{| class="prettytable"
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|'''Partei'''
|'''Spitzenkandidat'''
! Kurzbezeichnung
! Stimmanteil
! Mandate
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! style="background:#EEEEFF" align="center" colspan="7" | Wahl zur [[Sagradische Abgeordnetenkammer|sagradischen Abgeordnetenkammer]] am 1. November 1998
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| [[Aliança Socialista d'Unitá Lavorista]] (Sozialdemokraten)
| [[Ramón Julio De la Costa]]
| '''ASUL'''
| 38,1 %
| 199
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| [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista]] (Grüne)
| [[Franca Ferrero-Berástiz]]
| '''VERDES'''
| 6,2 %
| 32
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| [[Unitá de la Sinistra]] (Kommunisten und Linkssozialisten)
| [[António Fiali]]
| '''UNITÁ'''
| 5,6 %
| 30
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| '''Linke Mehrheit'''
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| '''49,9 %'''
| '''261'''
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| [[Partíu Popular de Convergência]] (Konservative)
| [[Josep Carles Otero]]
| '''PPC'''
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| 180
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| [[Unión Democrática de Sagradia]] (Liberale)
| [[Victor António Anghés]]
| '''UDS'''
| 4,2 %
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| [[Ils Radicales]] (Sozialliberale)
| [[Ernesto Joán Kirchner]]
| '''RAD'''
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| '''Bürgerliche Opposition'''
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| '''41,9 %'''
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| [[Partíu Social Popular]] (Rechtspopulisten)
| [[Joán De la Pênia]]
| '''PSP'''
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| [[Partíu Nacional]] (Rechtsextreme)
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| Sonstige
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|'''511'''
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<small>Effektive Parteienzahl: 3,60</small>

[[Kategorie:Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer|Abgeordnetenkammer 1998]]

Ramón Julio De la Costa

2015-10-04T07:56:34Z

217.51.145.8:

'''Ramón Julio De la Costa''' (*13.07.1952 in [[Sacâu de Barregat]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker der sozialdemokratischen [[ASUL]]. Er war von 1990 bis 1992 sagradischer [[Umweltminister]] in der [[Kabinett Ricardes I|Regierung]] von [[Donado Ricardes]] und danach Präsident der Regionalregierung von [[Comtàid-Perín]] (1993-1998). Zwischen Januar 1999 und November 2006 führte er als [[sagradischer Ministerpräsident]] die erste [[Coalición Eco-Socialista|rot-grüne Koalition]] in Sagradien als Minderheitsregierung an.

Von 1997 bis 2005 war er zudem Generalsekretär seiner Partei und bis 2008 Vizepräsident der Sozialistischen Internationale. 2007/2008 fungierte er mehrere Monate lang als Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für Sudan.

Seit den [[Europawahlen 2009]] sitzt De la Costa für die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) im Europaparlament.

== Leben und Karriere ==
=== Jugend und Studentenjahre ===
Der aus Sacâu nahe [[Tulis]] stammende De la Costa begann nach dem Abitur ein Studium der Geschichts-, Literatur- und Politikwissenschaften, das er 1978 mit dem Magistertitel abschloss. Bereits seit seinen Jugendtagen war er in der Friedensbewegung aktiv und protestierte gegen den Vietnamkrieg. Zugleich hielt er Kontakt zu einer maoistischen Studentengruppe in [[Tulis]]. Seit 1975 gehörte er zu den Redakteuren des linkssozialistischen [[Jornal del Cânviu]], 1977 wurde er Parteimitglied der alternativ-kommunistischen [[Democrâcia Crítica]] und engagierte sich in den Neuen Sozialen Bewegungen, vor allem für unilaterale Abrüstung, die Abschaffung von Atomwaffen, den Ausstieg aus der Atomenergie und eine Ausweitung der Bürgerrechte.

Innerhalb des linksalternativen Spektrums gehörte er zunächst dem linksradikalen, ökosozialistischen Flügel an. Noch Jahre später bezeichnete er sich selbst als Ökosozialisten, näherte sich in der praktischen Politik aber dem pragmatischen Flügel der Bewegung an. Schon als Student unterhielt er enge Kontakte zum entstehenden linksalternativen Flügel der sozialistischen [[ASUL]] und nahm als Gast an verschiedenen Treffen der [[Juventú Socialista|Jungsozialisten]] teil.

=== Beruf und politischer Durchbruch ===
Nach Ende seines Studiums begann de la Costa eine akademische Karriere und war bis 1984 als Dozent für politische Geschichte an der [[Celusanto-Universität]] von Tulis beschäftigt. Dort promovierte er auch 1981 über die Geschichte der sagradischen Linken in der [[Zweite Sagradische Republik|Zweiten Republik]].

Als freier Journalist und Kolumnist machte sich De la Costa in der Folge einen Namen. Seine eigentliche politische Karriere begann 1984, als er als Vertrauensmann der Grün-Alternativen Liste in seiner Heimatstadt [[Tulis]] in der ersten rot-grünen Koalition der Stadt zum Mitglied der Stadtverwaltung nominiert wurde. Er wurde stellvertretender Bürgermeister in der Stadtadministration unter Bürgermeister [[Joán Corell]] und mit dem Ressort ''Tourismus, Stadtplanung und Umwelt'' betraut. Obwohl selbst weiterhin Mitglied der Democrâcia Crítica, wurde er als grüner Politiker wahrgenommen und machte sich als erster grüner Vizebürgermeister des Landes schnell einen Namen, als er eine umfassende Stadtsanierung organisierte und Tulis zur ''„Grünen Kulturstadt“'' umgestalten wollte.

Obwohl Mitglied der [[Ecología 77]] gehörte De la Costa nicht zu den Gründern der Partei [[Verdes Celarcoes]], da er die Gründung einer eigenen Partei in Konkurrenz zu den anderen sagradischen Linksparteien ablehnte und am Konzept einer unabhängigen Bewegung festhielt. Nachdem die tulinesischen Grünen schon Anfang im 1986 die Koalition mit den regierenden [[ASUL|Sozialisten]] in Tulis aufgekündigt hatte, distanzierte sich De la Costa als entschiedener Anhänger der ökologisch-sozialistischen Zusammenarbeit von der Grünen Fraktion und blieb als Unabhängiger im Amt.

