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António Fiali

2011-11-13T18:29:27Z

95.116.135.201: /* Karriere in der Kommunistischen Partei */

'''António Fiali Cerres''' (*1939 in Buenos Aires) ist ein argentinisch-[[Sagradien|sagradischer]] Gewerkschafter und Politiker der [[PCS|Sagradischen Kommunistischen Partei]] (PCS). Er bekleidete von 1990 bis 1993 das Amt des Ersten Sekretärs der Partei und führte sie bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|Parlamentswahlen 1990]],[[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]], [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]], [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|2008]] als Spitzenkandidat an. Seit 2008 ist Fiali als Vertreter des Linksbündnisses [[SDU]] Vizepräsident der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]].

=== Jugend und Gewerkschaftslaufbahn ===
Geboren wurde Fiali 1939 in Buenos Aires als Sohn eines italienisch-stämmigen Argentiniers und einer Sagradierin. Mit neun Jahren kam der bis dahin in Südamerika aufgewachsene Fiali nach Sagradien, wo er alleine mit seinen beiden Brüdern von seiner geschiedenen Mutter erzogen wurde. Nach seinem Schulabschluss absolvierte er seinen Militärdienst bei der Luftwaffe und machte eine Ausbildung zum Maschinenbauer, ehe er sein Abitur nachholte und mit einem Stipendium der kommunistischen Gewerkschaft [[CGL]] ausgestattet, Politikwissenschaft, Philosophie und Recht studierte. Nach seinem Jura-Examen arbeitete Fiali als Anwalt und parallel dazu für die Gewerkschaft CGL, in der er in den Achtziger Jahren in die Führung aufstieg, bis er 1984 auf den Posten des Stellvertreters des Ersten nationalen Sekretärs der Gewerkschaft gewählt wurde, womit er den zweithöchsten Posten in der CGL bekleidete.

=== Aufstieg ins Politbüro der Kommunistischen Partei ===
Bereits in seiner Zeit beim Militär trat Fiali dem [[Partido Comunista Sagradês]] (PCS) bei und gehörte dort in den Siebziger Jahren zu den Kritikern der eurokommunistischen Öffnung unter [[Dián Aliureto Chabonet]]. Später allerdings söhnte er sich mit diesem aus und gehörte spätestens seit den frühen Achtziger Jahren zu den Reformern in der Partei. Er sprach sich gegen einen Rückfall in die Abhängigkeit Moskaus aus und trat für ein Bündnis der Partei mit den neuen sozialen Bewegungen ein, die er auch von den Eurokommunisten vernachlässigt sah. Vom Aufkommen der [[Verdes Celarcoes|Regenbogen-Grünen]] in den Achtziger Jahren sah er sich in seinem Kurs bestätigt und gehörte in der PCS zur parteiinternen Opposition gegen die Abschottungstendenzen unter Parteisekretär [[Lorenzo Beregas]].

Zum ersten Mal trat Fiali auf dem Parteikongress der Kommunisten in [[Noyar]] im März 1989 ins Rampenlicht, als er als einer der Anführer einer parteiinternen Erneuerungsbewegung eine umfangreiche Parteireform verlangte. Fiali brachte seinen Antragskatalog zwar nicht durch, erreichte aber einen Kompromiss mit der Parteiführung um Beregas und wurde erstmals ins Politbüro der Partei gewählt. Dort erhielt er als Parteikoordinator und Wahlkampfbeauftragter entscheidende operative Befugnisse, die es ihm erlaubten, seine Macht in der Partei schlagartig auszubauen. De facto bildete er damit zusammen mit dem zentristischen Beregas eine Art Doppelspitze, in der Fiali zunehmend den Ton angab. In der Folge schmiedete er eine Allianz mit dem unorthodoxen radikal-kommunistischen Flügel aus einzelnen Trotzkisten, Maoisten und anderen Dissidenten gegen die zentristisch-orthodoxe Allianz, die in der Parteiführung dominierte. Gleichzeitig suchte er Kontakt zu anderen kommunistischen und nicht-kommunistischen Linksparteien mit dem Ziel eines Wahlbündnisses für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]].

=== Generalsekretär der KPS ===
Vor dem Parteitag der Kommunisten in [[Gerón]] im Februar 1990 stellte eine Reihe von Fiali-Vertrauten öffentlich weitreichende Forderungen zur Umsetzung des reformkommunistischen Katalos. Auf dem Parteikongress erklärte Beregas schließlich, der seinen Einfluss in der Partei schwinden sah, seinen Rücktritt vom Parteitamt. In einer Kampfabstimmung gegen den vom orthodoxen Flügel favorisierten [[Marcelo Carregas]] wurde Fiali zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt. Eine orthodoxe Minderheit um Carregas-Treue verließ daraufhin die Partei und gründete den [[Partido Comunista d'Unificación Proletária]] (PCUP) in Konkurrenz zur ihrer Meinung nach sozialdemokratisierten PCS.

Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]] trat die PCS als Führungskraft im neuen Linksbündnis [[Unitá de la Sinistra]] (Unitá-PCS) an, das Fiali zuvor geschmiedet hatte. Dem gehörten neben der PCS die Reste der linksalternativen [[Força Proletária]], die in [[Aziz]] aus dem [[Partido Comunista d'Aziz]] abgespaltene rot-grüne [[Sinistra Democrática Alternativa]] (SDA), der [[Cuentez|cuentezische]] [[Partido d'Acción Socialista de Cuentez]] (PASC) sowie der linkssozialistische [[Partido Socialista Sagradês]] (PSS) an. Bei der Wahl erhielt das Unitá-Bündnis unter der Führung Fialis 5,6 Prozent der Stimmen.

Vereinigte Linkspartei

2011-11-13T18:22:50Z

95.116.135.201: /* Wende von Noyar und Gründung des Wahlbündnisses Unitá */

Der '''Partido Comunista Sagradês''' (kurz '''PCS''' deutsch ''Kommunistische Partei Sagradiens'' oder ''Sagradische Kommunistische Partei'', KPS) ist die älteste noch heute bestehende Partei Sagradiens. Sie wurde 1920 unter dem Namen ''Sección Sagradêsa de la Internacional Comunista'' gegründet und trägt ihren heutigen Namen seit 1921. Nachdem sie bereits 1998 und 2002 Teil des linken Wahlbündnisses [[Unitá de la Sinistra]] gewesen war, gehört die Partei seit 2008 dem Parteienbündnis [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) an.

== Geschichte ==
=== Ursprünge und Gründung ===
Die sagradische Arbeiterbewegung, die sich seit dem späten 19. Jahrhundert vor allem im [[Partido Socialista]] organisierte, war wesentlich in einen reformistischen und einen revolutionären Flügel gespalten, aus dessen Tradition heraus auch der Partido Comunista entstand. Die KPS ging 1920 als sagradische Sektion der Dritten Internationale (Komintern) aus Teilen der 1917 von der sagradischen [[Partido Socialista|Sozialistischen Partei]] abgespalteten [[Partido Socialista Independiente|Unabhängigen Sozialistischen Partei]] (PSI) hervor. Diese hatte sich besonders im Protest gegen die im August 1917 erfolgte Beteiligung sozialistischer Minister an der [[Regierung Calbane]] sowie aus einer unterschiedlichen Beurteilung der bolschewistischen Bewegung in Russland von der reformistischen Mehrheit des PS getrennt. 1920 trat der PSI zusammen mit einer linken Minderheit des Rest-PS um [[Julen Cresca]] der Dritten Internationale (Komintern) bei, woraufhin sich der reformistische Flügel abspaltete und wie im Falle der [[Demokratischen Marxisten]] [[Daniel Moscú]]s in den PS zurückkehrte oder wie im Falle des [[Partido Marxista Integralista]] von [[Gabriel Acosta]] fortan eigenständig operierte.
Zum 1. Januar 1920 kam es zur Fusion des [[Partido Socialista – Sección de la Internacional Comunista]] (PS-SIC) von [[Julen Cresca]] und der Rest-PSI unter [[Lorenzo Sabal]] zur ''Sección Sagradêsa de la Internacional Comunista'' (SSIC), die sich seit 1921 ''Partido Comunista Sagradês'' nannte.

Unter Sabals Führung umfasste die PCS Sabals [[Nascença Revolucionária]], die [[Comunistas Internacionalistas]] (CI) von Julen Cresca sowie die linksradikalen rätekommunistischen [[Lavoradores Socialistas]] (LS) von [[María Natxaret]]. Alle diese Strömungen begrüßten mehr oder weniger stark die Ereignisse der Russischen Oktoberrevolution und versuchten die Revolution auch im eigenen Land herbeizuführen.
Dennoch kam es in der Partei schnell zu Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Gruppen mit ihren je eigenen Vorstellungen, in denen Sabals Anhänger bald die Oberhand gewannen und zahlreiche als Opportunisten diffamierte Gegner ausschließen konnte, darunter den gesamten Räteflügel.

=== Die Kommunisten in den Zwanziger und frühen Dreißiger Jahren ===
Obwohl die Kommunisten das parlamentarische System ablehnten, beteiligten sie sich bereits kurz nach ihrer Gründung an Wahlen.
Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1921|Parlamentswahlen 1921]] konnten die Kommunisten 30 Sitze in der Abgeordnetenkammer gewinnen, 1925 33 und 1926 bereits 50. In den Zwanziger Jahren stieg die Partei zur Massenpartei auf. Ihr bestes Ergebnis erreichte sie bei den Wahlen 1932 mit knapp 15 Prozent der Stimmen. Zu Hochburgen der Kommunisten wurden bald der industrialisierte Norden [[Ceundalia]]s um [[Portofín]], die Hafenstadt [[Ligre North]], die Industriegebiete in [[Bordez]] und [[Sarmay]] sowie die sagradischen Großstädte [[Semess]], [[Óstino]], [[Tulis]] und [[Artir]].

Nachdem Lorenzo Sabal zunächst eine eigenständige Politik innerhalb der Komintern geführt hatte, gerieten die sagradischen Kommunisten nach 1924 immer stärker unter den Einfluss des Stalinismus. Politische Gegner wurden aus der Partei gedrängt und der Ton gegenüber den Sozialisten unter [[Joán Bertón]] zunehmend verschärft, deren Kurs bald als „Sozialfaschismus“ diffamiert wurde. Das parlamentarische System wurde ebenso abgelehnt wie Bündnisse mit den Sozialisten. Obwohl beide Arbeiterparteien zwischen 1925 und 1930 gemeinsam in der Opposition gestanden hatte, kam es zu keiner Zusammenarbeit.

Seit 1929/1930 versuchte die Partei, die sozialen Missstände infolge der Weltwirtschaftskrise zum gewaltsamen Widerstand gegen die als kapitalistisch und imperialistisch empfundene Republik zu nutzen. Auf kommunistischer Seite wurde zwischen der bürgerlichen Republik und ihren faschistischen Gegnern nicht unterschieden. Beide wurden als Inbegriffe des rechten Nationalismus gesehen. Dabei kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den faschistischen [[Aktionstruppen]] (''Trōpas Accionistas'') und den KP-nahen [[Rotgardisten]] (''Guardas Rôixas''). Bei den [[Dezemberwahlen 1932]] erhielten die Kommunisten 85 Mandate in der Abgeordnetenkammer und stiegen damit stark in der Wählergunst auf. Die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich nach der Ermordung des autoritären Präsidenten [[Gaitán Alemà Sobrantes]] durch einen Kommunisten ausweiteten, sowie die Bedrohung der Demokratie durch rechtsautoritäre und klerikalfaschistische Bündnisse führten KPS und PS näher zueinander und ließen den Kampf der Kommunisten gegen den Parlamentarismus in den Hintergrund gegenüber dem Abwehrkampf gegen den drohendne Faschismus treten. Dem Terror der Aktionstruppen fiel im November 1934 auch KP-Chef Sabal zum Opfer, der von den Faschisten ermordet wurde. Faschistische Putschversuche und rechte Aufstände mündeten in kommunistische Aufstände in Artir, Óstino und anderen Industriestädte, die aber gewaltsam niedergeschlagen wurden. Der [[Blutherbst 1934]] brachte die Konfrontation zwischen Linken und Rechten in der Spätphase der [[Zweite Sagradische Republik|Zweiten Republik]] auf einen ersten Höhepunkt.

=== Volksfrontjahre ===
Nach den Putschversuchen der Rechten, den gescheiterten "roten Revolutionen" sowie den schmerzlichen Verlusten der kommunistischen Bewegung setzte sich innerhalb der PCS-Führung mit der Wahl [[Narcís Colom]]s zum neuen Generalsekretär eine neue Denkweise durch, die versuchte, die Republik nicht mehr zu bekämpfen, sondern von innen heraus umzugestalten und gleichzeitig die Machtergreifung der Faschisten zu verhindern. Als Hauptgegner wurden nun nicht mehr die Sozialisten und Liberalen, sondern die Faschisten angesehen, die zum Umsturz ansetzten. Dagegen schlossen sich die Kräfte der Linken nun in einem republikanischen Schutzbündnis zusammen. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1935|Parlamentswahlen 1935]] trat die KPS unter Coloms Führung als Teil der linken [[Volksfront]] aus Sozialisten, Kommunisten und [[Partido Radical|Radikalen]] an und erreichte mehr als 14 Prozent der Stimmen und 82 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Gemeinsam gewannen die Volksfrontparteien die Wahl und wählten PS-Chef [[Santiago Laval]] zum neuen Präsidenten der Republik. Dem ersten [[Volksfrontkabinett Colón]] gehörten zwar keine Kommunisten an, die Partei hatte aber die parlamentarische Unterstützung zugesagt. Als eine der ersten Amtshandlungen der neuen Regierung wurden die [[Frente Fascista|Faschistischen Parteien]] und die Aktionstruppen verboten, diese sammelten sich jedoch in den [[Divisiones Negras|Schwarzen Divisionen]] daraufhin neu. Der Volksfrontkurs wurde im August 1935 auch durch den Weltkongress der Komintern gestützt.

