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Miquel Ánibal Luisanto

2012-12-17T16:36:30Z

89.14.224.104: /* Zweite Ministerpräsidentschaft */

'''Miguel Ánibal Luisanto''' (*1950 in [[Sácrez]]) ist ein [[sagradischer]] Politiker der konservativen [[PPC|Volkspartei (PPC)]], seit 2002 Vorsitzender der Partei und seit 2006 [[Ministerpräsident]] der [[Sagradien|Sagradischen Republik]]. Zuvor war u.a. [[Wirtschaftsminister]] seines Landes (1994-1995) sowie Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]] (1997-2005).

=== Aufstieg in Politik und Wirtschaft ===
Der aus dem südmittelsagradischen [[Sácrez]] stammende Luisanto, Nachkomme des früheren sagradischen Ministerpräsidenten [[Miguel Fernando Luisanto]], wuchs in [[Oller]] auf und studierte in [[Biniar]] Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Nach seinem Abschluss erhielt er 1978 eine Zulassung als Anwalt, ging dieser Tätigkeit aber danach nicht nach. Stattdessen strebte Luisanto nach einer politischen Karriere und übernahm politische Ämter in seiner Heimatstadt, 1977 wurde er in den Rat der Metropolregion Biniar gewählt. Bereits als Student engagierte sich Luisanto im [[Partido Popular Jovén|Jugendverband der konservativen Volkspartei]] und wurde 1978 für eine Amtszeit von vier Jahren zum nationalen Vorsitzenden der Parteijugend gewählt. Zu dieser Zeit arbeitete Luisanto als politischer Berater des konservativen Politikers [[Santo Moya]], dem er 1982 ins [[Wirtschaftsministerium]] folgte, wo er in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit tätig war. Nach Moyas Ernennung zum Ministerpräsidenten stieg Luisanto 1984 zum stellvertretenden Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I|Kabinett Moya]] auf. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986]] schied Luisanto aus dieser Tätigkeit aus.

In der Folge verfolgte Luisanto eine Karriere in der Wirtschaft und wurde Manager des Medienunternehmens [[Tecnicast]], das auf die Vermarktung von Nachrichten spezialisiert war und 1990 von der [[Aseregui-Gruppe]] übernommen wurde. Nach der Übernahme hielt Luisanto zuletzt den Posten des ersten leitenden Angestellten von Tecnicast, das in der Folge in die [[TVS-Medien-Gruppe]] integriert wurde.

=== Minister im Kabinett Otero und Tecnicast-Affäre ===
Als junger Manager wurde Luisanto im April 1992 im Rahmen einer [[Kabinett Otero II|Kabinettsumbildung]] überraschend in die sagradische Regierung unter [[Josep Carles Otero]] berufen, wo er als [[Minister für den öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] u.a. das Großprojekt der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikationsbehörde [[PTT Sagradia]] vorantreiben sollte. In dieser Zeit machte er sich als energischer Vertreter eines neoliberalen Kurses einen Namen und wurde bald als Shootingstar des Kabinetts gefeiert. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] gehörte Luisanto erstmals der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an und wurde zum [[Wirtschaftsminister|Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]] berufen. Wenig später stieg er in den nationalen Vorstand der Volkspartei sowie in die Parteiführung der Konservativen in der [[Region Bordez]] auf.

Der rasante Aufstieg Luisantos nahm im Jahr 1995 ein abruptes vorläufiges Ende, als gegen ihn Ermittlungen wegen Steuer-Unregelmäßigkeiten aufgenommen wurden, die in die Zeit als Manager der Tecnicast SA zurückreichten. Luisanto musste schließlich im September 1995 von seinem Amts als Minister zurücktreten. Die Ermittlungen gegen Luisanto wurden später aus Mangel an Beweisen eingestellt, ohne dass Luisanto jedoch den Verdacht gegen sich gänzlich hätte ausräumen können.

=== Regionalpräsident in Bordez ===
Nach seinem Rücktritt und Rückzug aus der ersten Reihe der sagradischen Politik und nach der Einstellung der Ermittlungen gegen ihn begann Luisanto Ende 1996, sein Comeback in der Politik vorzubereiten und wurde mit einem sehr guten Ergebnis von über 80 Prozent erneut in die engere Parteiführung der Konservativen in Bordez gewählt. Im Frühjahr 1997 schließlich erklärte Luisanto seine Kandidatur für den Regionalrat und seine Bewerbung um das Amt des Regierungspräsidenten der Region. Seine Partei nominierte ihn schließlich als Spitzenkandidaten für die [[Regionalwahlen 1997]], wo Luisanto als Außenseiter gegen den sozialistischen Kandidaten [[Enrico Neves]] antrat, der eine rot-grüne Koalitionsregierung anführte. Gegen die seit 1985 regierenden Sozialisten stimmte Luisanto einen harten polarisierenden Wahlkampf an, in dem er auch vor persönlichen Angriffen auf seinen Kontrahenten nicht zurückscheute. Mit einer von Gegnern als populistisch kritisierten Kampagne mit harten Äußerungen gegen Ausländerkriminalität und Anfeindungen gegen das integrationspolitische Programm der Sozialisten gelang es Luisanto, den Aufstieg der rechtspopulistischen [[PSP]] in der Region vorerst aufzuhalten und von latenten Ressentiments in der Bevölkerung zu profitieren.

Schließlich gelang es Luisanto entgegen dem nationalen Trend einen Sieg der Konservativen über die traditionell dominierende Linke in der von wirtschaftlichen Strukturproblemen und hoher Arbeitslosigkeit geplagten Region zu feiern. Obwohl eine von Luisanto angestrebte Koalition aus [[PPC]] und [[UDS]] keine eigene Mehrheit gewonnen hatte, konnte Luisanto mithilfe zweier Abweichler der rechten [[PSP]] regieren, die in der Folge aus der Partei ausgeschlossen wurden. Mit diesem Coup gegen die Sozialisten ein Jahr vor der entscheidenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] erregte Luisanto große Aufmerksamkeit.

=== Aufstieg zum Parteivorsitzenden ===
Die Wahl zum Präsidenten der Regionalregierung von Bordez brachte Luisanto auch in seiner Partei zurück in eine Machtstellung. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] und dem schweren Gang in die Semestiner Opposition, feierte Luisanto auch in der Partei ein Comeback und wurde schließlich in der neuen Parteiführung um [[Roberto Vidéas Braga]] zum Stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Zuvor bereits hatte er auch das Amt des Parteichefs der Volkspartei in der Region Bordez übernommen. Gegenüber dem eher unglücklich agierenden Parteichef Videas, der einen eher moderaten Oppositionskurs verfolgte, profilierte sich Luisanto als harter Gegner der Linksregierung in Semess, dessen sozialliberale Politik in Wirtschafts- und Gesellschaftsfragen er scharf attackierte. Auch in der Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten der [[PSP]] vertrat er andere Ansichten als Videas, der erfolglos versuchte, PSP-Chef [[De la Pênia]] als Persona non grata auszugrenzen, während Luisanto sich regelmäßig mit PSP-Politiker in seiner Region zu Diskussionen traf.

Mit seinem erneuten Sieg bei den [[Regionalwahlen 2001]], bei denen Luisanto eine stabile Mehrheit für seine PP/UDS-Koalition erreichte, etablierte er sich als wichtigster Konkurrent Videas' um die Parteiführung. Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurde Luisanto als Ministerkandidat bei einem möglichen Sieg der Mitte-Rechts-Opposition gehandelt, erklärte aber im Sommer, Präsident der Region Bordez bleiben zu wollen. Intern gehörte er zu den schärfsten Kritikern des Wahlprogramms, das auf eine Wiedergewinnung der politischen Mitte, statt auf eine Annäherung an die nationale Rechte abzielte. Besonders gegen Vidéas' Erklärung, eine Koalition mit dem Rechtspopulisten [[Joán María De la Pênia]] unter keinen Umständen eingehen zu wollen, bezog Luisanto öffentlich Stellung, da er die Strategie der Ausgrenzung der Rechten als falsch ansah. Auch das von den christlichen Gewerkschaften vorgeschlagene und von der Parteiführung zunächst als „interessanten Vorschlag“ befundene Arbeitsprogramm kritisierte Luisanto als zu „altbacken“ und „ohne Inspiration“ und plädierte für eine mit Einschnitten ins soziale Netz verbundene Steuersenkungspolitik. Vielmehr setzte er sich für eine neoliberale Ausrichtung des Wahlprogramms ein, konnte sich damit aber nur in Teilen durchsetzen. Schließlich trug er das neue Wahlprogramm mit und signalisierte entgegen vorheriger Absichten eine mögliche Bereitschaft, doch in ein Kabinett Videas einzutreten, wo er als Wirtschafts- und Finanzminister gehandelt wurde. Im Wahlkampf gehörte er zu den schärfsten Kritikern der Regierungspolitik.

Nach der deutlichen Wahlniederlage des PPC bei den Kammerwahlen im September 2002 trat Parteichef Vidéas von seinem Amt zurück, woraufhin es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Parteiflügeln um die Nachfolge Vidéas' kam. Erwartungsgemäß kündigte Luisanto seine Kandidatur an. Mit einem wirtschaftsliberalen Programm und dem Vorhaben eines scharfen Obstruktionskurses in der Opposition führte er eine auf Polarisierung setzende Kampagne. Bei dem Parteitag der Konservativen in [[Portofín]] im Dezember 2002 kam es zu einer Kampfabstimmung zwischen dem vom konservativen Parteiflügel und von den Neoliberalen favorisierten Luisanto gegen den vom linken Flügel nominierten ehemaligen Sozialminister [[Umberto Salas]] und den eher die Parteimitte repräsentierenden [[Oscar Rolando Huerón]]. Nachdem er im ersten Wahlgang mit ca. 37 Prozent der Stimmen vor Salas (34) und Huerón (29) gelegen hatte, verzichtete Huerón schließlich zugunsten Luisantos, der mit den Stimmen der Mitte und der Rechten in der Partei und einem Anteil von 65 Prozent klar zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde.

=== Oppositionsführer ===
Nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Luisanto führte dieser die Volkspartei auf einen akzentuierten neoliberalen Kurs. Das vom Parteivorstand im Frühjahr 2003 verabschiedete wirtschafts- und sozialpolitische Programm drängte auf eine umfassende Arbeitsmarktreform, die weitere Deregulierung der Finanzmärkte sowie eine Vereinfachung des Steuersystems bei Senkung des Spitzensteuersatzes. In der eigenen Partei führte das Programm zu heftigen Auseinandersetzungen mit dem linken Parteiflügel, der nach dem Rückzug Umberto Salas' aus der Parteiführung um seinen Einfluss rang und sich als parteiinterne Opposition gegen den Luisanto-Kurs positionierte. Der Machtkampf zwischen Luisanto und der Parteilinken zog sich noch bis zum Parteitag der PPC im Herbst 2003 hin, wo es schließlich zur Entscheidung zugunsten des - nur in Teilen entschärften - Wirtschafts- und Arbeitsmarktkonzepts des Parteivorstands kam, woraufhin eine Gruppe prominenter Parteimitglieder des christlich-sozialen Flügels um [[Francisco Valderrano]] ihren Austritt aus der Partei bekannt gab. Valderrano erklärte, die Volkspartei stelle nicht mehr die Heimat der Politik der christlich-demokratischen Mitte dar, weswegen er die Bildung einer neuen "christdemokratischen Partei der sozialen Mitte" ankündigte. Dem im Dezember 2003 ins Leben gerufenen [[Cientro Cívico Democrático]] traten 13 Abgeordnete und Senatoren der Volkspartei sowie mehrere Hundert Parteimitglieder bei, die zuvor die innerparteiliche Opposition gegen Luisanto gebildet hatten.

Trotz dieser Schwächung führte Luisanto mit der Unterstützung der Parteimehrheit seinen Kurs weiter. Mit einer konfrontativen Oppositionsstrategie versuchte er, bei den anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen im Herbst 2006]] einen Sieg der Rechten gegen die regierende Linke zu erreichen. Bei den folgenden [[Senatswahlen 2003]] und [[Senatswahlen 2006|2006]], den [[Europawahlen 2004|Europa-]] und [[Kommunalwahlen 2004]] sowie bei den [[Regionalwahlen 2005]] setzte sich die Volkspartei schließlich als stärkste Partei vor den regierenden [[ASUL|Sozialisten]] durch. Luisantos umstrittene Strategie, in Regionen und Kommunen im Notfall auch mithilfe der rechtspopulistischen [[PSP]] zu regieren, führte dazu, dass die Volkspartei vor der entscheidenden Parlamentswahl im Herbst 2006 in 14 von 21 Regionen den Regierungspräsidenten stellen konnte., darunter in den einwohnstarken Regionen [[Sarmay-Sagonte]], [[Bordez]], [[Comtàid-Perín]] und in der [[Region Semestina]].

Bei den [[Regionalwahlen 2005]] verzichtete Luisanto auf eine Wiederwahl als Regionalpräsident von Bordez und gab das Amt an seinen "Kronprinzen" [[Joán Sellar]] ab.

=== Erste Ministerpräsidentschaft ===
Die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]], bei der Luisanto als Oppositionsführer gegen den von der regierenden [[ASUL]] als Spitzenkandidat ins Rennen geschickten [[Santiago Diaz de Velozo]] (SDV) antreten musste, endete in einem klaren Sieg für die politische Rechte. Luisantos Volkspartei wurde mit 36 Prozent der Stimmen deutlich stärkste Kraft vor den Sozialisten, die herbe Verluste verkraften mussten. Im Wahlkampf hatte vor allem die Nominierung des parteilosen [[Jâime Serrà]] für das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers für Aufsehen erregt, der zuvor als Manager der [[Aseregui-Gruppe]], einem der größten sagradischen Medienkonzerne, gearbeitet hatte. Von der Opposition war ihm dafür Kungelei mit den Medien sowie Vetternwirtschaft vorgeworfen, da Luisanto bis 1992 selbst dem Konzern angehört hatte. Nichtsdestotrotz hielt Luisanto an Serrà fest und verkaufte ihn als unabhängigen Spitzenmanager.

Nach seinem Sieg nahm Luisanto Koalitionsverhandlungen mit dem Wunschpartner [[UDS]] sowie mit dem [[CCD]] Valderranos auf, das sich für eine gemeinsame Regierung mit dem PPC bereit erklärt hatte. Die dabei entstandene Minderheitsregierung der rechten Mitte wurde schließlich im Parlament von der rechtspopulistischen [[PSP]] [[Joán De la Pênia]]s toleriert. Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen wurde Luisanto im November 2006 von Präsident [[António Grande Illega]] zum Ministerpräsidenten ernannt. Die Abhängigkeit der Minderheitsregierung vom Vertrauen der rechtspopulistischen PSP rief in der Öffentlichkeit großes Aufsehen hervor und führte zu harten Anklagen der politischen Linken und der linksorientierten Presse, aber auch von kritischen Parteikollegen wie dem ehemaligen Finanzminister [[António Marques Lamanto]].

Als Regierungschef verfolgte Luisanto anders als angekündigt einen überraschend moderaten Kurs in der Wirtschaftspolitik, wo er auf den kleinen christdemokratischen Koalitionspartner Rücksicht nehmen musste. Dagegen verfolgte die Regierung - von der Rechten unter Druck gesetzt - eine deutlich verschärfte Einwanderungs- und Ausländerpolitik. Für großes Aufsehen sorgte das neue Einwanderungsgesetz, auf das sich Koalition und PSP im Frühjahr 2007 einigten und das von Sozial-, Ausländer- und Migrantenverbänden sowie von der Opposition heftig kritisiert wurde. Luisantos Parteikollege und "Reformminister" [[Traiano Atániez]] vom liberalen Flügel der Volkspartei, der bis zuletzt gegen das Gesetz gekämpft hatte, erklärte daraufhin im April 2007 seinen Rücktritt sowie seinen Austritt aus Fraktion und Partei. Wenig später gründete er mit weiteren Dissidenten aus dem Regierungslager die sozialliberale [[Union der Zentrumsdemokraten]] (UDC).

Aufregung erzeugte auch die Regierungsnovelle zu einem geplanten Rundfunk- und Mediengesetz der Regierung, das dafür kritisiert wurde, dass es die Einflussmöglichkeiten der Regierung auf die staatlichen Rundfunksender erweiter und die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten stark beschneide. Präsident Grande hatte dies bereits vor der geplanten Verabschiedung als verfassungswidrig verurteilt. Die Gegner der Reform warfen der Regierung eine „Berlusconisierung“ der Politik vor und warnten vor italienischen Verhältnissen. Der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen und überarbeitet. Linke Medien kritisierten daraufhin immer wieder ein wahrgenommenes Netzwerk zwischen der Regierung Luisanto und den eher konservativen Medien der [[Aseregui-Gruppe]]. Besonders Wirtschaftsminister Jaime Serrà stand immer wieder im Fokus der Aufmerksamkeit, bis er im Oktober 2007 schließlich nach einer privaten Affäre seinen Rücktritt bekannt geben musste. Zum Nachfolger Serràs bestimmte Luisanto den ebenfalls parteilosen Wirtschaftswissenschaftler [[Pier Francisco Cordill]]. Die Ersetzung des öffentlichkeitswirksamen Serrà durch den stillen und unauffälligen Cordill wurde allgemein als Zeichen eines neuen Kurses gedeutet. In der Tat wurde Luisanto danach nach den Aufregungen seines ersten Amtsjahres ein deutlich stärker auf Konsens gerichteter Stil konstatiert. Luisantos zwischenzeitig deutlich zurückgegangenen Zustimmungswerte in der Öffentlichkeit stiegen danach wieder stark an und erreichten um die Jahreswende 2007/2008 einen neuen Höhepunkt.

=== Koalitionsbruch und Neuwahl ===
Im Frühjahr 2008 kam es zu einer heftigen Koalitionskrise um die Zustimmung Sagradiens zum Vertrag von Lissabon. Nachdem Luisanto mit der rechtspopulistischen [[PSP]] bereits eine Einigung erzielt hatte, wonach die PSP die Europapolitik der Regierung tolerieren solle, kam es in der PSP zu einem parteiinternen Machtkampf, aus dem der radikalpopulistische Flügel um De la Pênia und die neue Parteichefin [[Eleonora Sarabal]] als Sieger hervorging, der auf heftige Konfrontationskurs zur Regierungspolitik ging. Es kam zu Verhandlungen zwischen Vertretern der Volkspartei und der PSP, in der auch eine mögliche Volksabstimmung in Betracht gezogen wurde, die von der CCDU dezidiert abgelehnt wurde. Die CCD forderte in der Folge von Luisanto, sich öffentlich von der antieuropäischen PSP-Politik zu distanzieren und Neuwahlen herbeizuführen mit dem Ziel, eine Mehrheit ohne die Rechte zu erhalten. Führende Vertreter der Volkspartei lehnten dies in der Folge ab und erklärten, auch weiterhin an der Mehrheit der rechten Mitte festzuhalten. Stattdessen kam Luisanto mit De la Pênia überein, dass die Abstimmung erst stattfinden sollte, wenn das Verfassungsgericht über einen von rechten Abgeordneten eingebrachten Antrag auf Verfassungsprüfung entschieden hätte. Das als Nachgeben gegenüber dem Populismus der Rechten gewertete Entgegenkommen der Volkspartei führte schließlich dazu, dass [[Francisco Valderrano]]s europafreundliche [[CCD]] die Koalition im März 2008 für beendet erklärte und seine Minister aus der Regierung abzog.

Luisanto, der seine Mehrheit damit endgültig verloren hatte, kam einem Misstrauensvotum der Opposition zuvor und bat Präsident Grande Illega noch am Folgetag der schließlich geglückten Abstimmung über den Lissabon-Vertrag um die Auflösung der Abgeordnetenkammer und die Ansetzung von Neuwahlen, was dieser schließlich tat. Aus der vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008]], bei denen Luisanto erneut als Spitzenkandidat seiner Partei antrat, ging die PPC erneut als stärkste Partei hervor, während die von den Neuwahlen völlig überraschten Sozialisten deutlich einbrachen. In der Folge konnte Luisanto mit einer Minderheitsregierung aus PPC und UDS ohne die Zentristen Valderranos, aber erneut mit Unterstützung des [[PSP]] weiter regieren.

=== Zweite Ministerpräsidentschaft ===
Luisantos zweite Ministerpräsidentschaft stand schließlich ganz unter dem Zeichen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise. Als eine der ersten großen Maßnahmen der Regierung im Herbst 2008 übernahm der sagradische Staat für die sagradischen Banken Garantien in Höhe von fast 300 Milliarden Euro und schoss weitere 30 Milliarden zur Rekapitalisierung bei. Dies half zwar, den sagradischen Bankensektor zu stabilisieren, vermehrte jedoch die ohnehin große Staatsschuldenlast des Landes erheblich. Hinzu kamen als Folge der weltweiten Wirtschaftskrise eine anhaltende Rezession. Zunächst auf ein wirtschaftsliberales Credo bauend, änderte die Regierung erst spät ihre wirtschaftspolitische Linie und erließ schließlich mit Zustimmung der Oppositionsparteien ein milliardenschweres Konjunkturprogramm.

In der folgenden europäischen Staatsschuldenkrise gehörte Sagradien trotz hoher öffentlicher Verschuldung, aber dank der eigenen wirtschaftlichen Stärke zu den relativ stabilen Ländern der Eurozone und konnte die meiste Zeit über bei den großen Agenturen ein AAA- oder zeitweise ein AA-Rating halten. Gemeinsam mit Deutschland und Frankreich versuchte Luisanto auf europäischer Ebene ein Austeritätsprogramm durchzusetzen und Krisenstaaten wie Griechenland und Spanien auf einen harten Reformkurs zu zwingen, was zu Kritik von Seiten der linken Opposition führte.

Trotz erheblicher Bedenken unterstützte die Regierung Luisanto, wenn auch teils widerstrebend, die mehrfachen Garantien und Milliardenhilfen für Griechenland u.a. sowie die europäischen Stabilitätsmechanismen EFSF und ESM.

== Politische Ämter ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1982-1984: Beamter im [[Wirtschaftsministerium]], Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
* 1984-1986: stellvertretender Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I]] und [[Kabinett Moya II|II]]
* 1992-1994: [[Minister für den Öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] im [[Kabinett Otero II]]
* 1994-1995: [[Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]]
* 1997-2005: Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]]
* 2006-2012: [[Ministerpräsident]] ([[Kabinett Luisanto I]], [[Kabinett Luisanto II|II]] und [[Kabinett Luisanto III|III]])

=== Mandate ===
* 1994-1995: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 1997-2005: Mitglied des Regionalrats von [[Bordez]]
* seit 2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1978-1982: Nationaler Vorsitzender des [[Partido Popular Jovén]]
* 1997-2002: Parteivorsitzender der [[PPC]] [[Bordez]]
* 1998-2002: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[PPC]]
* seit 2002: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Luisanto]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Luisanto]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Regionalpräsident von Bordez|Luisanto]]

Miquel Ánibal Luisanto

2012-12-17T16:34:56Z

89.14.224.104: /* Zweite Ministerpräsidentschaft */

'''Miguel Ánibal Luisanto''' (*1950 in [[Sácrez]]) ist ein [[sagradischer]] Politiker der konservativen [[PPC|Volkspartei (PPC)]], seit 2002 Vorsitzender der Partei und seit 2006 [[Ministerpräsident]] der [[Sagradien|Sagradischen Republik]]. Zuvor war u.a. [[Wirtschaftsminister]] seines Landes (1994-1995) sowie Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]] (1997-2005).

=== Aufstieg in Politik und Wirtschaft ===
Der aus dem südmittelsagradischen [[Sácrez]] stammende Luisanto, Nachkomme des früheren sagradischen Ministerpräsidenten [[Miguel Fernando Luisanto]], wuchs in [[Oller]] auf und studierte in [[Biniar]] Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Nach seinem Abschluss erhielt er 1978 eine Zulassung als Anwalt, ging dieser Tätigkeit aber danach nicht nach. Stattdessen strebte Luisanto nach einer politischen Karriere und übernahm politische Ämter in seiner Heimatstadt, 1977 wurde er in den Rat der Metropolregion Biniar gewählt. Bereits als Student engagierte sich Luisanto im [[Partido Popular Jovén|Jugendverband der konservativen Volkspartei]] und wurde 1978 für eine Amtszeit von vier Jahren zum nationalen Vorsitzenden der Parteijugend gewählt. Zu dieser Zeit arbeitete Luisanto als politischer Berater des konservativen Politikers [[Santo Moya]], dem er 1982 ins [[Wirtschaftsministerium]] folgte, wo er in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit tätig war. Nach Moyas Ernennung zum Ministerpräsidenten stieg Luisanto 1984 zum stellvertretenden Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I|Kabinett Moya]] auf. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986]] schied Luisanto aus dieser Tätigkeit aus.

In der Folge verfolgte Luisanto eine Karriere in der Wirtschaft und wurde Manager des Medienunternehmens [[Tecnicast]], das auf die Vermarktung von Nachrichten spezialisiert war und 1990 von der [[Aseregui-Gruppe]] übernommen wurde. Nach der Übernahme hielt Luisanto zuletzt den Posten des ersten leitenden Angestellten von Tecnicast, das in der Folge in die [[TVS-Medien-Gruppe]] integriert wurde.

=== Minister im Kabinett Otero und Tecnicast-Affäre ===
Als junger Manager wurde Luisanto im April 1992 im Rahmen einer [[Kabinett Otero II|Kabinettsumbildung]] überraschend in die sagradische Regierung unter [[Josep Carles Otero]] berufen, wo er als [[Minister für den öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] u.a. das Großprojekt der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikationsbehörde [[PTT Sagradia]] vorantreiben sollte. In dieser Zeit machte er sich als energischer Vertreter eines neoliberalen Kurses einen Namen und wurde bald als Shootingstar des Kabinetts gefeiert. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] gehörte Luisanto erstmals der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an und wurde zum [[Wirtschaftsminister|Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]] berufen. Wenig später stieg er in den nationalen Vorstand der Volkspartei sowie in die Parteiführung der Konservativen in der [[Region Bordez]] auf.

Der rasante Aufstieg Luisantos nahm im Jahr 1995 ein abruptes vorläufiges Ende, als gegen ihn Ermittlungen wegen Steuer-Unregelmäßigkeiten aufgenommen wurden, die in die Zeit als Manager der Tecnicast SA zurückreichten. Luisanto musste schließlich im September 1995 von seinem Amts als Minister zurücktreten. Die Ermittlungen gegen Luisanto wurden später aus Mangel an Beweisen eingestellt, ohne dass Luisanto jedoch den Verdacht gegen sich gänzlich hätte ausräumen können.

=== Regionalpräsident in Bordez ===
Nach seinem Rücktritt und Rückzug aus der ersten Reihe der sagradischen Politik und nach der Einstellung der Ermittlungen gegen ihn begann Luisanto Ende 1996, sein Comeback in der Politik vorzubereiten und wurde mit einem sehr guten Ergebnis von über 80 Prozent erneut in die engere Parteiführung der Konservativen in Bordez gewählt. Im Frühjahr 1997 schließlich erklärte Luisanto seine Kandidatur für den Regionalrat und seine Bewerbung um das Amt des Regierungspräsidenten der Region. Seine Partei nominierte ihn schließlich als Spitzenkandidaten für die [[Regionalwahlen 1997]], wo Luisanto als Außenseiter gegen den sozialistischen Kandidaten [[Enrico Neves]] antrat, der eine rot-grüne Koalitionsregierung anführte. Gegen die seit 1985 regierenden Sozialisten stimmte Luisanto einen harten polarisierenden Wahlkampf an, in dem er auch vor persönlichen Angriffen auf seinen Kontrahenten nicht zurückscheute. Mit einer von Gegnern als populistisch kritisierten Kampagne mit harten Äußerungen gegen Ausländerkriminalität und Anfeindungen gegen das integrationspolitische Programm der Sozialisten gelang es Luisanto, den Aufstieg der rechtspopulistischen [[PSP]] in der Region vorerst aufzuhalten und von latenten Ressentiments in der Bevölkerung zu profitieren.

