http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/api.php?action=feedcontributions&feedformat=atom&user=77.178.36.40Sagradien - Benutzerbeiträge [de]2026-04-30T17:31:34ZBenutzerbeiträgeMediaWiki 1.34.1http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Parteien_in_Micolinien&diff=18702Parteien in Micolinien2014-03-03T22:13:28Z<p>77.178.36.40: </p>
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<div>#REDIRECT [[Micolinisches Parteiensystem]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Mikolinisches_Parteiensystem&diff=18701Mikolinisches Parteiensystem2014-03-03T22:12:12Z<p>77.178.36.40: </p>
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<div>Das Parteiensystem der parlamentarischen Monarchie seit 1879 war geprägt vom Zensus- und Mehrheitswahlrecht, das das Parlament in eine konservative Rechte und eine liberale Linke teilte. Dabei verteidigten die Konservativen die Rechte der monarchischen Exekutive, während die Liberalen sich für demokratische Reformen aussprachen. <br />
<br />
Wichtigste liberale Partei war die [[Partit d'Estat Libral|Liberale Staatspartei]] (PdEL), die 1888-1894 unter [[Luvis Rénard]] erstmals die Regierung stellte. Ihr konservatives Gegenstück stellte die [[Partit de Derest Micoline|Micolinische Rechtspartei]] (PDM) dar, die zunächst als Parlamentsfraktion, später als nationale Partei in Opposition zu den Liberalen begründet wurde. Das Erstarken der [[Partit Socialiste Lavorator|Sozialistischen Arbeiterpartei]] (PSL) nach der Einführung des allgemeinen Wahlrechts 1906 führte zu einer Annäherung der Liberalen Staatspartei an die Rechte, während sich der radikale Flügel, der [[Partit Radical-Democrat]] (PRD), zeitweise mit den Sozialisten verbündete. Außerdem entstand in den 1920er Jahren mit dem [[Liga National del Pôpole Paisane|Nationalen Landvolkbund]] (LNPP) eine populistische Bauernpartei, die zeitweise einige Erfolge feiern konnte. <br />
<br />
Die PSL konnte 1914 einen großen Wahlerfolg feiern und wurde erstmals stärker als die Liberalen. Der Eintritt der Sozialisten in die Kriegsregierung von [[Marc Visconte]] im Jahr 1917 führte zur Spaltung der Partei in einen moderaten und einen radikalen Flügel. Letzterer setzte sich nach 1919 durch, spaltete sich aber erneut, woraus 1921 der [[Partit Comuniste de Micolina|PCM]] hervorging. <br />
<br />
In den 1920er Jahren standen sich daher eine Linke aus Kommunisten, Sozialisten und Radikaldemokraten und eine Rechte aus Staatspartei, Rechtspartei und Bauernbund gegenüber. Hinzu kamen mehrere Regionalparteien, von denen die golische Volkspartei [[PPG]] die wichtigste Rolle spielte. Außerdem entstanden mehrere rechtsextreme und nationalistische Gruppierungen, die wichtigste darunter die faschistische [[Schwarze Garde]], die zeitweise im Bündnis mit dem Bauernbund zu Wahlen antrat. <br />
<br />
Nach dem Aufstieg der Sozialisten zur stärksten Parlamentsfraktion verbündeten sich Rechte und Liberale in den 1920er Jahren zu einem antimarxistischen Machtkartell der [[Nationale Koalition|Nationalen Koalition]], das bis 1948 alle Parlamentswahlen gewann und die Regierungsgewalt in Hand der bürgerlichen Kräfte monopolisierte. Zeitweise wurde daran auch die nationalpopulistische [[LNPP]] beteiligt. <br />
<br />
Nach dem Zerfall der Nationalen Koalition in Folge der [[Narzissenbewegung 1948]] formierten sich die Kräfte der bürgerlichen Rechten neu. Aus der konservativen [[PDM|Rechtspartei]] formierte sich das christdemokratische [[Cèntre Democrat de Micolina|Demokratische Zentrum]] (CDM) unter [[Armand Mikael Carpol]]. Im liberalen Spektrum wurde die flügelübergreifende [[Partit Democrat Libral|PDL]] begründet. Als Nachfolgerin der LNPP kann die [[Partit National Libral|Nationalliberale Partei]] PNL angesehen werden. <br />
<br />
Nach den [[Micolinische Parlamentswahl 1948|vorgezogenen Neuwahlen 1948]] wurde eine Koalition der verfassungstragenden Parteien CDM, PSL und PDL unter dem parteilosen [[Francis Ernest Crést]] gebildet, auf die 1949 nach Ausscheiden der Sozialisten eine bürgerliche Mitte-Rechts-Koalition unter Führung von CDM-Chef Carpol folgte. Die Zentrumsdemokraten blieben danach bis Ende der Siebziger Jahre die dominante Kraft im parlamentarischen System Micoliniens. Das CDM gewann bis 1976 stets mehr als 38 Prozent der Stimmen und war immer stärkste Partei, gefolgt von den Sozialisten, die sich bei einem Stimmenanteil zwischen 28 und 38 Prozent einpendelten, während Liberale und Kommunisten um Platz 3 kämpften und die Nationalliberalen als Antisystempartei ausgeschlossen blieben.<br />
<br />
[[Micolinische Parlamentswahl 1952|1952]] erreichte Carpols CDM zum ersten und einzigen Mal die absolute Mehrheit der Stimmen und Sitze und konnte alleine regieren, ehe die Partei 1956 wieder zur Mitte-Rechts-Koalition mit den Liberaldemokraten zurückkehren musste. In der Opposition zur bürgerlichen Regierungsmehrheit etablierte sich ein sozialistisch-kommunistisches [[Front Democrat Popolar|Volksfrontbündnis]], das bei den [[Micolinische Parlamentswahl 1959|Wahlen 1959]] die Mehrheit gewann. Carpols CDM zwar erneut stärkste Partei, PSL-Führer [[Luvis Blum-Sael]] konnte aber eine Minderheitsregierung bilden. Bis 1965 regierte er mit Unterstützung der Kommunisten, die dadurch ins parlamentarische System eingebunden wurden. Die Krise der Sechziger Jahre führte 1965 zum Bruch der Volksfront und im Folgejahr zur Bildung einer neuen [[Coalitió Constitutional|konstitutionellen Koalition]] aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen unter Führung des PDL-Chefs [[Charl Henrique Valdes]]. Nach der [[Micolinische Parlamentswahl 1968|Parlamentswahl 1968]], bei denen abermals die Christdemokraten siegten, wurde CDM-Chef [[Joann Christén]] neuer Regierungschef. Er führte das Land als Kopf einer Mitte-Rechts-Koalition bis 1979. <br />
<br />
Zum Ende der Siebziger Jahre hin kam es zu einer Transformation des Parteiensystems. Parteiinterne Richtungsstreitigkeiten innerhalb der PDL führten 1979 zur Abspaltung des konservativen Parteiflügels als [[Unió Popolar Democrat|Demokratische Volksunion]] (UPD) und zum Bruch der Koalition. Das liberale Lager aus Rest-PDL und UPD ging aus den [[Micolinische Parlamentswahl 1979|vorgezogenen Neuwahlen 1979]] zwar insgesamt gestärkt hervor, konnte die Verluste von Christéns CDM aber nicht auffangen. Erstmals wurden die Sozialisten stärkste Kraft im Parlament und konnten die Dominanz der Zentrumsdemokraten brechen.<br />
<br />
PSL-Führer [[Guillemes Oreste]] bildete daraufhin eine [[Große Koalition]] der Mitte mit den Christdemokraten als Juniorpartner, die aber 1981 wieder zerbrach. [[Micolinische Parlamentswahl 1981|Erneute Neuwahlen]] brachten wieder einen klaren Sieg des CDM, das die Koalition mit der PDL zwar erneuern, die alte Dominanz aber nicht zurückerobern konnte. Es folgte eine Phase der relativen Instabilität, in der neue politische Akteure die Parteibühne betraten wie die rechtsextremistische [[Partit de Libertat de Micolina|Freiheitspartei]] (PLM), die sich bald mit der PNL zur [[Partit National Libral - Partit de Libertat de Micolina|PNL-PLM]] vereinigte, sowie die [[Liste Vert|Grünen]], die 1981 erstmals ins Parlament einzogen. In der Opposition kam es zudem zu einem allmählichen Niedergang der Kommunisten sowie zu einem stetigen Aufstieg der wirtschaftsliberalen und bisweilen populistischen Steuersenkungspartei UPD.<br />
<br />
Nach dem Bruch der Koalition 1984 und dem Wahlsieg der Sozialisten bei der [[Micolinische Parlamentswahl 1984|Neuwahl]] folgte die Bildung einer neuen Großen Koalition unter Führung des Sozialisten [[Stefan Casagre]], der nach dem Rücktritt der CDM-Minister 1987 von seinem Parteifreund [[Antoni Sagrand]] abgelöst wurde, der bis zu den Wahlen 1988 einer von Kommunisten tolerierten Minderheitsregierung vorstand. Der Sieg der Christdemokraten 1988 brachte die Bildung einer breiten Mitte-Rechts-Koalition aus CDM, UPD und der PDL-Nachfolgerin [[DL]] unter [[Noribert Pasquale]] (CDM). Erstmals wurde die UPD an einer Regierung beteiligt. Zentrumsdemokraten und Liberale verloren danach fast kontinuierlichen an Stimmen, während die UPD sich allmählich als dritte Kraft etablierte. <br />
<br />
Nach neuerlichen Zuwächsen der UPD bei den [[Micolinische Parlamentswahl 1992|Wahlen 1992]] scheiterten die Verhandlungen über eine Neuauflage der Regierungskoalition und [[Carlo Masane]] (CDM) bildete eine Große Koalition mit den Sozialisten [[Bernard Sandres]]’. Nach einer linksliberalen Neuorientierung der DL und Erfolgen der Grünen Listen (LV) bei den Wahlen 1992 und [[Micolinische Parlamentswahl 1996|1996]] bildete der Wahlsieger [[Bernard Sandres]] von der PSL 1996 eine neuartige Mitte-Links-Koalition ([[Regenbogen-Koalition]], Selbstbezeichnung: „Reform-Koalition“) aus PSL, DL und LV. Großer Sieger der [[Micolinische Parlamentswahl 2000|Wahlen 2000]] war die UPD, die mit einem von Gegnern als populistisch bezeichneten rechtkonservativen Programm große Zuwächse verzeichnen konnte. Obwohl Sandres’ Sozialisten erneut stärkste Kraft wurden, bildete CDM-Chef [[Albert Nobel]] eine neue Rechtskoalition mit UPD und DL. Die [[Micolinische Parlamentswahl 2004|Wahlen 2004]] brachten einen Wahlerfolg des Rechtspopulisten [[Marc Nabert]], der als neuer Partner von CDM und UPD in Nobels Rechtskoalition eingebunden wurde. Nach Zerfallserscheinungen der Nabert-Partei [[Acció de Moviment National|AMN]] und persönlichen Streitigkeiten zwischen Nobel und Nabert folgten im Jahr 2006 [[Micolinische Parlamentswahl 2006|vorgezogene Neuwahlen]], aus denen Nobels CDM gestärkt hervorging und erstmals seit 1992 wieder als stärkste Partei im Parlament hervorging. Daraufhin wurde die Koalition mit den liberalen Parteien UPD und DL wieder neuaufgelegt.<br />
<br />
Bei der [[Micolinische Parlamentswahl 2010|Parlamentswahl 2010]] mussten die seit 2000 regierenden [[CDM|Christdemokraten]] unter ihrer Spitzenkandidatin [[Piera Miquel]] eine herbe Niederlage einstecken und fielen von zuletzt über 30 Prozent auf nur noch knapp über 20 Prozent der Stimmen ab und hinter die rechts von ihr stehende [[UPD]] zurück. Stärkste Partei war jedoch trotz größeren Verlusten die [[PSL|Sozialistische Arbeiterpartei]] unter [[Joann Clement]]. Dieser führt nun eine neuartige Mitte-Koalition mit Christdemokraten und den gestärkten [[Liste Vert|Grünen]] an.<br />
<br />
{| class="prettytable"<br />
| style="width:0.8%"| <span style="color:#ffffff"> . </span><br />
||<br />
| style="width:29%"|'''Partei'''<br />
| style="width:23%"|Ausrichtung<br />
| style="width:7%"|Position<br />
| style="width:9%"|Internat.<br />
| style="width:7%"|Gründung<br />
| style="width:25%"|Führung<br />
|-<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #E54C00" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Partit Socialiste Micoline]] (PSM) <br><small>''Micolinische Sozialistische Partei''</small><br />
| Sozialismus, Trotzkismus<br />
| Links<br />
| EACL; GUE-NGL<br />
||<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #ab0000" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Partit Comuniste Micoline]] (PCM) <br><small>''Micolinische Kommunistische Partei''</small><br />
| Eurokommunismus<br />
| Links<br />
| EL; GUE-NGL<br />
| 1920<br />
| [[Cornèle Breix]] (Generalsekretärin)<br />
