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Miquel Ánibal Luisanto

2018-11-28T18:42:14Z

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'''Miquel Ánibal Luisanto''' (*1950 in [[Sácrez]]) ist ein [[sagradischer]] Politiker. Er war von 2002 bis 2014 Vorsitzender der konservativen [[PPC|Volkspartei (PPC)]] und von 2006 bis 2013 [[Ministerpräsident]] der [[Sagradien|Sagradischen Republik]]. Zuvor war er u.a. [[Wirtschaftsminister]] seines Landes (1994-1995) sowie Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]] (2001-2006).

Als Partei- und Regierungschef pflegte Luisanto einen stark auf seine Person ausgerichteten Stil, der auch als "Luisantismo" bezeichnet wurde. Kernelemente waren eine auf politische Reformen abzielende Rhetorik, ein dezidiert wirtschaftsfreundlicher, von Kritikern als "neoliberal" bezeichneter Kurs und eine auf Sicherheit ausgerichtete Innenpolitik. In der Steuer- und Finanzpolitik blieb sein Regierungskurs jedoch trotz umfangreicher Steuersenkungen deutlich hinter neoliberalen Erwartungen an eine radikale Flattax oder eine Senkung der Staatsquote zurück. Stattdessen stieg die Staatsverschuldung auch unter Luisantos Regierung weiter an. In der Europapolitik verfolgte Luisanto einen auf fiskalische Stabilität und Eigenverantwortlichkeit der Staaten ausgerichteten Kurs, was ihm Kritik insbesondere vom traditionell europafreundlichen Flügel der Christdemokraten einbrachte.

Unter Luisanto regierte erstmals überhaupt eine konservativ-liberale Minderheitsregierung in Sagradien, die von der Unterstützung durch die rechtspopulistische [[PSP]] abhängig war. Dies war insbesondere in Form einer verschärften Asyl- und Einwanderungspolitik spürbar. In der Regierungszeit Luisantos kam das Land relativ unbeschadet aus der Wirtschafts- und Finanzkrise, es gelang ihm aber in seiner zweiten Regierungsperiode nicht mehr, die widerstreitenden Kräfte innerhalb des rechten Lagers zusammenzuhalten, sodass Luisantos Regierung nach zwei Wahlperioden ihre Mehrheit verlor.

== Karriere ==
=== Aufstieg in Politik und Wirtschaft ===
Der aus dem südmittelsagradischen [[Sácrez]] stammende Luisanto, Nachkomme des früheren sagradischen Ministerpräsidenten [[Miquel Fernando Luisanto]], wuchs in [[Oller]] auf und studierte in [[Biniar]] Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Nach seinem Abschluss erhielt er 1978 eine Zulassung als Anwalt, ging dieser Tätigkeit aber danach nicht nach. Stattdessen strebte Luisanto nach einer politischen Karriere und übernahm politische Ämter in seiner Heimatstadt, 1977 wurde er in den Rat der Metropolregion Biniar gewählt. Bereits als Student engagierte sich Luisanto im [[PPC Jovén|Jugendverband der konservativen Volkspartei]] und wurde 1978 für eine Amtszeit von sechs Jahren zum nationalen Vorsitzenden der Parteijugend gewählt. Zu dieser Zeit arbeitete Luisanto als politischer Berater des konservativen Politikers [[Joán Emilio Moya]], dem er 1982 ins [[Wirtschaftsministerium]] folgte, wo er in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit tätig war. Nach Moyas Ernennung zum Ministerpräsidenten stieg Luisanto 1984 zum stellvertretenden Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I|Kabinett Moya]] auf, verließ die Regierung aber nach der [[Parlamentswahl 1986]], um eine Karriere in der Wirtschaft zu verfolgen.

Er wurde daraufhin Manager des Medienunternehmens [[Tecnicast]], das auf die Vermarktung von Nachrichten spezialisiert war und 1990 von der [[Aseregui-Gruppe]] übernommen wurde.

=== Minister im Kabinett Otero und Tecnicast-Affäre ===
Als junger Manager wurde Luisanto nach dem Regierungswechsel 1992 überraschend in die sagradische Regierung unter [[Josep Carles Otero]] berufen, wo er als [[Minister für den öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] u.a. das Großprojekt der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikationsbehörde [[PTT Sagradia]] vorantreiben sollte. In dieser Zeit machte er sich als energischer Vertreter eines neoliberalen Kurses einen Namen und wurde bald als Shootingstar des Kabinetts gefeiert. Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] gehörte Luisanto erstmals der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an und wurde zum [[Wirtschaftsminister|Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]] berufen. Wenig später stieg er in den nationalen Vorstand der Volkspartei sowie in die Parteiführung der Konservativen in der [[Region Bordez]] auf.

Der rasante Aufstieg Luisantos nahm im Jahr 1995 ein abruptes vorläufiges Ende, als gegen ihn Ermittlungen wegen Steuer-Unregelmäßigkeiten aufgenommen wurden, die in die Zeit als Manager der Tecnicast SA zurückreichten. Luisanto musste schließlich im September 1995 von seinem Amts als Minister zurücktreten. Die Ermittlungen gegen Luisanto wurden später aus Mangel an Beweisen eingestellt.

=== Regionalpräsident in Bordez ===
Nach seinem Rücktritt und Rückzug aus der ersten Reihe der sagradischen Politik und nach der Einstellung der Ermittlungen gegen ihn begann Luisanto Ende 1996, sein Comeback in der Politik vorzubereiten und wurde mit einem sehr guten Ergebnis von über 80 Prozent erneut in die engere Parteiführung der Konservativen in Bordez gewählt. Im Frühjahr 1997 schließlich erklärte Luisanto seine Kandidatur für den Regionalrat und seine Bewerbung um das Amt des Regierungspräsidenten der Region. Seine Partei nominierte ihn schließlich als Spitzenkandidaten für die [[Regionalwahlen 1997]], wo Luisanto als Außenseiter gegen den sozialistischen Kandidaten [[Enrico Neves]] antrat, der eine rot-grüne Koalitionsregierung anführte. Gegen die seit 1985 regierenden Sozialisten stimmte Luisanto einen harten polarisierenden Wahlkampf an, in dem er auch vor persönlichen Angriffen auf seinen Kontrahenten nicht zurückscheute. Mit einer von Gegnern als populistisch kritisierten Kampagne mit harten Äußerungen gegen Ausländerkriminalität und Anfeindungen gegen das integrationspolitische Programm der Sozialisten gelang es Luisanto, den Aufstieg der rechtspopulistischen [[PSP]] in der Region vorerst aufzuhalten und von latenten Ressentiments in der Bevölkerung zu profitieren.

