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Mercé Serrat Cabarell

2013-11-02T22:37:28Z

89.14.246.153: /* Kabinett Serrat Cabarell */

'''María Mercé Serrat Cabarell''' (*1959 in [[Semess]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] Politikerin der sozialistischen [[ASUL]] und seit August 2012 [[Ministerpräsident]]in des Landes. Sie war in der [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] 2001 bis 2002 Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Sozialministerium]] und [[Kabinett De la Costa II|danach]] bis 2005 sagradische [[Gesundheitsminister]]in. Seit 2008 ist sie Generalsekretärin der [[ASUL|Sozialistischen Allianz (Asul)]] und Vizepräsidentin der Sozialistischen Internationale.

== Herkunft und Jugend ==
Serrat Cabarell wurde 1959 als jüngste Tochter des Architekten Joaquín Serrat Flores und dessen Frau María Cabarell Sántxez in Semess geboren. Ihre Eltern ließen sich früh scheiden, Serrat lebte anschließend bei ihrer Mutter, die aus beruflichen Gründen des öfteren umziehen musste. Erst kurz vor dem Abitur kehrte Mercé Serrat nach Semess zurück, wo sie anschließend an der [[Politikhochschule Semess-Noyar]] Verwaltungswissenschaften, Soziologie und Politikwissenschaft. Bereits als Jugendiche kam Mercé Serrat durch ihre politisch engagierte Mutter in Kontakt mit linken politischen Gruppierungen und Jugendorganisationen und war als Studentin in den frühen Achtziger Jahren für den sozialistischen Hochschulbund [[COSES]] engagiert. Sie beteiligte sich zudem an der Friedensbewegung in Sagradien und trat schließlich der [[ASUL|Sozialistischen Allianz]] bei.

Nach dem Studium lehrte sie zunächst ein Jahr lang an der Verwaltungshochschule in Noyar und arbeitete danach als hauptamtliche Mitarbeiterin des sagradischen Gewerkschaftsbundes [[CSSL]]. Parallel dazu schrieb sie für verschiedene linke Zeitschriften wie den [[Avante!]] oder das [[Jornal Societá Moderna]].

== Beginn der politischen Karriere und Geschenk-Affäre 1996 ==
Über ihre Arbeit bei der Gewerkschaft und im [[COSES]] schloss Cabarell früh Kontakte mit der politischen Elite Sagradiens. Auf diesem Weg lernte sie auch die Sekretärin der [[Sozialistische Frauen|Sozialistischen Frauen]] [[María Benítez Saforcada]] kennen, die zu einer wesentlichen Förderin Serrats wurde. Auf Empfehlung Benítez Saforcadas hin wurde sie 1987 zur stellvertretenden Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]] in der [[Region Semestina]] gewählt, wo sie sich besonders für die Gleichstellung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung einsetzte.

Ihr erstes politisches Mandat erhielt Mercé Serrat bei den [[Europawahlen 1989]], bei denen sie für die [[ASUL]] ins Straßburger Parlament gewählt wurde. Dort war sie u.a. im Sozialausschuss vertreten. Seit ihrer Brüsseler und Straßburger Zeit bezeichnet sich Mercé Serrat als überzeugte Anhängerin der Europäischen Integration. In ihre Zeit im EU-Parlament fallen u.a. die wegweisenden Entscheidungen zur Norderweiterung der Union sowie zur Verabschiedung des Maastrichter Vertrags.

Bei den [[Europawahlen 1994]] verzichtete Serrat Cabarell auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und zog erstmals für die sagradischen Sozialisten in die [[Abgeordnetenkammer]] in [[Semess]] ein. Im Folgejahr wurde sie ins Exekutivkomitee der Sozialisten in der Stadt Semess gewählt, vom [[Bürgermeister von Semess|Semestiner Bürgermeister]] [[António Grande Illega]] sehr medienwirksam zur Beauftragten der Hauptstadt für Integration und Gleichstellung ernannt und galt danach schlagartig als Shootingstar in der Hauptstadt-ASUL. Bei der anschließenden Vorstandswahl im Semestiner Stadtverband der ASUL bewarb sich Serrat Cabarell um das Amt der Parteisekretärin der Hauptstadt-Allianz. Bei der parteiinternen Vorauswahl konnte sie sich knapp gegen ihre männlichen Mitbewerber durchsetzen, zu denen auch [[Miguel Javier León]] gehörte. In der Folge galt sie als mögliche Konkurrentin Leóns um die Nachfolge [[António Grande Illega]]s als Semestiner Bürgermeister.

Dem machte jedoch ein politischer Skandal ein Ende, der den rasanten Aufstieg Serrats im Herbst 1996 einstweilen stoppte. Es kam zu Vorwürfen gegen Serrat, nach denen sie als Europaabgeordnete Geschenke von Wirtschaftsvertretern angenommen haben soll. Serrat musste einräumen, sich in einem Fall privat mit einem Vertreter der Wirtschaft getroffen und auch Geschenke angenommen zu haben, sie erklärte, dies zu bereuen und die Geschenke zudem unverzüglich zurückgegeben zu haben. Dennoch msuste sie den Posten als kommunale Sekretärin der Semestiner Asul räumen. Ihr Nachfolger wurde ihr Dauerkonkurrent [[Miguel Javier León]]. Auch ihr Abgeordnetenmandat gab sie daraufhin auf.

== Karriere auf nationaler Ebene ==
=== Comeback und Parteikarriere bis 2001 ===
Nach ihrem einstweiligen Rückzug aus der aktiven Politik arbeitete Serrat für die Akademie der Sozialistischen Partei in [[Semess]] und kümmerte sich wieder verstärkt um die Arbeit in der sozialistischen Frauenorganisation, wo sie als Vorstandsmitglied half, eine Kampagne zugunsten der Gleichbezahlung von Männern und Frauen zu koordinieren. Ein politisches Comeback in der Sozialistischen Partei feierte Mercé Serrat schließlich auch innerhalb des Frauenverbandes, wo sie 1999 als Nachfolgerin der zur Ministerin ernannten [[Renata Sellesi Barxet]] zur Nationalen Sekretärin gewählt wurde und dadurch qua Amt ins nationale Exekutivkomitee der Sozialistischen Allianz aufstieg. Der Parteitag der Sozialisten im Jahr 2000 wählte Serrat zudem erstmals in Sekretariat der Partei, wo sie für Gleichstellungs- und Geschlechterpolitik verantwortlich zeichnete.

=== Zeit in der Regierung De la Costa (2001-2005) ===
Im Jahr 2001 holte Ministerpräsident [[Julio de la Costa]] die ausgewiesene Frauenpolitikerin in sein [[Kabinett De la Costa I|Kabinett]], wo sie neue Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Arbeits- und Sozialministerium]] wurde, ehe sie nach den Kammerwahlen 2002 als neu gewählte Abgeordnete zur [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Ministerin für Gesundheit]] im [[Kabinett De la Costa II]] ernannt wurde. In dieser Funktion setzte sie im Jahr 2003/2004 eine umfangreiche Gesundheitsreform durch. 2003 wurde Serrat zur Parteisekretärin für Sozial- und Gesundheitspolitik gewählt. Nach dem Rücktritt von Julio de la Costa als Generalsekretär der Asul im Herbst 2005 nominierte der neue Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo]] die 56-jährige Serrat Cabarell als neue Nationale Koordinatorin der Partei, womit sie die zentrale organisatorische Funktion im Parteiapparat übernahm. Ihre Nominierung wurde als Entgegenkommen des vom rechten Parteiflügel favorisierten Diaz de Velozo gegenüber dem linken Flügel gewertet, da Serrat als Vertreterin des gemäßigt-linken Flügels der Partei galt.