|-<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #E56600" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Gŏols Natiò|Gŏols Natiò - Partit National de Gólica]] (GN) <br><small>''Golische Nation – Golische Nationalpartei''</small><br />
| Golischer Nationalismus, Sozialdemokratie, Linksliberalismus<br />
| Mitte-Links<br />
| EFA; V/ALE<br />
| 1966<br />
| [[Pâul Senterrsi]] (Parteivorsitzender)<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #ee1122" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Partit Socialiste Lavorator]] (PSL) <br><small>''Sozialistische Arbeiterpartei''</small><br />
| Sozialdemokratie<br />
| Mitte-Links<br />
| PES; PASD; SI<br />
| 1948<br />
| [[Joann Clement]] (Leader), <br>[[Luisa Maria Aresàn]] (Parteisekretärin)<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #66B200" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Liste Vert - les Verts Federats]] (LV) <br><small>''Grüne Liste - die föderierten Grünen''</small><br />
| Grüne Politik, Progressivismus<br />
| Mitte-Links<br />
| EGP; V/ALE; Global Greens<br />
||<br />
||<br />
|-<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #FFE500" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Democratia Libral]] (DL)<br><small>''Liberale Demokratie''</small><br />
| Liberalismus, Sozialliberalismus<br />
| Mitte<br />
| ALDE; LI<br />
| 1948/1985<br />
| [[Maria Letard]] (Parteivorsitzende)<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #3399FF" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Pùble Gŏols|Pùble Gŏols - Partit Popolar de Gólica]] (PG) <br><small>''Golisches Volk – Volkspartei Golens''</small><br />
| Golischer Nationalismus, Zentrismus, Christdemokratie<br />
| Mitte<br />
| EDP; ALDE<br />
| 1909/1948<br />
| [[Xàin Borrard]] (Parteivorsitzender)<br />
|-<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #00B233" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Cèntre Democrat Micoline]] (CDM)<br><small>''Micolinisches Demokratisches Zentrum''</small><br />
| Christdemokratie, Liberalkonservatismus<br />
| Mitte; Mitte-Rechts<br />
| EVP; CDI<br />
| 1948<br />
| [[Piera Miquel]] (Parteivorsitzende)<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #0033CC" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Unió Popolar Democrat]] (UPD)<br><small>''Demokratische Volksunion''</small><br />
| Konservativer Liberalismus, Wirtschaftsliberalismus<br />
| Mitte-Rechts<br />
| ALDE; LI<br />
| 1979<br />
| [[Jo-Aquim Rotel]] (Parteivorsitzender)<br />
|-<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #0066B2" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Partit National Libral - Partit de Libertat Micoline]] (PNL-PLM)<br><small>''Nationalliberale Partei - Micolinische Freiheitspartei ''</small><br />
| Nationalismus, Rechtspopulismus<br />
| Rechts<br />
| ELD; MELD<br />
||<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #0066B2" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Moviment de Libertat]] (MdL)<br><small>''Freiheitsbewegung''</small><br />
| Rechtspopulismus, Nationalismus, Euroskeptizismus<br />
| Rechts<br />
||<br />
| 2008<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
! style="background-color: #000033" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| [[Front Nationa Lavorator]] (MdL)<br><small>''Freiheitsbewegung''</small><br />
| Rechtsextremismus, Neofaschismus, Nationalismus<br />
| Rechts<br />
| EuroNat; FNE<br />
||<br />
||<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18700Partíu Social Popular2014-03-03T22:08:46Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Lucién Riva-Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 0,8 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Riva-Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
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! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
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| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
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| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
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| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
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| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18699Partíu Social Popular2014-03-03T22:08:28Z<p>77.178.36.40: /* Parteivorsitzende */</p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Lucién Riva-Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 0,8 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Riva-Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
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| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
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| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18698Partíu Social Popular2014-03-03T22:08:14Z<p>77.178.36.40: /* Wahlen zur Abgeordnetenkammer */</p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Lucién Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 0,8 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Riva-Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18697Partíu Social Popular2014-03-03T22:07:10Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Lucién Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
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| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
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|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 0,8 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
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| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Wahl_zur_sagradischen_Abgeordnetenkammer_1990&diff=18696Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 19902014-03-03T22:06:14Z<p>77.178.36.40: </p>
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<div>{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|+Wahlergebnis Oktober 1990<br />
|'''Partei'''<br />
! Kurzbezeichnung<br />
! Stimmanteil<br />
! Mandate<br />
|-<br />
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|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Partido Popular de Convergência]] (Konservative)<br />
| '''PPC'''<br />
| 34,9 %<br />
| 149<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Unión Democrática de Sagradia]] (Liberale)<br />
| '''UDS'''<br />
| 8,9 %<br />
| 38<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| '''Mitte-Rechts'''<br />
||<br />
| '''43,8 %'''<br />
| '''187'''<br />
|-<br />
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|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Aliança Socialista d'Unitá Lavorista]] (Sozialdemokraten)<br />
| '''ASUL''' <br />
| 34,4 %<br />
| 148<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Partido Radical-Democrático]] (Sozialliberale)<br />
| '''PRD'''<br />
| 7,2 %<br />
| 30<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Unitá de la Sinistra]]/[[Partido Comunista Sagradês]] (reformkommunistisches Bündnis)<br />
| '''UNITÁ/PCS'''<br />
| 5,6 %<br />
| 24<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Ils Verdes]] (Grüne)<br />
| '''VERDES''' <br />
| 5,2 %<br />
| 22<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| '''Mitte-Links'''<br />
||<br />
| '''52,4 %'''<br />
| '''224'''<br />
|-<br />
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|-<br />
| [[Partido Comunista d'Unificación Proletária]] (Orthodoxe Kommunisten)<br />
| '''PCUP'''<br />
| 0,9 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| [[Partido Social Popular]] (Rechtspopulisten)<br />
| '''PSP'''<br />
| 0,8 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| Sonstige<br />
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| 2,1 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| '''Total'''<br />
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|'''411'''<br />
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|}<br />
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<small>Effektive Parteienzahl: 3,61</small><br />
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[[Kategorie:Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Abgeordnetenkammer 1990]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Wahl_zur_sagradischen_Abgeordnetenkammer_1990&diff=18695Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 19902014-03-03T22:05:56Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|+Wahlergebnis Oktober 1990<br />
|'''Partei'''<br />
! Kurzbezeichnung<br />
! Stimmanteil<br />
! Mandate<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Partido Popular de Convergência]] (Konservative)<br />
| '''PPC'''<br />
| 34,9 %<br />
| 149<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Unión Democrática de Sagradia]] (Liberale)<br />
| '''UDS'''<br />
| 8,9 %<br />
| 38<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| '''Mitte-Rechts'''<br />
||<br />
| '''43,8 %'''<br />
| '''187'''<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Aliança Socialista d'Unitá Lavorista]] (Sozialdemokraten)<br />
| '''ASUL''' <br />
| 34,4 %<br />
| 148<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Partido Radical-Democrático]] (Sozialliberale)<br />
| '''PRD'''<br />
| 7,2 %<br />
| 30<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Unitá de la Sinistra]]/[[Partido Comunista Sagradês]] (reformkommunistisches Bündnis)<br />
| '''UNITÁ/PCS'''<br />
| 5,6 %<br />
| 24<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Ils Verdes]] (Grüne)<br />
| '''VERDES''' <br />
| 5,2 %<br />
| 22<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| '''Mitte-Links'''<br />
||<br />
| '''52,4 %'''<br />
| '''224'''<br />
|-<br />
||<br />
|-<br />
| [[Partido Comunista d'Unificación Proletária]] (Orthodoxe Kommunisten)<br />
| '''PCUP'''<br />
| 0,9 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| [[Partido Social Popular]] (Rechtspopulisten)<br />
| '''PSP'''<br />
| 0,8 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| Sonstige<br />
||<br />
| 1,9 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| '''Total'''<br />
||<br />
||<br />
|'''411'''<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
<small>Effektive Parteienzahl: 3,61</small><br />
<br />
[[Kategorie:Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Abgeordnetenkammer 1990]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18694Partíu Social Popular2014-03-03T22:05:23Z<p>77.178.36.40: /* Wahlen zur Abgeordnetenkammer */</p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Lucién Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
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| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
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|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 0,8 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Wahl_zur_sagradischen_Abgeordnetenkammer_1990&diff=18693Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 19902014-03-03T21:56:13Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|+Wahlergebnis Oktober 1990<br />
|'''Partei'''<br />
! Kurzbezeichnung<br />
! Stimmanteil<br />
! Mandate<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Partido Popular de Convergência]] (Konservative)<br />
| '''PPC'''<br />
| 34,9 %<br />
| 149<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Unión Democrática de Sagradia]] (Liberale)<br />
| '''UDS'''<br />