Schließlich gelang es Luisanto entgegen dem nationalen Trend einen Sieg der Konservativen über die traditionell dominierende Linke in der von wirtschaftlichen Strukturproblemen und hoher Arbeitslosigkeit geplagten Region zu feiern. Obwohl eine von Luisanto angestrebte Koalition aus [[PPC]] und [[UDS]] keine eigene Mehrheit gewonnen hatte, konnte Luisanto mithilfe zweier Abweichler der rechten [[PSP]] regieren, die in der Folge aus der Partei ausgeschlossen wurden. Mit diesem Coup gegen die Sozialisten ein Jahr vor der entscheidenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] erregte Luisanto große Aufmerksamkeit.

=== Aufstieg zum Parteivorsitzenden ===
Die Wahl zum Präsidenten der Regionalregierung von Bordez brachte Luisanto auch in seiner Partei zurück in eine Machtstellung. Nach der Niederlage der Konservativen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] und dem schweren Gang in die Semestiner Opposition, feierte Luisanto auch in der Partei ein Comeback und wurde im Januar 2000 schließlich in der neuen Parteiführung um [[Roberto Vidéas Braga]] zum Stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Zuvor bereits hatte er auch das Amt des Parteichefs der Volkspartei in der Region Bordez übernommen. Gegenüber dem eher unglücklich agierenden Parteichef Videas, der einen eher moderaten Oppositionskurs verfolgte, profilierte sich Luisanto als harter Gegner der Linksregierung in Semest, dessen sozialliberale Politik in Wirtschafts- und Gesellschaftsfragen er scharf attackierte. Auch in der Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten der [[PSP]] vertrat er andere Ansichten als Videas, der erfolglos versuchte, PSP-Chef [[De la Pênia]] als Persona non grata auszugrenzen, während Luisanto sich regelmäßig mit PSP-Politiker in seiner Region zu Diskussionen traf.

Mit seinem erneuten Sieg bei den [[Regionalwahlen 2001]], bei denen Luisanto eine stabile Mehrheit für seine PPC/UDS-Koalition erreichte, etablierte er sich als wichtigster Konkurrent Videas' um die Parteiführung. Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurde Luisanto als Ministerkandidat bei einem möglichen Sieg der Mitte-Rechts-Opposition gehandelt, erklärte aber im Sommer, Präsident der Region Bordez bleiben zu wollen. Intern gehörte er zu den schärfsten Kritikern des Wahlprogramms, das auf eine Wiedergewinnung der politischen Mitte, statt auf eine Annäherung an die nationale Rechte abzielte. Besonders gegen Vidéas' Erklärung, eine Koalition mit dem Rechtspopulisten [[Joán María De la Pênia]] unter keinen Umständen eingehen zu wollen, bezog Luisanto öffentlich Stellung, da er die Strategie der Ausgrenzung der Rechten als falsch ansah. Auch das von den christlichen Gewerkschaften vorgeschlagene und von der Parteiführung zunächst als „interessanten Vorschlag“ befundene Arbeitsprogramm kritisierte Luisanto als zu „altbacken“ und „ohne Inspiration“ und plädierte für eine mit Einschnitten ins soziale Netz verbundene Steuersenkungspolitik. Vielmehr setzte er sich für eine neoliberale Ausrichtung des Wahlprogramms ein, konnte sich damit aber nur in Teilen durchsetzen. Schließlich trug er das neue Wahlprogramm mit und signalisierte entgegen vorheriger Absichten eine mögliche Bereitschaft, doch in ein Kabinett Videas einzutreten, wo er als Wirtschafts- und Finanzminister gehandelt wurde. Im Wahlkampf gehörte er zu den schärfsten Kritikern der Regierungspolitik.

Nach der deutlichen Wahlniederlage des PPC bei den Kammerwahlen im September 2002 trat Parteichef Vidéas von seinem Amt zurück, woraufhin es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Parteiflügeln um die Nachfolge Vidéas' kam. Erwartungsgemäß kündigte Luisanto seine Kandidatur an. Mit einem wirtschaftsliberalen Programm und dem Vorhaben eines scharfen Obstruktionskurses in der Opposition führte er eine auf Polarisierung setzende Kampagne. Bei dem Parteitag der Konservativen in [[Portofín]] im Dezember 2002 kam es zu einer Kampfabstimmung zwischen dem vom konservativen Parteiflügel und von den Neoliberalen favorisierten Luisanto gegen den vom linken Flügel nominierten ehemaligen Sozialminister [[Umberto Salas]] und den eher die Parteimitte repräsentierenden [[Oscar Rolando Huerón]]. Nachdem er im ersten Wahlgang mit ca. 37 Prozent der Stimmen vor Salas (34) und Huerón (29) gelegen hatte, verzichtete Huerón schließlich zugunsten Luisantos, der mit den Stimmen der Mitte und der Rechten in der Partei und einem Anteil von 65 Prozent klar zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde.

