunion, seit Nov. 2004 Steuern und Zollunion<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2010<br /> |align=&quot;center&quot;|2014<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Hernán Ferrero Perón]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | Barroso II<br /> | Inneres<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2014<br /> |align=&quot;center&quot;|<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ||<br /> | [[Nadina Kasparov-Sorín]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[RAD]]<br /> | Juncker<br /> | Klimaschutz<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Sagradische_EU-Kommissare&diff=21728 2015-03-13T18:41:39Z

<p>95.116.163.229: /* Liste der europäischen Kommissare aus Sagradien */</p> <hr /> <div>=== Liste der europäischen Kommissare aus Sagradien ===<br /> {| class=&quot;prettytable&quot;<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:5%&quot;|Amtsbeginn<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:5%&quot;|Amtsende<br /> | &lt;span style=&quot;color:#ffffff&quot;&gt; . &lt;/span&gt;<br /> ||<br /> | style=&quot;width:18%&quot;|Amtsinhaber<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:8%&quot;|Partei<br /> | style=&quot;width:22%&quot;|Kommission<br /> | besonderes<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | EWG-Kommissare<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1958<br /> |align=&quot;center&quot;|1964<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Mário Elabal]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Hallstein I, Hallstein II<br /> | 1958-1964 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1958<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> ! style=&quot;background-color: #BBBBBB&quot;|<br /> ||<br /> | [[David Fernando Marín]]<br /> |align=&quot;center&quot;|parteilos<br /> | Hallstein I, Hallstein II<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1964<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Roberto Helguerra]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Hallstein II<br /> | Kommissar für auswärtige Beziehungen, 1964-1967 Vizepräsident<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | EG/EU-Kommissare<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1970<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | ''[[Roberto Helguerra]]''<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Helguerra<br /> | 1967-1970 '''Präsident der Kommission'''<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1973<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Joán Ferrera Matêu]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Helguerra, Malfatti, Mansholt<br /> | Handel und Industrie, 1970-1973 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> ! style=&quot;background-color: #BBBBBB&quot;|<br /> ||<br /> | [[Javier Altoferrat]]<br /> |align=&quot;center&quot;|parteilos<br /> | Helguerra, Malfatti, Mansholt, Ortoli, Jenkins<br /> | 1977-1981 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1973<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Manuel Gaspard]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Ortoli, Jenkins<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Fernando Aliera]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Thorn, Delors I<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Dián Aliureto Demirtas]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Thorn, Delors I<br /> | 1985-1989 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> |align=&quot;center&quot;|1995<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Antónia María Roset]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Delors II, Delors III<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> |align=&quot;center&quot;|1993<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[José Helguerra]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Delors II<br /> | Soziales<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1993<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Simón Lorenzo Celano]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Delors III, Santer<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1995<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Mário Bahamonte]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | Santer<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Angel Colorado]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Prodi<br /> | Energie<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Lorenzo Dimas Ferrera]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Prodi<br /> | Binnenmarkt, Steuern und Zollunion<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> |align=&quot;center&quot;|2010<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Enrico