| 8,9 %<br />
| 38<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| '''Mitte-Rechts'''<br />
||<br />
| '''43,8 %'''<br />
| '''187'''<br />
|-<br />
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|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Aliança Socialista d'Unitá Lavorista]] (Sozialdemokraten)<br />
| '''ASUL''' <br />
| 34,4 %<br />
| 148<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Partido Radical-Democrático]] (Sozialliberale)<br />
| '''PRD'''<br />
| 7,2 %<br />
| 30<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Unitá de la Sinistra]]/[[Partido Comunista Sagradês]] (reformkommunistisches Bündnis)<br />
| '''UNITÁ/PCS'''<br />
| 5,6 %<br />
| 24<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Ils Verdes]] (Grüne)<br />
| '''VERDES''' <br />
| 5,2 %<br />
| 22<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| '''Mitte-Links'''<br />
||<br />
| '''52,4 %'''<br />
| '''224'''<br />
|-<br />
||<br />
|-<br />
| [[Partido Social Popular]] (Rechtspopulisten)<br />
| '''PSP'''<br />
| 1,0 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| [[Partido Comunista d'Unificación Proletária]] (Orthodoxe Kommunisten)<br />
| '''PCUP'''<br />
| 0,9 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| Sonstige<br />
||<br />
| 1,9 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| '''Total'''<br />
||<br />
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|'''411'''<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
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<small>Effektive Parteienzahl: 3,61</small><br />
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[[Kategorie:Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Abgeordnetenkammer 1990]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Wahl_zur_sagradischen_Abgeordnetenkammer_1990&diff=18692Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 19902014-03-03T21:55:58Z<p>77.178.36.40: </p>
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<div>{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|+Wahlergebnis Oktober 1990<br />
|'''Partei'''<br />
! Kurzbezeichnung<br />
! Stimmanteil<br />
! Mandate<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Partido Popular de Convergência]] (Konservative)<br />
| '''PPC'''<br />
| 34,9 %<br />
| 149<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Unión Democrática de Sagradia]] (Liberale)<br />
| '''UDS'''<br />
| 8,9 %<br />
| 38<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| '''Mitte-Rechts'''<br />
||<br />
| '''43,8 %'''<br />
| '''187'''<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Aliança Socialista d'Unitá Lavorista]] (Sozialdemokraten)<br />
| '''ASUL''' <br />
| 34,4 %<br />
| 148<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Partido Radical-Democrático]] (Sozialliberale)<br />
| '''PRD'''<br />
| 7,2 %<br />
| 30<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Unitá de la Sinistra]]/[[Partido Comunista Sagradês]] (reformkommunistisches Bündnis)<br />
| '''UNITÁ/PCS'''<br />
| 5,6 %<br />
| 24<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Ils Verdes]] (Grüne)<br />
| '''VERDES''' <br />
| 5,2 %<br />
| 22<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| '''Mitte-Links'''<br />
||<br />
| '''52,4 %'''<br />
| '''224'''<br />
|-<br />
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|-<br />
| [[Partido Social Popular]] (Rechtspopulisten)<br />
| '''PN'''<br />
| 1,0 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| [[Partido Comunista d'Unificación Proletária]] (Orthodoxe Kommunisten)<br />
| '''PCUP'''<br />
| 0,9 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| Sonstige<br />
||<br />
| 1,9 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| '''Total'''<br />
||<br />
||<br />
|'''411'''<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
<small>Effektive Parteienzahl: 3,61</small><br />
<br />
[[Kategorie:Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Abgeordnetenkammer 1990]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18691Partíu Social Popular2014-03-03T21:55:38Z<p>77.178.36.40: /* Wahlen zur Abgeordnetenkammer */</p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Lucién Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 1,0 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18690Partíu Social Popular2014-03-03T21:54:02Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Lucién Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 1,6 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18689Partíu Social Popular2014-03-03T21:53:44Z<p>77.178.36.40: /* Parteivorsitzende */</p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Lucién Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
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! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 1,6 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
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! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
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! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
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| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
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| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
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| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
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! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18688Partíu Social Popular2014-03-03T21:53:22Z<p>77.178.36.40: /* Wahlen zur Abgeordnetenkammer */</p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 1,6 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Lucién Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
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! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
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| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
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| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
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| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=18687Partíu Social Popular2014-03-03T21:52:29Z<p>77.178.36.40: /* Wahlen zur Abgeordnetenkammer */</p>
<hr />
<div>Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partido Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische und nationalkonservative Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2000 bis 2008 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten. Von 2006 bis 2013 gehörte sie zur parlamentarischen Basis der [[PPC|konservativ]]-[[UDS|liberalen]] [[Kabinett Luisanto III|Minderheitsregierung]] unter [[Miguel Ánibal Luisanto]] und war damit indirekt in die regierende Mehrheit im Parlament eingebunden.<br />
<br />
== Geschichte der Partei ==<br />
=== Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br />
Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Luciano Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br />
<br />
Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Luciano Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br />
<br />
Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partido Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br />
<br />
=== De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br />
Eines der ersten großen Vorhaben der Partei war in der Folge die Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag 1992, mit der sich die Partei als dezidierte Anti-EU-Partei etablierte und große mediale Aufmerksamkeit erhielt. Dennoch fielen die [[Regionalwahlen 1993]] für die Partei ernüchternd aus: In keiner einzigen Region zogen die Sozialpopularen in den Regionalrat ein. Die Niederlage führte zu einer inneren Machtverlagerung und zu einer Umorientierung. Nach dem Sturz Marcês’ übernahm mit [[Joán De la Pênia]] ein junger ehrgeiziger Politiker das Ruder in der Partei. Dieser stammte aus der Kommunalpolitik in [[Samartiega]], wo er 1992 ins Rathaus einzog, und hatte sich als Organisator der Anti-Maastricht-Kampfagne einen Namen gemacht. Unter De la Pênia schlug die Partei konsequent einen rechtspopulistischen Kurs ein. <br />
<br />
Mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen und fremden-feindlichen Aktionen machte er auf sich aufmerksam und versuchte, den PSP aus seinem rechtssektiererischen Milieu zu befreien und zu einer rechtspopulistischen „Sammlungspartei“ umzugestalten, die sich zwar einerseits als demokratische Kraft systemkonform, andererseits aber in Abgrenzung zu den „etablierten Parteien“ auch als Protestpartei gerierte. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br />
<br />
In den Neunziger Jahren konnte De la Pênia außerdem durch eine EU-kritische, souveränistische Haltung auf sich aufmerksam machen. Höhepunkt dieser Politik war nach der Volksinitiative gegen den Maastricht-Vertrag eine ähnliche Kampagne gegen die Einführung des Euro. Ergebnis dieser Politik war der Einzug ins Parlament im Jahr 1994, der die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig veränderte. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weiteren Erfolg zu haben. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br />
<br />
=== Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br />
Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br />
<br />
Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miguel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br />
<br />
Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partido Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partido Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br />
<br />
Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br />
<br />
=== Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br />
Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Kooperationsangebot an Wahlgewinner Luisanto. Seitdem war die PSP Teil der so genannten [[Mitte-Rechts-Mehrheit]] (''Majoritá Cientroderestra''), welche die Minderheitsregierung Luisantos unterstützte. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.<br />
<br />
In der Zeit der Regierungsbeteiligung konnte die PSP ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen und trug wesentlich zur teilweise europa-skeptischen Außenpolitik der Regierung Luisanto bei. Außerdem unterstützte die PSP die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. Auch innerhalb der PSP kam es nun häufiger zu Streitigkeiten zwischen einzelnen Politikern und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung in der Partei. <br />
<br />
Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia im Herbst 2007 vom Parteivorsitz zurück und musste auch seine Geschäfte als Bürgermeister zeitweise ruhen lassen. Mit [[Martín Lovegía]] übernahm ein parteiintern als Vermittler geschätzter, aber national weithin unbekannter Regionalpolitiker das Amt des Parteipräsidenten, De la Pênia blieb aber trotz seiner krankheitsbedingten Ausfälle die Führungsfigur der Partei in der Öffentlichkeit. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Während unpopuläre Entscheidungen der Regierungskoalition und persönliche Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Parteimitgliedern die Partei schwächten und zur Wende des Jahres 2007/2008 zu Einbußen in Meinungs- und Wahlumfragen führten, gelang es der Parteiführung um Lovegía nicht, sich gegen den zunehmend starken "Kompromissflügel" um Fraktionschef [[Domênco Laravil]], der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br />