=== Oppositionsführer ===
Nach der Übernahme des Parteivorsitzes durch Luisanto führte dieser die Volkspartei auf einen akzentuierten neoliberalen Kurs. Das vom Parteivorstand im Frühjahr 2003 verabschiedete wirtschafts- und sozialpolitische Programm drängte auf eine umfassende Arbeitsmarktreform, die weitere Deregulierung der Finanzmärkte sowie eine Vereinfachung des Steuersystems bei Senkung des Spitzensteuersatzes. In der eigenen Partei führte das Programm zu heftigen Auseinandersetzungen mit dem linken Parteiflügel, der nach dem Rückzug Umberto Salas' aus der Parteiführung um seinen Einfluss rang und sich als parteiinterne Opposition gegen den Luisanto-Kurs positionierte. Der Machtkampf zwischen Luisanto und der Parteilinken zog sich noch bis zum Parteitag der PPC im Herbst 2003 hin, wo es schließlich zur Entscheidung zugunsten des - nur in Teilen entschärften - Wirtschafts- und Arbeitsmarktkonzepts des Parteivorstands kam.

Mit einer konfrontativen Oppositionsstrategie versuchte Luisanto in der Folge, bei den anstehenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahlen im Herbst 2006]] einen Sieg der Rechten gegen die regierende Linke zu erreichen. Bei den folgenden [[Senatswahlen 2003]] und [[Senatswahlen 2006|2006]], den [[Europawahlen 2004|Europa-]] und [[Kommunalwahlen 2004]] sowie bei den [[Regionalwahlen 2005]] setzte sich die Volkspartei schließlich als stärkste Partei vor den regierenden [[ASUL|Sozialisten]] durch. Luisantos umstrittene Strategie, in Regionen und Kommunen im Notfall auch mithilfe der rechtspopulistischen [[PSP]] zu regieren, führte dazu, dass die Volkspartei vor der entscheidenden Parlamentswahl im Herbst 2006 in 14 von 21 Regionen den Regierungspräsidenten stellen konnte., darunter in den einwohnstarken Regionen [[Sarmay]], [[Bordez]], [[Comtàid-Perín]] und in der [[Region Semestina]].

Bei den [[Regionalwahlen 2005]] verzichtete Luisanto auf eine Wiederwahl als Regionalpräsident von Bordez und gab das Amt an seinen "Kronprinzen" [[Joán Sellar]] ab.

=== Erste Ministerpräsidentschaft ===
Die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]], bei der Luisanto als Oppositionsführer gegen den von der regierenden [[ASUL]] als Spitzenkandidat ins Rennen geschickten [[Santiago Diaz de Velozo]] (SDV) antreten musste, endete in einem klaren Sieg für die politische Rechte. Luisantos Volkspartei wurde mit 36 Prozent der Stimmen deutlich stärkste Kraft vor den Sozialisten, die herbe Verluste verkraften mussten. Im Wahlkampf hatte vor allem die Nominierung des parteilosen [[Jâime Serrà de Moinet]] für das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers für Aufsehen gesorgt, der zuvor als Manager der [[Aseregui-Gruppe]], einem der größten sagradischen Medienkonzerne, gearbeitet hatte. Von der Opposition war ihm dafür Kungelei mit den Medien sowie Vetternwirtschaft vorgeworfen, da Luisanto bis 1992 selbst dem Konzern angehört hatte. Nichtsdestotrotz hielt Luisanto an Serrà de Moinet fest und verkaufte ihn als unabhängigen Spitzenmanager.

Nach seinem Sieg nahm Luisanto Koalitionsverhandlungen mit dem Wunschpartner [[UDS]] auf. Die dabei entstandene Minderheitsregierung der rechten Mitte wurde schließlich im Parlament von der rechtspopulistischen [[PSP]] [[Joán De la Pênia]]s toleriert. Nach erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen wurde Luisanto im November 2006 von Präsident [[António Grande Illega]] zum Ministerpräsidenten ernannt. Die Abhängigkeit der Minderheitsregierung vom Vertrauen der rechtspopulistischen PSP rief in der Öffentlichkeit großes Aufsehen hervor und führte zu harten Anklagen der politischen Linken und der linksorientierten Presse, aber auch von kritischen Parteikollegen wie dem ehemaligen Finanzminister [[António Lamanto Marques]].

Als Regierungschef brachte Luisanto eine zweistufige Steuerreform auf den Weg, die umfangreiche Steuersenkungen insbesondere für Unternehmen und vermögende Familien beinhaltete. Von Überlegungen insbesondere von Finanzminister Serrà de Moinet, eine Flat-Tax einzuführen, musste sich die Regierung jedoch verabschieden. Auch verfolgte die Regierung - von der Rechten unter Druck gesetzt - eine deutlich verschärfte Einwanderungs- und Ausländerpolitik. Für großes Aufsehen sorgte das neue Einwanderungsgesetz, auf das sich Koalition und PSP im Frühjahr 2007 einigten und das von Sozial-, Ausländer- und Migrantenverbänden sowie von der Opposition heftig kritisiert wurde. Luisantos Parteikollege [[Traiano Atániez]] vom liberalen Flügel der Volkspartei, der bis zuletzt gegen das Gesetz gekämpft hatte, erklärte daraufhin 2007 seinen Austritt aus Fraktion und Partei. Wenig später gründete er mit weiteren Dissidenten aus dem Regierungslager die sozialliberale [[Union der Zentrumsdemokraten]] (UDC).

Aufregung erzeugte auch die Regierungsnovelle zu einem geplanten Rundfunk- und Mediengesetz der Regierung, das dafür kritisiert wurde, dass es die Einflussmöglichkeiten der Regierung auf die staatlichen Rundfunksender erweitere und die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten stark beschneide. Präsident Grande hatte dies bereits vor der geplanten Verabschiedung als verfassungswidrig verurteilt. Die Gegner der Reform warfen der Regierung eine „Berlusconisierung“ der Politik vor und warnten vor italienischen Verhältnissen. Der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen und überarbeitet.