=== Parteikoordinatorin der ASUL (2005-2007) ===
Nach den knapp verlorenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] gründete Serrat ihren eigenen Corrente unter dem Namen „Socialdemocrâcia“, der allgemein als Wiederbelebung des alten Corrente der Cavalistas in der Tradition [[Joán Caval]]s sowie des amtierenden Präsidenten der Republik [[António Grande Illega]] gewertet wurde. Im Gegensatz zu anderen Parteiströmungen organisierte Serrat ihren Corrente als Verein, der nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Nicht-Mitglieder offen stand. Der neuen Parteiströmung traten rasch zahlreiche gemäßigte Sozialdemokraten bei, die sich von den führenden Correntes der [[Julistas]], [[Velozistas]] und [[Valarosistas]] nicht repräsentiert fühlten. Innerhalb kürzester Zeit stieg Serrat so zu einer der einflussreichsten Persönlichkeiten in der Asul auf.

Als Nationale Koordinatorin organisierte Serrat zudem erfolgreich die [[Regionalwahlen 2007|Regionalwahlen des Jahres 2007]] und scheute auch nicht davor zurück, sich diesen Erfolg anrechnen zu lassen, obwohl die Wahlkampfführung wesentlich von den regionalen Verbänden übernommen worden war und Serrat lediglich eine koordinierende Rolle zugekommen war. Trotz der Erfolge verschlechterte sich das Verhältnis Serrats zu Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo|SDV]] zusehends. Dieser wurde auf dem Kongress der Sozialisten im Sommer 2007 in [[Ostino]] zum Spitzenkandidaten der Partei für die Wahl 2010 nominiert. Als Star des Parteitags trat neben dem zum neuen Semessker Bürgermeister gewählten [[Pietro Dulce]] aber Serrat auf, die mit einem starken Ergebnis von über 90 Prozent als Nationale Koordinatorin bestätigt wurde und vor allem von der linksstehenden [[Juventú Socialista|Parteijugend]] mit „Mercé!“-Sprechchören gefeiert wurde. Serrat vertrat auf dem Parteitag das Konzept eines breiten Linksblocks gegen die regierende Luisanto-Koalition, während Diaz de Velozo bis dahin eine Koalition mit der äußeren Linken ausgeschlossen hatte.

=== Rücktritt und Comeback (2007-2008) ===
Obwohl Serrat die Aussagen bereits kurze Zeit später stark relativiert hatte und ihre Aussagen als Angebot an die Linkssozialisten zur Rückkehr in die ASUL verstanden wissen wollte, kam es wenige Monate nach dem Parteitag zum Schlagabtausch zwischen Serrat und Diaz de Velozo. Nachdem dieser angekündigt hatte, dem Vorstand der Partei die Ernennung eines Organisatiorischen Koordinators zur Hilfe der Nationalen Koordinatorin vorschlagen zu wollen, für den er seinen Vertrauten [[Lorenzo Delúsio]] vorgesehen habe, erklärte Serrat im September ihren Rücktritt vom Amt der Nationalen Koordinatorin, da sie das neue Amt als Beschneidung ihrer Kompetenzen ansehe. Bereits im Wahlkampf 2006 war es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Koordinatorin Serrat und dem Wahlkampfmanager Delúsio gekommen.
Serrats überraschender Rücktritt führte zu einer Krise innerhalb der Sozialistischen Allianz und zu einem erneuten Einbruch in den Umfragen. Parteichef Velozo verlor zunehmend an Zustimmung im Volk. Gleichzeitig begannen wieder alte Flügelkämpfe aufzubrechen, da auch die Parteilinke den Kurs Velozos gegenüber [[Partido Comunista Sagradês|Kommunisten]] und [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa|Linkssozialisten]] kritisierte.

Im Jahr 2008 feierte Mercé Serrat ihr politisches Comeback. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|vorgezogenen Kammerwahlen 2008]] kandidierte sie erneut für ein Abgeordnetenmandat und wurde auf der Wahlkreisliste der Sozialisten in Semess als Parlamentsabgeordnete bestätigt. Gleichzeitig bewarb sie sich bei den [[Kommunalwahlen 2008]] um das Bürgermeisteramt der Stadt [[Arocí]] bei Semess sowie um das Amt der Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]] (COMUS). In beide Ämter wurde sie mit deutlichem Vorsprung vor ihren [[PP-CSD|konservativen]] Gegenkandidaten gewählt. Die Sozialisten verloren die Kammerwahl ebenso wie die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen jedoch deutlich gegen die regierenden Konservativen, woraufhin Parteichef Velozo seinen Stuhl als Generalsekretär und Oppositionsführer räumen musste. Der Parteivorstand der Sozialisten legte daraufhin fest, dass der künftige Generalsekretär in einer Mitgliederbefragung ermittelt werden sollte.

== Generalsekretärin der ASUL ==

=== Wahl zur Generalsekretärin 2008 ===
Serrat, durch ihre Siege bei den Kommunalwahlen deutlich gestärkt, kündigte daraufhin ihre Kandidatur um den Posten des ASUL-Generalsekretärs an. Neben ihr kandidierten ihr langjähriger Widersacher [[Miguel Javier León]], die Parteilinke [[Ana Zapato Ramírez]] sowie als Außenseiter der Wissenschaftler [[Joán Grâs Brianforte]] und der junge Linke [[Carles Santanier]]. Serrat wurde u.a. von der Sinistra Cristiana und einem Teil der Julistas unterstützt, während León auf die Unterstützung der Parteirechten inklusive der Velozistas zählen konnte, die Serrat verhindern wollten. Zapato Ramírez konnte sich auf die gewerkschaftsnahe Linke verlassen. Brianforte trat als Außenseiter an und setzte sich v.a. für einen zentristischen Kurs ein, während der ebenfalls als Alternativkandidat eingeschätzte Santanier die Unterstützung der Alterglobalisierungsplattform in der Partei genoss und sich mit radikalen linken pazifistischen Positionen wie dem sofortigen Abzug aus Afghanistan oder die Einführung einer direkten Entwicklungshilfe-Steuer auf Güter aus Drittwelt-Staaten hervortat.
Nachdem Serrat und León im ersten Wahlgang Ende Oktober noch mit 30 Prozent der Stimmen gleichauf gelegen hatten, gewann Mercé Serrat den zweiten Wahlgang mit 60 Prozent und wurde damit auf dem Parteitag der Sozialisten im November zur neuen Generalsekretärin der Sozialistischen Allianz gewählt. Sie ist die erste Frau im Amt des Parteichefs. Auf dem folgenden Nationalkonvent der Asul wurde sie in ihr neues Amt eingeführt und nominierte den bis dahin eher unbekannten Abgeordneten [[Joaquín Loubregat]] zum neuen Nationalen Koordinator sowie den ehemaligen [[Juventú Socialista|JUSO]]-Sekretär [[David Chabrol]] zum Parteisprecher. Chabrols Nominierung wurde als Zeichen für eine Öffnung gegenüber der Linken gewertet, da Chabrol zusammen mit dem Kommunisten [[Nícola Mersenburg-López]] und der [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista|grünen]] Europaabgeordneten [[Mara Nil]] zum Sprecherkreis des rot-rot-grünen Netzwerks [[Iniciativa Progreso Solidário]] (IPS) gehört. Als Stellvertreter stehen Serrat [[Pietro Dulce Rodríguez]] und [[Santiago Valarosa]] zur Seite. Außerdem wurde bekannt, dass Interimsparteichef Julio de la Costa zukünftig als strategischer Berater der Parteichefin fungieren werde.