<br />
=== Koalitionsbruch, Parteispaltung und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br />
Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich zu einem handfesten Streit zwischen De la Pênia und dem sich als Pragmatiker verstehenden Laravil, der schließlich zur Niederlage Laravils und zu dessen Ausscheiden aus Partei und Fraktion führte. Gegen den Willen Laravils stimmte die PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon und riskierte damit einen Bruch der Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung, was aber letztlich abgewendet werden konnte.<br />
<br />
Bei den [[Kommunalwahlen 2008|Kommunalwahlen]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. <br />
<br />
Nach Monaten der Stagnation erzwang der Flügel De la Pênias schließlich Ende 2008 auf dem Sonderparteitag in [[Noyar]] den Rücktritt Lovegías. Die Wahl [[Eleonora Sarabal]]s, der Schwägerin De la Pênias, zur neuen Parteichefin wurde allgemein als Putsch und als Abrechnung der Delapenisten in der Partei gegen ihre geschwächten Gegner angesehen. <br />
<br />
Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. <br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin Sarabal als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament werden Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion sitzen, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellt die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br />
<br />
Die zweite Runde der [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen des Jahres]] im Oktober 2009, bei der in weiteren neun Regionen neue Regionalräte gewählt wurden, führte bei der PSP zu einer Ernüchterung. Zwar holte die Partei – die Wahlen vom Februar und Oktober zusammengerechnet – im Schnitt 10,1 Prozent der Stimmen, blieb damit drittstärkste Kraft und konnte wieder in alle Räte einziehen, jedoch erreichte sie nur in [[Amoria]] eine direkte Regierungsbeteiligung als Partner der Konservativen. Diese zogen in [[Alto Scantia]], [[Liez-Corar]] und [[Sur-Pinial]] statt De la Pênias Rechten die dort stark vertretene [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] als Partner vor. In der Hauptstadt-[[Region Semestina]] kam es zu einem Patt, nachdem die Rechte nur unter gleichzeitiger Beteiligung von [[Cientro Uníu|Zentrumsunion]] und Delapenisten regieren konnte. Da die Zentristen eine Koalition mit der PSP ausgeschlossen hatten, blieb die regierende Mitte-Rechts-Junta von [[Josep Zacherón]] kommissarisch im Amt.<br />
<br />
Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]], bei denen es der PSP mit ihrem Spitzenkandidat De la Pênia gelang, sich trotz der Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl. Die Partei unterstützte seitdem erneut eine liberalkonservative Minderheitsregierung und verhilft Ministerpräsident Luisanto damit erneut zu einer Parlamentsmehrheit.<br />
<br />
=== Niederlage 2013 ===<br />
Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br />
<br />
Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 über drei Prozentpunkte und landete mit nur noch 7,6 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien gleichauf mit der linken [[SDU]] und deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br />
<br />
== Politische Positionen ==<br />
Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der "sagradischen Identität" und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br />
<br />
Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br />
* Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br />
* Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br />
* Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br />
* für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br />
* strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br />
* strengere Antiterrormaßnahmen<br />
* Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br />
* Abschaffung der Homosexuellen-Ehe<br />
* gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br />
* Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br />
* Garantie der Rentengerechtigkeit <br />
* Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br />
* Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br />
* Gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft<br />
* Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br />
* strengere Sanktionen gegen totalitäre Regime in Iran, China u.a.<br />
<br />
== Wähler der PSP ==<br />
Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br />
<br />
Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br />
<br />
== Nationale und internationale Verbindungen ==<br />
Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculoes Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br />
<br />
Die Europaabgeordneten der PSP gehörten mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmiert als fraktionslos. Seit 2009 sind die Europaabgeordneten der Partei Mitglied der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'').<br />
<br />
Die PSP arbeitet eng mit anderen europäischen Rechtsparteien wie der italienischen Lega Nord, den Österreichischen Freiheitlichen oder der Dänischen Volkspartei zusammen.<br />
<br />
== Führungspersonen der PSP ==<br />
==== Parteivorsitzende ====<br />
* 1989-1993: [[Luciano Marcês]]<br />
* 1993-2007: [[Joán De la Pênia]]<br />
* 2007-2008: [[Martín Lovegía]]<br />
* seit 2008: [[Eleonora Sarabal]]<br />
<br />
==== Parteisekretäre (1991-1993), Generaldelegierte (1993-1996) und Generalsekretäre (seit 1996) ====<br />
* 1991-1993: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br />
* 1993-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br />
* 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br />
* 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br />
* 2007-2008: [[Andrea Cantena]]<br />
* 2008-2012: [[Eugênio Marxal]]<br />
* seit 2012: [[Julen Catalán]]<br />
<br />
==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br />
* 1994-2002: [[Aliureto Torrent]]<br />
* 2002-2008: [[Domênco Laravil]]<br />
* 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br />
* seit 2009: [[Joán De la Pênia]]<br />
<br />
== Die PSP bei Wahlen ==<br />
=== Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br />
{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
| Wahljahr<br />
| -<br />
||<br />
| Wahlliste<br />
| Stimmanteil<br />
| Sitze / gesamt<br />
| Spitzenkandidat<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 1,6 %<br />
| 0 / 411<br />
| [[Luciano Marcês]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 3,9 %<br />
| 17 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 5,9 %<br />
| 25 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,2 %<br />
| 35 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 8,7 %<br />
| 36 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 10,2 %<br />
| 43 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br />
! style="background-color: #185A9C" |<br />
! style="background-color: #EEEEEE" |<br />
| PSP<br />
| 7,6 %<br />
| 33 / 411<br />
| [[Joán De la Pênia]]<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Wahl_zur_sagradischen_Abgeordnetenkammer_1990&diff=18686Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 19902014-03-03T21:50:55Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>{|class="wikitable"<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|+Wahlergebnis Oktober 1990<br />
|'''Partei'''<br />
! Kurzbezeichnung<br />
! Stimmanteil<br />
! Mandate<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Partido Popular de Convergência]] (Konservative)<br />
| '''PPC'''<br />
| 34,9 %<br />
| 149<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| [[Unión Democrática de Sagradia]] (Liberale)<br />
| '''UDS'''<br />
| 8,9 %<br />
| 38<br />
|-bgcolor=D9F3FF<br />
| '''Mitte-Rechts'''<br />
||<br />
| '''43,8 %'''<br />
| '''187'''<br />
|-<br />
||<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Aliança Socialista d'Unitá Lavorista]] (Sozialdemokraten)<br />
| '''ASUL''' <br />
| 34,4 %<br />
| 148<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Partido Radical-Democrático]] (Sozialliberale)<br />
| '''PRD'''<br />
| 7,2 %<br />
| 30<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Unitá de la Sinistra]]/[[Partido Comunista Sagradês]] (reformkommunistisches Bündnis)<br />
| '''UNITÁ/PCS'''<br />
| 5,6 %<br />
| 24<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| [[Ils Verdes]] (Grüne)<br />
| '''VERDES''' <br />
| 5,2 %<br />
| 22<br />
|-bgcolor=FFEAEA<br />
| '''Mitte-Links'''<br />
||<br />
| '''52,4 %'''<br />
| '''224'''<br />
|-<br />
||<br />
|-<br />
| [[Partido Social Popular]] (Rechtspopulisten)<br />
| '''PN'''<br />
| 1,6 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| [[Partido Comunista d'Unificación Proletária]] (Orthodoxe Kommunisten)<br />
| '''PCUP'''<br />
| 0,9 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| Sonstige<br />
||<br />
| 1,3 %<br />
| 0<br />
|-<br />
| '''Total'''<br />
||<br />
||<br />
|'''411'''<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
<small>Effektive Parteienzahl: 3,61</small><br />
<br />
[[Kategorie:Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Abgeordnetenkammer 1990]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=G%C5%8Fols_Nati%C3%B2&diff=18685Gŏols Natiò2014-03-03T21:25:00Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>'''Gŏols Natiò''' („Golische Nation“, Golische Nationalpartei, kurz ''GN'') ist eine [[Golen|golische]] links-nationalistische Partei. Gŏols Natiò entstand 1966 aus mehreren linken und radikal-nationalistischen Abspaltungen der regierenden [[Pùble Gŏols]], darunter die [[Partet National Gŏols]] (PNG) und die [[Eljanç Radical de Gŏole]] (ERG). Im Gegensatz zur PG lehnte die GN das 1948 erlassene Autonomiestatut für Golen ab und forderte eine weitergehende Unabhängigkeit vom micolinischen Staat. Seither ist die Partei als die radikalere der beiden führenden Nationalparteien in Golen anzusehen, erhielt seit Ende der Achtziger aber Konkurrenz durch die aufstrebende radikal-separatistische [[LpG]], die als politischer Arm der Terrororganisation [[FLG]] gilt und jede Zusammenarbeit mit micolinischen Politikern oder Institutionen ablehnt. Wirtschafts- und sozialpolitisch gilt die GN als weiter links stehend als die zentristische PG und bezeichnet sich selbst als sozialdemokratisch und progressiv. Sie führt zudem die Strömung der „Radikalen“ weiter, die sich 1919 erstmals gegen die Vormacht der Konservativen und „Gemäßigten“ in der nationalistischen Volkspartei formiert hatten.<br />
<br />
Seit ihrer Gründung 1966 konnte die GN ständig ihre Sitze im micolinischen Regionalparlament vermehren und hat mittlerweile die dominierende PG eingeholt. Bei den [[Golische Regionalwahl 1967|Regionalwahlen 1967]] erreichte die GN unter der Führung ihres ersten Vorsitzenden [[Filip Nabarr]] 9,9 Prozent der Stimmen und schnitt damit stärker ab, als ihre Gründerparteien zusammen im Jahr 1962. Bei den [[Golische Regionalwahl 1970|Wahlen 1970]] folgte ein erster Einbruch auf 7,9 Prozent. Gleichzeitig konnte die Volkspartei die absolute Stimmenmehrheit erreichen. Nach 14,2 Prozent der Stimmen im Jahr 1975 und 13,9 im Jahr 1980 folgte 1982 ein Sprung auf 17 Prozent der Stimmen. In der Zwischenzeit hatte mit [[Laurenç Senterrsi]] ein Vertreter des gemäßigten Flügels die Parteiführung von Nabarr übernommen. <br />