Linke Medien kritisierten daraufhin immer wieder ein wahrgenommenes Netzwerk zwischen der Regierung Luisanto und den eher konservativen Medien der [[Aseregui-Gruppe]]. Besonders Wirtschaftsminister [[Jaime Serrà de Moinet]] stand immer wieder im Fokus der Aufmerksamkeit, bis er im Oktober 2007 schließlich nach einer Affäre seinen Rücktritt bekannt geben musste. Zum Nachfolger Serrà de Moinets bestimmte Luisanto den ebenfalls parteilosen Wirtschaftswissenschaftler [[Pier Francisco Cordill]]. Die Ersetzung des öffentlichkeitswirksamen Serrà de Moinet durch den stillen und unauffälligen Cordill wurde allgemein als Zeichen eines neuen Kurses gedeutet. In der Tat wurde Luisanto danach nach den Aufregungen seines ersten Amtsjahres ein deutlich stärker auf Konsens gerichteter Stil konstatiert. Luisantos zwischenzeitig deutlich zurückgegangenen Zustimmungswerte in der Öffentlichkeit stiegen danach wieder stark an und erreichten um die Jahreswende 2007/2008 einen neuen Höhepunkt.

=== Vorgezogene Neuwahlen 2009 ===
Im Frühjahr 2008 kam es zu einer heftigen Koalitionskrise um die Zustimmung Sagradiens zum Vertrag von Lissabon, den die [[PSP]] nach langem Hin und Her und nach parteiinternen Auseinandersetzung schließlich ablehnte. Die Opposition sowie einige Dissidenten aus dem Regierungslager forderten in der Folge von Luisanto, das Bündnis mit den Rechtspopulisten aufzukündigen oder zurückzutreten, da er offensichtlich keine eigene Mehrheit besitze. Luisanto lehnte dies jedoch ab. Ein von der Opposition eingebrachtes Misstrauensvotum überstand er dank der Enthaltung der Volkssozialen in der entscheidenden Abstimmung. Die Mitte-Rechts-Mehrheit konnte damit trotz unterschiedlicher europapolitischer Ausrichtung fortgesetzt werden, da die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament auch ohne die Rechten zu jedem Zeitpunkt gesichert war.

Dennoch wurde Luisantos parlamentarische Basis im Sommer 2009 durch die zwischenzeitigen Erfolge der [[UDC]] weiter geschwächt, da sich zwei weitere Abgeordnete der eigenen Mitte-Rechts-Koalition der oppositionellen Zentrumspartei anschlossen und das Koalitionslager verließen. In der Folge verlor Luisanto trotz nomineller Mehrheit im Parlament zwei wichtige Abstimmungen und bat daraufhin Präsident [[António Grande Illega]] um eine Auflösung des Parlaments.

Aus der vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009]], bei denen Luisanto erneut als Spitzenkandidat seiner Partei antrat, ging die PPC erneut als stärkste Partei hervor, während die von den Neuwahlen völlig überraschten Sozialisten deutlich einbrachen. In der Folge konnte Luisanto mit einer Minderheitsregierung aus PPC und UDS und mit erneuter Unterstützung des [[PSP]] weiter regieren, zumal die Zentrumsunion den Einzug ins Parlament überraschend deutlich verfehlte.

=== Zweite Ministerpräsidentschaft ===
Luisantos zweite Ministerpräsidentschaft stand schließlich ganz im Zeichen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise. Als eine der ersten großen Maßnahmen hatte die Regierung bereits im Herbst 2008 für die sagradischen Banken Garantien in Höhe von fast 300 Milliarden Euro ausgesprochen und weitere 30 Milliarden zur Rekapitalisierung beigesteuert. Dies half zwar, den sagradischen Bankensektor zu stabilisieren, vermehrte jedoch die ohnehin große Staatsschuldenlast des Landes erheblich. Hinzu kam als Folge der weltweiten Wirtschaftskrise eine anhaltende Rezession. Zunächst auf ein wirtschaftsliberales Credo bauend, änderte die Regierung erst spät ihre wirtschaftspolitische Linie und erließ schließlich mit Zustimmung der Oppositionsparteien ein milliardenschweres Konjunkturprogramm, das die politische Linke bereits zuvor gefordert hatte. Damit gelang es allmählich, die Rezession relativ gut zu verkraften. Dennoch kam es zu einem Anstieg der zuvor sinkenden Arbeitslosigkeit.

In der folgenden europäischen Staatsschuldenkrise gehörte Sagradien trotz hoher öffentlicher Verschuldung, aber dank der eigenen wirtschaftlichen Stärke zu den relativ stabilen Ländern der Eurozone und konnte die meiste Zeit über bei den großen Agenturen ein AAA oder zeitweise ein AA-Rating halten. Gemeinsam mit Deutschland und Frankreich versuchte Luisanto auf europäischer Ebene ein Austeritätsprogramm durchzusetzen und Krisenstaaten wie Griechenland und Spanien auf einen harten Reformkurs zu zwingen, was zu Kritik von Seiten der linken Opposition führte.

Trotz erheblicher Bedenken unterstützte die Regierung Luisanto, wenn auch teils widerstrebend, die mehrfachen Garantien und Milliardenhilfen für Griechenland u.a. sowie die europäischen Stabilitätsmechanismen EFSF und ESM. Die parlamentarische Zusammenarbeit mit der populistischen und europakritischen [[PSP]] musste in dieser Frage mehrmals unterbrochen werden, doch sah PSP-Chef [[Joán De la Pênia]] von einem Misstrauensvotum gegen Luisantos Regierung ab und hielt damit grundsätzlich dem Kabinett die Treue. Aber auch innerhalb der Koalition mit der [[UDS]] kam es zu Spannungen, da große Teile der liberalen Partei die europäischen Finanzhilfen aus ordnungspolitischen und anderen Gründen ablehnten. In wichtigen europäischen Fragen konnte Luisanto jedoch auf die Unterstützung von Teilen der Opposition zählen.