Die Volksfrontregierung leitete in Sagradien zahlreiche soziale Reformen ein und stärkte die Gewerkschaftsbewegung, konnte die Republik letztlich aber nicht vor einem weiteren Auseinanderdriften, einer zunehmenden Radikalisierung der Rechten und einer ständigen bürgerkriegsähnlichen Atmosphäre bewahren. In Konkurrenz zur Linksregierung sammelte sich die Rechte in zahlreichen Bewegungen neu und einte sich in der [[Liga Nacional|Nationalen Liga]] hinter Faschistenführer [[León Francês]] und [[UP]]-Chef [[Manuel Álamo]].
Die Ermordung der KP-Politikerin [[Mercé Restruç]] durch Divisionisten und zunehmende Spannungen im Volksfrontbündnis führten 1937 zum vorläufigen Ende der Zusammenarbeit. Die KPS erklärte die Volksfront bereits 1937 für gescheitert, Verhandlungen zu einer Neuauflage kamen zu keinem Ergebnis mehr. Dem rechten Militärputsch im Februar 1938 folgte die Verhaftung zahlreicher Kommunisten durch die neue Rechtsregierung der [[Comunión Nacional|Nationalen Kommunion]] unter [[Volksunion]]-Führer [[Manuel Álamo]]. KP-Führer [[Narcís Colom]] wurde gefangen genommen und starb 1942 in der staatlichen Haft. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1938|Aprilwahlen 1938]] wurde die KPS durch den staatlich sanktionierten Terror der Divisionen sowie ein kurzfristig erlassenes neues Wahlsystem stark behindert, erreichte aber trotzdem noch 22 Mandate.

=== Verbot, Widerstand und Nachkriegszeit ===
Nach der Wahl wurde die Kommunistische Partei ebenso wie die Sozialistische und die liberalen Parteien verboten, die Mandate der KPS wurden aberkannt und ihre Protagonisten gingen in den Untergrund. Coloms Vertreter bzw. Nachfolger als Parteichef [[Santiago Catarela]] floh ins Moskauer Exil, aus dem er erst 1943 zurückkehrte. Im [[Resistença|sagradischen Widerstand]] spielten Kommunisten wie [[Carles Salas]] und [[Santo Cortez]] an der Seite von Sozialisten und Linkskatholiken eine führende Rolle. Die [[Batallones Rôisas]] wurden landesweit berüchtigt und brachten den Kommunisten zusätzliche Sympathien ein. 1943 beteiligte sich der PCS an der Befreiung Sagradiens von der deutschen Okkupation und traten in engen Kontakt mit der militärischen Übergangsregierung unter General [[Oscar Taglle Rodríguez]]. Als erste der Vorkriegsparteien konnte sich die Partei nach der Befreiung 1943 wieder konstituieren und die Organisation wiederaufbauen.

Nachdem die Kommunisten unter Santiago Catarela bei den [[Wahlen zur konstituierenden Nationalversammlung 1945]] mit mehr als 14 Prozent der Stimmen zur drittstärksten Kraft hinter den Sozialisten geworden waren, traten sie der provisorischen Regierung unter [[Sergio Dini]] bei, die im Dezember 1944 ins Amt gewählt wurde. Bis 1946 gehörten die Kommunisten allen provisorischen Regierungen der so genannten [[Demokratische Koalition|Demokratischen Koalition]] an, in der die Kommunisten [[Carles Salas]] und [[Aliureto Nacesta]] erstmals auch Ministerposten übernahmen.
Auch nach den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1946|Kammerwahlen im Herbst 1946]], bei denen die Partei sich nochmals verbessern konnte, wurde die PCS mit drei Kabinettsposten an der breiten Koalitionsregierung des Sozialisten [[Francisco Dorado]] beteiligt, deren vornehmliches Ziel es war, die antidemokratische Rechte auszuschließen und den Wiederaufbau weiterzuführen.

Zu dieser Zeit entwickelte sich in Sagradien eine ausgeprägte kommunistische Gegenkultur und die Ansätze eines kommunistischen Arbeitermilieus aus der Zweiten Republik verfestigten sich. Die KPS konnte die Unterstützung zahlreicher einflussreicher Intellektueller gewinnen. Gemeinsam mit den Sozialisten bauten Kommunisten nun auch die neue Einheitsgewerkschaft [[CSSL]] auf, welche die Interessen aller Arbeiter vertreten sollte. Im Gegensatz zur äußeren Rechten, die an den Rand gedrängt und von jeder Regierungsbeteiligung ausgeschlossen wurde, standen die Kommunisten in engem Kontakt zu den Parteien der Mitte und wurden in die wichtigsten Entscheidungen der unmittelbaren Nachkriegszeit und die politischen und sonstigen Aufbauarbeiten voll eingebunden.

=== Im Zeichen des Kalten Kriegs: Die KPS in den Fünfziger und Sechziger Jahren ===
Die Phase der kommunistischen Mitarbeit innerhalb der [[Demokratische Koalition|Demokratischen Koalition]] endete im Frühjahr 1947 mit dem Beginn des Kalten Krieges, den Auseinandersetzungen um den Marshall-Plan und dem Austritt der kommunistischen Minister aus der [[Kabinett Dorado|Regierung Dorado]]. Unter dem starken Einfluss von Carles Salas, der 1949 auch zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei gewählt wurde, verfolgte die KPS das Ziel einer antikapitalistischen Einheitsfront in Anschluss an die Volksfront der Dreißiger Jahre. Für dieses Ziel gewann er auch Sozialistenführer [[Ricardo Moreno]], der sich von einem Aktionsbündnis mit den Kommunisten einen größeren Anhang unter den Intellektuellen des Landes erhoffte und ein Wiedererstarken der Rechten verhindern wollte. Nach dem Austritt der Sozialisten aus der Regierung 1949 standen Sozialisten und Kommunisten gemeinsam in der Opposition zur marktwirtschaftlich und westlich orientierten [[Zentrumskoalition]] aus [[PCC|Christ-]] und [[PSD|Sozialdemokraten]]. Die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1950|Parlamentswahl 1950]] zeigte, dass das vom Bündnis der Linken vor allem die KPS profitierte, die in der Wählergunst auf 17 Prozent zulegte, während die Sozialisten Stimmen verloren.

In der Folge kam es zu einem Auseinanderdriften der Linksparteien. Während die Sozialisten sich vom Kurs der Sowjetunion distanzierten und sich den Parteien der Mitte annäherten, blieb die KPS auf einem starr stalinistischen Kurs und kritisierte auch die Niederschlagung der Ungarischen Revolution 1956 durch sowjetische Truppen nicht, was ihr großen Schaden bereitete und in der Wählergunst absinken ließ. Eine Gruppe von KP-Dissidenten, welche die Ereignisse in Ungarn scharf verurteilten, wurden ausgeschlossen und gehörten daraufhin zu den Gründern des [[Partido Socialista Sagradês]] (PSS). Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1958|Kammerwahlen 1958]] verloren die Kommunisten sechs Prozentpunkte und fielen auf 10,6 Prozent der Stimmen ab. Hatte sich die KPS bis zur Mitte der Fünfziger Jahre zur dominanten und 1954 auch stimmenstärksten Partei der Linken entwickelt, so verlor sie nun rasch an Bedeutung und verlor ihre Rolle an die 1957 in der zunehmend erfolgreichen [[ASUL]] wiedervereinigten Sozialisten. Das Projekt der linken Einheitsgewerkschaft scheiterte schließlich auch. 1955 verließen die Kommunisten die sozialistisch dominierte [[CSSL]] und gründeten die neue [[CGL]] als kommunistische Gewerkschaft.

Unter Generalsekretär [[Santo Cortez]] begann in der Folge unter dem Einfluss jüngerer Politiker in der Partei eine sachte Distanzierung von der KPdSU, die der Partei Probleme und Auseinandersetzungen sowie zahlreiche Ausschlüsse von Stalinisten und Maoisten brachte. Die KPS blieb auch in den Sechziger Jahren eine kommunistische Kaderpartei mit zentralistischer Führung, doch stärkten die Wahlniederlagen von [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1963|1963]] (10 Prozent) und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|1967]] (8,2 Prozent) die reformistischen Kräfte in der Partei, die zunehmend das polyzentristische Konzept der italienischen Kommunisten befürworteten und eine stärkere Loslösung von Moskau befürworteten.

=== Die Siebziger: Regierungsbündnisse und Eurokommunismus ===
Der 1966 zum Generalsekretär des PCS gewählte [[Dián Aliureto Chabonet]] sah, dass der streng auf Moskau gerichtete Kurs der Partei nicht länger aufrecht erhalten bleiben konnte, wollte die Partei ihren Einfluss nicht ganz verlieren. Die Studentenproteste von 1968, der führende KP-Funktionäre ihr revolutionäres Potenzial absprachen und in der die KP nur eine geringe Rolle spielte, sowie die Niederschlagung des Prager Frühlings bestärkten Chabonet in seiner Auffassung, den Forderungen der Reformer in der Partei ein Stück weit nachkommen zu müssen. Nach dem Vorbild der KP Italiens deutete Chabonet bereits 1969 die allmähliche Lösung von Moskau im Sinne des Polyzentrismus an. Die zeitweise Zusammenarbeit der konservativen [[Kabinett Favale II|Regierung Favale]] mit der populistischen und vielen als neofaschistisch erscheinenden [[Partido de la Fraternitá Popular|Volksbruderschaftsbewegung]] [[António Álvaro Blanxard]]s weckte zudem Erinnerungen an die Spätphase der Zweiten Republik und stärkten das Bewusstsein in der KPS für die Errungenschaften der parlamentarischen Demokratie.

Vor den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|Parlamentswahlen 1970]] plädierte Chabonet für einen demokratischen Wechsel und schloss ein neues Linksbündnis nicht aus. Bereits im Vorfeld der Wahlen kam es zu Kontakten zwischen Chabonet und dem sozialistischen Strategen [[Stefano Nacoma]], die sich über ein mögliches Linksbündnis nach den Wahlen verständigten. Nach einem Kantersieg der sagradischen [[ASUL|Sozialisten]] unter ihrem charismatischen Spitzenkandidaten [[Joán Caval]], die erstmals mehr als 40 Prozent der Stimmen errangen und deutlich stärkste Kraft wurden, kam es zum Pakt zwischen Sozialisten und Kommunisten. Fortan unterstützte die KPS eine sozialistische Minderheitsregierung, die mithilfe der Kommunisten zahlreiche soziale und gesellschaftliche Reformen durchsetzte. Der neue Kurs der kontruktiven parlamentarischen Arbeit blieb zwar parteiintern umstritten, brachte der KPS aber einen starken Bedeutungsgewinn ein und machte sie wieder zu einem politischen Machtfaktor. Die neue Rolle als Mehrheitsbeschaffer wurde vom Elektorat begrüßt und brachte der Partei wieder steigende Wahlergebnisse. Mit 14 Prozent der Stimmen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1974|Wahl 1974]] bauten die Kommunisten ihren Einfluss aus und etablierten sich als Partner der Sozialisten. Diese Zusammenarbeit endete erst 1976 mit den steigenden Spannungen zwischen Linken und Rechten im Land im Zuge mehrere terroristischer Anschläge. Als die Kommunistischen Parteien Italiens, Spaniens und zeitweise auch Frankreichs seit Mitte der Siebziger Jahre das Konzept des Eurokommunismus prägten, gehörte die KPS unter Dián Aliureto Chabonet zu den Befürwortern der neuen Linie.

=== Die "Svolta a Moscú" und die Krise der Achtziger Jahre ===
Auch nach dem neuerlichen Gang in die Opposition 1976 blieben die Reformer in der Partei zunächst tonangebend und erreichten bei den [[Regionalwahlen 1977]] die Bildung mehrerer linker Bündnisregierungen. Erst die Intervention der Sowjetunion in Afghanistan 1979, das Scheitern einer Neuauflage des sozialistisch-kommunistischen Bündnisses im selben Jahr sowie die folgende Bildung einer [[Große Koalition|Großen Koalition]] schwächten die Eurokommunisten in der Partei. Die [[Kommunalwahlen 1980]] und die folgende [[Regionalwahlen 1981]] brachten den Kommunisten in einigen Schlüsselstädten herbe Niederlagen ein und führten zu einer neuerlichen Diskussion um die richtige Strategie und um das Verhältnis zur KPdSU. Chabonet legte daraufhin auf dem Parteitag im Herbst 1981 sein Amt als Generalsekretär der Partei nieder. Sein Nachfolger [[Lorenzo Beregas]] brach infolge der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982|Niederlage 1982]] mit dem Abrutschen unter zehn Prozent und unter dem Druck der orthodoxen ''Moscovistas'' mit dem eurokommunistischen Kurs seines Vorgängers und führte die als ''svolta a Moscú'' (''Wende nach Moskau'') bezeichente Wiederannäherung an den Kurs der sowjetischen KP herbei, die sich aber ebenfalls nicht durchsetzen konnte. In den gesamten Achtziger Jahren war die Partei zunehmend gelähmt durch die Machtkämpfe zwischen reformistischen ''Eurocomunistas'' und orthodoxen ''Moscovistas''.

