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Piero Dulce Rodríguez

2017-05-04T18:11:34Z

95.116.156.37: /* Mandate */

[[Bild:DavidSassoli6.jpg|thumb]]

'''Piero Maria Dulce Rodríguez''' (*1962 in [[Scola]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker der sozialistischen [[ASUL]] und seit Juni 2012 direkt gewählter [[Bürgermeister von Semest|Bürgermeister]] der sagradischen Hauptstadt [[Semest]]. Zuvor war Dulce Rodríguez von 2000 bis 2006 in verschiedenen Funktionen Minister in der [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]], zunächst bis Februar 2005 als Kabinettschef ("[[Minister der Präsidentschaft]]") und anschließend als [[Innenminister]].

== Leben und Karriere ==
=== Jugend und Beginn der politischen Karriere ===
Der Sohn eines katholischen Religionslehrers Dulce Rodríguez wurde 1962 im südsagradischen [[Scola]] geboren und besuchte ein katholisches Franziskaner-Gymnasium in [[Santa May]], wo er mit seiner Familie lange Zeit lebte. Nach dem Abitur begann er ein Studium der Rechts-, Sozial- und Politikwissenschaften an der Universität von [[Lemez]], das er später in [[Semest]] fortsetzte und mit dem Magistertitel abschloss. Bereits während des Studiums trat er aus Bewunderung für Ministepräsident [[Joán Caval]] in die sozialistische [[ASUL]] ein und engagierte sich bei den [[Juventú Socialista|Jungsozialisten]] in der Region [[Sur-Pinial]], die ihn 1985 in den Vorstand und 1987 schließlich zu ihrem Sekretär wählten. In dieser Zeit engagierte sich Dulce auch in der Hochschulpolitik und wurde 1988 in den Stadtbezirksrat Lemez-Carrel gewählt.

Nach dem Studienabschluss und dem Ende seiner Amtszeit als JuSo-Regionalsekretär im Jahr 1990 arbeitete er als Assistent an einem Semestiner Sozialforschungsinstitut und war zudem als Redakteur für die sozialistische Parteizeitung „[[Avante]]“ tätig, ehe er im Jahr 1992/1993 für wenige Monate an der [[Luis-Cavaller-Universität]] von Semest beschäftigt war.

=== Regionalpolitik in der Semestina ===
Nachdem Dulce bereits 1993 als Berater der sagradischen Sozialisten bei verschiedenen Wahlkampagnen fungiert hatte, trat er Anfang 1994 als Sekretär unter [[Flávio Osório Jimenez]] in die [[Region Semestina|Semestiner Regionalverwaltung]] ein. Bereits nach wenigen Monaten wurde er Untersekretär und Leiter der Planungsabteilung im Generalsekretariat der Semestiner Regionalregierung, 1997 stieg er zum Wahlkampfmanager der Sozialisten in der Semestina auf, ehe er nach dem neuerlichen Sieg der Süd-ASUL mit der Leitung des Generalsekretariats unter Osório berufen wurde und damit in eine Schlüsselstellung in der Regionalpolitik gelang. In dieser Zeit wuchs Dulce zu einem der engsten politischen Vertrauten Osórios heran und galt bald als dessen Kronprinz, ohne jedoch bisher ein Abgeordnetenmandat erhalten zu haben.

=== Minister in der Regierung De la Costa ===
Dulces Arbeit in Semest brachte ihm bald die Aufmerksamkeit durch den neuen sagradischen Ministerpräsidenten [[Julio De la Costa]] ein. Dieser holte Dulce im Jahr 2000 in seine [[Kabinett De la Costa I|seine Regierung]] und übertrug ihm das Ministeramt an der Spitze der Regierungskanzlei. Als [[Minister der Präsidentschaft]] organisierte Dulce in den kommenden zwei Jahren die rot-grüne Regierung. Nachdem er bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahlen im Herbst 2002]] erstmals in die [[Abgeordnetenkammer]] gewählt worden war, berief ihn De la Costa in seinem neuen Kabinett erneut zum Präsidentschaftsminister. Im Februar 2005 wurde Dulce Rodríguez als Nachfolger von [[Emilio Ortega]] zum neuen [[Innenminister]] Sagradiens berufen.

=== Aufstieg in der Partei ===
Kurz nach seiner Ernennung zum Innenminister wurde Dulce auf die Empfehlung De la Costas hin erstmals in den nationalen Parteivorstand der Sozialisten gewählt. In der [[Kabinett De la Costa II|zweiten Regierung De la Costa]] gehörte Dulce als enger Vertrauter des Regierungschefs zu den Verteidigern der Regierungspolitik, der fest hinter dem zunehmend kritisierten Parteichef De la Costa stand. Nach dem Rücktritt Julio De la Costas vom Amt des Generalsekretärs der Asul im Herbst 2005 wurde Dulce Rodríguez als Sekretär für Fragen der öffentlichen Sicherheit erstmals in die Exekutivkommission und damit in die engere Parteiführung der Sozialisten gewählt, die nun vom neuen Generalsekretär [[Santiago Diaz de Velozo]] angeführt wurde.

Nach der verlorenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] gehörte Dulce Rodríguez der nationalen Opposition unter Führung von Diaz de Velozo an und wurde als Sekretär in der Parteiexekutive der Sozialistischen Allianz bestätigt. Sein neuer Aufgabenbereich sollten Reformen und Innovationen sein. Seither wurde Dulce Rodríguez gemeinsam mit [[Nina Álamo Gomes]] als Führer der „[[Julistas]]“ in der Partei angesehen, die den progressiven, von Gegnern als linksliberal kritisierten Modernisierungskurs de la Costas fortführen wollen. Sein Verhältnis zu Diaz de Velozo blieb nicht frei von Spannungen, besonders als Dulce Rodríguez anders als Diaz de Velozo eine engere Zusammenarbeit mit der äußeren Linken in der Opposition nicht kategorisch ausschließen wollte und dadurch Sympathien am linken Parteiflügel der Sozialisten gewann. Bei der vorgezogenen [[Parlamentswahl 2009]] gehörte Dulce Rodríguez zum Wahlkampfteam der Sozialisten und war dort für die Innen- und Bürgerrechtspolitik zuständig, trat in vielen Talksendungen aber als Generalist zu ganz verschiedenen Themen auf.

Nach der [[Parlamentswahl 2009]] wurde Dulce Rodríguez zum neuen Präsidenten des Parlamentsausschusses für Innenpolitik gewählt. Dieses Amt übte er bis 2012 aus. Er trat in diesem Amt vor allem als Kritiker und liberaler Gegenspieler des konservativen Innenministers [[Santiago Oller]] in Erscheinung.

=== Bürgermeister von Semest ===
Nach dem Rücktritt Diaz de Velozos vom Amt des Parteichefs der ASUL infolge der verhehrenden Wahlniederlage der Sozialisten bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahlen 2009]] sprach sich Dulce Rodríguez weder für [[Mercé Serrat Cabarell]] als Nachfolgerin im höchsten Parteiamt, noch für den Kandidaten der Parteirechten, den [[Semest|Semestiner]] Bürgermeister [[Miquel Javier León]], aus. Eine öffentliche Stellungnahme der Julistas gab es damit nicht. Jedoch wurde zunächst davon ausgegangen, dass die Faktion den Kandidaten León unterstützt. Erst die Stellungnahme einiger Julistas der zweiten Reihe zugunsten Serrats änderte dies. Nach der Wahl Serrats wurde Dulce Rodríguez als Parteisekretär erneut ins neue Führungsteam eingebunden. Anhänger Dulces hatten vergeblich versucht, den 46-Jährigen zu einer eigenen Kandidatur zu bewegen.

Bei den [[Kommunalwahlen 2012]] stellte sich Dulce Rodríguez als Kandidat der Sozialisten für das Amt des [[Bürgermeister von Semest|Bürgermeisters]] der Hauptstadt [[Semest]] zur Wahl und führte die sozialistische Liste für den Stadtrat an. Im Vorfeld hatte er in den parteiinternen Vorwahlen der Sozialisten den Ex-Regionalpräsidenten [[David Acebes]] aus dem Rennen geschlagen.

Bei der Wahl konnte Dulce Rodríguez die Sozialisten gegen die [[PPC|Konservativen]] mit ihrem aussichtsreichen Kandidaten [[Denísio Álvarez]] zu einem Sieg führen. Der Sieg in der Hauptstadt machte Dulce Rodríguez, zuvor eher ein Außenseiter in der Parteiführung zu einem politischen Schwergewicht, der besonders auf sein gutes Image in den Medien vertrauen konnte und von vielen als Protagonist einer jungen, modernen und vor allem erfolgreichen Asul angesehen wurde.

== Politische Positionen ==
Piero Dulce Rodríguez gilt in Parteikreisen als Vertreter des gemäßigten Reformflügels und als enger Vertrauter von Ex-Parteichef [[Julio De la Costa]]. Zur Zeit wird er als Führer der Julistas angesehen, zu denen auch [[Ana Voçares]], [[Nina Álamo Gomes]] und [[Lorenzo Dimas Ferrera]] gezählt werden und die das Erbe der Präsidentschaft De la Costas weiterführen wollen.