Herzog]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Prodi, Barroso I<br /> | Binnenmarkt, Steuern und Zollunion, seit Nov. 2004 Steuern und Zollunion<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2010<br /> |align=&quot;center&quot;|2014<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Hernán Ferrero Perón]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | Barroso II<br /> | Inneres<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2014<br /> |align=&quot;center&quot;|<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ||<br /> | [[María Dolores Bernat]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[RAD]]<br /> | Juncker<br /> | Klimaschutz<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Sagradische_EU-Kommissare&diff=21727 2015-03-13T18:36:39Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>=== Liste der europäischen Kommissare aus Sagradien ===<br /> {| class=&quot;prettytable&quot;<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:5%&quot;|Amtsbeginn<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:5%&quot;|Amtsende<br /> | &lt;span style=&quot;color:#ffffff&quot;&gt; . &lt;/span&gt;<br /> ||<br /> | style=&quot;width:18%&quot;|Amtsinhaber<br /> |align=&quot;center&quot; style=&quot;width:8%&quot;|Partei<br /> | style=&quot;width:22%&quot;|Kommission<br /> | besonderes<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | EWG-Kommissare<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1958<br /> |align=&quot;center&quot;|1964<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Mário Elabal]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Hallstein I, Hallstein II<br /> | 1958-1964 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1958<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> ! style=&quot;background-color: #BBBBBB&quot;|<br /> ||<br /> | [[David Fernando Marín]]<br /> |align=&quot;center&quot;|parteilos<br /> | Hallstein I, Hallstein II<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1964<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Roberto Helguerra]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Hallstein II<br /> | Kommissar für auswärtige Beziehungen, 1964-1967 Vizepräsident<br /> |-<br /> ! style=&quot;background:#EEEEFF&quot; align=&quot;center&quot; colspan=&quot;9&quot; | EG/EU-Kommissare<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1970<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | ''[[Roberto Helguerra]]''<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Helguerra<br /> | 1967-1970 '''Präsident der Kommission'''<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1973<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Joán Ferrera Matêu]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Helguerra, Malfatti, Mansholt<br /> | Handel und Industrie, 1970-1973 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1967<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> ! style=&quot;background-color: #BBBBBB&quot;|<br /> ||<br /> | [[Javier Altoferrat]]<br /> |align=&quot;center&quot;|parteilos<br /> | Helguerra, Malfatti, Mansholt, Ortoli, Jenkins<br /> | 1977-1981 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1973<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Manuel Gaspard]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Ortoli, Jenkins<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Fernando Aliera]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Thorn, Delors I<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1981<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Dián Aliureto Demirtas]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Thorn, Delors I<br /> | 1985-1989 Vizepräsident<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> |align=&quot;center&quot;|1995<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Antónia María Roset]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Delors II, Delors III<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1989<br /> |align=&quot;center&quot;|1993<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[José Helguerra]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Delors II<br /> | Soziales<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1993<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Simón Lorenzo Celano]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Delors III, Santer<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1995<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Mário Bahamonte]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | Santer<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> ! style=&quot;background-color: #18395A&quot;|<br /> ||<br /> | [[Angel Colorado]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[PPC]]<br /> | Prodi<br /> | Energie<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|1999<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Lorenzo Dimas Ferrera]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Prodi<br /> | Binnenmarkt, Steuern und Zollunion<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2004<br /> |align=&quot;center&quot;|2010<br /> ! style=&quot;background-color: #ee1122&quot;|<br /> ||<br /> | [[Enrico Herzog]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[ASUL]]<br /> | Prodi, Barroso I<br /> | Binnenmarkt, Steuern und Zollunion, seit Nov. 2004 Steuern und Zollunion<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2010<br /> |align=&quot;center&quot;|2014<br /> ! style=&quot;background-color: #1e90ff&quot; |<br /> ||<br /> | [[Hernán Ferrero Perón]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[UDS]]<br /> | Barroso II<br /> | Inneres<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> |align=&quot;center&quot;|2014<br /> |align=&quot;center&quot;|<br /> ! style=&quot;background-color: #9900CC&quot; |<br /> ||<br /> | [[Catarina Eguelnoff]]<br /> |align=&quot;center&quot;|[[RAD]]<br /> | Juncker<br /> | Klimaschutz<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Hern%C3%A1n_Ferrero_Per%C3%B3n&diff=21726 2015-03-13T18:32:59Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>'''Hernán Ferrero Perón''' (*1949 in [[Ostino]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] liberaler Diplomat und Politiker ([[UDS]]). Von 1996 bis 1999 war er [[Erziehungsminister]] im [[Kabinett Otero II]]. Als Mitglied der ersten [[Kabinett Luisanto I|Regierung Luisanto]] von 2006 bis 2009 vertrat er Sagradien auf internationaler Ebene als [[Außenminister|Minister für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] und gehörte anschließend bis 2014 der EU-Kommission Barroso II an. Als EU-Kommissar war er zuständig für die Innenpolitik der Union.<br /> <br /> == Karriere ==<br /> === Aufstieg zum Minister (bis 1999) ===<br /> Der ausgebildete Jurist Ferrero Perón schlug nach dem Studium eine Karriere als Diplomat im sagradischen [[Außenministerium]] ein. Nach verschiedenen Tätigkeiten im Ministerium und angeschlossenen Behörden wurde er 1983 unter dem UDS-Minister [[Paulo Rodrigo Mescú]] zum Unterstaatssekretär und Leiter der Kulturabteilung im sagradischen [[Außenhandelsministerium]] ernannt. <br /> <br /> 1986 bewarb er sich erstmals für die liberale [[UDS]] um ein Mandat in der Abgeordnetenkammer. Dank des guten [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|Wahlergebnisses]] der Liberalen zog Ferrero Perón auf dem vorletzten erfolgreichen Listenplatz in die Kammer ein. Im folgenden [[Kabinett Moya III]] wurde er daraufhin unter dem UDS-Minister [[Luca Bremante]] zunächst Staatssekretär im [[Außenhandelsministerium]], 1988 kehrte er unter Minister [[Lorenzo Estrubal]] als Staatssekretär ins [[Außenministerium]] zurück. <br /> <br /> Nach der Wahl [[Mário González Bahamonte]]s zum neuen Parteivorsitzenden der UDS im Jahr 1992 nominierte dieser den ausgewiesenen Verwaltungsfachmann Ferrero Perón zum Parteisekretär der Unionsdemokraten. In diesem Amt koordinierte er u.a. die Kampagne der Liberalen für [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]]. Nach Bahamontes Wechsel in die EU-Kommission behielt Ferrero Perón sein Amt auch unter dessen Nachfolger [[Victor António Anghés]], ehe er von diesem 1996 als neuer [[Erziehungsminister]] vorgeschlagen wurde und als Minister ins [[Kabinett Otero III]] eintrat.<br /> <br /> === Zeit als Oppositionspolitiker (1999-2006) ===<br /> Nach der Niederlage des konservativ-liberalen Lagers bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] schied Ferrero aus der Regierung aus und kehrte als Vorsitzender des Ausschusses der Abgeordnetenkammer für Europapolitik wieder zur Außen- und Europapolitik zurück. Im Folgejahr wurde der überzeugte Europäer Ferrero zugleich zum ehrenamtlichen Präsidenten der sagradischen Sektion der Union Europäischer Föderalisten gewählt. 2000 wurde er zudem als Nachfolger von Uffe Ellemann-Jensen Präsident der Europäischen Liberalen und Reformpartei ELDR.<br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] erklärte Ferrero Perón nach 16 Jahren im Parlament überraschend seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur. Er kündigte an, sich zukünftig auf andere Aufgaben konzentrieren zu wollen, und übernahm eine Professur für Europapolitik an der Universität Vierna, blieb aber Mitglied in der Parteiführung der UDS. 2003 wurde er als sagontinischer Senator Mitglied des sagradischen Oberhauses, wo er den Fraktionsvorsitz der Demokraten übernahm und stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses wurde.