Aus wirtschaftlichen Gründen kam es Ende 2010 zu einer Debatte um einen Ausbau fossiler Energieträger, in der sich Umweltminister [[Denísio Álvarez]] vehement gegen eine Änderung der Energielinie wehrte und zunehmend parteiintern isoliert wurde. Sein Rückzug aus allen politischen Ämtern Anfang 2011, den er mit privaten Umständen begründete, belastete schließlich auch das öffentliche Ansehen Luisantos, dem die Isolation seines wichtigsten innerparteilichen Kontrahenten angelastet wurde. Parteiintern ging Luisanto aus den Querelen aber gestärkt hervor und dominierte vor den entscheidenden [[Parlamentswahlen 2013]] seine Partei weitgehend. Dies obwohl die Konservativen seit dem Wahlsieg 2009 eine ganze Serie von Wahlniederlagen auf regionaler Ebene hatten hinnehmen müssen.

=== Parlamentswahl 2013 ===
Trotz der Niederlagen auf regionaler Ebene ging die [[PPC]] ohne Diskussion erneut mit Luisanto in die [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahl im November 2013]]. In Umfragen wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem regierenden Mitte-Rechts-Lager und der oppositionellen Linken unter Führung von [[ASUL]]-Generalsekretärin [[Mercé Serrat Cabarell]] vorausgesagt. Die Wahlkampferfahrungen Luisantos ließen ihn zuversichtlich in die Wahl gehen, die konservativ-liberale Minderheitsregierung fortführen zu können. Am Wahlabend landete Luisantos PPC aber nur auf dem zweiten Platz hinter den Sozialisten, die sich gemeinsam mit [[Verdes|Grünen]], [[Radicales|Linksliberalen]] und [[SDU|Linken]] eine Mitte-Links-Mehrheit im Parlament sicherten.

Bis zur Ernennung [[Mercé Serrat Cabarell]]s zur neuen Premierministerin im Dezember 2013 blieb Luisanto zunächst im Amt und erklärte darüber hinaus, den Parteivorsitzend mindestens bis zum nächsten Parteitag der Volkspartei im März 2014 behalten zu wollen. Damit übernahm er nach 2002-2006 ein zweites Mal die Funktion des Oppositionsführers. Obwohl ihn politische Weggefährten dazu drängten, auch weiterhin an der Spitze der Partei zu bleiben, kündigte Luisanto nach einiger Bedenkzeit Anfang 2014 an, auf dem nächsten Parteitag der Christdemokraten nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren. Gleichzeitig gab er zum 1. Februar 2014 sein Mandat in der [[Abgeordnetenkammer]] zurück und übergab damit die Position des Oppositionsführers de facto an Fraktionschef [[Manuel Ramoes Iliega]] weiter.

== Politische Ämter ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1982-1984: Referent im [[Wirtschaftsministerium]], Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
* 1984-1986: stellvertretender Regierungssprecher im [[Kabinett Moya I]] und [[Kabinett Moya II|II]]
* 1992-1994: [[Minister für den Öffentlichen Dienst, Post und Telekommunikation]] im [[Kabinett Otero II]]
* 1994-1995: [[Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett Otero III]]
* 2001-2006: Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]]
* 2006-2013: [[Ministerpräsident]] ([[Kabinett Luisanto I]], [[Kabinett Luisanto II|II]] und [[Kabinett Luisanto III|III]])

=== Mandate ===
* 1994-1995: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 2001-2006: Mitglied des Regionalrats von [[Bordez]]
* 2006-2014: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

=== Parteifunktionen ===
* 1978-1984: Nationaler Vorsitzender des [[PPC Jovén]]
* 2000-2002: Parteivorsitzender der [[PPC]] [[Bordez]]
* 2000-2002: Stellvertretender Parteivorsitzender der [[PPC]]
* 2002-2014: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Luisanto]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Luisanto]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Luisanto]]
[[Kategorie: Regionalpräsident von Bordez|Luisanto]]

Paulo Satyres Blanco

2018-11-28T18:40:24Z

193.171.142.27:

[[Bild:Juppé5.jpg|thumb|220px]]

'''Paulo Gustavo Satyres Blanco''' (*10.10.1947 in Algier/Algerien) ist ein linker [[Sagradien|sagradischer]] Politiker. Er war von 1991 bis 1999 Präsident der [[Region Bordez]] und von 1999 bis 2000 [[Wirtschaftsminister|Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett De la Costa I|ersten Kabinett De la Costa]]. Von 1997 bis 2000 amtierte er als Vizegeneralsekretär der sozialdemokratischen [[ASUL]].

Nach seinem Austritt aus der Asul gründete er anlässlich der [[Europawahl 2004]] die linkssozialistische [[PRS]], der er bis 2006 vorstand. Von 2006 bis 2012 war er Sekretär der [[DSS|Sagradischen Linksdemokraten (DSS)]]. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] war er Spitzenkandidat des Linksbündnisses [[SDU]] und danach Fraktionssprecher der [[SDU]] in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Nach anhaltender Kritik an seiner Führung und dem Abschneiden bei der [[Parlamentswahl 2013]] erklärte Satyres Anfang 2014 seinen Rücktritt von allen nationalen Parteifunktionen.

Seit 2015 ist Satyres als Vertreter der Region [[Bordez]] Mitglied des Sagradischen [[Senat]]s.

== Leben und Karriere ==
=== Jugend und frühe Parteikarriere in der ASUL ===
Der Sohn des Diplomaten [[Oscar Satyres Blanco]] (u.a. sagradischer Botschafter in Algier, Paris und London), wurde im damals noch französischen Algerien geboren und wuchs in Paris und London auf, bevor er sich entschloss, in Paris und Moskau Soziologie und Jura zu studieren. Bereits in seinem Studium kam er mit linksradikalen Gruppen in Verbindung, beteiligte sich 1968 an Studentenprotesten in Paris und gewann 1969 ein Stipendium der linken [[Academía Carles Iudeta|Iudeta-Akademie]] für ein Studium in der russischen Hauptstadt. Bereits während des Studiums arbeitete Satyres in der Führung der sozialistischen Studentenvereinigung [[COSES]] mit und baute den Auslandsverband in Moskau auf. Nach dem Sieg der Sozialisten bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|Kammerwahlen 1970]] folgte der Beitritt zur ASUL, nach Aussage Satyres' aufgrund seiner Bewunderung für das linke Projekt des damaligen Sozialistenführers [[Joán Caval]]. Nach seinem Studienabschluss arbeitete Satyres als Rechtsanwalt und war als junger Jurist auch an der Verteidigung einiger linker Terroristen des [[Grupo Sêglu Rôiso]] beteiligt, was ihm landesweite Aufmerksamkeit bescherte.