Serrat Caval kündigte an, den unter De la Costa begonnenen parteiinternen Diskussions- und Orientierungsprozess fortsetzen und die Partizipation der Basis in die Parteientscheidungen insitutionell stärker verankern zu wollen. Bereits zu den [[Europawahlen 2009]] sollte die Partei dann mit einem Krisen-Programm aufwarten, das einen sozial-ökologischen Umbau der europäischen Wirtschaften verwirklichen solle. Als Spitzenkandidat für die Europawahlen nominierte die Partei De la Costa, der zusammen mit Serrat den ''Plan Social Ecologista per l’Europa'' vorstellte, mit dem die Sozialisten in die Europawahlen zogen.

=== Wahlerfolge in der Opposition (2009-2011) ===
Das Superwahljahr 2009 mit [[Europawahlen 2009|Europa-]], [[Senatswahlen 2009|Senats-]], [[Präsidentschaftswahl 2009|Präsidentschafts-]] und [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen]] brachte der ASUL unter Mercé Serrat Siege und Rückschläge ein. Bei den Präsidentschaftswahlen im Februar und März 2009 unterlag die von Serrat gemeinsam mit [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista|Grünen]]-Sekretärin [[María Nabarro Laval]] nominierte Mitte-Links-Kandidatin [[Ana María Betancourt]] in der Stichwahl gegen den [[PP-CSD|konservativen]] Bewerber [[Roberto Vidéas Braga]]. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Regionalwahlen in der [[Region Óstino]] und [[Lojandía]] siegte dagegen die Linke mit den sozialistischen Bewerbern [[Jorge Gaspacho]] und [[Francisco Helguerra]], wohingegen in der Region [[Ollér]] der konservative Amtsinhaber [[Javier Bornárez]] im Amt bestätigt wurde. Auch bei den Europawahlen am 9. Juni 2009 verfehlten die Sozialisten klar ihr Ziel, stärkste Kraft zu werden. Stattdessen verloren die Sozialisten deutlich an Stimmen und erlitten mit nur 25 Prozent eine schmerzliche Niederlage und das schlechteste Ergebnis bei Europawahlen überhaupt. Damit konnten sie von der Schwäche der regierenden Konservativen nicht profitieren, die auf 29,2 Prozent kamen. Auch bei den Senatswahlen 2009 unterlagen die Sozialisten klar. Sie schnitten zwar leicht besser ab, als bei den letzten [[Senatswahlen 2006|Teilwahlen im Jahr 2006]], verloren aber gegenüber den erfolgreichen [[Senatswahlen 2003|Vergleichswahlen von 2003]] und damit insgesamt auch an Sitzen im Senat.

Die Wende kam erst mit den zunehmenden Wirtschaftsproblemen im Spätsommer 2009 und den sich häufenden Affären in der regierenden [[PPC]], in deren Zusammenhang auch Reformminister [[Clemente Arzano]] zurücktreten musste. Bei den folgenden Regionalwahlen in neun von zwanzig Regionen im Oktober 2009 siegte die Linke auch dank der stärkeren Zusammenarbeit mit der linken [[SDU]] gegen die von den Konservativen angeführten Rechten. Zwar konnten die Sozialisten insgesamt landesweit keine 30 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, erreichte aber dank des guten Ergebnisses der Grünen und Linken in den bevölkerungsreichen Regionen [[Bordez]] und [[Comtàid-Perín]] den Machtwechsel hin zu einer Linksregierung. Die bereits sozialistisch regierten Regionen [[Ligre-Scantia]] und [[Alconía]] wurden gehalten, die Wahl in der [[Region Semestina]] endete mit einem Patt zwischen Linken und Rechten.

Bei den im Juli abgehaltenen [[Regionalwahlen 2010]] in [[Sarmay]] und der [[Region Semestina]] machte die Linke die Tendenzwende perfekt und erreichte jeweils klar die Abwahl der amtierenden Rechtsregierungen. Auch bei den [[Regionalwahlen 2011]] in [[Escada]], [[Bretânia]] und [[Cuentez]] siegte die Linke und konnte jeweils ihre Stellung als Regierungspartei verteidigen.

== Ministerpräsidentin ==
=== Parlamentswahl 2012 ===
Nach den Erfolgen der Linken bei den vorausgegangenen Regionalwahlen wurde Mercé Serrat Cabarell auf dem Parteikongress der [[ASUL]] in [[Vesaey]] im Dezember 2011 ohne Gegenkandidaten zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2012|Parlamentswahlen im Sommer 2012]] gewählt. Ihre in der Vergangenheit als potenzielle Konkurrenten gehandelten Parteifreunde [[Lorenzo Dimas Ferrera]] und [[Miguel Javier León]] sprachen sich im Vorfeld wiederholt für Serrat Cabarell als Spitzenkandidatin aus und wurden schließlich als potenzielle Ministerkandidaten in einem möglichen Kabinett Serrat Cabarell in den Wahlkampf eingebunden.

Der Wahlkampf wurde unter das Motto "Perspectivas per Sagradia" gestellt und ganz auf die populäre Kandidat Mercé Serrat Cabarell gestellt, deren Vorname mit den Schlagworten "Perspectivas" (Perspektiven), "Cânviu" (Wechsel), "Solidaritá" (Solidarität) und "Emplêu" (Beschäftigung) verknüpft wurden. Als Sprecher der Wahlkampagne fungierte Parteisprecher [[David Chabrol]], als Cheforganisator Parteikoordinator [[Joaquín Loubregat]]. Eine wichtige Rolle als Berater der Kandidatin nahm zudem [[Joán Mendieta Isalde]] ein.

Vor den Wahlen trat Serrat Cabarell für eine linke Mehrheit und die Bildung einer Koalitionsregierung mit den [[Verdes|sagradischen Grünen]] ein. Zur gemeinsamen Strategie des rot-grünen Oppositionsbündnisses gehörten u.a. gemeinsame Auftritte der beiden Spitzenkandidatinnen Serrat Cabarell und [[María Nabarro Laval]] in allen Phasen des Wahlkampfs sowie die Veröffentlichung eines gemeinsamen Eckprogramms für einen Regierungswechsel, das u.a. die Einführung von Euro-Bonds, einen Schuldenschnitt für Griechenland, die Einführung einer gesetzlich garantierten und fixierten Frauenquote für Führungspositionen in der Privatwirtschaft sowie eine solidarische Rentenreform vorsah.

Zur linken [[SDU]], die mit Ex-Asul-Führungsmitglied [[Paulo Satyres]] als Spitzenkandidaten im Wahlkampf mit einem europakritischen und als linkspopulistisch kritisierten Kurs auffiel, hielt Serrat Cabarell Distanz, schloss aber eine Zusammenarbeit nach der Wahl im Rahmen einer linken Mehrheit ebenso wenig aus wie mit den linksliberalen [[Radicales|Radikalen]].

Bei der Wahl am 1. Juli 2012 wurde die [[ASUL]] unter Führung Serrat Cabarells mit 30,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Parlament. Gleichzeitig verlor die bisher regierende Mitte-Rechts-Allianz ihre Mehrheit an die parlamentarische Linke, sodass Premierminister [[Miguel Ánibal Luisanto|Luisanto]] seine Niederlage eingestand.