In der neuen Administration Corell wurde sein Ressort um den Bereich ''Wirtschaft'' erweitert und er blieb Stellvertreter des Bürgermeisters. Außerdem war er u.a. für die Koordination der ''Europäischen Kulturstadt Tulis'' zuständig. Wenig später trat er der ''Sozialistischen Allianz'' (ASUL) bei. Größere Bekanntheit in seiner neuen Partei erwarb sich der rhetorisch beflissene De la Costa auf dem Parteitag der Asul im Herbst 1987 mit einer ambitionierten und vielgelobten Rede, in der er Eckpunkte für eine sozialökologische Politik der Zukunft formulierte und darin die neue Parteiführung um [[Donado Ricardes]] aufforderte, in der künftigen Politik Ökologie und Ökonomie zusammenzudenken. Wenige Monate später wählte ihn seine neue Partei in die Exekutive des [[Comtàid-Perín|comtaid-perinischen]] Regionalverbands.

=== Umweltminister im Kabinett Ricardes ===
Im Dezember 1990 berief der neue sozialistische [[Ministerpräsident]] [[Donado Ricardes]] den 37-jährigen Shootingstar De la Costa zum neuen [[Ministerium für Umwelt und nachhaltige Entwicklung|Umweltminister]] in seiner sozialistisch-radikalen Minderheitsregierung. Dahinter wurde öffentlich die Strategie vermutet, einen Teil der wachsenden linksalternativen und ökosozialistischen Bewegung von den [[Verdes|Grünen]] weg und hin zur ASUL zu lotsen. Außerdem sah Ricardes in der neu aufkommenden rot-grünen Netzwerkbewegung, als deren Vertreter de la Costa galt, eine potenzielle Gefahr für seine Führung und versuchte sie in seine Politik zu integrieren.

In seinem Ministeramt machte De la Costa schnell durch unorthodoxe Methoden auf sich aufmerksam und verärgerte mehr als einmal Koalitionspartner und Parteifreunde, u.a. mit seiner Kampagne für einen raschen Atomausstieg, den die Grünen forderten und der innerhalb der Sozialistischen Partei hoch umstritten war. In Zusammenarbeit mit Forschungsminister [[Carles Martínez Begueller]] initiierte De la Costa zudem ein Forschungsprogramm zum Ausbau regenerativer Energien, eines der ersten dieser Art in Europa. Zu dieser Zeit galt De la Costa als Vertreter der Neuen Linken innerhalb der Partei.

=== Beginn der Parteikarriere in der ASUL ===
Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum im Parlament gegen die Minderheitsregierung im Herbst 1992 schied De la Costa mit dem Rest des Kabinetts aus dem Amt. Der folgende Rücktritt [[Donado Ricardes]]' als Parteichef der Sozialisten und die zunächst wenig machtvolle Stellung seines Nachfolgers Luis José López hatte zu einer Stärkung der jungen Kräfte innerhalb der Partei geführt, die eine Zusammenarbeit mit den Grünen und ein Überdenken traditionalistischer Positionen forderten. De la Costa wurde zu dieser Zeit als zwar prominenter, aber mangels Abgeordnetenmandat weniger einflussreicher Vertreter der so genannten [[Guarda Jovén]] angesehen, als deren wichtigste Repräsentanten zu dieser Zeit der [[Bordez|bordezische]] Regionalsekretär [[Paulo Satyres]], sein [[Amoria|amorischer]] Kollege [[Mariano Larcón]] sowie der ehemalige [[JUSO]]-Sekretär [[António Delvequio]] galten.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten in l’Artir im März 1991 bereits hatten die Jungen in der Partei Schlagzeilen mit einem engagierten Vorschlag für eine Aktualisierung des Parteiprogramms von 1977 gemacht, der stark von den Neuen sozialen Bewegungen geprägt war und auf eine ökologisch-postmaterialistische Erneuerung der Parteilinie abzielte. Die [[Proposiciones de l'Artir]], die auch unter der wesentlichen Mitwirkung De la Costas entstanden waren, öffentlich aber vor allem mit dem Gesicht Paulo Satyres’ verbunden wurden, wurden vom Parteiestablishment als Affront gegen die vergangenen vier Jahre und den Kurs der Regierung Ricardes aufgenommen und riefen heftige Kritik des rechten Flügels hervor. Die auf Ausgleich bedachte Parteiführung scheute eine direkte Konfrontation und deutete die „Proposiciones“ als Thesen dem Programmausschuss zu, der sie unter dem Einfluss [[António Grande Illega]]s jedoch Teile von ihnen in veränderter und abgeschwächter Form am letzten Tag zu Abstimmung einbrachte. Die „Proposiciones“ trafen den Geist der Zeit und wurden mit einer klaren Mehrheit angenommen und damit als Interpretationsthesen dem Semestiner Parteiprogramm von 1977 vorangestellt.

Im [[ASUL-Parteispendenaffäre 1992|Parteispendenskandal]] der Sozialisten im Jahr 1992/93 hielt sich De la Costa mit Rücktrittsforderungen zurück, trat aber für eine rasche und uneingeschränkte Aufklärung ein und unterstützte nachdrücklich die Abhaltung einer Mitgliederbefragung über das neue Parteioberhaupt. Auf dem Parteitag der Sozialisten in Sollar wurde De la Costa erstmals in die Parteiexekutive gewählt, wo er die Zuständigkeit für Fragen der Umwelt- und Zukunftspolitik erhielt. Mit Satyres, Larcón und [[Enrico Herzog]] als Mitglieder des Sekretariats wurde das Exekutivkomitee der Partei deutlich verjüngt und die Jungen unmittelbar in die Parteiführung eingebunden. De la Costa trat in der Folge vermehrt in der nationalen Politik auf und wurde 1993 auch mit einem Ergebnis von 77 Prozent im Parteivorstand bestätigt, wo er fortan für Regional- und Entwicklungspolitik verantwortlich zeichnete.

=== Regionalpräsident von Comtàid-Perín ===
Bei den [[Regionalwahlen 1993]] führte De la Costa die Sozialisten in der Region [[Comtàid-Perín]] als Spitzenkandidat in die Wahl und wurde nach einem überraschend deutlichen Wahlsieg zum Präsidenten der Regionalregierung gewählt. Als solcher stieg er zu einem der Hoffnungsträger in der sozialistischen Partei auf. Er führte eine rot-grüne Mitte-Links-Koalition an. Nach den [[Regionalwahlen 1997]] wurde er in diesem Amt bestätigt.