Schließlich gelang es Luisanto entgegen dem nationalen Trend einen Sieg der Konservativen über die traditionell dominierende Linke in der von wirtschaftlichen Strukturproblemen und hoher Arbeitslosigkeit geplagten Region zu feiern. Obwohl eine von Luisanto angestrebte Koalition aus [[PPC]] und [[UDS]] keine eigene Mehrheit gewonnen hatte, konnte Luisanto mithilfe zweier Abweichler der rechten [[PSP]] regieren, die in der Folge aus der Partei ausgeschlossen wurden. Mit diesem Coup gegen die Sozialisten ein Jahr vor der entscheidenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] erregte Luisanto große Aufmerksamkeit.

=== Aufstieg zum Parteivorsitzenden ===
Die Wahl zum Präsidenten der Regionalregierung von Bordez brachte Luisanto auch in seiner Partei zurück in eine Machtstellung. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] und dem schweren Gang in die Semestiner Opposition, feierte Luisanto auch in der Partei ein Comeback und wurde schließlich in der neuen Parteiführung um [[Roberto Vidéas Braga]] zum Stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Zuvor bereits hatte er auch das Amt des Parteichefs der Volkspartei in der Region Bordez übernommen. Gegenüber dem eher unglücklich agierenden Parteichef Videas, der einen eher moderaten Oppositionskurs verfolgte, profilierte sich Luisanto als harter Gegner der Linksregierung in Semess, dessen sozialliberale Politik in Wirtschafts- und Gesellschaftsfragen er scharf attackierte. Auch in der Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten der [[PSP]] vertrat er andere Ansichten als Videas, der erfolglos versuchte, PSP-Chef [[De la Pênia]] als Persona non grata auszugrenzen, während Luisanto sich regelmäßig mit PSP-Politiker in seiner Region zu Diskussionen traf.

Mit seinem erneuten Sieg bei den [[Regionalwahlen 2001]], bei denen Luisanto eine stabile Mehrheit für seine PP/UDS-Koalition erreichte, etablierte er sich als wichtigster Konkurrent Videas' um die Parteiführung. Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurde Luisanto als Ministerkandidat bei einem möglichen Sieg der Mitte-Rechts-Opposition gehandelt, erklärte aber im Sommer, Präsident der Region Bordez bleiben zu wollen. Intern gehörte er zu den schärfsten Kritikern des Wahlprogramms, das auf eine Wiedergewinnung der politischen Mitte, statt auf eine Annäherung an die nationale Rechte abzielte. Besonders gegen Vidéas' Erklärung, eine Koalition mit dem Rechtspopulisten [[Joán María De la Pênia]] unter keinen Umständen eingehen zu wollen, bezog Luisanto öffentlich Stellung, da er die Strategie der Ausgrenzung der Rechten als falsch ansah. Auch das von den christlichen Gewerkschaften vorgeschlagene und von der Parteiführung zunächst als „interessanten Vorschlag“ befundene Arbeitsprogramm kritisierte Luisanto als zu „altbacken“ und „ohne Inspiration“ und plädierte für eine mit Einschnitten ins soziale Netz verbundene Steuersenkungspolitik. Vielmehr setzte er sich für eine neoliberale Ausrichtung des Wahlprogramms ein, konnte sich damit aber nur in Teilen durchsetzen. Schließlich trug er das neue Wahlprogramm mit und signalisierte entgegen vorheriger Absichten eine mögliche Bereitschaft, doch in ein Kabinett Videas einzutreten, wo er als Wirtschafts- und Finanzminister gehandelt wurde. Im Wahlkampf gehörte er zu den schärfsten Kritikern der Regierungspolitik.

Nach der deutlichen Wahlniederlage des PPC bei den Kammerwahlen im September 2002 trat Parteichef Vidéas von seinem Amt zurück, woraufhin es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Parteiflügeln um die Nachfolge Vidéas' kam. Erwartungsgemäß kündigte Luisanto seine Kandidatur an. Mit einem wirtschaftsliberalen Programm und dem Vorhaben eines scharfen Obstruktionskurses in der Opposition führte er eine auf Polarisierung setzende Kampagne. Bei dem Parteitag der Konservativen in [[Portofín]] im Dezember 2002 kam es zu einer Kampfabstimmung zwischen dem vom konservativen Parteiflügel und von den Neoliberalen favorisierten Luisanto gegen den vom linken Flügel nominierten ehemaligen Sozialminister [[Umberto Salas]] und den eher die Parteimitte repräsentierenden [[Oscar Rolando Huerón]]. Nachdem er im ersten Wahlgang mit ca. 37 Prozent der Stimmen vor Salas (34) und Huerón (29) gelegen hatte, verzichtete Huerón schließlich zugunsten Luisantos, der mit den Stimmen der Mitte und der Rechten in der Partei und einem Anteil von 65 Prozent klar zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde.

=== Oppositionsführer ===
Nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Luisanto führte dieser die Volkspartei auf einen akzentuierten neoliberalen Kurs. Das vom Parteivorstand im Frühjahr 2003 verabschiedete wirtschafts- und sozialpolitische Programm drängte auf eine umfassende Arbeitsmarktreform, die weitere Deregulierung der Finanzmärkte sowie eine Vereinfachung des Steuersystems bei Senkung des Spitzensteuersatzes. In der eigenen Partei führte das Programm zu heftigen Auseinandersetzungen mit dem linken Parteiflügel, der nach dem Rückzug Umberto Salas' aus der Parteiführung um seinen Einfluss rang und sich als parteiinterne Opposition gegen den Luisanto-Kurs positionierte. Der Machtkampf zwischen Luisanto und der Parteilinken zog sich noch bis zum Parteitag der PPC im Herbst 2003 hin, wo es schließlich zur Entscheidung zugunsten des - nur in Teilen entschärften - Wirtschafts- und Arbeitsmarktkonzepts des Parteivorstands kam, woraufhin eine Gruppe prominenter Parteimitglieder des christlich-sozialen Flügels um [[Francisco Valderrano]] ihren Austritt aus der Partei bekannt gab. Valderrano erklärte, die Volkspartei stelle nicht mehr die Heimat der Politik der christlich-demokratischen Mitte dar, weswegen er die Bildung einer neuen "christdemokratischen Partei der sozialen Mitte" ankündigte. Dem im Dezember 2003 ins Leben gerufenen [[Cientro Cívico Democrático]] traten 13 Abgeordnete und Senatoren der Volkspartei sowie mehrere Hundert Parteimitglieder bei, die zuvor die innerparteiliche Opposition gegen Luisanto gebildet hatten.

Trotz dieser Schwächung führte Luisanto mit der Unterstützung der Parteimehrheit seinen Kurs weiter. Mit einer konfrontativen Oppositionsstrategie versuchte er, bei den anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen im Herbst 2006]] einen Sieg der Rechten gegen die regierende Linke zu erreichen. Bei den folgenden [[Senatswahlen 2003]] und [[Senatswahlen 2006|2006]], den [[Europawahlen 2004|Europa-]] und [[Kommunalwahlen 2004]] sowie bei den [[Regionalwahlen 2005]] setzte sich die Volkspartei schließlich als stärkste Partei vor den regierenden [[ASUL|Sozialisten]] durch. Luisantos umstrittene Strategie, in Regionen und Kommunen im Notfall auch mithilfe der rechtspopulistischen [[PSP]] zu regieren, führte dazu, dass die Volkspartei vor der entscheidenden Parlamentswahl im Herbst 2006 in 14 von 21 Regionen den Regierungspräsidenten stellen konnte., darunter in den einwohnstarken Regionen [[Sarmay-Sagonte]], [[Bordez]], [[Comtàid-Perín]] und in der [[Region Semestina]].

Bei den [[Regionalwahlen 2005]] verzichtete Luisanto auf eine Wiederwahl als Regionalpräsident von Bordez und gab das Amt an seinen "Kronprinzen" [[Joán Sellar]] ab.

=== Erste Ministerpräsidentschaft ===
Die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]], bei der Luisanto als Oppositionsführer gegen den von der regierenden [[ASUL]] als Spitzenkandidat ins Rennen geschickten [[Santiago Diaz de Velozo]] (SDV) antreten musste, endete in einem klaren Sieg für die politische Rechte. Luisantos Volkspartei wurde mit 36 Prozent der Stimmen deutlich stärkste Kraft vor den Sozialisten, die herbe Verluste verkraften mussten. Im Wahlkampf hatte vor allem die Nominierung des parteilosen [[Jâime Serrà]] für das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers für Aufsehen erregt, der zuvor als Manager der [[Aseregui-Gruppe]], einem der größten sagradischen Medienkonzerne, gearbeitet hatte. Von der Opposition war ihm dafür Kungelei mit den Medien sowie Vetternwirtschaft vorgeworfen, da Luisanto bis 1992 selbst dem Konzern angehört hatte. Nichtsdestotrotz hielt Luisanto an Serrà fest und verkaufte ihn als unabhängigen Spitzenmanager.

Nach seinem Sieg nahm Luisanto Koalitionsverhandlungen mit dem Wunschpartner [[UDS]] sowie mit dem [[CCD]] Valderranos auf, das sich für eine gemeinsame Regierung mit dem PPC bereit erklärt hatte. Die dabei entstandene Minderheitsregierung der rechten Mitte wurde schließlich im Parlament von der rechtspopulistischen [[PSP]] [[Joán De la Pênia]]s toleriert. Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen wurde Luisanto im November 2006 von Präsident [[António Grande Illega]] zum Ministerpräsidenten ernannt. Die Abhängigkeit der Minderheitsregierung vom Vertrauen der rechtspopulistischen PSP rief in der Öffentlichkeit großes Aufsehen hervor und führte zu harten Anklagen der politischen Linken und der linksorientierten Presse, aber auch von kritischen Parteikollegen wie dem ehemaligen Finanzminister [[António Marques Lamanto]].

Als Regierungschef verfolgte Luisanto anders als angekündigt einen überraschend moderaten Kurs in der Wirtschaftspolitik, wo er auf den kleinen christdemokratischen Koalitionspartner Rücksicht nehmen musste. Dagegen verfolgte die Regierung - von der Rechten unter Druck gesetzt - eine deutlich verschärfte Einwanderungs- und Ausländerpolitik. Für großes Aufsehen sorgte das neue Einwanderungsgesetz, auf das sich Koalition und PSP im Frühjahr 2007 einigten und das von Sozial-, Ausländer- und Migrantenverbänden sowie von der Opposition heftig kritisiert wurde. Luisantos Parteikollege und "Reformminister" [[Traiano Atániez]] vom liberalen Flügel der Volkspartei, der bis zuletzt gegen das Gesetz gekämpft hatte, erklärte daraufhin im April 2007 seinen Rücktritt sowie seinen Austritt aus Fraktion und Partei. Wenig später gründete er mit weiteren Dissidenten aus dem Regierungslager die sozialliberale [[Union der Zentrumsdemokraten]] (UDC).

Aufregung erzeugte auch die Regierungsnovelle zu einem geplanten Rundfunk- und Mediengesetz der Regierung, das dafür kritisiert wurde, dass es die Einflussmöglichkeiten der Regierung auf die staatlichen Rundfunksender erweiter und die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten stark beschneide. Präsident Grande hatte dies bereits vor der geplanten Verabschiedung als verfassungswidrig verurteilt. Die Gegner der Reform warfen der Regierung eine „Berlusconisierung“ der Politik vor und warnten vor italienischen Verhältnissen. Der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen und überarbeitet. Linke Medien kritisierten daraufhin immer wieder ein wahrgenommenes Netzwerk zwischen der Regierung Luisanto und den eher konservativen Medien der [[Aseregui-Gruppe]]. Besonders Wirtschaftsminister Jaime Serrà stand immer wieder im Fokus der Aufmerksamkeit, bis er im Oktober 2007 schließlich nach einer privaten Affäre seinen Rücktritt bekannt geben musste. Zum Nachfolger Serràs bestimmte Luisanto den ebenfalls parteilosen Wirtschaftswissenschaftler [[Pier Francisco Cordill]]. Die Ersetzung des öffentlichkeitswirksamen Serrà durch den stillen und unauffälligen Cordill wurde allgemein als Zeichen eines neuen Kurses gedeutet. In der Tat wurde Luisanto danach nach den Aufregungen seines ersten Amtsjahres ein deutlich stärker auf Konsens gerichteter Stil konstatiert. Luisantos zwischenzeitig deutlich zurückgegangenen Zustimmungswerte in der Öffentlichkeit stiegen danach wieder stark an und erreichten um die Jahreswende 2007/2008 einen neuen Höhepunkt.

=== Koalitionsbruch und Neuwahl ===
Im Frühjahr 2008 kam es zu einer heftigen Koalitionskrise um die Zustimmung Sagradiens zum Vertrag von Lissabon. Nachdem Luisanto mit der rechtspopulistischen [[PSP]] bereits eine Einigung erzielt hatte, wonach die PSP die Europapolitik der Regierung tolerieren solle, kam es in der PSP zu einem parteiinternen Machtkampf, aus dem der radikalpopulistische Flügel um De la Pênia und die neue Parteichefin [[Eleonora Sarabal]] als Sieger hervorging, der auf heftige Konfrontationskurs zur Regierungspolitik ging. Es kam zu Verhandlungen zwischen Vertretern der Volkspartei und der PSP, in der auch eine mögliche Volksabstimmung in Betracht gezogen wurde, die von der CCDU dezidiert abgelehnt wurde. Die CCD forderte in der Folge von Luisanto, sich öffentlich von der antieuropäischen PSP-Politik zu distanzieren und Neuwahlen herbeizuführen mit dem Ziel, eine Mehrheit ohne die Rechte zu erhalten. Führende Vertreter der Volkspartei lehnten dies in der Folge ab und erklärten, auch weiterhin an der Mehrheit der rechten Mitte festzuhalten. Stattdessen kam Luisanto mit De la Pênia überein, dass die Abstimmung erst stattfinden sollte, wenn das Verfassungsgericht über einen von rechten Abgeordneten eingebrachten Antrag auf Verfassungsprüfung entschieden hätte. Das als Nachgeben gegenüber dem Populismus der Rechten gewertete Entgegenkommen der Volkspartei führte schließlich dazu, dass [[Francisco Valderrano]]s europafreundliche [[CCD]] die Koalition im März 2008 für beendet erklärte und seine Minister aus der Regierung abzog.

Luisanto, der seine Mehrheit damit endgültig verloren hatte, kam einem Misstrauensvotum der Opposition zuvor und bat Präsident Grande Illega noch am Folgetag der schließlich geglückten Abstimmung über den Lissabon-Vertrag um die Auflösung der Abgeordnetenkammer und die Ansetzung von Neuwahlen, was dieser schließlich tat. Aus der vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008]], bei denen Luisanto erneut als Spitzenkandidat seiner Partei antrat, ging die PPC erneut als stärkste Partei hervor, während die von den Neuwahlen völlig überraschten Sozialisten deutlich einbrachen. In der Folge konnte Luisanto mit einer Minderheitsregierung aus PPC und UDS ohne die Zentristen Valderranos, aber erneut mit Unterstützung des [[PSP]] weiter regieren.

=== Zweite Ministerpräsidentschaft ===
Luisantos zweite Ministerpräsidentschaft stand schließlich ganz unter dem Zeichen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise. Als eine der ersten großen Maßnahmen der Regierung im Herbst 2008 übernahm der sagradische Staat für die sagradischen Banken Garantien in Höhe von fast 300 Milliarden Euro und schoss weitere 30 Milliarden zur Rekapitalisierung bei. Dies half zwar, den sagradischen Bankensektor zu stabilisieren, vermehrte jedoch die ohnehin große Staatsschuldenlast des Landes erheblich. Hinzu kamen als Folge der weltweiten Wirtschaftskrise eine anhaltende Rezession. Zunächst auf ein wirtschaftsliberales Credo bauend, änderte die Regierung erst spät ihre wirtschaftspolitische Linie und erließ schließlich mit Zustimmung der Oppositionsparteien ein milliardenschweres Konjunkturprogramm.

In der folgenden europäischen Staatsschuldenkrise gehörte Sagradien trotz hoher öffentlicher Verschuldung, aber dank der eigenen wirtschaftlichen Stärke zu den relativ stabilen Ländern der Eurozone und konnte die meiste Zeit über bei den großen Agenturen ein AAA- oder zeitweise ein AA-Rating halten. Gemeinsam mit Deutschland und Frankreich versuchte Luisanto auf europäischer Ebene ein Austeritätsprogramm durchzusetzen und Krisenstaaten wie Griechenland und Spanien auf einen harten Reformkurs zu zwingen, was zu Kritik von Seiten der linken Opposition führte.

== Politische Ämter ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1982-1984: Beamter im [[Wirtschaftsministerium]], Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
* 1984-1986: stellvertretender Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I]] und [[Kabinett Moya II|II]]
* 1992-1994: [[Minister für den Öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] im [[Kabinett Otero II]]
* 1994-1995: [[Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]]
* 1997-2005: Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]]
* 2006-2012: [[Ministerpräsident]] ([[Kabinett Luisanto I]], [[Kabinett Luisanto II|II]] und [[Kabinett Luisanto III|III]])

=== Mandate ===
* 1994-1995: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 1997-2005: Mitglied des Regionalrats von [[Bordez]]
* seit 2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1978-1982: Nationaler Vorsitzender des [[Partido Popular Jovén]]
* 1997-2002: Parteivorsitzender der [[PPC]] [[Bordez]]
* 1998-2002: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[PPC]]
* seit 2002: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Luisanto]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Luisanto]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Regionalpräsident von Bordez|Luisanto]]

Miquel Ánibal Luisanto

2012-12-17T16:31:49Z

89.14.224.104: /* Zweite Ministerpräsidentschaft */

'''Miguel Ánibal Luisanto''' (*1950 in [[Sácrez]]) ist ein [[sagradischer]] Politiker der konservativen [[PPC|Volkspartei (PPC)]], seit 2002 Vorsitzender der Partei und seit 2006 [[Ministerpräsident]] der [[Sagradien|Sagradischen Republik]]. Zuvor war u.a. [[Wirtschaftsminister]] seines Landes (1994-1995) sowie Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]] (1997-2005).

=== Aufstieg in Politik und Wirtschaft ===
Der aus dem südmittelsagradischen [[Sácrez]] stammende Luisanto, Nachkomme des früheren sagradischen Ministerpräsidenten [[Miguel Fernando Luisanto]], wuchs in [[Oller]] auf und studierte in [[Biniar]] Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Nach seinem Abschluss erhielt er 1978 eine Zulassung als Anwalt, ging dieser Tätigkeit aber danach nicht nach. Stattdessen strebte Luisanto nach einer politischen Karriere und übernahm politische Ämter in seiner Heimatstadt, 1977 wurde er in den Rat der Metropolregion Biniar gewählt. Bereits als Student engagierte sich Luisanto im [[Partido Popular Jovén|Jugendverband der konservativen Volkspartei]] und wurde 1978 für eine Amtszeit von vier Jahren zum nationalen Vorsitzenden der Parteijugend gewählt. Zu dieser Zeit arbeitete Luisanto als politischer Berater des konservativen Politikers [[Santo Moya]], dem er 1982 ins [[Wirtschaftsministerium]] folgte, wo er in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit tätig war. Nach Moyas Ernennung zum Ministerpräsidenten stieg Luisanto 1984 zum stellvertretenden Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I|Kabinett Moya]] auf. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986]] schied Luisanto aus dieser Tätigkeit aus.

In der Folge verfolgte Luisanto eine Karriere in der Wirtschaft und wurde Manager des Medienunternehmens [[Tecnicast]], das auf die Vermarktung von Nachrichten spezialisiert war und 1990 von der [[Aseregui-Gruppe]] übernommen wurde. Nach der Übernahme hielt Luisanto zuletzt den Posten des ersten leitenden Angestellten von Tecnicast, das in der Folge in die [[TVS-Medien-Gruppe]] integriert wurde.

=== Minister im Kabinett Otero und Tecnicast-Affäre ===
Als junger Manager wurde Luisanto im April 1992 im Rahmen einer [[Kabinett Otero II|Kabinettsumbildung]] überraschend in die sagradische Regierung unter [[Josep Carles Otero]] berufen, wo er als [[Minister für den öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] u.a. das Großprojekt der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikationsbehörde [[PTT Sagradia]] vorantreiben sollte. In dieser Zeit machte er sich als energischer Vertreter eines neoliberalen Kurses einen Namen und wurde bald als Shootingstar des Kabinetts gefeiert. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] gehörte Luisanto erstmals der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an und wurde zum [[Wirtschaftsminister|Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]] berufen. Wenig später stieg er in den nationalen Vorstand der Volkspartei sowie in die Parteiführung der Konservativen in der [[Region Bordez]] auf.

Der rasante Aufstieg Luisantos nahm im Jahr 1995 ein abruptes vorläufiges Ende, als gegen ihn Ermittlungen wegen Steuer-Unregelmäßigkeiten aufgenommen wurden, die in die Zeit als Manager der Tecnicast SA zurückreichten. Luisanto musste schließlich im September 1995 von seinem Amts als Minister zurücktreten. Die Ermittlungen gegen Luisanto wurden später aus Mangel an Beweisen eingestellt, ohne dass Luisanto jedoch den Verdacht gegen sich gänzlich hätte ausräumen können.

=== Regionalpräsident in Bordez ===
Nach seinem Rücktritt und Rückzug aus der ersten Reihe der sagradischen Politik und nach der Einstellung der Ermittlungen gegen ihn begann Luisanto Ende 1996, sein Comeback in der Politik vorzubereiten und wurde mit einem sehr guten Ergebnis von über 80 Prozent erneut in die engere Parteiführung der Konservativen in Bordez gewählt. Im Frühjahr 1997 schließlich erklärte Luisanto seine Kandidatur für den Regionalrat und seine Bewerbung um das Amt des Regierungspräsidenten der Region. Seine Partei nominierte ihn schließlich als Spitzenkandidaten für die [[Regionalwahlen 1997]], wo Luisanto als Außenseiter gegen den sozialistischen Kandidaten [[Enrico Neves]] antrat, der eine rot-grüne Koalitionsregierung anführte. Gegen die seit 1985 regierenden Sozialisten stimmte Luisanto einen harten polarisierenden Wahlkampf an, in dem er auch vor persönlichen Angriffen auf seinen Kontrahenten nicht zurückscheute. Mit einer von Gegnern als populistisch kritisierten Kampagne mit harten Äußerungen gegen Ausländerkriminalität und Anfeindungen gegen das integrationspolitische Programm der Sozialisten gelang es Luisanto, den Aufstieg der rechtspopulistischen [[PSP]] in der Region vorerst aufzuhalten und von latenten Ressentiments in der Bevölkerung zu profitieren.

Schließlich gelang es Luisanto entgegen dem nationalen Trend einen Sieg der Konservativen über die traditionell dominierende Linke in der von wirtschaftlichen Strukturproblemen und hoher Arbeitslosigkeit geplagten Region zu feiern. Obwohl eine von Luisanto angestrebte Koalition aus [[PPC]] und [[UDS]] keine eigene Mehrheit gewonnen hatte, konnte Luisanto mithilfe zweier Abweichler der rechten [[PSP]] regieren, die in der Folge aus der Partei ausgeschlossen wurden. Mit diesem Coup gegen die Sozialisten ein Jahr vor der entscheidenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] erregte Luisanto große Aufmerksamkeit.

=== Aufstieg zum Parteivorsitzenden ===
Die Wahl zum Präsidenten der Regionalregierung von Bordez brachte Luisanto auch in seiner Partei zurück in eine Machtstellung. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] und dem schweren Gang in die Semestiner Opposition, feierte Luisanto auch in der Partei ein Comeback und wurde schließlich in der neuen Parteiführung um [[Roberto Vidéas Braga]] zum Stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Zuvor bereits hatte er auch das Amt des Parteichefs der Volkspartei in der Region Bordez übernommen. Gegenüber dem eher unglücklich agierenden Parteichef Videas, der einen eher moderaten Oppositionskurs verfolgte, profilierte sich Luisanto als harter Gegner der Linksregierung in Semess, dessen sozialliberale Politik in Wirtschafts- und Gesellschaftsfragen er scharf attackierte. Auch in der Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten der [[PSP]] vertrat er andere Ansichten als Videas, der erfolglos versuchte, PSP-Chef [[De la Pênia]] als Persona non grata auszugrenzen, während Luisanto sich regelmäßig mit PSP-Politiker in seiner Region zu Diskussionen traf.

Mit seinem erneuten Sieg bei den [[Regionalwahlen 2001]], bei denen Luisanto eine stabile Mehrheit für seine PP/UDS-Koalition erreichte, etablierte er sich als wichtigster Konkurrent Videas' um die Parteiführung. Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurde Luisanto als Ministerkandidat bei einem möglichen Sieg der Mitte-Rechts-Opposition gehandelt, erklärte aber im Sommer, Präsident der Region Bordez bleiben zu wollen. Intern gehörte er zu den schärfsten Kritikern des Wahlprogramms, das auf eine Wiedergewinnung der politischen Mitte, statt auf eine Annäherung an die nationale Rechte abzielte. Besonders gegen Vidéas' Erklärung, eine Koalition mit dem Rechtspopulisten [[Joán María De la Pênia]] unter keinen Umständen eingehen zu wollen, bezog Luisanto öffentlich Stellung, da er die Strategie der Ausgrenzung der Rechten als falsch ansah. Auch das von den christlichen Gewerkschaften vorgeschlagene und von der Parteiführung zunächst als „interessanten Vorschlag“ befundene Arbeitsprogramm kritisierte Luisanto als zu „altbacken“ und „ohne Inspiration“ und plädierte für eine mit Einschnitten ins soziale Netz verbundene Steuersenkungspolitik. Vielmehr setzte er sich für eine neoliberale Ausrichtung des Wahlprogramms ein, konnte sich damit aber nur in Teilen durchsetzen. Schließlich trug er das neue Wahlprogramm mit und signalisierte entgegen vorheriger Absichten eine mögliche Bereitschaft, doch in ein Kabinett Videas einzutreten, wo er als Wirtschafts- und Finanzminister gehandelt wurde. Im Wahlkampf gehörte er zu den schärfsten Kritikern der Regierungspolitik.

Nach der deutlichen Wahlniederlage des PPC bei den Kammerwahlen im September 2002 trat Parteichef Vidéas von seinem Amt zurück, woraufhin es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Parteiflügeln um die Nachfolge Vidéas' kam. Erwartungsgemäß kündigte Luisanto seine Kandidatur an. Mit einem wirtschaftsliberalen Programm und dem Vorhaben eines scharfen Obstruktionskurses in der Opposition führte er eine auf Polarisierung setzende Kampagne. Bei dem Parteitag der Konservativen in [[Portofín]] im Dezember 2002 kam es zu einer Kampfabstimmung zwischen dem vom konservativen Parteiflügel und von den Neoliberalen favorisierten Luisanto gegen den vom linken Flügel nominierten ehemaligen Sozialminister [[Umberto Salas]] und den eher die Parteimitte repräsentierenden [[Oscar Rolando Huerón]]. Nachdem er im ersten Wahlgang mit ca. 37 Prozent der Stimmen vor Salas (34) und Huerón (29) gelegen hatte, verzichtete Huerón schließlich zugunsten Luisantos, der mit den Stimmen der Mitte und der Rechten in der Partei und einem Anteil von 65 Prozent klar zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde.

=== Oppositionsführer ===
Nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Luisanto führte dieser die Volkspartei auf einen akzentuierten neoliberalen Kurs. Das vom Parteivorstand im Frühjahr 2003 verabschiedete wirtschafts- und sozialpolitische Programm drängte auf eine umfassende Arbeitsmarktreform, die weitere Deregulierung der Finanzmärkte sowie eine Vereinfachung des Steuersystems bei Senkung des Spitzensteuersatzes. In der eigenen Partei führte das Programm zu heftigen Auseinandersetzungen mit dem linken Parteiflügel, der nach dem Rückzug Umberto Salas' aus der Parteiführung um seinen Einfluss rang und sich als parteiinterne Opposition gegen den Luisanto-Kurs positionierte. Der Machtkampf zwischen Luisanto und der Parteilinken zog sich noch bis zum Parteitag der PPC im Herbst 2003 hin, wo es schließlich zur Entscheidung zugunsten des - nur in Teilen entschärften - Wirtschafts- und Arbeitsmarktkonzepts des Parteivorstands kam, woraufhin eine Gruppe prominenter Parteimitglieder des christlich-sozialen Flügels um [[Francisco Valderrano]] ihren Austritt aus der Partei bekannt gab. Valderrano erklärte, die Volkspartei stelle nicht mehr die Heimat der Politik der christlich-demokratischen Mitte dar, weswegen er die Bildung einer neuen "christdemokratischen Partei der sozialen Mitte" ankündigte. Dem im Dezember 2003 ins Leben gerufenen [[Cientro Cívico Democrático]] traten 13 Abgeordnete und Senatoren der Volkspartei sowie mehrere Hundert Parteimitglieder bei, die zuvor die innerparteiliche Opposition gegen Luisanto gebildet hatten.