=== Kabinett Serrat Cabarell ===
Am Dienstag nach der Wahl erteilte Präsident [[Roberto Vidéas Braga]] der Wahlsiegerin Serrat Cabarell den Auftrag zur Regierungsbildung. Nach nur einem Gespräch einigten sich Sozialisten und Grüne auf eine gemeinsame Regierungsbildung und Verhandlungen mit der linksliberalen [[Radicales|Radikalen Partei]], die ebenfalls erfolgreich endeten. Nach Gesprächen mit Vertretern der [[SDU|Linksdemokraten]] sicherten diese der Regierung zudem zu, eine Mitte-Links-Regierung im Parlament zu tolerieren.

Nach offiziellen Koalitionsverhandlungen zwischen [[ASUL]], [[Verdes]] und [[Radicales]] wurde Mercé Serrat Cabarell am 14. August 2012 zum ersten weiblichen Ministerpräsidenten des Landes ernannt. Ihre Drei-Parteien-Koalition verfügt über 201 Mandate in der Abgeordnetenkammer, fünf weniger als für die absolute Mehrheit notwendig. Sie kann sich außerdem bei einigen zentralen Regierungsvorhaben wie der Einführung einer gesetzlichen Frauenquote, einer Mietpreis-Bremse und einer solidarischen Rentenreform auf die linke [[SDU]] stützen.

Dem [[Kabinett Serrat Cabarell]] gehören erstmals ebenso viele weibliche wie männliche Minister an. Erste Stellvertreterin Serrat Cabarells und Außenministerin wurde [[María Nabarro Laval]] von den Grünen. Außerdem prägten die Medien schnell das Wort vom ''bunten Kabinett'', da gleich mehrere Posten in der Regierung mit Angehörigen gesellschaftlicher Minderheiten besetzt wurden, darunter das Innenministerium bzw. das Transportministerium mit den bekennend homosexuellen Ministern [[Miguel Javier León]] und [[Francisca Joego]], das neu geschaffene [[Ministerium für Integration und Bürgerschaft]] mit der arabisch-stämmigen Grünen [[Naima Benaissa]] und das [[Gesundheitsminister]]ium mit der afrikanisch-stämmigen [[Isabel Mariam Saoni]].

== Politische Ämter ==

=== Öffentliche Ämter ===
* 1995-1996 Beauftragte der Stadt [[Semess]] für Gleichstellung und Integration
* 2001-2002 Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Arbeits- und Sozialministerium]]
* 2002-2005 [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]] im [[Kabinett De la Costa II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* 2008-2012 Bürgermeisterin der Stadt [[Arocí]]
* 2008-2012 Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]]
* seit 2012 [[Ministerpräsident|Präsidentin des Ministerrats]] ([[Kabinett Serrat Cabarell]])

=== Parlamentarische Mandate ===
* 1989-1994 Mitglied des Europäischen Parlaments
* 1994-1996 Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2002 Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2008 Miglied im Generalrat der [[Comunitá Urbana Semestina]]

=== Parteiämter ===
* 1995-1996 Parteisekretärin des [[ASUL]]-Verbands [[Semess]]-Stadt
* 1999-2001 Nationale Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]]
* 2005-2007 Nationale Koordinatorin der [[ASUL]]
* seit 2008 Generalsekretärin der [[ASUL]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Generalsekretär ASUL|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Gesundheitsminister Sagradiens|Serrat Cabarell]]

Mercé Serrat Cabarell

2013-11-02T22:37:14Z

89.14.246.153: /* Kabinett Serrat Cabarell */

'''María Mercé Serrat Cabarell''' (*1959 in [[Semess]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] Politikerin der sozialistischen [[ASUL]] und seit August 2012 [[Ministerpräsident]]in des Landes. Sie war in der [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] 2001 bis 2002 Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Sozialministerium]] und [[Kabinett De la Costa II|danach]] bis 2005 sagradische [[Gesundheitsminister]]in. Seit 2008 ist sie Generalsekretärin der [[ASUL|Sozialistischen Allianz (Asul)]] und Vizepräsidentin der Sozialistischen Internationale.

== Herkunft und Jugend ==
Serrat Cabarell wurde 1959 als jüngste Tochter des Architekten Joaquín Serrat Flores und dessen Frau María Cabarell Sántxez in Semess geboren. Ihre Eltern ließen sich früh scheiden, Serrat lebte anschließend bei ihrer Mutter, die aus beruflichen Gründen des öfteren umziehen musste. Erst kurz vor dem Abitur kehrte Mercé Serrat nach Semess zurück, wo sie anschließend an der [[Politikhochschule Semess-Noyar]] Verwaltungswissenschaften, Soziologie und Politikwissenschaft. Bereits als Jugendiche kam Mercé Serrat durch ihre politisch engagierte Mutter in Kontakt mit linken politischen Gruppierungen und Jugendorganisationen und war als Studentin in den frühen Achtziger Jahren für den sozialistischen Hochschulbund [[COSES]] engagiert. Sie beteiligte sich zudem an der Friedensbewegung in Sagradien und trat schließlich der [[ASUL|Sozialistischen Allianz]] bei.

Nach dem Studium lehrte sie zunächst ein Jahr lang an der Verwaltungshochschule in Noyar und arbeitete danach als hauptamtliche Mitarbeiterin des sagradischen Gewerkschaftsbundes [[CSSL]]. Parallel dazu schrieb sie für verschiedene linke Zeitschriften wie den [[Avante!]] oder das [[Jornal Societá Moderna]].

== Beginn der politischen Karriere und Geschenk-Affäre 1996 ==
Über ihre Arbeit bei der Gewerkschaft und im [[COSES]] schloss Cabarell früh Kontakte mit der politischen Elite Sagradiens. Auf diesem Weg lernte sie auch die Sekretärin der [[Sozialistische Frauen|Sozialistischen Frauen]] [[María Benítez Saforcada]] kennen, die zu einer wesentlichen Förderin Serrats wurde. Auf Empfehlung Benítez Saforcadas hin wurde sie 1987 zur stellvertretenden Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]] in der [[Region Semestina]] gewählt, wo sie sich besonders für die Gleichstellung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung einsetzte.

Ihr erstes politisches Mandat erhielt Mercé Serrat bei den [[Europawahlen 1989]], bei denen sie für die [[ASUL]] ins Straßburger Parlament gewählt wurde. Dort war sie u.a. im Sozialausschuss vertreten. Seit ihrer Brüsseler und Straßburger Zeit bezeichnet sich Mercé Serrat als überzeugte Anhängerin der Europäischen Integration. In ihre Zeit im EU-Parlament fallen u.a. die wegweisenden Entscheidungen zur Norderweiterung der Union sowie zur Verabschiedung des Maastrichter Vertrags.

Bei den [[Europawahlen 1994]] verzichtete Serrat Cabarell auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und zog erstmals für die sagradischen Sozialisten in die [[Abgeordnetenkammer]] in [[Semess]] ein. Im Folgejahr wurde sie ins Exekutivkomitee der Sozialisten in der Stadt Semess gewählt, vom [[Bürgermeister von Semess|Semestiner Bürgermeister]] [[António Grande Illega]] sehr medienwirksam zur Beauftragten der Hauptstadt für Integration und Gleichstellung ernannt und galt danach schlagartig als Shootingstar in der Hauptstadt-ASUL. Bei der anschließenden Vorstandswahl im Semestiner Stadtverband der ASUL bewarb sich Serrat Cabarell um das Amt der Parteisekretärin der Hauptstadt-Allianz. Bei der parteiinternen Vorauswahl konnte sie sich knapp gegen ihre männlichen Mitbewerber durchsetzen, zu denen auch [[Miguel Javier León]] gehörte. In der Folge galt sie als mögliche Konkurrentin Leóns um die Nachfolge [[António Grande Illega]]s als Semestiner Bürgermeister.