<br />
Nach dem Erfolg von 1982 tolerierte die GN ein Minderheitskabinett der Volkspartei und trat 1984 in ein neues nationalistisches Koalitionskabinett mit der Volkspartei ein, in dem Parteichef Senterrsi ein Ministeramt übernahm. In der Zusammenarbeit mit der PG mäßigte sich die GN in ihren antimicolinischen Positionen, was u.a. zur Gründung der radikalseparatistischen LpG führte. Bereits 1983 distanzierte sich die GN offiziell von der separatistischen Terrorgruppe FLG, was als Vorleistung für den Eintritt in eine formelle Koalition angesehen wurde.<br />
<br />
Nach dem Bruch der Koalition 1986 verbesserte die GN 1987 ihren Stimmenanteil auf 19,2 und im Jahr 1992 auf 23,6 Prozent der Stimmen. Dabei konnte sie vor allem von einem Stimmeneinbruch aufseiten der [[PCG|Kommunistischen Partei]] profitieren. Mit einem auf linke Reformen konzentrierten Programm bildete GN-Chef [[Franç Elaq]] 1992 eine Linkskoalition mit [[PSG|Sozialisten]] und Kommunisten und wurde schließlich zum ersten Präsidenten Golens aus dem Lager der GN gewählt. Die neue Koalition erreichte einige Sozialreformen, zerbrach aber im Jahr 1994. In [[Golische Regionalwahl 1994|vorgezogenen Neuwahlen]] erlitt die GN eine schwere Niederlage und fiel auf 15,2 Prozent der Stimmen zurück. In der Opposition folgte unter Parteichef [[Miquel Xabier Robles]] eine allmähliche Regeneration. Im Jahr 2001 war die GN wieder bei 23,2 Prozent der Stimmen angelangt und konnte 2006 mit 24,9 Prozent zur Volkspartei aufschließen. <br />
<br />
Der Erfolg wurde als Ergebnis eines energischen Reformkurses des neuen Parteichefs [[Pâul Senterrsi]] angesehen, der auf die Verabschiedung eines neuen weitergehenden Autonomiestatuts drängte. Es kam zur Bildung einer Großen Koalition mit der PG, die mit ihrem Entwurf für ein neues Statut aber im micolinischen Parlament scheiterte. Nach dem Zerfall der Koalition im Jahr 2008 kam es zu [[Golische Regionalwahl 2008|vorgezogenen Neuwahlen]], in denen die GN leichte Verluste verschmerzen musste. Jedoch gelang es Senterrsi, eine Neuauflage der Linkskoalition mit Sozialisten und grün-kommunistischer Linke unter seiner Führung zu erreichen, die ihn schließlich zum neuen Präsidenten der Region wählte. <br />
<br />
Gŏols Natió ist Mitglied der „Europäischen Freien Allianz“ (ALE), die im Europaparlament eine gemeinsame Fraktion mit den Grünen bildet. Die Jugendorganisation der GN trägt den Namen [[Jobentuit National Gŏols]].<br />
<br />
'''Parteivorsitzende Gŏols Natiò''':<br />
*1966-1980: [[Filip Nabarr]]<br />
*1980-1987: [[Laurenç Senterrsi]]<br />
*1987-1994: [[Franç Elaq]] <small>(Golischer Präsident 1992-1994)</small><br />
*1994-1999: [[Miquel Xabier Robles]]<br />
*1999-2000: [[Marc Devarque]]<br />
*Seit 2000: [[Pâul Senterrsi]] <small>(Golischer Präsident 2008-2013)</small><br />
<br />
[[Kategorie: Micolinische Partei]]<br />
[[Kategorie: Partei in Golen]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=G%C5%8Fols_Nati%C3%B2&diff=18684Gŏols Natiò2014-03-03T21:24:44Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>'''Gŏols Natiò''' („Golische Nation“, Golische Nationalpartei, kurz ''GN'') ist eine [[Golen|golische]] links-nationalistische Partei. Gŏols Natiò entstand 1966 aus mehreren linken und radikal-nationalistischen Abspaltungen der regierenden [[Pùble Gŏols]], darunter die [[Partet National Gŏols]] (PNG) und die [[Eljanç Radical de Gŏole]] (ERG). Im Gegensatz zur PG lehnte die GN das 1948 erlassene Autonomiestatut für Golen ab und forderte eine weitergehende Unabhängigkeit vom micolinischen Staat. Seither ist die Partei als die radikalere der beiden führenden Nationalparteien in Golen anzusehen, erhielt seit Ende der Achtziger aber Konkurrenz durch die aufstrebende radikal-separatistische [[LpG]], die als politischer Arm der Terrororganisation [[FLG]] gilt und jede Zusammenarbeit mit micolinischen Politikern oder Institutionen ablehnt. Wirtschafts- und sozialpolitisch gilt die GN als weiter links stehend als die zentristische PG und bezeichnet sich selbst als sozialdemokratisch und progressiv. Sie führt zudem die Strömung der „Radikalen“ weiter, die sich 1919 erstmals gegen die Vormacht der Konservativen und „Gemäßigten“ in der nationalistischen Volkspartei formiert hatten.<br />
<br />
Seit ihrer Gründung 1966 konnte die GN ständig ihre Sitze im micolinischen Regionalparlament vermehren und hat mittlerweile die dominierende PG eingeholt. Bei den [[Golische Regionalwahl 1967|Regionalwahlen 1967]] erreichte die GN unter der Führung ihres ersten Vorsitzenden [[Filip Nabarr]] 9,9 Prozent der Stimmen und schnitt damit stärker ab, als ihre Gründerparteien zusammen im Jahr 1962. Bei den [[Golische Regionalwahl 1970|Wahlen 1970]] folgte ein erster Einbruch auf 7,9 Prozent. Gleichzeitig konnte die Volkspartei die absolute Stimmenmehrheit erreichen. Nach 14,2 Prozent der Stimmen im Jahr 1975 und 13,9 im Jahr 1980 folgte 1982 ein Sprung auf 17 Prozent der Stimmen. In der Zwischenzeit hatte mit [[Laurenç Senterrsi]] ein Vertreter des gemäßigten Flügels die Parteiführung von Nabarr übernommen. <br />
<br />
Nach dem Erfolg von 1982 tolerierte die GN ein Minderheitskabinett der Volkspartei und trat 1984 in ein neues nationalistisches Koalitionskabinett mit der Volkspartei ein, in dem Parteichef Senterrsi ein Ministeramt übernahm. In der Zusammenarbeit mit der PG mäßigte sich die GN in ihren antimicolinischen Positionen, was u.a. zur Gründung der radikalseparatistischen LpG führte. Bereits 1983 distanzierte sich die GN offiziell von der separatistischen Terrorgruppe FLG, was als Vorleistung für den Eintritt in eine formelle Koalition angesehen wurde.<br />
<br />
Nach dem Bruch der Koalition 1986 verbesserte die GN 1987 ihren Stimmenanteil auf 19,2 und im Jahr 1992 auf 23,6 Prozent der Stimmen. Dabei konnte sie vor allem von einem Stimmeneinbruch aufseiten der [[PCG|Kommunistischen Partei]] profitieren. Mit einem auf linke Reformen konzentrierten Programm bildete GN-Chef [[Franç Elaq]] 1992 eine Linkskoalition mit [[PSG|Sozialisten]] und Kommunisten und wurde schließlich zum ersten Präsidenten Golens aus dem Lager der GN gewählt. Die neue Koalition erreichte einige Sozialreformen, zerbrach aber im Jahr 1994. In [[Golische Regionalwahl 1994|vorgezogenen Neuwahlen]] erlitt die GN eine schwere Niederlage und fiel auf 15,2 Prozent der Stimmen zurück. In der Opposition folgte unter Parteichef [[Miquel Xabier Robles]] eine allmähliche Regeneration. Im Jahr 2001 war die GN wieder bei 23,2 Prozent der Stimmen angelangt und konnte 2006 mit 24,9 Prozent zur Volkspartei aufschließen. <br />
<br />
Der Erfolg wurde als Ergebnis eines energischen Reformkurses des neuen Parteichefs [[Pâul Senterrsi]] angesehen, der auf die Verabschiedung eines neuen weitergehenden Autonomiestatuts drängte. Es kam zur Bildung einer Großen Koalition mit der PG, die mit ihrem Entwurf für ein neues Statut aber im micolinischen Parlament scheiterte. Nach dem Zerfall der Koalition im Jahr 2008 kam es zu [[Golische Regionalwahl 2008|vorgezogenen Neuwahlen]], in denen die GN leichte Verluste verschmerzen musste. Jedoch gelang es Senterrsi, eine Neuauflage der Linkskoalition mit Sozialisten und grün-kommunistischer Linke unter seiner Führung zu erreichen, die ihn schließlich zum neuen Präsidenten der Region wählte. <br />
<br />
Gŏols Natió ist Mitglied der „Europäischen Freien Allianz“ (ALE), die im Europaparlament eine gemeinsame Fraktion mit den Grünen bildet. Die Jugendorganisation der GN trägt den Namen [[Jobentuit National Gŏols]].<br />
<br />
'''Parteivorsitzende Gŏols Natiò''':<br />
*1966-1980: [[Filip Nabarr]]<br />
*1980-1987: [[Laurenç Senterrsi]]<br />
*1987-1994: [[Franç Elaq]] <small>(Golischer Präsident 1992-1994)</small><br />
*1994-1999: [[Miquel Xabier Robles]]<br />
*1999-2000: [[Marc Devarque]]<br />
*Seit 2000: [[Pâul Senterrsi]] <small>(Gotischer Präsident 2008-2013)</small><br />
<br />
[[Kategorie: Micolinische Partei]]<br />
[[Kategorie: Partei in Golen]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=G%C5%8Fols_Nati%C3%B2&diff=18683Gŏols Natiò2014-03-03T21:24:13Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>'''Gŏols Natiò''' („Golische Nation“, Golische Nationalpartei, kurz ''GN'') ist eine [[Golen|golische]] links-nationalistische Partei. Gŏols Natiò entstand 1966 aus mehreren linken und radikal-nationalistischen Abspaltungen der regierenden [[Pùble Gŏols]], darunter die [[Partet National Gŏols]] (PNG) und die [[Eljanç Radical de Gŏole]] (ERG). Im Gegensatz zur PG lehnte die GN das 1948 erlassene Autonomiestatut für Golen ab und forderte eine weitergehende Unabhängigkeit vom micolinischen Staat. Seither ist die Partei als die radikalere der beiden führenden Nationalparteien in Golen anzusehen, erhielt seit Ende der Achtziger aber Konkurrenz durch die aufstrebende radikal-separatistische [[LpG]], die als politischer Arm der Terrororganisation [[FLG]] gilt und jede Zusammenarbeit mit micolinischen Politikern oder Institutionen ablehnt. Wirtschafts- und sozialpolitisch gilt die GN als weiter links stehend als die zentristische PG und bezeichnet sich selbst als sozialdemokratisch und progressiv. Sie führt zudem die Strömung der „Radikalen“ weiter, die sich 1919 erstmals gegen die Vormacht der Konservativen und „Gemäßigten“ in der nationalistischen Volkspartei formiert hatten.<br />
<br />
Seit ihrer Gründung 1966 konnte die GN ständig ihre Sitze im micolinischen Regionalparlament vermehren und hat mittlerweile die dominierende PG eingeholt. Bei den [[Golische Regionalwahl 1967|Regionalwahlen 1967]] erreichte die GN unter der Führung ihres ersten Vorsitzenden [[Filip Nabarr]] 9,9 Prozent der Stimmen und schnitt damit stärker ab, als ihre Gründerparteien zusammen im Jahr 1962. Bei den [[Golische Regionalwahl 1970|Wahlen 1970]] folgte ein erster Einbruch auf 7,9 Prozent. Gleichzeitig konnte die Volkspartei die absolute Stimmenmehrheit erreichen. Nach 14,2 Prozent der Stimmen im Jahr 1975 und 13,9 im Jahr 1980 folgte 1982 ein Sprung auf 17 Prozent der Stimmen. In der Zwischenzeit hatte mit [[Laurenç Senterrsi]] ein Vertreter des gemäßigten Flügels die Parteiführung von Nabarr übernommen. <br />
<br />
Nach dem Erfolg von 1982 tolerierte die GN ein Minderheitskabinett der Volkspartei und trat 1984 in ein neues nationalistisches Koalitionskabinett mit der Volkspartei ein, in dem Parteichef Senterrsi ein Ministeramt übernahm. In der Zusammenarbeit mit der PG mäßigte sich die GN in ihren antimicolinischen Positionen, was u.a. zur Gründung der radikalseparatistischen LpG führte. Bereits 1983 distanzierte sich die GN offiziell von der separatistischen Terrorgruppe FLG, was als Vorleistung für den Eintritt in eine formelle Koalition angesehen wurde.<br />
<br />