Während die Sozialisten unter dem Einfluss von eher liberalen Wirtschaftspolitikern wie [[Donado Ricardes]] und [[Bernardo Véllez]] zunehmend einen Kurs der Mitte steuerten und nach ihrem [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|Wahlsieg 1986]] die Liberalisierungs- und Sparpolitik der Konservativen in weiten Bereichen fortsetzte, was von den Kommunisten und anderen Linken als ''neoliberal'' abgelehnt wurde, gelang es der KPS nicht, von den Protesten und dem Unmut in der Linken zu profitieren. Die Kritik der PCS blieb undeutlich und weitgehend wirkungslos. Begleitet wurde dies durch ein Zunehmen der tiefgreifenden internen Spannungen der Bewegung und der allgmeinen Auflösungserscheinungen. Auch auf die Reformprozesse in der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow fand die PCS, die immer die kommunistische Orthodoxie unterstützt hatte, keine klare Antwort.Infolge der ''svolta a Moscú'' kehrten zahlreiche Reformisten, Alternative und Intellektuelle der KP den Rücken und wandten sich größten Teils der aufstrebenden grün-alternativen Linken zu. Diejenigen ''Reformadores'', die in der Partei blieben wie der Gewerkschafter [[António Fiali]] und andere, konnten sich kaum Gehör verschaffen, blieben in der Minderheit und bemühten sich bereits um den Aufbau von Parallelstrukturen.

=== Wende von Noyar und Gründung des Wahlbündnisses Unitá ===
Im Vorfeld des Parteitags der KP im März 1989 sammelten sich in der Partei die Reformkräfte mit dem Ziel einer inhaltlichen und personellen Neuausrichtung. Zum führenden Protagonisten der reformkommunistischen Gegenbewegung wurde der sagradisch-argentinische Gewerkschafter [[António Fiali]], seit 1985 stellvertretender Generalsekretär der kommunistischen Gewerkschaft [[CGL]], der das Ziel hatte, mit dem orthodoxen Kommunismus zu brechen, die Partei für einen reformierten Kommunismus und neue postmaterialistische Themen zu öffnen und eine Allianz der Kommunisten mit der alternativen Linken zu begründen. Mit dem Umbruch in Osteuropa im Rücken gelang es den ''Reformadores'' auf dem Wahlparteitag der Kommunisten im März 1989 in [[Noyar]] zwar nicht, ihren Leitantrag gegen das bisherige Partei-Establishment durchzusetzen. Darin waren u.a. eine tiefgreifende Parteireform, der Bruch mit den Prinzipien des demokratischen Zentralismus und des orthoxen Kommunismus sowie die damit verbundene Pluralisierung der Partei enthalten. Fiali erreichte aber einen Kompromissantrag mit der Parteiführung, die eine Öffnung der Partei hin zu pluralistischen Strukturen und Zielen versprach. Fiali wurde erstmals ins Politbüro der Partei berufen und erhielt den Posten eines Wahlbeauftragten und Parteikoordinators. De facto bildete er damit zusammen mit dem zentristischen Beregas eine Art Doppelspitze, in der Fiali zunehmen den Ton angab. In der Folge schmiedete er eine Allianz mit dem unorthodoxen radikal-kommunistischen Flügel aus einzelnen Trotzkisten, Maoisten und anderen Dissidenten gegen die zentristisch-orthodoxe Allianz, die in der Parteiführung dominierte. Gleichzeitig suchte er Kontakt zu anderen kommunistischen und nicht-kommunistischen Linksparteien mit dem Ziel eines Wahlbündnisses.

Auf dem Wahlparteitag der Kommunisten in [[Gerón]] im Februar 1990 erklärte Beregas, der seinen Einfluss in der Partei schwinden sah, seinen Rücktritt vom Parteitamt. Fiali wurde zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt. Eine orthodoxe Minderheit verließ daraufhin die Partei und gründete den [[Partido Comunista d'Unificación Proletária]] (PCUP) in Konkurrenz zur ihrer Meinung nach ''sozialdemokratisierten'' PCS. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]] trat die PCS als Führungskraft im neuen Linksbündnis [[Unitá de la Sinistra]] (Unitá-PCS) an. Dem gehörten neben der PCS die Reste der linksalternativen [[Força Proletária]], die in [[Aziz]] aus dem [[Partido Comunista d'Aziz]] abgespaltene rot-grüne [[Sinistra Democrática Alternativa]] (SDA) der [[Cuentez|cuentezische]] [[Partido d'Acción Socialista de Cuentez]] (PASC) sowie der linkssozialistische [[Partido Socialista Sagradês]] (PSS) an. Bei der Wahl erhielt das Unitá-Bündnis 5,6 Prozent der Stimmen.

In den Folgejahren versuchte Fiali, seine angestrebte Parteireform durchzusetzen, musste aber immer wieder Rücksichten auf die noch immer starken Traditionalisten in der Partei nehmen. Fiali zeigte sich mit den geschlossenen Kompromissen zunehmend unzufrieden. Auch die Dominanz der KPS im linken Wahlbündnis führte nun verstärkt zu Problemen mit den Bündnispartnern, die auf ihre Unabhängigkeit pochten. Eine von Fiali angestrebte Umbenennung der Partei in ''Partido de la Sinistra'' scheiterte am Votum der Parteimehrheit, ebenso wie sein Vorschlag, das Unitá-Bündnis mit stärkeren föderalen Strukturen auszustatten, um es schließlich zu einer vereinigten Linkspartei um- und auszubauen. Nachdem Fialis Leitantrag auf dem Parteitag der KPS in [[Biniar]] im September 1993 knapp durchgefallen war, erklärte er völlig überraschend seinen Rücktritt als Generalsekretär und sein Ausscheiden aus der Parteiführung. Zum Nachfolger wählten die Delegierten den als Kompromisslösung gedachten Parteizentristen [[Oscar Ricardo Escova]].

Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] trat die PCS unter Escova erneut im Bündnis Unitá, jedoch gegen eine Allianz um die linksalternative [[PSAP]] und mit einem eher traditionalistischen Wahlprogramm an und fiel auf magere 4,2 Prozent der Stimmen zurück, was das schlechteste Ergebnis der Partei in der gesamten Nachkriegszeit darstellte. Der Negativtrend ging weiter, in der Folge verlor die KPS auf nationaler Ebene empfindlich an Einfluss und schnitt bei den Kommunalwahlen 1996 mit einem historischen Negativergebnis denkbar schlecht ab. Sie verlor die meisten ihrer Hochburgen und die Mehrzahl ihrer kommunalen Mandate. Von der Auflösung des kommunistischen Milieus profitierten vielerorts ausgerechnet die neue rechtspopulistische [[PSP]] von [[Joán De la Pênia]], der die Unterschichten für seine Politik der Ausgrenzung und Polarisierung gewinnen konnte.

=== Programm von Ligre North und Zusammenarbeit in der Regierungsmehrheit ===
Nach dem historischen Tiefpunkt der Partei bei den [[Kommunalwahlen 1996]] und weiteren Zerfallserscheinungen im Unitá-Bündnis musste die Partei ihre Strategie überdenken. Selbst die Traditionalisten in der Partei mussten nun erkennen, dass die Partei eine strategische und programmatische Neuausrichtung brauchte. Escova bemühte sich in der Folge, zumindest einen Teil der von Fiali angedachten Reformen zu einem Ende zu bringen und sich neuen Wählergruppen zu öffnen. Auf dem Parteitag in [[Ligre North]] im Jahr 1997 nahm die Partei ein neues reform-orientiertes Parteiprogramm an, das als Brücke zu den neuen sozialen Bewegungen dienen sollte. Neben den klassischen Themen wurden nun auch Fragen der Emanzipation, der Friedenserhaltung und des Umweltschutzes angesprochen, die zwar zuvor bereits in der Wahlplattform der Unitá aufgetaucht, von der KP selbst aber in ihrem Programm keine Rolle gespielt hatten. Auf dem Parteitag trat auch Fiali mit einer kämpferischen Rede zugunsten des neuen Programms an, was allgemein als Rückkehr in die Parteimitte verstanden wurde.

Für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] präsentierte Escova schließlich António Fiali als Spitzenkandidaten eines erneuerten Unitá-Bündnisses, das nun auch ein nationales Sekretariat erhalten sollte und im [[Pacto de la Sinistra per l'Unitá]] unter Einschluss der PSAP faktisch wiedergründet wurde. Fiali und Escova bildeten in den folgenden Jahren ein Doppelgespann an der Parteispitze. Während Escova die Führung der KP und die Parteiorganisation übernahm, war Fiali für die Koordinierung des Bündnisses und mit der Außendarstellung zuständig. Zudem übernahm Fiali die Führung der Unitá-Gruppe in der Abgeordnetenkammer, die mit einem Wahlergebnis von 4,8 Prozent wieder angewachsen war. In den folgenden acht Jahren unterstützten die Kommunisten mit ihren Bündnispartnern die [[Coalición Eco-Socialista|rot-grüne]] [[Kabinett De la Costa I|Minderheitsregierung De la Costa]], die das Ziel hatte, das Land nach acht Jahren konservativer Vorherrschaft zu reformieren und zu modernisieren.

Als Teil der Regierungsmehrheit kam es des öfteren zu Spannungen in der Partei um den Grad der Kooperation mit der Regierung De la Costa. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] fiel die Unitá-PCS auf 3,6 Prozent der Stimmen zurück. Es kam zu heftigen Diskussionen um die Erneuerung der Zusammenarbeit mit der rot-grünen Regierung, die schließlich im Jahr 2004 zum faktischen Bruch des Wahlbündnisses führte, als ein Teil der Unitá-Fraktion der Regierung ihre Unterstützung aufkündigte. PSAP, PSS und andere Linksparteien zogen daraufhin ihre Mitarbeit im Rahmen des nationalen Sekretariats der Unitá zurück. Bei den [[Regionalwahlen 2005]] trat die KPS in einigen Regionen alleine, in anderen als Teil eines neuen Linksbündnisses namens [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa]] (DSS) an, das u.a. Dissidenten der sozialdemokratischen [[ASUL]] umfasste und von Fiali unterstützt wurde.

=== Sinistra Democrática Unida ===
Trotz der Erfolge der DSS bei den Regionalwahlen konnte Fiali nicht durchsetzen, dass sich die Partei der Umwandlung des Bündnisses zu einer neuen vereinigten Linkspartei verweigerte und auf die eigene Integrität beharrte. Wieder sah es so aus, als würde Fiali sich aus der Partei zurückziehen. Schließlich konnte er jedoch mit Escova und dem DSS-Sekretär [[Paulo Satyres]] eine Kompromisslösung aushandeln: Die neue DSS-Partei und die Kommunistische Partei sollten zunächst bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] und bei Erfolg auch darüber hinaus als gleichberechtigte Partner inbeinem neuen Wahlbündnis antreten und eine gemeinsame Liste bilden. Die KPS distanzierte sich in der Folge von der bisherigen Regierungszusammenarbeit und kündigte an, unter einer Regierung des neuen sozialistischen Premierminister-Kandidaten [[Santiago Diaz de Velozo]], der für einen Kurs des Dritten Weges stand, keinesfalls Regierungsverantwortung zu übernehmen. Stattdessen führte die ''Lista de la Sinistra'' aus KPS und DSS einen radikalen Anti-ASUL-Wahlkampf und konnte schließlich mit Fiali und Satyres an der Spitze 5,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

In der Opposition zur neuen [[Kabinett Luisanto I|Mitte-Rechts-Regierung]] [[Miguel Ánibal Luisanto]]s öffnete sich die Kommunistische Partei zunehmend einer Zusammenarbeit mit der außerparlamentarischen Linken und den Alterglobalisierungs- und Antikapitalismusbewegungen. Das Bündnis aus PCS und DSS wurde auf diesem Weg zur Keimzelle einer neuen vereinigten Linken, die sich im Vorfeld der vorgezogenen Kammerwahlen 2008 um die beiden Parteien bildete und auch von Trotzkisten und außerparlamentarischen Bewegungen unterstützt wurde. Mit der gemeinsamen linken Liste der [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) feierten die Linken schließlich bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008]] mit 7,2 Prozent der Stimmen einen großen Sieg und wurden viertstärkste Kraft im Parlament. Überraschend verzichtete der noch als Spitzenkandidat angetretene Fiali nach diesem Erfolg auf die erneute Führung der Fraktion und wurde zum Vizepräsidenten der [[Abgeordnetenkammer]] gewählt. Die SDU erhielt in der Folge ein gemeinsames institutionelles Gerüst und sollte als dauerhaftes Parteienbündnis bestehen bleiben.