Trotz dieser Schwächung führte Luisanto mit der Unterstützung der Parteimehrheit seinen Kurs weiter. Mit einer konfrontativen Oppositionsstrategie versuchte er, bei den anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen im Herbst 2006]] einen Sieg der Rechten gegen die regierende Linke zu erreichen. Bei den folgenden [[Senatswahlen 2003]] und [[Senatswahlen 2006|2006]], den [[Europawahlen 2004|Europa-]] und [[Kommunalwahlen 2004]] sowie bei den [[Regionalwahlen 2005]] setzte sich die Volkspartei schließlich als stärkste Partei vor den regierenden [[ASUL|Sozialisten]] durch. Luisantos umstrittene Strategie, in Regionen und Kommunen im Notfall auch mithilfe der rechtspopulistischen [[PSP]] zu regieren, führte dazu, dass die Volkspartei vor der entscheidenden Parlamentswahl im Herbst 2006 in 14 von 21 Regionen den Regierungspräsidenten stellen konnte., darunter in den einwohnstarken Regionen [[Sarmay-Sagonte]], [[Bordez]], [[Comtàid-Perín]] und in der [[Region Semestina]].

Bei den [[Regionalwahlen 2005]] verzichtete Luisanto auf eine Wiederwahl als Regionalpräsident von Bordez und gab das Amt an seinen "Kronprinzen" [[Joán Sellar]] ab.

=== Erste Ministerpräsidentschaft ===
Die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]], bei der Luisanto als Oppositionsführer gegen den von der regierenden [[ASUL]] als Spitzenkandidat ins Rennen geschickten [[Santiago Diaz de Velozo]] (SDV) antreten musste, endete in einem klaren Sieg für die politische Rechte. Luisantos Volkspartei wurde mit 36 Prozent der Stimmen deutlich stärkste Kraft vor den Sozialisten, die herbe Verluste verkraften mussten. Im Wahlkampf hatte vor allem die Nominierung des parteilosen [[Jâime Serrà]] für das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers für Aufsehen erregt, der zuvor als Manager der [[Aseregui-Gruppe]], einem der größten sagradischen Medienkonzerne, gearbeitet hatte. Von der Opposition war ihm dafür Kungelei mit den Medien sowie Vetternwirtschaft vorgeworfen, da Luisanto bis 1992 selbst dem Konzern angehört hatte. Nichtsdestotrotz hielt Luisanto an Serrà fest und verkaufte ihn als unabhängigen Spitzenmanager.

Nach seinem Sieg nahm Luisanto Koalitionsverhandlungen mit dem Wunschpartner [[UDS]] sowie mit dem [[CCD]] Valderranos auf, das sich für eine gemeinsame Regierung mit dem PPC bereit erklärt hatte. Die dabei entstandene Minderheitsregierung der rechten Mitte wurde schließlich im Parlament von der rechtspopulistischen [[PSP]] [[Joán De la Pênia]]s toleriert. Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen wurde Luisanto im November 2006 von Präsident [[António Grande Illega]] zum Ministerpräsidenten ernannt. Die Abhängigkeit der Minderheitsregierung vom Vertrauen der rechtspopulistischen PSP rief in der Öffentlichkeit großes Aufsehen hervor und führte zu harten Anklagen der politischen Linken und der linksorientierten Presse, aber auch von kritischen Parteikollegen wie dem ehemaligen Finanzminister [[António Marques Lamanto]].

Als Regierungschef verfolgte Luisanto anders als angekündigt einen überraschend moderaten Kurs in der Wirtschaftspolitik, wo er auf den kleinen christdemokratischen Koalitionspartner Rücksicht nehmen musste. Dagegen verfolgte die Regierung - von der Rechten unter Druck gesetzt - eine deutlich verschärfte Einwanderungs- und Ausländerpolitik. Für großes Aufsehen sorgte das neue Einwanderungsgesetz, auf das sich Koalition und PSP im Frühjahr 2007 einigten und das von Sozial-, Ausländer- und Migrantenverbänden sowie von der Opposition heftig kritisiert wurde. Luisantos Parteikollege und "Reformminister" [[Traiano Atániez]] vom liberalen Flügel der Volkspartei, der bis zuletzt gegen das Gesetz gekämpft hatte, erklärte daraufhin im April 2007 seinen Rücktritt sowie seinen Austritt aus Fraktion und Partei. Wenig später gründete er mit weiteren Dissidenten aus dem Regierungslager die sozialliberale [[Union der Zentrumsdemokraten]] (UDC).

Aufregung erzeugte auch die Regierungsnovelle zu einem geplanten Rundfunk- und Mediengesetz der Regierung, das dafür kritisiert wurde, dass es die Einflussmöglichkeiten der Regierung auf die staatlichen Rundfunksender erweiter und die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten stark beschneide. Präsident Grande hatte dies bereits vor der geplanten Verabschiedung als verfassungswidrig verurteilt. Die Gegner der Reform warfen der Regierung eine „Berlusconisierung“ der Politik vor und warnten vor italienischen Verhältnissen. Der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen und überarbeitet. Linke Medien kritisierten daraufhin immer wieder ein wahrgenommenes Netzwerk zwischen der Regierung Luisanto und den eher konservativen Medien der [[Aseregui-Gruppe]]. Besonders Wirtschaftsminister Jaime Serrà stand immer wieder im Fokus der Aufmerksamkeit, bis er im Oktober 2007 schließlich nach einer privaten Affäre seinen Rücktritt bekannt geben musste. Zum Nachfolger Serràs bestimmte Luisanto den ebenfalls parteilosen Wirtschaftswissenschaftler [[Pier Francisco Cordill]]. Die Ersetzung des öffentlichkeitswirksamen Serrà durch den stillen und unauffälligen Cordill wurde allgemein als Zeichen eines neuen Kurses gedeutet. In der Tat wurde Luisanto danach nach den Aufregungen seines ersten Amtsjahres ein deutlich stärker auf Konsens gerichteter Stil konstatiert. Luisantos zwischenzeitig deutlich zurückgegangenen Zustimmungswerte in der Öffentlichkeit stiegen danach wieder stark an und erreichten um die Jahreswende 2007/2008 einen neuen Höhepunkt.

=== Koalitionsbruch und Neuwahl ===
Im Frühjahr 2008 kam es zu einer heftigen Koalitionskrise um die Zustimmung Sagradiens zum Vertrag von Lissabon. Nachdem Luisanto mit der rechtspopulistischen [[PSP]] bereits eine Einigung erzielt hatte, wonach die PSP die Europapolitik der Regierung tolerieren solle, kam es in der PSP zu einem parteiinternen Machtkampf, aus dem der radikalpopulistische Flügel um De la Pênia und die neue Parteichefin [[Eleonora Sarabal]] als Sieger hervorging, der auf heftige Konfrontationskurs zur Regierungspolitik ging. Es kam zu Verhandlungen zwischen Vertretern der Volkspartei und der PSP, in der auch eine mögliche Volksabstimmung in Betracht gezogen wurde, die von der CCDU dezidiert abgelehnt wurde. Die CCD forderte in der Folge von Luisanto, sich öffentlich von der antieuropäischen PSP-Politik zu distanzieren und Neuwahlen herbeizuführen mit dem Ziel, eine Mehrheit ohne die Rechte zu erhalten. Führende Vertreter der Volkspartei lehnten dies in der Folge ab und erklärten, auch weiterhin an der Mehrheit der rechten Mitte festzuhalten. Stattdessen kam Luisanto mit De la Pênia überein, dass die Abstimmung erst stattfinden sollte, wenn das Verfassungsgericht über einen von rechten Abgeordneten eingebrachten Antrag auf Verfassungsprüfung entschieden hätte. Das als Nachgeben gegenüber dem Populismus der Rechten gewertete Entgegenkommen der Volkspartei führte schließlich dazu, dass [[Francisco Valderrano]]s europafreundliche [[CCD]] die Koalition im März 2008 für beendet erklärte und seine Minister aus der Regierung abzog.

Luisanto, der seine Mehrheit damit endgültig verloren hatte, kam einem Misstrauensvotum der Opposition zuvor und bat Präsident Grande Illega noch am Folgetag der schließlich geglückten Abstimmung über den Lissabon-Vertrag um die Auflösung der Abgeordnetenkammer und die Ansetzung von Neuwahlen, was dieser schließlich tat. Aus der vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008]], bei denen Luisanto erneut als Spitzenkandidat seiner Partei antrat, ging die PPC erneut als stärkste Partei hervor, während die von den Neuwahlen völlig überraschten Sozialisten deutlich einbrachen. In der Folge konnte Luisanto mit einer Minderheitsregierung aus PPC und UDS ohne die Zentristen Valderranos, aber erneut mit Unterstützung des [[PSP]] weiter regieren.

=== Zweite Ministerpräsidentschaft ===
Luisantos zweite Ministerpräsidentschaft stand schließlich ganz unter dem Zeichen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise. Als eine der ersten großen Maßnahmen der Regierung im Herbst 2008 übernahm der sagradische Staat für die sagradischen Banken Garantien in Höhe von fast 300 Milliarden Euro und schoss weitere 30 Milliarden zur Rekapitalisierung bei. Dies half zwar, den sagradischen Bankensektor zu stabilisieren, vermehrte jedoch die ohnehin große Staatsschuldenlast des Landes erheblich. Hinzu kamen als Folge der weltweiten Wirtschaftskrise eine anhaltende Rezession. Zunächst auf ein wirtschaftsliberales Credo bauend, änderte die Regierung erst spät ihre wirtschaftspolitische Linie und erließ schließlich mit Zustimmung der Oppositionsparteien ein milliardenschweres Konjunkturprogramm.

In der folgenden europäischen Staatsschuldenkrise gehörte Sagradien trotz hoher öffentlicher Verschuldung, aber dank der eigenen wirtschaftlichen Stärke zu den relativ stabilen Ländern der Eurozone und konnte die meiste Zeit über bei den großen Agenturen ein AAA- oder zeitweise ein AA-Rating halten.

== Politische Ämter ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1982-1984: Beamter im [[Wirtschaftsministerium]], Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
* 1984-1986: stellvertretender Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I]] und [[Kabinett Moya II|II]]
* 1992-1994: [[Minister für den Öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] im [[Kabinett Otero II]]
* 1994-1995: [[Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]]
* 1997-2005: Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]]
* 2006-2012: [[Ministerpräsident]] ([[Kabinett Luisanto I]], [[Kabinett Luisanto II|II]] und [[Kabinett Luisanto III|III]])

=== Mandate ===
* 1994-1995: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 1997-2005: Mitglied des Regionalrats von [[Bordez]]
* seit 2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1978-1982: Nationaler Vorsitzender des [[Partido Popular Jovén]]
* 1997-2002: Parteivorsitzender der [[PPC]] [[Bordez]]
* 1998-2002: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[PPC]]
* seit 2002: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Luisanto]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Luisanto]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Regionalpräsident von Bordez|Luisanto]]

Miquel Ánibal Luisanto

2012-12-17T16:11:55Z

89.14.224.104: /* Koalitionsbruch, Neuwahl und zweite Ministerpräsidentschaft */

'''Miguel Ánibal Luisanto''' (*1950 in [[Sácrez]]) ist ein [[sagradischer]] Politiker der konservativen [[PPC|Volkspartei (PPC)]], seit 2002 Vorsitzender der Partei und seit 2006 [[Ministerpräsident]] der [[Sagradien|Sagradischen Republik]]. Zuvor war u.a. [[Wirtschaftsminister]] seines Landes (1994-1995) sowie Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]] (1997-2005).

=== Aufstieg in Politik und Wirtschaft ===
Der aus dem südmittelsagradischen [[Sácrez]] stammende Luisanto, Nachkomme des früheren sagradischen Ministerpräsidenten [[Miguel Fernando Luisanto]], wuchs in [[Oller]] auf und studierte in [[Biniar]] Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Nach seinem Abschluss erhielt er 1978 eine Zulassung als Anwalt, ging dieser Tätigkeit aber danach nicht nach. Stattdessen strebte Luisanto nach einer politischen Karriere und übernahm politische Ämter in seiner Heimatstadt, 1977 wurde er in den Rat der Metropolregion Biniar gewählt. Bereits als Student engagierte sich Luisanto im [[Partido Popular Jovén|Jugendverband der konservativen Volkspartei]] und wurde 1978 für eine Amtszeit von vier Jahren zum nationalen Vorsitzenden der Parteijugend gewählt. Zu dieser Zeit arbeitete Luisanto als politischer Berater des konservativen Politikers [[Santo Moya]], dem er 1982 ins [[Wirtschaftsministerium]] folgte, wo er in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit tätig war. Nach Moyas Ernennung zum Ministerpräsidenten stieg Luisanto 1984 zum stellvertretenden Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I|Kabinett Moya]] auf. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986]] schied Luisanto aus dieser Tätigkeit aus.

In der Folge verfolgte Luisanto eine Karriere in der Wirtschaft und wurde Manager des Medienunternehmens [[Tecnicast]], das auf die Vermarktung von Nachrichten spezialisiert war und 1990 von der [[Aseregui-Gruppe]] übernommen wurde. Nach der Übernahme hielt Luisanto zuletzt den Posten des ersten leitenden Angestellten von Tecnicast, das in der Folge in die [[TVS-Medien-Gruppe]] integriert wurde.

=== Minister im Kabinett Otero und Tecnicast-Affäre ===
Als junger Manager wurde Luisanto im April 1992 im Rahmen einer [[Kabinett Otero II|Kabinettsumbildung]] überraschend in die sagradische Regierung unter [[Josep Carles Otero]] berufen, wo er als [[Minister für den öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] u.a. das Großprojekt der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikationsbehörde [[PTT Sagradia]] vorantreiben sollte. In dieser Zeit machte er sich als energischer Vertreter eines neoliberalen Kurses einen Namen und wurde bald als Shootingstar des Kabinetts gefeiert. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] gehörte Luisanto erstmals der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an und wurde zum [[Wirtschaftsminister|Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]] berufen. Wenig später stieg er in den nationalen Vorstand der Volkspartei sowie in die Parteiführung der Konservativen in der [[Region Bordez]] auf.

Der rasante Aufstieg Luisantos nahm im Jahr 1995 ein abruptes vorläufiges Ende, als gegen ihn Ermittlungen wegen Steuer-Unregelmäßigkeiten aufgenommen wurden, die in die Zeit als Manager der Tecnicast SA zurückreichten. Luisanto musste schließlich im September 1995 von seinem Amts als Minister zurücktreten. Die Ermittlungen gegen Luisanto wurden später aus Mangel an Beweisen eingestellt, ohne dass Luisanto jedoch den Verdacht gegen sich gänzlich hätte ausräumen können.

=== Regionalpräsident in Bordez ===
Nach seinem Rücktritt und Rückzug aus der ersten Reihe der sagradischen Politik und nach der Einstellung der Ermittlungen gegen ihn begann Luisanto Ende 1996, sein Comeback in der Politik vorzubereiten und wurde mit einem sehr guten Ergebnis von über 80 Prozent erneut in die engere Parteiführung der Konservativen in Bordez gewählt. Im Frühjahr 1997 schließlich erklärte Luisanto seine Kandidatur für den Regionalrat und seine Bewerbung um das Amt des Regierungspräsidenten der Region. Seine Partei nominierte ihn schließlich als Spitzenkandidaten für die [[Regionalwahlen 1997]], wo Luisanto als Außenseiter gegen den sozialistischen Kandidaten [[Enrico Neves]] antrat, der eine rot-grüne Koalitionsregierung anführte. Gegen die seit 1985 regierenden Sozialisten stimmte Luisanto einen harten polarisierenden Wahlkampf an, in dem er auch vor persönlichen Angriffen auf seinen Kontrahenten nicht zurückscheute. Mit einer von Gegnern als populistisch kritisierten Kampagne mit harten Äußerungen gegen Ausländerkriminalität und Anfeindungen gegen das integrationspolitische Programm der Sozialisten gelang es Luisanto, den Aufstieg der rechtspopulistischen [[PSP]] in der Region vorerst aufzuhalten und von latenten Ressentiments in der Bevölkerung zu profitieren.

Schließlich gelang es Luisanto entgegen dem nationalen Trend einen Sieg der Konservativen über die traditionell dominierende Linke in der von wirtschaftlichen Strukturproblemen und hoher Arbeitslosigkeit geplagten Region zu feiern. Obwohl eine von Luisanto angestrebte Koalition aus [[PPC]] und [[UDS]] keine eigene Mehrheit gewonnen hatte, konnte Luisanto mithilfe zweier Abweichler der rechten [[PSP]] regieren, die in der Folge aus der Partei ausgeschlossen wurden. Mit diesem Coup gegen die Sozialisten ein Jahr vor der entscheidenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] erregte Luisanto große Aufmerksamkeit.

=== Aufstieg zum Parteivorsitzenden ===
Die Wahl zum Präsidenten der Regionalregierung von Bordez brachte Luisanto auch in seiner Partei zurück in eine Machtstellung. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] und dem schweren Gang in die Semestiner Opposition, feierte Luisanto auch in der Partei ein Comeback und wurde schließlich in der neuen Parteiführung um [[Roberto Vidéas Braga]] zum Stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Zuvor bereits hatte er auch das Amt des Parteichefs der Volkspartei in der Region Bordez übernommen. Gegenüber dem eher unglücklich agierenden Parteichef Videas, der einen eher moderaten Oppositionskurs verfolgte, profilierte sich Luisanto als harter Gegner der Linksregierung in Semess, dessen sozialliberale Politik in Wirtschafts- und Gesellschaftsfragen er scharf attackierte. Auch in der Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten der [[PSP]] vertrat er andere Ansichten als Videas, der erfolglos versuchte, PSP-Chef [[De la Pênia]] als Persona non grata auszugrenzen, während Luisanto sich regelmäßig mit PSP-Politiker in seiner Region zu Diskussionen traf.

Mit seinem erneuten Sieg bei den [[Regionalwahlen 2001]], bei denen Luisanto eine stabile Mehrheit für seine PP/UDS-Koalition erreichte, etablierte er sich als wichtigster Konkurrent Videas' um die Parteiführung. Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurde Luisanto als Ministerkandidat bei einem möglichen Sieg der Mitte-Rechts-Opposition gehandelt, erklärte aber im Sommer, Präsident der Region Bordez bleiben zu wollen. Intern gehörte er zu den schärfsten Kritikern des Wahlprogramms, das auf eine Wiedergewinnung der politischen Mitte, statt auf eine Annäherung an die nationale Rechte abzielte. Besonders gegen Vidéas' Erklärung, eine Koalition mit dem Rechtspopulisten [[Joán María De la Pênia]] unter keinen Umständen eingehen zu wollen, bezog Luisanto öffentlich Stellung, da er die Strategie der Ausgrenzung der Rechten als falsch ansah. Auch das von den christlichen Gewerkschaften vorgeschlagene und von der Parteiführung zunächst als „interessanten Vorschlag“ befundene Arbeitsprogramm kritisierte Luisanto als zu „altbacken“ und „ohne Inspiration“ und plädierte für eine mit Einschnitten ins soziale Netz verbundene Steuersenkungspolitik. Vielmehr setzte er sich für eine neoliberale Ausrichtung des Wahlprogramms ein, konnte sich damit aber nur in Teilen durchsetzen. Schließlich trug er das neue Wahlprogramm mit und signalisierte entgegen vorheriger Absichten eine mögliche Bereitschaft, doch in ein Kabinett Videas einzutreten, wo er als Wirtschafts- und Finanzminister gehandelt wurde. Im Wahlkampf gehörte er zu den schärfsten Kritikern der Regierungspolitik.

Nach der deutlichen Wahlniederlage des PPC bei den Kammerwahlen im September 2002 trat Parteichef Vidéas von seinem Amt zurück, woraufhin es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Parteiflügeln um die Nachfolge Vidéas' kam. Erwartungsgemäß kündigte Luisanto seine Kandidatur an. Mit einem wirtschaftsliberalen Programm und dem Vorhaben eines scharfen Obstruktionskurses in der Opposition führte er eine auf Polarisierung setzende Kampagne. Bei dem Parteitag der Konservativen in [[Portofín]] im Dezember 2002 kam es zu einer Kampfabstimmung zwischen dem vom konservativen Parteiflügel und von den Neoliberalen favorisierten Luisanto gegen den vom linken Flügel nominierten ehemaligen Sozialminister [[Umberto Salas]] und den eher die Parteimitte repräsentierenden [[Oscar Rolando Huerón]]. Nachdem er im ersten Wahlgang mit ca. 37 Prozent der Stimmen vor Salas (34) und Huerón (29) gelegen hatte, verzichtete Huerón schließlich zugunsten Luisantos, der mit den Stimmen der Mitte und der Rechten in der Partei und einem Anteil von 65 Prozent klar zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde.

=== Oppositionsführer ===
Nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Luisanto führte dieser die Volkspartei auf einen akzentuierten neoliberalen Kurs. Das vom Parteivorstand im Frühjahr 2003 verabschiedete wirtschafts- und sozialpolitische Programm drängte auf eine umfassende Arbeitsmarktreform, die weitere Deregulierung der Finanzmärkte sowie eine Vereinfachung des Steuersystems bei Senkung des Spitzensteuersatzes. In der eigenen Partei führte das Programm zu heftigen Auseinandersetzungen mit dem linken Parteiflügel, der nach dem Rückzug Umberto Salas' aus der Parteiführung um seinen Einfluss rang und sich als parteiinterne Opposition gegen den Luisanto-Kurs positionierte. Der Machtkampf zwischen Luisanto und der Parteilinken zog sich noch bis zum Parteitag der PPC im Herbst 2003 hin, wo es schließlich zur Entscheidung zugunsten des - nur in Teilen entschärften - Wirtschafts- und Arbeitsmarktkonzepts des Parteivorstands kam, woraufhin eine Gruppe prominenter Parteimitglieder des christlich-sozialen Flügels um [[Francisco Valderrano]] ihren Austritt aus der Partei bekannt gab. Valderrano erklärte, die Volkspartei stelle nicht mehr die Heimat der Politik der christlich-demokratischen Mitte dar, weswegen er die Bildung einer neuen "christdemokratischen Partei der sozialen Mitte" ankündigte. Dem im Dezember 2003 ins Leben gerufenen [[Cientro Cívico Democrático]] traten 13 Abgeordnete und Senatoren der Volkspartei sowie mehrere Hundert Parteimitglieder bei, die zuvor die innerparteiliche Opposition gegen Luisanto gebildet hatten.

Trotz dieser Schwächung führte Luisanto mit der Unterstützung der Parteimehrheit seinen Kurs weiter. Mit einer konfrontativen Oppositionsstrategie versuchte er, bei den anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen im Herbst 2006]] einen Sieg der Rechten gegen die regierende Linke zu erreichen. Bei den folgenden [[Senatswahlen 2003]] und [[Senatswahlen 2006|2006]], den [[Europawahlen 2004|Europa-]] und [[Kommunalwahlen 2004]] sowie bei den [[Regionalwahlen 2005]] setzte sich die Volkspartei schließlich als stärkste Partei vor den regierenden [[ASUL|Sozialisten]] durch. Luisantos umstrittene Strategie, in Regionen und Kommunen im Notfall auch mithilfe der rechtspopulistischen [[PSP]] zu regieren, führte dazu, dass die Volkspartei vor der entscheidenden Parlamentswahl im Herbst 2006 in 14 von 21 Regionen den Regierungspräsidenten stellen konnte., darunter in den einwohnstarken Regionen [[Sarmay-Sagonte]], [[Bordez]], [[Comtàid-Perín]] und in der [[Region Semestina]].

Bei den [[Regionalwahlen 2005]] verzichtete Luisanto auf eine Wiederwahl als Regionalpräsident von Bordez und gab das Amt an seinen "Kronprinzen" [[Joán Sellar]] ab.

=== Erste Ministerpräsidentschaft ===
Die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]], bei der Luisanto als Oppositionsführer gegen den von der regierenden [[ASUL]] als Spitzenkandidat ins Rennen geschickten [[Santiago Diaz de Velozo]] (SDV) antreten musste, endete in einem klaren Sieg für die politische Rechte. Luisantos Volkspartei wurde mit 36 Prozent der Stimmen deutlich stärkste Kraft vor den Sozialisten, die herbe Verluste verkraften mussten. Im Wahlkampf hatte vor allem die Nominierung des parteilosen [[Jâime Serrà]] für das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers für Aufsehen erregt, der zuvor als Manager der [[Aseregui-Gruppe]], einem der größten sagradischen Medienkonzerne, gearbeitet hatte. Von der Opposition war ihm dafür Kungelei mit den Medien sowie Vetternwirtschaft vorgeworfen, da Luisanto bis 1992 selbst dem Konzern angehört hatte. Nichtsdestotrotz hielt Luisanto an Serrà fest und verkaufte ihn als unabhängigen Spitzenmanager.

Nach seinem Sieg nahm Luisanto Koalitionsverhandlungen mit dem Wunschpartner [[UDS]] sowie mit dem [[CCD]] Valderranos auf, das sich für eine gemeinsame Regierung mit dem PPC bereit erklärt hatte. Die dabei entstandene Minderheitsregierung der rechten Mitte wurde schließlich im Parlament von der rechtspopulistischen [[PSP]] [[Joán De la Pênia]]s toleriert. Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen wurde Luisanto im November 2006 von Präsident [[António Grande Illega]] zum Ministerpräsidenten ernannt. Die Abhängigkeit der Minderheitsregierung vom Vertrauen der rechtspopulistischen PSP rief in der Öffentlichkeit großes Aufsehen hervor und führte zu harten Anklagen der politischen Linken und der linksorientierten Presse, aber auch von kritischen Parteikollegen wie dem ehemaligen Finanzminister [[António Marques Lamanto]].

Als Regierungschef verfolgte Luisanto anders als angekündigt einen überraschend moderaten Kurs in der Wirtschaftspolitik, wo er auf den kleinen christdemokratischen Koalitionspartner Rücksicht nehmen musste. Dagegen verfolgte die Regierung - von der Rechten unter Druck gesetzt - eine deutlich verschärfte Einwanderungs- und Ausländerpolitik. Für großes Aufsehen sorgte das neue Einwanderungsgesetz, auf das sich Koalition und PSP im Frühjahr 2007 einigten und das von Sozial-, Ausländer- und Migrantenverbänden sowie von der Opposition heftig kritisiert wurde. Luisantos Parteikollege und "Reformminister" [[Traiano Atániez]] vom liberalen Flügel der Volkspartei, der bis zuletzt gegen das Gesetz gekämpft hatte, erklärte daraufhin im April 2007 seinen Rücktritt sowie seinen Austritt aus Fraktion und Partei. Wenig später gründete er mit weiteren Dissidenten aus dem Regierungslager die sozialliberale [[Union der Zentrumsdemokraten]] (UDC).

Aufregung erzeugte auch die Regierungsnovelle zu einem geplanten Rundfunk- und Mediengesetz der Regierung, das dafür kritisiert wurde, dass es die Einflussmöglichkeiten der Regierung auf die staatlichen Rundfunksender erweiter und die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten stark beschneide. Präsident Grande hatte dies bereits vor der geplanten Verabschiedung als verfassungswidrig verurteilt. Die Gegner der Reform warfen der Regierung eine „Berlusconisierung“ der Politik vor und warnten vor italienischen Verhältnissen. Der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen und überarbeitet. Linke Medien kritisierten daraufhin immer wieder ein wahrgenommenes Netzwerk zwischen der Regierung Luisanto und den eher konservativen Medien der [[Aseregui-Gruppe]]. Besonders Wirtschaftsminister Jaime Serrà stand immer wieder im Fokus der Aufmerksamkeit, bis er im Oktober 2007 schließlich nach einer privaten Affäre seinen Rücktritt bekannt geben musste. Zum Nachfolger Serràs bestimmte Luisanto den ebenfalls parteilosen Wirtschaftswissenschaftler [[Pier Francisco Cordill]]. Die Ersetzung des öffentlichkeitswirksamen Serrà durch den stillen und unauffälligen Cordill wurde allgemein als Zeichen eines neuen Kurses gedeutet. In der Tat wurde Luisanto danach nach den Aufregungen seines ersten Amtsjahres ein deutlich stärker auf Konsens gerichteter Stil konstatiert. Luisantos zwischenzeitig deutlich zurückgegangenen Zustimmungswerte in der Öffentlichkeit stiegen danach wieder stark an und erreichten um die Jahreswende 2007/2008 einen neuen Höhepunkt.