Generalsekretär [[António Grande]] berief De la Costa im Jahr 1994 als Experte für Umweltpolitik, Regionen und Entwicklung in sein Wahlkampfteam, wo der junge Regionalpolitiker im Falle eines Wahlsieges der Sozialisten als aussichtsreicher Ministerkandidat gehandelt wurde. Die Sozialisten verloren zwar die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Wahl]] gegen die regierenden [[PPC|Christdemokraten]].

Im Herbst 1996 gründete De la Costa zusammen mit dem [[Region Ostino|ostinischen]] Regionalpräsidenten [[Iano Norriez]] und Fraktionsgeschäftsführer [[Lorenzo Dimas Ferrera]] einen eigenen reformorientierten „Corrente“ mit dem Namen [[Julistas|Sinistra Progresista]], was als Antwort auf die lautstarken Forderungen der Parteilinken unter Paulo Satyres gewertet wurde. Die theoretische Grundlage hatte er bereits im Frühjahr 1996 in seinem Buch ''Sinistra es Progreso. La sinistra del 21 sêglu'' gegeben, in dem er eine linke Politik für das 21. Jahrhundert formulierte, die besonders für bürgerliche Freiheiten, eine libertäre Gesellschaftspolitik und einen ökologischen und sozialen Wohlfahrtsstaat stehen solle. Damit unterschied sich De la Costa von den ausladenden Sozialstaatsforderungen der Linken um Satyres’, die dem materialistischen Grundcharakter der Alten Linken [[Andrés Colón]]s treu blieben und deren Staatsvorstellungen De la Costa als autoritär und deren Politikstil er als linkspopulistisch zurückwies.

=== Wahl zum Parteichef ===
Nachdem wenig später ASUL-Generalsekretär Grande die Möglichkeit angedeutet hatte, auf die Spitzenkandidatur der Sozialisten bei der anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahl]] zu verzichten, kam es in der Sozialistischen Partei zu Diskussionen um die Spitzenkandidatur. Schnell wurde klar, dass sich [[Paulo Satyres Blanco]] zum zweiten Mal nach 1992 um die Führungsposition in der Partei bewerben würde. Als mögliche Gegenkandidaten wurden Persönlichkeiten wie [[Iano Norriez]] und [[Miquel Chamot]] gehandelt, doch drängte sich keiner außer dem populären De la Costa als natürlicher Kandidat der Anti-Satyres-Fraktion auf. Um Satyres zu verhindern wurde letzterer schließlich auch von einem großen Teil des rechten Parteiflügels unterstützt. Grande Illega enthielt sich zwar, seine Anhängerschaft und andere Teile der Parteimitte sprachen sich aber mehrheitlich für De la Costa aus.

Nachdem Grande offiziell seinen Verzicht auf die Parteiführung bekanntgegeben hatte, erklärten erwartungsgemäß Satyres und - nach der Absage von Norriez und Chamot - De la Costa ihre Kandidatur für die von Grande Illega organisierte Urwahl zwischen De la Costa und Paulo Satyres, in der sich De la Costa deutlich durchsetzen konnte.

Auf dem folgenden Parteikongress in Tulis im Mai 1997 trat der frisch gekürte Spitzenkandidat – noch dazu mit Heimrecht ausgestattet – als großer Star der Partei auf. Mit einer schwungvollen, rhetorisch glänzenden und vielgelobten Rede beschwor er den Politikwechsel im Land und setzte die Zeichen für einen spannenden Lagerwahlkampf. Gegen den Parteirechten [[Óliver Braga]] wurde De la Costa mit deutlicher Mehrheit von über 80 Prozent zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt. Nachdem er sich mit Satyres geeinigt hatte, wurde dieser Vizegeneralsekretär. Die vom Parteivorstand eingebrachten und verabschiedeten [[Declaraciones pel Cânviu]] aktualisierten die [[Proposiciones de l'Artir|''Proposiciones'']] von l’Artir aus dem Jahr 1991 vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen und orientierten sich bereits stark an de la Costas Konzept der ''Sinistra Progresista''.

Gemeinsam mit Satyres und unter Federführung seines Wahlkampfleiters Lorenzo Dimas Ferrera entwickelte De la Costa in der Folge aufbauend auf den Tulineser Deklarationen das Konzept des [[Novo Progresismo]], der an die Grundlagen der ''Sinistra Progresista'' anknüpfte. Besonderer Wert wurde auf sozial und ökologisch verträgliche Wirtschafts- und vor allem auf liberale Gesellschaftsreformen gelegt. Wichtige Teile des Konzepts wurden später vom spanischen Sozialistenführer Zapatero als ''Nueva Via'' aufgegriffen und brachten diesem 2004 einen Sieg ein. Das Projekt ''Progressive Linke'' knüpfte bewusst an die Gesellschaftsreformen der Linksregierung [[Joán Caval]]s in den Siebzigern an und verband es mit dem Verzicht auf Sozialisierungen und übermäßige Umverteilung, wie er bereits in früheren [[Coalición Viola|„violetten“ Koalitionen]] mit der bürgerlichen [[UDS]] praktiziert worden war. In wesentlichen Bereichen stellte es ein postmaterialistisches Programm dar und präsentierte die Sozialisten als Partei der Neuen Linken, indem es die Gleichberechtigung der Geschlechter, Minderheitenschutz vor allem für ethnische und sexuelle Gruppierungen, Ausweitung der Entwicklungshilfe und Unterstützung für sozial Schwache betonte. Damit zeigte es die ASUL als Gegenpol zur vermeintlich gestrigen Politik der Koalitionsparteien. Als Vater des Programms gilt neben De la Costa auch dessen damaliger Wahlkampfleiter [[Lorenzo Dimas Ferrera]], der später EU-Kommissar und [[Finanzminister]] werden sollte.

=== Erste Ministerpräsidentschaft 1999-2002 ===
Nach seinem eindrucksvollen Wahlsieg bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahlen im November 1998]]. bei denen die Sozialisten mit über 38 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis bei nationalen Wahlen seit Joán Cavals [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|Wahlsieg 1970]] feiern konnten, wurde De la Costa von Präsident [[Oscar Santián de Montoy]] im Januar 1999 zum neuen Ministerpräsidenten und Nachfolger des Konservativen [[Josep Carles Otero]] ernannt. De la Costa bildete zusammen mit den [[Verdes|sagradischen Grünen]] um [[Franca Ferrero-Berástiz]] und [[Carles Etxeberría]] den ersten [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] Ministerrat in Sagradien, der als Minderheitsregierung aber von der Unterstützung der [[PCS|kommunistisch]] geführten [[Unitá de la Sinistra|Linken]] im Parlament abhängig war.