Die [[Regionalwahlen 2009]] und [[Regionalwahlen 2010|2010]] brachten dem Linksbündnis große Erfolge ein, das im Herbst 2010 in zehn von zwanzig Regionen mitregierte. Bei den [[Europawahlen 2009]] zog das Bündnis mit vier Abgeordneten ins Europaparlament ein, darunter auch KP-Chef Escova. Dieser gab auf dem Jubiläumskongress im Jahr 2010 sein Amt als Generalsekretär an seine bisherige Stellvertreterin [[Antónia Mas]] ab, die in der 90-jährigen Geschichte des PCS die erste Frau an der Parteispitze ist. Zum Stellvertreter Mas' wählten die Delegierten den jungen Fraktionssprecher [[Nícola Mersenburg-López]], der als einer der Vordenker der SDU und der antikapitalistischen Bündnisstrategie sowie als großer Hoffnungsträger der KPS gilt.

== Aktuelle Strömungen ==
Aktuell existieren in der Partei verschiedene konkurrierende Strömungen, die zu drei Großgruppen zusammengefasst werden können:
* '''Tradicionalistas''': Das traditionalistische Lager betont stets die ideologische Authentizität der Kommunistischen Partei und besteht auf deren organisatorische Eigenständigkeit. Es unterteilt sich jedoch nochmals in zwei Unterströmungen: Die '''Ortodoxas''' halten an einem orthodoxen marxistisch-leninistischen Konzept fest und verfechten weitgehend die reine Lehre des Kommunismus. Diese Strömung lehnt Regierungsbeteiligungen und Allianzen mit der linken Mitte weitestgehend ab. Sie wurde nach den Erfahrungen der Neunziger Jahre nachhaltig geschwächt und stellt heute nur noch eine kleinere Minderheit in der Partei dar, auf die aber noch bisweilen Rücksicht genommen wird. Einflussreicher als die Orthodoxen sind die '''moderaten Traditionalisten''', die sich einer Zusammenarbeit mit den Sozialisten nicht unter allen Umständen verweigern, ansonsten aber zu keinen allzu großen Zugeständnissen bereit sind. Diese beiden Strömungen besaßen bis Mitte der Neunziger Jahre die Mehrheit in der Partei, wurden danach aber geschwächt und aufgerieben. Heute stellen sie eine Minderheit dar, die aber - vor allem die moderaten - für die Durchsetzung von Entscheidungen gebraucht wird.

* '''Reformadores''': Die aus der eurokommunistischen Tradition stammenden ''Reformadores'' übernahmen 1989/90 vorübergehend die Führung der Partei und stellten bis 1993 mit [[António Fiali]] den Generalsekretär der Partei. Die seither verfolgte Strategie der unterschiedlichen Linksbündnisse ging stets auf die Reformisten zurück. Ideologische Vordenker der Reformisten sind die weitgehend intellektuell geschulten '''Novadores''', die für einen modernen Kommunismus oder Post-Kommunismus stehen, der Demokratie und Bürgerrechte betont und libertäre Elemente in sich aufnimmt. Der von diesen ''Erneuerern'' erdachte Kommunismus des 21. Jahrhunderts soll sich stark vom klassisch marxistisch-leninistischen Konzept unterscheiden. Politikstrategisch steht diese Gruppe Allianzen mit der linken Mitte nicht ablehnend gegenüber, ist mit der Frage aber weitaus weniger beschäftigt, als die pragmatisch orientierten '''Trasformdadores''', die sich zwar auf den Eurokommunismus berufen, ideologischen Fragen aber eher fern stehen und stattdessen Wege nach einem Machtgewinn der Kommunisten, möglicherweise auch in Bündnissen mit den Sozialisten suchen. Diese Gruppe übernahm stützte seit 1997 den neuen Kurs der Doppelspitze aus [[António Fiali]] und [[Oscar Ricardo Escova]] und hat sich danach wesentlich für eine Öffnung der Partei und einen zielstrebigen, aber mit Rücksicht auf die anderen Gruppen behutsamen Wandel ausgesprochen. Sie befürwortet die Strategie der Linksbündnisse, ist aber gegenüber Bündnissen mit Trotzkisten und anderen linksradikalen Bewegungen kritisch eingestellt.

* '''Movimientalistas''' (''Bewegungskommunisten''): Diese eher junge und in sich heterogene Strömung nahm innerhalb der Partei lange Zeit eine Außenseiterrolle ein, wurde in jüngerer Zeit aber zunehmend eingebunden. Die ''Movimentalisten'' stammen zu großen Teilen aus der jüngeren Generation und aus den [[JCS|kommunistischen Jugendorganisationen]]. Diese weitgehend undogmatischen Linken sehen die Rolle der Kommunistischen Partei als Speerspitze einer breiten außerparlamentarisch verankerten Bewegung gegen Kapitalismus, neoliberale Globalisierung und Faschismus an und bemüht sich in diesem Rahmen auch aktiv um Bündnisse der Kommunisten mit anderen linken Bewegungen und Parteien. Zu den Movimientisten können auch kleinere Minderheitengruppen wie ''Ökosozialisten'', ''emanzipatorische Linke'' (die u.a. für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintreten) und ''radikale Globalisationsgegner'', von denen viele, wenn auch bei weitem nicht alle, einer Zusammenarbeit mit den Sozialisten ablehnend oder kritisch gegenüberstehen. Mit dem politischen Aufstieg [[Nícola Mersenburg-López']], der als diesen Strömungen nahestehend gilt und als Bindeglied zwischen Reformern (v.a. Erneuerern) und Bewegungskommunisten angesehen werden kann, haben die Bewegungskommunisten stark an Einfluss in der Partei gewonnen und ein Stück weit ihre Außenseiterstellung überwunden.

== Internationale Verbindungen und Vorfeldorganisationen ==
Die Sagradische Kommunistische Partei unterhält Verbindungen zu Kommunistischen Parteien in der ganzen Welt, darunter auch die KP Chinas und die KP Kubas. Die Partei war zudem 2004 Gründungsmitglied der Europäischen Linken. Die sagradischen kommunistischen Abgeordneten im Europäischen Parlament gehörten bis zu deren Spaltung 1989 der Kommunistischen Fraktion an und bildeten daraufhin zusammen mit französischen und portugiesischen Kommunisten das orthodoxe Cartel des Gauches, während sich zwei reformkommunistische Abtrünnige der GUE unter Führung der italienischen und spanischen Kommunisten anschlossen. Erst nach den Wahlen 1994 stießen auch die orthodox-kommunistischen PCS-Mitglieder zu dieser Gruppe. Seit 1995 gehören die sagradischen PCS-Abgeordneten der Fraktion „Vereinigte Europäische Linke – Nordische Grüne Linke“ (GUE/NGL) an.

Die Partei verfügt traditionell über sehr enge Verbindungen zur kommunistisch dominierten Gewerkschaft [[Comunitá General del Lavoro]] (CGL). Die kommunistische Jugendorganisation trägt den Namen [[Jovenes Comunistas Sagradés]] (JCS), der der kommunistische Studentenbund [[Liga Comunista de Estudiantes]] (LCE) nahesteht. Die politische Stiftung [[Istituto Lorenzo Sabal]] steht der Partei ebenso nahe wie das traditionsreiche Blatt [[l'Humanitá]], das sich mehrheitlich im Parteibesitz befindet.

== Generalsekretäre ==
* 1920-1922: kollektives Sekretariat
* 1922-1934: [[Lorenzo Sabal]] (ermordet)
* 1934-1940: [[Narcís Colom]] (aufgrund seiner Haft seit 1938 nur pro forma, 1940 in Haft gestorben)
* 1940-1949: [[Santiago Catarela]] (seit 1938 bereits de facto, bis 1943 im Exil)
* 1949-1959: [[Carles Salas]]
* 1959-1966: [[Santo Cortez]]
* 1966-1981: [[Dián Aliureto Chabonet]]
* 1981-1990: [[Lorenzo Beregas]]
* 1990-1993: [[António Fiali]]
* 1993-2010: [[Oscar Ricardo Escova]]
* seit 2010: [[Antónia Mas]]

=== Spitzenkandidaten der Unitá-PCS 1990-2002 ===
* 1990: [[António Fiali]]
* 1994: [[Oscar Ricardo Escova]]
* 1998: [[António Fiali]]
* 2002: [[António Fiali]]

=== Spitzenkandidaten der Sinistra/SDU seit 2006 ===
* 2006: [[António Fiali]] ([[SDU|Lista de la Sinistra]])
* 2008: [[António Fiali]] ([[SDU]])

[[Kategorie: Sagradische Partei]]

Vereinigte Linkspartei

2011-11-13T18:22:03Z

95.116.135.201: /* Wende von Noyar und Gründung des Wahlbündnisses Unitá */

Der '''Partido Comunista Sagradês''' (kurz '''PCS''' deutsch ''Kommunistische Partei Sagradiens'' oder ''Sagradische Kommunistische Partei'', KPS) ist die älteste noch heute bestehende Partei Sagradiens. Sie wurde 1920 unter dem Namen ''Sección Sagradêsa de la Internacional Comunista'' gegründet und trägt ihren heutigen Namen seit 1921. Nachdem sie bereits 1998 und 2002 Teil des linken Wahlbündnisses [[Unitá de la Sinistra]] gewesen war, gehört die Partei seit 2008 dem Parteienbündnis [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) an.

== Geschichte ==
=== Ursprünge und Gründung ===
Die sagradische Arbeiterbewegung, die sich seit dem späten 19. Jahrhundert vor allem im [[Partido Socialista]] organisierte, war wesentlich in einen reformistischen und einen revolutionären Flügel gespalten, aus dessen Tradition heraus auch der Partido Comunista entstand. Die KPS ging 1920 als sagradische Sektion der Dritten Internationale (Komintern) aus Teilen der 1917 von der sagradischen [[Partido Socialista|Sozialistischen Partei]] abgespalteten [[Partido Socialista Independiente|Unabhängigen Sozialistischen Partei]] (PSI) hervor. Diese hatte sich besonders im Protest gegen die im August 1917 erfolgte Beteiligung sozialistischer Minister an der [[Regierung Calbane]] sowie aus einer unterschiedlichen Beurteilung der bolschewistischen Bewegung in Russland von der reformistischen Mehrheit des PS getrennt. 1920 trat der PSI zusammen mit einer linken Minderheit des Rest-PS um [[Julen Cresca]] der Dritten Internationale (Komintern) bei, woraufhin sich der reformistische Flügel abspaltete und wie im Falle der [[Demokratischen Marxisten]] [[Daniel Moscú]]s in den PS zurückkehrte oder wie im Falle des [[Partido Marxista Integralista]] von [[Gabriel Acosta]] fortan eigenständig operierte.
Zum 1. Januar 1920 kam es zur Fusion des [[Partido Socialista – Sección de la Internacional Comunista]] (PS-SIC) von [[Julen Cresca]] und der Rest-PSI unter [[Lorenzo Sabal]] zur ''Sección Sagradêsa de la Internacional Comunista'' (SSIC), die sich seit 1921 ''Partido Comunista Sagradês'' nannte.

Unter Sabals Führung umfasste die PCS Sabals [[Nascença Revolucionária]], die [[Comunistas Internacionalistas]] (CI) von Julen Cresca sowie die linksradikalen rätekommunistischen [[Lavoradores Socialistas]] (LS) von [[María Natxaret]]. Alle diese Strömungen begrüßten mehr oder weniger stark die Ereignisse der Russischen Oktoberrevolution und versuchten die Revolution auch im eigenen Land herbeizuführen.
Dennoch kam es in der Partei schnell zu Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Gruppen mit ihren je eigenen Vorstellungen, in denen Sabals Anhänger bald die Oberhand gewannen und zahlreiche als Opportunisten diffamierte Gegner ausschließen konnte, darunter den gesamten Räteflügel.

=== Die Kommunisten in den Zwanziger und frühen Dreißiger Jahren ===
Obwohl die Kommunisten das parlamentarische System ablehnten, beteiligten sie sich bereits kurz nach ihrer Gründung an Wahlen.
Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1921|Parlamentswahlen 1921]] konnten die Kommunisten 30 Sitze in der Abgeordnetenkammer gewinnen, 1925 33 und 1926 bereits 50. In den Zwanziger Jahren stieg die Partei zur Massenpartei auf. Ihr bestes Ergebnis erreichte sie bei den Wahlen 1932 mit knapp 15 Prozent der Stimmen. Zu Hochburgen der Kommunisten wurden bald der industrialisierte Norden [[Ceundalia]]s um [[Portofín]], die Hafenstadt [[Ligre North]], die Industriegebiete in [[Bordez]] und [[Sarmay]] sowie die sagradischen Großstädte [[Semess]], [[Óstino]], [[Tulis]] und [[Artir]].

Nachdem Lorenzo Sabal zunächst eine eigenständige Politik innerhalb der Komintern geführt hatte, gerieten die sagradischen Kommunisten nach 1924 immer stärker unter den Einfluss des Stalinismus. Politische Gegner wurden aus der Partei gedrängt und der Ton gegenüber den Sozialisten unter [[Joán Bertón]] zunehmend verschärft, deren Kurs bald als „Sozialfaschismus“ diffamiert wurde. Das parlamentarische System wurde ebenso abgelehnt wie Bündnisse mit den Sozialisten. Obwohl beide Arbeiterparteien zwischen 1925 und 1930 gemeinsam in der Opposition gestanden hatte, kam es zu keiner Zusammenarbeit.