Dem machte jedoch ein politischer Skandal ein Ende, der den rasanten Aufstieg Serrats im Herbst 1996 einstweilen stoppte. Es kam zu Vorwürfen gegen Serrat, nach denen sie als Europaabgeordnete Geschenke von Wirtschaftsvertretern angenommen haben soll. Serrat musste einräumen, sich in einem Fall privat mit einem Vertreter der Wirtschaft getroffen und auch Geschenke angenommen zu haben, sie erklärte, dies zu bereuen und die Geschenke zudem unverzüglich zurückgegeben zu haben. Dennoch msuste sie den Posten als kommunale Sekretärin der Semestiner Asul räumen. Ihr Nachfolger wurde ihr Dauerkonkurrent [[Miguel Javier León]]. Auch ihr Abgeordnetenmandat gab sie daraufhin auf.

== Karriere auf nationaler Ebene ==
=== Comeback und Parteikarriere bis 2001 ===
Nach ihrem einstweiligen Rückzug aus der aktiven Politik arbeitete Serrat für die Akademie der Sozialistischen Partei in [[Semess]] und kümmerte sich wieder verstärkt um die Arbeit in der sozialistischen Frauenorganisation, wo sie als Vorstandsmitglied half, eine Kampagne zugunsten der Gleichbezahlung von Männern und Frauen zu koordinieren. Ein politisches Comeback in der Sozialistischen Partei feierte Mercé Serrat schließlich auch innerhalb des Frauenverbandes, wo sie 1999 als Nachfolgerin der zur Ministerin ernannten [[Renata Sellesi Barxet]] zur Nationalen Sekretärin gewählt wurde und dadurch qua Amt ins nationale Exekutivkomitee der Sozialistischen Allianz aufstieg. Der Parteitag der Sozialisten im Jahr 2000 wählte Serrat zudem erstmals in Sekretariat der Partei, wo sie für Gleichstellungs- und Geschlechterpolitik verantwortlich zeichnete.

=== Zeit in der Regierung De la Costa (2001-2005) ===
Im Jahr 2001 holte Ministerpräsident [[Julio de la Costa]] die ausgewiesene Frauenpolitikerin in sein [[Kabinett De la Costa I|Kabinett]], wo sie neue Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Arbeits- und Sozialministerium]] wurde, ehe sie nach den Kammerwahlen 2002 als neu gewählte Abgeordnete zur [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Ministerin für Gesundheit]] im [[Kabinett De la Costa II]] ernannt wurde. In dieser Funktion setzte sie im Jahr 2003/2004 eine umfangreiche Gesundheitsreform durch. 2003 wurde Serrat zur Parteisekretärin für Sozial- und Gesundheitspolitik gewählt. Nach dem Rücktritt von Julio de la Costa als Generalsekretär der Asul im Herbst 2005 nominierte der neue Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo]] die 56-jährige Serrat Cabarell als neue Nationale Koordinatorin der Partei, womit sie die zentrale organisatorische Funktion im Parteiapparat übernahm. Ihre Nominierung wurde als Entgegenkommen des vom rechten Parteiflügel favorisierten Diaz de Velozo gegenüber dem linken Flügel gewertet, da Serrat als Vertreterin des gemäßigt-linken Flügels der Partei galt.

=== Parteikoordinatorin der ASUL (2005-2007) ===
Nach den knapp verlorenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] gründete Serrat ihren eigenen Corrente unter dem Namen „Socialdemocrâcia“, der allgemein als Wiederbelebung des alten Corrente der Cavalistas in der Tradition [[Joán Caval]]s sowie des amtierenden Präsidenten der Republik [[António Grande Illega]] gewertet wurde. Im Gegensatz zu anderen Parteiströmungen organisierte Serrat ihren Corrente als Verein, der nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Nicht-Mitglieder offen stand. Der neuen Parteiströmung traten rasch zahlreiche gemäßigte Sozialdemokraten bei, die sich von den führenden Correntes der [[Julistas]], [[Velozistas]] und [[Valarosistas]] nicht repräsentiert fühlten. Innerhalb kürzester Zeit stieg Serrat so zu einer der einflussreichsten Persönlichkeiten in der Asul auf.

Als Nationale Koordinatorin organisierte Serrat zudem erfolgreich die [[Regionalwahlen 2007|Regionalwahlen des Jahres 2007]] und scheute auch nicht davor zurück, sich diesen Erfolg anrechnen zu lassen, obwohl die Wahlkampfführung wesentlich von den regionalen Verbänden übernommen worden war und Serrat lediglich eine koordinierende Rolle zugekommen war. Trotz der Erfolge verschlechterte sich das Verhältnis Serrats zu Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo|SDV]] zusehends. Dieser wurde auf dem Kongress der Sozialisten im Sommer 2007 in [[Ostino]] zum Spitzenkandidaten der Partei für die Wahl 2010 nominiert. Als Star des Parteitags trat neben dem zum neuen Semessker Bürgermeister gewählten [[Pietro Dulce]] aber Serrat auf, die mit einem starken Ergebnis von über 90 Prozent als Nationale Koordinatorin bestätigt wurde und vor allem von der linksstehenden [[Juventú Socialista|Parteijugend]] mit „Mercé!“-Sprechchören gefeiert wurde. Serrat vertrat auf dem Parteitag das Konzept eines breiten Linksblocks gegen die regierende Luisanto-Koalition, während Diaz de Velozo bis dahin eine Koalition mit der äußeren Linken ausgeschlossen hatte.

=== Rücktritt und Comeback (2007-2008) ===
Obwohl Serrat die Aussagen bereits kurze Zeit später stark relativiert hatte und ihre Aussagen als Angebot an die Linkssozialisten zur Rückkehr in die ASUL verstanden wissen wollte, kam es wenige Monate nach dem Parteitag zum Schlagabtausch zwischen Serrat und Diaz de Velozo. Nachdem dieser angekündigt hatte, dem Vorstand der Partei die Ernennung eines Organisatiorischen Koordinators zur Hilfe der Nationalen Koordinatorin vorschlagen zu wollen, für den er seinen Vertrauten [[Lorenzo Delúsio]] vorgesehen habe, erklärte Serrat im September ihren Rücktritt vom Amt der Nationalen Koordinatorin, da sie das neue Amt als Beschneidung ihrer Kompetenzen ansehe. Bereits im Wahlkampf 2006 war es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Koordinatorin Serrat und dem Wahlkampfmanager Delúsio gekommen.
Serrats überraschender Rücktritt führte zu einer Krise innerhalb der Sozialistischen Allianz und zu einem erneuten Einbruch in den Umfragen. Parteichef Velozo verlor zunehmend an Zustimmung im Volk. Gleichzeitig begannen wieder alte Flügelkämpfe aufzubrechen, da auch die Parteilinke den Kurs Velozos gegenüber [[Partido Comunista Sagradês|Kommunisten]] und [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa|Linkssozialisten]] kritisierte.

Im Jahr 2008 feierte Mercé Serrat ihr politisches Comeback. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|vorgezogenen Kammerwahlen 2008]] kandidierte sie erneut für ein Abgeordnetenmandat und wurde auf der Wahlkreisliste der Sozialisten in Semess als Parlamentsabgeordnete bestätigt. Gleichzeitig bewarb sie sich bei den [[Kommunalwahlen 2008]] um das Bürgermeisteramt der Stadt [[Arocí]] bei Semess sowie um das Amt der Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]] (COMUS). In beide Ämter wurde sie mit deutlichem Vorsprung vor ihren [[PP-CSD|konservativen]] Gegenkandidaten gewählt. Die Sozialisten verloren die Kammerwahl ebenso wie die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen jedoch deutlich gegen die regierenden Konservativen, woraufhin Parteichef Velozo seinen Stuhl als Generalsekretär und Oppositionsführer räumen musste. Der Parteivorstand der Sozialisten legte daraufhin fest, dass der künftige Generalsekretär in einer Mitgliederbefragung ermittelt werden sollte.