Die [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machte sich daran, die sagradische Gesellschaft zu modernisieren. Dabei wurden ihre Reformen wie das neue Asyl- und Einwanderungsgesetz, die Einführung der gesetzlich geschützten Lebenspartnerschaft CSS ("Contràu Civil de Solidaritá") für hetero- und homosexuelle Paare sowie die Annahme eines neuen Autonomiestatuts für [[Aziz]], das der Inselgruppe erweiterte Selbstverwaltungsrechte zugestand, von der parlamentarischen Rechten energisch bekämpft. Das neue Statut, das von der seit Frühjahr 1999 in [[Santiago d'Aziz|Santiago]] regierenden Koalition aus [[PSA|Sozialisten]], gemäßigten bürgerlichen [[FALS|Nationalisten]] und anderen Mitte-Links-Gruppierungen ausgehandelt worden war und 2001 in Kraft trat, war Teil einer umfassenden neuen ordnungspolitischen Strategie, mit der die rot-grüne Regierung angetreten war, und die als [[Estàu Plural]] neue devolutionäre Modelle einzuführen suchte. In diesem Rahmen wurde auch mit der christdemokratischen Opposition eine Verfassungsreform ausgehandelt, die den [[Senat]] in eine „Kammer der Regionen“ verwandeln sollte und 57 Sitze für Delegierte der [[Regionalrat|Regionalräte]] und Autonomieparlamente reservierte. Weiter reformierte De la Costa das gesamte sagradische Regionalrecht und gestand den Regionen zusätzliche Autonomierechte zu. Auch die von der Regierung de la Costa bereits 1999 durchgesetzte Aussetzung der Wehrpflicht und ihre endgültige Abschaffung nach den Wahlen 2002 wurden von der parlamentarischen Rechten abgelehnt.

In der Wirtschaftspolitik senkte die Regierung de la Costa die vergleichsweise hohen Unternehmenssteuern, erweiterte das Bildungsangebot, flexibilisierte die Arbeitszeiten und weitete zudem die Möglichkeiten der Teilzeitarbeit aus. Um die Arbeitslosigkeit zu senken, wurde zudem ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor eingeführt. Auch in anderen Bereichen führte die Regierung Liberalisierungen und Marktöffnungen herbei, u.a. bei den Ladenöffnungszeiten, bei der Personenbeförderung durch Taxis und im Zugverkehr.

Mit diesen Maßnahmen konnte die Langzeitarbeitslosigkeit deutlich gesenkt werden. Der beschlossene Ausstieg aus der Atomenergie und die Einführung einer Klima-Abgabe sollten das ökologische Profil der Wirtschaftspolitik stärken. Der unter der Vorgängerregierung in einigen Branchen ausgesetzte Mindestlohn wurde wieder flechendeckend eingeführt. Die von Teilen der Parteirechten geforderte umfangreiche Sozialstaatsreform blieb in De la Costas erster Amtsperiode jedoch aus. Damit unterschied sich die Politik der Regierung De la Costa wahrnehmbar von den Dritten Wegen der britischen New Labour oder der deutsche Sozialdemokratie seit Ende der Neunziger Jahre.

Außenpolitisch beteiligte sich das sagradische Militär 1999 gegen den Widerstand großer Teile der eigenen Koalition und gegen die Ablehnung durch die Linke, jedoch mit Zustimmung der bürgerlichen Opposition am Kosovo-Krieg der NATO gegen Jugoslawien. Die in weiten Teile eher sozialliberal anmutende Politik De la Costas, seine klare pro-europäische Haltung sowie die Beteiligung Sagradiens am Kosovo-Krieg und anderen Auslandseinsätzen führte in der Folge zu heftigen Spannungen zwischen den dominierenden pragmatischen Reformkräften der Regierung und der Parteilinken, die 2000 im Rücktritt [[Paulo Satyres]]’ als [[Wirtschaftsminister]] und Parteivize, seinem Austritt aus der ASUL und der Gründung der konkurrierenden linksnationalen [[Partíu Republicano Socialista|Republikanischen Sozialistischen Partei]] unter Führung Satyres’ gipfelte.

Auf dem Parteikongress der Sozialisten im Jahr 2000 in Duerez befand sich Julio de la Costa auf dem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht. Das verabschiedete [[Manifesto de Duerez|Grundsatzprogramm von Duerez]], das erste vollständig neue Programm seit dem [[Manifesto de Semesta|Semestiner Programm]] 1977 und das dritte Parteiprogramm der ASUL seit [[Manifesto de Lemez|Lemez 1962]] verankerte den Kurs der Partei unter de la Costa unter dem Schlagwort des ''Progreso Social'' auch programmatisch und ideologisch und sollte die Partei fit für das kommende Jahrtausend machen.

Ähnlich wie vor ihm [[Joán Caval]] sammelte De la Costa eine Reihe junger Politiker um sich herum, die er zu seinem inneren Zirkel machte. Dazu gehörte zunächst in führender Position der Wirtschaftsfachmann [[Lorenzo Dimas Ferrera]], der seit 1994 an der Seite De la Costas in der Fraktion arbeitete und 1998 sein [[Minister der Präsidentschaft|Kabinettschef]] wurde. 1999 schickte De la Costa seinen wichtigsten Vertrauten als EU-Kommissar nach Brüssel und holte ihn 2004 als Superminister für [[Ministerium für Wirtschaft und Finanzen|Wirtschaft und Finanzen]] in sein Kabinett zurück. Daneben gehörten zum engeren Führungszirkel um De la Costa auch der langjährige Vertraute [[Santo Guerrero]], die Parteikoordinatorin [[Nina Álamo Gomes]] sowie [[Pietro Dulce Rodríguez]], der von 2000 bis 2005 als [[Präsidentschaftsminister]] fungierte.

=== Zweite Ministerpräsidentschaft 2002-2006 ===
Nach zwischenzeitlichen Umfragetiefs im Herbst 2000 und Frühjahr 2001 erreichte De la Costas Koalition nicht zuletzt nach heftigen inneren Auseinandersetzungen im [[PPC]] pünktlich zur [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahl 2002]] wieder beste Umfragewerte, sodass das Mitte-Links-Wahlbündnis aus Sozialisten und Grünen bei den Parlamentswahlen seine relative Mehrheit behaupten und sogar ausbauen konnte. Die Koalition konnte mithilfe der Linken fortgesetzt werden.