Nach dem Bruch der Koalition 1986 verbesserte die GN 1987 ihren Stimmenanteil auf 19,2 und im Jahr 1992 auf 23,6 Prozent der Stimmen. Dabei konnte sie vor allem von einem Stimmeneinbruch aufseiten der [[PCG|Kommunistischen Partei]] profitieren. Mit einem auf linke Reformen konzentrierten Programm bildete GN-Chef [[Franç Elaq]] 1992 eine Linkskoalition mit [[PSG|Sozialisten]] und Kommunisten und wurde schließlich zum ersten Präsidenten Golens aus dem Lager der GN gewählt. Die neue Koalition erreichte einige Sozialreformen, zerbrach aber im Jahr 1994. In [[Golische Regionalwahl 1994|vorgezogenen Neuwahlen]] erlitt die GN eine schwere Niederlage und fiel auf 15,2 Prozent der Stimmen zurück. In der Opposition folgte unter Parteichef [[Miquel Xabier Robles]] eine allmähliche Regeneration. Im Jahr 2001 war die GN wieder bei 23,2 Prozent der Stimmen angelangt und konnte 2006 mit 24,9 Prozent zur Volkspartei aufschließen. <br />
<br />
Der Erfolg wurde als Ergebnis eines energischen Reformkurses des neuen Parteichefs [[Pâul Senterrsi]] angesehen, der auf die Verabschiedung eines neuen weitergehenden Autonomiestatuts drängte. Es kam zur Bildung einer Großen Koalition mit der PG, die mit ihrem Entwurf für ein neues Statut aber im micolinischen Parlament scheiterte. Nach dem Zerfall der Koalition im Jahr 2008 kam es zu [[Golische Regionalwahl 2008|vorgezogenen Neuwahlen]], in denen die GN leichte Verluste verschmerzen musste. Jedoch gelang es Senterrsi, eine Neuauflage der Linkskoalition mit Sozialisten und grün-kommunistischer Linke unter seiner Führung zu erreichen, die ihn schließlich zum neuen Präsidenten der Region wählte. <br />
<br />
Gŏols Natió ist Mitglied der „Europäischen Freien Allianz“ (ALE), die im Europaparlament eine gemeinsame Fraktion mit den Grünen bildet. Die Jugendorganisation der GN trägt den Namen [[Jobentuit National Gŏols]].<br />
<br />
'''Parteivorsitzende Gŏols Natiò''':<br />
*1966-1980: [[Filip Nabarr]]<br />
*1980-1987: [[Laurenç Senterrsi]]<br />
*1987-1994: [[Franç Elaq]] <small>(1992-1994)</small><br />
*1994-1999: [[Miquel Xabier Robles]]<br />
*1999-2000: [[Marc Devarque]]<br />
*Seit 2000: [[Pâul Senterrsi]] <small>(2008-2013)</small><br />
<br />
[[Kategorie: Micolinische Partei]]<br />
[[Kategorie: Partei in Golen]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=P%C3%B9ble_G%C5%8Fols&diff=18682Pùble Gŏols2014-03-03T21:21:26Z<p>77.178.36.40: /* Parteipersönlichkeiten */</p>
<hr />
<div>'''Pùble Gŏols''' („Golisches Volk“, Golische Volkspartei, Abkürzung ''PG'') ist eine [[Golen|golisch]]-nationalistische Mitte-Rechts-Partei mit konservativ-christlicher Prägung. <br />
<br />
== Ausrichtung ==<br />
Pùble Gŏols war traditionell eine bürgerliche Partei mit nationalistischem und autonomistischen Profil und unterstützte zeitweise die terroristische Separatistengrupp [[FLG]], deren politischer Arm sie lange Zeit war. Die Partei hat sich im Laufe ihrer Entwicklung jedoch von ihren radikal-nationalistischen Positionen weitgehend verabschiedet und tritt heute für eine stärkere Autonomie Golens innerhalb der micolinischen Krone ein. Sie versteht sich als Kraft der politischen Mitte und orientiert sich an den Werten und Positionen europäischer christdemokratischer Parteien.<br />
<br />
== Geschichte von Pùble Gŏols ==<br />
=== Vorläuferparteien ===<br />
Die Volkspartei ist die älteste Partei Golens und geht auf Vorläufer aus dem 19. Jahrhundert zurück. Im Golen der 1910er Jahre gab es zwei dominierende Kräfte, einerseits die bürgerliche ''Golische Volkspartei'' (gol. '''Partet Publar Gŏols''', PPG), die für eine Selbstverwaltung Golens eintrat, auf der anderen Seite die sozialistische [[Golische Arbeitspartei]] (Uniò Lebrator Gŏols, ULG), aus der später die revisionistische [[Partet Socialist Gools|Sozialistische Partei]] (PSG) und die [[Partet Comunist Gools|Golischen Kommunisten]] (PCG) hervorgingen. <br />
<br />
Die alte Volkspartei erfuhr im Laufe ihrer Geschichte mehrere Spaltungen, die wichtigste erfolgte 1919 in eine gemäßigte Faktion unter [[Valentin Cŏrpas]], die als '''PPG-Majoritait''' weiterexistierte, und eine radikalere Gruppe, die sich als '''PPG-Libre''' konstituierte. Die PPG-M nannte sich ab 1922 '''Partet de lu Pùble Gŏols''', während die linke PPG-L sich als [[Partet Radical Gŏols]] (PRG) neu konstituierte. Gleichzeitig entstand mit dem [[Partet Comunist Gŏols]] (PCG) eine neue Konkurrenz auf der Linken, die ebenfalls für eine größere Autonomie Golens, allerdings unter sozialistischen Vorzeichen eintrat.<br />
<br />
Nach dem Verbot der golischen Parteien im Jahr 1922 und dem Beginn des [[Ulisse-Regime]]s im Jahr 1924 wurde die gesamte golische Unabhängigkeitsbewegung gewaltsam unterdrückt und radikalisierte sich. Seither kämpfte die Partei – offiziell verboten – im linken Widerstand gegen das autoritäre [[Juni-Regime]]. Hier ging aus Kreisen der PG auch die separatistische Terror-Organisation [[FLG]] hervor, von der sich die Partei heute aber stark abhebt und distanziert.<br />
<br />
Im Untergrund kam es zu einer Wiederannäherung der verschiedenen nationalistischen Strömungen, die sich in der [[Resistenç Gŏols]] (RG) vereinten, welche die FLG als ihren militärischen Arm anerkannte. Die RG kämpfte für eine Wiedervereinigung mit dem sagradischen [[Ostgolen]] in einem demokratisch konstituierten Gesamtstaat. 1934/35 kam es in ganz Golen, auch im Ostteil zu separatistischen Aufständen, die auch von der PPG wesentlich mitgetragen wurde. Die als „Junists“ bezeichneten Befürworter wurden als Kollaborateure verurteilt und aus der Partei ausgeschlossen.<br />
<br />
=== Gründung der heutigen Pùble Gŏols und Legalisierung ===<br />
Bereits im Untergrund kam es 1943 zu einer teilweisen Wiedervereinigung der alten Volkspartei unter dem Namen „Pùble Gŏols“, in dem sich Teile der PRG und kleinerer nationalistischer Gruppen der PPG-Mehrheit anschlossen. Ziel war die Gründung eines demokratischen und nicht-kommunistischen Golens. Die Frage der Unabhängigkeit von Micolinien wurde zunächst offen gelassen und es kam weiterhin zur Zusammenarbeit mit den linken Nationalisten und Nicht-Nationalisten in der Resistenç. Zum ersten Vorsitzenden der PG wurde 1943 [[Filip Cŏrpas]], der Sohn Valentin Cŏrpas’ gewählt.<br />
<br />
Nach dem Zusammenbruch des Ulisse-Regimes wurde die PG 1948 legalisiert. Die Frage der künftigen Staatsform führte schon bald zur neuerlichen Spaltung. Die PG-Mehrheit unter ihren Führern [[Charl Davidel]], Filip Cŏrpas und [[David Letard]] sprach sich für eine Mitarbeit am Aufbau einer gesamtmicolinischen Demokratie aus und befürwortete auch die geplante Föderalisierung des Landes. Golen sollte nun ein autonomer Gliedstaat innerhalb der gesamtmicolinischen Monarchie werden. Die Gegner verließen die PG und gründeten die [[Republikanische Partei Golens]] (PRdG), die sich später mit anderen Gruppen wie der Rest-PRG und der 1953 abgespaltenen linken [[Solidaritait Gools]] zur [[Eljanç Radical Gools|Radikalen Allianz]] (ERG) vereinten. Auch die FLG lehnte den PG-Kurs ab und trennte sich damit von der Volkspartei. Gleichzeitig lehnte die PG 1948 nur knapp einen Beitritt zur gesamtmicolinischen christdemokratischen Zentrumspartei [[CDM]] ab, da deren Kurs als anti-golisch angesehen wurde. In der Tat entwickelte sich die CDM bald zur überzeugtesten anti-nationalistischen Gegenkraft der PG, obwohl beide in sozio-ökonomischen Fragen große Übereinstimmungen aufweisen.<br />
<br />
=== Erfolge der ersten Jahre ===<br />
Bei den [[Micolinische Parlamentswahl 1948|ersten Wahlen zum micolinischen Parlament]] setzte sich die Volkspartei deutlich als stärkste Partei Golens durch. Das gleiche schaffte sie auch bei den [[Golische Regionalwahl 1948|Wahlen zur ersten Golischen Versammlung]], wo die PG fast 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. [[Charl Davidel]] wurde erster Präsident der neu formierten [[Region Golen]] und bestimmte die Geschicke der Region mit Unterbechungen bis zu seinem Tod 1960, bis sein alter Mitstreiter [[David Letard]] ihm nachfolgte und bis ins hohe Alter von 80 Jahren als Regionalpräsident amtierte.<br />
<br />
1952 erfolgte die Vereinigung der PG mit der ostgolisch geprägten [[Golische Bauernunion|Golischen Bauernunion]]. Seither ist PG die dominierende politische Kraft der Region und die stärkste Einzelpartei im golischen Regionalparlament. Bis in die Sechziger Jahre hinein war Pùble Gŏols die einzige einflussreiche Nationalpartei in Golen und stellte fast alle Regionalregierungen seit 1948, erst 1966 entstand mit der linksnationalistischen [[Gŏols Natiò]] (GN) eine ernst zu nehmende Konkurrenz im nationalen Lager.<br />
<br />
Gegen den gemäßigten Kurs der PG kam es bereits 1953 zu einer linken Abspaltung, der [[Solidaritait Gŏols]], die später in der GN aufging. Mit Filip Cŏrpas, der im Amt des Parteichefs 1950 von [[David Letard]] abgelöst worden war, verließ auch einer der Parteiikonen die PG in Richtung „Solidaritait“. Trotz des Sieges der PG bei den [[Golische Regionalwahl 1953|Golischen Regionalwahlen 1953]] führte die Abspaltung des linken Parteiflügels zu einem Machtverlust. Der seit 1948 als Präsident Golens amtierende Charl Davidel verlor in einer Kampfabstimmung um das Präsidentenamt gegen den Sozialisten [[Bertrand Quelaq]], der auch von der „Solidaritait“ unterstützt worden war.<br />
<br />
Neuer Parteichef wurde nun [[Elexandre Cŏorès]], der bereits 1955 von Charl Davidel abgelöst wurde. Davidel schaffte es, nach dem Bruch der Linkskoalition 1956 erneut zum Regionalpräsidenten gewählt zu werden. Bei den [[Golische Regionalwahl 1957|Regionalwahlen 1957]] konnte die PG einen großen Sieg feiern und die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen. Die Partei regierte danach alleine, nach dem Tod Davidels 1960 unter der Führung David Letards, der auch wieder das höchste Parteiamt übernahm.<br />
<br />
=== Ende der Ära Letard und Richtungskämpfe ===<br />
Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der [[Golische Regionalwahl 1962|Wahl 1962]] führte Letard eine Koalitionsregierung mit den [[PLG|Liberalen]] an, die bei den [[Golische Regionalwahl 1967|Wahlen 1967]] im Amt bestätigt wurde. Die Koalition zerbrach 1970. Aus [[Golische Regionalwahl 1970|vorgezogenen Neuwahlen]] ging Letard als deutlicher Sieger hervor. Fortan konnte die PG wieder alleine regieren. Nach dem neuerlichen Verlust der absoluten Mehrheit [[Golische Regionalwahl 1975|im Jahr 1975]] trat Letard als Präsident der Region zurück und übergab an [[Osqar Meri Erranza]], der eine Koalitionsregierung mit den [[PSG|Sozialisten]] bildete. Dies wurde als Linksruck in der Partei gewertet, die von Davidel und Letard auf einem konservativen christdemokratischen Kurs geführt worden war. Letard blieb zwar Parteipräsident, die eigentliche Parteiführung übte aber Erranza aus, der zugleich Generalsekretär der Partei wurde.<br />
<br />
In der folgenden parteiinternen Auseinandersetzung setzte sich schließlich die Parteirechte durch, die 1978 auf eine Aufkündigung der Koalition mit den Sozialisten drängte und stattdessen eine Regierung mit den micolinischen Christdemokraten bilden wollte. Erranza zog die Konsequenzen und übergab das Amt des Präsidenten der Region sowie das des Generalsekretärs der Partei an [[Noribert Crèsq]], der eine Koalition mit dem [[CDM]] bildete und 1980 als Nachfolger des erkrankten Letards zum Parteipräsidenten gewählt wurde. Letard wurde zum Ehrenvorsitzenden der Partei gewählt und verstarb ein Jahr später.<br />
<br />