=== Koalitionsbruch und Neuwahl ===
Im Frühjahr 2008 kam es zu einer heftigen Koalitionskrise um die Zustimmung Sagradiens zum Vertrag von Lissabon. Nachdem Luisanto mit der rechtspopulistischen [[PSP]] bereits eine Einigung erzielt hatte, wonach die PSP die Europapolitik der Regierung tolerieren solle, kam es in der PSP zu einem parteiinternen Machtkampf, aus dem der radikalpopulistische Flügel um De la Pênia und die neue Parteichefin [[Eleonora Sarabal]] als Sieger hervorging, der auf heftige Konfrontationskurs zur Regierungspolitik ging. Es kam zu Verhandlungen zwischen Vertretern der Volkspartei und der PSP, in der auch eine mögliche Volksabstimmung in Betracht gezogen wurde, die von der CCDU dezidiert abgelehnt wurde. Die CCD forderte in der Folge von Luisanto, sich öffentlich von der antieuropäischen PSP-Politik zu distanzieren und Neuwahlen herbeizuführen mit dem Ziel, eine Mehrheit ohne die Rechte zu erhalten. Führende Vertreter der Volkspartei lehnten dies in der Folge ab und erklärten, auch weiterhin an der Mehrheit der rechten Mitte festzuhalten. Stattdessen kam Luisanto mit De la Pênia überein, dass die Abstimmung erst stattfinden sollte, wenn das Verfassungsgericht über einen von rechten Abgeordneten eingebrachten Antrag auf Verfassungsprüfung entschieden hätte. Das als Nachgeben gegenüber dem Populismus der Rechten gewertete Entgegenkommen der Volkspartei führte schließlich dazu, dass [[Francisco Valderrano]]s europafreundliche [[CCD]] die Koalition im März 2008 für beendet erklärte und seine Minister aus der Regierung abzog.

Luisanto, der seine Mehrheit damit endgültig verloren hatte, kam einem Misstrauensvotum der Opposition zuvor und bat Präsident Grande Illega noch am Folgetag der schließlich geglückten Abstimmung über den Lissabon-Vertrag um die Auflösung der Abgeordnetenkammer und die Ansetzung von Neuwahlen, was dieser schließlich tat. Aus der vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008]], bei denen Luisanto erneut als Spitzenkandidat seiner Partei antrat, ging die PPC erneut als stärkste Partei hervor, während die von den Neuwahlen völlig überraschten Sozialisten deutlich einbrachen. In der Folge konnte Luisanto mit einer Minderheitsregierung aus PPC und UDS ohne die Zentristen Valderranos, aber erneut mit Unterstützung des [[PSP]] weiter regieren.

=== Zweite Ministerpräsidentschaft ===
Luisantos zweite Ministerpräsidentschaft stand schließlich ganz unter dem Zeichen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise.

== Politische Ämter ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1982-1984: Beamter im [[Wirtschaftsministerium]], Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
* 1984-1986: stellvertretender Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I]] und [[Kabinett Moya II|II]]
* 1992-1994: [[Minister für den Öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] im [[Kabinett Otero II]]
* 1994-1995: [[Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]]
* 1997-2005: Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]]
* 2006-2012: [[Ministerpräsident]] ([[Kabinett Luisanto I]], [[Kabinett Luisanto II|II]] und [[Kabinett Luisanto III|III]])

=== Mandate ===
* 1994-1995: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 1997-2005: Mitglied des Regionalrats von [[Bordez]]
* seit 2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1978-1982: Nationaler Vorsitzender des [[Partido Popular Jovén]]
* 1997-2002: Parteivorsitzender der [[PPC]] [[Bordez]]
* 1998-2002: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[PPC]]
* seit 2002: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Luisanto]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Luisanto]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Regionalpräsident von Bordez|Luisanto]]

Iacovo Del Pérez

2012-12-17T15:55:38Z

89.14.224.104: /* sonstige Ämter */

'''Iacovo Del Pérez''' (*1904, †1997) war ein [[Sagradien|sagradischer]] sozialdemokratischer Politiker. Er war von 1952 bis 1958 Bürgermeister der Stadt [[Tulis]] und 1962 bis 1964 sowie erneut von 1970 bis 1972 [[Außenminister]] der Republik. 1964 folgte er dem verstorbenen [[António Santiago]] als Generalsekretär der [[ASUL]] (bis 1969) und sagradischer [[Ministerpräsident]] (bis 1967) nach, ehe er von 1972 bis 1982 zwei Amtsperioden lang als [[Präsident der Republik]] amtierte.

== Leben ==

=== Jugend, Exil und Rückkehr ===
Der in [[Guiana]] geborene Del Pérez, Sohn eines Schullehrers, kam im Alter von 10 Jahren nach [[Sagradien]], wo er in [[Tulis]] das Gymnasium besuchte und nach dem Abitur Sozialwissenschaften, Philosophie und Literaturwissenschaft studierte. 1925 trat Del Pérez der [[Partido Socialista|Sozialistischen Partei]] bei. Er engagierte sich aktiv in der [[Juventú Socialista|Parteijugend]] und betätigte sich als Journalist bei verschiedenen linksgerichteten Zeitungen. 1934 saß Del Pérez einige Zeit im Gefängnis und unterstützte danach die Volksfrontregierungen unter Präsident [[Santiago Laval]], den Del Pérez später als großes Vorbild bezeichnete. 1936/1937 war Del Pérez als Kriegsberichterstatter im Spanischen Bürgerkrieg tätig.

Nach dem [[Februarputsch 1938]] blieb Del Pérez zunächst im Land, wurde 1939 aber wegen oppositioneller Aktivitären inhaftiert Im Jahr 1940 gelang ihm die Flucht nach Frankreich, von wo aus er sofort vor den Nazis weiter nach London floh. Nachdem er 1942 inkognito nach Sagradien zurückgekehrt war, schloss sich Del Pérez bald dem sagradischen Widerstand an. Hier schloss er enge Verbindungen zu [[Santo De la Ilpa]], als dessen persönlicher Sekretär er in der Wiederaufbauphase der Sozialistischen Partei im Jahr 1943/44 arbeitete. Im Frühjahr 1944 übernahm Del Pérez als Chefredakteur die Leitung der wieder gegründeten Parteizeitung [[Avante]] und wurde danach für den PS in den Stadtrat von Tulis gewählt.

=== Politische Karriere in der frühen Dritten Republik ===
Nach dem Bruch De la Ilpas mit der Sozialistischen Partei blieb Del Pérez zunächst im PS. Im Januar 1947 wurde er von Ministerpräsident De la Ilpa als Unterstaatssekretär ins Kabinettsministerium berufen. Nach dem Austritt seiner Partei aus der Regierung wechselte auch Del Pérez – als grundsätzlicher Anhänger des Westkurses De la Ilpas und überzeugter Antikommunist – zu Ilpas [[PSD]] und verblieb in der Regierung, wo er als Kulturminister sein erstes Ministeramt wahrnahm. Seit 1950 stand Del Pérez als Staatssekretär im Außenministerium erneut an der Seite De la Ilpas. 1952 legte er dieses Amt nieder und wurde Bürgermeister von Tulis.

1954 erstmals in die Abgeordnetenkammer gewählt, unterstützte er zunehmend die parteiinterne Opposition gegen Parteichef De la Ilpa, die für eine Wiederannäherung an den alten PS und einen Austritt aus der Regierung Luciaro eintrat. Seit 1953 gehörte er neben [[Carles Domínguez-Arras]], [[Stefano Nacoma]] und [[Luciano Minorel]] zum so genannten "[[Mitternachtskartell]]” führender Sozialisten, Sozialdemokraten und Linkskatholiken, das eine Wiedervereinigung in einer neuen Linkspartei vorbereitete. Nach Ilpas Bruch mit dem PSD stieg Del Pérez als stellvertretender Parteisekretär in den engeren Parteivorstand auf. In der Folge setzte er sich auch offen für eine Wiedervereinigung mit dem PS ein und gehörte zum Gründungskomitee der entstehenden [[ASUL]]. Nach der Gründung der Sozialistischen Allianzpartei wurde Del Pérez ins Zentralkomitee und ins Politische Büro der neuen Partei gewählt.

Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1958|Kammerwahl 1958]] legte Del Pérez seine kommunalen Ämter nieder und wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der sozialistischen Kammergruppe sowie zum Präsidenten des Auswärtigen Ausschusses der Abgeordnetenkammer gewählt. In dieser Rolle profilierte sich Del Pérez mit einer alternativen Außenpolitik, in der sich der einstige Westkurs-Anhänger neben einer vertieften europäischen Integration für eine Öffnung gegenüber dem kommunistischen Osten einsetzte. In dieser Zeit etablierte sich Del Pérez als Nummer Zwei in seiner Partei hinter Partei- und Fraktionschef [[António Santiago]]. 1960 wurde er Stellvertreter des Generalsekretärs und Parteisprecher für Außen- und Sicherheitspolitik. Er war zudem wesentlich an der Formulierung des [[Manifesto de Lemez|Parteiprogramms der ASUL]] beteiligt, das 1962 in [[Lemez]] verabschiedet wurde.

=== Außenminister der Großen Koalition und Ministerpräsident ===
Nach den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1962|Kammerwahlen 1962]] wurde Del Pérez im [[Kabinett Costa|Kabinett]] der [[Große Koalition|Großen Koalition]] unter [[Martín Ánibal Costa]] zum Außenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. Damit wurde er zum Bindeglied zwischen Partei und Koalition, da Parteichef Santiago es vorzog, außerhalb des Kabinetts zu bleiben. Bereits in dieser Zeit knüpfte Del Pérez verstärkte Kontakte nach [[Micolinien]], das er näher an die Europäische Gemeinschaft heranzuführen gedachte. Nach dem Bruch der Koalition kam es Ende 1963 zu [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1963|vorgezogenen Neuwahlen]], aus denen die Sozialisten knapp als Sieger hervorgingen. Del Pérez stellte sich an die Spitze jener, die eine Regierung mit der bürgerlich-liberalen [[UDS]] anstrebten und war wesentlich an den Verhandlungen mit UDS-Chef [[Carles Méndez]] beteiligt. In der neuen [[Kabinett Santiago|Regierung Santiago]] aus Sozialisten, Radikal- und Liberaldemokraten blieb Del Pérez zunächst Außenminister. Nach dem überraschenden Tod António Santiagos wählte ihn das Exekutivkommitee der ASUL zum Nachfolger Santiagos als Parteichef. Wenige Tage später ernannte ihn der frisch inaugurierte Präsident [[Carles María Ortega]] zum neuen Ministerpräsidenten.

Der im Ausland hoch angesehene und auch im bürgerlichen Lager geschätzte Del Pérez wirkte als Gesicht der neuen Mitte-Links-Koalition, welche die Konservativen erstmals überhaupt in der [[Dritte Sagradische Republik|Dritten Republik]] in die Opposition geschickt hatte und nun auf juristische Reformen drängte. Neben Del Pérez etablierten sich jedoch Domínguez-Arrás und Nacoma als mächtige Strippenzieher in Partei und Regierung und bildeten mit dem oft nur formal vorangestellten Del Pérez eine starke Führungstroika.

Im Sommer 1965 nahmen Micolinien, Sagradien und [[San Cristo]] offizielle Dreistaatengespräche über eine verstärkte Zusammenarbeit auf, die fortan zweijährlich wiederholt werden sollten. Seit Sommer 1966 geriet die Koalition Del Pérez-Méndez zunehmend in innere Krisen und zerfiel schließlich im Frühjahr 1967. Nach dem Austritt der UDS aus dem Kabinett Del Pérez kam es zu einem Misstrauensvotum gegen die Minderheitsregierung, in deren Folge Präsident Ortega die Kammer auflöste. Bei [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|vorgezogenen Neuwahlen]] trat Del Pérez als Spitzenkandidat der Sozialisten an, verlor aber gegen den konservativen [[PPC]] von [[Carles Angel Favale]], der eine konservativ-liberale Minderheitsregierung bildete. In der Opposition zur [[Kabinett Favale II|neuen Mitte-Rechts-Regierung]] geriet der Parteichef zunehmend unter Druck. Streitigkeiten innerhalb der Führungstroika und eine drohende Rebellion der nachrückenden so genannten [[Guarda Jovén|Jungen Garde]] um den [[Semess|Semestiner]] Bürgermeister [[Joán Caval]] bedrohten die Stellung Del Pérez', der es nach Meinung seiner Kritiker an Kampfgeist und Schlagkraft in der Opposition missen ließ.

=== Präsident der Republik ===
Als schließlich immer klarer wurde, dass Del Pérez nicht mehr auf die Unterstützung seiner Partei und vor allem seines mächtigen einstigen Verbündeten Stefano Nacoma setzen konnte, kündigte Del Pérez an, auf dem Parteitag der ASUL 1969 nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Stattdessen ging Del Pérez als Kandidat um das Präsidentenamt ins Rennen, musste sich bei den [[Präsidentschaftswahlen 1969|Wahlen 1969]] aber dem konservativen Amtsinhaber [[Carles María Ortega]] geschlagen geben.

Nach dem herausragenden Sieg [[Joán Caval]]s bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|Kammerwahlen 1970]] wurde Del Pérez nochmals als Außenminister in [[Kabinett Caval I|Cavals sozialistisches Minderheitskabinett]] berufen. Als solcher konnte er den Erfolg seiner Dreistaatenpolitik selbst verwirklichen, indem es im Januar 1972 offiziell zur Gründung des [[Blaumeerrat]]es zwischen Micolinien, Sagradien und dem Fürstentum San Cristo kam, dessen erster Ratsvorsitzender als sagradischer Außenminister Del Pérez wurde.
Nach der schweren Erkrankung Präsident Ortegas und seinem Tod im Jahr 1972 kandidierte Del Pérez erneut bei den [[Präsidentschaftswahlen 1972|Präsidentschaftswahlen]]. Er konnte sich gegen [[Martín Ánibal Costa]] von der [[Volkspartei]] durchsetzen und wurde achtundsechzigjährig zum fünften Präsidenten der Dritten Republik gewählt.

Als Staatsoberhaupt verdiente sich Del Pérez breites Ansehen in allen politischen Lagern und große Popularität im Volk, wie sie zuvor nur der stets großväterlich auftretende [[Ariel De la Roya]] genossen hatte. Immer wieder thematisierte er heikle Themen und setzte sich für soziale Gerechtigkeit und internationale Friedenssicherung ein. Besonders die Abrüstung war ihm ein großes Anliegen. Politisch unterstützte er lange Zeit die sozialistische Minderheitsregierung Cavals, ernannte 1977 aber eine sozialistisch-liberale und 1979 schließlich eine Große Koalition.

Außenpolitisch erlaubte Pérez sich stets größere Freiheiten, als sie einige seiner Vorgänger genossen hatten. Besonders im internationalen Ost-West-Dialog sowie in den Beziehungen Sagradiens zu seinen ehemaligen Kolonien in Afrika setzte er wichtige Akzente. Er verurteilte die Apartheid in Südafrika, die Militärdiktaturen in Südamerika und die Intervention der UdSSR in Afghanistan. Während der Periode der gestiegenen Spannungen zwischen Rechten und Linken und des Terrorismus des [[Grupo Sêglu Rôiso]] war er ein strenger Verteidiger der Institutionen des Rechtsstaats und sprach offen die vermutete Verbindung zwischen den GSR und der UdSSR an. Forderungen der Konservativen nach weitgehenden Einschnitten der bürgerlichen Freiheiten lehnte er aber ab und kassierte ein Gesetz zur polizeilichen Hausdurchsuchung, das die [[Kabinett Nada I|Regierung Nada]] 1979 eingebracht hatte.

=== Leben nach der Präsidentschaft ===
Im Jahr 1977 wurde Iacovo Del Pérez mit großer Mehrheit im ersten Wahlgang wiedergewählt. 1982 endete seine zweite Amtszeit. Bis dahin konnte Del Pérez als einer der populärsten Präsidenten der sagradischen Nachkriegsgeschichte gelten. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt nahm Del Pérez seinen Anspruch auf ein Senatsmandat auf Lebenszeit wahr und wurde 1984 an die Spitze der ASUL-nahen [[Fundación Santiago Laval|Santiago-Laval-Stiftung]] gewählt, der er bis 1991 vorstand.

In der verhehrenden politischen Krise, welche die so genannte [[Guivares-Affäre]] ausgelöst hatte, mahnte Del Pérez als Präsident a.D. zu Besonnenheit und konnte Kraft seiner Autorität einiges dazu beitragen, die schwere Vertrauenserschütterung der Bevölkerung in die politischen Institutionen des Landes im Maß zu halten. Del Pérez veröffentlichte seine Memoiren zwischen 1984 und 1988 in drei Bänden. Seit 1993 ließ er sein Senatsamt endgültig ruhen. Del Pérez verstarb im Jahr 1997 im hohen Alter von 93 Jahren an einer Herzschwäche. Er galt bis zu seinem Tod neben Joán Caval als wichtigste Identifikationsfigur der Sozialistischen Partei und war seit 1991 Ehrenvorsitzender der Asul.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1947-1949: Unterstaatssekretär und Sprecher des [[Ministerrat]]s
* 1949: [[Kulturminister]] im [[Kabinett Ilpa II]]
* 1950-1952: Staatssekretär im [[Außenministerium]]
* 1952-1958: Bürgermeister von [[Tulis]]
* 1962-1964: [[Stellvertretender Ministerpräsident]] im [[Kabinett Costa]]
* 1962-1964: [[Außenminister]] im [[Kabinett Costa]] sowie im [[Kabinett Santiago]]
* 1964-1967: [[Ministerpräsident|Präsident des Ministerrats (Ministerpräsident)]]
* 1970-1972: [[Außenminister]] im [[Kabinett Caval I]]
* 1972-1984: [[Präsident der Republik]]

=== Mandate ===
* 1945-1952: Stadtrat in [[Tulis]]
* 1954-1972: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 1958-1962: Präsident des Außenausschusses der [[Abgeordnetenkammer]]
* 1984-1997: ernannter [[Senat]]or auf Lebenszeit

=== Parteiämter ===
* 1955-1957: Vizesekretär des [[Partido Socialista Democrático]] (PSD)
* 1958-1962: stellvertretender Sprecher der Sozialistischen Kammerfraktion
* 1960-1964: Vize-Generalsekretär der [[ASUL]]
* 1964-1969: Generalsekretär der [[ASUL]]
* seit 1991: Ehrenpräsident der ASUL

=== sonstige Ämter ===
* 1972: Präsident des [[Blaumeerrat]]s
* 1984-1991: Präsident der [[Fundación Santiago Laval]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Del Pérez]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Del Pérez]]
[[Kategorie: Präsident der Republik|Del Pérez]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Del Pérez]]
[[Kategorie: Außenminister Sagradiens|Del Pérez]]
[[Kategorie: Stellvertretender Ministerpräsident Sagradiens|Del Pérez]]
[[Kategorie: Generalsekretär ASUL|Del Pérez]]
[[Kategorie: Präsident der FSL|Del Pérez]]

António Grande Illega

2012-12-17T15:54:45Z

89.14.224.104: /* Parteiämter */

'''António Grande Illega''' (*1936 in [[Joanac de Verde]], [[Alconía]], vollständig ''António Marcelo Saúl Grande Illega'') ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker der sozialistischen [[ASUL]] und war bis 2009 Präsident von Sagradien. Er war in den Achtziger Jahren in verschiedenen Positionen Minister in den Kabinetten [[Kabinett Nada I|Nada]] und [[Kabinett Ricardes I|Ricardes]], unter anderem als Finanzminister (1988-1990). 1991 wurde zum [[Bürgermeister von Semess|Bürgermeister]] der Stadt [[Semess]] und 1992 zum Generalsekretär seiner Partei gewählt. Aus beiden Ämtern schied er nach seiner Wahl zum [[Präsident der Republik|Präsidenten der Republik]] 1999. Nach seiner Wiederwahl 2004 amtierte er bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 2009.

== Leben und Karriere ==
=== Karrierebeginn und Aufstieg zum nationalen Minister ===
Der 1936 im alkonischen Joanac geborene Grande Illega studierte Rechtswissenschaften und trat während des Studiums in die sozialistische Allianz (ASUL) ein. Nach seinem Abschluss startete er eine Beamtenkarriere. Er trat zunächst in die Justizverwaltung der Stadt [[Semess]] ein, ehe er 1966 ins nationale Innenministerium wechselte. Hier machte der Sozialist nach dem Wahlsieg [[Joán Caval]]s und dem folgenden Regierungswechsel 1970 schnell Karriere und wurde 1972 bereits Abteilungsleiter, ehe er 1973 in gleicher Funktion ins Presseamt der Regierung wechselte. Zu dieser Zeit schrieb er Reden für Joán Caval und andere sozialistische Politiker. Nach dem erneuten Wahlsieg der Sozialisten stieg er 1974 zum stellvertetenden Regierungssprecher im Rang eines Unterstaatssekretärs auf.
Auch in der Parteihierarchie stieg Grande Illega zu dieser Zeit auf. 1974 wurde er in den Vorstand des Semestiner Regionalverbands der Sozialisten gewählt, an der Formulierung des [[Manifesto de Semesta 1977|neuen Programms der Partei]], das 1977 in Semess angenommen wurde, war er als zeitweiliges Mitglied der Programmkommission beteiligt.

1977 wurde Grande Illega auch von Ministerpräsident Caval zum Staatssekretär berufen. Als solcher war er für die Beziehungen zum Parlament verantwortlich. In dieser Zeit wurde er auch zu einem der engsten Vertrauten Cavals. Nach dessen Wahlniederlage 1979 wurde Grande Illega erstmals Abgeordneter sowie Staatssekretär im Infrastrukturministerium der neuen [[Große Koalition|Großen Koalition]] unter dem Konservativen [[Santo de la Nada]]. Zwei Jahre später beerbte er seinen Vorgesetzten [[José Helguerra]] und rückte als Minister an die Spitze des Hauses.

=== Opposition und Minister unter Donado Ricardes ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982|Wahlniederlage der Sozialisten im Jahr 1982]] ging Grande Illega in die Opposition und wurde von seiner Partei erstmals in den Parteivorstand gewählt. Im Parlament stieg der redegewandte Grande schnell zu einem der führenden Politiker der Sozialisten auf und galt als Protegé von Parteichef Joán Caval. Er wurde zu dieser Zeit zu den Anhängern des linken [[Andrés Colón]] gerechnet, sprach sich aber 1986 überraschenderweise für eine Spitzenkandidatur des wirtschaftsfreundlichen Reformers [[Donado Ricardes]] aus, was auf einen privaten Bruch mit Colón zurückgeführt wurde. Jedoch rückte Grande in dieser Zeit auch politisch vom Linkskurs Colóns ab. Die Strategie Ricardes’, die politische Mitte erobern zu wollen, fand die volle Unterstützung Grandes, der auch Mitglied im Wahlkampfteam der Sozialisten wurde.

Nach dem Sieg der Sozialisten bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|Kammerwahlen 1986]] berief ihn der neue Premierminister Donado Ricardes als Verteidigungsminister in sein sozialistisch-liberales [[Kabinett Ricardes I|Koalitionskabinett]]. In dieser Funktion leitete Grande eine umfassende Armeereform ein, welche die Truppenstärke drastisch reduzierte. Diese Maßnahmen trugen Grande die Feindschaft der rechten Opposition ein. Bereits die Berufung Grande Illegas hatte bei konservativen Kritikern für Unmut gesorgt, da der Sozialist in seiner Jugend als scharfer Kritiker der NATO aufgetreten war.

Nach dem Ausscheiden Cavals als Parteichef im Jahr 1987 wurde Grande Illega im Rahmen einer Erneuerung der Parteispitze erstmals ins Exekutivkomitee der Partei gewählt. Im Zuge einer [[Kabinett Ricardes II|Kabinettsumbildung im Mai 1988]] wechselte er als Nachfolger des liberalen [[Vítor António Anghés]] an die Spitze des Finanzressorts, wo er aber die angestrebte Erhöhung der Eigentumssteuer nicht gegen den liberalen Koalitionspartner durchsetzen konnte, zumal auch Ricardes selbst nicht völlig hinter dieser Maßnahme stand. Grande Illega galt spätestens seit diesem Zeitpunkt als innerparteilicher Gegner und Konkurrent Donado Ricardes’.

=== Bürgermeister von Semess und Generalsekretär der ASUL ===
Nach der Niederlage der Sozialisten bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|Kammerwahlen 1990]] wurde Grande als einer der potenziellen Nachfolgekandidaten Ricardes' als Parteichef gehandelt, verzichtete aber auf eine eigene Kandidatur bei der Wahl des Generalsekretärs, die der ehemalige [[Ligre-Scantia|ligre-skantische]] Regionalpräsident [[Luis José López]] gegen den Parteilinken [[Francisco Montero]] gewann. Im Frühjahr 1991 gründete Grande Illega seinen eigenen gemäßigt traditionalistischen Corrente, den er [[Corrente Grandista|Solidaritá Democrática]] nannte und zwischen den verfeindeten Parteiflügeln positionierte. Er wurde bald als Teil der (neo-)cavalistischen Strömungen in der Partei angesehen, zumal Grande Illega sich selbst als Cavalista bezeichnete, dem es am Herzen liege, das politische Erbe des früheren Parteichefs zu verteidigen und fortzuführen.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten in Artir im Frühjahr 1991 wurde Grande Illega neben [[Francisco Montero]] zum Vizegeneralsekretär der Partei gewählt. In seiner Funktion als Mitglied der Programmdiskussion nahm er eine Vermittlerposition ein, als es zu einem offensiven Programmantrag der so genannten [[Guard Jovén|Junggardisten]] gekommen war, der einen linken Reformkurs durchsetzen wollte. Der postmaterialistisch beeinflusste Programmantrag wurde als Hinwendung zu den [[Verdes|Grünen]] und als politische Abrechnung mit der Ära Ricardes angesehen und von [[Paulo Satyres]] offensiv vertreten. Die Parteiführung lehnte den Antrag ab und versuchte ihn über den Weg der Programmkommission verschminden zu lassen, auf Druck der Basis hin gelang es Grande Illega aber, essenzielle Teile des Antrags in veränderter und abgeschwächter Form wieder einzubringen, diesesmal als Vorschlag der Programmkommission. Die als ''[[Proposiciones de l'Artir]]'' bekannt gewordenen Thesen wurden dem Parteiprogramm von 1977 vorangestellt, dieser damit zwar nicht im Wortlaut verändert, aber im postmaterialistischen Sinn neu interpretiert. Noch auf dem gleichen Parteikongress wurde Grande Illega zum Vizegeneralsekretär gewählt und rückte damit zur Nummer Zwei in der Partei hinter Generalsekretär Luis José López auf.

Wenige Monate später kandidierte Grande Illega bei den Bürgermeisterwahlen in der Hauptstadt Semess gegen den konservativen Amtsinhaber [[Gustavo Galler]] und siegte. Als Bürgermeister der Hauptstadt trat er in die Fußstapfen seines Mentors Joán Caval, der dieses Amt von 1960 bis 1967 bekleidet hatte. Nach Bekanntwerden des [[ASUL-Parteispendenskandal]]s 1992 und dem Rücktritt Luis José López' als Generalsekretär der ASUL bewarb sich Grande Illega um die Nachfolge López'. In erstmals abgehaltenen Primaries setzte er sich gegen den [[Lojandía|lojandinischen]] Regionalpräsidenten [[Paulo Satyres]], [[María Benítez]] und [[Nestor Ortega]] durch und übernahm die Führung der angeschlagenen Partei. Im Parteispendenskandal bemühte sich Grande um eine rasche Aufklärung und zog sich damit auch den Zorn einiger seiner politischen Verbündeten und Wegbereiter wie [[Francisco Montero]] zu, dem ebenfalls Verwicklungen in den Skandal nachgewiesen wurden.