Der 2003 von der amerikanischen Regierung unter George W. Bush eingeleitete Krieg gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein wurde von De la Costa und seiner rot-grünen Koalition deutlich abgelehnt.

Dem Reformelan der ersten vier Jahre der ökosozialistischen Regierung folgten in De la Costas zweiter Amtszeit zunehmend wirtschaftliche, strukturelle und vor allem finanzielle Probleme, die den Sozialisten sinkende Umfragewerte und Mitgliederzahlen sowie eine Reihe von Wahlniederlagen bei den [[Senatswahlen 2003]] sowie den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunal-]] und [[Europawahlen 2004]] einbrachten. Parteiintern kam es immer stärker zu Gegensätzen zwischen den Linken und den rechten Reformern, die unterschiedliche Sozialstaatsvorstellungen vertraten. Zudem wuchs das staatliche Defizit stark an. Nicht nur die bürgerliche Opposition, sondern auch Vertreter des rechten Reformflügels forderten nun eine strengere Haushaltspolitik, öffentliche Einsparungen und die Streichung von Sozialhilfe-Geldern. Nachdem im Spätsommer 2005 die Verwicklung von De la Costas Staatssekretär [[Francisco Carnival]] in illegale Immobiliengeschäfte bekannt geworden war ([[Carnival-Affäre]]), kam es in der Koalition zu einer ernsthaften Krise, die in einer vernichtenden Niederlage bei [[Regionalwahlen 2005|Regionalwahlen im August 2005]] gipfelte. Der Druck auf den seit Monaten in der Kritik stehenden De la Costa wuchs.

Nachdem De la Costa bereits zuvor mehrmals angedeutet hatte, nicht länger als acht Jahre regieren zu wollen, erklärte er kurz nach den Regionalwahlen seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der Sozialisten und seinen Verzicht auf die neuerliche Spitzenkandidatur für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]], blieb aber bis auf weiteres Ministerpräsident und kündigte eine umfassende Kabinettsumbildung, die zweite binnen 14 Monaten, an.

Nachfolger im Amt des Generalsekretärs der ASUL sowie Spitzenkandidat für die anstehenden Parlamentswahlen wurde [[Santiago Diaz de Velozo]], der sich in einer Urabstimmung gegen den Parteilinken [[Santiago Valarosa]] durchsetzen konnte. Diaz de Velozo gehörte zum eher rechten Parteiflügel, der sich für Arbeitsmarktreformen und angesichts des steigenden Staatsdefizits für Haushaltseinsparungen aussprach. De la Costa kündigte für die Zeit nach 2006 seinen Rückzug aus der Politik an und bewarb sich nicht erneut um ein Abgeordnetenmandat.

Zu den letzten großen Reformen der Regierung De la Costa gehört die 2005 beschlossene vollständige Öffnung der gesetzlichen Ehe auch für homosexuelle Paare. Dies wurde auf die Agenda gesetzt, nachdem es 1999 zwar gelungen war, mit dem Zivilpakt CCS eine staatlich geförderte gegenseitige Fürsorgepflicht und Steueranreize für hetero- wie für homosexuelle Paare als Alternative zu einer vollständigen Ehe durchzusetzen, nicht aber ein Adoptionsrecht sowie die vollständige steuerliche Gleichstellung von Homosexuellen zu erreichen. Dies wurde schließlich mit dem zum 1. Januar 2006 in Kraft tretenden Gesetz zur Öffnung der Ehe nachgeholt, mit dem Sagradien als erst viertes Land in Europa nach den Niederlanden (2001), Belgien (2003) und Spanien (2005) die gleichgeschlechtliche Ehe ermöglichte.

Nach der Niederlage der Sozialisten unter Spitzenkandidat Diaz de Velozo bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] schied De la Costa im November 2006 aus dem Amt. Nachfolger wurde der [[PPC|Volkspartei]]-Vorsitzende [[Miquel Ánibal Luisanto]]. Mit einer Amtszeit von acht Jahren ist er nach [[Joán Caval]] der am zweitlängsten amtierende sozialistische Regierungschef Sagradiens und der sagradische Ministerpräsident mit der drittlängsten Amtszeit insgesamt.

=== Rückzug aus der Politik ===
Nach der Wahl 2006 zog sich De la Costa zunächst für einige Zeit aus der aktiven Politik zurück und war auch im öffentlichen Leben kaum noch gesehen. Erst im Sommer 2007 meldete er sich der Öffentlichkeit zurück, als er sich mit einem großen öffentlichen Aufruf in der Wochenzeitung [[Il Tiempo]] für eine Wiederaufnahme der Bemühungen um die Ratifikation einer EU-Verfassung aussprach und die EU-Politik der [[Viererkoalition|Mitte-Rechts-Regierung]] [[Kabinett Luisanto I|Luisanto]] erstmals heftig kritisierte. Kurz darauf erschien De la Costas lange erwartetes Buch unter dem Titel ''L'Europa d'Avenir.'', in dem De la Costa nicht nur von einer Krise der EU sprach und stärkere Bemühungen um die europäische Integration forderte, sondern auch vor dem gesamt-euroäischen Phänomen der „internen Aushöhlung“ durch europaskeptische Regierungen in Polen, Tschechien und besonders auch in Sagradien warnte, wo seit 2006 die rechtspopulistische [[PSP]] des umstrittenen [[Joán De la Pênia]] indirekt an der Regierungsmehrheit beteiligt war. Als Abrechnung mit seiner eigenen Partei oder dem politischen Gegner wollte De la Costa sein Buch aber nicht verstanden wissen, sondern als „rationale und ehrliche Einschätzung der politischen Konstellationen in Europa und der Welt des frühen 21. Jahrhunderts, gerade aus Sicht eines ehemaligen Handelnden“. Aufsehen erregten auch die Kaptitel über die Gefahren der Klimaveränderungen, die zwar in seinem Buch nicht den Hauptplatz einnehmen, aber in der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Diskussion stark rezipiert wurden. Von Kritikern und unabhängigen Beobachtern wurden die ehrlichen und in der Tat auch selbstkritischen Ausführungen des ehemaligen Premierministers weitgehend gelobt, während der politische Gegner das Buch als „Keule gegen den Erfolg des Regierungsbündnisses“ (PPC-Fraktionschef [[Máximo Ulieta]]) verurteilte. An den Kassen war De la Costas Werk ein Verkaufsschlager und stand wochenlang auf dem Ersten Platz der Bestsellerlisten. Auch der Feuilleton lobte das Werk und hob den anspruchsvollen Stil De la Costas hervor. In der Folge gab De la Costa eine Reihe von Fernsehinterviews, in denen er eine Rückkehr in die nationale Politik in absehbarer Zeit ausschloss und sich hinter seinen Nachfolger im Parteiamt Diaz de Velozo stellte, dessen Verhältnis zu De la Costa als angespannt gilt. Er warnte aber seine Partei davor, sich in selbstreferenziellen Gefechten aufzureiben, während die Rechte das freiheitliche Sagradien durch eine auf Angst und Ausgrenzung setzende Politik unterminiere.