Seit 1929/1930 versuchte die Partei, die sozialen Missstände infolge der Weltwirtschaftskrise zum gewaltsamen Widerstand gegen die als kapitalistisch und imperialistisch empfundene Republik zu nutzen. Auf kommunistischer Seite wurde zwischen der bürgerlichen Republik und ihren faschistischen Gegnern nicht unterschieden. Beide wurden als Inbegriffe des rechten Nationalismus gesehen. Dabei kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den faschistischen [[Aktionstruppen]] (''Trōpas Accionistas'') und den KP-nahen [[Rotgardisten]] (''Guardas Rôixas''). Bei den [[Dezemberwahlen 1932]] erhielten die Kommunisten 85 Mandate in der Abgeordnetenkammer und stiegen damit stark in der Wählergunst auf. Die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich nach der Ermordung des autoritären Präsidenten [[Gaitán Alemà Sobrantes]] durch einen Kommunisten ausweiteten, sowie die Bedrohung der Demokratie durch rechtsautoritäre und klerikalfaschistische Bündnisse führten KPS und PS näher zueinander und ließen den Kampf der Kommunisten gegen den Parlamentarismus in den Hintergrund gegenüber dem Abwehrkampf gegen den drohendne Faschismus treten. Dem Terror der Aktionstruppen fiel im November 1934 auch KP-Chef Sabal zum Opfer, der von den Faschisten ermordet wurde. Faschistische Putschversuche und rechte Aufstände mündeten in kommunistische Aufstände in Artir, Óstino und anderen Industriestädte, die aber gewaltsam niedergeschlagen wurden. Der [[Blutherbst 1934]] brachte die Konfrontation zwischen Linken und Rechten in der Spätphase der [[Zweite Sagradische Republik|Zweiten Republik]] auf einen ersten Höhepunkt.

=== Volksfrontjahre ===
Nach den Putschversuchen der Rechten, den gescheiterten "roten Revolutionen" sowie den schmerzlichen Verlusten der kommunistischen Bewegung setzte sich innerhalb der PCS-Führung mit der Wahl [[Narcís Colom]]s zum neuen Generalsekretär eine neue Denkweise durch, die versuchte, die Republik nicht mehr zu bekämpfen, sondern von innen heraus umzugestalten und gleichzeitig die Machtergreifung der Faschisten zu verhindern. Als Hauptgegner wurden nun nicht mehr die Sozialisten und Liberalen, sondern die Faschisten angesehen, die zum Umsturz ansetzten. Dagegen schlossen sich die Kräfte der Linken nun in einem republikanischen Schutzbündnis zusammen. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1935|Parlamentswahlen 1935]] trat die KPS unter Coloms Führung als Teil der linken [[Volksfront]] aus Sozialisten, Kommunisten und [[Partido Radical|Radikalen]] an und erreichte mehr als 14 Prozent der Stimmen und 82 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Gemeinsam gewannen die Volksfrontparteien die Wahl und wählten PS-Chef [[Santiago Laval]] zum neuen Präsidenten der Republik. Dem ersten [[Volksfrontkabinett Colón]] gehörten zwar keine Kommunisten an, die Partei hatte aber die parlamentarische Unterstützung zugesagt. Als eine der ersten Amtshandlungen der neuen Regierung wurden die [[Frente Fascista|Faschistischen Parteien]] und die Aktionstruppen verboten, diese sammelten sich jedoch in den [[Divisiones Negras|Schwarzen Divisionen]] daraufhin neu. Der Volksfrontkurs wurde im August 1935 auch durch den Weltkongress der Komintern gestützt.

Die Volksfrontregierung leitete in Sagradien zahlreiche soziale Reformen ein und stärkte die Gewerkschaftsbewegung, konnte die Republik letztlich aber nicht vor einem weiteren Auseinanderdriften, einer zunehmenden Radikalisierung der Rechten und einer ständigen bürgerkriegsähnlichen Atmosphäre bewahren. In Konkurrenz zur Linksregierung sammelte sich die Rechte in zahlreichen Bewegungen neu und einte sich in der [[Liga Nacional|Nationalen Liga]] hinter Faschistenführer [[León Francês]] und [[UP]]-Chef [[Manuel Álamo]].
Die Ermordung der KP-Politikerin [[Mercé Restruç]] durch Divisionisten und zunehmende Spannungen im Volksfrontbündnis führten 1937 zum vorläufigen Ende der Zusammenarbeit. Die KPS erklärte die Volksfront bereits 1937 für gescheitert, Verhandlungen zu einer Neuauflage kamen zu keinem Ergebnis mehr. Dem rechten Militärputsch im Februar 1938 folgte die Verhaftung zahlreicher Kommunisten durch die neue Rechtsregierung der [[Comunión Nacional|Nationalen Kommunion]] unter [[Volksunion]]-Führer [[Manuel Álamo]]. KP-Führer [[Narcís Colom]] wurde gefangen genommen und starb 1942 in der staatlichen Haft. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1938|Aprilwahlen 1938]] wurde die KPS durch den staatlich sanktionierten Terror der Divisionen sowie ein kurzfristig erlassenes neues Wahlsystem stark behindert, erreichte aber trotzdem noch 22 Mandate.

=== Verbot, Widerstand und Nachkriegszeit ===
Nach der Wahl wurde die Kommunistische Partei ebenso wie die Sozialistische und die liberalen Parteien verboten, die Mandate der KPS wurden aberkannt und ihre Protagonisten gingen in den Untergrund. Coloms Vertreter bzw. Nachfolger als Parteichef [[Santiago Catarela]] floh ins Moskauer Exil, aus dem er erst 1943 zurückkehrte. Im [[Resistença|sagradischen Widerstand]] spielten Kommunisten wie [[Carles Salas]] und [[Santo Cortez]] an der Seite von Sozialisten und Linkskatholiken eine führende Rolle. Die [[Batallones Rôisas]] wurden landesweit berüchtigt und brachten den Kommunisten zusätzliche Sympathien ein. 1943 beteiligte sich der PCS an der Befreiung Sagradiens von der deutschen Okkupation und traten in engen Kontakt mit der militärischen Übergangsregierung unter General [[Oscar Taglle Rodríguez]]. Als erste der Vorkriegsparteien konnte sich die Partei nach der Befreiung 1943 wieder konstituieren und die Organisation wiederaufbauen.

Nachdem die Kommunisten unter Santiago Catarela bei den [[Wahlen zur konstituierenden Nationalversammlung 1945]] mit mehr als 14 Prozent der Stimmen zur drittstärksten Kraft hinter den Sozialisten geworden waren, traten sie der provisorischen Regierung unter [[Sergio Dini]] bei, die im Dezember 1944 ins Amt gewählt wurde. Bis 1946 gehörten die Kommunisten allen provisorischen Regierungen der so genannten [[Demokratische Koalition|Demokratischen Koalition]] an, in der die Kommunisten [[Carles Salas]] und [[Aliureto Nacesta]] erstmals auch Ministerposten übernahmen.
Auch nach den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1946|Kammerwahlen im Herbst 1946]], bei denen die Partei sich nochmals verbessern konnte, wurde die PCS mit drei Kabinettsposten an der breiten Koalitionsregierung des Sozialisten [[Francisco Dorado]] beteiligt, deren vornehmliches Ziel es war, die antidemokratische Rechte auszuschließen und den Wiederaufbau weiterzuführen.

Zu dieser Zeit entwickelte sich in Sagradien eine ausgeprägte kommunistische Gegenkultur und die Ansätze eines kommunistischen Arbeitermilieus aus der Zweiten Republik verfestigten sich. Die KPS konnte die Unterstützung zahlreicher einflussreicher Intellektueller gewinnen. Gemeinsam mit den Sozialisten bauten Kommunisten nun auch die neue Einheitsgewerkschaft [[CSSL]] auf, welche die Interessen aller Arbeiter vertreten sollte. Im Gegensatz zur äußeren Rechten, die an den Rand gedrängt und von jeder Regierungsbeteiligung ausgeschlossen wurde, standen die Kommunisten in engem Kontakt zu den Parteien der Mitte und wurden in die wichtigsten Entscheidungen der unmittelbaren Nachkriegszeit und die politischen und sonstigen Aufbauarbeiten voll eingebunden.

=== Im Zeichen des Kalten Kriegs: Die KPS in den Fünfziger und Sechziger Jahren ===
Die Phase der kommunistischen Mitarbeit innerhalb der [[Demokratische Koalition|Demokratischen Koalition]] endete im Frühjahr 1947 mit dem Beginn des Kalten Krieges, den Auseinandersetzungen um den Marshall-Plan und dem Austritt der kommunistischen Minister aus der [[Kabinett Dorado|Regierung Dorado]]. Unter dem starken Einfluss von Carles Salas, der 1949 auch zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei gewählt wurde, verfolgte die KPS das Ziel einer antikapitalistischen Einheitsfront in Anschluss an die Volksfront der Dreißiger Jahre. Für dieses Ziel gewann er auch Sozialistenführer [[Ricardo Moreno]], der sich von einem Aktionsbündnis mit den Kommunisten einen größeren Anhang unter den Intellektuellen des Landes erhoffte und ein Wiedererstarken der Rechten verhindern wollte. Nach dem Austritt der Sozialisten aus der Regierung 1949 standen Sozialisten und Kommunisten gemeinsam in der Opposition zur marktwirtschaftlich und westlich orientierten [[Zentrumskoalition]] aus [[PCC|Christ-]] und [[PSD|Sozialdemokraten]]. Die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1950|Parlamentswahl 1950]] zeigte, dass das vom Bündnis der Linken vor allem die KPS profitierte, die in der Wählergunst auf 17 Prozent zulegte, während die Sozialisten Stimmen verloren.

In der Folge kam es zu einem Auseinanderdriften der Linksparteien. Während die Sozialisten sich vom Kurs der Sowjetunion distanzierten und sich den Parteien der Mitte annäherten, blieb die KPS auf einem starr stalinistischen Kurs und kritisierte auch die Niederschlagung der Ungarischen Revolution 1956 durch sowjetische Truppen nicht, was ihr großen Schaden bereitete und in der Wählergunst absinken ließ. Eine Gruppe von KP-Dissidenten, welche die Ereignisse in Ungarn scharf verurteilten, wurden ausgeschlossen und gehörten daraufhin zu den Gründern des [[Partido Socialista Sagradês]] (PSS). Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1958|Kammerwahlen 1958]] verloren die Kommunisten sechs Prozentpunkte und fielen auf 10,6 Prozent der Stimmen ab. Hatte sich die KPS bis zur Mitte der Fünfziger Jahre zur dominanten und 1954 auch stimmenstärksten Partei der Linken entwickelt, so verlor sie nun rasch an Bedeutung und verlor ihre Rolle an die 1957 in der zunehmend erfolgreichen [[ASUL]] wiedervereinigten Sozialisten. Das Projekt der linken Einheitsgewerkschaft scheiterte schließlich auch. 1955 verließen die Kommunisten die sozialistisch dominierte [[CSSL]] und gründeten die neue [[CGL]] als kommunistische Gewerkschaft.

Unter Generalsekretär [[Santo Cortez]] begann in der Folge unter dem Einfluss jüngerer Politiker in der Partei eine sachte Distanzierung von der KPdSU, die der Partei Probleme und Auseinandersetzungen sowie zahlreiche Ausschlüsse von Stalinisten und Maoisten brachte. Die KPS blieb auch in den Sechziger Jahren eine kommunistische Kaderpartei mit zentralistischer Führung, doch stärkten die Wahlniederlagen von [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1963|1963]] (10 Prozent) und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|1967]] (8,2 Prozent) die reformistischen Kräfte in der Partei, die zunehmend das polyzentristische Konzept der italienischen Kommunisten befürworteten und eine stärkere Loslösung von Moskau befürworteten.

=== Die Siebziger: Regierungsbündnisse und Eurokommunismus ===
Der 1966 zum Generalsekretär des PCS gewählte [[Dián Aliureto Chabonet]] sah, dass der streng auf Moskau gerichtete Kurs der Partei nicht länger aufrecht erhalten bleiben konnte, wollte die Partei ihren Einfluss nicht ganz verlieren. Die Studentenproteste von 1968, der führende KP-Funktionäre ihr revolutionäres Potenzial absprachen und in der die KP nur eine geringe Rolle spielte, sowie die Niederschlagung des Prager Frühlings bestärkten Chabonet in seiner Auffassung, den Forderungen der Reformer in der Partei ein Stück weit nachkommen zu müssen. Nach dem Vorbild der KP Italiens deutete Chabonet bereits 1969 die allmähliche Lösung von Moskau im Sinne des Polyzentrismus an. Die zeitweise Zusammenarbeit der konservativen [[Kabinett Favale II|Regierung Favale]] mit der populistischen und vielen als neofaschistisch erscheinenden [[Partido de la Fraternitá Popular|Volksbruderschaftsbewegung]] [[António Álvaro Blanxard]]s weckte zudem Erinnerungen an die Spätphase der Zweiten Republik und stärkten das Bewusstsein in der KPS für die Errungenschaften der parlamentarischen Demokratie.