=== Parlamentswahlen 1994 und 1998 ===
Dennoch verloren die Sozialisten mit Grande Illega als Spitzenkandidaten die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] gegen die regierende [[PP-CSD]]/[[UDS]]-Koalition. Obwohl Grande Illega 1995 als Bürgermeister von [[Semess]] bestätigt wurde, geriet er innerparteilich unter Druck. Weitere Rückschläge wie bei den [[Kommunalwahlen 1996]] vermehrten die Zahl der Kritiker am Führungskurs Grande Illegas und drängten ihn zunehmend zu einer engeren Einbindung der aufstrebenden Jungen in die Parteiführung. Immer offener drängten sich andere Persönlichkeiten der Partei in den Vordergrund. Besonders der Führer der Linken in der Partei, Paulo Satyres, strebte immer offener nach der Spitzenkandidatur, während die Rechte den smarten [[Julio De la Costa]] bevorzugte, der für eine Reformpolitik in gesellschaftspolitischen Fragen und einen pragmatischen Mitte-Links-Kurs eintrat.

Die schlechten Umfragewerte der Partei veranlassten Grande Illega schließlich im Januar 1997, auf die Spitzenkandidatur der Sozialisten zu verzichten. Er kündigte eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur an. Allgemein wurde dieser Schritt auch als Schutz vor einem drohenden Putschversuch Satyres' auf dem Parteikongress in Tulis im Sommer 1997 gewertet. Auf diesem Kongress wurde De la Costa schließlich als Spitzenkandidat gewählt, nachdem er die Mitgliederbefragung zuvor gegen Satyres gewonnen hatte. Grandes Rede, in der er einen energischen partnerschaftlichen Wahlkampf ankündigte, wurde frenetisch umjubelt. Zusammen mit De la Costa präsentierte er eine Reihe von [[Declaraciones pel Cânviu]], die den Politikwechsel einleiten sollten und die „Proposiciones“ von 1991 ergänzten bzw. ersetzten.

Mit einem energischen Wahlkampf und dem zukunftsweisenden Konzept des [[Novo Progresismo]] gelang Grande und De la Costa bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Parlamentswahl 1998]] ein überragender Sieg über das regierende Mitte-Rechts-Bündnis. De la Costa wurde Ministerpräsident einer [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Minderheitsregierung]]. Grande trat nicht in das Kabinett ein, gab den Parteivorsitz im Frühjahr 1999 an De la Costa ab und kündigte seine Kandidatur bei den [[Präsidentschaftswahlen 1999]] an, bei denen er sich schließlich im zweiten Wahlgang gegen Ex-Ministerpräsident [[Josep Carles Otero]] durchsetzen konnte.

=== Präsident der Republik ===
Im höchsten Staatsamt wurde António Grande schnell zu einem der beliebtesten Politiker des Landes. Den energischen Reformkurs der Regierung De la Costa unterstützte er und trieb ihn sogar an, mahnte aber auch, die Menschen mitzuführen und ihren Ängsten entgegenzutreten. In der Auseinandersetzung um die Einwanderungspolitik kritisierte er die politische Rechte, die seiner Meinung nach mit den Ängsten der Menschen spiele, um politisches Kapital herauszuschlagen. Auch in der Frage des Irakkriegs 2003 unterstützte Grande deutlich den Kurs der Regierung De la Costa, der sich klar gegen eine Beteiligung wandte, und verurteilte den Krieg scharf. Auch dies brachte ihm Kritik in Reihen der politischen Rechten ein.

Nach seinen ersten fünf Jahren als Präsident stellte sich Grande Illega im Frühjahr 2004 zur Wiederwahl und wurde bereits im ersten Wahlgang mit einer deutlichen absoluten Mehrheit der Stimmen wiedergewählt. Nach dem Sieg der Rechts-Opposition bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] und der Ablösung der Regierung De la Costa ernannte Grande eine [[Kabinett Luisanto I|liberal-konservative Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]], die im Parlament aber auf die Unterstützung der rechtspopulistischen [[PSP]] angewiesen war. Obwohl sich die beteiligten Mehrheitsparteien rasch auf eine Zusammenarbeit geeinigt hatten, zögerte Grande Illega lange, ehe er einen offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung erteilte, und ließ auch danach keinen Zweifel an seinem Unbehagen gegenüber einer vom Vertrauen der Rechten abhängigen Minderheitsregierung. Für seine mahnenden Worte gegenüber der neuen Regierung erhielt er großes Lob von der linken Opposition sowie von großen Teilen der Öffentlichkeit und des Auslandes, während das bürgerliche Lager teilweise heftige Kritik an diesem Verhalten übte, da es als Einmischung des Präsidenten in die Angelegenheiten der Regierung verstanden wurde.

Aufgrund der überzeugten Haltung Grandes als Linker und der Auseinandersetzungen um die neue Rechtsregierung wurde in den sagradischen Medien bald in Anlehnung an die französische Terminologie von einer „Cohabitación“ gesprochen, die nicht immer reibungslos verlief. Auseinandersetzungen zwischen Präsident und Regierung gab es vor allem in Bezug auf das geplante Rundfunk- und Mediengesetz der Regierung Luisanto, das vorsah, die Einflussmöglichkeiten der Regierung auf die staatlichen Rundfunksender zu erweitern und die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten stark zu beschneiden. Präsident Grande hatte dies bereits vor der geplanten Verabschiedung als verfassungswidrig verurteilt. Die Gegner der Reform warfen der Regierung eine „Berlusconisierung“ der Politik vor und warnten vor italienischen Verhältnissen. Der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen und überarbeitet. Auch die von der Regierung durchgesetzte Verschärfung des Einwanderungsgesetzes traf bei Grande Illega auf Unbehagen, der nach einer verfassungsrechtlichen Prüfung aber schließlich nachgab und das Gesetz unterschrieb.

Nach dem Bruch der Regierungskoalition im Frühjahr 2008 löste Grande Illega die Abgeordnetenkammer auf und setzte [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|Neuwahlen]] an, die im Juni stattfanden. Danach ernannte er eine [[Kabinett Luisanto III|neue Minderheitsregierung]] unter Ánibal Luisanto, nachdem die rechte PSP erneut einer Tolerierung im Parlament zugestimmt hatte.

Im Frühjahr 2009 endete die Amtszeit Grande Illegas. Nach zwei Amtsperioden konnte er nicht für weitere fünf Jahre kandidieren. Nachfolger im Amt wurde der Konservative [[Roberto Vidéas Braga]]. Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise übte Grande Illega kurz vor Amtsende heftige Kritik am Verhalten der Finanzbranche und forderte die politischen Parteien auf, die neoliberalen Prämissen der bisherigen Politik zu überdenken und die Macht der Demokratie gegenüber der des Marktes wieder zu stärken.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1974-1977: Unterstaatssekretär und stellvertretender Regierungssprecher im [[Kabinett Caval III]]
* 1977-1979: Staatssekretär beim Ministerpräsidenten in den Kabinetten [[Kabinett Caval IV|Caval IV]] und [[Kabinett Caval V|Caval V]]
* 1979-1981: Staatssekretär im Ministerium für Verkehr und öffentliche Arbeiten im [[Kabinett Nada I]]
* 1981-1982: Minister für Verkehr und öffentliche Arbeiten im [[Kabinett Nada I]]
* 1986-1988: Minister der Verteidigung im [[Kabinett Ricardes I]]
* 1988-1990: Minister der Finanzen im [[Kabinett Ricardes II]]
* 1991-1999: Bürgermeister der Stadt [[Semess]]
* 1999-2009: Präsident der Republik

=== Mandate ===
* 1979-1999: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteiämter ===
* 1991-1992: Vizegeneralsekretär der [[ASUL]]
* 1992-1999: Generalsekretär der [[ASUL]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Grande]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Grande]]
[[Kategorie: Präsident der Republik|Grande]]
[[Kategorie: Finanzminister Sagradiens|Grande]]
[[Kategorie: Verteidigungsminister Sagradiens|Grande]]
[[Kategorie: Bürgermeister von Semess|Grande]]
[[Kategorie: Generalsekretär ASUL|Grande]]

Martín Solano

2012-12-17T15:54:11Z

89.14.224.104:

'''Martín Solano Fernandez''' (*1917 in [[Valier]], †1979) war ein [[Sagradien|sagradischer]] sozialistischer Politiker ([[ASUL]]). Er war [[Innenminister (Sagradien)|Innen-]], [[Verteidigungsminister (Sagradien)|Verteidigungs-]] und [[Außenminister]] seines Landes.

Martín Solano stammte aus einer klassischen sagradischen Arbeiterfamilie, sein Vater war Hafenarbeiter in [[Valier]], und war das erste Mitglied seiner Familie, das studierte. Er wurde Jurist und arbeitete nach seinem Abschluss für die sagradische Gewerkschaft [[CSSL]]. 1955 wurde er stellvertretender Generalsekretär der CSSL in der Region [[Escada-Alto Pin]]. Bereits zuvor war er für die [[Sozialistische Partei]] in den Stadtrat der Stadt Valier gewählt worden, 1954 in die sagradische Abgeordnetenkammer. 1957 gehörte er zu den Gründungsmitgliedern der PS-Nachfolgepartei [[ASUL]].

Nach dem Sieg der Sozialisten bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1962]] wurde Solano in der [[Kabinett Costa|Regierung]] der [[Große Koalition|Großen Koalition]] unter [[Martín Ánibal Costa]] Staatssekretär im Arbeitsministerium. In der [[Regierung Santiago]] wurde Solano 1964 erstmals zum Minister für Inneres berufen. Diesen Posten behielt er auch den Kabinetten [[Kabinett Del Pérez I|Del Pérez I]], [[Kabinett Del Pérez II|II]] und [[Kabinett Del Pérez III|III]]. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|Wahlniederlage 1967]] wurde Solano verteidigungspolitischer Experte seiner Fraktion und nach dem Sieg [[Joán Caval]]s bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|Parlamentswahlen 1970]] Minister für Verteidigung in [[Kabinett Caval I|dessen Regierung]]. Dieses Amt bekleidete Solano auch in den Kabinetten [[Kabinett Caval II|Caval II]], [[Kabinett Caval III|III]] und [[Kabinett Caval IV|IV]]. Nach dem Bruch der sozialistisch-[[UDS|liberalen]] Koalition im Januar 1979 wurde Solano in der [[Kabinett Caval V|sozialistischen Minderheitsregierung]] als Nachfolger des Liberalen [[Lorenzo Estrubal]] Außenminister.

Martín Solano verstarb im April 1979 62-jährig im Amt. Bis zu diesem Zeitpunkt war er 25 Jahre lang ununterbrochen Mitglied der sagradischen Abgeordnetenkammer gewesen.

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Solano]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Solano]]
[[Kategorie: Außenminister Sagradiens|Solano]]
[[Kategorie: Verteidigungsminister Sagradiens|Solano]]
[[Kategorie: Innenminister Sagradiens|Solano]]

Ana Orlén

2012-12-17T15:52:18Z

89.14.224.104: /* Parteifunktionen */

'''Ana Zapato Ramírez''' (*1962 in [[Duerez]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] [[ASUL|sozialistische]] Politikerin. Sie war von 1998 bis 2006 Ministerin in der [[Kabinett De la Costa|Regierung]] von [[Julio De la Costa]] und 2008 eine von fünf Bewerbern um den Posten des Generalsekretärs der [[ASUL]]. Seit 2010 ist sie Präsidentin der sagradischen Hauptstadt-[[Region Semestina]].

Die gebürtige [[Alconía|Alkonin]] Ana Zapato studierte Sozial- und Politikwissenschaften in [[Artir]], Paris und [[Semess]] und promovierte anschließend in Semess bei [[Carles Nacesta]] über ein soziologisches Thema. Bereits als Studierende engagierte sie sich für die sagradischen [[ASUL|Sozialisten]] und bereitete ihre politische Karriere vor. 1990 wurde Zapato Ramírez als Vertreterin der radikalen Linken zur landesweiten Vizesekretärin der [[JUSO|Sozialistischen Jugend]] gewählt, gab das Amt aber 1992 auf und wurde beim [[Bürgermeister von Semess]] [[António Grande Illega]] als Referentin angestellt. Dieser schlug die talentierte 32-Jährige 1994 für das Amt der Parteisprecherin der [[ASUL]] vor. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] wurde Zapato im [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] zur [[Ministerium für öffentliche Verwaltung|Ministerin für öffentliche Verwaltung]] ernannt. 2002 wechselte sie als Ministerin an die Spitze des [[Justizminister]]ium.

Im Herbst 2008 bewarb sich Ana Zapato erfolglos um das Generalsekretariat der [[ASUL]]. 2009 sowie bei der vorgezogenen Neuwahl 2010 zog sie als Spitzenkandidatin der Sozialisten in den [[Regionalwahlen 2010|Regionalwahlkampf]] der Hauptstadtregion [[Semestina]]. Seit 2010 amtiert sie als Präsidentin der Regionaljunta.

=== Öffentliche Ämter ===
* 1998-2002: [[Ministerium für öffentliche Verwaltung|Ministerin für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett De la Costa I]]
* 2002-2006: [[Justizminister|Ministerin für Justiz]] im [[Kabinett De la Costa II]], [[Kabinett De la Costa III|III]] und [[Kabinett De la Costa IV|IV]]
* seit 2010: Regierungspräsidentin der [[Region Semestina]]

=== Mandate ===
* 1998-2009: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] ([[ASUL]])
* seit 2009: Mitglied des [[Regionalrat]]s der [[Region Semestina]]

=== Parteifunktionen ===
* 1994-1998: Parteisprecherin der [[ASUL]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Zapato Ramírez]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Zapato Ramírez]]
[[Kategorie: Justizminister Sagradiens|Zapato Ramírez]]
[[Kategorie: Präsident der Region Semestina|Zapato Ramírez]]

Nina Álamo Gomes

2012-12-17T15:51:29Z

89.14.224.104: /* Parteifunktionen */

'''Nina Álamo Gomes''' (*1963 in [[Lamosa]]/[[Amôria]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] Journalistin und Politikerin ([[ASUL]]).

=== Leben und Karriere ===
1963 in der [[Amôria|amorischen]] Kleinstadt [[Lamosa]] geboren, studierte Nina Álamo Gomes nach dem Abitur Journalistik und Politikwissenschaften und wurde nach einem Volontariat Mitglied der Redaktion beim politischen Wochenmagazin ''[[l'Era]]''. 1995 wechselte sie aus dem Printjournalismus zum Fernsehen und begann ihre Arbeit als Hauptstadtkorrespontin des Privatsenders [[TV Semesta]]. In dieser Zeit wurde sie von [[ASUL]]-Spitzenkandidat [[Julio De la Costa]] als kommunikatives Talent entdeckt und als Beraterin in dessen Kampagne für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] eingebunden.

Nach dem Wahlsieg der Sozialisten wurde Álamo Gomes überraschend zur stellvertretenden Sprecherin der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] im Rang einer Unterstaatssekretärin ernannt. Sie galt bald als enge Vertraute von Ministerpräsident De la Costa, der 1999 auch die Führung der sozialistischen Partei (ASUL) übernahm. Nach dem Rücktritt des Parteikoordinators [[Joán Sebastian Valler]] im Jahr 2000 nominierte Julio De la Costa seine Mitarbeiterin für die Position als Nationale Koordinatorin der Regierungspartei. In dieser Funktion war Álamo Gomes wesentlich am erfolgreichen Wahlkampf der Sozialisten für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] beteiligt und galt neben Kabinettsminister [[Pietro Dulce Rodríguez]] als Organisatorin der Kampagne. Álamo und Dulce Rodríguez galten bald als wichtige Unterstützer des politischen Mitte-Links-Kurses De la Costas, der großes Gewicht auf eine postmaterialistische Modernisierung der Partei legte. Unter Álamos Koordination wurde auch das 2003 in [[Duerez]] angenommene neue Parteiprogramm der Sozialisten fertig gestellt, das diesen Kurs im Wesentlich zur offiziellen Parteilinie machte.

Nach einer Reihe von Wahlniederlagen, u.a. bei den [[Europawahlen 2004]] und den [[Regionalwahlen 2005]], für die auch die Organisation Álamo Gomes' verantwortlich gemacht wurde, geriet die Parteikoordinatorin parteiintern in die Kritik. De la Costa hielt aber an seiner wichtigsten Mitarbeiterin in der Parteiführung fest. Erst infolge des Rückzugs De la Costas aus der Parteiführung im Herbst 2005, verbunden mit dem Verzicht auf die Spitzenkandidatur bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], schied auch Álamo Gomes aus der Parteiführung aus. Nachfolgerin unter dem neuen Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo]] wurde [[Mercé Serrat Cabarell]]. Im Rahmen einer [[Kabinett De la Costa IV|Kabinettsumbildung im Oktober 2005]] wurde Álamo Gomes als Nachfolgerin Dulce Rodríguez' zur [[Präsidentschaftsminister]]in der Regierung ernannt. Aus diesem Amt schied sie infolge der Wahlniederlage der Sozialisten im Herbst 2006.

Als einfache Abgeordnete der Sozialisten übernahm Álamo Gomes die Funktion einer umweltpolitischen Koordinatorin ihrer Fraktion. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008]] wurde sie stellvertretende Sprecherin ihrer Fraktion in der [[Abgeordnetenkammer]]. In der ASUL gilt sie nach wie vor als eine exponierte Vertreterin der Strömung der [[Julistas]].

Bei den [[Regionalwahlen 2009]] trat Álamo Gomes als Kandidatin der Sozialisten für das Amt der Regierungspräsidentin in der Region [[Amôria]] an, unterlag jedoch dem konservativen Amtsinhaber [[António d'Arrêu]] von der [[Volkspartei]]. Sie amtiert aber weiterhin als Regionalsekretärin der ASUL Amôria (seit 2009).

=== Öffentliche Ämter ===
* 1998-2000: stellvertretender Sprecherin der [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] im Rang einer Unterstaatssekretärin
* 2005-2006: [[Minister der Präsidentschaft|Präsidentschaftsministerin]] im [[Kabinett De la Costa IV]]

=== Mandate ===
* seit 2002: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Amôria]]

=== Parteifunktionen ===
* 2000-2005: Parteikoordinatorin der [[ASUL]]
* seit 2008: Parlamentarische Sekretärin der [[ASUL]]-Fraktion in der [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2009: Regionalsekretärin der [[ASUL]] [[Amôria]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Alamo Gomes]]
[[Kategorie: Präsidentschaftsminister Sagradiens|Alamo Gomes]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Alamo Gomes]]

Nino Cabal

2012-12-17T15:51:08Z

89.14.224.104: /* Senatspräsident (1970-1976) */

'''Nino Manuel Cabal''' (*1897 in [[Bosa]]; +1978) war ein [[Sagradien|sagradischer]] Theologe und linkskatholischer Politiker, der sich selbst als "christlicher Sozialist" bezeichnete. Cabal kämpfte an führender Stelle im Widerstand gegen das [[Álamo-Regime]] und gehörte 1945 zu den Gründungsmitgliedern des [[Partido Popular de Convergência]] (PPC), den er jedoch 1949 verließ und seine eigene [[Movimiento Socialista Cristiano|Christlich-Sozialistische Bewegung]] (MSC) gründete, die 1957 in der sozialdemokratischen [[ASUL]] aufging.

=== Jugend und Widerstand ===
Cabal wuchs in einem katholischen Elternhaus auf und begann als ältester Sohn seiner Familie ein Theologiestudium. Bereits als jugendlicher kam er in Berührung mit den Ideen des christlichen Sozialismus und der Tradition des 'Club Social' um [[Bernardo Parres]], nach dessen Hauptwerk "l'Idea Social" Cabal seine 1930 gegründete linkskatholische Zeitung "l'Idea" benannte. Cabal arbeitete nach dem Studium als Funktionär der christlichen Gewerkschaften und betätigte sich als Journalist und Publizist. Nach der Machtergreifung der klerikal-faschistischen [[Comunión Nacional]] im Jahr 1938 und der Errichtung des autoritären [[Estado Sagradês]] schloss sich Cabal bald der [[Resistença|Widerstandsbewegung]] an und gründete zusammen mit [[Luciano Minorel]] und anderen Mitstreitern im [[Alto-Pin|Oberpingebiet]] die christliche Widerstandsgruppe "[[Acción de la Resistença Cristiana]]" (ARC), die schnell zu den einflussreichsten Gruppen des militanten [[Resistença Cristiana|christlichen Widerstands]] zählte und dessen linken, sozialistisch beeinflussten Flügel repräsentierte. Cabal spielte eine entscheidende Rolle bei der Zusammenführung der diversen sagradischen Widerstandsgruppen, die 1943 das [[Comité Nacional de la Resistença Sagradêsa]] (CNRS) bildeten.

=== Volkspartei (1945-1950) ===
1945 gründete Cabal zusammen mit anderen christlichen Widerstandskämpfern und ehemaligen Funktionären der [[Partido Democrático Popular|Demokratischen Volkspartei]] (PDP) wie [[Ariel De la Roya]] und [[Paulo Luciaro]] den christdemokratischen [[Partido Popular de Convergência]] (PPC), für den er bis 1949 als Mitglied der Parteiexekutive fungierte. Er gehörte zu den führenden Vertretern des linken Parteiflügels, die sich u.a. für die Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien stark machten und ein Bündnis mit den Linksparteien anstrebten, das schließlich in der [[Demokratische Koalition|Demokratischen Koalition]] aus [[PCS|Kommunisten]], [[PS|Sozialisten]] und [[PCC|Christdemokraten]] Wirklichkeit wurde. Cabal wurde 1944 zum Bürgermeister seiner Heimatstadt [[Bosa]] gewählt und wurde wenig später Mitglied der konstituierenden Nationalversammlung und 1946 Mitglied der Abgeordnetenkammer. 1945 amtierte Cabal als Erziehungsminister in der [[Provisorische Regierung Saviola I|provisorischen Regierung]] unter [[José Saviola]], 1946 wurde er in gleicher Funktion Minister im ersten konstitutionellen [[Kabinett Dorado]], ehe er im Januar 1949 Kirchenminister im [[Kabinett Ilpa II]] wurde.

=== Movimiento Socialista Cristiano (1950-1957) ===
Nach dem Aufflammen des Kalten Kriegs und dem Auseinanderbrechen der Demokratischen Koalition im Jahr 1947 gerieten Cabals christliche Sozialisten endgültig in die Minderheit innerhalb des PPC. Der Sturz der [[Kabinett Ilpa II|Regierung Ilpa]] im Frühjahr 1949 und die Bildung einer reinen [[Kabinett Luciaro II|Mitte-Rechts-Regierung]] unter [[Paulo Luciaro]] markierte schließlich den Bruch der Partei mit dem linken Flügel, der in der Folge weitgehend die Partei verließ. Cabal trat noch im selben Jahr aus der Partei aus und gründete zusammen mit seinem engen Vertrauten Luciano Minorel und anderen das linkskatholische [[Movimiento Socialista Cristiano]] (MSC), das sich an der linken Aktionsfront aus Kommunisten und Sozialisten beteiligte. Mit einem Stimmenanteil von nur 0,3 Prozent der Stimmen wurde Cabal, Parteisekretär des MSC, bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1950]] als einziger MSC-Kandidat in die Abgeordnetenkammer gewählt. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1954|Kammerwahl 1954]] folgten ihm vier seiner Mitstreiter. Bei den [[Kommunalwahlen 1956]] wurde Cabal zum Präsidenten der Provinz [[Bosanêsa]] gewählt.

=== Aliança Socialista d'Unitá Lavorista (seit 1957) ===
Die Vorherrschaft der aus dem PCC hervorgegangenen konservativen [[Convergência Social Democrática]] führte innerhalb der Linken bald zu einem Sammlungsprozess, aus dem 1957 schließlich die Gründung der sozialdemokratischen ASUL hervorging. Im Vergleich zum [[Partido Socialista]] und dem [[Partido Socialista Democrático]] gehörte das MSC zu den kleineren Quellparteien der ASUL. Neben [[Fernando De la Rúa]] und [[Ricardo Moreno]] wurde Cabal zu einem der drei Präsidenten des konstituierenden Parteikonvents gewählt und gehörte dem provisorischen Exekutivkomitee der Partei an. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1958]] gehörte Cabal zum Schattenkabinett der sozialdemokratischen Allianz und zog für diese erneut in die Kammer ein. Die Verabschiedung des ersten Parteiprogramms der ASUL in Lemez 1962 wurde für Cabal zum Erfolg, da sich die sagradischen Sozialisten darin der katholischen Kirche gegenüber versöhnlich zeigten und sich damit potenziell auch katholischen Wählern öffneten.

=== Kolonialminister und Código Cabal (1962-1967) ===
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1962|Kammerwahl 1962]] trat Cabal als ''Minister für die Kolonien und die territoriale Landesverwaltung'' in die [[Kabinett Costa|Regierung der neuen Großen Koalition]] unter dem Konservativen [[Martín Ánibal Costa]] ein. Dieses Amt behielt er auch in den folgenden Regierungen [[Kabinett Santiago|Santiago]] und [[Kabinett Del Pérez I|Del Pérez]]. Als Kolonialminister erhielt Cabal einen der heikelsten Ministerposten der damaligen Zeit, da infolge der Unabhängigkeitsbestrebungen der afrikanischen Kolonien akuter Handlungsbedarf bestand, um drohende Kriege zu verhindern. Der schließlich verabschiedete [[Código Cabal]] entließt schließlich nicht nur die großen Kolonien in die Unabhängigkeit, sondern hatte schließlich die Errichtung von [[Sagradische Regionen|''Regionen'']] in Sagradien zur Folge. In der Zeit zwischen der offiziellen Errichtung der Region 1968 und der erstmaligen [[Regionalwahlen 1969|Regionalratswahl im Jahr 1969]] stand Cabal als provisorischer Präsident der Regionaljunta seiner Heimatregion [[Escada]] vor. Nach der Niederlage der Sozialisten bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|Parlamentswahl 1967]] schied Cabal aus der Regierung aus und stand bis 1970 noch einmal drei Jahre lang dem Nationalkonvent der ASUL vor.

=== Senatspräsident (1970-1976) ===
Im Jahr 1964 erstmals für die Provinz [[Bosanêsa]] zum Senator gewählt, wurde Cabal bei den [[Senatswahlen 1970]] in diesem Amt bestätigt und kurz darauf zum ersten sozialistischen Präsidenten des [[Senat]]s gewählt. Nach dem Tod [[Carles María Ortega]]s im Jahr 1972 wirkte er als Senatspräsident für wenige Wochen als amtierendes Staatsoverhaupt der Republik. Bei den [[Senatswahlen 1976]] verzichtet Cabal auf eine Wiederwahl, wurde jedoch von Präsident [[Iacovo Del Pérez]] zum Senator auf Lebenszeit ernannt. Cabal starb im Jahr 1978 an einer Herzschwäche.

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Cabal]]
[[Kategorie: Senatspräsident|Cabal]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Cabal]]

Ana Leonor Voçares

2012-12-17T15:50:35Z

89.14.224.104: /* Parteifunktionen */

'''Ana Leonor Voçares''' (*1970 in [[Malesc]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] [[ASUL|sozialistische]] Politikerin. Sie war Staatssekretärin im [[Ministerium für Erziehung und Wissenschaft]] und regionale Parteisekretärin der [[ASUL]] [[Sur-Pinial]] (2005-2011). Seit 2012 ist sie [[Gesundheitsminister|Ministerin für Solidarität, Gesundheit, Jugend und Gleichstellung]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]].

Ana Leonor Voçares wurde 1970 in [[Malesc]] geboren und wuchs in [[Semess]] auf. Bereits während ihres Studiums der Sozialwissenschaften engagierte sie sich für die sozialistische [[ASUL]] und den Parteijugendverband [[Juventú Socialista]]. 1995 wurde sie Sekretärin der Juso in der [[Region Semestina]], 1997 des nationalen Verbands. Als solche amtierte sie bis 2001 als Mitglied des ASUL-Parteivorstands. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] wurde die 32-jährige Voçares erstmals ins nationale Parlament gewählt. Anschließend wurde sie in der [[Kabinett De la Costa II|zweiten rot-grünen Regierung]] von [[Julio De la Costa]] Staatssekretärin im [[Erziehungsministerium]], verließ das Ministerium aber überraschend im Sommer 2004.