<br /> <br /> === Außenminister (2006-2009) ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]], bei der die Parteien der Rechten die Mehrheit im Parlament errangen, wurde Ferrero Perón als Außenexperte seiner Partei für den Posten des Außenminister in der [[Kabinett Luisanto I|ersten Regierung Luisanto]] nominiert und wurde als einer von drei Liberalen zum Minister ernannt. Als Kabinettsmitglied kam es mehrmals zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem wertliberalen Ferrero Perón und Kabinettskollegen, vor allem aus Reihen der konservativen [[PPC]], u.a. in Fragen der Europapolitik, in denen Ferrero Perón eine eindeutig pro-europäische Haltung einnahm.<br /> <br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009]] fiel das [[Außenminister]]amt einem Zuständigkeitenwechsel innerhalb der Koalition zum Opfer, da UDS-Chef Orrieva auf das [[Wirtschaftsministerium]] drängte, gegen das das [[Außenministerium]] schließlich im Tausch an die PPC fiel. Neue Außenministerin wurde [[Martina Guivares Biguer]]. Gleichzeitig wurde Hernán Ferrero Perón als sagradischer Kandidat für die Europäische Kommission vorgeschlagen. <br /> <br /> === EU-Kommissar (2010-2014) ===<br /> In der zweiten Barroso-Kommission übernahm Ferrero Perón schließlich das Amt des Kommissars für Inneres, das er im Februar 2010 offiziell antrat. Nach viereinhalb Jahren schied er im November 2014 mit dem Rest der Kommission aus dem Amt. <br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 1983-1986: Unterstaatssekretär und Direktor der Kulturabteilung im sagradischen [[Außenhandelsministerium]]<br /> * 1986-1988: Staatssekretär im [[Außenhandelsministerium]] <br /> * 1988-1990: Staatssekretär im [[Außenministerium]] <br /> * 1996-1998: Sagradischer [[Erziehungsminister]] im [[Kabinett Otero II]]<br /> * 1998-2002: Präsident des [[Abgeordnetenkammer]]ausschusses für Europapolitik <br /> * 2003-2006: Stellvertretender Vorsitzender im [[Senat]]sausschuss für Außenpolitik<br /> * 2006-2009: [[Minister für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] im [[Kabinett Luisanto I]] und [[Kabinett Luisanto II|II]]<br /> * 2010-2014: Europäischer Kommissar für Inneres in der Kommission Barroso II<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1986-2002: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 2003-2009: Mitglied des sagradischen [[Senat]]s<br /> <br /> === Parteifunktionen ===<br /> * 1992-1996: Parteisekretär der [[UDS]]<br /> * 1997-2000: Vizepräsident der ELDR<br /> * 2000-2005: Präsident der ELDR<br /> * 2003-2006: Fraktionssprecher der [[UDS]] im [[Senat]]<br /> * 2007-2009: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[UDS]]<br /> <br /> === Gesellschaftliche Ämter ===<br /> * 1999-2003 Präsident der sagradischen Sektion der Union Europäischer Föderalisten ([[UEF Sagradia]])<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ferrero Perón]]<br /> [[Kategorie: Politiker der UDS|Ferrero Perón]]<br /> [[Kategorie: Außenminister Sagradiens|Ferrero Perón]]<br /> [[Kategorie: Erziehungsminister Sagradiens|Ferrero Perón]]<br /> [[Kategorie: EU-Kommissar|Ferrero Perón]]</div>

95.116.163.229 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Hern%C3%A1n_Ferrero_Per%C3%B3n&diff=21725 2015-03-13T18:26:26Z

<p>95.116.163.229: </p> <hr /> <div>'''Hernán Ferrero Perón''' (*1949 in [[Ostino]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] liberaler Diplomat und Politiker ([[UDS]]). Von 1996 bis 1998 war er [[Erziehungsminister]] im [[Kabinett Otero II]]. Als Mitglied der ersten [[Kabinett Luisanto I|Regierung Luisanto]] von 2006 bis 2009 vertrat er Sagradien auf internationaler Ebene als [[Außenminister|Minister für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] und gehörte anschließend bis 2014 der EU-Kommission Barroso II an. Als EU-Kommissar war er zuständig für die Innenpolitik der Union.<br /> <br /> == Karriere ==<br /> === Aufstieg zum Minister (bis 1998) ===<br /> Der ausgebildete Jurist Ferrero Perón schlug nach dem Studium eine Karriere als Diplomat im sagradischen [[Außenministerium]] ein. Nach verschiedenen Tätigkeiten im Ministerium und angeschlossenen Behörden wurde er 1983 unter dem UDS-Minister [[Paulo Rodrigo Mescú]] zum Unterstaatssekretär und Leiter der Kulturabteilung im sagradischen [[Außenhandelsministerium]] ernannt. <br /> <br /> 1986 bewarb er sich erstmals für die liberale [[UDS]] um ein Mandat in der Abgeordnetenkammer. Dank des guten [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|Wahlergebnisses]] der Liberalen von 10,5 Prozent zog Ferrero Perón auf dem vorletzten erfolgreichen Listenplatz in die Kammer ein. Im folgenden [[Kabinett Moya III]] wurde er daraufhin unter dem UDS-Minister [[Luca Bremante]] zunächst Staatssekretär im [[Außenhandelsministerium]], 1988 wechselte er derselben Funktion unter Minister [[Lorenzo Estrubal]] in die Leitungsspitze des sagradischen [[Außenministerium]]s. <br /> <br /> Nach der Wahl [[Mário González Bahamonte]]s zum neuen Parteivorsitzenden der UDS im Jahr 1992 nominierte dieser den ausgewiesenen Verwaltungsfachmann Ferrero Perón zum Parteisekretär der Unionsdemokraten. In diesem Amt koordinierte er u.a. die Kampagne der Liberalen für [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]]. Nach Bahamontes Wechsel in die EU-Kommission behielt Ferrero Perón sein Amt auch unter dessen Nachfolger [[Victor António Anghés]], ehe er von diesem 1996 als neuer [[Erziehungsminister]] vorgeschlagen wurde und als Minister ins [[Kabinett Otero III]] eintrat.