Vor den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|Parlamentswahlen 1970]] plädierte Chabonet für einen demokratischen Wechsel und schloss ein neues Linksbündnis nicht aus. Bereits im Vorfeld der Wahlen kam es zu Kontakten zwischen Chabonet und dem sozialistischen Strategen [[Stefano Nacoma]], die sich über ein mögliches Linksbündnis nach den Wahlen verständigten. Nach einem Kantersieg der sagradischen [[ASUL|Sozialisten]] unter ihrem charismatischen Spitzenkandidaten [[Joán Caval]], die erstmals mehr als 40 Prozent der Stimmen errangen und deutlich stärkste Kraft wurden, kam es zum Pakt zwischen Sozialisten und Kommunisten. Fortan unterstützte die KPS eine sozialistische Minderheitsregierung, die mithilfe der Kommunisten zahlreiche soziale und gesellschaftliche Reformen durchsetzte. Der neue Kurs der kontruktiven parlamentarischen Arbeit blieb zwar parteiintern umstritten, brachte der KPS aber einen starken Bedeutungsgewinn ein und machte sie wieder zu einem politischen Machtfaktor. Die neue Rolle als Mehrheitsbeschaffer wurde vom Elektorat begrüßt und brachte der Partei wieder steigende Wahlergebnisse. Mit 14 Prozent der Stimmen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1974|Wahl 1974]] bauten die Kommunisten ihren Einfluss aus und etablierten sich als Partner der Sozialisten. Diese Zusammenarbeit endete erst 1976 mit den steigenden Spannungen zwischen Linken und Rechten im Land im Zuge mehrere terroristischer Anschläge. Als die Kommunistischen Parteien Italiens, Spaniens und zeitweise auch Frankreichs seit Mitte der Siebziger Jahre das Konzept des Eurokommunismus prägten, gehörte die KPS unter Dián Aliureto Chabonet zu den Befürwortern der neuen Linie.

=== Die "Svolta a Moscú" und die Krise der Achtziger Jahre ===
Auch nach dem neuerlichen Gang in die Opposition 1976 blieben die Reformer in der Partei zunächst tonangebend und erreichten bei den [[Regionalwahlen 1977]] die Bildung mehrerer linker Bündnisregierungen. Erst die Intervention der Sowjetunion in Afghanistan 1979, das Scheitern einer Neuauflage des sozialistisch-kommunistischen Bündnisses im selben Jahr sowie die folgende Bildung einer [[Große Koalition|Großen Koalition]] schwächten die Eurokommunisten in der Partei. Die [[Kommunalwahlen 1980]] und die folgende [[Regionalwahlen 1981]] brachten den Kommunisten in einigen Schlüsselstädten herbe Niederlagen ein und führten zu einer neuerlichen Diskussion um die richtige Strategie und um das Verhältnis zur KPdSU. Chabonet legte daraufhin auf dem Parteitag im Herbst 1981 sein Amt als Generalsekretär der Partei nieder. Sein Nachfolger [[Lorenzo Beregas]] brach infolge der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982|Niederlage 1982]] mit dem Abrutschen unter zehn Prozent und unter dem Druck der orthodoxen ''Moscovistas'' mit dem eurokommunistischen Kurs seines Vorgängers und führte die als ''svolta a Moscú'' (''Wende nach Moskau'') bezeichente Wiederannäherung an den Kurs der sowjetischen KP herbei, die sich aber ebenfalls nicht durchsetzen konnte. In den gesamten Achtziger Jahren war die Partei zunehmend gelähmt durch die Machtkämpfe zwischen reformistischen ''Eurocomunistas'' und orthodoxen ''Moscovistas''.

Während die Sozialisten unter dem Einfluss von eher liberalen Wirtschaftspolitikern wie [[Donado Ricardes]] und [[Bernardo Véllez]] zunehmend einen Kurs der Mitte steuerten und nach ihrem [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|Wahlsieg 1986]] die Liberalisierungs- und Sparpolitik der Konservativen in weiten Bereichen fortsetzte, was von den Kommunisten und anderen Linken als ''neoliberal'' abgelehnt wurde, gelang es der KPS nicht, von den Protesten und dem Unmut in der Linken zu profitieren. Die Kritik der PCS blieb undeutlich und weitgehend wirkungslos. Begleitet wurde dies durch ein Zunehmen der tiefgreifenden internen Spannungen der Bewegung und der allgmeinen Auflösungserscheinungen. Auch auf die Reformprozesse in der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow fand die PCS, die immer die kommunistische Orthodoxie unterstützt hatte, keine klare Antwort.Infolge der ''svolta a Moscú'' kehrten zahlreiche Reformisten, Alternative und Intellektuelle der KP den Rücken und wandten sich größten Teils der aufstrebenden grün-alternativen Linken zu. Diejenigen ''Reformadores'', die in der Partei blieben wie der Gewerkschafter [[António Fiali]] und andere, konnten sich kaum Gehör verschaffen, blieben in der Minderheit und bemühten sich bereits um den Aufbau von Parallelstrukturen.

=== Wende von Noyar und Gründung des Wahlbündnisses Unitá ===
Im Vorfeld des Parteitags der KP im März 1989 sammelten sich in der Partei die Reformkräfte mit dem Ziel einer inhaltlichen und personellen Neuausrichtung. Zum führenden Protagonisten der reformkommunistischen Gegenbewegung wurde der sagradisch-argentinische Gewerkschafter [[António Fiali]], seit 1985 stellvertretender Generalsekretär der kommunistischen Gewerkschaft [[CGL]], der das Ziel hatte, mit dem orthodoxen Kommunismus zu brechen, die Partei für einen reformierten Kommunismus und neue postmaterialistische Themen zu öffnen und eine Allianz der Kommunisten mit der alternativen Linken zu begründen. Mit dem Umbruch in Osteuropa im Rücken gelang es den ''Reformadores'' auf dem Wahlparteitag der Kommunisten im Januar 1990 in [[Noyar]] zwar nicht, ihren Leitantrag gegen das bisherige Partei-Establishment durchzusetzen. Darin waren u.a. eine tiefgreifende Parteireform, der Bruch mit den Prinzipien des demokratischen Zentralismus und des orthoxen Kommunismus sowie die damit verbundene Pluralisierung der Partei enthalten. Fiali erreichte aber einen Kompromissantrag mit der Parteiführung, die eine Öffnung der Partei hin zu pluralistischen Strukturen und Zielen versprach. Fiali wurde erstmals ins Politbüro der Partei berufen und erhielt den Posten eines Wahlbeauftragten und Parteikoordinators. De facto bildete er damit zusammen mit dem zentristischen Beregas eine Art Doppelspitze, in der Fiali zunehmen den Ton angab. In der Folge schmiedete er eine Allianz mit dem unorthodoxen radikal-kommunistischen Flügel aus einzelnen Trotzkisten, Maoisten und anderen Dissidenten gegen die zentristisch-orthodoxe Allianz, die in der Parteiführung dominierte. Gleichzeitig suchte er Kontakt zu anderen kommunistischen und nicht-kommunistischen Linksparteien mit dem Ziel eines Wahlbündnisses.

Auf dem Wahlparteitag der Kommunisten in [[Gerón]] im Februar 1990 erklärte Beregas, der seinen Einfluss in der Partei schwinden sah, seinen Rücktritt vom Parteitamt. Fiali wurde zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt. Eine orthodoxe Minderheit verließ daraufhin die Partei und gründete den [[Partido Comunista d'Unificación Proletária]] (PCUP) in Konkurrenz zur ihrer Meinung nach ''sozialdemokratisierten'' PCS. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]] trat die PCS als Führungskraft im neuen Linksbündnis [[Unitá de la Sinistra]] (Unitá-PCS) an. Dem gehörten neben der PCS die Reste der linksalternativen [[Força Proletária]], die in [[Aziz]] aus dem [[Partido Comunista d'Aziz]] abgespaltene rot-grüne [[Sinistra Democrática Alternativa]] (SDA) der [[Cuentez|cuentezische]] [[Partido d'Acción Socialista de Cuentez]] (PASC) sowie der linkssozialistische [[Partido Socialista Sagradês]] (PSS) an. Bei der Wahl erhielt das Unitá-Bündnis 5,6 Prozent der Stimmen.

In den Folgejahren versuchte Fiali, seine angestrebte Parteireform durchzusetzen, musste aber immer wieder Rücksichten auf die noch immer starken Traditionalisten in der Partei nehmen. Fiali zeigte sich mit den geschlossenen Kompromissen zunehmend unzufrieden. Auch die Dominanz der KPS im linken Wahlbündnis führte nun verstärkt zu Problemen mit den Bündnispartnern, die auf ihre Unabhängigkeit pochten. Eine von Fiali angestrebte Umbenennung der Partei in ''Partido de la Sinistra'' scheiterte am Votum der Parteimehrheit, ebenso wie sein Vorschlag, das Unitá-Bündnis mit stärkeren föderalen Strukturen auszustatten, um es schließlich zu einer vereinigten Linkspartei um- und auszubauen. Nachdem Fialis Leitantrag auf dem Parteitag der KPS in [[Biniar]] im September 1993 knapp durchgefallen war, erklärte er völlig überraschend seinen Rücktritt als Generalsekretär und sein Ausscheiden aus der Parteiführung. Zum Nachfolger wählten die Delegierten den als Kompromisslösung gedachten Parteizentristen [[Oscar Ricardo Escova]].

Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] trat die PCS unter Escova erneut im Bündnis Unitá, jedoch gegen eine Allianz um die linksalternative [[PSAP]] und mit einem eher traditionalistischen Wahlprogramm an und fiel auf magere 4,2 Prozent der Stimmen zurück, was das schlechteste Ergebnis der Partei in der gesamten Nachkriegszeit darstellte. Der Negativtrend ging weiter, in der Folge verlor die KPS auf nationaler Ebene empfindlich an Einfluss und schnitt bei den Kommunalwahlen 1996 mit einem historischen Negativergebnis denkbar schlecht ab. Sie verlor die meisten ihrer Hochburgen und die Mehrzahl ihrer kommunalen Mandate. Von der Auflösung des kommunistischen Milieus profitierten vielerorts ausgerechnet die neue rechtspopulistische [[PSP]] von [[Joán De la Pênia]], der die Unterschichten für seine Politik der Ausgrenzung und Polarisierung gewinnen konnte.

=== Programm von Ligre North und Zusammenarbeit in der Regierungsmehrheit ===
Nach dem historischen Tiefpunkt der Partei bei den [[Kommunalwahlen 1996]] und weiteren Zerfallserscheinungen im Unitá-Bündnis musste die Partei ihre Strategie überdenken. Selbst die Traditionalisten in der Partei mussten nun erkennen, dass die Partei eine strategische und programmatische Neuausrichtung brauchte. Escova bemühte sich in der Folge, zumindest einen Teil der von Fiali angedachten Reformen zu einem Ende zu bringen und sich neuen Wählergruppen zu öffnen. Auf dem Parteitag in [[Ligre North]] im Jahr 1997 nahm die Partei ein neues reform-orientiertes Parteiprogramm an, das als Brücke zu den neuen sozialen Bewegungen dienen sollte. Neben den klassischen Themen wurden nun auch Fragen der Emanzipation, der Friedenserhaltung und des Umweltschutzes angesprochen, die zwar zuvor bereits in der Wahlplattform der Unitá aufgetaucht, von der KP selbst aber in ihrem Programm keine Rolle gespielt hatten. Auf dem Parteitag trat auch Fiali mit einer kämpferischen Rede zugunsten des neuen Programms an, was allgemein als Rückkehr in die Parteimitte verstanden wurde.

Für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] präsentierte Escova schließlich António Fiali als Spitzenkandidaten eines erneuerten Unitá-Bündnisses, das nun auch ein nationales Sekretariat erhalten sollte und im [[Pacto de la Sinistra per l'Unitá]] unter Einschluss der PSAP faktisch wiedergründet wurde. Fiali und Escova bildeten in den folgenden Jahren ein Doppelgespann an der Parteispitze. Während Escova die Führung der KP und die Parteiorganisation übernahm, war Fiali für die Koordinierung des Bündnisses und mit der Außendarstellung zuständig. Zudem übernahm Fiali die Führung der Unitá-Gruppe in der Abgeordnetenkammer, die mit einem Wahlergebnis von 4,8 Prozent wieder angewachsen war. In den folgenden acht Jahren unterstützten die Kommunisten mit ihren Bündnispartnern die [[Coalición Eco-Socialista|rot-grüne]] [[Kabinett De la Costa I|Minderheitsregierung De la Costa]], die das Ziel hatte, das Land nach acht Jahren konservativer Vorherrschaft zu reformieren und zu modernisieren.

Als Teil der Regierungsmehrheit kam es des öfteren zu Spannungen in der Partei um den Grad der Kooperation mit der Regierung De la Costa. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] fiel die Unitá-PCS auf 3,6 Prozent der Stimmen zurück. Es kam zu heftigen Diskussionen um die Erneuerung der Zusammenarbeit mit der rot-grünen Regierung, die schließlich im Jahr 2004 zum faktischen Bruch des Wahlbündnisses führte, als ein Teil der Unitá-Fraktion der Regierung ihre Unterstützung aufkündigte. PSAP, PSS und andere Linksparteien zogen daraufhin ihre Mitarbeit im Rahmen des nationalen Sekretariats der Unitá zurück. Bei den [[Regionalwahlen 2005]] trat die KPS in einigen Regionen alleine, in anderen als Teil eines neuen Linksbündnisses namens [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa]] (DSS) an, das u.a. Dissidenten der sozialdemokratischen [[ASUL]] umfasste und von Fiali unterstützt wurde.