Im Herbst 2005 kandidierte Ana Voçares bei den [[Regionalwahlen 2005|Regionalwahlen]] auf der Liste der ASUL in der [[Region Sur-Pinial]]. Während des Wahlkampfs wurden die Hintergründe ihrer Demission im Vorjahr und ihrer Beziehung mit dem sagradischen Ministerpräsidenten [[Julio De la Costa]] bekannt. De la Costa und Voçares gaben später bekannt, bereits seit 2004 ein Paar zu sein. Im Regionalrat übernahm Voçares 2007 die Führung der sozialistischen Gruppe, wenig später wurde sie zur Regionalsekretärin gewählt. Als solche trat sie bei den [[Regionalwahlen 2009]] als Spitzenkandidatin der Sozialisten in Sur-Pinial an, verlor die Wahl aber gegen den konservativen Amtsinhaber [[Benito Maureote]]. 2011 trat sie als regionale Sekretärin zurück.

==== Öffentliche Ämter ====
* 2002-2004: Staatssekretärin im [[Ministerium für Erziehung und Wissenschaft]]
* seit 2012: [[Gesundheitsminister|Ministerin für Solidarität, Gesundheit, Jugend und Gleichstellung]] im [[Kabinett Serrat Cabarell]]

==== Mandate ====
* 2002-2005: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 2005-2012: Mitglied des [[Regionalrat]]s von [[Sur-Pinial]]
* seit 2012: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

==== Parteifunktionen ====
* 1995-1997: Regionalsekretärin der [[JUSO]] [[Semestina]]
* 1997-2001: Nationale Sekretärin der [[JUSO]]
* 2007-2009: Sprecherin der [[ASUL]] im [[Regionalrat]] von [[Sur-Pinial]]
* 2007-2011: Regionalsekretärin der [[ASUL]] in [[Sur-Pinial]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Voçares]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Voçares]]
[[Kategorie: Gesundheitsminister Sagradiens|Voçares]]

Ana Betancourt

2012-12-17T15:50:00Z

89.14.224.104: /* Senatsmandat seit 2009 */

'''Ana María Gris Betancourt''' (*1944 in Bissau/Guinea-Bissau) in eine [[sagradische]] Journalistin, Publizistin und Politikerin ([[ASUL]]). Sie war von 1998 bis 2002 [[Kulturminister]]in im [[Kabinett De la Costa I]] und danach gemeinsame Kandidatin von [[ASUL]], [[Verdes]] und [[Radicales]] bei der [[Präsidentschaftswahl 2009]]. Seither ist sie Mitglied des [[Senat]]s.

== Karriere als Journalistin und Publizistin ==
Die im westafrikanischen Bissau geborene Tochter eines französischen Arztes und einer sagradischen Lehrerin, aufgewachsen in Afrika, Sagradien und den USA, studierte nach ihrem Abitur u.a. an der Pariser Sorbonne sowie in [[Semess]] Philosophie, Psychologie sowie französische und sagradische Literatur und schlug nach ihrem Abschluss eine journalistische Laufbahn ein. Nach ihrem Studium lebte sie Anfang der Siebziger Jahre längere Zeit in Paris, wo sie u.a. mit Simone de Beauvoir, Jean-Paul Sartre und Alice Schwarzer in Kontakt kam. Zu dieser Zeit schrieb sie als Frankreich-Korrespondentin für mehrere sagradische Zeitschriften. Für Aufsehen erregte ihre Kündigung als Korrespontein der sagradischen Zeitung [[Il Tiempo]], nachdem sie sich öffentlich für das Recht auf Abtreibung stark gemacht hatte.

Seit 1973 schrieb Betancourt regelmäßig für die links-kritische Zeitung [[Il Republicano]]. 1982 wurde sie im Alter von 38 Jahren stellvertretende Chefredakteurin der Zeitung. In dieser Zeit sorgte sie mit einer - letztlich erfolglosen - Kampagne für Aufsehen, die Zeitung in "la Republicana" umzubenennen. Später erschien unter diesem Titel eine Beilage der Zeitung von und für Frauen.

Nachdem sie 1984 aus der Zeitung ausgeschieden war, gründete Betancourt im Jahr 1990 mit dem [[Magazín de Culturas]] ein eigenes Wochenmagazin, für das sie als Herausgeberin und bis 1994 in Personalunion als Chefredakteurin fungierte. Nachdem sie zuvor bereits einzelne Sendungen im Fernsehen moderiert hatte, arbeitete Betancourt von 1995 bis 1996 für wenige Monate als Moderatorin des TV-Magazins ''Mundiales'' im Privatsender [[TVS|Televisión Semesta]]. Nach anhaltendem Streit mit dem Sender legte sie die Moderation 1996 nieder.

Danach arbeitete Betancourt bis 1998 als Professorin für Medienwissenschaft an der amerikanischen Stanford University. Zuvor war sie mit einer Arbeit über "Die soziale Frage Geschlecht" promoviert worden.

Nach ihrem Ausflug in die Politik kehrte Betancourt 2003 zum [[Il Republicano|Republicano]] zurück und wurde dessen Mitherausgeberin. Von 2006 bis 2008 moderierte sie zugleich das TV-Magazin [[Culturas]] beim öffentlich-rechtlichen Sender [[TS3]].

== Gesellschaftliches und politisches Engagement ==
Die bekennende Linke und Sozialistin Ana Betancourt wurde im Zuge der Studentenrevolte politisiert und engagierte sich danach vor allem für Fragen der Frauenemanzipation und Geschlechtergleichstellung, aber auch der Nichtdiskriminierung von Schwarzen und Ausländern sowie anderer gesellschaftlicher Minderheiten. Bekannt wurde sie politisch aber als Aktivistin für das Recht der Frau auf Abtreibung und als Mitgründerin des sagradischen ''Abtreibungs-Informationszentrums'' [[ICISA]] (Istituto Central de Informaciones i Solidaritá de Aborto), einer gemeinnützigen Stiftung mit dem Ziel, junge Frauen über Schwangerschaft und Abtreibungsmöglichkeiten zu informieren.

=== MdEP 1984-1989 ===
Bei den [[Senatswahlen 1979]] bewarb sich Betancourt in der [[Provinz Semess]] als Kandidatin der ''Lista Alternativa'' um einen Platz im Senat und kam auf 5,7 Prozent der Wählerstimmen. Erst danach trat sie in die sozialistische [[ASUL]] ein und unterstützte bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982]] den ASUL-Kandidaten [[Andrés Colón]]. Zugleich wurde sie in den nationalen Vorstand der sozialistischen Frauenvereinigung [[Mulleres Socialistas]] gewählt, legte ihren Sitz aber 1984 wieder nieder, als sie sich erstmals für die Sozialisten um ein politisches Mandat bewarb. Bei den [[Europawahlen 1984]] ins Europäische Parlament gewählt, engagierte sie sich vor allem für soziale und Gleichstellungsfragen, aber auch für die Beziehungen Europas zur Dritten Welt. Aus diesem Engagement ging 1985 die Gründung der NGO "Food for Everyone International" hervor, als deren Präsidentin sie bis 1990 fungierte.

=== Minsteramt 1998-2002 ===
Nach Ablauf der Wahlperiode bewarb sich Betancourt nicht erneut um ein Mandat und zog sich einstweilen aus der Politik zurück. Erst bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] engagierte sie sich wieder für die Sozialisten unter ihrem Spitzenkandidaten [[Ramón Julio De la Costa]]. Nach dem Sieg der Linken bei der Wahl berief De la Costa die Publizistin Betancourt zur [[Ministerin für Kultur]] in [[Kabinett De la Costa I|seinem ersten Kabinett]]. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] verzichtete sie auf eine Fortführung ihres Ministeramtes und trat aus der Regierung aus.

=== Präsidentschaftskandidatur 2009 ===
Im Frühjahr 2009 präsentierten die Oppositionspartein [[ASUL]], [[Verdes]] und [[Radicales]] überraschend die 65-jährige Betancourt als gemeinsame Kandidatin für das Amt des sagradischen [[Präsident der Republik|Staatspräsidenten]]. Ihre Kandidatur wurde von linken Medien sowie von Frauenverbänden weitgehend einhellig gelobt, während vor allem konservative Medien die Nominierung Betancourts aufgrund ihrer Positionen u.a. zur Abtreibung kritisierten und von einer Polarisierung der politischen Landschaft durch Betancourt sprachen. Diese präsentierte sich in ihrer Kampagne als Kandidatin eines modernen und weltoffenen Sagradien und griff besonders die äußere Rechte [[Joán De la Pênia]]s und ihre Kandidatin [[Mariana Carachev]] an, die ganz für ein konservatives Frauenbild eintrat. Bei den [[Präsidentschaftswahlen 2009|Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2009]] erhielt Betancourt in der ersten Runde 34 Prozent der Wählerstimmen und erreichte damit als Zweitplatzierte die Stichwahl, wo sie mit 45:55 Prozent jedoch gegen den konservativen Bewerber [[Roberto Vidéas Braga]] verlor.

=== Senatsmandat seit 2009 ===
Wenige Wochen nach der verlorenen Präsidentschaftswahl wurde Betancourt schließlich für die Sozialisten in der Provinz Semess in den [[Senat]] gewählt. Dort übernahm Betancourt sofort den Vorsitz im Ausschuss für Einwanderung und Integration.

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Betancourt]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Betancourt]]
[[Kategorie: Kulturminister Sagradiens|Betancourt]]

Joán Caval

2012-12-17T15:49:30Z

89.14.224.104: /* Parteiämter */

'''Joán Fernando Caval''' (*24.07.1920 in [[Semess]], †21.02.2008) war ein [[Sagradien|sagradischer]] sozialistischer Politiker. Er war von 1960 bis 1967 [[Bürgermeister von Semess]] und danach für kurze Zeit [[Wirtschaftsminister]] im [[Kabinett Del Pérez III]]. Nach seinem [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|historischen Wahlsieg 1970]] wurde er sagradischer [[Ministerpräsident]] und blieb insgesamt neun Jahre in diesem Amt. Seine Ministerpräsidentschaft in den Siebziger Jahren wird auch als das so genanntes "linkes Jahrzehnt" in Sagradien bezeichnet. Als Generalsekretär der sozialistischen [[ASUL]], der er 1969 bis 1985 vorstand, prägte er fast zwei Jahrzehnte lang die Politik der sagradischen Linken und gilt als eine der Ikonen der sagradischen und der europäischen Sozialdemokratie. Von 1984 bis 1989 amtierte Caval als Präsident der Sozialdemokratischen Partei Europas.

== Leben ==
=== Jugend, Exil und Rückkehr nach Sagradien ===
Der 1920 in Semess geborene Caval stammt aus einer Intellektuellenfamilie, engagierte sich aber bereits als Schüler für die politische Linke. Mit 15 Jahren gehörte er zu den leidenschaftlichen Anhängern der [[Volksfront]]regierung und nannte den sozialistischen Parteiführer und Staatspräsidenten [[Santiago Laval]] später als sein politisches Vorbild. 1938 machte Caval sein Abitur und ging kurz darauf in den offenen Straßenkampf. Nach Schlägereien mit den Truppen der faschistischen [[Divisionsbewegung]] lag er mehrere Wochen im Krankenhaus, ging nach dem Wahlsieg der rechten [[Comunión Nacional]] und der Ausschaltung der Opposition ins Exil nach Paris, wo er ein Studium der Philosophie und Literatur begann und sich einem linksextremistischen Studentenzirkel anschloss. In Frankreich trat er in die SFIO ein und schrieb seit 1939 für das sozialistische sagradische Exilblatt [[l'Ôculo de la Sinistra]]. Vor dem Einmarsch der Deutschen in Frankreich im Jahr 1940 floh Caval nach London, wo er dem Exil-PS von [[Inácio Bersantis]] beitrat und für die sozialistische Parteizeitung [[Avante]] schrieb.

Nach dem Sturz des [[Álamo-Regime]]s 1943 kehrte Caval nach Sagradien zurück. Seit 1944 wohnte Caval wieder in seiner Heimatstadt und begann 1945 in Semess ein Jurastudium, das er 1950 abschloss. 1944 bereits war Caval in die wiedergegründete [[PS|Sozialistische Partei]] eingetreten, von 1948 bis 1950 amtierte er als Nationaler Sekretär des [[COSES|Sozialistischen Studentenbundes]] (COSES). 1951 trat Caval eine Stelle als Anwalt im ligrischen [[Disiés]] an, wo er ein Jahr später für die Sozialisten in den Stadtrat gewählt wurde.

=== Karriere in Semess und Zeit als Bürgermeister ===
1954 kandidierte der 34-jährige Caval erstmals für ein Parlamentsmandat und zog für den PS in die [[sagradische Abgeordnetenkammer]] ein. 1955 kehrte er ganz nach Semess zurück, wo er 1956 in den Stadtrat gewählt wurde. Der junge Jurist machte sich hier einen Namen als fähiger Redner und politisches Talent. 1959 übernahm er den Vorsitz der sozialistischen Stadtratsgruppe und führte als Spitzenkandidat bei den [[Kommunalwahlen 1960]] die sozialdemokratisch orientierte [[ASUL]] zu einem klaren Wahlsieg. Caval wurde zum Bürgermeister der Hauptstadt gewählt und war mit 40 Jahren der bis dahin jüngste Inhaber des Amtes. Mit diesem „Hauptstadt-Coup“ katapultierte sich Caval zum Shootingstar der Sozialisten und zum Führer einer neuen jungen Generation undogmatischer Realpolitiker, die bald parteiintern und in den Medien als [[Guarda Jovén]] bezeichnet wurde. Neben Caval gehörten zu dieser Jungen Garde der ehemalige Avante-Chefredakteur und amtierende Fraktionsgeschäftsführer [[Paulo Centavo]], der Gewerkschafrsreformer [[Martín Solano]] sowie der spätere [[Lojandía|lojandinische]] Regionalsekretär [[Francisco Fernandez]].

Als Mitglied der Programmkommission war Caval an der Formulierung des 1962 angenommenen und für die sagradischen Sozialisten wegweisenden [[Manifesto de Lemez|Lemezer Programms]] beteiligt. Hier knüpfte er auch intensive Kontakte mit den führenden Vertretern des so genannten [[Mitternachtskartell]]s [[Iacovo Del Pérez]] und [[Stefano Nacoma]], deren Parteiführung er bald kritisieren sollte.
Als Caval 1964 wiedergewählt wurde, stieg er in den engeren Parteivorstand auf, wurde zum Sekretär der Partei für Staatsreformen und erlangte nationale Popularität. In der Folge machte Caval durch öffentliche Kritik an der als autoritär empfunden Parteiführung um Del Pérez, Nacoma und [[Carles Domínguez Arrás]] auf sich aufmerksam. Mit lauter werdender Kritik suchte Del Pérez als Ministerpräsident seit 1964 den Ausgleich mit den jungen Reformkräften und band einige von ihnen in seine Regierung ein.

=== Minister und Generalsekretär ===
Im Januar 1967 trat schließlich auch Caval als Wirtschaftsminister in das [[Kabinett Del Pérez III]] ein, das allerdings nur wenige Monate im Amt war und im Mai von einer Mitte-Rechts-Regierung unter [[Carles Angel Favale]] abgelöst wurde. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|vorgezogenen Kammerwahlen 1967]] zog Caval wieder ins sagradische Parlament ein. Im Frühjahr 1968 kandidierte er auf dem ASUL-Parteitag erfolgreich für das prestigeträchtige Amt des Parteisekretärs für Wirtschafts- und Industriepolitik und gründete seinen eigenen „Corrente“, den er "[[Corrente Cavalista|Mâis Democrácia – Mâis Solidaritá]]" nannte und als linke Reformbewegung positionierte. Er machte sich besonders für gesellschaftspolitische Reformen stark und schuf damit große Synergien mit den revoltierenden Studenten, die ihn in großen Teilen unterstützten. Mit seiner harten Kritik am Vietnam-Krieg und seinem Engagement für internationale Abrüstung und den Ost-West-Dialog, Positionen, die seine politische Agenda fortan prägten, wurden nun erstmals lautstark vertreten und wirkten als Kontrapunkt zur stark westlich orientierten Regierung Favale. Seine Teilnahme an einer Anti-Vietnamkriegs-Demonstration in Semess brachte ihm im Juni 1968 harsche Kritik der politischen Rechten ein, stärkte aber sein Image als Mann der Jugend.

In der Folge kam es zu Krisenerscheinungen des bis dahin allmächtigen Mitternachtskartells in der Partei, das dem Druck der Jungen nicht mehr standhalten konnte und darüber hinaus durch persönliche Differenzen und Machtränke geschwächt war. Die Jungen in der Partei störten sich vor allem an dem Bündnis der Parteiführung mit den Vertretern des konservativen, gewerkschaftsnahen [[Sugares-Kreis]], die gemeinsam die Macht in der Partei monopolisiert hatten und in den Augen der Jungen den eingeforderten Gesellschaftsreformen im Weg standen. Caval brachte sich danach mit Unterstützung einiger reformorientierter Regionalverbände als potenzieller Nachfolger Del Pérez’ im Amt des Generalsekretärs der Partei in Stellung. Sein Fernziel war die Spitzenkandidatur für die Sozialisten bei den Kammerwahlen 1971. Gleichzeitig verlor Del Pérez auch zunehmend die Unterstützung seiner Mitstreiter Domínguez-Arrás und Nacoma, die zunächst [[Marcelo Bérgamo]] als Nachfolger an der Parteispitze zu favorisieren schienen.

Als ASUL-Chef Iacovo Del Pérez im Frühjahr 1969 auf das Amt des Generalsekretärs verzichtete, kandidierte Caval gegen den langjährigen Wirtschafts- und Finanzminister Marcelo Bérgamo und erhielt eine deutliche Mehrheit der Delegiertenstimmen. Bereits im Vorhinein hatte er sich die Unterstützung Nacomas gesichert, der zunehmend alleine die Rolle des Strategen und Strippenziehers hinter den Kulissen einnahm. Der Pakt mit Nacoma bedeutete auch, dass Nacoma und Domínguez-Arrás auch weiterhin in den Schlüsselpositionen stellvertretender Generalsekretäre verbleiben sollten. Mit der Unterstützung Nacomas im Rücken schaffte es Caval, einige seiner politischen Weggefährten wie Paulo Centavo oder Francisco Fernandez ins Exekutivkomitee der Partei zu bringen. Außerdem band er eine Reihe junger Talente an sich, darunter den 40-jährigen [[Andrés Colón]], dem er in das neu geschaffene Amt des Nationalen Koordinators der Partei verhalf, oder den 35-jährigen [[David Cabarel]], der Cavals Büroleiter und später einer seiner Staatssekretäre wurde. Colón, Solano und der ebenfalls erst 41-jährige [[José Helguerra]] waren auch für das Wahlkampfkonzept verantwortlich, das unter dem Titel „Renovación Democráctica“ weitreichende Reformen in der Sozial-, Bildungs- und Rechtspolitik versprach.

=== Wahlsieg 1970 und die ersten Jahre der Ministerpräsidentschaft ===
Als Spitzenkandidat seiner Partei bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|vorgezogenene Kammerwahlen 1970]] trug Caval mit seinem Programm der „Renovación Democrática“ einen historischen Sieg davon, indem er mit knapp 41% der Stimmen das beste Ergebnis für die ASUL bei Kammerwahlen überhaupt herausholte. Cavals Sieg versetzte die politische Linke in eine ungekannte Aufbruchstimmung, die es seinem sozialistischen Minderheitskabinett erlaubte, mit Unterstützung der [[PCS|Kommunisten]] die umfassenden demokratischen und sozialen Reformen auf den Weg zu bringen, den das Land dringend benötigte. Im Vordergrund seiner Regierung standen liberale und soziale Reformen in der Justiz-, Sozial- und Sicherheitspolitik, die zum Teil auch von den [[UDS|Unionsdemokraten]] mitgetragen wurden.

In Cavals Kabinett waren mit Del Pérez als Außenminister, Domínguez-Arrás als Vizepremier und Finanz- und Wirtschaftsminister sowie Stefano Nacoma als Bildungs- und Forschungsminister alle Protagonisten der alten Parteiführung vertreten und sie alle besetzten Schlüsselressorts. Nacoma war neben der Schul- und Hochschulreform auch für die Organisation der Zusammenarbeit mit den Kommunisten verantwortlich, da er als Kontaktmann zu KP-Chef [[Dián Aliureto Chabonet]] fungierte und dem inoffiziellen Kontaktkomitee aus sozialistischen und kommunistischen Abgeordneten vorstand. Die gemeinsame Arbeit im Parlament organisierte Fraktionschef [[Pietro Cellar]], der aber 1972 durch Nacoma selbst ersetzt wurde.

Obwohl neben den genannten drei Parteigrößen auch mit [[Rinaldo Sugares]] der Führer der konservativen Gewerkschaftler in der Partei im Kabinett Schlüsselressorts begleiteten, waren mit Ausnahme des Fraktionsvorsitzes alle unmittelbaren Organisationsposten in Partei und Regierung mit Cavals „Jungs“ besetzt: Andrés Colón als Nationaler Koordinator und David Cabarel als Leiter des Büros des Generalsekretärs kontrollierten die wichtigen Parteigremien und [[David Luis Aragón]] als Chef der Ministerratspräsidentschaft die Kabinettsarbeit. Colón folgte Aragón 1972 im Kabinett nach und wurde in der Partei durch [[Nícola Zamorra]] ersetzt, während Cabarel zeitgleich Regierungssprecher wurde und Aragón an der Seite Nacomas in die Fraktionsspitze wechselte und dem mächtigen Vizegeneralsekretär dort als Geschäftsführer auf die Finger schauen sollte. Als inneres Machtzirkel in Cavals Regierung bildete sich bald das so genannte "[[Zigarren-Kabinett]]" heraus, bestehend aus Vizegeneralsekretär Stefano Nacoma, Cavals Kabinettschef David Luis Aragón, der 1972 durch Andrés Colón abgelöst wurde, sowie zweitweise auch Pietro Cellar, Carles Domínguez Arrás und Nícola Zamorra. Hier wurden sowohl Regierungs- als auch Parteientscheidungen getroffen und zukünftige Strategien ausgeknobelt.

Die ersten vier Jahre der Regierung Caval gehören mit der Verbesserung der betrieblichen Mitbestimmung, dem Ausbau des Sozialstaats, einer umfassenden Reform des Ehe- und Familienrechts sowie einer großen Bildungsreform zu den dynamischsten Phasen der Dritten Republik. Das Hochschulwesen wurde demokratisiert, die Gleichberechtigung gesetzlich verankert, Homosexualität legalisiert sowie das Abtreibungsrecht liberalisiert. Als wichtige Reformminister etablierten sich auch [[Isabela Defernandis]], die erste Frau in einem Ministeramt, die 1972 von Nacoma das Erziehungsministerium übernahm, und [[José Helguerra]], der die Gesundheitsreform durchbrachte sowie das Familienrecht reformierte. Die Gesellschaftsreformen der Linksregierung brachten Caval nicht nur Bewunderung und Sympathien besonders in linksintellektuellen Kreisen ein, sondern erweckten auch den erbitterten Widerstand der rechten Opposition, die das konservative Familien- und Gesellschaftsbild der Republik in Gefahr sahen. Auch der von der Linken angestoßene Diskussions- und Aufarbeitungsprozess des Faschismus in Sagradien stieß bei der Rechten auf energische Ablehnung. In Teilen der katholischen Kirche in Sagradien entstand eine erbitterte Opposition zur als atheistisch empfundenen Linksregierung. Im April 1972 konnte ein rechtsradikaler Anschlag auf Caval nur knapp verhindert werden.

=== Zweite und dritte Amtsperiode ===
Die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1974]] bestätigte die Erfolge der Sozialisten, die ihre Minderheitsregierung mithilfe der Kommunisten fortsetzen konnten, doch gestaltete sich die Zusammenarbeit zunehmend schwieriger und begann zu bröckeln, die folgende Legislaturperiode erwies sich daher auch als weitaus konfliktgeladener als noch die erste. Nach dem Abschluss der von Caval als vorrangig erachteten Gesellschaftsreformen drängten nicht nur die Kommunisten, sondern auch große Teile der eigenen Partei immer stärker zu einer Intensivierung der wirtschaftspolitischen Reformbemühungen. Vor allem die großen Betriebe der Montanindustrie sollten nun sozialisiert sowie die Rechte der Arbeitnehmer weiter gestärkt werden. Die Parteirechte der Sozialisten aber lehnte solche weitgehenden Forderungen ab und mahnte stattdessen zu einer moderaten Politik. Erschwert wurde das Klima durch die weltwirtschaftlichen Krisenerscheinungen infolge des „Ölschocks“ von 1973 und der folgenden Krisen, welche die keynesianische Wirtschaftspolitik Cavals bald an ihre Grenzen brachte. Hinzu kam der militante Terror des linken [[Grupo Sêglu Rôiso]] (GSR), aber auch rechtsextremistischer Gruppen, welche bald die Republik erschütterten und ein stark polarisiertes und gespanntes politisches Klima erschufen, das zunehmend auch die Regierungspolitik und das Verhältnis der Linksparteien untereinander belastete. Im Herbst 1976 kündigten die Kommunisten schließlich der Regierung die Zusammenarbeit auf und stimmten bei einer Vertrauensfrage gegen Caval, der seinen Rücktritt einreichte und die vorzeitige Auflösung der Abgeordnetenkammer durch Präsident Del Pérez erreichte.

Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1976|vorgezogenen Neuwahlen im Dezember 1976]] konnte sich Caval nochmals gegen seinen [[PPC|konservativen]] Konkurrenten [[Santo De la Nada]] durchsetzen und führte die ASUL zu einem neuerlichen Wahlsieg, der ihm ein klares Mandat für eine Fortsetzung der sozialistisch geführten Regierung brachte. Es folgten schwierige Verhandlungen mit [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] um die Bildung einer lagerübergreifenden Koalition, die sich über mehrere Monate hinzogen. Erst im April 1977 einigten sich ASUL und die von [[Lorenzo Estrubal]] geführte UDS auf die Bildung einer gemeinsamen Koalitionsregierung, die nun an die Stelle der sozialistischen Minderheitsregierung rückte.

Die Koalitionsarbeit gestaltete sich jedoch schwierig. Die Partner lagen vor allem in der Wirtschaftspolitik weit auseinander und lähmten sich oft gegenseitig. Das 1977 in Semess verabschiedete neue Parteiprogramm der ASUL, das erste seit 1962, wurde vor dem Hintergrund sich verschärfender Koalitionsspannungen als Problem für die Regierung und ließ sich als Betonung des linken Profils der Partei lesen. Im Wesentlichen zeichnete es aber den Reformweg nach, den Caval 1970 eingeschlagen hatte, und gab die Ziele der Partei für die kommenden Jahre vor, die sich in der Tat mit der UDS schwer hätten verwirklichen lassen. Der von [[Andrés Colón]], nach einem Justizskandal 1976 entlassen und nun Parteichef der Sozialisten in der [[Region Semestina]], geführte linke Parteiflügel zeigte auf, dass er nach wie vor stark war und vor allem in den Regionalverbänden Rückhalt genoss, während in der Regierung mit [[Francisco Montone]] und [[Donado Ricardes]] die Realpolitiker und Parteirechten dominierten.

=== Ende der Ministerpräsidentschaft ===
Ein koalitionsinterner Streit um den Haushalt des Jahres 1978 brachte die Regierung bereits im Winter 1977/78 eng an den Abgrund des Scheiterns, doch konnten die beiden Parteichefs Caval und Estrubal sich nochmals zusammenraufen und ihre Parteien auf Linie bringen. Die anhaltende Schwäche der Sozialisten bei nationalen Wahlen, faktisch die schmerzlichen Niederlagen bei den [[Regionalwahlen 1977]] brachten Parteichef Caval in immer größere Bedrängnis. Die innerparteilichen Stimmen wurden lauter, die ihm zu einer Aufkündigung der Koalition rieten, während andere eine Amtsübergabe an den eher als Parteirechter geltenden [[Francisco Montone]] vorschlugen, um die Koalition mit den Liberalen zu retten. Um seine innerparteiliche Position zu festigen, verschärfte Caval sukzessive den Ton gegenüber den Liberalen und flirtete offen mit den Kommunisten, die sich aber unbeeindruckt zeigten und die zögerliche Politik der Regierung heftig kritisierten.