2007 übernahm De la Costa von UN-Generalsekretär Ban-Ki Moon die Aufgabe eines Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für den Sudan. Seine Hauptaufgabe bestand dabei in der Überwachung der UN-Friedensmission im Süden des Landes.

Im Kaukasuskonflikt des Jahres 2008 sprach sich De la Costa für eine differenziertere Analyse aus und warnte davor, in Denkmuster des Kalten Kriegs zurückzufallen. Der Westen könne internationale Politik nicht jahrelang gegen die Interessen Moskaus führen und sich dann wundern, dass Russland versucht, seine Interessensphäre zu schützen. Den Vorwurf der äußeren Linken, die von De la Costa als Regierungschef mitgetragene gewaltsame und völkerrechtswidrige Kosovo-Politik der NATO und der EU seien eine der Ursachen für das Vorgehen Russlands, wies De la Costa zurück und nannte dieses Argument einen Vorwand für die Durchsetzung eigener machtpolitischer Interessen, welche freilich auch Teile des westlichen Bündnisses im Kaukasus hätten.

In mehreren Interviews und Wahlkampfveranstaltungen attackierte De la Costa seinen Amtsnachfolger [[Miquel Ánibal Luisanto]] und dessen Regierung heftig. Der Ministerpräsidnet habe in Sagradien einen von gewissen Schlüsselmedien abgesicherten Populismus etabliert, der sich fortschrittlich und liberal geriere, in Wirklichkeit aber lediglich wirtschaftsliberal, nationalistisch und reaktionär gesinnt sei. Der so genannte ''Luisantismo'', den der Premier nun als ''Popularismo'' verkaufe, sei damit nichts anderes, als eine politisch korrekte und mehrheitsfähige Variante des rechtspopulistischen ''Delapenismo'', der die sagradische Rechte seit Jahren unterminiert habe. Die Auseinandersetzung zwischen Luisantisten und Delapenisten seien Scheingefechte, die sich in dem Moment auflösen würden, in dem die beiden Parteien wieder zur gemeinsamen Machtübernahme aufeinander angewiesen seien.

Nach der Niederlage der Sozialisten bei der vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009]] lobte De la Costa den gescheiterten Parteichef Diaz de Velozo doppeldeutig für dessen raschen Rückzug aus der Parteiführung, der Platz für einen schnellen Neuanfang gemacht habe. Aus dem Wettbewerb um die Nachfolge Diaz de Velozos hielt er sich gänzlich heraus und gab auch für die ihm nahestehenden [[Julistas]] keine Wahlempfehlung ab. Nach dem Sieg [[Mercé Serrat Cabarell]]s bei den im November abgehaltenen Primaries wurde bekannt, dass De la Costa dieser zukünftig als strategischer Berater zur Vefügung stehen werde. Eine eigene Kandidatur für den Parteivorstand lehnte er aber ab.

=== Comeback als Europaabgeordneter ===
Im Frühjahr 2009 wurde bekannt, dass de la Costa für die Sozialisten auf einem Spitzenplatz bei den [[Europawahlen 2009|Wahlen zum Europäischen Parlament im Sommer]] kandidieren würde. Schließlich trat De la Costa als Nummer 2 auf der Wahlliste der sagradischen Sozialisten an und wurde ins Straßburger Parlament gewählt. Damit feierte er endgültig seine Rückkehr auf der politischen Bühne. Im Wahlkampf hatte die Asul unter De la Costas Führung ein Konzept zur Überwindung der Wirtschaftskrise und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze durch die Förderung ökologisch verträglicher Industrien und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den regenerativen Energien, der Forschung, Kultur und dem Gesundheitswesen vorgestellt, das als [[Plan Social-Ecologista per l’Europa]] (kurz: PSE) bezeichnet wurde.

Nach den für die SPE enttäuschenden Wahlen sprach De la Costa davon, die europäische Sozialdemokratie stecke in einer Krise, die seit den Neunziger Jahren anhalte. Alle Konzepte der gemäßigten Linken in Europa seien auf Dauer gescheitert, den allmählichen Niedergang der Sozialdemokraten in den Einzelländern zu verhindern. Die Sozialdemokraten Europas müssten daher gesamteuropäische Lösungen suchen und dürften vor Bündnissen mit anderen progressiven Bewegungen Europas wie den Grünen nicht zurückschrecken. Es brauche starke, aber dabei in jedem Fall demokratisch legitimierte europäische Institutionen. Das Zentrum der europäischen Politik müsse daher auf Dauer im Parlament zu suchen sein, das allein die unmittelbare demokratische Legitimation besitze. De la Costa sprach sich in diesem Zusammenhang auch dafür aus, die Wahl des Kommissionspräsidenten als echte Wahl zu verstehen, in der es Alternativen geben müsse.

Im Europarlament wurde De la Costa sofort zum Präsidenten der Delegation der ASUL-Abgeordneten gewählt. Außerdem ist er Mitglied und stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten sowie Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Ende 2009 wurde De la Costa zudem als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für das Amt des Hohen Vertreters der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU genannt, wurde schließlich aber nicht berücksichtigt.

Im September 2010 unterstützte De la Costa die Gründung der so genannten Spinelli-Gruppe, die einen gesellschaftlichen und akademischen Diskurs über eine weitere Föderalisierung der Europäischen Union voranzutreiben sucht. Weitere Unterstützer sind Guy Verhofstadt, Jacques Delors, Daniel Cohn-Bendit, Joschka Fischer, Mario Monti sowie auf sagradischer Seite der ehemalige sagradische Außenminister [[Hernán Ferrero Perón]], der wie De la Costa ebenfalls 2009 ins Europaparlament gewählt wurde.