In der Finanzkrise der Jahre 2008 ff. trat Dulce Rodríguez als Kritiker des wirtschaftsliberalen Systems auf und zeigte sich im Hinblick auf sein eigenes früheres Wirken selbstkritisch. Er unterstützte den von De la Costa initiierten [[Plan Social Ecologista]] (PSE), dessen Ziel die Etablierung einer neuen auf soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit ausgerichtete Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik im Rahmen einer demokratisch legitimierten europäischen Integration ist.

== Öffentliche Wahrnehmung und Privates ==
Seit seiner Wahl zum Bürgermeister von Semest im Jahr 2012 gilt Dulce zudem als einer der beliebtesten Politiker des Landes. Im Jahr 2008 wurde er von einer sagradischen Illustrierten zum attraktivsten Politiker des Landes gewählt. Dulce Rodríguez ist seit 1993 mit der Journalistin [[Sellesi Robredo]] verheiratet, mit der er drei Kinder hat.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1994-1997: Untersekretär und Leiter der Planungsabteilung im Generalsekretariat der Regionalregierung von [[Region Semestina|Semestina]]
* 1997-2000: Generalsekretär der Regionalregierung von [[Region Semestina|Semestina]]
* 2000-2005: [[Minister der Präsidentschaft]] im [[Kabinett De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* 2005-2006: [[Innenminister]] im [[Kabinett De la Costa III]]
* 2009-2012: Präsident des Innenausschusses der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2012: [[Bürgermeister von Semest]]

=== Mandate ===
* 2002-2012: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]
* 2012: Stadtrat von [[Semest]]

=== Parteiämter ===
* 1987-1990: Regionalsekretär der [[Juventú Socialista]] in der [[Sur-Pinial]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Dulce]]
[[Kategorie: Bürgermeister von Semest|Dulce]]
[[Kategorie: Innenminister Sagradiens|Dulce]]
[[Kategorie: Präsidentschaftsminister Sagradiens|Dulce]]

Piero Dulce Rodríguez

2017-05-04T18:11:02Z

95.116.156.37: /* Bürgermeister von Semest */

[[Bild:DavidSassoli6.jpg|thumb]]

'''Piero Maria Dulce Rodríguez''' (*1962 in [[Scola]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker der sozialistischen [[ASUL]] und seit Juni 2012 direkt gewählter [[Bürgermeister von Semest|Bürgermeister]] der sagradischen Hauptstadt [[Semest]]. Zuvor war Dulce Rodríguez von 2000 bis 2006 in verschiedenen Funktionen Minister in der [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]], zunächst bis Februar 2005 als Kabinettschef ("[[Minister der Präsidentschaft]]") und anschließend als [[Innenminister]].

== Leben und Karriere ==
=== Jugend und Beginn der politischen Karriere ===
Der Sohn eines katholischen Religionslehrers Dulce Rodríguez wurde 1962 im südsagradischen [[Scola]] geboren und besuchte ein katholisches Franziskaner-Gymnasium in [[Santa May]], wo er mit seiner Familie lange Zeit lebte. Nach dem Abitur begann er ein Studium der Rechts-, Sozial- und Politikwissenschaften an der Universität von [[Lemez]], das er später in [[Semest]] fortsetzte und mit dem Magistertitel abschloss. Bereits während des Studiums trat er aus Bewunderung für Ministepräsident [[Joán Caval]] in die sozialistische [[ASUL]] ein und engagierte sich bei den [[Juventú Socialista|Jungsozialisten]] in der Region [[Sur-Pinial]], die ihn 1985 in den Vorstand und 1987 schließlich zu ihrem Sekretär wählten. In dieser Zeit engagierte sich Dulce auch in der Hochschulpolitik und wurde 1988 in den Stadtbezirksrat Lemez-Carrel gewählt.

Nach dem Studienabschluss und dem Ende seiner Amtszeit als JuSo-Regionalsekretär im Jahr 1990 arbeitete er als Assistent an einem Semestiner Sozialforschungsinstitut und war zudem als Redakteur für die sozialistische Parteizeitung „[[Avante]]“ tätig, ehe er im Jahr 1992/1993 für wenige Monate an der [[Luis-Cavaller-Universität]] von Semest beschäftigt war.

=== Regionalpolitik in der Semestina ===
Nachdem Dulce bereits 1993 als Berater der sagradischen Sozialisten bei verschiedenen Wahlkampagnen fungiert hatte, trat er Anfang 1994 als Sekretär unter [[Flávio Osório Jimenez]] in die [[Region Semestina|Semestiner Regionalverwaltung]] ein. Bereits nach wenigen Monaten wurde er Untersekretär und Leiter der Planungsabteilung im Generalsekretariat der Semestiner Regionalregierung, 1997 stieg er zum Wahlkampfmanager der Sozialisten in der Semestina auf, ehe er nach dem neuerlichen Sieg der Süd-ASUL mit der Leitung des Generalsekretariats unter Osório berufen wurde und damit in eine Schlüsselstellung in der Regionalpolitik gelang. In dieser Zeit wuchs Dulce zu einem der engsten politischen Vertrauten Osórios heran und galt bald als dessen Kronprinz, ohne jedoch bisher ein Abgeordnetenmandat erhalten zu haben.

=== Minister in der Regierung De la Costa ===
Dulces Arbeit in Semest brachte ihm bald die Aufmerksamkeit durch den neuen sagradischen Ministerpräsidenten [[Julio De la Costa]] ein. Dieser holte Dulce im Jahr 2000 in seine [[Kabinett De la Costa I|seine Regierung]] und übertrug ihm das Ministeramt an der Spitze der Regierungskanzlei. Als [[Minister der Präsidentschaft]] organisierte Dulce in den kommenden zwei Jahren die rot-grüne Regierung. Nachdem er bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahlen im Herbst 2002]] erstmals in die [[Abgeordnetenkammer]] gewählt worden war, berief ihn De la Costa in seinem neuen Kabinett erneut zum Präsidentschaftsminister. Im Februar 2005 wurde Dulce Rodríguez als Nachfolger von [[Emilio Ortega]] zum neuen [[Innenminister]] Sagradiens berufen.

=== Aufstieg in der Partei ===
Kurz nach seiner Ernennung zum Innenminister wurde Dulce auf die Empfehlung De la Costas hin erstmals in den nationalen Parteivorstand der Sozialisten gewählt. In der [[Kabinett De la Costa II|zweiten Regierung De la Costa]] gehörte Dulce als enger Vertrauter des Regierungschefs zu den Verteidigern der Regierungspolitik, der fest hinter dem zunehmend kritisierten Parteichef De la Costa stand. Nach dem Rücktritt Julio De la Costas vom Amt des Generalsekretärs der Asul im Herbst 2005 wurde Dulce Rodríguez als Sekretär für Fragen der öffentlichen Sicherheit erstmals in die Exekutivkommission und damit in die engere Parteiführung der Sozialisten gewählt, die nun vom neuen Generalsekretär [[Santiago Diaz de Velozo]] angeführt wurde.

Nach der verlorenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] gehörte Dulce Rodríguez der nationalen Opposition unter Führung von Diaz de Velozo an und wurde als Sekretär in der Parteiexekutive der Sozialistischen Allianz bestätigt. Sein neuer Aufgabenbereich sollten Reformen und Innovationen sein. Seither wurde Dulce Rodríguez gemeinsam mit [[Nina Álamo Gomes]] als Führer der „[[Julistas]]“ in der Partei angesehen, die den progressiven, von Gegnern als linksliberal kritisierten Modernisierungskurs de la Costas fortführen wollen. Sein Verhältnis zu Diaz de Velozo blieb nicht frei von Spannungen, besonders als Dulce Rodríguez anders als Diaz de Velozo eine engere Zusammenarbeit mit der äußeren Linken in der Opposition nicht kategorisch ausschließen wollte und dadurch Sympathien am linken Parteiflügel der Sozialisten gewann. Bei der vorgezogenen [[Parlamentswahl 2009]] gehörte Dulce Rodríguez zum Wahlkampfteam der Sozialisten und war dort für die Innen- und Bürgerrechtspolitik zuständig, trat in vielen Talksendungen aber als Generalist zu ganz verschiedenen Themen auf.

Nach der [[Parlamentswahl 2009]] wurde Dulce Rodríguez zum neuen Präsidenten des Parlamentsausschusses für Innenpolitik gewählt. Dieses Amt übte er bis 2012 aus. Er trat in diesem Amt vor allem als Kritiker und liberaler Gegenspieler des konservativen Innenministers [[Santiago Oller]] in Erscheinung.