Entgegen seinem bisherigen Image als linker Reformer musste Caval in dieser Phase als Vertreter eines starken Staates auftreten und die von ihren Gegnern als kapitalistisch und imperialistisch verunglimpfte Gesellschaft gegen die radikale gewaltbereite Linke verteidigen. Auch das Aufkommen der grünen Anti-Atomkraft-Bewegung führte zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Energiepolitik und die Zukunft der Atomkraft, die auch in seiner eigenen Partei umstritten war und darüber hinaus zu Spannungen mit den überzeugten Atombefürwortern der UDS führte. Während sich Caval lange Zeit der Unterstützung durch den Großteil der Intellektuellen des Landes sicher sein konnte, bröckelte dieses Vertrauen nun. Die neuen sozialen Bewegungen entwickelten sich immer stärker zu einer Oppositionsbewegung gegen die unpopuläre Politik der rot-blauen Koalition, die auch durch eine zunehmende Stärkung des wirtschaftsliberalen Flügels in der UDS belastet wurde. Eine Haushaltsstreit zwischen ASUL und UDS führte im Dezember 1978 schließlich zum absehbaren Ende der Koalition. Die erneut [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1979|vorgezogenen Neuwahlen im April 1979]] endeten in einer Niederlage Cavals und seiner Sozialisten, die hinter der Volkspartei nur Zweiter wurde. Alle Versuche Cavals, die Kommunisten zu einer neuerlichen Zusammenarbeit zu gewinnen, scheiterten, zumal Caval nun auch innerparteilich der Rückhalt für ein solches Bündnis fehlte. Der rechte Parteiflügel setzte stattdessen ein Bündnis mit den siegreichen Konservativen in einer [[Große Koalition|Großen Koalition]] durch. Im Juni 1979 traten die Sozialisten in eine [[Kabinett Nada I|neue Regierung mit der PPC]] unter
[[Santo De la Ilpa]] ein. Caval blieb zwar Generalsekretär, verzichtete aber auf ein Amt in der Regierung.

=== Bilanz der Ministerpräsidentschaft ===
Joán Cavals Amtsperiode als Ministerpräsident, mit neun Jahren die längste nach der [[Paulo Luciaro]]s (1949-1960), gilt als Blütezeit der sagradischen Sozialdemokratie und als wichtige Reformphase, welche die Republik nachhaltig geprägt und die Gesellschaft mit liberalisiert hat. Außerdem gehen wichtige Sozialreformen auf die Linksregierung zurück. Ein wichtiger Beitrag zum politischen Klima des Landes war auch Cavals Versuch, seit seiner zweiten Ministerpräsidentschaft 1974, sich um eine Entspannung das ramponierten Verhältnisses der Sozialisten zur katholischen Kirche zu bemühen und auf einen gesellschaftlichen Konsens abzuzielen, den er freilich aufgrund des zunehmend polarisierten Klimas nur vorübergehend erreichte.

Wie kaum ein anderer sagradischer Politiker prägte Caval zudem das Ansehen seines Landes im Ausland. Als scharfer Kritiker des Vietnamkriegs und Vorreiter der Entspannung im Ost-West-Konflikt erarbeitete sich der Sozialist das Image eines engagierten Friedenspolitikers und wurde so zu einer Ikone der internationalen linken Bewegung. Gemeinsam mit Olof Palme machte er sich für die internationale Abrüstung stark, daneben setzte er sich im Nahostkonflikt für die Rechte der Palästinenser ein und förderte den Nord-Süd-Dialog. Caval pflegte enge Verbindungen zu Willy Brandt und Bruno Kreisky und nutzte die Netze der Sozialistischen Internationale, deren stellvertretender Vorsitzender in den Jahren 1976 bis 1984 war.

=== Parteichef außerhalb der Regierung ===
Cavals Rechnung, als Parteichef ohne Ministeramt die regierungskritischen Teile seiner Partei bündeln und kontrollieren zu können und die ASUL so gleichzeitig als Regierungspartei und kritischer Opposition zu positionieren, ging nicht auf. Die Sozialisten mussten mehrere Wahlschlappen hintereinander einfahren und gerieten in der Koalition zunehmend in eine parteiinterne Krise. Cavals Kampagne gegen den NATO-Doppelbeschluss im Jahr 1980 brachte der ASUL zwar einen kurzen Aufschwung, da man die Friedensbewegung an sich binden konnte, der Widerstand gegen die Politik der Konservativen konnte aber nicht aufrechterhalten werden. Arbeitsminister [[Andrés Colón]], der entschiedenste Gegner des Doppelbeschlusses trat daraufhin von seinem Regierungsamt zurück und organisierte unter Duldung Cavals die parteiinterne Opposition gegen die Große Koalition.

Im Frühjahr 1981 schließlich erschütterte die [[Solano-Affäre]] die Sozialistische Partei. Bereits im Herbst 1980 waren Gerüchte über die Verwicklung hoher Parteivertreter in illegale Machenschaften des insolventen Solano-Immobilienkonzerns laut geworden. Keine gute Figur machte dabei Joán Caval selbst, der als persönlicher Freund von [[Névito Solano]] galt und bald im Fadenkreuz der Ermittler stand. Zwar wurden die Ermittlungen gegen Caval bald eingestellt, doch nahm der ASUL-Chef dadurch erheblichen Schaden, zumal sein Büroleiter [[Dián Costa]] in Folge der Ermittlungen zurücktreten musste und vielen als Bauernopfer Cavals galt. Wahlniederlagen der Sozialisten wie bei den [[Regionalwahlen 1981]] oder den [[Präsidentschaftswahlen 1982]] verstärkten die Krise und den Druck auf Caval, der schließlich im Streit um den Haushalt die Reißleine zog und die Koalition aufkündigte.

Caval überließ die Spitzenkandidatur der Sozialisten bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982|vorgezogenen Neuwahl im Herbst 1982]] seinem Parteifreund Colón, der einen klaren Lagerwahlkampf führte, jedoch deutlich gegen die Konservativen unter [[Santo Moya]] verlor. Die Sozialisten rutschten unter 30 Prozent und mussten erstmals seit 12 Jahren in die Opposition zu einer konservativ-liberalen Regierung gehen. Parteiintern bot Caval zu diesem Zeitpunkt seinen Rücktritt an. Da der Wahlverlierer Andrés Colón jedoch die Übernahme des höchsten Parteiamtes ablehnte, blieb er auch weiterhin Generalsekretär der Sozialistischen Allianz. Caval kritisierte die Politik der bürgerlichen Regierung daraufhin energisch und beteiligte sich 1983 an Demonstrationen gegen den NATO-Doppelbeschluss. Im Sommer 1984 kandidierte er als Spitzenkandidat der sagradischen Sozialisten bei den [[Europawahlen 1984|Europawahlen]] und wurde ins Europäische Parlament gewählt. Wenige Monate später übernahm er den Vorsitz der Europäischen Sozialdemokratischen Partei SPE.

=== Rückzug aus der Parteiführung ===
Im Spätherbst 1984 musste sich Caval einer Operation am offenen Herzen unterziehen. Für mehrere Wochen übernahm Colón seine Amtsgeschäfte als Parteichef der ASUL. Im Januar 1985 kündigte Caval daraufhin seinen endgültigen Rückzug aus der Parteiführung an und erklärte ein ''Quadrumvirat'' von Politikern, bestehend aus Andrés Colón, dem [[Semess|Semestiner]] Bürgermeister [[Flávio Osório]], dem [[Sarmay|sarmayischen]] Regionalpräsidenten [[Luis José López]] und den früheren [[CEIS]]-Generaldirektor [[Donado Ricardes]] zu möglichen Nachfolgern im Amt. Auf dem Parteikongress der Sozialisten im Mai in [[Noyar]] wurde schließlich Flávio Osório zum neuen Generalsekretär gewählt, nachdem Colón in der Wahl des Premierministerkandidaten der Partei gegen Ricardes verloren und daraufhin auf die Parteiführung verzichtet hatte. Nach fünfzehn Jahren wurde Caval damit durch seinen Nach-Nachfolger als Semestiner Bürgermeister auch im höchsten Parteiamt der ASUL ersetzt. Bis 1991 blieb Caval der ASUL jedoch als Präsident des Parteikonvents erhalten, eher er auf dem Kongress in [[Artir]] 1991 zusammen mit [[Iacovo Del Pérez]] zum Ehrenvorsitzenden seiner Partei ernannt wurde.

1987 setzte eine private Affäre um Cavals Sohn Fernando den Parteichef öffentlich unter Druck. Dessen Architekturbüro soll mit Cavals Hilfe ohne vorherige Ausschreibung an einen millionenschweren Auftrag der [[Santiago-Laval-Stiftung]] gekommen sein. Die Affäre kratzte aber nur vorübergehend am Image Cavals. Er blieb noch bis 1989 Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas und schied gleichzeitig aus dem EU-Parlament aus. Im Jahr 1991 wurde er für Semess in den [[Senat]] gewählt, wo er aber keine Führungsämter mehr bekleidete. Kurz vor Ende seines Mandats im Jahr 1997 wurde er von Staatspräsident [[Santiago Montoya]] zum Senator auf Lebenszeit ernannt. Seither hat sich Caval immer wieder zu aktuellen politischen Fragen geäußert. Er gehörte zu den größten Kritikern des Zweiten Golfkriegs 1991 und verurteilte die sagradische Teilnahme. Auch den Irakkrieg der USA im Jahr 2003 lehnte er entschieden ab. Auf der anderen Seite unterstützte er die rot-grüne Regierung De la Costa in ihrer Teilnahme am Kosovokrieg 1999 und am Afghanistan-Einsatz seit 2001. Lange Zeit war Caval Kuratoriumsmitglied des [[Istituto Sagradês de Política Internacional]] (ISPI).

Joán Fernando Caval starb im Februar 2008 im Alter von 87 Jahren in seinem Haus in Semess.

=== Cavals politisches Erbe ===
Caval, der 15 Jahre lang die Politik und das Image der Partei prägte und als Parteichef wesentlich den Kurs der Sozialisten bestimmte, gilt noch heute als große Ikone der Partei und als einer der beliebtesten Persönlichkeiten der Republik. Jedoch sehen Caval noch immer zahlreiche Vertreter des konservativen Lagers kritisch. Innerhalb der ASUL versuchten immer wieder Persönlichkeiten das politische Erbe Cavals zu beanspruchen. Dessen ursprünglicher ''Corrente'' hat seither eine Reihe von links-progressiven Nachfolgegruppen nach sich gezogen, die als ''[[Cavalistas]]'' bzw. ''[[Neo-Cavalistas]]'' bezeichnet werden oder sich selbst so bezeichnen. Zu bekannten Cavalistas wurden oder werden [[António Grande Illega]], [[Vítor Gomes Amarón]] und jüngst auch [[Mercé Serrat Cabarell]] gezählt. Cavals ältester Sohn [[Maximilián Caval]] ist ein erfolgreicher Schriftsteller und Kulturkritiker, sein zweitältester Sohn Fernando ist mittlerweile als Unternehmensberater tätig.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1960-1967: Bürgermeister von [[Semess]]
* 1967: [[Minister für Wirtschaftliche Angelegenheiten]] im [[Kabinett Del Pérez III]]
* 1970-1979: [[Ministerpräsident]] ([[Kabinett Caval I]], [[Kabinett Caval II|II]], [[Kabinett Caval III|III]], [[Kabinett Caval IV|IV]] und [[Kabinett Caval V|V]])
* 1972: zugleich kommissarischer [[Außenminister]] im [[Kabinett Caval I]]
* 1974: zugleich kommissarischer [[Innenminister]] im [[Kabinett Caval II]]
* 1979: zugleich kommissarischer [[Außenminister]] im [[Kabinett Caval V]]

=== Mandate ===
* 1952-1954: Stadtrat in [[Disiés]]
* 1954-1962: Mitglied der [[Sagradische Abgeordnetenkammer|sagradischen Abgeordnetenkammer]]
* 1956-1968: Stadtrat in [[Semess]]
* 1967-1984: Mitglied der [[Sagradische Abgeordnetenkammer|sagradischen Abgeordnetenkammer]]
* 1984-1989: Mitglied des Europäischen Parlaments
* 1991-1997: Senator (gewählt)
* seit 1997: Senator (ernannt)

=== Parteiämter ===
* 1959-1960: Sprecher der sozialistischen Stadtratsfraktion in [[Semess]]
* 1960-1968: Kommunaler Sekretär der [[ASUL]] in [[Semess]]
* 1969-1985: Generalsekretär der [[ASUL]]
* 1976-1984: Vizepräsident der Sozialistischen Internationale (SI)
* 1984-1989: Präsident der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE)
* 1985-1991: Präsident des Nationalkonvents der [[ASUL]]
* seit 1991: Ehrenpräsident der [[ASUL]]

[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Caval]]
[[Kategorie: Außenminister Sagradiens|Caval]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Caval]]
[[Kategorie: Justizminister Sagradiens|Caval]]
[[Kategorie: Generalsekretär ASUL|Caval]]
[[Kategorie: Bürgermeister von Semess|Caval]]
[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Caval]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Caval]]

Victor Gomes Amarón

2012-12-17T15:48:51Z

89.14.224.104: /* Parteiämter */

'''Vítor Gomes Amarón''' (*1940 in [[Meném]], [[Lojandía]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker der sozialistischen [[ASUL]]. Er war von 1998 bis 2005 sieben Jahre lang [[Arbeitsminister]] der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] und zweimal (1990-1994, 2005-2006) Sprecher der sozialistischen Fraktion in der [[Abgeordnetenkammer]], als deren Vizepräsident er seit 2006 amtiert.

== Karriere ==
Vítor Gomes wurde 1940 im mitteljojandinischen Meném geboren und begann dort eine Lehre zum Werkzeugmechaniker. Nach seiner Ausbildung begann er eine Karriere in der sozialistisch dominierten Gewerkschaft [[CSSL]], mit deren Hilfe er auf dem zweiten Bildungsweg Jura und Betriebswirtschaft studierte. 1976 wurde Gomes Amarón im Alter von 36 Jahren zum Senator der Provinz [[Mêdio Lojandía|Mittellojandía]] gewählt. Bereits seit 1981 im Vorstand der CSSL in Lojandía, wurde er 1983 zudem Mitglied im nationalen Vorstand der Gewerkschaft, ehe er 1984 zum Bürgermeister seiner Heimatstadt gewählt wurde. Parallel verfolgte Gomes Amarón eine Parteikarriere, nachdem er 1982 für die Sozialisten in die Abgeordnetenkammer gewählt worden war.

Dort war er seit 1986 als Experte für Infrastrukturfragen zuständig, seit 1988 für Arbeit und Soziales. 1990 wurde er als Nachfolger des zum Generalsekretär der ASUL gewählten [[Luis José López]] auf dessen Empfehlung hin Sprecher der ASUL-Fraktion in der Abgeordnetenkammer und wenig später Mitglied des Nationalen Sekretariats der Partei mit Zuständigkeit für sozialpolitische Fragen. Nach der Niederlage der lojandinischen Sozialisten bei den [[Regionalwahlen 1993]] wählte ihn der Regionalverband der Partei zum Regionalsekretär. Als solcher verzichtete Gomes Amarón 1994 auf eine Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender und bereitete sich auf die Spitzenkandidatur der Sozialisten für die [[Regionalwahlen 1997]] in Lojandía vor, wo er als Gegenkandidat zu [[Denísio Álvarez]] antrat, die Wahl aber verlor.

Nach dem Sieg der Sozialisten bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] wurde Gomes Amarón in die [[Kabinett De la Costa I|Regierung]] des neuen Ministerpräsidenten [[Julio De la Costa]] berufen, wo er bis 2005 das [[Arbeitsminister|Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik]] führte. Im Zuge einer [[Kabinett De la Costa IV|Kabinettsumbildung im Herbst 2005]] kehrte Gomes Amarón auf den Posten des Fraktionsvorsitzenden in der Abgeordnetenkammer zurück. Im Jahr 2005 galt Gomes als möglicher Nachfolgekandidat von Generalsekretär [[Julio De la Costa]], verzichtete aber auf eine eigene Kandidatur. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] wurde Vítor Gomes Amarón zum ersten Vizepräsidenten der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] gewählt, 2008 wurde er in diesem Amt bestätigt.

== Politische Funktionen ==
=== Mandate ===
* 1976-1982: Senator, gewählt in der Provinz [[Mêdio Lojandía|Mittel-Lojandía]]
* Seit 1982: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]
* 1993-1998: Mitglied des [[Lojandía|lojandinischen]] [[Regionalrat]]s
* seit 2006: Vizepräsident der [[Abgeordnetenkammer]]

=== Öffentliche Ämter ===
* 1984-1991: Bürgermeister der Stadt [[Meném]]
* 1998-2005: [[Arbeitsminister|Minister für Arbeit und Soziales]] in den Kabinetten [[Kabinett De la Costa I|De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]

=== Parteiämter ===
* 1989-1993: Parteisekretär der [[ASUL]] in der Provinz [[Mittel-Lojandía]]
* 1990-1994: Sprecher der [[ASUL]]-Fraktion in der Abgeordnetenkammer
* 1993-1998: Regionalsekretär der [[ASUL]] [[Lojandía]]
* 1997: Spitzenkandidat der lojandinischen Sozialisten bei der [[Regionalwahlen 1997|Regionalwahl]]
* 2005-2006: Sprecher der ASUL-Fraktion in der Abgeordnetenkammer

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Gomes Amarón]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Gomes Amarón]]
[[Kategorie: Arbeitsminister Sagradiens|Gomes Amarón]]

Luis José López

2012-12-17T15:39:09Z

89.14.224.104: /* Comeback und Zeit als Finanzminister */

'''Luis José López Ibaregui''' (*1932 in [[Noyar]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] sozialdemokratischer Politiker ([[ASUL]]). Er war u.a. Präsident der Regionalregierung von [[Sarmay]] (1975-1986), Generalsekretär seiner Partei (1990-1992), Vizepräsident der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] (1994-1998) und [[Finanzminister]] und [[Vizeministerpräsident]] in der [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] (1998-2004). Seit 2006 bekleidet López das Amt des Vizepräsidenten des sagradischen [[Senat]]s.

== Karriere ==
=== Luis José López in der Kommunal- und Regionalpolitik ===
Der im [[Sarmay|sarmayischen]] [[Noyar]] geborene Jurist Luis José López begann seine politische Karriere in der Kommunalpolitik als junges Mitglied der [[Partido Socialista|Sozialistischen Partei]] (PS), aus der 1957 die [[ASUL]] hervorging. Als langjähriges Mitglied des Stadtrats von Noyar und des Provinzialrats von [[Baixo Sieza]] übernahm López 1963 die Leitung der ASUL in der Provinz Baixo Sieza und wurde als deren Kandidat 1965 zum Präsidenten der Provinz Baixo Sieza gewählt. Als solcher gehörte er 1968 dem ersten, noch provisorischen und 1969 dem ersten gewählten Regionalrat von [[Sarmay]] an. 1972 bewarb sich der erst 40-jährige López um das Bürgermeisteramt seiner Heimatstadt, unterlag aber dem konservativen Amtsinhaber [[Osvaldo Figueras]], ein Jahr später wurde er als Beigeordneter Regionalrat für Wirtschaftsfragen und als Vizepräsident in die Regierungregierung von Sarmay unter Präsident [[Fernando Debelún]] berufen.

Nach dem Rücktritt Debelúns infolge eines Spesenskandals im Jahr 1975 wählte die sozialistische Regionalratsgruppe in Sarmay den bisherigen Stellvertreter Debelúns zum neuen Präsidenten der Regionalregierung. Als solcher stand López insgesamt elf Jahre an der Spitze der einwohnerstärksten Region Sagradiens und führte die Sozialisten bei den [[Regionalwahlen 1977]], [[Regionalwahlen 1981|1981]] und [[Regionalwahlen 1985|1985]] zu drei Siegen in Folge. Bis zu deren Ausscheiden aus dem Regionalrat im Jahr 1977 führte er eine Mehrheitskoalition seiner ASUL mit der linksliberalen [[PRD]] an, danach regierte er an der Spitze einer Minderheitsregierung, ehe er nach den [[Regionalwahlen 1985]] eine sozialistisch-liberale Koalition mit der [[UDS]] bildete, die als Vorbild für die 1986 auch auf nationaler Ebene eingegangene Regierungsallianz diente.

=== Parteikarriere in den Achtziger Jahren ===
Von 1976 bis 1987 führte Luis José López als Regionalsekretär den Parteiverband der ASUL in Sarmay. Als solcher gehörte er auch zur Parteiexekutive der ASUL auf nationaler Ebene und bekleidete dort von 1977 bis 1990 dreizehn Jahre lang das Amt eines Parteisekretärs für Innenpolitik. Als Führer der größten Regionalgliederung der Partei gehörte er spätestens nach dem Gang in die Opposition 1982 zu den Führungsfiguren der ASUL auch auf nationaler Ebene und gehörte seit etwa Ende 1984 neben [[Donado Ricardes]], [[Andrés Colón]] und [[Flávio Osório Jimenez]] zum inoffiziellen Führungsteam der Partei und zur Riege potenzieller Nachfolger von Parteichef Caval, dem so genannten ''Quadrumvirat''.

Nachdem er bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986]] erstmals ins nationale Parlament gewählt worden war, gab López nach elf Jahren seine Ämter in der Region Sarmay auf und wechselte endgültig in die Landespolitik. Zunächst als Innenminister im [[Kabinett Ricardes I]] vorgesehen, wurde er kurz vor der Ernennung der neuen Minister von der Kabinettsliste gestrichen, nachdem der Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer [[Andrés Colón]] seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte und López gebeten wurde, diese strategisch wichtige Stelle zu übernehmen. Innenminister wurde an seiner Stelle der bisherige Senatspräsident [[Lorenzo Aguilera]]. 1989 folgte López Andrés Colón auch im Amt des Vizegeneralsekretärs der ASUL hinter Parteichef Donado Ricardes nach. Als Sprecher der ASUL-Fraktion in der Abgeordnetenkammer fungierte López bis zur [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]], bei der die Sozialisten eine herbe Niederlage einstecken mussten. Nachdem [[Donado Ricardes]] daraufhin seinen Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs der ASUL bekannt gegeben hatte, erklärte López seine Kandidatur und wurde vom Nationalkonvent der Partei im Dezember 1990 zum neuen Parteiführer der ASUL in der Opposition gewählt. Vom früheren Quadrumvirat war er danach als einziger übrig geblieben.

=== Generalsekretär und Parteispendenskandal 1992 ===
Als Generalsekretär der Sozialistischen Partei fiel López die schwierige Aufgabe zu, die nach vier Jahren sozialistisch-liberaler Regierungskoalition orientierungslose und zerstrittene Partei in der Opposition neu aufzustellen. Der parteipolitische Zentrist López, vom rechten wie vom linken Flügel der Partei geschätzt, sollte dabei die konservativen ''Ricardistas'' und die linken ''Colonistas'' miteinander versöhnen und gleichzeitig die zunehmend aufbegehrende ''Junge Garde'' der Partei um [[Paulo Satyres]], [[Mariano Larcón]] und [[Julio De la Costa]] in die Parteiführung einbinden und gleichzeitig disziplinieren. Die von diesen eingeforderte Hinwendung zu stärker postmateriellen Themen sah der Traditionalist López jedoch kritisch und fürchtete Verluste im traditionellen Wählersegment. Auch dem Drängen vieler in der Partei nach demokratischeren Strukturen und der Einführung direktdemokratischer Elemente bei der Besetzung von Partei- und Wahlämtern wollte López nur bedingt nachgeben, fürchtete er doch die Widerstände des bisherigen Parteiestablishments.

Die Differenzen um die künftige strategische Ausrichtung und die Organisationsstruktur der Partei resultierten auf dem Parteikongress der Sozialisten in [[Artir]] im März 1991 schließlich in einer mehr oder weniger offenen Revolte der Jungen, die sich mit Teilen des linken Flügels verbündeten, gegen die Parteiführung. Mehr als ein symbolischer Sieg war die Durchsetzung der postmaterialistisch inspirierten ''[[Proposiciones de l'Artir]]'', die als Thesen dem [[Semestiner Parteiprogramm 1977|Parteiprogramm von 1977]] vorangestellt wurden. Gleichzeitig setzte López eine Parteireform durch, die zwar nicht den weitgehenden Vorstellungen vieler entsprachen, aber erstmals das Instrument von Urwahlen (''Primaries'') unter den Parteimitgliedern einführte.

Nachdem sich die Partei in Umfragen bis Ende 1991/Anfang 1992 wieder leicht hatte erholen können, kam es im Frühjahr 1992 zu einem Skandal, der die Partei in eine der schwersten Krisen ihrer Geschichte warf. Nachdem bekannt geworden war, dass es in der Zeit der Parteiführung unter [[Donado Ricardes]] zu mehreren falsch deklarierten Parteispenden gekommen war, musste auch López zugeben, von der offenbar in größerem Maße durchgeführten Praxis schon länger gewusst, sie aber im Interesse der Partei geheim gehalten zu haben. Der daraus resultierende öffentliche Druck zwang López schließlich im März 1992 nach keinen anderthalb Jahren an der Parteispitze zum Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs. Um seinen Nachfolger zu ermitteln, kam es erstmals in der Geschichte der Partei zu internen Primaries, bei denen sich der Semestiner Bürgermeister [[António Grande Illega]] durchsetzen konnte und anschließend vom Parteikonvent zum neuen Generalsekretär gewählt wurde. López half danach, den Parteispendenskandal der ASUL aufzuklären, ein angedachtes Verfahren gegen López wurde schließlich gegen Zahlung eines Bußgeldes fallengelassen.

=== Comeback und Zeit als Finanzminister ===
Nachdem er nicht zum Wahlkampfteam der Sozialisten für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] gehört hatte, feierte López zu Beginn der Legislaturperiode 1994-1998 ein kleines Comeback und wurde für die ASUL zum Vizepräsidenten der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] gewählt. In den Folgejahren schaltete sich López auch wieder stärker in die Parteipolitik der Sozialisten ein. Er galt bald als Fürsprecher des zuvor bei den eher konservativen Sozialisten wenig geschätzten [[Julio De la Costa]], der sich schließlich um die Spitzenkandidatur der Partei für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] bewarb und sich gegen den Parteilinken [[Paulo Satyres]] durchsetzen konnte. Folgerichtig gehörte López zum Wahlkampfteam De la Costas und zeichnete als Experte für Finanzpolitik für eines der zentralen Politikfelder verantwortlich. Seine Ernennung zum Finanzminister im [[Kabinett De la Costa]] infolge des deutlichen Wahlsiegs der Sozialisten bedeutete schließlich das Comeback López' in die Führungsriege der Partei. Als Finanzminister und Vizeministerpräsident bildete er das erfahrene Pendant zum jungen De la Costa und wirkte als Elder Statesman in einem eher jungen Kabinett.

Als Finanzminister führte López zunächst eine eher traditionelle sozialdemokratische Finanz- und Investitionspolitik, versuchte nach dem neuerlichen Sieg der Sozialisten bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] aber stärker auf Schuldenabbau und eine liberale wirtschaftsfreundliche Politik hinzuwirken, was ihn teilweise in Konflikt mit Teilen des Kabinetts und der eigenen Partei brachte. Im Rahmen einer umfassenden [[Kabinett De la Costa III|Kabinettsumbildung im Sommer 2004]] verzichtete López nach Absprache mit Julio De la Costa und offiziell unter Verweis auf sein Alter von 72 Jahren auf eine erneute Berücksichtigung. Nachfolger als "Superminister" für Wirtschaft und Finanzen wurde der bisherige EU-Kommissar [[Lorenzo Dimas Ferrera]].