1974 veröffentlichte Satyres Blanco sein erstes Buch „Das Kapital und der demokratische Weg zum Gesellschaftssozialismus“ beim linken „[[Roses-Verlag]]", dem Hausverlag der Sozialistischen Partei. Im gleichen Jahr wurde er zum Vizesekretär der [[Juventú Socialista|Jungsozialisten]] gewählt und engagierte sich in der Gewerkschaft [[CSSL]]. 1978 stieg Satyres zum Nationalen Sekretär der Sozialistischen Jugend auf. Im Folgejahr wurde er erstmals für die Asul in die [[Abgeordnetenkammer]] gewählt. Bereits zu dieser Zeit galt er als Anhänger des Führers der Parteilinken, [[Andrés Colón]], der 1984 die Parteiführung der Sozialisten übernahm. Satyres gehörte damals zum engeren Mitarbeiterstab Andrés Colóns. Nach der Wahlniederlage 1982 versuchte er, in der Führung der Kammergruppe der Sozialisten Fuß zu fassen, verlor aber die Kampfabstimmung um das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers der ASUL-Gruppe gegen [[Damián Ornelo]]. Nach dem Rücktritt Ornelos im Jahr 1984 verzichtete Satyres auf eine neuerliche Kandidatur.

=== Karriere in der Region Bordez ===
Stattdessen wechselte Satyres im Jahr 1985 in die Regionalpolitik. Auf Vorschlag Colóns hin holte ihn der [[Bordez|bordezische]] Regionalsekretär [[Simón Asprilla]] als Wahlkampfleiter in sein Kampagnenteam und machte ihn im Anschluss an die Wahlen zum Generalsekretär der [[Regionaljunta]]. Gleichzeitig wurde er auch auf der sozialistischen Liste in den [[Regionalrat]] gewählt. In der Zeit in Bordez emanzipierte sich Satyres von seinem Mentor Colón und präsentierte einige moderne Grundsatzpapiere, die den Weg der Asul hin zu einer modernen ökologischen Linkspartei öffnen sollten. Damit erarbeitete sich Satyres den Ruf eines linken Reformers und wurde bald als herausragender Exponent der neuen [[Guarda Jovén|Jungen Garde]] in der Partei angesehen, zu denen bald auch [[Julio De la Costa]] oder [[Mariano Larcón]] gerechnet wurden.

Satyres stieg 1987 in den Vorstand der bordezischen Sozialisten auf und organisierte erfolgreich den [[Regionalwahlen 1989|Regionalwahlkampf 1989]], in dessen Folge er sich energisch für die Bildung einer Mitte-Links-Koalition mit den [[Verdes|Grünen]] einsetzte. Die neue Koalition wurde schließlich maßgeblich von Satyres ausgehandelt, der in der Folge an die Spitze der regionalen Sozialbehörde wechselte. Wenig später wurde Satyres erstmals in den Vorstand des sozialistischen Nationalverbands gewählt. Nach einer politischen Affäre Asprillas und dessen Rücktritt im Frühjahr 1990 wählte die [[rot-grüne Koalition]] in [[Biniar]] mithilfe der tolerierenden [[PCS|Kommunisten]] Satyres zum neuen Präsidenten der Regionaljunta, wodurch Satyres endgültig zu einem der nationalen Hoffnungsträger der Sozialisten avancierte.

=== Aufstieg in die engere Parteiführung und Primaries 1992 ===
Nach der [[Parlamentswahl 1990]] wurde Satyres als Sekretär für Außenhandel und Entwicklungspolitik erstmals ins Exekutivkomitee des Parteivorstands gewählt und übernahm wenig später auch die Führung des bordezischen Regionalverbands der Sozialisten. Er gründete zudem seinen eigenen Corrente unter dem Namen „[[Corrente Satyrista|Reforma Socialista]]“. Die Stunde Satyres' schlug schließlich auf dem Artirer Parteitag der ASUL im März 1991. Satyres brachte einen Vorschlag, die so genannten "[[Proposiciones de l'Artir]]" in die Debatte ein, die mit ambitionierten postmaterialistisch und ökologisch inspirierten Thesen das alte [[Manifesto de Semesta 1977|Parteiprogramm von 1977]] in entscheidenden Punkten revidieren sollte, was das alte Parteiestablishment und der bis dahin dominierende Zentrumsflügel der Partei als Affront verstanden. Wesentliche Inspirationsquelle des Papiers und einer der Co-Autoren Satyres' war der linke Soziologe [[Carles Nacesta]]. Gegen den Willen der Parteiführung wurde das Papier schließlich verabschiedet und dem Semestiner Parteiprogramm von 1977 vorangestellt. Satyres galt schlagartig als Shootingstar der Parteilinken.

Infolge des [[ASUL-Parteispendenaffäre 1992|Parteispendenskandals in der ASUL]] und dem Rücktritt [[Donado Ricardes]]' vom höchsten Parteiamt, bezog Satyres – ermutigt von seiner neuen Machtstellung – öffentlich Stellung und forderte eine rücksichtslose Aufklärung der Verfehlungen. Zusammen mit den anderen Jungen im Vorstand wie Julio De la Costa setzte er durch, dass es zum ersten Mal in der Parteigeschichte zu einer Mitgliederbefragung über den neuen Generalsekretär der Partei kommen sollte. In den Primaries trat Satyres schließlich gegen [[António Grande Illega]], [[María Benítez]] und [[Nestor Ortega]] an, verlor die Abstimmung gegen Grande Illega aber mit 39 zu 42 Prozent der Stimmen. Auf dem folgenden Parteitag der Sozialisten in Sollar wurde Grande Illega schließlich offiziell neuer Parteiführer, Mitkandidatin María Benítez wurde zur Stellvertreterin Grandes gewählt, Satyres blieb jedoch Mitglied der Parteiführung. Zudem übernahm er nach dem Rückzug Colóns aus der Parteipolitik 1991 und der Verwicklung Francisco Monteros in die Parteiaffäre 1992 die inoffizielle Führung der Parteilinken.