=== Sinistra Democrática Unida ===
Trotz der Erfolge der DSS bei den Regionalwahlen konnte Fiali nicht durchsetzen, dass sich die Partei der Umwandlung des Bündnisses zu einer neuen vereinigten Linkspartei verweigerte und auf die eigene Integrität beharrte. Wieder sah es so aus, als würde Fiali sich aus der Partei zurückziehen. Schließlich konnte er jedoch mit Escova und dem DSS-Sekretär [[Paulo Satyres]] eine Kompromisslösung aushandeln: Die neue DSS-Partei und die Kommunistische Partei sollten zunächst bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] und bei Erfolg auch darüber hinaus als gleichberechtigte Partner inbeinem neuen Wahlbündnis antreten und eine gemeinsame Liste bilden. Die KPS distanzierte sich in der Folge von der bisherigen Regierungszusammenarbeit und kündigte an, unter einer Regierung des neuen sozialistischen Premierminister-Kandidaten [[Santiago Diaz de Velozo]], der für einen Kurs des Dritten Weges stand, keinesfalls Regierungsverantwortung zu übernehmen. Stattdessen führte die ''Lista de la Sinistra'' aus KPS und DSS einen radikalen Anti-ASUL-Wahlkampf und konnte schließlich mit Fiali und Satyres an der Spitze 5,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

In der Opposition zur neuen [[Kabinett Luisanto I|Mitte-Rechts-Regierung]] [[Miguel Ánibal Luisanto]]s öffnete sich die Kommunistische Partei zunehmend einer Zusammenarbeit mit der außerparlamentarischen Linken und den Alterglobalisierungs- und Antikapitalismusbewegungen. Das Bündnis aus PCS und DSS wurde auf diesem Weg zur Keimzelle einer neuen vereinigten Linken, die sich im Vorfeld der vorgezogenen Kammerwahlen 2008 um die beiden Parteien bildete und auch von Trotzkisten und außerparlamentarischen Bewegungen unterstützt wurde. Mit der gemeinsamen linken Liste der [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) feierten die Linken schließlich bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008]] mit 7,2 Prozent der Stimmen einen großen Sieg und wurden viertstärkste Kraft im Parlament. Überraschend verzichtete der noch als Spitzenkandidat angetretene Fiali nach diesem Erfolg auf die erneute Führung der Fraktion und wurde zum Vizepräsidenten der [[Abgeordnetenkammer]] gewählt. Die SDU erhielt in der Folge ein gemeinsames institutionelles Gerüst und sollte als dauerhaftes Parteienbündnis bestehen bleiben.

Die [[Regionalwahlen 2009]] und [[Regionalwahlen 2010|2010]] brachten dem Linksbündnis große Erfolge ein, das im Herbst 2010 in zehn von zwanzig Regionen mitregierte. Bei den [[Europawahlen 2009]] zog das Bündnis mit vier Abgeordneten ins Europaparlament ein, darunter auch KP-Chef Escova. Dieser gab auf dem Jubiläumskongress im Jahr 2010 sein Amt als Generalsekretär an seine bisherige Stellvertreterin [[Antónia Mas]] ab, die in der 90-jährigen Geschichte des PCS die erste Frau an der Parteispitze ist. Zum Stellvertreter Mas' wählten die Delegierten den jungen Fraktionssprecher [[Nícola Mersenburg-López]], der als einer der Vordenker der SDU und der antikapitalistischen Bündnisstrategie sowie als großer Hoffnungsträger der KPS gilt.

== Aktuelle Strömungen ==
Aktuell existieren in der Partei verschiedene konkurrierende Strömungen, die zu drei Großgruppen zusammengefasst werden können:
* '''Tradicionalistas''': Das traditionalistische Lager betont stets die ideologische Authentizität der Kommunistischen Partei und besteht auf deren organisatorische Eigenständigkeit. Es unterteilt sich jedoch nochmals in zwei Unterströmungen: Die '''Ortodoxas''' halten an einem orthodoxen marxistisch-leninistischen Konzept fest und verfechten weitgehend die reine Lehre des Kommunismus. Diese Strömung lehnt Regierungsbeteiligungen und Allianzen mit der linken Mitte weitestgehend ab. Sie wurde nach den Erfahrungen der Neunziger Jahre nachhaltig geschwächt und stellt heute nur noch eine kleinere Minderheit in der Partei dar, auf die aber noch bisweilen Rücksicht genommen wird. Einflussreicher als die Orthodoxen sind die '''moderaten Traditionalisten''', die sich einer Zusammenarbeit mit den Sozialisten nicht unter allen Umständen verweigern, ansonsten aber zu keinen allzu großen Zugeständnissen bereit sind. Diese beiden Strömungen besaßen bis Mitte der Neunziger Jahre die Mehrheit in der Partei, wurden danach aber geschwächt und aufgerieben. Heute stellen sie eine Minderheit dar, die aber - vor allem die moderaten - für die Durchsetzung von Entscheidungen gebraucht wird.

* '''Reformadores''': Die aus der eurokommunistischen Tradition stammenden ''Reformadores'' übernahmen 1989/90 vorübergehend die Führung der Partei und stellten bis 1993 mit [[António Fiali]] den Generalsekretär der Partei. Die seither verfolgte Strategie der unterschiedlichen Linksbündnisse ging stets auf die Reformisten zurück. Ideologische Vordenker der Reformisten sind die weitgehend intellektuell geschulten '''Novadores''', die für einen modernen Kommunismus oder Post-Kommunismus stehen, der Demokratie und Bürgerrechte betont und libertäre Elemente in sich aufnimmt. Der von diesen ''Erneuerern'' erdachte Kommunismus des 21. Jahrhunderts soll sich stark vom klassisch marxistisch-leninistischen Konzept unterscheiden. Politikstrategisch steht diese Gruppe Allianzen mit der linken Mitte nicht ablehnend gegenüber, ist mit der Frage aber weitaus weniger beschäftigt, als die pragmatisch orientierten '''Trasformdadores''', die sich zwar auf den Eurokommunismus berufen, ideologischen Fragen aber eher fern stehen und stattdessen Wege nach einem Machtgewinn der Kommunisten, möglicherweise auch in Bündnissen mit den Sozialisten suchen. Diese Gruppe übernahm stützte seit 1997 den neuen Kurs der Doppelspitze aus [[António Fiali]] und [[Oscar Ricardo Escova]] und hat sich danach wesentlich für eine Öffnung der Partei und einen zielstrebigen, aber mit Rücksicht auf die anderen Gruppen behutsamen Wandel ausgesprochen. Sie befürwortet die Strategie der Linksbündnisse, ist aber gegenüber Bündnissen mit Trotzkisten und anderen linksradikalen Bewegungen kritisch eingestellt.

* '''Movimientalistas''' (''Bewegungskommunisten''): Diese eher junge und in sich heterogene Strömung nahm innerhalb der Partei lange Zeit eine Außenseiterrolle ein, wurde in jüngerer Zeit aber zunehmend eingebunden. Die ''Movimentalisten'' stammen zu großen Teilen aus der jüngeren Generation und aus den [[JCS|kommunistischen Jugendorganisationen]]. Diese weitgehend undogmatischen Linken sehen die Rolle der Kommunistischen Partei als Speerspitze einer breiten außerparlamentarisch verankerten Bewegung gegen Kapitalismus, neoliberale Globalisierung und Faschismus an und bemüht sich in diesem Rahmen auch aktiv um Bündnisse der Kommunisten mit anderen linken Bewegungen und Parteien. Zu den Movimientisten können auch kleinere Minderheitengruppen wie ''Ökosozialisten'', ''emanzipatorische Linke'' (die u.a. für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintreten) und ''radikale Globalisationsgegner'', von denen viele, wenn auch bei weitem nicht alle, einer Zusammenarbeit mit den Sozialisten ablehnend oder kritisch gegenüberstehen. Mit dem politischen Aufstieg [[Nícola Mersenburg-López']], der als diesen Strömungen nahestehend gilt und als Bindeglied zwischen Reformern (v.a. Erneuerern) und Bewegungskommunisten angesehen werden kann, haben die Bewegungskommunisten stark an Einfluss in der Partei gewonnen und ein Stück weit ihre Außenseiterstellung überwunden.

== Internationale Verbindungen und Vorfeldorganisationen ==
Die Sagradische Kommunistische Partei unterhält Verbindungen zu Kommunistischen Parteien in der ganzen Welt, darunter auch die KP Chinas und die KP Kubas. Die Partei war zudem 2004 Gründungsmitglied der Europäischen Linken. Die sagradischen kommunistischen Abgeordneten im Europäischen Parlament gehörten bis zu deren Spaltung 1989 der Kommunistischen Fraktion an und bildeten daraufhin zusammen mit französischen und portugiesischen Kommunisten das orthodoxe Cartel des Gauches, während sich zwei reformkommunistische Abtrünnige der GUE unter Führung der italienischen und spanischen Kommunisten anschlossen. Erst nach den Wahlen 1994 stießen auch die orthodox-kommunistischen PCS-Mitglieder zu dieser Gruppe. Seit 1995 gehören die sagradischen PCS-Abgeordneten der Fraktion „Vereinigte Europäische Linke – Nordische Grüne Linke“ (GUE/NGL) an.

Die Partei verfügt traditionell über sehr enge Verbindungen zur kommunistisch dominierten Gewerkschaft [[Comunitá General del Lavoro]] (CGL). Die kommunistische Jugendorganisation trägt den Namen [[Jovenes Comunistas Sagradés]] (JCS), der der kommunistische Studentenbund [[Liga Comunista de Estudiantes]] (LCE) nahesteht. Die politische Stiftung [[Istituto Lorenzo Sabal]] steht der Partei ebenso nahe wie das traditionsreiche Blatt [[l'Humanitá]], das sich mehrheitlich im Parteibesitz befindet.

== Generalsekretäre ==
* 1920-1922: kollektives Sekretariat
* 1922-1934: [[Lorenzo Sabal]] (ermordet)
* 1934-1940: [[Narcís Colom]] (aufgrund seiner Haft seit 1938 nur pro forma, 1940 in Haft gestorben)
* 1940-1949: [[Santiago Catarela]] (seit 1938 bereits de facto, bis 1943 im Exil)
* 1949-1959: [[Carles Salas]]
* 1959-1966: [[Santo Cortez]]
* 1966-1981: [[Dián Aliureto Chabonet]]
* 1981-1990: [[Lorenzo Beregas]]
* 1990-1993: [[António Fiali]]
* 1993-2010: [[Oscar Ricardo Escova]]
* seit 2010: [[Antónia Mas]]

=== Spitzenkandidaten der Unitá-PCS 1990-2002 ===
* 1990: [[António Fiali]]
* 1994: [[Oscar Ricardo Escova]]
* 1998: [[António Fiali]]
* 2002: [[António Fiali]]

=== Spitzenkandidaten der Sinistra/SDU seit 2006 ===
* 2006: [[António Fiali]] ([[SDU|Lista de la Sinistra]])
* 2008: [[António Fiali]] ([[SDU]])

[[Kategorie: Sagradische Partei]]

António Fiali

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António Fiali

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'''António Fiali Cerres''' (*1939 in Buenos Aires) ist ein argentinisch-[[Sagradien|sagradischer]] Politiker der [[PCS|Sagradischen Kommunistischen Partei]] (PCS).

Geboren wurde Fiali 1939 in Buenos Aires als Sohn eines italienisch-stämmigen Argentiniers und einer Sagradierin. Mit neun Jahren kam der bis dahin in Südamerika aufgewachsene Fiali nach Sagradien, wo er alleine mit seinen beiden Brüdern von seiner geschiedenen Mutter erzogen wurde. Nach seinem Schulabschluss absolvierte er seinen Militärdienst bei der Luftwaffe und machte eine Ausbildung zum Maschinenbauer, ehe er sein Abitur nachholte und mit einem Stipendium der kommunistischen Gewerkschaft [[CGL]] ausgestattet, Politikwissenschaft, Philosophie und Recht studierte. Nach seinem Jura-Examen arbeitete Fiali als Anwalt und parallel dazu für die Gewerkschaft CGL, in der er in den Achtziger Jahren in die Führung aufstieg, bis er 1984 auf den Posten des Stellvertreters des Ersten nationalen Sekretärs der Gewerkschaft gewählt wurde, womit er den zweithöchsten Posten in der CGL bekleidete.

Bereits in seiner Zeit beim Militär trat Fiali dem [[Partido Comunista Sagradês]] (PCS) bei und gehörte dort in den Siebziger Jahren zu den Kritikern der eurokommunistischen Öffnung unter [[Dián Aliureto Chabonet]]. Später allerdings söhnte er sich mit diesem aus und gehörte spätestens seit den frühen Achtziger Jahren zu den Reformern in der Partei. Er sprach sich gegen einen Rückfall in die Abhängigkeit Moskaus aus und trat für ein Bündnis der Partei mit den neuen sozialen Bewegungen ein, die er auch von den Eurokommunisten vernachlässigt sah. Vom Aufkommen der [[Verdes Celarcoes|Regenbogen-Grünen]] in den Achtziger Jahren sah er sich in seinem Kurs bestätigt und gehörte in der PCS zur parteiinternen Opposition gegen die Abschottungstendenzen unter Parteisekretär [[Lorenzo Beregas]].