Bei den [[Senatswahlen 2006|Senatswahlen des Jahres 2006]] wurde López für die Provinz [[Baixo Sieza]] erstmals in den sagradischen [[Senat]] gewählt. Dort bekleidet er seither das Amt des Vizepräsidenten des Oberhauses.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1965-1973: Präsident der Provinzdeputation von [[Baixo Sieza]]
* 1973-1975: Regionalminister (''Cosilier Ajunto'') für Wirtschaftsfragen und Vizepräsident der Regionalregierung von [[Sarmay]]
* 1975-1986: Präsident der Regionalregierung von [[Sarmay]]
* 1994-1998: Vizepräsident der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 1998-2004: [[Finanzminister|Minister für Finanzen]] (seit 2002 Minister für Wirtschaft und Finanzen) und [[Vizeministerpräsident]] im [[Kabinett De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* Juli-August 2000: kommissarischer [[Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett De la Costa I]]
* seit 2009: Vizepräsident des sagradischen [[Senat]]s

=== Mandate ===
* 1952-1965: Mitglied des Stadtrats von [[Noyar]]
* 1957-1975: Mitglied des Provinzialrats von [[Baixo Sieza]]
* 1969-1989: Mitglied des Regionalrats von [[Sarmay]]
* 1986-2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2006: gewählter Senator für die Provinz [[Baixo Sieza]]

=== Parteifunktionen ===
* 1963-1976: Parteisekretär der [[ASUL]] in der Provinz [[Baixo Sieza]]
* 1976-1987: Regionalsekretär der [[ASUL]] Sarmay
* 1986-1990: Sprecher der [[ASUL]]-Gruppe in der [[Abgeordnetenkammer]]
* 1989-1990: Vizegeneralsekretär der [[ASUL]]
* 1990-1992: Generalsekretär der [[ASUL]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|López]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|López]]
[[Kategorie: Finanzminister Sagradiens|López]]
[[Kategorie: Stellvertretender Ministerpräsident Sagradiens|López]]
[[Kategorie: Regionalpräsident von Sarmay|López]]
[[Kategorie: Generalsekretär der ASUL|López]]

Kabinett De la Costa I

2012-12-17T15:33:16Z

89.14.224.104: /* Zusammensetzung */

Das '''Kabinett De la Costa I''' war das erste der so genannten [[Coalición Eco-Socialista|Öko-Sozialistischen (oder rot-grünen) Koalition]] in Sagradien, die nach dem Sieg der Linken bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] insgesamt acht Jahre lang unter der Führung von [[Julio De la Costa]] regierte. Da die Koalition aus sozialdemokratischer [[ASUL]] und den sagradischen [[Verdes|Grünen]] über keine eigene Mehrheit in der Abgeordnetenkammer verfügte, stützte sich die Minderheitsregierung die meiste Zeit über auf die Unterstützung bzw. Tolerierung durch den kommunistischen und postkommunistischen [[Unitá de la Sinistra]], deren Zustimmung oder Enthaltung bei wichtigen Gesetzen der Regierung eine Mehrheit im Parlament sicherte.

Das Kabinett De la Costa I wurde im November 1998 vereidigt und blieb durchgängig zwei Jahre lang bis zur [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] im Amt, ehe das [[Kabinett De la Costa II]] als zweite Regierung der rot-grünen Koalition nachfolgte.

== Zusammensetzung ==
Kabinett De la Costa I ([[ASUL]], [[Verdes]]), November 1998 - November 2002
* Ministerpräsident: [[Ramón Julio De la Costa]], ASUL
* Vizeministerpräsidenten: [[Franca Ferrero Benítez]], Verdes; und [[Luis José López]], ASUL
* Auswärtiges: [[Javier Carles Etxeberría]], Verdes
* Inneres: [[Emilio Ortega]], ASUL
* Verteidigung: [[Daniel García Verón]], ASUL
* Justiz: [[Viviana Marías-Cornell]], ASUL
* Finanzen: [[Luis José López]], ASUL
* Wirtschaft und Industrie: [[Paulo Satyres]], ASUL; ab Juli 2000 [[Miguel Chamot]], ASUL
* Internationaler Handel und wirtschaftliche Entwicklung: [[Sellesi Renata Barxet]], ASUL
* Arbeit und Soziales: [[Vítor Gomes Amarón]], ASUL
* Gesundheit und Konsum: [[Joana Del Pinto]], ASUL
* Transport, Infrastruktur und Wohnungsbau: [[Santiago Valarosa]], ASUL
* Landwirtschaft und Ernährung: [[Diego Joán Colón]], ASUL
* Umwelt und Energie: [[Franca Ferrero Benítez]], Verdes
* Erziehung und Wissenschaft: [[Filipe Leal]], ASUL
* Familie, Jugend und Gleichstellung: [[Francisca Abelardo Jimenez]], Verdes
* Regionen, Kommunen und Tourismus: [[Cristina Nacil]], parteilos (Vorschlag der Grünen)
* Öffentliche Verwaltung: [[Ana Zapato Ramírez]], ASUL
* Kultur: [[Ana Betancourt]], ASUL
* Präsidentschaft: [[Lorenzo Dimas Ferrera]], ASUL; ab September 1999 [[Santo Guerrero]], ASUL; ab Dezember 2000 [[Pietro Dulce Rodríguez]], ASUL
* Delegierter Minister für Europäische Angelegenheiten und Migration: [[Sebastian Domingues]], ASUL

== Umbildungen ==
Präsidentschaftsminister [[Lorenzo Dimas Ferrera]] verließ das Kabinett im September 1999 und wurde als sagradischer Vertreter Mitglied der EU-Kommission Prodi. Seinen Posten übernahm [[Santo Guerrero]], der seinerseits im Jahr 2000 durch [[Pietro Dulce Rodríguez]] ersetzt wurde. Wirtschaftsminister [[Paulo Satyres]] verließ nach mehreren politischen Auseinandersetzungen mit Regierungschef De la Costa um die Sozial-, Wirtschafts- und Außenpolitik die Regierung und trat wenig später auch aus der ASUL aus, um den linkssozialistischen und EU-kritischen [[Partido Republicano Socialista]] zu gründen. Ihn ersetzte in seinem Amt als Wirtschaftsminister der vormalige Regierungspräsident der Region [[Amôria]] [[Miguel Chamot]].
[[Kategorie:Kabinette der Dritten Republik|De la Costa I]]
[[Kategorie:Sagradische Regierungen|De la Costa I]]

Mercé Serrat Cabarell

2012-12-17T15:06:38Z

89.14.224.104: /* Parlamentswahl 2012 */

'''María Mercé Serrat Cabarell''' (*1959 in [[Semess]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] Politikerin der sozialistischen [[ASUL]] und seit August 2012 sagradische [[Ministerpräsident]]in. Mercé Serrat ist die Tochter des ehemaligen [[Ministerpräsident (Sagradien)|Ministerpräsidenten]] [[Joán Caval]] und war in der [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] 2001 bis 2002 Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Sozialministerium]] und [[Kabinett De la Costa II|danach]] bis 2005 sagradische [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Gesundheitsministerin]]. Seit 2008 ist sie Generalsekretärin der [[ASUL|Sozialistischen Allianz (Asul)]] und Vizepräsidentin der Sozialistischen Internationale.

== Herkunft und Jugend ==
Serrat Cabarell wurde 1959 als jüngste Tochter des Architekten Joaquín Serrat Flores und dessen Frau María Cabarell Sántxez in Semess geboren. Ihre Eltern ließen sich früh scheiden, Serrat lebte anschließend bei ihrer Mutter, die aus beruflichen Gründen des öfteren umziehen musste. Erst kurz vor dem Abitur kehrte Mercé Serrat nach Semess zurück, wo sie anschließend an der [[Politikhochschule Semess-Noyar]] Verwaltungswissenschaften, Soziologie und Politikwissenschaft. Bereits als Jugendiche kam Mercé Serrat durch ihre politisch engagierte Mutter in Kontakt mit linken politischen Gruppierungen und Jugendorganisationen und war als Studentin in den frühen Achtziger Jahren für den sozialistischen Hochschulbund [[COSES]] engagiert. Sie beteiligte sich zudem an der Friedensbewegung in Sagradien und trat schließlich der [[ASUL|Sozialistischen Allianz]] bei.

Nach dem Studium lehrte sie zunächst ein Jahr lang an der Verwaltungshochschule in Noyar und arbeitete danach als hauptamtliche Mitarbeiterin des sagradischen Gewerkschaftsbundes [[CSSL]]. Parallel dazu schrieb sie für verschiedene linke Zeitschriften wie den [[Avante!]] oder das [[Jornal Societá Moderna]].

== Beginn der politischen Karriere und Geschenk-Affäre 1996 ==
Über ihre Arbeit bei der Gewerkschaft und im [[COSES]] schloss Cabarell früh Kontakte mit der politischen Elite Sagradiens. Auf diesem Weg lernte sie auch die Sekretärin der [[Sozialistische Frauen|Sozialistischen Frauen]] [[María Benítez Saforcada]] kennen, die zu einer wesentlichen Förderin Serrats wurde. Auf Empfehlung Benítez Saforcadas hin wurde sie 1987 zur stellvertretenden Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]] in der [[Region Semestina]] gewählt, wo sie sich besonders für die Gleichstellung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung einsetzte.

Ihr erstes politisches Mandat erhielt Mercé Serrat bei den [[Europawahlen 1989]], bei denen sie für die [[ASUL]] ins Straßburger Parlament gewählt wurde. Dort war sie u.a. im Sozialausschuss vertreten. Seit ihrer Brüsseler und Straßburger Zeit bezeichnet sich Mercé Serrat als überzeugte Anhängerin der Europäischen Integration. In ihre Zeit im EU-Parlament fallen u.a. die wegweisenden Entscheidungen zur Norderweiterung der Union sowie zur Verabschiedung des Maastrichter Vertrags.

Bei den [[Europawahlen 1994]] verzichtete Serrat Cabarell auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und zog erstmals für die sagradischen Sozialisten in die [[Abgeordnetenkammer]] in [[Semess]] ein. Im Folgejahr wurde sie ins Exekutivkomitee der Sozialisten in der Stadt Semess gewählt, vom [[Bürgermeister von Semess|Semestiner Bürgermeister]] [[António Grande Illega]] sehr medienwirksam zur Beauftragten der Hauptstadt für Integration und Gleichstellung ernannt und galt danach schlagartig als Shootingstar in der Hauptstadt-ASUL. Bei der anschließenden Vorstandswahl im Semestiner Stadtverband der ASUL bewarb sich Serrat Cabarell um das Amt der Parteisekretärin der Hauptstadt-Allianz. Bei der parteiinternen Vorauswahl konnte sie sich knapp gegen ihre männlichen Mitbewerber durchsetzen, zu denen auch [[Miguel Javier León]] gehörte. In der Folge galt sie als mögliche Konkurrentin Leóns um die Nachfolge [[António Grande Illega]]s als Semestiner Bürgermeister.

Dem machte jedoch ein politischer Skandal ein Ende, der den rasanten Aufstieg Serrats im Herbst 1996 einstweilen stoppte. Es kam zu Vorwürfen gegen Serrat, nach denen sie als Europaabgeordnete Geschenke von Wirtschaftsvertretern angenommen haben soll. Serrat musste einräumen, sich in einem Fall privat mit einem Vertreter der Wirtschaft getroffen und auch Geschenke angenommen zu haben, sie erklärte, dies zu bereuen und die Geschenke zudem unverzüglich zurückgegeben zu haben. Dennoch msuste sie den Posten als kommunale Sekretärin der Semestiner Asul räumen. Ihr Nachfolger wurde ihr Dauerkonkurrent Miguel Javier León. Auch ihr Abgeordnetenmandat gab sie daraufhin auf.

== Karriere auf nationaler Ebene ==
=== Comeback und Parteikarriere bis 2001 ===
Nach ihrem einstweiligen Rückzug aus der aktiven Politik arbeitete Serrat für die Akademie der Sozialistischen Partei in [[Semess]] und kümmerte sich wieder verstärkt um die Arbeit in der sozialistischen Frauenorganisation, wo sie als Vorstandsmitglied half, eine Kampagne zugunsten der Gleichbezahlung von Männern und Frauen zu koordinieren. Ein politisches Comeback in der Sozialistischen Partei feierte Mercé Serrat schließlich auch innerhalb des Frauenverbandes, wo sie 1999 als Nachfolgerin der zur Ministerin ernannten [[Renata Sellesi Barxet]] zur Nationalen Sekretärin gewählt wurde und dadurch qua Amt ins nationale Exekutivkomitee der Sozialistischen Allianz aufstieg. Der Parteitag der Sozialisten im Jahr 2000 wählte Serrat zudem erstmals in Sekretariat der Partei, wo sie für Gleichstellungs- und Geschlechterpolitik verantwortlich zeichnete.

=== Zeit in der Regierung De la Costa (2001-2005) ===
Im Jahr 2001 holte Ministerpräsident [[Julio de la Costa]] die ausgewiesene Frauenpolitikerin in sein [[Kabinett De la Costa I|Kabinett]], wo sie neue Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Arbeits- und Sozialministerium]] wurde, ehe sie nach den Kammerwahlen 2002 als neu gewählte Abgeordnete zur [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Ministerin für Gesundheit]] im [[Kabinett De la Costa II]] ernannt wurde. In dieser Funktion setzte sie im Jahr 2003/2004 eine umfangreiche Gesundheitsreform durch. 2003 wurde Serrat zur Parteisekretärin für Sozial- und Gesundheitspolitik gewählt. Nach dem Rücktritt von Julio de la Costa als Generalsekretär der Asul im Herbst 2005 nominierte der neue Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo]] die 56-jährige Serrat Cabarell als neue Nationale Koordinatorin der Partei, womit sie die zentrale organisatorische Funktion im Parteiapparat übernahm. Ihre Nominierung wurde als Entgegenkommen des vom rechten Parteiflügel favorisierten Diaz de Velozo gegenüber dem linken Flügel gewertet, da Serrat als Vertreterin des gemäßigt-linken Flügels der Partei galt.

=== Parteikoordinatorin der ASUL (2005-2007) ===
Nach den knapp verlorenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] gründete Serrat ihren eigenen Corrente unter dem Namen „Socialdemocrâcia“, der allgemein als Wiederbelebung des alten Corrente der Cavalistas in der Tradition [[Joán Caval]]s sowie des amtierenden Präsidenten der Republik [[António Grande Illega]] gewertet wurde. Im Gegensatz zu anderen Parteiströmungen organisierte Serrat ihren Corrente als Verein, der nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Nicht-Mitglieder offen stand. Der neuen Parteiströmung traten rasch zahlreiche gemäßigte Sozialdemokraten bei, die sich von den führenden Correntes der [[Julistas]], [[Velozistas]] und [[Valarosistas]] nicht repräsentiert fühlten. Innerhalb kürzester Zeit stieg Serrat so zu einer der einflussreichsten Persönlichkeiten in der Asul auf.

Als Nationale Koordinatorin organisierte Serrat zudem erfolgreich die [[Regionalwahlen 2007|Regionalwahlen des Jahres 2007]] und scheute auch nicht davor zurück, sich diesen Erfolg anrechnen zu lassen, obwohl die Wahlkampfführung wesentlich von den regionalen Verbänden übernommen worden war und Serrat lediglich eine koordinierende Rolle zugekommen war. Trotz der Erfolge verschlechterte sich das Verhältnis Serrats zu Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo|SDV]] zusehends. Dieser wurde auf dem Kongress der Sozialisten im Sommer 2007 in [[Ostino]] zum Spitzenkandidaten der Partei für die Wahl 2010 nominiert. Als Star des Parteitags trat neben dem zum neuen Semessker Bürgermeister gewählten [[Pietro Dulce]] aber Serrat auf, die mit einem starken Ergebnis von über 90 Prozent als Nationale Koordinatorin bestätigt wurde und vor allem von der linksstehenden [[Juventú Socialista|Parteijugend]] mit „Mercé!“-Sprechchören gefeiert wurde. Serrat vertrat auf dem Parteitag das Konzept eines breiten Linksblocks gegen die regierende Luisanto-Koalition, während Diaz de Velozo bis dahin eine Koalition mit der äußeren Linken ausgeschlossen hatte.

=== Rücktritt 2007 und Comeback 2008 ===
Obwohl Serrat die Aussagen bereits kurze Zeit später stark relativiert hatte und ihre Aussagen als Angebot an die Linkssozialisten zur Rückkehr in die ASUL verstanden wissen wollte, kam es wenige Monate nach dem Parteitag zum Schlagabtausch zwischen Serrat und Diaz de Velozo. Nachdem dieser angekündigt hatte, dem Vorstand der Partei die Ernennung eines Organisatiorischen Koordinators zur Hilfe der Nationalen Koordinatorin vorschlagen zu wollen, für den er seinen Vertrauten [[Lorenzo Delúsio]] vorgesehen habe, erklärte Serrat im September ihren Rücktritt vom Amt der Nationalen Koordinatorin, da sie das neue Amt als Beschneidung ihrer Kompetenzen ansehe. Bereits im Wahlkampf 2006 war es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Koordinatorin Serrat und dem Wahlkampfmanager Delúsio gekommen.
Serrats überraschender Rücktritt führte zu einer Krise innerhalb der Sozialistischen Allianz und zu einem erneuten Einbruch in den Umfragen. Parteichef Velozo verlor zunehmend an Zustimmung im Volk. Gleichzeitig begannen wieder alte Flügelkämpfe aufzubrechen, da auch die Parteilinke den Kurs Velozos gegenüber [[Partido Comunista Sagradês|Kommunisten]] und [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa|Linkssozialisten]] kritisierte.

Im Jahr 2008 feierte Mercé Serrat ihr politisches Comeback. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2008|vorgezogenen Kammerwahlen 2008]] kandidierte sie erneut für ein Abgeordnetenmandat und wurde auf der Wahlkreisliste der Sozialisten in Semess als Parlamentsabgeordnete bestätigt. Gleichzeitig bewarb sie sich bei den [[Kommunalwahlen 2008]] um das Bürgermeisteramt der Stadt [[Arocí]] bei Semess sowie um das Amt der Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]] (COMUS). In beide Ämter wurde sie mit deutlichem Vorsprung vor ihren [[PP-CSD|konservativen]] Gegenkandidaten gewählt. Die Sozialisten verloren die Kammerwahl ebenso wie die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen jedoch deutlich gegen die regierenden Konservativen, woraufhin Parteichef Velozo seinen Stuhl als Generalsekretär und Oppositionsführer räumen musste. Der Parteivorstand der Sozialisten legte daraufhin fest, dass der künftige Generalsekretär in einer Mitgliederbefragung ermittelt werden sollte.

== Generalsekretärin der ASUL ==

=== Wahl zur Generalsekretärin ===
Serrat, durch ihre Siege bei den Kommunalwahlen deutlich gestärkt, kündigte daraufhin ihre Kandidatur um den Posten des ASUL-Generalsekretärs an. Neben ihr kandidierten ihr langjähriger Widersacher [[Miguel Javier León]], die Parteilinke [[Ana Zapato Ramírez]] sowie als Außenseiter der Wissenschaftler [[Joán Grâs Brianforte]] und der junge Linke [[Carles Santanier]]. Serrat wurde u.a. von der Sinistra Cristiana und einem Teil der Julistas unterstützt, während León auf die Unterstützung der Parteirechten inklusive der Velozistas zählen konnte, die Serrat verhindern wollten. Zapato Ramírez konnte sich auf die gewerkschaftsnahe Linke verlassen. Brianforte trat als Außenseiter an und setzte sich v.a. für einen zentristischen Kurs ein, während der ebenfalls als Alternativkandidat eingeschätzte Santanier die Unterstützung der Alterglobalisierungsplattform in der Partei genoss und sich mit radikalen linken pazifistischen Positionen wie dem sofortigen Abzug aus Afghanistan oder die Einführung einer direkten Entwicklungshilfe-Steuer auf Güter aus Drittwelt-Staaten hervortat.
Nachdem Serrat und León im ersten Wahlgang Ende Oktober noch mit 30 Prozent der Stimmen gleichauf gelegen hatten, gewann Mercé Serrat den zweiten Wahlgang mit 60 Prozent und wurde damit auf dem Parteitag der Sozialisten im November zur neuen Generalsekretärin der Sozialistischen Allianz gewählt. Sie ist die erste Frau im Amt des Parteichefs. Auf dem folgenden Nationalkonvent der Asul wurde sie in ihr neues Amt eingeführt und nominierte den bis dahin eher unbekannten Abgeordneten [[Joaquín Loubregat]] zum neuen Nationalen Koordinator sowie den ehemaligen [[Juventú Socialista|JUSO]]-Sekretär [[David Chabrol]] zum Parteisprecher. Chabrols Nominierung wurde als Zeichen für eine Öffnung gegenüber der Linken gewertet, da Chabrol zusammen mit dem Kommunisten [[Nícola Mersenburg-López]] und der [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista|grünen]] Europaabgeordneten [[Mara Nil]] zum Sprecherkreis des rot-rot-grünen Netzwerks [[Iniciativa Progreso Solidário]] (IPS) gehört. Als Stellvertreter stehen Serrat [[Pietro Dulce Rodríguez]] und [[Santiago Valarosa]] zur Seite. Außerdem wurde bekannt, dass Interimsparteichef Julio de la Costa zukünftig als strategischer Berater der Parteichefin fungieren werde.

Serrat Caval kündigte an, den unter De la Costa begonnenen parteiinternen Diskussions- und Orientierungsprozess fortsetzen und die Partizipation der Basis in die Parteientscheidungen insitutionell stärker verankern zu wollen. Bereits zu den [[Europawahlen 2009]] sollte die Partei dann mit einem Krisen-Programm aufwarten, das einen sozial-ökologischen Umbau der europäischen Wirtschaften verwirklichen solle. Als Spitzenkandidat für die Europawahlen nominierte die Partei De la Costa, der zusammen mit Serrat den ''Plan Social Ecologista per l’Europa'' vorstellte, mit dem die Sozialisten in die Europawahlen zogen.

=== Präsidentschafts-, Europa-, Senats- und Regionalwahlen 2009-2011 ===
Das Superwahljahr 2009 mit [[Europawahlen 2009|Europa-]], [[Senatswahlen 2009|Senats-]], [[Präsidentschaftswahl 2009|Präsidentschafts-]] und [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen]] brachte der ASUL unter Mercé Serrat Siege und Rückschläge ein. Bei den Präsidentschaftswahlen im Februar und März 2009 unterlag die von Serrat gemeinsam mit [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista|Grünen]]-Sekretärin [[María Nabarro Laval]] nominierte Mitte-Links-Kandidatin [[Ana María Betancourt]] in der Stichwahl gegen den [[PP-CSD|konservativen]] Bewerber [[Roberto Vidéas Braga]]. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Regionalwahlen in der [[Region Óstino]] und [[Lojandía]] siegte dagegen die Linke mit den sozialistischen Bewerbern [[Jorge Gaspacho]] und [[Francisco Helguerra]], wohingegen in der Region [[Ollér]] der konservative Amtsinhaber [[Javier Bornárez]] im Amt bestätigt wurde. Auch bei den Europawahlen am 9. Juni 2009 verfehlten die Sozialisten klar ihr Ziel, stärkste Kraft zu werden. Stattdessen verloren die Sozialisten deutlich an Stimmen und erlitten mit nur 25 Prozent eine schmerzliche Niederlage und das schlechteste Ergebnis bei Europawahlen überhaupt. Damit konnten sie von der Schwäche der regierenden Konservativen nicht profitieren, die auf 29,2 Prozent kamen. Auch bei den Senatswahlen 2009 unterlagen die Sozialisten klar. Sie schnitten zwar leicht besser ab, als bei den letzten [[Senatswahlen 2006|Teilwahlen im Jahr 2006]], verloren aber gegenüber den erfolgreichen [[Senatswahlen 2003|Vergleichswahlen von 2003]] und damit insgesamt auch an Sitzen im Senat.

Die Wende kam erst mit den zunehmenden Wirtschaftsproblemen im Spätsommer 2009 und den sich häufenden Affären in der regierenden [[PPC]], in deren Zusammenhang auch Reformminister [[Clemente Arzano]] zurücktreten musste. Bei den folgenden Regionalwahlen in neun von zwanzig Regionen im Oktober 2009 siegte die Linke auch dank der stärkeren Zusammenarbeit mit der linken [[SDU]] gegen die von den Konservativen angeführten Rechten. Zwar konnten die Sozialisten insgesamt landesweit keine 30 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, erreichte aber dank des guten Ergebnisses der Grünen und Linken in den bevölkerungsreichen Regionen [[Bordez]] und [[Comtàid-Perín]] den Machtwechsel hin zu einer Linksregierung. Die bereits sozialistisch regierten Regionen [[Ligre-Scantia]] und [[Alconía]] wurden gehalten, die Wahl in der [[Region Semestina]] endete mit einem Patt zwischen Linken und Rechten.

Bei den im Juli abgehaltenen [[Regionalwahlen 2010]] in [[Sarmay]] und der [[Region Semestina]] machte die Linke die Tendenzwende perfekt und erreichte jeweils klar die Abwahl der amtierenden Rechtsregierungen. Auch bei den [[Regionalwahlen 2011]] in [[Escada]], [[Bretânia]] und [[Cuentez]] siegte die Linke und konnte jeweils ihre Stellung als Regierungspartei verteidigen.

== Ministerpräsidentin ==
=== Parlamentswahl 2012 ===
Nach den Erfolgen der Linken bei den vorausgegangenen Regionalwahlen wurde Mercé Serrat Cabarell auf dem Parteikongress der [[ASUL]] in [[Vesaey]] im Dezember 2011 ohne Gegenkandidaten zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2012|Parlamentswahlen im Sommer 2012]] gewählt. Ihre in der Vergangenheit als potenzielle Konkurrenten gehandelten Parteifreunde [[Lorenzo Dimas Ferrera]] und [[Miguel Javier León]] sprachen sich im Vorfeld wiederholt für Serrat Cabarell als Spitzenkandidatin aus und wurden schließlich als potenzielle Ministerkandidaten in einem möglichen Kabinett Serrat Cabarell in den Wahlkampf eingebunden.

Vor den Wahlen trat Serrat Cabarell für eine linke Mehrheit und die Bildung einer Koalitionsregierung mit den [[Verdes|sagradischen Grünen]] ein. Zur gemeinsamen Strategie des rot-grünen Oppositionsbündnisses gehörten u.a. gemeinsame Auftritte der beiden Spitzenkandidatinnen Serrat Cabarell und [[María Nabarro Laval]] in allen Phasen des Wahlkampfs sowie die Veröffentlichung eines gemeinsamen Eckprogramms für einen Regierungswechsel, das u.a. die Einführung von Euro-Bonds, einen Schuldenschnitt für Griechenland, die vollständige rechtliche Gleichstellung homosexueller mit heterosexuellen Lebensgemeinschaften sowie eine solidarische Rentenreform vorsah.

Zur linken [[SDU]], die mit Ex-Asul-Führungsmitglied [[Paulo Satyres]] als Spitzenkandidaten im Wahlkampf mit einem europakritischen und als linkspopulistisch kritisierten Kurs auffiel, hielt Serrat Cabarell Distanz, schloss aber eine Zusammenarbeit nach der Wahl im Rahmen einer linken Mehrheit ebenso wenig aus wie mit der liberalen und pro-europäischen [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]].

== Politische Ämter ==

=== Öffentliche Ämter ===
* 1995-1996 Beauftragte der Stadt [[Semess]] für Gleichstellung und Integration
* 2001-2002 Staatssekretärin im [[Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales|Arbeits- und Sozialministerium]]
* 2002-2005 [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]] im [[Kabinett De la Costa II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* 2008-2012 Bürgermeisterin der Stadt [[Arocí]]
* 2008-2012 Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]]
* seit 2012 [[Ministerpräsident|Präsidentin des Ministerrats]] ([[Kabinett Serrat Cabarell]])

=== Parlamentarische Mandate ===
* 1989-1994 Mitglied des Europäischen Parlaments
* 1994-1996 Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2002 Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2008 Stadträtin von [[Arocí]]
* seit 2008 Miglied im Generalrat der [[Comunitá Urbana Semestina]]

=== Parteiämter ===
* 1995-1996 Parteisekretärin des [[ASUL]]-Verbands [[Semess]]-Stadt
* 1999-2001 Nationale Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]]
* 2005-2007 Nationale Koordinatorin der [[ASUL]]
* seit 2008 Generalsekretärin der [[ASUL]]

[[Kategorie: Generalsekretär ASUL]]

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