== Besonderes ==
De la Costa gilt als äußerst geistreicher und rhetorisch beflissener Redner. Besonderes internationales Ansehen konnte er sich neben seinen jüngsten Beiträgen zum Klimaschutz als Förderer der Europäischen Integration erwerben. Vor allem sein Engagement für die gescheiterte Europäische Verfassung trug ihm den Ruf eines überzeugten Europäers ein. De la Costa gilt als ausgesprochen polyglott. Neben Sagradisch, Englisch und Französisch spricht er auch diverse andere romanische Sprachen sowie ein wenig Mandarin.
Noch immer stellt De la Costas Corrente mit seinen zahlreichen Sympathisanten eine der wichtigsten Strömungen innerhalb der sozialistischen Asul dar. Zu den einflussreichsten „Julistas“ werden derzeit der Semestiner Bürgermeister und ehemalige Minister [[Pietro Dulce]], die [[Sur-Pinial|südpinische]] Regionalsekretärin [[Ana Voçares]], die langjährige Koordinatorin der Asul und heutige [[Amoria|amorische]] Regionalsekretärin [[Nina Álamo Gomes]] sowie Ex-Finanzminister [[Lorenzo Dimas Ferrera]] gezählt. Der Corrente De la Costas steht für eine gesellschaftsliberale Ausrichtung, eine ökologisch-nachhaltige Energiepolitik ohne Atomstrom, eine pragmatische und dezidiert proeuropäische Außenpolitik sowie moderate Wirtschafts- und Sozialreformen. Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bezeichnete sich selbst als „Julista“ und gilt als enger persönlicher Freund De la Costas. Bei den spanischen Parlamentswahlen 2008 stand De la Costa seinem Freund Zapatero als politischer Berater zur Seite und trat bei gemeinsamen Wahlveranstaltungen auf. Julio De la Costa ist Mitglied im Club of Madrid.

== Privates ==
Julio De la Costa war seit 1982 mit der Tulineser Journalistin ''Estrela Ferrera Els'' verheiratet. Mit ihr hat er zwei Töchter, ''Grâcia María'' (*1984) und ''Teresa Sónsoles'' (*1987). De la Costa und Ferrera Els leben seit 1995 getrennt und sind seit 1997 geschieden. Seit 2005 ist Julio De la Costa offiziell mit der 18 Jahre jüngeren sozialistischen Politikerin [[Ana Voçares]] liiert. Voçares war von 2002 bis 2004 als Staatssekretärin im Erziehungsministerium beschäftigt. Nach einer Kabinettsumbildung 2004 wurde sie für die Öffentlichkeit überraschend nicht mehr für ein Regierungsamt berücksichtigt. Erst wenige Monate später wurde die Beziehung zwischen De la Costa und Voçares bekannt.

De la Costas Bruder ist der bekannte Tulineser Mathematikprofessor ''Joán Arcélio De la Costa''.

De la Costa bezeichnet sich selbst als „skeptischen Agnostiker“ und war der erste Ministerpräsident des Landes, der den Amtseid ohne religiöse Beteuerung abgelegt hat, wofür er Kritik von Seiten der katholischen PPC-Opposition einstecken musste. Seine beiden Töchter werden eigenen Angaben zufolge dennoch „liberal-katholisch, aber säkular“ erzogen.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1984-1990: stellvertretender Bürgermeister von [[Tulis]] und Beigeordneter Stadtrat für Tourismus und Umwelt (seit 1987 auch für Handel zuständig)
* 1990-1992: [[Ministerium für Umwelt und nachhaltige Entwicklung|Minister für Umwelt]] im [[Kabinett Ricardes I]] und [[Kabinett Ricardes II|II]]
* 1993-1998: Regierungspräsident der Region [[Comtàid-Perín]]
* 1999-2006: [[Ministerpräsident (Sagradien)|Präsident des Ministerrats]] ([[Kabinett De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]])
* seit 2009: stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss des Europäischen Parlaments für auswärtige Angelegenheiten

=== Mandate ===
* 1984-1990: Mitglied des Stadtrats von [[Tulis]]
* 1993-1998: Mitglied des Regionalrats von [[Comtàid-Perín]]
* 1998-2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2009: Mitglied des Europäischen Parlaments

=== Parteiämter ===
* 1997-2005: Generalsekretär der [[ASUL]]
* 1999-2008: Vizepräsident der Sozialistischen Internationale
* seit 2009: Sprecher der sagradischen Delegation in der PASD-Fraktion im Europaparlament

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Costa]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|De la Costa]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|De la Costa]]
[[Kategorie: Generalsekretär ASUL|De la Costa]]
[[Kategorie: Umweltminister Sagradiens|De la Costa]]

Javier Carles Etxeberría

2015-10-04T07:56:03Z

217.51.145.8:

'''Javier Carles Etxeberría Alstrom''' (*1947 in [[Semess]]) ist ein Publizist und Politiker der [[Sagradien|sagradischen]] [[Verdes|Grünen Partei (Ils Verdes)]]. Er war von 1995 bis 1998 Politischer Sprecher seiner Partei und danach von 1999 bis 2006 in der rot-grünen [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] erster grüner [[Außenminister]] des Landes. 2002 bis 2006 war er zugleich [[Stellvertretender Ministerpräsident]].

Nach der Niederlage der rot-grünen Allianz bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] zog sich Etxeberría aus der aktiven Politik zurück und ist heute als Journalist und Publizist, u.a. als Mitherausgeber der Wochenzeitung [[Il Debate]] tätig.

== Leben und Karriere ==
=== Jugend und Beruf ===
Carles Etxeberría wurde 1947 in Semess geboren und verbrachte den größten Teil seiner Kindheit bei seiner argentinischen Mutter in deren Heimatland sowie in den USA, wo sie als Journalistin arbeitete. 1966 kehrte Etxeberría nach Sagradien zurück und begann ein Studium der Rechtswissenschaften und der Philosophie in Semess. Bereits 1967 kam Etxeberría in Kontakt mit verschiedenen linken Gruppierungen und beschrieb sich selbst als Trotzkisten.

Nach dem Studium wurde Etxeberría Anwalt und spezialisierte sich auf die Verteidigung linker Demonstranten und Terroristen. Daneben arbeitete er an einer Promotion, die 1975 beendet wurde. Anschließend wurde Etxeberría wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität von [[Semess]].

=== Anfänge in der Grünen Bewegung und der Semestiner Stadtpolitik ===
In den 1980er Jahren arbeitete Etxeberría in verschiedenen Positionen in der Semestiner grünen Szene mit. 1986 gründete er mit einigen akademischen Mitstreitern an verschiedenen Universitäten des Landes das [[Forum Ecología 86]], das als ökologischer Think Tank eine nachhaltige Politik für die kommenden Jahrzehnte formulieren sollte. Er wurde zudem erster Generalsekretär des Forums, dem 1987 ein Institut angeschlossen wurde.