== Generalsekretärin der ASUL ==

=== Wahl zur Generalsekretärin 2008 ===
Serrat, durch ihre Siege bei den Kommunalwahlen deutlich gestärkt, kündigte daraufhin ihre Kandidatur um den Posten des ASUL-Generalsekretärs an. Neben ihr kandidierten ihr langjähriger Widersacher [[Miguel Javier León]], die Parteilinke [[Ana Zapato Ramírez]] sowie als Außenseiter der Wissenschaftler [[Joán Grâs Brianforte]] und der junge Linke [[Carles Santanier]]. Serrat wurde u.a. von der Sinistra Cristiana und einem Teil der Julistas unterstützt, während León auf die Unterstützung der Parteirechten inklusive der Velozistas zählen konnte, die Serrat verhindern wollten. Zapato Ramírez konnte sich auf die gewerkschaftsnahe Linke verlassen. Brianforte trat als Außenseiter an und setzte sich v.a. für einen zentristischen Kurs ein, während der ebenfalls als Alternativkandidat eingeschätzte Santanier die Unterstützung der Alterglobalisierungsplattform in der Partei genoss und sich mit radikalen linken pazifistischen Positionen wie dem sofortigen Abzug aus Afghanistan oder die Einführung einer direkten Entwicklungshilfe-Steuer auf Güter aus Drittwelt-Staaten hervortat.
Nachdem Serrat und León im ersten Wahlgang Ende Oktober noch mit 30 Prozent der Stimmen gleichauf gelegen hatten, gewann Mercé Serrat den zweiten Wahlgang mit 60 Prozent und wurde damit auf dem Parteitag der Sozialisten im November zur neuen Generalsekretärin der Sozialistischen Allianz gewählt. Sie ist die erste Frau im Amt des Parteichefs. Auf dem folgenden Nationalkonvent der Asul wurde sie in ihr neues Amt eingeführt und nominierte den bis dahin eher unbekannten Abgeordneten [[Joaquín Loubregat]] zum neuen Nationalen Koordinator sowie den ehemaligen [[Juventú Socialista|JUSO]]-Sekretär [[David Chabrol]] zum Parteisprecher. Chabrols Nominierung wurde als Zeichen für eine Öffnung gegenüber der Linken gewertet, da Chabrol zusammen mit dem Kommunisten [[Nícola Mersenburg-López]] und der [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista|grünen]] Europaabgeordneten [[Mara Nil]] zum Sprecherkreis des rot-rot-grünen Netzwerks [[Iniciativa Progreso Solidário]] (IPS) gehört. Als Stellvertreter stehen Serrat [[Pietro Dulce Rodríguez]] und [[Santiago Valarosa]] zur Seite. Außerdem wurde bekannt, dass Interimsparteichef Julio de la Costa zukünftig als strategischer Berater der Parteichefin fungieren werde.

Serrat Caval kündigte an, den unter De la Costa begonnenen parteiinternen Diskussions- und Orientierungsprozess fortsetzen und die Partizipation der Basis in die Parteientscheidungen insitutionell stärker verankern zu wollen. Bereits zu den [[Europawahlen 2009]] sollte die Partei dann mit einem Krisen-Programm aufwarten, das einen sozial-ökologischen Umbau der europäischen Wirtschaften verwirklichen solle. Als Spitzenkandidat für die Europawahlen nominierte die Partei De la Costa, der zusammen mit Serrat den ''Plan Social Ecologista per l’Europa'' vorstellte, mit dem die Sozialisten in die Europawahlen zogen.

=== Wahlerfolge in der Opposition (2009-2011) ===
Das Superwahljahr 2009 mit [[Europawahlen 2009|Europa-]], [[Senatswahlen 2009|Senats-]], [[Präsidentschaftswahl 2009|Präsidentschafts-]] und [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen]] brachte der ASUL unter Mercé Serrat Siege und Rückschläge ein. Bei den Präsidentschaftswahlen im Februar und März 2009 unterlag die von Serrat gemeinsam mit [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista|Grünen]]-Sekretärin [[María Nabarro Laval]] nominierte Mitte-Links-Kandidatin [[Ana María Betancourt]] in der Stichwahl gegen den [[PP-CSD|konservativen]] Bewerber [[Roberto Vidéas Braga]]. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Regionalwahlen in der [[Region Óstino]] und [[Lojandía]] siegte dagegen die Linke mit den sozialistischen Bewerbern [[Jorge Gaspacho]] und [[Francisco Helguerra]], wohingegen in der Region [[Ollér]] der konservative Amtsinhaber [[Javier Bornárez]] im Amt bestätigt wurde. Auch bei den Europawahlen am 9. Juni 2009 verfehlten die Sozialisten klar ihr Ziel, stärkste Kraft zu werden. Stattdessen verloren die Sozialisten deutlich an Stimmen und erlitten mit nur 25 Prozent eine schmerzliche Niederlage und das schlechteste Ergebnis bei Europawahlen überhaupt. Damit konnten sie von der Schwäche der regierenden Konservativen nicht profitieren, die auf 29,2 Prozent kamen. Auch bei den Senatswahlen 2009 unterlagen die Sozialisten klar. Sie schnitten zwar leicht besser ab, als bei den letzten [[Senatswahlen 2006|Teilwahlen im Jahr 2006]], verloren aber gegenüber den erfolgreichen [[Senatswahlen 2003|Vergleichswahlen von 2003]] und damit insgesamt auch an Sitzen im Senat.

Die Wende kam erst mit den zunehmenden Wirtschaftsproblemen im Spätsommer 2009 und den sich häufenden Affären in der regierenden [[PPC]], in deren Zusammenhang auch Reformminister [[Clemente Arzano]] zurücktreten musste. Bei den folgenden Regionalwahlen in neun von zwanzig Regionen im Oktober 2009 siegte die Linke auch dank der stärkeren Zusammenarbeit mit der linken [[SDU]] gegen die von den Konservativen angeführten Rechten. Zwar konnten die Sozialisten insgesamt landesweit keine 30 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, erreichte aber dank des guten Ergebnisses der Grünen und Linken in den bevölkerungsreichen Regionen [[Bordez]] und [[Comtàid-Perín]] den Machtwechsel hin zu einer Linksregierung. Die bereits sozialistisch regierten Regionen [[Ligre-Scantia]] und [[Alconía]] wurden gehalten, die Wahl in der [[Region Semestina]] endete mit einem Patt zwischen Linken und Rechten.

Bei den im Juli abgehaltenen [[Regionalwahlen 2010]] in [[Sarmay]] und der [[Region Semestina]] machte die Linke die Tendenzwende perfekt und erreichte jeweils klar die Abwahl der amtierenden Rechtsregierungen. Auch bei den [[Regionalwahlen 2011]] in [[Escada]], [[Bretânia]] und [[Cuentez]] siegte die Linke und konnte jeweils ihre Stellung als Regierungspartei verteidigen.