=== Bürgermeister von Semest ===
Nach dem Rücktritt Diaz de Velozos vom Amt des Parteichefs der ASUL infolge der verhehrenden Wahlniederlage der Sozialisten bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahlen 2009]] sprach sich Dulce Rodríguez weder für [[Mercé Serrat Cabarell]] als Nachfolgerin im höchsten Parteiamt, noch für den Kandidaten der Parteirechten, den [[Semest|Semestiner]] Bürgermeister [[Miquel Javier León]], aus. Eine öffentliche Stellungnahme der Julistas gab es damit nicht. Jedoch wurde zunächst davon ausgegangen, dass die Faktion den Kandidaten León unterstützt. Erst die Stellungnahme einiger Julistas der zweiten Reihe zugunsten Serrats änderte dies. Nach der Wahl Serrats wurde Dulce Rodríguez als Parteisekretär erneut ins neue Führungsteam eingebunden. Anhänger Dulces hatten vergeblich versucht, den 46-Jährigen zu einer eigenen Kandidatur zu bewegen.

Bei den [[Kommunalwahlen 2012]] stellte sich Dulce Rodríguez als Kandidat der Sozialisten für das Amt des [[Bürgermeister von Semest|Bürgermeisters]] der Hauptstadt [[Semest]] zur Wahl und führte die sozialistische Liste für den Stadtrat an. Im Vorfeld hatte er in den parteiinternen Vorwahlen der Sozialisten den Ex-Regionalpräsidenten [[David Acebes]] aus dem Rennen geschlagen.

Bei der Wahl konnte Dulce Rodríguez die Sozialisten gegen die [[PPC|Konservativen]] mit ihrem aussichtsreichen Kandidaten [[Denísio Álvarez]] zu einem Sieg führen. Der Sieg in der Hauptstadt machte Dulce Rodríguez, zuvor eher ein Außenseiter in der Parteiführung zu einem politischen Schwergewicht, der besonders auf sein gutes Image in den Medien vertrauen konnte und von vielen als Protagonist einer jungen, modernen und vor allem erfolgreichen Asul angesehen wurde.

== Politische Positionen ==
Piero Dulce Rodríguez gilt in Parteikreisen als Vertreter des gemäßigten Reformflügels und als enger Vertrauter von Ex-Parteichef [[Julio De la Costa]]. Zur Zeit wird er als Führer der Julistas angesehen, zu denen auch [[Ana Voçares]], [[Nina Álamo Gomes]] und [[Lorenzo Dimas Ferrera]] gezählt werden und die das Erbe der Präsidentschaft De la Costas weiterführen wollen.

In der Finanzkrise der Jahre 2008 ff. trat Dulce Rodríguez als Kritiker des wirtschaftsliberalen Systems auf und zeigte sich im Hinblick auf sein eigenes früheres Wirken selbstkritisch. Er unterstützte den von De la Costa initiierten [[Plan Social Ecologista]] (PSE), dessen Ziel die Etablierung einer neuen auf soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit ausgerichtete Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik im Rahmen einer demokratisch legitimierten europäischen Integration ist.

== Öffentliche Wahrnehmung und Privates ==
Seit seiner Wahl zum Bürgermeister von Semest im Jahr 2012 gilt Dulce zudem als einer der beliebtesten Politiker des Landes. Im Jahr 2008 wurde er von einer sagradischen Illustrierten zum attraktivsten Politiker des Landes gewählt. Dulce Rodríguez ist seit 1993 mit der Journalistin [[Sellesi Robredo]] verheiratet, mit der er drei Kinder hat.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1994-1997: Untersekretär und Leiter der Planungsabteilung im Generalsekretariat der Regionalregierung von [[Region Semestina|Semestina]]
* 1997-2000: Generalsekretär der Regionalregierung von [[Region Semestina|Semestina]]
* 2000-2005: [[Minister der Präsidentschaft]] im [[Kabinett De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* 2005-2006: [[Innenminister]] im [[Kabinett De la Costa III]]
* 2009-2012: Präsident des Innenausschusses der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2012: [[Bürgermeister von Semest]]

=== Mandate ===
* 2002-2012: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteiämter ===
* 1987-1990: Regionalsekretär der [[Juventú Socialista]] in der [[Sur-Pinial]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Dulce]]
[[Kategorie: Bürgermeister von Semest|Dulce]]
[[Kategorie: Innenminister Sagradiens|Dulce]]
[[Kategorie: Präsidentschaftsminister Sagradiens|Dulce]]

Miquel Javier León

2017-05-04T18:07:52Z

95.116.156.37: /* Bürgermeister von Semest (2000-2012) */

[[Bild:JulioCobos.jpg|thumb]]

'''Miquel Javier León''' (*1952 in Maputo/Mosambik) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Journalist und Politiker der sozialdemokratischen [[ASUL]] und früherer [[Bürgermeister von Semest|Bürgermeister]] der sagradischen Hauptstadt [[Semest]] (2000-2012). Seit Dezember 2013 ist er sagradischer [[Minister für Inneres und Öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]].

=== Arbeit als Journalist und Beginn der politischen Karriere ===
Der in Mosambik als Sohn eines sagradischen Lehrers geborene Miquel Javier León kam als Kind nach Sagradien und wuchs in [[Semest]] auf, wo er auch die Universität besuchte und nach Abschluss seines Wirtschafts- und Philosophiestudiums zum Journalisten ausgebildet wurde. Nachdem er mehrere Jahre lang für die Semestiner Zeitung [[Jornal de Semesta]] und als freier Journalist für die linkskritische [[Il Republicano]] geschrieben hatte, wechselte er 1984 in die Politik und wurde bei den [[Kommunalwahlen 1984]] erstmals in den Stadtrat von Semest gewählt. Noch im selben Jahr begann er eine Tätigkeit als Sekretär in der Kulturbehörde der Stadt [[Semest]]. Nach dem Wechsel im Rathaus und der Wahl des Konservativen [[Gustavo Galler]] zum Bürgermeister er Stadt im Januar 1988 wurde León im Zuge einer konservativen Neuausrichtung der Kulturpolitik beurlaubt. Er widmete sich in der Folge wiederum seiner journalistischen Karriere und wurde stellvertretender Chefredakteur der linken Wochenzeitschrift [[tácit]], In seinen nur anderthalb Jahren bei der Zeitschrift gelang es ihm, das kriselnde Blatt neu aufzustellen und mit einem dezidiert gesellschaftspolitischen Profil zu profilieren. Ende 1990 übernahm er schließlich den lukrativen Posten des Chefredakteurs beim altehrwürdigen ASUL-Parteiblatt [[Avante]]. Als solcher erhielt León entscheidenden Einfluss auf die programmatische Profilbildung der Partei in der Folgezeit und konnte auch seine eigene politische Karriere wieder in Angriff nehmen. In der Folge arbeitete er auch vermehrt als Redenschreiber u.a. für den 1991 gewählten Semestiner Bürgermeister [[António Grande Illega]] und den Semestiner Regionalpräsidenten [[Flávio Osório Jimenez]].

=== Aufstieg in der Semestiner Stadtverwaltung ===
Nachdem er 1994 von Bürgermeister [[António Grande Illega]] zum Generalsekretär der Semestiner Stadtverwaltung ernannt worden war, wirkte er als Chefadministrator im Rathaus in einer politischen Schlüsselrolle und stieg auf Wunsch seines politischen Förderers António Grande Illega 1996 zu dessen Stellvertreter als Bürgermeister der Stadt auf. Im selben Jahr kandidierte Miquel Javier León für das Amt des Sekretärs des ASUL-Stadtverbands Semest.

Nachdem Grande Illega seine Kandidatur für das Amt des [[Präsident der Republik|sagradischen Staatspräsidenten]] im Jahr 2000 bekannt gegeben hatte, schlug er seinen Stellvertreter León als Nachfolger vor. Seine potenzielle Konkurrentin [[Mercé Serrat Cabarell]] hatte zuvor auf eine Kampfabstimmung gegen León verzichtet, nachdem sie bereits ihre Kandidatur angekündigt hatte. Im Januar 2000 wurde Léon schließlich zum Bürgermeister der Hauptstadt gewählt.

Bei den folgenden [[Semestiner Bürgermeisterwahlen 2000]] konnten sich die Sozialisten unter Miquel Javier León gegen die konservative PPC unter Führung des ehemaligen Regionalpräsidenten [[António Vallerón Leticí]] behaupten, sodass León als [[Bürgermeister von Semest]] bestätigt wurde. Zuvor hatte sich León öffentlich zu seiner Homosexualität bekannt, was ihm in der Großstadt Semest eher Sympathien als Abneigung entgegenbrachte. León war damit der erste bekennend homosexuelle Bürgermeister der Hauptstadt.

=== Bürgermeister von Semest (2000-2012) ===
Als Bürgermeister versuchte León das Image der Stadt zu verbessern und Semest zu einer europäischen Metropole ersten Ranges zu formen. Dabei konnte er sich große Sympathien erwerben, wurde aber auch von früheren linken Mitstreitern dafür kritisiert, zunehmend konservativ und bürgerlich aufzutreten. Bei der [[Semestiner Kommunalwahl 2004]] siegte León klar gegen seinen landesweit bekannten konservativen Gegenkandidaten, den Ex-Minister und stellvertretenden Parteivorsitzenden [[Oscar Rolando Huerón]].