Bei den [[Kommunalwahlen 1984]] zog Etxeberría erstmals für die grün-alternative Liste in den Semestiner Stadtrat ein und war danach wesentlich an der Aushandlung der ersten rot-grünen Koalition in der Hauptstadt beteiligt. 1985 wurde er zum Fraktionssprecher der Grünen im Stadtparlament gewählt. Nach mehreren harten Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionspartnern stimmte Etxeberría schließlich im Herbst 1987 mit seinen Fraktionskollegen für eine Beendigung der Zusammenarbeit, was zum Rücktritt des Semestiner Bürgermeisters [[Flávio Osório Jimenez]] führte. Bei den [[Kommunalwahlen 1988]] verzichtete Etxeberría auf eine Wiederwahl und arbeitete wieder als Hochschuldozent, ehe er 1990 erstmals für die Grünen in die sagradische [[Abgeordnetenkammer]] einzog.

1989 gehörte Etxeberría zu den Gründungsmitgliedern der vereinigten Grünen Partei [[Ils Verdes]]. Hier galt er als einer der Exponenten des linken Flügels und als einer der Gegenspieler von Vorstandssprecher [[Carles Vergil]], der 1991 die Partei verließ.

=== Einstieg in die Nationale Politik ===
Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] zog Etxeberría erneut ins nationale Parlament ein. Fortan engagierte er sich vor allem für Außen-, Sicherheits- und Außenwirtschaftspolitik und verlegte damit seinen politischen Schwerpunkt weg von der Innen- und Kommunalpolitik.

Nach dem Rückzug des grünen Vormannes [[David Osqar Letard]] im Jahr 1995 rückte Etxberría neben [[Franca Ferrero-Berástiz]] an die Spitze der Partei und bildete bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] das Spitzenduo der Grünen. Unter dem Duo Ferrero-Etxeberría gingen die Grünen und die nun von De la Costa angeführten Sozialisten mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsmehrheit in die Wahl. Etxeberrías Partei holte 7,2% der Stimmen und konnte zusammen mit der Asul (40 Prozent) eine Minderheitskoalition bilden. Erstmals waren die Grünen nun unmittelbar an einer sagradischen Regierung beteiligt.

=== Außenminister der Rot-Grünen Koalition ===
In der neuen [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]], der ersten [[Coalición Eco-Socialista|öko-sozialistischen Koalition]] auf nationaler Eben des Landes, wurde Etxeberría Außenminister und hinter [[Franca Ferrero-Berástiz]] die nominelle Nummer Zwei der Grünen in der Regierung. Als Außenminister musste er 1999 in der eigenen Partei die Beteiligung seines Landes am Kosovo-Krieg durchsetzen und konnte einen Koalitionsbruch nur knapp verhindern. Außerdem nahm er für sein Land im ersten Quartal 2000 die Präsidentschaft des Europäischen Rates wahr. Die Regierung De la Costa, mit einem ambitionierten gesellschaftlichen Reformprogramm angetreten, setzte einige grüne Politikinhalte um, darunter die Einführung der Homosexuellen-Ehe, den Ausstieg aus der Atom-Energie, die Einführung einer Klima-Abgabe sowie eine Reform der Staatsorganisation.

In der Koalition gelang es den Grünen, neue Wählergruppen anzusprechen und sich als vernünftige linke Reformpartei zu präsentieren. Nach dem Rückzug Franca Ferreros aus dem Kabinett und einem neuerlichen Sieg der rot-grünen Koalition bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Wahlen 2002]] setzte er als Außenminister die Koalition mit den Sozialisten fort und rückte zum [[Vizepremierminister]] auf. Die Grünen hatten bei dieser Wahl mit 8,7% das beste Ergebnis der Parteigeschichte erzielt. Spätestens seit diesem Wahlerfolg galt Etxeberría als einer der beliebtesten Politiker des Landes, der sich auch außerhalb des Landes Meriten verdiente. Seit 2004 war Etxeberría auch für die gesamte Europapolitik der Regierung verantwortlich und engagierte sich für die Intensivierung der europäischen Integrationsbemühungen.

Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen 2006]] traten Sozialisten und Grüne gemeinsam mit regionalen und linksliberalen Gruppen im Mitte-Links-Bündnis [[Cerezo]] (Kirschbaum) an, verloren aber die Mehrheit an die politische Rechte. Die Grünen rutschten bei der Wahl von 8,7 auf 7,2 Prozent ab, die Sozialisten verloren sogar mehr als sechs Prozentpunkte. Nach der Niederlage erklärte Etxeberría seinen Rückzug aus der Grünen-Führung. Seine Nachfolge trat [[María Nabarro Laval]] an, die zuvor als Umweltministerin amtiert hatte.

=== Leben nach der politischen Karriere ===
Im Frühjahr 2007 gab Etxeberría sein Mandat in der Abgeordnetenkammer auf und wurde Mitherausgeber der als linksliberal geltenden Wochenzeitung [[Il Debate]], für die er seitdem in unregelmäßigen Abständen vornehmlich zu außen- und europapolitischen Themen eine Kolumne schreibt. Etxeberría ist zudem einer der Kuratoriumsvorsitzenden des [[Istituto Sagradês de la Política Internacional]] (ISPI).

== Politische Funktionen ==
=== Mandate ===
* 1984-1988: Stadtrat in [[Semess]]
* 1990-2007: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Öffentliche Ämter ===
* 1999-2006: [[Außenminister|Minister für Auswärtige Beziehungen]], seit 2004 [[Außenminister|Minister für Auswärtige und Europäische Beziehungen]] in den Kabinetten [[Kabinett De la Costa I|De la Costa I]], [[Kabinett De la Costa II|II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* 2002-2006: [[Vizepremierminister]] in den Kabinetten [[Kabinett De la Costa II|De la Costa II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]

=== Parteiämter ===
* 1985-1986: Fraktionssprecher der [[Verdes Celarcoes]] im Semestiner Stadtrat
* 1995-1998: Sprecher der sagradischen [[Verdes|Grünen]] (zusammen mit [[Franca Ferrero-Berástiz]])

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Etxeberría]]
[[Kategorie: Außenminister Sagradiens|Etxeberría]]
[[Kategorie: Stellvertretender Ministerpräsident Sagradiens|Etxeberría]]
[[Kategorie: Politiker der Grünen|Etxeberría]]