== Ministerpräsidentin ==
=== Parlamentswahl 2012 ===
Nach den Erfolgen der Linken bei den vorausgegangenen Regionalwahlen wurde Mercé Serrat Cabarell auf dem Parteikongress der [[ASUL]] in [[Vesaey]] im Dezember 2011 ohne Gegenkandidaten zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2012|Parlamentswahlen im Sommer 2012]] gewählt. Ihre in der Vergangenheit als potenzielle Konkurrenten gehandelten Parteifreunde [[Lorenzo Dimas Ferrera]] und [[Miguel Javier León]] sprachen sich im Vorfeld wiederholt für Serrat Cabarell als Spitzenkandidatin aus und wurden schließlich als potenzielle Ministerkandidaten in einem möglichen Kabinett Serrat Cabarell in den Wahlkampf eingebunden.

Der Wahlkampf wurde unter das Motto "Perspectivas per Sagradia" gestellt und ganz auf die populäre Kandidat Mercé Serrat Cabarell gestellt, deren Vorname mit den Schlagworten "Perspectivas" (Perspektiven), "Cânviu" (Wechsel), "Solidaritá" (Solidarität) und "Emplêu" (Beschäftigung) verknüpft wurden. Als Sprecher der Wahlkampagne fungierte Parteisprecher [[David Chabrol]], als Cheforganisator Parteikoordinator [[Joaquín Loubregat]]. Eine wichtige Rolle als Berater der Kandidatin nahm zudem [[Joán Mendieta Isalde]] ein.

Vor den Wahlen trat Serrat Cabarell für eine linke Mehrheit und die Bildung einer Koalitionsregierung mit den [[Verdes|sagradischen Grünen]] ein. Zur gemeinsamen Strategie des rot-grünen Oppositionsbündnisses gehörten u.a. gemeinsame Auftritte der beiden Spitzenkandidatinnen Serrat Cabarell und [[María Nabarro Laval]] in allen Phasen des Wahlkampfs sowie die Veröffentlichung eines gemeinsamen Eckprogramms für einen Regierungswechsel, das u.a. die Einführung von Euro-Bonds, einen Schuldenschnitt für Griechenland, die Einführung einer gesetzlich garantierten und fixierten Frauenquote für Führungspositionen in der Privatwirtschaft sowie eine solidarische Rentenreform vorsah.

Zur linken [[SDU]], die mit Ex-Asul-Führungsmitglied [[Paulo Satyres]] als Spitzenkandidaten im Wahlkampf mit einem europakritischen und als linkspopulistisch kritisierten Kurs auffiel, hielt Serrat Cabarell Distanz, schloss aber eine Zusammenarbeit nach der Wahl im Rahmen einer linken Mehrheit ebenso wenig aus wie mit den linksliberalen [[Radicales|Radikalen]].

Bei der Wahl am 1. Juli 2012 wurde die [[ASUL]] unter Führung Serrat Cabarells mit 30,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Parlament. Gleichzeitig verlor die bisher regierende Mitte-Rechts-Allianz ihre Mehrheit an die parlamentarische Linke, sodass Premierminister [[Miguel Ánibal Luisanto|Luisanto]] seine Niederlage eingestand.

=== Kabinett Serrat Cabarell ===
Am Dienstag nach der Wahl erteilte Präsident [[Roberto Vidéas Braga]] der Wahlsiegerin Serrat Cabarell den Auftrag zur Regierungsbildung. Nach nur einem Gespräch einigten sich Sozialisten und Grüne auf eine gemeinsame Regierungsbildung und Verhandlungen mit der linksliberalen [[Radicales|Radikalen Partei]], die ebenfalls erfolgreich endeten. Nach Gesprächen mit Vertretern der [[SDU|Linksdemokraten]] sicherten diese der Regierung zudem zu, eine Mitte-Links-Regierung im Parlament zu tolerieren.

Nach offiziellen Koalitionsverhandlungen zwischen [[ASUL]], [[Verdes]] und [[Radicales]] wurde Mercé Serrat Cabarell am 14. August 2012 zum ersten weiblichen Ministerpräsidenten des Landes ernannt. Ihre Drei-Parteien-Koalition verfügt über 201 Mandate in der Abgeordnetenkammer, fünf weniger als für die absolute Mehrheit notwendig. Sie kann sich außerdem bei einigen zentralen Regierungsvorhaben wie der Einführung einer gesetzlichen Frauenquote, einer Mietpreis-Bremse und einer solidarischen Rentenreform auf die linke [[SDU]] stützen.

Dem [[Kabinett Serrat Cabarell]] gehören erstmals ebenso viele weibliche wie männliche Minister an. Erste Stellvertreterin Serrat Cabarells und Außenministerin wurde [[María Nabarro Laval]] von den Grünen. Außerdem prägten die Medien schnell das Wort vom ''bunten Kabinett'', da gleich mehrere Posten in der Regierung mit Angehörigen gesellschaftlicher Minderheiten besetzt wurden, darunter das Innenministerium bzw. das Transportministerium mit den bekennend homosexuellen Ministern [[Miguel Javier León]] und [[Francisca Joego]], das neu geschaffene [[Ministerium für Migration, Integration und Bürgerschaft]] mit der arabisch-stämmigen Grünen [[Naima Benaissa]] und das [[Gesundheitsminister]]ium mit der afrikanisch-stämmigen [[Isabel Mariam Saoni]].

== Politische Ämter ==

=== Öffentliche Ämter ===
* 1995-1996 Beauftragte der Stadt [[Semess]] für Gleichstellung und Integration
* 2001-2002 Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Arbeits- und Sozialministerium]]
* 2002-2005 [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]] im [[Kabinett De la Costa II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* 2008-2012 Bürgermeisterin der Stadt [[Arocí]]
* 2008-2012 Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]]
* seit 2012 [[Ministerpräsident|Präsidentin des Ministerrats]] ([[Kabinett Serrat Cabarell]])

=== Parlamentarische Mandate ===
* 1989-1994 Mitglied des Europäischen Parlaments
* 1994-1996 Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2002 Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2008 Miglied im Generalrat der [[Comunitá Urbana Semestina]]

=== Parteiämter ===
* 1995-1996 Parteisekretärin des [[ASUL]]-Verbands [[Semess]]-Stadt
* 1999-2001 Nationale Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]]
* 2005-2007 Nationale Koordinatorin der [[ASUL]]
* seit 2008 Generalsekretärin der [[ASUL]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Generalsekretär ASUL|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Gesundheitsminister Sagradiens|Serrat Cabarell]]

Joán De la Pênia

2013-11-02T20:30:44Z

89.14.246.153:

'''Joán María De la Pênia''' (*12.6.1954 in [[Sagrera]]/[[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1993 bis 2007 fungierte er deren Parteivorsitzender und seit 2008 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]].

Zwischen 2000 und 2008 war De la Pênia gewählter Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]].

== Stationen der politischen Karriere ==
=== Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===
Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.

Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partido Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Luciano Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[PFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.

Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte und eine gewisse Popularität gewann. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.

=== Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===
In den Folgemonaten half er wesentlich, eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte.
Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten, De la Pênia trat hier als wesentlicher Organisator der Bewegung auf und stellte den Parteichef zunehmend in den Schatten, was das Verhältnis beider belastete. Dieser setzte bei den [[Regionalwahlen 1993]] eher auf eine traditionelle Strategie mit dem Ergebnis, dass die junge Partei in keiner Region den Sprung in den Regionalrat schaffte.

Nach der schmerzlichen Niederlage holte De la Pênia zur Machteroberung aus und wagte den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater Marcês. Er mobilisierte seine Kontakte in den parteinahen Medien sowie in der Partei und initiierte eine Abwahlkampagne gegen Marcês, der weiterhin einen Rücktritt ablehnte. Gleichzeitig schrieben rechte Medien De la Pênia zum Hoffnungsträger einer „Derestra Democrática“ hoch und priesen ihn als zukünftigen Meinungsführer im rechten Lager an.