Nach Anschlägen auf europäische Großstädte profilierte sich León entgegen seines vorherigen Images als Hardliner und Vertreter einer entschlossenen Anti-Terror-Politik, was ihm Kritik in der eigenen Klientel einbrachte. Bei einer Wahlkampfveranstaltung anlässlich der [[Regionalwahlen 2005]] wurde der bekennende Homosexuelle Miquel Javier León im Spätsommer 2005 von einem schwulenfeindlich motivierten ultrakonservativen Attentäter niedergestochen und lebensgefährlich verletzt. Nachdem er mehrere Wochen im Krankenhaus gelegen hatte, kehrte León wiedergenesen in sein Amt zurück und gab 2006 entgegen anders lautenden Gerüchten bekannt, auch für eine dritte Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Bei der folgenden [[Semestiner Bürgermeisterwahl 2008|Bürgermeisterwahl 2008]] setzten sich die Sozialisten abermals gegen die [[Volkspartei]] unter ihrem Spitzenkandidaten [[David Elabal]] durch und León wurde für weitere vier Jahre im Amt bestätigt.

=== Nationale Ambitionen ===
Nachdem er nationale Ambitionen zuvor stets von sich gewiesen hatte, änderte León infolge der Niederlage seiner Partei bei der [[Parlamentswahl 2009]] seine Meinung und kündigte seine Kandidatur für das Amt des Parteiführer der Sozialisten im Rahmen der angekündigten Primaries an. Dabei trat er als Kandidat der eher Konservativen in der Partei, die zuvor mehrheitlich hinter Diaz de Velozo gestanden hatten, u.a. gegen die ehemaligen Ministerinnen [[Mercé Serrat Cabarell]] und [[Ana Zapato Ramírez]] an und erreichte in der ersten Runde die meisten Stimmen. In der Stichwahl gegen Mercé Serrat konnte er sich jedoch nicht durchsetzen. Dennoch wurde er unter der neuen Generalsekretärin Mercé Serrat Cabarell als Mitglied des Parteisekretariats in die neue Führung der Sozialisten eingebunden. Wenig später vermied er es, Medienberichte zu bestätigen oder zu dementieren, wonach er 2012 keine Wiederwahl als Bürgermeister anstrebe. Erst ein halbes Jahr später kündigte León seinen Verzicht auf eine vierte Amtszeit im Semestiner Rathaus an. Zum Nachfolger im Amt des [[Bürgermeister von Semest|Bürgermeisters von Semest]] wurde bei den [[Kommunalwahlen 2012]] der frühere Innenminister [[Piero Dulce Rodríguez]] gewählt.

=== Innenminister (seit 2013) ===
Nachdem er sich zunächst mehrere Monate lang aus der Öffentlichkeit zurückgezogen hatte, kündigte León Ende 2012 an, bei der kommenden [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahl im Herbst 2013]] um einen Sitz in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] zu kandidieren. Im Wahlkampfteam von Parteichefin [[Mercé Serrat Cabarell]] war er für Innen- und Bürgerrechtspolitik zuständig. Nach dem Sieg der Sozialisten bei der [[Parlamentswahl 2013]] wurde Miquel Javier León im [[Kabinett Serrat Cabarell|Kabinett]] von [[Mercé Serrat Cabarell]] schließlich zum [[Innenminister|Minister des Inneren und für öffentliche Verwaltung]] ernannt.

Im Amt des Innenministers bestätigte León seinen Ruf als Hardliner und als "roter Polizeichef" und setzte sich für die schärfere Sicherheitsgesetze und weitgehendere Kompetenzen der Polizei in Fragen der Terrorismusbekämpfung ein.

=== Öffentliche Ämter ===
* 1984-1988: Sekretär in der Kulturbehörde der Stadt [[Semest]]
* 1994-2000: Generalsekretär der Stadtverwaltung von [[Semest]]
* 1996-2000: Stellvertretender Bürgermeister der Stadt [[Semest]]
* 2000-2012: [[Bürgermeister von Semest]]
* seit 2013: [[Minister des Inneren und für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]]

=== Mandate ===
* 1984-1994: Mitglied des Stadtrats von [[Semest]]
* seit 2013: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1996-1999: Parteisekretär der [[ASUL]] in der Stadt Semest
* 2009/2010: Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs der ASUL

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|León]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|León]]
[[Kategorie: Bürgermeister von Semest|León]]
[[Kategorie: Innenminister Sagradiens|León]]

Miquel Javier León

2017-05-04T18:06:59Z

95.116.156.37: /* Aufstieg in der Semestiner Stadtverwaltung */

[[Bild:JulioCobos.jpg|thumb]]

'''Miquel Javier León''' (*1952 in Maputo/Mosambik) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Journalist und Politiker der sozialdemokratischen [[ASUL]] und früherer [[Bürgermeister von Semest|Bürgermeister]] der sagradischen Hauptstadt [[Semest]] (2000-2012). Seit Dezember 2013 ist er sagradischer [[Minister für Inneres und Öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]].

=== Arbeit als Journalist und Beginn der politischen Karriere ===
Der in Mosambik als Sohn eines sagradischen Lehrers geborene Miquel Javier León kam als Kind nach Sagradien und wuchs in [[Semest]] auf, wo er auch die Universität besuchte und nach Abschluss seines Wirtschafts- und Philosophiestudiums zum Journalisten ausgebildet wurde. Nachdem er mehrere Jahre lang für die Semestiner Zeitung [[Jornal de Semesta]] und als freier Journalist für die linkskritische [[Il Republicano]] geschrieben hatte, wechselte er 1984 in die Politik und wurde bei den [[Kommunalwahlen 1984]] erstmals in den Stadtrat von Semest gewählt. Noch im selben Jahr begann er eine Tätigkeit als Sekretär in der Kulturbehörde der Stadt [[Semest]]. Nach dem Wechsel im Rathaus und der Wahl des Konservativen [[Gustavo Galler]] zum Bürgermeister er Stadt im Januar 1988 wurde León im Zuge einer konservativen Neuausrichtung der Kulturpolitik beurlaubt. Er widmete sich in der Folge wiederum seiner journalistischen Karriere und wurde stellvertretender Chefredakteur der linken Wochenzeitschrift [[tácit]], In seinen nur anderthalb Jahren bei der Zeitschrift gelang es ihm, das kriselnde Blatt neu aufzustellen und mit einem dezidiert gesellschaftspolitischen Profil zu profilieren. Ende 1990 übernahm er schließlich den lukrativen Posten des Chefredakteurs beim altehrwürdigen ASUL-Parteiblatt [[Avante]]. Als solcher erhielt León entscheidenden Einfluss auf die programmatische Profilbildung der Partei in der Folgezeit und konnte auch seine eigene politische Karriere wieder in Angriff nehmen. In der Folge arbeitete er auch vermehrt als Redenschreiber u.a. für den 1991 gewählten Semestiner Bürgermeister [[António Grande Illega]] und den Semestiner Regionalpräsidenten [[Flávio Osório Jimenez]].

=== Aufstieg in der Semestiner Stadtverwaltung ===
Nachdem er 1994 von Bürgermeister [[António Grande Illega]] zum Generalsekretär der Semestiner Stadtverwaltung ernannt worden war, wirkte er als Chefadministrator im Rathaus in einer politischen Schlüsselrolle und stieg auf Wunsch seines politischen Förderers António Grande Illega 1996 zu dessen Stellvertreter als Bürgermeister der Stadt auf. Im selben Jahr kandidierte Miquel Javier León für das Amt des Sekretärs des ASUL-Stadtverbands Semest.

Nachdem Grande Illega seine Kandidatur für das Amt des [[Präsident der Republik|sagradischen Staatspräsidenten]] im Jahr 2000 bekannt gegeben hatte, schlug er seinen Stellvertreter León als Nachfolger vor. Seine potenzielle Konkurrentin [[Mercé Serrat Cabarell]] hatte zuvor auf eine Kampfabstimmung gegen León verzichtet, nachdem sie bereits ihre Kandidatur angekündigt hatte. Im Januar 2000 wurde Léon schließlich zum Bürgermeister der Hauptstadt gewählt.

Bei den folgenden [[Semestiner Bürgermeisterwahlen 2000]] konnten sich die Sozialisten unter Miquel Javier León gegen die konservative PPC unter Führung des ehemaligen Regionalpräsidenten [[António Vallerón Leticí]] behaupten, sodass León als [[Bürgermeister von Semest]] bestätigt wurde. Zuvor hatte sich León öffentlich zu seiner Homosexualität bekannt, was ihm in der Großstadt Semest eher Sympathien als Abneigung entgegenbrachte. León war damit der erste bekennend homosexuelle Bürgermeister der Hauptstadt.

=== Bürgermeister von Semest (2000-2012) ===
Als Bürgermeister versuchte León das Image der Stadt zu verbessern und Semest zu einer europäischen Metropole ersten Ranges zu formen. Dabei konnte er sich große Sympathien erwerben, wurde aber auch von früheren linken Mitstreitern dafür kritisiert, zunehmend konservativ und bürgerlich aufzutreten. Bei der [[Semestiner Bürgermeisterwahl 2004]] siegte León klar gegen seinen landesweit bekannten konservativen Gegenkandidaten, den Ex-Minister und stellvertretenden Parteivorsitzenden [[Oscar Rolando Huerón]].