=== Kampf um die Parteiführung 1993-1997 ===
Satyres' Sieg bei den [[Regionalwahlen 1993]] stärkte seine parteiinterne Stellung nochmals. Zu dieser Zeit galt er als unumstrittene, wenn auch inoffizielle Nummer Zwei in der Partei und arbeitete mit an der Profilierung der ASUL als linke Alternative zur regierenden Volkspartei, was eine Abkehr vom vormaligen Mitte-Kurs eines Donado Ricardes bedeutete. Ziel war die Bildung einer linken Regierung, gegebenenfalls in Koalition mit den sagradischen Grünen. Satyres’ rot-grüne Koalition in der Industrieregion Bordez, die seit 1993 über eine eigene parlamentarische Mehrheit verfügte, galt dafür als Vorbild für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Sozialisten und Grünen. Im Wahlkampf für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] fungierte Satyres als Experte für Wirtschafts- und Arbeitsmarktfragen im Team von Spitzenkandidat Grande Illega und wurde als sicherer Ministerkandidat gehandelt. Die Sozialisten verloren jedoch die Wahl und verblieben in der Opposition. In der Folge wurden Satyres vermehrt Ambitionen auf eine Ablösung Grandes noch vor den kommenden Wahlen nachgesagt, die er nur vorsichtig dementierte. Als Konkurrent brachte sich nun zunehmend ausgerechnet sein alter Mitstreiter Julio De la Costa in Stellung, der für einen weniger radikalen Linkskurs stand und den Parteirechten als eher vermittelbar galt. Zudem waren Satyres’ europakritische Positionen in der Partei umstritten.

Als Grande Illega im Frühjahr 1997 seinen Verzicht auf die Spitzenkandidatur erklärte, meldeten erwartungsgemäß Satyres und De la Costa als einzige ihre Kandidatur bei den in der Folge stattfindenden Primaries an. Während Satyres nicht nur von einem Teil des traditionalistisch-linken Parteiflügels favorisiert wurde, sammelten neben der Parteirechten, die De la Costa als "kleineres Übel" ansahen, auch die Mehrheit der zentristischen Mittelfraktion um Grande Illega hinter De la Costa, der sich schließlich gegen Satyres durchsetzen konnte. Der von Satyres hart geführte parteiinterne Wahlkampf wurde von vielen alten Weggefährten kritisiert, die eine Beschädigung des Siegers De la Costa befürchteten.

Als "Trost" wurde der unterlegene Paulo Satyres auf dem folgenden Parteikongress der Sozialisten als Nachfolger von [[María Benítez Saforcada]] zum Vizegeneralsekretär der Partei gewählt. Zuvor hatte er sich mit De la Costa auf eine neue Mehrheitslinie geeinigt, die die Vorherrschaft der Parteirechten verhindern sollte. Zusammen mit dem neuen Generalsekretär und Premierkandidaten De la Costa suchte er nun die Rolle einer mächtigen Nummer Zwei in einer ''Doppelspitze'' auszufüllen.

=== Ministeramt und Rücktritt 2000 ===
Im sozialistischen Spitzenteam für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|Kammerwahlen 1998]] war Satyres als Experte für Wirtschafts- und Industriepolitik vertreten und suchte sich als klare Nummer Zwei der Partei und als Wortführer einer traditionell sozialistischen Wirtschaftspolitik zu profilieren. Nach dem deutlichen Wahlsieg der Sozialisten im November 1998 gegen die amtierende liberalkonservative Koalition bekleidete Satyres im [[Kabinett De la Costa I|ersten Kabinett De la Costa]] den Posten des [[Wirtschaftsminister|Wirtschafts- und Industrieministers]]. Sein Amt als Regionalpräsident übernahm daraufhin [[Enrico Neves]].

In der Regierung kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Regierungschef De la Costa und seinem ambitionierten Wirtschaftsminister. Die Differenzen zwischen De la Costa und Satyres basierten nicht nur auf persönlichen Gegensätzen und Animositäten, sondern auch auf der Betonung gesellschaftsliberaler Fragen durch De la Costa, welches die Gruppe um Satyres als falsche Akzentsetzung kritisierte. Hinzu kamen außen- und europapolitische Gegensätze. Die Euro-Einführung 1999 kommentierte Satyres abfällig und die Reformen der Regierung zum Staatsbürgerschaftsrecht und der Zuerkennung größerer Autonomie für die Regionen lehnte er ab. Als klar wurde, dass sich Satyres mit seinen Vorstellungen einer traditionellen Industriepolitik nicht würde durchsetzen können und dafür auch nicht die Unterstützung De la Costas hatte, erklärte er im Juli 2000 seinen Rücktritt von allen Ämtern.