Noribert Crèsq musste bei den [[Golische Regionalwahl 1980|Regionalwahlen 1980]] leichte Verluste hinnehmen und erneuerte die Koalition mit dem CDM, die allerdings 1982 an den unterschiedlichen Autonomie-Vorstellungen zerbrach. Aus [[Golische Regionalwahl 1982|vorgezogenen Neuwahlen]] ging die PG gestärkt hervor. Crèsq bildet eine Minderheitsregierung, die sich im Parlament erstmals auf die Unterstützung der linksnationalistischen GN stützte. Die Zusammenarbeit wurde 1984 in eine formelle Koalition überführt, die jedoch 1986 wieder zerbrach. Noribert Crèsq bildete daraufhin eine vorübergehende Minderheitsregierung mit den Liberalen. Bei den [[Golische Regionalwahl 1987|Wahlen 1987]] erlitt die PG Verluste und rutschte erstmals seit 1948 unter die 40-Prozent-Marke. In der folgenden parteiinternen Auseiandersetzung setzte sich [[Fernand Brês]] durch, der in einer Kampfabstimmung gegen Crèsq zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde und wenig später eine neue Drei-Parteien-Regierung mit CDM und PLG bildete. <br />
<br />
=== Opposition und Ära Doreşal ===<br />
Die [[Golische Regionalwahl 1992]] endeten für die PG in einem Debakel. Die Partei erhielt nur 34 Prozent der Stimmen und konnte sich nicht gegen die neue Linkskoalition aus Sozialisten, Kommunisten, Grünen und Linksnationalisten durchsetzen, die schließlich GN-Chef [[Franç Elaq]] zum Präsidenten der Region wählte. Zum erstenmal seit 1956 war die PG nicht mehr an der Regierung beteiligt und musste sich in der Opposition einrichten. Nachfolger von Brês als Parteivorsitzender wurde [[Pètre Doreşal]], der die Partei auf einem pragmatischen Kurs der Mitte steuerte und auch eine zukünftige Zusammenarbeit mit den Sozialisten nicht mehr ausschließen wollte. <br />
<br />
Der Bruch der Linkskoalition im Jahr 1994 führte zu [[Golische Regionalwahl 1994|vorgezogenen Neuwahlen zur Regionalversammlung]], aus denen die PG unter Doreşal als Sieger hervorging. Die PG verbesserte sich auf 38 Prozent der Stimmen, während die bisherigen Regierungsparteien von zusammen knapp 51 Prozent der Stimmen auf nicht einmal 33 Prozent einbrachen. Doreşal wurde zum neuen Präsidenten Golens gewählt und bildete eine Minderheitsregierung mit den Liberalen, die sich im Parlament auf wechselnde Mehrheiten stützte. Bei den [[Golische Regionalwahl 1999|Wahlen 1999]] brach die PG auf 33 Prozent der Stimmen ein, konnte jedoch die Minderheitskoalition fortführen, ehe diese im Dezember 2000 ihre Unterstützung verlor. Die von Doreşal gestellte Vertrauensfrage endete in einer Niederlage und führte zu [[Golische Regionalwahl 2001|vorgezogenen Neuwahlen]], in denen die PG abermals an Stimmen verlor und erstmals unter die 30-Prozent-Marke abrutschte, während die GN sich auf 23 Prozent verbessern konnte und die radikalseparatistische „[[Libretait per Goole|Freiheit für Golen]]" einen großen Erfolg mit 12,6 Prozent feiern konnte. Die Verluste der Volkspartei konnten also durch die gestiegene Konkurrenz im nationalistischen Lager erklärt werden.<br />
<br />
Trotz parteiinterner Diskussionen setzte sich Doreşal erneut durch und wurde als Regionalpräsident bestätigt. Er bildete nun eine neuartige Mehrparteienkoalition mit den Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen, die als Gegengewicht zu den radikalen Nationalisten die moderaten Kräfte bündeln sollte. Die heterogene Koalition hielt überraschend bis zum Ende der Legislaturperiode. Bei den [[Golische Regionalwahl 2006|Regionalwahlen 2006]] lagen PG und GN mit leicht über bzw. unter 25 Prozent der Stimmen nahezu gleichauf, die mit populistischen anti-micolinischen Parolen auftretenden Separatisten holten 16,6 Prozent der Stimmen und wurden drittstärkste Kraft. Nachdem die Koalition ihre Mehrheit verloren hatte, kam es zu schwierigen Verhandlungen zwischen PG und GN zur Bildung einer Großen Koalition, die rechnerisch aber im Parlament nur eine Stimme Mehrheit hatte. Die Wiederwahl Doreşals zum Präsidenten der Region scheiterte im ersten Anlauf, da nicht alle Abgeordneten der zu bildenden PG/GN-Koalition für den PG-Chef stimmten. <br />
<br />
=== Erneut in der Opposition ===<br />
In Nachverhandlungen wurden die katholisch-konservativen [[Gools Cèntre|Golischen Zentristen]], eine regionale Abspaltung des [[CDM]], mit ins Boot geholt. Schließlich glückte die Wiederwahl Doreşals im zweiten Anlauf. Ziel der neuen Koalition war die Verabschiedung eines neuen Regionalstatuts, das 2008 allerdings schließlich vom Micolinischen Parlament in Servette abgelehnt wurde. In der Folge zerbrach die Koalition. Aus [[Golische Regionalwahl 2008|Neuwahlen]] ging die PG zwar leicht gestärkt hervor, jedoch gelang es Doreşal nicht, eine neue parlamentarische Mehrheit zu generieren. Neuer golischer Präsident wurde GN-Chef [[Pâul Senterrsi]], der eine Linksregierung mit Sozialisten, Kommunisten und Grünen bildete. Zum dritten Mal in der Nachkriegsgeschichte Golens stand die PG damit in der Opposition. <br />
<br />
Im Jahr 2009 gab Pètre Doreşal nach 17-jähriger Amtszeit die Parteiführung ab und wurde zum Ehrenpräsidenten der PG gewählt. Neuer Parteichef wurde [[Xàin Borrard]], der in der Opposition zur Linksregierung stärker das golisch-nationalistische Profil der Partei betonte und sich wie sein Kontrahent Pâul Senterrsi für eine stärkere Unabhängigkeit für die Region aussprach.<br />
<br />
== Internationale Verbindungen und Vorfeldorganisationen ==<br />
Die Golische Volkspartei saß viele Jahre lang in der EVP-Gruppe im Europäischen Parlament, verließ diese aber im Jahr 1994, nachdem es zu zunehmenden Spannungen mit der CDM gekommen war. 2004 gehörte die Partei zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Demokratischen Partei, der auch die Baskische Nationalpartei in Spanien angehört. Seitdem sitzen die EU-Abgeordneten der Partei in der Fraktion der Liberalen und Demokraten (ALDE). Die Jugendorganisation von Pùble Gŏols trägt den Namen [[Jobentuit Publar]].<br />
<br />
== Parteipersönlichkeiten ==<br />
=== Parteivorsitzende seit 1948 ===<br />
*1948-1950: [[Filip Cŏrpas]]<br />
*1950-1953: [[David Letard]]<br />
*1953-1955: [[Elexandre Cŏorès]]<br />
*1955-1960: [[Charl Davidel]]<br />
*1960-1980: [[David Letard]]<br />
*1980-1987: [[Noribert Crèsq]]<br />
*1987-1992: [[Fernand Brês]]<br />
*1992-2009: [[Pètre Doreşal]]<br />
*Seit 2009: [[Xàin Borrard]]<br />
<br />
=== Golische Regionalpräsidenten der PG ===<br />
* [[Charl Davidel]] (1948-1953, erneut 1956-1960)<br />
* [[David Letard]] (1960-1975)<br />
* [[Osqar Meri Erranza]] (1975-1978)<br />
* [[Noribert Crèsq]] (1978-1987)<br />
* [[Fernand Brês]] (1987-1992)<br />
* [[Pètre Doreşal]] (1994-2008)<br />
* [[Xàin Borrard]] (seit 2013)<br />
<br />
[[Kategorie: Micolinische Partei]]<br />
[[Kategorie: Partei in Golen]]</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Golen&diff=18681Golen2014-03-03T19:28:03Z<p>77.178.36.40: /* Liste der golischen Regionalpräsidenten seit 1948 */</p>
<hr />
<div>'''Golen''' ([[Golische Sprache|golisch]] ''Gŏole'', amtlich: ''Region Golen'', golisch ''Reixou Gŏole'', micolinisch ''Región Gólica'') ist eine Region im Osten [[Micolinien]]s. Sie liegt an der Nordküste des [[Blaues Meer|Blauen Meers]] am Südrand des [[Konsetten]]gebirges. Die Hauptstadt der Region ist [[Alágua]] (golisch ''Elaque''). Amtssprachen der Region sind [[Golisch]] und [[Micolinisch]]. Die heutige Region Golen umfasst nur einen Teil des historischen Golen, zu dem auch Teile der [[Escada]], die heutige sagradische Region [[Val d’Ambrís]] sowie Teile der micolinischen Regionen [[Alto Conte]] und [[Lítica-Paes Montane]] gezählt werden.<br />
<br />
== Politisches System ==<br />
=== Parlament und Regierung ===<br />
Die Region Golen verfügt als Gliedstaat der föderalen Monarchie [[Micolinien]] über eine eigene regionale Selbstverwaltung (golisch ''Administratjò Gŏols''), die im Regionalstatut von 1949 festgeschrieben ist.<br />
<br />
Als Einkammerlegislative fungiert die 151 Mitglieder starke [[Golische Regionalversammlung|Regionalversammlung]] (amtlich golisch ''Esemblëe Gŏols''), die alle fünf Jahre direkt nach dem Verhältniswahlrecht gewählt wird. Vorsitzender ist der Präsident der Versammlung (''President de le Esemblëe''), der für jeweils eine Legislaturperiode gewählt wird.<br />
<br />
An der Spitze der Regionalverwaltung steht der [[President Gŏols]] (micolinisch ''President de la Regió Gólica''), der von der Versammlung gewählt wird und die Regionalregierung (''Gobern Gŏols'') ernennt. Er ist höchster Repräsentant der Regionalverwaltung (''Cap de Administratjò'') und fungiert im Normalfall zugleich als ''Cap de Gobern'' und ist der Regionalversammlung verantwortlich, die ihm und seiner Regierung das Misstrauen aussprechen kann. <br />
<br />
Bis 1993 gab es kein formelles Misstrauensvotum, stattdessen konnten nur bestimmte parlamentarische Niederlagen einen Präsidenten zu Fall bringen. Seither gibt es die Möglichkeit eines konstruktiven Misstrauensvotums. Außerdem kann ein Präsident die Vertrauensfrage stellen. Verliert der Präsident das Vertrauen des Parlaments, verstirbt im Amt oder tritt zurück, dann rückt automatisch der Präsident der Versammlung an die Spitze der Regionalverwaltung, der im Folgenden entscheiden kann, ob der amtierende Präsident seine Funktionen als ''Cap de Gobern'' kommissarisch weiterführen kann oder ob ein Stellvertreter (''Comisjoner de Gobern'') ernannt wird. Die Regionalversammlung hat in der Folge vier Wochen Zeit, um mit absoluter Mehrheit einen neuen Präsidenten zu wählen, der dann wieder die Doppelrolle als Cap de Administratjò und Cap de Gobern übernimmt und eine neue Regionalregierung ernennen kann. Der Präsident der Versammlung kann jederzeit einen Kandidaten vorschlagen, ebenso wie ein Fünftel der Versammlungsmitglieder. Wird innerhalb dieser Frist kein neuer Präsident gewählt, kommt es automatisch zur Auflösung der Versammlung und zur Ausschreibung von Neuwahlen. Dieses System der Vakanz wird seit 1999 ausgeübt und löste die alte Regelung ab, nach der die [[Micolinisches Staatsministerium|Zentralregierung]] in [[Servette]] im Falle eines Rücktritts des Regionalpräsidenten oder dessen Abwahl automatisch in die Rolle des Handelnden rückte und einen ''Comisjoner'' als provisorischen Regierungschef ernennen konnte. So gelangten 1955 der [[CDM]]-Minister [[Joann Mari Franç]], 1994 der parteilose Beamte [[Chrestièn Guichart]] ins Amt, während die Zentralregierung mehrmals einen abgewählten oder zurückgetretenen Präsidenten mit der kommissarischen Weiterführung der Geschäfte beauftragte.<br />
<br />
==== Liste der golischen Regionalpräsidenten seit 1948 ====<br />
{| class="prettytable"<br />
|align="center" style="width:4%"|Von<br />
|align="center" style="width:4%"|Bis<br />
| <span style="color:#ffffff"> . </span><br />
||<br />
| style="width:20%"|Amtsinhaber<br />
|align="center" style="width:8%"|Partei<br />
| Kabinette<br />
| style="width:25%"|Koalition<br />
| besonderes<br />
|-<br />
! style="background:#EEEEFF" align="center" colspan="9" | Presidents Gŏols<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1948<br />
|align="center"|1953<br />
! style="background-color: #3399FF"|<br />
||<br />
| [[Charl Davidel]]<br />
|align="center"|[[Pùble Gŏols]]<br />
| [[Golische Regierung Davidel I|Davidel I]] <br />
| [[Pùble Gŏols|PG]]<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1953<br />
|align="center"|1955<br />
! style="background-color: #ee1122" | <br />
||<br />
| [[Fernand Quelaq]]<br />
|align="center"|[[PSG]]<br />
| [[Golische Regierung Quelaq|Quelaq]]<br />
| [[PCG]], [[PSG]], [[Pùble Gŏols|PG]]-Abweichler<br />
||<br />
|-bgcolor=DDDDDD<br />
|align="center"|1955<br />
|align="center"|1956<br />
! style="background-color: #00B233"|<br />