Nach Anschlägen auf europäische Großstädte profilierte sich León entgegen seines vorherigen Images als Hardliner und Vertreter einer entschlossenen Anti-Terror-Politik, was ihm Kritik in der eigenen Klientel einbrachte. Bei einer Wahlkampfveranstaltung anlässlich der [[Regionalwahlen 2005]] wurde der bekennende Homosexuelle Miquel Javier León im Spätsommer 2005 von einem schwulenfeindlich motivierten ultrakonservativen Attentäter niedergestochen und lebensgefährlich verletzt. Nachdem er mehrere Wochen im Krankenhaus gelegen hatte, kehrte León wiedergenesen in sein Amt zurück und gab 2006 entgegen anders lautenden Gerüchten bekannt, auch für eine dritte Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Bei der folgenden [[Semestiner Bürgermeisterwahl 2008|Bürgermeisterwahl 2008]] setzte er sich gegen den [[Volkspartei]]-Kandidaten [[David Elabal]] durch und wurde für weitere vier Jahre im Amt bestätigt.

=== Nationale Ambitionen ===
Nachdem er nationale Ambitionen zuvor stets von sich gewiesen hatte, änderte León infolge der Niederlage seiner Partei bei der [[Parlamentswahl 2009]] seine Meinung und kündigte seine Kandidatur für das Amt des Parteiführer der Sozialisten im Rahmen der angekündigten Primaries an. Dabei trat er als Kandidat der eher Konservativen in der Partei, die zuvor mehrheitlich hinter Diaz de Velozo gestanden hatten, u.a. gegen die ehemaligen Ministerinnen [[Mercé Serrat Cabarell]] und [[Ana Zapato Ramírez]] an und erreichte in der ersten Runde die meisten Stimmen. In der Stichwahl gegen Mercé Serrat konnte er sich jedoch nicht durchsetzen. Dennoch wurde er unter der neuen Generalsekretärin Mercé Serrat Cabarell als Mitglied des Parteisekretariats in die neue Führung der Sozialisten eingebunden. Wenig später vermied er es, Medienberichte zu bestätigen oder zu dementieren, wonach er 2012 keine Wiederwahl als Bürgermeister anstrebe. Erst ein halbes Jahr später kündigte León seinen Verzicht auf eine vierte Amtszeit im Semestiner Rathaus an. Zum Nachfolger im Amt des [[Bürgermeister von Semest|Bürgermeisters von Semest]] wurde bei den [[Kommunalwahlen 2012]] der frühere Innenminister [[Piero Dulce Rodríguez]] gewählt.

=== Innenminister (seit 2013) ===
Nachdem er sich zunächst mehrere Monate lang aus der Öffentlichkeit zurückgezogen hatte, kündigte León Ende 2012 an, bei der kommenden [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahl im Herbst 2013]] um einen Sitz in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] zu kandidieren. Im Wahlkampfteam von Parteichefin [[Mercé Serrat Cabarell]] war er für Innen- und Bürgerrechtspolitik zuständig. Nach dem Sieg der Sozialisten bei der [[Parlamentswahl 2013]] wurde Miquel Javier León im [[Kabinett Serrat Cabarell|Kabinett]] von [[Mercé Serrat Cabarell]] schließlich zum [[Innenminister|Minister des Inneren und für öffentliche Verwaltung]] ernannt.

Im Amt des Innenministers bestätigte León seinen Ruf als Hardliner und als "roter Polizeichef" und setzte sich für die schärfere Sicherheitsgesetze und weitgehendere Kompetenzen der Polizei in Fragen der Terrorismusbekämpfung ein.

=== Öffentliche Ämter ===
* 1984-1988: Sekretär in der Kulturbehörde der Stadt [[Semest]]
* 1994-2000: Generalsekretär der Stadtverwaltung von [[Semest]]
* 1996-2000: Stellvertretender Bürgermeister der Stadt [[Semest]]
* 2000-2012: [[Bürgermeister von Semest]]
* seit 2013: [[Minister des Inneren und für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]]

=== Mandate ===
* 1984-1994: Mitglied des Stadtrats von [[Semest]]
* seit 2013: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1996-1999: Parteisekretär der [[ASUL]] in der Stadt Semest
* 2009/2010: Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs der ASUL

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|León]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|León]]
[[Kategorie: Bürgermeister von Semest|León]]
[[Kategorie: Innenminister Sagradiens|León]]

Oscar Huerón

2017-05-04T18:04:33Z

95.116.156.37: /* Mandate */

[[Bild:XavierTrias2014a.jpg|thumb]]

'''Oscar Rolando Huerón''' (*1946 in [[Semest]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker der konservativen [[Volkspartei]] (PPC). Er bekleidete in seiner Karriere mehrere Ministerämter in der sagradischen Regierung, darunter das des [[Ministerium für Umwelt und nachhaltige Entwicklung|Umwelt-]] (1986-1990), [[Ministerium der Verteidigung|Verteidigungs-]] (1992-1999) und [[Wirtschaftsministerium|Wirtschaftsminister]]s (2006-2009).

Nach der vorgezogenen [[Parlamentswahl 2009]] kehrte Huerón ein zweites Mal in das Amt des sagradischen [[Verteidigungsminister]]s zurück, demissionierte aber im Juli 2011. Damit übernahm er die politische Verantwortung für einen fehlgeleiteten Einsatz in Afghanistan, bei dem zahlreiche afghanische Zivilisten ums Leben gekommen waren. Seit 2012 bekleidet Huerón das Amt des Ausschussvorsitzenden für Europafragen in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]].

== Karriere ==
=== Beginn der Karriere und erste Ministerämter ===
Der in [[Semest]] geborene Huerón studierte Jura und trat nach seinem Abschluss in den Staatsdienst ein, wo er als Beamter in der Justizverwaltung Karriere machte. 1979 wurde Huerón erstmals für die konservative [[PPC]] in die Abgeordnetenkammer gewählt, wo er sich schnell einen Namen als junges vielversprechendes Talent machte. Nach dem Sieg der Konservativen bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982|Parlamentswahlen 1982]] wurde Huerón als Staatssekretär ins [[Ministerium für Wirtschaft und Finanzen|Wirtschaftsministerium]] berufen. Hier war Huerón unter anderem für die Atompolitik verantwortlich. Nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl gründete Ministerpräsident Moya ein eigenes [[Ministerium für Umwelt und nachhaltige Entwicklung|Umweltministerium]], an dessen Spitze Huerón in seinem ersten Ministeramt trat. Dieses Amt übte er nur wenige Monate bis zur Niederlage seiner Partei bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|Kammerwahlen 1986]] aus.

In der Opposition wurde Huerón Experte seiner Fraktion für Innenpolitik und entwickelte ein enges Verhältnis zu Fraktionschef [[Josep Otero]]. Nach dessen Wahl zum neuen Parteichef der Konservativen im Jahr 1989 wurde Huerón Generalsekretär seiner Partei. Als solcher war er federführend für den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|Kammerwahlkampf 1990]] verantwortlich, der mit einem deutlichen Sieg der PPC endete. Im [[Kabinett Otero I|Kabinett Otero]] wurde Huerón Regionalminister und 1992 Verteidigungsminister. Besonders in letzterem Amt profilierte sich Huerón als geschickter Außenpolitiker. Bei den Wahlkämpfen 1994 und 1998 war er daher auch für Außen- und Sicherheitspolitik verantwortlich.

=== Oppositionszeit 1998-2006 ===
In der Zeit als Verteidigungsminister wurde Huerón als einer der engsten Vertrauten von Josep Otero auch als potenzieller Nachfolgekandidat gehandelt. Nach dem Rücktritt Oteros als Parteichef der PPC infolge der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Wahlniederlage 1998]] verzichtete er aber auf eine Kandidatur und unterstützte [[Roberto Vidéas]], der zum neuen Vorsitzenden der PPC gewählt wurde. Huerón wurde einer der Stellvertreter und zudem stellvertretender Vorsitzender der PPC-Fraktion in der Abgeordnetenkammer, zuständig für die Außen- und Sicherheitspolitik. Auch im Wahlkampf zu den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] gehörte Huerón als Schattenaußenminister zum Wahlkampfteam. Zudem gehörte er von 2002/2003 als Vertreter der Opposition dem Europäischen Konvent an, der eine europäische Verfassung ausarbeiten sollte.

Nach der enttäuschenden Niederlage der Volkspartei und dem folgenden Rücktritt Vidéas’ als Parteivorsitzender kündigte Huerón seine eigene Kandidatur an. Er galt als Kandidat des christdemokratisch, wertkonservativ und europafreundlich geprägten Parteiflügels, dem auch Otero und Vidéas angehört hatten und der die Partei in den Neunziger Jahren dominiert hatte. Konkurrenten waren der vom linken Parteiflügel favorisierte Ex-Sozialminister [[Umberto Salas]] sowie der wirtschaftsliberale und als „Neokonservativer“ bezeichnete [[Bordez|Bordezische]] Regionalpräsident [[Miquel Ánibal Luisanto]], der die Wahlen schließlich für sich entscheiden konnte.