<br /> <br /> === Zeit als Oppositionspolitiker (1998-2006) ===<br /> Nach der Niederlage der konservativ-liberalen Rechten bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] schied Ferrero aus der Regierung aus und kehrte als Vorsitzender des Ausschusses der Abgeordnetenkammer für Europapolitik wieder zur Außen- und Europapolitik zurück. Im Folgejahr wurde der bekennende Europäer Ferrero zugleich zum ehrenamtlichen Präsidenten der sagradischen Sektion der Union Europäischer Föderalisten gewählt. 2000 wurde er zudem als Nachfolger von Uffe Ellemann-Jensen Präsident der Europäischen Liberalen und Reformpartei ELDR.<br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] erklärte Ferrero Perón nach 16 Jahren im Parlament überraschend seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur. Er kündigte an, sich zukünftig auf andere Aufgaben konzentrieren zu wollen, und übernahm eine Professur für Europapolitik an der Universität Vierna, blieb aber Mitglied in der Parteiführung der UDS. 2003 wurde er als sagontinischer Senator Mitglied des sagradischen Oberhauses, wo er den Fraktionsvorsitz der Demokraten übernahm und stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses wurde.<br /> <br /> === Außenminister (2006-2009) ===<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]], bei der die Parteien der Rechten die Mehrheit im Parlament errangen, wurde Ferrero Perón als Außenexperte seiner Partei für den Posten des Außenminister in der [[Kabinett Luisanto I|ersten Regierung Luisanto]] nominiert und wurde als einer von drei Liberalen zum Minister ernannt. Als Kabinettsmitglied kam es mehrmals zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem wert-liberalen Ferrero Perón und Kabinettskollegen, vor allem aus Reihen der konservativen [[PPC]], u.a. in Fragen der Europapolitik, in denen Ferrero Perón eine eindeutig pro-europäische Haltung einnahm.<br /> <br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009]] fiel das [[Außenminister]]amt einem Zuständigkeitenwechsel innerhalb der Koalition zum Opfer, da UDS-Chef Orrieva auf das [[Wirtschaftsministerium]] drängte, gegen das das [[Außenministerium]] schließlich im Tausch an die PPC fiel. Neue Außenministerin wurde [[Martina Guivares Biguer]]. Gleichzeitig wurde Hernán Ferrero Perón als sagradischer Kandidat für die Europäische Kommission vorgeschlagen. In der zweiten Barroso-Kommission übernahm Ferrero Perón das Amt des Kommissars für Inneres.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 1983-1986: Unterstaatssekretär und Direktor der Kulturabteilung im sagradischen [[Außenhandelsministerium]]<br /> * 1986-1988: Staatssekretär im [[Außenhandelsministerium]] <br /> * 1988-1990: Staatssekretär im [[Außenministerium]] <br /> * 1996-1998: Sagradischer [[Erziehungsminister]] im [[Kabinett Otero II]]<br /> * 1998-2002: Präsident des [[Abgeordnetenkammer]]ausschusses für Europapolitik <br /> * 2003-2006: Stellvertretender Vorsitzender im [[Senat]]sausschuss für Außenpolitik<br /> * 2006-2009: [[Minister für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] im [[Kabinett Luisanto I]] und [[Kabinett Luisanto II|II]]<br /> * seit 2010: Europäischer Kommissar für Inneres in der Kommission Barroso II<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1986-2002: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 2003-2009: Mitglied des sagradischen [[Senat]]s<br /> <br /> === Parteifunktionen ===<br /> * 1992-1996: Parteisekretär der [[UDS]]<br /> * 1997-2000: Vizepräsident der ELDR<br /> * 2000-2005: Präsident der ELDR<br /> * 2003-2006: Fraktionssprecher der [[UDS]] im [[Senat]]<br /> * 2007-2009: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[UDS]]<br /> <br /> === Gesellschaftliche Ämter ===<br /> * 1999-2003 Präsident der sagradischen Sektion der Union Europäischer Föderalisten ([[UEF Sagradia]])<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ferrero Perón]]<br /> [[Kategorie: Politiker der UDS|Ferrero Perón]]<br /> [[Kategorie: Außenminister Sagradiens|Ferrero Perón]]<br /> [[Kategorie: Erziehungsminister Sagradiens|Ferrero Perón]]<br /> [[Kategorie: EU-Kommissar|Ferrero Perón]]</div>

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