||<br />
| [[Joann Mari Franç]], geschäftsführend<br />
|align="center"|[[CDM]]<br />
||<br />
||<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1956<br />
|align="center"|1960<br />
! style="background-color: #3399FF"|<br />
||<br />
| [[Charl Davidel]]<br />
|align="center"|[[Pùble Gŏols]]<br />
| [[Golische Regierung Davidel II|Davidel II]], [[Golische Regierung Davidel III|III]]<br />
| [[Pùble Gŏols|PG]]<br />
| bis 1957 Minderheitsregierung, im Amt verstorben<br />
|-bgcolor=DDDDDD<br />
|align="center"|1960<br />
|align="center"|<br />
! style="background-color: #ee1122" | <br />
||<br />
| [[Daniel Marrel]], geschäftsführend<br />
|align="center"|[[PSL]]<br />
||<br />
||<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1960<br />
|align="center"|1975<br />
! style="background-color: #3399FF"|<br />
||<br />
| [[David Letard]]<br />
|align="center"|[[Pùble Gŏols]]<br />
| [[Golische Regierung Letard I|Letard I]], [[Golische Regierung Letard II|II]], [[Golische Regierung Letard III|III]], [[Golische Regierung Letard IV|IV]]<br />
| [[Pùble Gŏols|PG]], [[PLG]] (1962-1967)<br />
| 1970 geschäftsführend<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1975<br />
|align="center"|1978<br />
! style="background-color: #3399FF"|<br />
||<br />
| [[Osqar Meri Erranza]]<br />
|align="center"|[[Pùble Gŏols]]<br />
| [[Golische Regierung Erranza|Erranza]]<br />
| [[Pùble Gŏols|PG]], [[PSG]]<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1978<br />
|align="center"|1987<br />
! style="background-color: #3399FF"|<br />
||<br />
| [[Noribert Crèsq]]<br />
|align="center"|[[Pùble Gŏols]]<br />
| [[Golische Regierung Crèsq I|Crèsq I]], [[Golische Regierung Crèsq II|II]], [[Golische Regierung Crèsq III|III]], [[Golische Regierung Crèsq IV|IV]]<br />
| [[Pùble Gŏols|PG]], [[CDM]] (1978-1982), [[Gŏols Natiò|GN]] (1984-1986)<br />
| 1982-1984 und 1986-1987 Minderheitsregierung, 1982 und 1986-1987 geschäftsführend<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1987<br />
|align="center"|1992<br />
! style="background-color: #3399FF"|<br />
||<br />
| [[Fernand Brês]]<br />
|align="center"|[[Pùble Gŏols]]<br />
| [[Golische Regierung Brês|Brês]]<br />
| [[Pùble Gŏols|PG]], [[CDM]], [[PLG]]<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1992<br />
|align="center"|1994<br />
! style="background-color: #E56600"|<br />
||<br />
| [[Franç Elaq]]<br />
|align="center"|[[Gŏols Natiò]]<br />
| [[Golische Regierung Elaq|Elaq]]<br />
| [[Gŏols Natiò|GN]], [[PSG]], [[PCG]]/[[Verds Gŏols|VG]]<br />
||<br />
|-bgcolor=DDDDDD<br />
|align="center"|1994<br />
|align="center"|<br />
! style="background-color: #BBBBBB" | <br />
||<br />
| [[Chrèstien Guichart]], geschäftsführend<br />
|align="center"|parteilos<br />
||<br />
||<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|1994<br />
|align="center"|2008<br />
! style="background-color: #3399FF"|<br />
||<br />
| [[Pètre Doreşal]]<br />
|align="center"|[[Pùble Gŏols]]<br />
| [[Golische Regierung Doreşal I|Doreşal I]], [[Golische Regierung Doreşal II|II]], [[Golische Regierung Doreşal III|III]]<br />
| [[Pùble Gŏols|PG]], [[PLG]] (1994-2006), [[PSG]] (2001-2006), [[CDM]] (2001-2006), [[Gŏols Natiò|GN]] (2006-2008), [[Cèntre Gŏols|CG]] (2006-2007)<br />
| 1994-2000 Minderheitsregierung, 2000-2001 und 2006 geschäftsführend<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|2008<br />
|align="center"|2013<br />
! style="background-color: #E56600"|<br />
||<br />
| [[Pâul Senterrsi]]<br />
|align="center"|[[Gŏols Natiò]]<br />
| [[Golische Regierung Senterrsi|Senterrsi]]<br />
| [[Gŏols Natiò|GN]], [[PSG]], [[EUG]]-[[Verds Gŏols|V]]<br />
||<br />
|-bgcolor=EEEEEE<br />
|align="center"|2013<br />
|align="center"|<br />
! style="background-color: #3399FF"|<br />
||<br />
| [[Xàin Borrard]]<br />
|align="center"|[[Pùble Gŏols]]<br />
| [[Golische Regierung Borrard|Borrard]]<br />
| [[Pùble Gŏols|PG]], [[PSG]]<br />
||<br />
|-class="hintergrundfarbe1"<br />
|}<br />
<br />
=== Parteien ===<br />
Das [[Parteiensystem Golens]] wird seit 1948 von der gemäßigt-nationalistischen [[Pùble Gŏols|Volkspartei]] (''Pùble Gŏols'', PG) geprägt, die als liberalkonservative zentristische Kraft auftritt und sich in bisher jeder Wahl zur Regionalversammlung als stärkste Kraft durchsetzen konnte. 1957 und 1970 vereinte die Volkspartei sogar jeweils die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich. Mit Ausnahme von zwei Legislaturperioden (1953-1956 und 1992-1994) führte die Volkspartei bis 2008 jede Regierung an und stellte den Präsidenten der Region. Konkurrenten der Volkspartei im bürgerlichen Lager waren die kleinere [[Partet Liberal Gŏols|Liberale Partei Golens]] (PLG), die gemäßigt-föderalistische Positionen vertrat sowie die micolinische christdemokratische [[CDM]], die den golisch-nationalistischen Partikularismus traditionell ablehnt.<br />
<br />
Wichtigster Gegenspieler der Volkspartei auf der politischen Linken war über Jahrzehnte hinweg die [[Kommunistische Partei Golens]] (PCG), die bis in die Achtziger Jahre hinein regelmäßig zwischen 16 und 26 Prozent der Stimmen erreichen konnte. Wie die Volkspartei vertrat auch die PCG antizentralistische Positionen. Außerdem wand sich die PCG in den Siebziger Jahren dem Eurokommunismus zu. Die kleinere [[Partet Socialist de Gŏole|Sozialistische Partei]] stand regelmäßig im Schatten der Kommunisten und schaffte es seit 1957 nur noch bei einer einzigen Wahl (1980) über die 10-Prozent-Marke. Nach der Wende des Jahres 1990 verlor die PCG ihre dominante Stellung im linken Lager aber und schaffte es im Bündnis mit den [[Verdes Gŏols|golischen Grünen]] (''[[Eccord Comunist-Verd]]'') nach 1992 nicht mehr über 10 Prozent der Stimmen hinaus, während die Sozialisten sich nach einem Wahlerfolg des Jahres 1992 (17,8 Prozent) jenseits der 10-Prozent-Marke etablieren konnten. <br />
<br />
Im nationalistischen Lager wuchs im Laufe der Jahre die Konkurrenz der PG. Die 1967 aus mehreren Dissidentengruppen der Volkspartei entstandene [[Gŏols Natiò|Golische Nationalpartei]] (''Gŏols Natiò'', GN) konnte ihre Stimmenanteile bis in die Neunziger Jahre hinein regelmäßig vergrößern und wuchs zur ernstzunehmenden Konkurrenz zur Volkspartei heran. Die Nationalpartei vertritt stärker nationalistische sowie im Gegensatz zur Volkspartei eher linke sozialdemokratische Positionen und sieht sich als golisch-nationalistische Fortschrittspartei. Ähnlich wie bei der Volkspartei mäßigten sich im Laufe der Jahre aber auch bei der Nationalpartei die nationalistischen Tendenzen, sodass mit der [[Libretait per Gŏole|Golischen Freiheitspartei]] (''Libretait per Gŏole'', LPG) Ende der Achtziger Jahre eine dritte bedeutende nationalistische Kraft entstand, die in den Neunziger Jahren mit radikalen separatistischen Parolen große Wahlerfolge feiern konnte. Nach dem bisher stärksten Ergebnis der LPG bei den [[Wahl zur golischen Regionalversammlung 2006|Wahlen 2006]] (16,6 Prozent) kam es zum Verbot der Partei, die als politischer Flügel der separatistischen Terrorgruppe FLG angesehen wurde. Als Nachfolgepartei gründete sich die gemäßigtere [[Eljanç Gŏols de Libretait|Freiheitsallianz]] (''Eljanç Gŏols de Libretait'', EGL), die 2008 auf 10 Prozent der Stimmen kam.<br />
<br />
Bei den Wahlen 2008 kam es zu einer politischen Kräfteverschiebung nach links und zur Bildung einer neuen linksgerichteten Regierungsallianz zwischen GN, PSG und der grün-kommunistischen Linken. Damit ist die PG mit Ausnahme der Jahre 1992-1994 zum erstenmal seit 1956 in der Opposition.<br />
<br />
=== Verwaltungsgliederung ===<br />
Die Region Golen umfasst die drei golischen Provinzen [[Alágua]] (gol. ''Elaque''), [[Santa Rocca]] und [[Villágua]] (''Vellaque''). Die historischen golischen Provinzen [[Val d’Ambrís]], [[Peixa]], [[Colágua]] und [[Cania]] gehören dagegen nicht zur heutigen Region.</div>77.178.36.40http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Entesa_de_la_Sinistra_Regional&diff=18680Entesa de la Sinistra Regional2014-03-03T19:22:09Z<p>77.178.36.40: </p>
<hr />
<div>Die '''Entesa de la Sinistra Regional''' (ESR, deutsch ''Übereinkunft der Regionalen Linken''), meist kurz '''l’Entesa''' genannt, ist eine regionalistische Partei mit sozialdemokratischem und progressivem Profil in [[Aziz]].<br />
<br />
== Geschichte ==<br />
Die Entesa wurde 1993 als linkes Parteienbündnis gegründet und ist seit 1996 eine eigenständige Partei. Gründungsparteien des Bündnisses waren die linke regionalistische [[Unión Radical-Socialista d'Aziz]] (URS), die aus der radikalen Bewegung entstand und für die Errichtung einer unabhängigen Republik [[Aziz]] innerhalb eines föderalen sagradischen Staates eintrat, die ökosozialistische [[Partido Ecologista d'Aziz]] (PEA) sowie die rot-grün-reformistische [[Sinistra Democrática i Alternativa]] (SDA), die aus dem reformkommunistischen Flügel der [[Partido Comunista d'Aziz|KP Aziz]] hervorgegangen war und das azizische Pandon zur sagradischen [[PSAP]] darstellte. <br />
<br />
Bei der [[Wahl zur Regionalversammlung von Aziz 1994]] trat die Entesa erstmals als Parteienbündnis an und erreichte einen Zuspruch von acht Prozent der Stimmen. Danach konnte sie sich bis 2003 auf zehn Prozent steigern, ehe sie bei der [[Wahl zur Regionalversammlung von Aziz 2007]] 17 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte und drittstärkste Kraft im azizischen Regionalparlament wurde. Seither ist die Partei als zweitstärkste Kraft innerhalb der Linkskoalition unter dem [[Partido Socialista d'Aziz|Sozialisten]] [[Francisco Copado Ferres]] an der Regionalregierung beteiligt und stellt mit [[Dián Liriarte]] den Vizeregierungschef.<br />
<br />
Bei den [[Europawahlen 2009]] kandidierten Vertreter der Entesa auf einer Gemeinschaftsliste der sagradischen [[Verdes|Grünen]] mit diversen Regionalparteien mit dem Namen [[Europa Progresista i Verde]] (EPV). Dank des guten Ergebnisses der Grün-Progressiven Liste wurde auch ein Vertreter der ESR ins Parlament gewählt. Dieser sitzt in der Grüne/EFA-Fraktion. <br />
<br />
Bei den [[Wahl zur Regionalversammlung von Aziz 2012|Regionalwahlen 2012]] kandidiert die ESR zusammen mit den [[Verdes d’Aziz]] unter der Bezeichnung [[Entesa d’Aziz ils Verdes]]. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gehörte die Entesa ebenfalls zum grün-regionalen Wahlbündnis [[Ils Verdes - Iniciativa Plural]].<br />
<br />
== Ausrichtung ==<br />
Die Entesa gehört in der Tradition der URS zum Lager der Parteien mit regionalistischem Hintergrund und vertritt innerhalb dessen eine Mitte-Links-Position. Damit konkurriert sie im regionalistischen Lager gegen die konservativ-liberale [[Força Nova d'Aziz|FNA]] und die radikal-separatistische [[Junta de la Liberación]]. Die Entesa hat sich heute im Hinblick auf den angestrebten Autonomiegrad von verschiedenen radikalen und separatistischen Positionen der früheren URS verabschiedet und verfolgt eine regionalistische Politik mit dem Ziel einer weitgehenden Autonomie vom sagradischen Zentralstaat. Wirtschaftspolitisch vertritt die Partei sozialdemokratische Positionen. Dazu kommen grüne Positionen in der Umwelt- und Energiepolitik sowie liberale Ansichten in gesellschaftspolitischer Hinsicht.<br />
<br />
Die Entesa ist Mitglied der Europäischen Freien Allianz (EFA).<br />
<br />
[[Kategorie: Sagradische Partei]]<br />
[[Kategorie: Partei in Aziz]]</div>77.178.36.40