Im Frühjahr 2004 rief Huerón heftige Kritik der Linken hervor, als er den von der Linken angestrebten EU-Beitritt der Türkei mit dem Hinweis zurückwies, Europa dürfe seine klare christliche und abendländische Prägung sowie die Errungenschaften der europäischen Aufklärung nicht aufgeben. Die schlagartige Aufnahme von 70 Millionen Muslimen müsse diese Prägung allerdings zwangsläufig in Frage stellen. Vertreter von [[Asul]], [[Verdes|Grünen]] und der äußeren Linken kritisierten dies als xenophob und islamfeindlich.

Bei der [[Semestiner Kommunalwahl 2004]] kandidierte Huerón als Spitzenkandidat der Konservativen, verlor aber deutlich gegen die Sozialisten unter Amtsinhaber [[Miquel Javier León]]. Danach zog sich Huerón aus der Parteiführung zurück, nachdem es zuvor mehrmals zu Auseinandersetzungen mit Parteichef Luisanto gekommen war. Huerón galt zu dieser Zeit als Kritiker des Kurses Luisantos, eine verstärkte Zusammenarbeit mit der äußeren Rechten [[Joán de la Pênia]]s anzustreben. Huerón gilt als Befürworter des Krieges der USA gegen den Irak. Den Kurs der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa II|Regierung De la Costa]] lehnte er ab und nannte ihn „antiamerikanisch, und dazu auch noch falsch“.

=== Minister im Kabinett Luisanto und Rücktritt ===
Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] wurde Huerón überraschend ins Wahlkampfteam von Ánibal Luisanto berufen, wo er als Experte für Europafragen und Außenpolitik zuständig war. Seine Einbindung wurde vor allem als Entgegenkommen gegenüber dem Europaflügel der Partei verstanden. Nach dem Sieg der Rechten bei den Parlamentswahlen wurde Huerón im [[Kabinett Luisanto I]] [[Minister für Unternehmen, Industrie, Handel und Technologie]]. Nach den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahlen 2009]] fiel das [[Wirtschaftsministerium]] an die liberale [[UDS]]. Huerón übernahm daraufhin ein zweites Mal das Amt des [[Verteidigungsminister]]s im [[Kabinett Luisanto III]].

In seine zweite Amtszeit als Verteidigungsminister fiel im Sommer 2011 ein Unglück in Afghanistan bei dem durch Verschulden des sagradischen Militärs zahlreiche afghanische Zivilisten ums Leben gekommen waren. Huerón übernahm daraufhin im Juli 2011 die politische Verantwortung und reichte seinen Rücktritt als Minister ein. Für seine Demission wurde ihm aus den eigenen Reihen, aber auch von der Opposition Respekt gezollt. Wenig später übernahm Huerón den Vorsitz im Europaausschuss der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]].

== Politische Funktionen ==
=== Mandate ===
* seit 1979: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 2004: Mitglied des Stadtrats von [[Semest]]

=== Öffentliche Ämter ===
* 1982-1986: Staatssekretär im [[Wirtschaftsministerium]]
* 1986-1987: [[Umweltminister]] im [[Kabinett Moya I]]
* 1990-1992: [[Minister für Regionen, Kommunen und Tourismus]] im [[Kabinett Otero I]]
* 1992-1998: [[Verteidigungsminister|Minister der Verteidigung]] in den Kabinetten [[Kabinett Otero I|Otero I]], [[Kabinett Otero II|Otero II]] und [[Kabinett Otero III|Otero III]]
* 2006-2009: [[Wirtschaftsminister|Minister für Unternehmen, Industrie, Handel und Technologie]] in den Kabinetten [[Kabinett Luisanto I|Luisanto I]] und [[Kabinett Luisanto II|Luisanto II]]
* 2009-2011: [[Verteidigungsminister|Minister der Verteidigung]] im [[Kabinett Luisanto III]]
* seit 2012: Vorsitzender im Ausschuss für Europapolitik der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1989-1990: Generalsekretär der [[PPC]]
* 1998-2004: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[PPC]]
* 1998-2006: Stellvertretender Sprecher der [[PPC]]-Fraktion in der Abgeordnetenkammer
* 2004: Kandidat der [[PPC]] für das Amt des Bürgermeisters der Stadt [[Semest]] bei der [[Kommunalwahl 2004]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Huerón]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Huerón]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Huerón]]
[[Kategorie: Verteidigungsminister Sagradiens|Huerón]]
[[Kategorie: Umweltminister Sagradiens|Huerón]]
[[Kategorie: Stellvertretender Ministerpräsident Sagradiens|Huerón]]

Oscar Huerón

2017-05-04T18:04:11Z

95.116.156.37: /* Oppositionszeit 1998-2006 */

[[Bild:XavierTrias2014a.jpg|thumb]]

'''Oscar Rolando Huerón''' (*1946 in [[Semest]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker der konservativen [[Volkspartei]] (PPC). Er bekleidete in seiner Karriere mehrere Ministerämter in der sagradischen Regierung, darunter das des [[Ministerium für Umwelt und nachhaltige Entwicklung|Umwelt-]] (1986-1990), [[Ministerium der Verteidigung|Verteidigungs-]] (1992-1999) und [[Wirtschaftsministerium|Wirtschaftsminister]]s (2006-2009).

Nach der vorgezogenen [[Parlamentswahl 2009]] kehrte Huerón ein zweites Mal in das Amt des sagradischen [[Verteidigungsminister]]s zurück, demissionierte aber im Juli 2011. Damit übernahm er die politische Verantwortung für einen fehlgeleiteten Einsatz in Afghanistan, bei dem zahlreiche afghanische Zivilisten ums Leben gekommen waren. Seit 2012 bekleidet Huerón das Amt des Ausschussvorsitzenden für Europafragen in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]].

== Karriere ==
=== Beginn der Karriere und erste Ministerämter ===
Der in [[Semest]] geborene Huerón studierte Jura und trat nach seinem Abschluss in den Staatsdienst ein, wo er als Beamter in der Justizverwaltung Karriere machte. 1979 wurde Huerón erstmals für die konservative [[PPC]] in die Abgeordnetenkammer gewählt, wo er sich schnell einen Namen als junges vielversprechendes Talent machte. Nach dem Sieg der Konservativen bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982|Parlamentswahlen 1982]] wurde Huerón als Staatssekretär ins [[Ministerium für Wirtschaft und Finanzen|Wirtschaftsministerium]] berufen. Hier war Huerón unter anderem für die Atompolitik verantwortlich. Nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl gründete Ministerpräsident Moya ein eigenes [[Ministerium für Umwelt und nachhaltige Entwicklung|Umweltministerium]], an dessen Spitze Huerón in seinem ersten Ministeramt trat. Dieses Amt übte er nur wenige Monate bis zur Niederlage seiner Partei bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|Kammerwahlen 1986]] aus.

In der Opposition wurde Huerón Experte seiner Fraktion für Innenpolitik und entwickelte ein enges Verhältnis zu Fraktionschef [[Josep Otero]]. Nach dessen Wahl zum neuen Parteichef der Konservativen im Jahr 1989 wurde Huerón Generalsekretär seiner Partei. Als solcher war er federführend für den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|Kammerwahlkampf 1990]] verantwortlich, der mit einem deutlichen Sieg der PPC endete. Im [[Kabinett Otero I|Kabinett Otero]] wurde Huerón Regionalminister und 1992 Verteidigungsminister. Besonders in letzterem Amt profilierte sich Huerón als geschickter Außenpolitiker. Bei den Wahlkämpfen 1994 und 1998 war er daher auch für Außen- und Sicherheitspolitik verantwortlich.

=== Oppositionszeit 1998-2006 ===
In der Zeit als Verteidigungsminister wurde Huerón als einer der engsten Vertrauten von Josep Otero auch als potenzieller Nachfolgekandidat gehandelt. Nach dem Rücktritt Oteros als Parteichef der PPC infolge der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Wahlniederlage 1998]] verzichtete er aber auf eine Kandidatur und unterstützte [[Roberto Vidéas]], der zum neuen Vorsitzenden der PPC gewählt wurde. Huerón wurde einer der Stellvertreter und zudem stellvertretender Vorsitzender der PPC-Fraktion in der Abgeordnetenkammer, zuständig für die Außen- und Sicherheitspolitik. Auch im Wahlkampf zu den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] gehörte Huerón als Schattenaußenminister zum Wahlkampfteam. Zudem gehörte er von 2002/2003 als Vertreter der Opposition dem Europäischen Konvent an, der eine europäische Verfassung ausarbeiten sollte.