António Fiali

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António Fiali

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'''António Fiali Cerres''' (*1939 in Buenos Aires) ist ein argentinisch-[[Sagradien|sagradischer]] Politiker der [[PCS|Sagradischen Kommunistischen Partei]] (PCS).

António Fiali

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'''António Fiali Cerres''' (*1939 in Buenos Aires) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker der [[PCS|Sagradischen Kommunistischen Partei]] (PCS).

Partíu Social Popular

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Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der Stadt [[Laquines]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Seit 2006 toleriert die Partei eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und ist damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[PFP|Volksbruderschaftspartei]] (PFP) an, die kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern konnte, nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1974 aus dem Parlament schied und sich 1980 auflöste. Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der PFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der PFP aus- und der konservativen [[PP-CSD|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PP-CSD, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquines, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquines im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Vertreter der moderaten Linie wie [[Domênco Laravil]], der seine Unterstützung für den Regierungskurs in der Europafrage erklärt hatte, wurden auf dem Parteitag heftig angegriffen.

De la Pênia und Sarabal erklärten in der Folge, die Europapolitik der Regierung nicht mitzutragen, auf ein Misstrauensvotum aber verzichten zu wollen. Fraktionschef Laravil erklärte nun seinen Austritt aus der Fraktion und seine Unterstützung für die Regierung Luisanto. In der Folge kam es zu einer heftigen Koalitionskrise, da führende Vertreter der Christlich-Konservativen eine Aufnahme Laravils in die Regierung sowie eine Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag forderten. Schließlich erklärte die CCD ihren Austritt aus der Regierung und begründete dies mit der Abhängigkeit von der äußeren Rechten.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Die Partei unterstützt seitdem erneut eine iberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe.

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán De la Pênia]]

[[Kategorie: Sagradische Partei]]

Partíu Social Popular

2011-11-13T16:55:22Z

95.116.135.201: /* Fraktionsvorsitzende in der Abgeordnetenkammer */

Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán María De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der Stadt [[Laquines]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Seit 2006 toleriert die Partei eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und ist damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[PFP|Volksbruderschaftspartei]] (PFP) an, die kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern konnte, nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1974 aus dem Parlament schied und sich 1980 auflöste. Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der PFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der PFP aus- und der konservativen [[PP-CSD|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PP-CSD, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquines, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquines im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Vertreter der moderaten Linie wie [[Domênco Laravil]], der seine Unterstützung für den Regierungskurs in der Europafrage erklärt hatte, wurden auf dem Parteitag heftig angegriffen.

De la Pênia und Sarabal erklärten in der Folge, die Europapolitik der Regierung nicht mitzutragen, auf ein Misstrauensvotum aber verzichten zu wollen. Fraktionschef Laravil erklärte nun seinen Austritt aus der Fraktion und seine Unterstützung für die Regierung Luisanto. In der Folge kam es zu einer heftigen Koalitionskrise, da führende Vertreter der Christlich-Konservativen eine Aufnahme Laravils in die Regierung sowie eine Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag forderten. Schließlich erklärte die CCD ihren Austritt aus der Regierung und begründete dies mit der Abhängigkeit von der äußeren Rechten.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Die Partei unterstützt seitdem erneut eine iberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe.

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán De la Pênia]]

[[Kategorie: Sagradische Partei]]

Partíu Social Popular

2011-11-13T16:55:09Z

95.116.135.201: /* Führungspersonen der PSP */

Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán María De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der Stadt [[Laquines]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Seit 2006 toleriert die Partei eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und ist damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[PFP|Volksbruderschaftspartei]] (PFP) an, die kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern konnte, nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1974 aus dem Parlament schied und sich 1980 auflöste. Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der PFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der PFP aus- und der konservativen [[PP-CSD|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PP-CSD, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquines, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquines im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Vertreter der moderaten Linie wie [[Domênco Laravil]], der seine Unterstützung für den Regierungskurs in der Europafrage erklärt hatte, wurden auf dem Parteitag heftig angegriffen.

De la Pênia und Sarabal erklärten in der Folge, die Europapolitik der Regierung nicht mitzutragen, auf ein Misstrauensvotum aber verzichten zu wollen. Fraktionschef Laravil erklärte nun seinen Austritt aus der Fraktion und seine Unterstützung für die Regierung Luisanto. In der Folge kam es zu einer heftigen Koalitionskrise, da führende Vertreter der Christlich-Konservativen eine Aufnahme Laravils in die Regierung sowie eine Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag forderten. Schließlich erklärte die CCD ihren Austritt aus der Regierung und begründete dies mit der Abhängigkeit von der äußeren Rechten.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Die Partei unterstützt seitdem erneut eine iberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe.

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionsvorsitzende in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán De la Pênia]]

[[Kategorie: Sagradische Partei]]

Partíu Social Popular

2011-11-13T16:53:24Z

95.116.135.201: /* Gründung und Startprobleme (1989-1992) */

Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán María De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der Stadt [[Laquines]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Seit 2006 toleriert die Partei eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und ist damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[PFP|Volksbruderschaftspartei]] (PFP) an, die kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern konnte, nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1974 aus dem Parlament schied und sich 1980 auflöste. Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der PFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der PFP aus- und der konservativen [[PP-CSD|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PP-CSD, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquines, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquines im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Vertreter der moderaten Linie wie [[Domênco Laravil]], der seine Unterstützung für den Regierungskurs in der Europafrage erklärt hatte, wurden auf dem Parteitag heftig angegriffen.

De la Pênia und Sarabal erklärten in der Folge, die Europapolitik der Regierung nicht mitzutragen, auf ein Misstrauensvotum aber verzichten zu wollen. Fraktionschef Laravil erklärte nun seinen Austritt aus der Fraktion und seine Unterstützung für die Regierung Luisanto. In der Folge kam es zu einer heftigen Koalitionskrise, da führende Vertreter der Christlich-Konservativen eine Aufnahme Laravils in die Regierung sowie eine Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag forderten. Schließlich erklärte die CCD ihren Austritt aus der Regierung und begründete dies mit der Abhängigkeit von der äußeren Rechten.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Die Partei unterstützt seitdem erneut eine iberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe.

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán María De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán María De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionsvorsitzende in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán María De la Pênia]]

[[Kategorie: Sagradische Partei]]

Partíu Social Popular

2011-11-13T16:52:47Z

95.116.135.201: /* Gründung und Startprobleme (1989-1992) */

Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán María De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der Stadt [[Laquines]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Seit 2006 toleriert die Partei eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und ist damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[PFP|Volksbruderschaftspartei]] (PFP) an, die kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern konnte, nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1974 aus dem Parlament schied und sich 1980 auflöste. Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der PFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der PFP aus- und der konservativen [[PP-CSD|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PP-CSD, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neue Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquines, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquines im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Vertreter der moderaten Linie wie [[Domênco Laravil]], der seine Unterstützung für den Regierungskurs in der Europafrage erklärt hatte, wurden auf dem Parteitag heftig angegriffen.

De la Pênia und Sarabal erklärten in der Folge, die Europapolitik der Regierung nicht mitzutragen, auf ein Misstrauensvotum aber verzichten zu wollen. Fraktionschef Laravil erklärte nun seinen Austritt aus der Fraktion und seine Unterstützung für die Regierung Luisanto. In der Folge kam es zu einer heftigen Koalitionskrise, da führende Vertreter der Christlich-Konservativen eine Aufnahme Laravils in die Regierung sowie eine Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag forderten. Schließlich erklärte die CCD ihren Austritt aus der Regierung und begründete dies mit der Abhängigkeit von der äußeren Rechten.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Die Partei unterstützt seitdem erneut eine iberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe.

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán María De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán María De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionsvorsitzende in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán María De la Pênia]]

[[Kategorie: Sagradische Partei]]

Partíu Social Popular

2011-11-13T16:50:58Z

95.116.135.201:

Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán María De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der Stadt [[Laquines]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Seit 2006 toleriert die Partei eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und ist damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[PFP|Volksbruderschaftspartei]] (PFP) an, die kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern konnte, nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1974 aus dem Parlament schied und sich 1980 auflöste. Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der PFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der PFP aus- und der konservativen [[PP-CSD|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PP-CSD, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als Franco offensiv sich darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neue Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquines, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquines im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Vertreter der moderaten Linie wie [[Domênco Laravil]], der seine Unterstützung für den Regierungskurs in der Europafrage erklärt hatte, wurden auf dem Parteitag heftig angegriffen.

De la Pênia und Sarabal erklärten in der Folge, die Europapolitik der Regierung nicht mitzutragen, auf ein Misstrauensvotum aber verzichten zu wollen. Fraktionschef Laravil erklärte nun seinen Austritt aus der Fraktion und seine Unterstützung für die Regierung Luisanto. In der Folge kam es zu einer heftigen Koalitionskrise, da führende Vertreter der Christlich-Konservativen eine Aufnahme Laravils in die Regierung sowie eine Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag forderten. Schließlich erklärte die CCD ihren Austritt aus der Regierung und begründete dies mit der Abhängigkeit von der äußeren Rechten.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Die Partei unterstützt seitdem erneut eine iberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe.

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán María De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán María De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionsvorsitzende in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán María De la Pênia]]

[[Kategorie: Sagradische Partei]]

Partíu Social Popular

2011-11-13T16:50:00Z

95.116.135.201:

Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán María De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der Stadt [[Laquines]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen Abgeordnetenkammer vertreten. Seit 2006 toleriert die Partei eine [[PP-CSD|konservativ]]-[[UDS|liberale]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]].

== Geschichte der Partei ==
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[PFP|Volksbruderschaftspartei]] (PFP) an, die kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern konnte, nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1974 aus dem Parlament schied und sich 1980 auflöste. Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der PFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der PFP aus- und der konservativen [[PP-CSD|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.

Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PP-CSD, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als Franco offensiv sich darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neue Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.

=== Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in Laquines, wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein.

Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte.

In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 6,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] sowie 9,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.

=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von Laquines im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Gleichzeitig stiegen auch die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PP-CSD]]. Während Luisantos Vorgänger als PP-CSD-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte.

Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.

Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PP-CSD|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.

=== Die erste Regierung Luisanto (2006-2008) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP mit 8,9% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.

In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei.

Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Frühjahr 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.

=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und Tolerierung (seit 2008) ===
Ein Streit zwischen den Radikalen und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und den sich als Pragmatiker verstehenden Laravil und Fabil. Mit einem Putsch gegen seinen schwachen Nachfolger Lovegía auf einem Sonderparteitag in Noyar im Frühjahr 2008 stürzte De la Pênia mit seinen Getreuen den Vorsitzenden, installierte seine Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] als Nachfolgerin und übernahm damit wieder die politische Führung. Vertreter der moderaten Linie wie [[Domênco Laravil]], der seine Unterstützung für den Regierungskurs in der Europafrage erklärt hatte, wurden auf dem Parteitag heftig angegriffen.

De la Pênia und Sarabal erklärten in der Folge, die Europapolitik der Regierung nicht mitzutragen, auf ein Misstrauensvotum aber verzichten zu wollen. Fraktionschef Laravil erklärte nun seinen Austritt aus der Fraktion und seine Unterstützung für die Regierung Luisanto. In der Folge kam es zu einer heftigen Koalitionskrise, da führende Vertreter der Christlich-Konservativen eine Aufnahme Laravils in die Regierung sowie eine Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag forderten. Schließlich erklärte die CCD ihren Austritt aus der Regierung und begründete dies mit der Abhängigkeit von der äußeren Rechten.

Bei den vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Kammerwahlen 2008]] gelang es der PSP unter Spitzenkandidat De la Pênia, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,9 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Bei den zeitgleich abgehalteten [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP ebenfalls Erfolge und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Die Partei unterstützt seitdem erneut eine iberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.

Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PP-CSD-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.

Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in Alto Scantia, Liez-Corar und Sur Pinia statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene Zentrumsunion als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semesce]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.

== Politische Positionen ==
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.

Zentrale Politikinhalte der PSP sind:
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten
* strengere Antiterrormaßnahmen
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte
* Aufrechterhaltung des christlichen Moralbildes
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen
* Garantie der Rentengerechtigkeit
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen eine Ausbeutung des Sozialstaats
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.

== Wähler der PSP ==
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert.

Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet.

== Nationale und internationale Verbindungen ==
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe.

Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').

Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.

== Führungspersonen der PSP ==
=== Parteivorsitzende ===
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]
* 1993-2007: [[Joán María De la Pênia]]
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]

=== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ===
* 1991-1993: [[Joán María De la Pênia]] (Parteisekretär)
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]
* seit 2008: [[Eugênio Marxal]]

=== Fraktionsvorsitzende in der Abgeordnetenkammer ===
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]
* 2008: [[Fernando Castro]]
* seit 2008: [[Joán María De la Pênia]]

[[Kategorie: Sagradische Partei]]