Auf dem Parteitag des PSP in [[Biniar]] im Dezember 1993 trat De la Pênia als Gegenkandidat Marcês’ um den Parteivorsitz an. De la Pênia versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und "Stimme der schweigenden Mehrheit" sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.

De la Pênia gewann die Wahl mit deutlicher Mehrheit und wurde als neuer Parteichef umjubelt. Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten. Zudem schien der Elan aus dem Vorjahr bereits verflogen und die Partei drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben.

De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems.

De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische (neo-)faschistischen Themen und Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von Blanxard Rovira, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet.

De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.

Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.

=== Nationale Durchbruch und Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (1994-2000) ===
Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semess konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt Samartiega erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der "Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen.

Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum "parlamentarischen Arm des Volkes" erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr.

Die [[Europawahlen 1999]] bestätigten den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.

Bei den [[Kommunalwahlen 2000|Kommunalwahlen des Jahres 2000]] trat De la Pênia in [[Samartiega]] als Bürgermeisterkandidat an und gewann die Stichwahl gegen den sozialistischen Amtsinhaber.

=== Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===
Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.

In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.

Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.

Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden.

Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren.

Nach deutlichen Gewinnen bei den [[Senatswahlen 2003]] und bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]].

=== Teil der parlamentarischen Mehrheit 2006-2008 ===
Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.

Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.

Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.

=== Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007/2008) ===
Im Februar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, sich für wenige Wochen von seinem Amt zurückziehen zu müssen, nachdem er einen Hörsturz erlitten hatte. Kurz danach erklärte er, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Sein gesundheitlicher Zustand lasse die Doppelbelastung auf Dauer nicht zu, jedoch sei er durchaus auf dem Weg der Genesung und fähig, sein Amt als Bürgermeister weiter auszuführen. Vorangegangen waren Spekulationen um De la Pênias Zukunft und Auseinandersetzungen um das Vakuum, das De la Pênias vorübergehender Rückzug hinterließ. Neuer Vorsitzender wurde der [[Bordez|bordezische]] Regionalpolitiker [[Martín Lovegía]], der von De la Pênia vorgeschlagen wurde. Die Wahl des landesweit wenig bekannten Lovegía wurde als Indiz dafür gewertet, dass das Machtzentrum der Partei auch weiterhin bei De la Pênia liege.

Überraschenderweise ließ De la Pênia dem neuen Vorsitzenden Lovegia in der Folgezeit aber weitgehend freie Hand in der Führung der Partei. Dazu trugen auch mehrere Operationen im Herbst 2007 bei, der sich De la Pênia unterziehen musste. Zum neuen Machtzentrum entwickelte sich zunehmend die Fraktion unter Führung von [[Domênco Laravil]], der lange Zeit als Kronprinz De la Pênias gegolten hatte, dem seit der Entscheidung De la Pênias für Lovegía als Nachfolger im Parteiamt und aufgrund seiner angeblichen Nähe zu Regierungschef Luisanto aber ein zunehmendes Spannungsverhältnis zu seinem langjährigen Mentor nachgesagt wurde.

In De la Pênias Abwesenheit kam es im Winter 2007/2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, sprach er ein Machtwort gegen die Europapolitik der Regierung, die er als wenig populär und als Belastung für die Partei ansah. Eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon komme für ihn ohne Volksbefragung nicht in Frage. Sollte Luisanto weiterhin auf seiner Position beruhen, gefährde er ernsthaft den Erfolg des Mitte-Rechts-Projektes. Dies wurde als klare Drohung gesehen, der Regierung das Vertrauen zu entziehen.

Das Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Parteichef Lovegía, der völlig übergangen worden war, sah sich bloßgestellt und relativierte die Worte De la Pênias, die in Reihen der Konservativen und Liberalen als Erpressung gewertet wurden. Besonders Laravil, der zuvor von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Verhandlungen mit den Konservativen torpediert sah, widersprach De la Pênia und zeigte damit öffentlich den Bruch mit dem heimlichen Parteivorsitzenden an.

Dieser fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil und dem schwankenden Lovegía. Nach anhaltenden Diskussionen zwischen den Koalitionspartnern nutzte De la Pênia die Gelegenheit, um gegen die Regierung und seinen eigenen Nachfolger zu putschen, der sich als zu schwach erwies, um sich gegen Laravil durchzusetzen. Auf einem Sonderparteitag der PSP am 14. März 2008 in [[Noyar]] – damit vor heimischer Kulisse –, der von De la Pênias lojandinischem Heimatverband beantragt worden war, initiierte er einen Putsch gegen die Parteiführung um Lovegía und Laravil. Mit der ehemaligen Generalsekretärin [[Eleonora Sarabal]] präsentierte er eine Gegenkandidaten in der Wahl um den Parteivorsitz, die Lovegía schließlich knapp besiegen konnte. An Sarabals Treue gegenüber De la Pênia konnte kein Zweifel bestehen, zumal sie zu diesem Zeitpunkt mit De la Pênias Bruder verheiratet war. Neuer Generalsekretär der Partei wurde der bisherige Sekretär der Parteijugend, [[Eugênio Marxal]], der ebenfalls als Delapenist galt. Sarabal drohte mit der Unterstützung De la Pênias erneut einen Sturz der Regierung an und forderte eine Volksabstimmung über Lissabon.

=== Koalitionsbruch und vorgezogene Parlamentswahl 2008 ===
Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen, woraufhin Laravil die Fraktion verließ und der Regierung Luisanto auch weiterhin seine Unterstützung anbot. Diese verlor jedoch ihre Unterstützung in der Mitte. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, bat er Präsident Grande um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen am 17. Juni 2008]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.

Faktisch bedeutete De la Pênias Coup ein Jahr nach dem Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz, dass dieser in der Partei nach wie vor die alles entscheidende Kraft war. Sein Gegenschlag auf dem Parteitag bedeutete, dass die Partei mit großer Mehrheit hinter seinem Kurs stand und die Koalition beenden wollte. Mithilfe der von ihm inthronisierten Parteichefin Sarabal hebelte er die kompromissbereiten Teile seiner Partei aus und zwang Laravil zum Austritt aus der Fraktion. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten. In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten. Stattdessen kämpfe die PSP unter seiner und Sarabals Führung weiterhin als Partei des sagradischen Volkes für dessen Belange, auch und gerade in Fragen der Europäischen Union.

De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren.

Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.

Der aus der Fraktion der Rechten ausgeschiedene Domênco Laravil, einst Schützling und nun Erzfeind De la Pênias, erklärte im im April seinen Austritt aus der PSP, nachdem er der Partei lange Jahre als Generalsekretär, Gruppenvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender gedient hatte. Der ehemalige Ziehsohn De la Pênias zog damit die Konsequenzen aus seiner endgültigen Entmachtung und kandidierte als Parteiloser auf der offenen Liste der Volkspartei.

Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Kammerwahl im Juni]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.

=== De la Pênia als Fraktionsführer (seit 2008) ===
Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.

Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.

Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2012|Parlamentswahlkampf 2012]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 2000-2008: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]

=== Mandate ===
* 1992-2000: Stadtrat in [[Samartiega]]
* 1997-2000: Regionalrat in [[Lojandía]]
* seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteiämter ===
* 1991-1993: Vorsitzender des [[PSP]]-Stadtverbandes [[Samartiega]]
* 1991-1993: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]
* 1992-1993: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]
* 1993-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]
* seit 2008: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]