Nach der enttäuschenden Niederlage der Volkspartei und dem folgenden Rücktritt Vidéas’ als Parteivorsitzender kündigte Huerón seine eigene Kandidatur an. Er galt als Kandidat des christdemokratisch, wertkonservativ und europafreundlich geprägten Parteiflügels, dem auch Otero und Vidéas angehört hatten und der die Partei in den Neunziger Jahren dominiert hatte. Konkurrenten waren der vom linken Parteiflügel favorisierte Ex-Sozialminister [[Umberto Salas]] sowie der wirtschaftsliberale und als „Neokonservativer“ bezeichnete [[Bordez|Bordezische]] Regionalpräsident [[Miquel Ánibal Luisanto]], der die Wahlen schließlich für sich entscheiden konnte.

Im Frühjahr 2004 rief Huerón heftige Kritik der Linken hervor, als er den von der Linken angestrebten EU-Beitritt der Türkei mit dem Hinweis zurückwies, Europa dürfe seine klare christliche und abendländische Prägung sowie die Errungenschaften der europäischen Aufklärung nicht aufgeben. Die schlagartige Aufnahme von 70 Millionen Muslimen müsse diese Prägung allerdings zwangsläufig in Frage stellen. Vertreter von [[Asul]], [[Verdes|Grünen]] und der äußeren Linken kritisierten dies als xenophob und islamfeindlich.

Bei der [[Semestiner Kommunalwahl 2004]] kandidierte Huerón als Spitzenkandidat der Konservativen, verlor aber deutlich gegen die Sozialisten unter Amtsinhaber [[Miquel Javier León]]. Danach zog sich Huerón aus der Parteiführung zurück, nachdem es zuvor mehrmals zu Auseinandersetzungen mit Parteichef Luisanto gekommen war. Huerón galt zu dieser Zeit als Kritiker des Kurses Luisantos, eine verstärkte Zusammenarbeit mit der äußeren Rechten [[Joán de la Pênia]]s anzustreben. Huerón gilt als Befürworter des Krieges der USA gegen den Irak. Den Kurs der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa II|Regierung De la Costa]] lehnte er ab und nannte ihn „antiamerikanisch, und dazu auch noch falsch“.

=== Minister im Kabinett Luisanto und Rücktritt ===
Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] wurde Huerón überraschend ins Wahlkampfteam von Ánibal Luisanto berufen, wo er als Experte für Europafragen und Außenpolitik zuständig war. Seine Einbindung wurde vor allem als Entgegenkommen gegenüber dem Europaflügel der Partei verstanden. Nach dem Sieg der Rechten bei den Parlamentswahlen wurde Huerón im [[Kabinett Luisanto I]] [[Minister für Unternehmen, Industrie, Handel und Technologie]]. Nach den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahlen 2009]] fiel das [[Wirtschaftsministerium]] an die liberale [[UDS]]. Huerón übernahm daraufhin ein zweites Mal das Amt des [[Verteidigungsminister]]s im [[Kabinett Luisanto III]].

In seine zweite Amtszeit als Verteidigungsminister fiel im Sommer 2011 ein Unglück in Afghanistan bei dem durch Verschulden des sagradischen Militärs zahlreiche afghanische Zivilisten ums Leben gekommen waren. Huerón übernahm daraufhin im Juli 2011 die politische Verantwortung und reichte seinen Rücktritt als Minister ein. Für seine Demission wurde ihm aus den eigenen Reihen, aber auch von der Opposition Respekt gezollt. Wenig später übernahm Huerón den Vorsitz im Europaausschuss der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]].

== Politische Funktionen ==
=== Mandate ===
* seit 1979: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Öffentliche Ämter ===
* 1982-1986: Staatssekretär im [[Wirtschaftsministerium]]
* 1986-1987: [[Umweltminister]] im [[Kabinett Moya I]]
* 1990-1992: [[Minister für Regionen, Kommunen und Tourismus]] im [[Kabinett Otero I]]
* 1992-1998: [[Verteidigungsminister|Minister der Verteidigung]] in den Kabinetten [[Kabinett Otero I|Otero I]], [[Kabinett Otero II|Otero II]] und [[Kabinett Otero III|Otero III]]
* 2006-2009: [[Wirtschaftsminister|Minister für Unternehmen, Industrie, Handel und Technologie]] in den Kabinetten [[Kabinett Luisanto I|Luisanto I]] und [[Kabinett Luisanto II|Luisanto II]]
* 2009-2011: [[Verteidigungsminister|Minister der Verteidigung]] im [[Kabinett Luisanto III]]
* seit 2012: Vorsitzender im Ausschuss für Europapolitik der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1989-1990: Generalsekretär der [[PPC]]
* 1998-2004: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[PPC]]
* 1998-2006: Stellvertretender Sprecher der [[PPC]]-Fraktion in der Abgeordnetenkammer
* 2004: Kandidat der [[PPC]] für das Amt des Bürgermeisters der Stadt [[Semest]] bei der [[Kommunalwahl 2004]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Huerón]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Huerón]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Huerón]]
[[Kategorie: Verteidigungsminister Sagradiens|Huerón]]
[[Kategorie: Umweltminister Sagradiens|Huerón]]
[[Kategorie: Stellvertretender Ministerpräsident Sagradiens|Huerón]]

Joán De la Pênia

2017-05-04T17:30:35Z

95.116.156.37:

[[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb]]

'''Joán María De la Pênia''' (*12. Juni 1954 in [[Sagrera]], [[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1992 bis 2015 bestimmte er mit kurzen Unterbrechungen die Geschicke seiner Partei, zunächst bis 2007 als Parteivorsitzender und danach von 2009 bis 2015 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Seit Dezember 2015 ist er ''Ehrenvorsitzender'' der PSP.

Zwischen 2004 und 2010 war De la Pênia zudem Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
[[Bild:DuranLleida0001.jpg|thumb|200px]]
Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Lucién Riva-Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[MFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Riva-Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
[[Bild:DuranLleida0002.jpg|thumb|200px]]
Nach anhaltenden internen Querelen und Affären um [[Lucién Riva-Marcês]] wagte De la Pênia im November 1992 den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater und drängte diesen erfolgreich zum Rücktritt. Kurz darauf übernahm De la Pênia das Amt des Parteivorsitzenden. Er versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten und drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

Mithilfe einer Reihe von Großspendern gelang es De la Pênia in den Folgemonaten, gemeinsam mit dem früheren [[PPC]]-Minister [[Oscar Aguersuari]] eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten. Bei den [[Regionalwahlen 1993]] schaffte De la Pênia erfolgreich den Sprung in den Regionalrat von [[Lojandía]].

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische rechtsextreme Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von [[António Blanxard Rovira]] an, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===
[[Bild:DuranLleida1.jpg|thumb]]

Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semest konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Bei der [[Europawahl 1994]] trat De la Pênia als Zweiter der souveränistischen Liste [[Movimiento per Sagradia]] (MpS) an, die von [[Oscar Aguersuari]] angeführt wurde, und wurde ins Europaparlament gewählt.

Nur wenige Monate später führte er die PSP als Spitzenkandidat bei der [[Parlamentswahl 1994]] zu einem neuerlichen Wahlerfolg. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. De la Pênia selbst gab nun sein Amt im Europaparlament nach wenigen Monaten zugunsten des Abgeordnetenmandats in der Kammer auf. Dort übernahm er auch die Führung seiner Parlamentsgruppe.

Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt [[Samartiega]] erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahl 1999]] bestätigte den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

=== Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

=== Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===
Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und führte seine formell unabhängige Wahlliste ''Samartiega de Citadanœs'' zu einem knappen Wahlsieg. Als Kandidat der stärksten Kraft im Kommunalparlament erhielt De la Pênia bei der anschließenden Bürgermeisterwahl die Unterstützung auch der konservativen Volkspartei und wurde zum Bürgermeister gewählt. In der Folge stützte er sich hauptsächlich auf eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat.

Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]].

=== Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.

Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009) ===
Im Januar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Zuvor hatte De la Pênia einen Hörsturz erlitten.

Als Nachfolgerin im Parteivorsitz schlug De la Pênia seine eigene Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] vor. Nach der öffentlichen Bekanntgabe dieser Nominierung verzichtete der als "Kronprinz" De la Pênia geltende Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] auf eine eigene Kandidatur. Nach öffentlicher Darstellung sollten Laravil und Sarabal künftig eine "Doppelspitze" bilden: Während Sarabal als Europa-Abgeordnete die Parteiorganisation führte, sollte Laravil die eigentliche Führung der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer zukommen.

In der Tat entwickelte sich Laravil durch eine enorme Medienpräsenz und eine geschickte interne Führungsstrategie schnell zum landesweit bekannten Gesicht der Sozialpopularen. Dazu trugen auch mehrere Operationen bei, denen sich De la Pênias im Winter 2007/2008 unterziehen musste. Zunehmend wurde nun von einem gespannten Verhältnis zwischen Laravil und dem Duo Sarabal/De la Pênia gesprochen.

In De la Pênias Abwesenheit kam es 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, drängte De la Pênia - nach dem gescheiterten EU-Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon - auf ein sagradisches Referendum und warb für eine Ablehnung des Vertragswerks. Dies kam einem deutlichen Machtwort gegen die kompromissbereite Linie seiner Partei gleich, die er als "Kniefall vor Luisanto" bezeichnete. Wenn Luisanto aber einen solchen Kniefall erwarte, müsse er aufpassen, morgen nicht sein Amt zu verlieren.

Das "Kniefall"-Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Laravil, der zuvor öffentlich von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Beziehungen zur Volkspartei torpediert sah, fühlte sich bloßgestellt. Er widersprach De la Pênia öffentlich und provozierte damit den offenen Bruch mit dem langjährigen Parteivorsitzenden. Zögerlich stellten sich einige Abgeordnete hinter den Fraktionschef.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil. In der entscheidenen Vorstandssitzung setzte sich De la Pênia im Vorstand der Partei gegen Laravil durch, wodurch sich die Partei auf eine Ablehnung des Vertrags von Lissabon festlegte. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten.

In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten.

=== Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===
Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia "auf Eis gelegt", konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit über 19 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis für seine Partei. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.

De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

=== De la Pênia als Fraktionsführer (2009-2015) ===
Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal.

Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.

=== Rückzug auf die Ehrenpräsidentschaft (seit 2015) ===
Trotz der Stimmenverluste bei der [[Parlamentswahl 2013]] wurde De la Pênia im Amt des Sprechers seiner Parlamentsgruppe und damit ''de facto'' als Politischer Führer der PSP bestätigt. Es mehrten sich aber die Zeichen eines baldigen Wechsels an der Parteispitze. Im Sommer 2015 gab De la Pênia schließlich seinen bevorstehenden Rückzug aus der Führung der Partei bekannt. Zur Wunschnachfolgerin designierte er die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]]. Kurz darauf kündigte auch die bisherige Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] an, auf dem Parteitag der PSP im Dezember 2015 nicht mehr für das nominell höchste Parteiamt kandidieren zu wollen.

Im Oktober 2015 gab De la Pênia die Führung der PSP-Parlamentsgruppe an [[Marijol Catalán]] ab. Auf dem folgenden Parteitag im Dezember wurde Catalán zudem zur neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt. De la Pênia erhielt stattdessen das neugeschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei mit dem Recht, weiterhin an Sitzungen des Parteivorstands teilzunehmen.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]

=== Mandate ===
* 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]
* 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]
* 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]
* 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments
* 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]
* seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteiämter ===
* 1991-1992: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]
* 1991-2004: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]
* 1992-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]
* 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer
* 2009-2015: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]
[[Kategorie: PSP-Politiker|De la Pênia]]

Joán De la Pênia

2017-05-04T17:19:09Z

95.116.156.37:

[[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb]]

'''Joán María De la Pênia''' (*12. Juni 1954 in [[Sagrera]], [[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1992 bis 2015 bestimmte er mit kurzen Unterbrechungen die Geschicke seiner Partei, zunächst bis 2007 als Parteivorsitzender und danach von 2009 bis 2015 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Seit Dezember 2015 ist er ''Ehrenvorsitzender'' der PSP.

Zwischen 2004 und 2007 war De la Pênia zudem Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
[[Bild:DuranLleida0001.jpg|thumb|200px]]
Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Lucién Riva-Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[MFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Riva-Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
[[Bild:DuranLleida0002.jpg|thumb|200px]]
Nach anhaltenden internen Querelen und Affären um [[Lucién Riva-Marcês]] wagte De la Pênia im November 1992 den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater und drängte diesen erfolgreich zum Rücktritt. Kurz darauf übernahm De la Pênia das Amt des Parteivorsitzenden. Er versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten und drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

Mithilfe einer Reihe von Großspendern gelang es De la Pênia in den Folgemonaten, gemeinsam mit dem früheren [[PPC]]-Minister [[Oscar Aguersuari]] eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten. Bei den [[Regionalwahlen 1993]] schaffte De la Pênia erfolgreich den Sprung in den Regionalrat von [[Lojandía]].

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische rechtsextreme Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von [[António Blanxard Rovira]] an, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===
[[Bild:DuranLleida1.jpg|thumb]]

Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semest konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Bei der [[Europawahl 1994]] trat De la Pênia als Zweiter der souveränistischen Liste [[Movimiento per Sagradia]] (MpS) an, die von [[Oscar Aguersuari]] angeführt wurde, und wurde ins Europaparlament gewählt.

Nur wenige Monate später führte er die PSP als Spitzenkandidat bei der [[Parlamentswahl 1994]] zu einem neuerlichen Wahlerfolg. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. De la Pênia selbst gab nun sein Amt im Europaparlament nach wenigen Monaten zugunsten des Abgeordnetenmandats in der Kammer auf. Dort übernahm er auch die Führung seiner Parlamentsgruppe.

Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt [[Samartiega]] erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahl 1999]] bestätigte den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

=== Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

=== Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===
Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und führte seine formell unabhängige Wahlliste ''Samartiega de Citadanœs'' zu einem knappen Wahlsieg. Als Kandidat der stärksten Kraft im Kommunalparlament erhielt De la Pênia bei der anschließenden Bürgermeisterwahl die Unterstützung auch der konservativen Volkspartei und wurde zum Bürgermeister gewählt. In der Folge stützte er sich hauptsächlich auf eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat.

Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]].

=== Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.

Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009) ===
Im Januar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Zuvor hatte De la Pênia einen Hörsturz erlitten.

Als Nachfolgerin im Parteivorsitz schlug De la Pênia seine eigene Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] vor. Nach der öffentlichen Bekanntgabe dieser Nominierung verzichtete der als "Kronprinz" De la Pênia geltende Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] auf eine eigene Kandidatur. Nach öffentlicher Darstellung sollten Laravil und Sarabal künftig eine "Doppelspitze" bilden: Während Sarabal als Europa-Abgeordnete die Parteiorganisation führte, sollte Laravil die eigentliche Führung der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer zukommen.

In der Tat entwickelte sich Laravil durch eine enorme Medienpräsenz und eine geschickte interne Führungsstrategie schnell zum landesweit bekannten Gesicht der Sozialpopularen. Dazu trugen auch mehrere Operationen bei, denen sich De la Pênias im Winter 2007/2008 unterziehen musste. Zunehmend wurde nun von einem gespannten Verhältnis zwischen Laravil und dem Duo Sarabal/De la Pênia gesprochen.

In De la Pênias Abwesenheit kam es 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, drängte De la Pênia - nach dem gescheiterten EU-Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon - auf ein sagradisches Referendum und warb für eine Ablehnung des Vertragswerks. Dies kam einem deutlichen Machtwort gegen die kompromissbereite Linie seiner Partei gleich, die er als "Kniefall vor Luisanto" bezeichnete. Wenn Luisanto aber einen solchen Kniefall erwarte, müsse er aufpassen, morgen nicht sein Amt zu verlieren.

Das "Kniefall"-Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Laravil, der zuvor öffentlich von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Beziehungen zur Volkspartei torpediert sah, fühlte sich bloßgestellt. Er widersprach De la Pênia öffentlich und provozierte damit den offenen Bruch mit dem langjährigen Parteivorsitzenden. Zögerlich stellten sich einige Abgeordnete hinter den Fraktionschef.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil. In der entscheidenen Vorstandssitzung setzte sich De la Pênia im Vorstand der Partei gegen Laravil durch, wodurch sich die Partei auf eine Ablehnung des Vertrags von Lissabon festlegte. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten.

In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten.

=== Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===
Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia "auf Eis gelegt", konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit über 19 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis für seine Partei. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.

De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

=== De la Pênia als Fraktionsführer (2009-2015) ===
Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal.

Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.

=== Rückzug auf die Ehrenpräsidentschaft (seit 2015) ===
Trotz der Stimmenverluste bei der [[Parlamentswahl 2013]] wurde De la Pênia im Amt des Sprechers seiner Parlamentsgruppe und damit ''de facto'' als Politischer Führer der PSP bestätigt. Es mehrten sich aber die Zeichen eines baldigen Wechsels an der Parteispitze. Im Sommer 2015 gab De la Pênia schließlich seinen bevorstehenden Rückzug aus der Führung der Partei bekannt. Zur Wunschnachfolgerin designierte er die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]]. Kurz darauf kündigte auch die bisherige Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] an, auf dem Parteitag der PSP im Dezember 2015 nicht mehr für das nominell höchste Parteiamt kandidieren zu wollen.

Im Oktober 2015 gab De la Pênia die Führung der PSP-Parlamentsgruppe an [[Marijol Catalán]] ab. Auf dem folgenden Parteitag im Dezember wurde Catalán zudem zur neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt. De la Pênia erhielt stattdessen das neugeschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei mit dem Recht, weiterhin an Sitzungen des Parteivorstands teilzunehmen.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]

=== Mandate ===
* 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]
* 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]
* 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]
* 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments
* 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]
* seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteiämter ===
* 1991-1992: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]
* 1991-2004: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]
* 1992-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]
* 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer
* 2009-2015: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]
[[Kategorie: PSP-Politiker|De la Pênia]]

Joán De la Pênia

2017-05-04T17:18:29Z

95.116.156.37: /* Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) */