=== Parteiaustritt und Neuorientierung ===
In der Folge versuchte sich Satyres als Führer der Parteilinken zu etablieren, distanzierte sich aber immer mehr von seiner Partei. Nach der [[Parlamentswahl 2002]] verzichtete er auf ein Ministeramt und kritisierte die Nominierung von [[Santiago Diaz de Velozo]] zum neuen Wirtschaftsminister. Nach anhaltenden Gefechten mit der Parteiführung und Attacken auf die Regierung verließ Satyres Ende 2003 die Fraktion der Sozialisten und gründete seine eigene politische Bewegung unter dem Namen ''Republicanœs Socialistas''. Anfang 2004 ging daraus der [[Partíu Republicano Socialista]] (PRS) hervor, der sich als dezidiert europakritische Linke aufstellte: Im Gründungsmanifest bezeichnete sich der PRS als "sozialistische demokratische Bürgerpartei der republikanischen Linken". Neben klassich linkssozialdemokratischen Positionen zum Wohlfahrtsstaat und zum demokratischen Sozialismus sowie pazifistischen und globalisierungskritischen Ansichten bezog der PRS zudem dezidiert europaskeptische Positionen und kritisierte die Europäische Union als neoliberal geprägten antidemokratischen Superstaat, der auf einen Wirtschaftszentralismus ausgerichtet sei. In Satyres' Heimatregion Bordez trat eine ganze Reihe linksgerichteter Kommunalabgeordneter zum PRS über, im dortigen Regionalrat konstituierte sich eine dreimannstarke PRS-Fraktion aus den Reihen der ASUL.

Bei der [[Europawahl 2004]] trat Satyres als Spitzenkandidat einer eigenen Wahlliste der ''Republicanoes per l'Europa Alternativa'' an. Auf der Liste kandidierten neben Satyres und anderen PRS-Mitgliedern auch Parteilose, Radikale und Ökosozialisten der [[Alternativa Rôiso-Verde]]. Die Nominierung des als früherer [[PSP]]-Anhänger bekannten Europaskeptikers [[Maurício Cabarell]] führte zu öffentlichem Aufsehen und Verwirrung. Linke warfen Satyres daraufhin rechten Populismus vor. Als Cabarell sich zu allem Überdruss auch noch scharf anti-israelisch äußerte, musste sich Satyres schließlich von Cabarell distanzieren, woraufhin dieser auf eine Kandidatur verzichtete. Dennoch schnitt die Liste Satyres' enttäuschend ab und verfehlte mit einem Stimmenanteil von 2,5 Prozent den Einzug ins Parlament. Bei den zeitgleich abgehaltenen [[Kommunalwahlen 2004]] konnte die Partei lediglich in [[Bordez]] Erfolge erzielen, schnitt im gesamten Land aber schwach ab.

=== Comeback als Sekretär der Linksdemokraten ===
Diese Niederlagen führten schließlich zu einer Strategieänderung, in deren Zusammenhang Satyres sich wieder den anderen Linksparteien annäherte und sich anlässlich der [[Regionalwahlen 2005]] am Bündnis der [[DSS|Sagradischen Linksdemokraten]] beteiligte, das von [[PSAP]]-Chef [[Luca Cardoso]] initiiert worden war und in einigen Regionen auch die [[KPS]] umfasste. Als Spitzenkandidat in Bordez zog Satyres erneut in den Regionalrat ein. Als sich die [[DSS]] im Mai 2006 unter wesentlicher Fürsprache Fialis als Partei konstituierte, löste Satyres seinen letztlich kaum noch erfolgreichen PRS auf und wurde zum ersten Parteisekretär der [[DSS]] gewählt. Als solcher gehörte er zusammen mit Parteipräsident [[Luca Cardoso]] zur unmittelbaren Führung der neuen Partei, die bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] im Bündnis mit der [[PCS|Kommunistischen Partei]] unter Führung von [[António Fiali]] in die Kammer einzog. Als Nummer Zwei der gemeinsamen [[Lista de la Sinistra]] hinter Fiali kehrte auch Satyres bei der Wahl wieder in die Abgeordnetenkammer zurück.

Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|vorgezogenen Kammerwahlen 2009]] erneuerten DSS und PCS ihre Zusammenarbeit und gründeten das Parteienbündnis [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU). Anders als die Linken Listen 1998 und 2002 soll die SDU dauerhaft eingerichtet werden und mit einem sechsköpfigen Koordinationsausschuss ein ständiges Führungsorgan haben, dem Paulo Satyres als DSS-Vertreter angehört.

Bei den [[Regionalwahlen 2009]] kandidierte Paulo Satyres erneut, diesmal als Spitzenkandidat der SDU, in der [[Region Bordez]]. Mit einem Stimmenanteil von 19 Prozent der Stimmen holte Satyres das beste Ergebnis der äußeren Linken bei einer Regionalwahl seit über zwanzig Jahren und das mit Abstand stärkste Ergebnis der SDU landesweit. Er trug damit wesentlich zum Sieg der Linksparteien gegen die Rechte bei, welche die Wahl des linken Sozialisten [[Santiago Valarosa]] zum Präsidenten der Region ermöglichte. Auf ein Amt in der neuen Regionalregierung verzichtete Satyres jedoch. Seine Position im Linksbündnis [[SDU]] galt nach diesem Erfolg und der Wahl [[António Fiali]]s ins eher repräsentative Amt eines Vizepräsidenten der Abgeordnetenkammer als deutlich gestärkt. Als Parteisekretär der [[DSS]] bildete er fortan gemeinsam mit der 2010 zur Parteisekretärin der [[PCS]] gewählten [[Antónia Mas]] ein inoffizielles Führungsduo der Linken.

=== Spitzenkandidat der SDU 2013 ===
Nachdem PCS-Sekretärin [[Antónia Mas]] im Frühjahr 2012 angedeutet hatte, nicht auf die Spitzenkandidatur der Linken bei der [[Parlamentswahl 2013]] zu bestehen, einigten sich die Führungsspitzen der [[PCS]] und der [[DSS]] auf eine gemeinsame Kandidatur unter Satyres Führung. Auf dem Kongress der [[SDU]] in [[Ostino]] im Juli 2012 wurde Satyres schließlich mit deutlicher Mehrheit zum Spitzenkandidaten der linken Gemeinschaftsliste gewählt, Antónia Mas wurde auf Platz Zwei, [[Nícola Mersenburg-López]] auf Platz 3 der Liste gewählt. Sein Amt als Parteisekretär der [[DSS]] gab Satyres daraufhin auf, um sich ganz auf die Spitzenkandidatur konzentrieren zu können. Faktisch blieb er aber Führer der Linksdemokraten, die auch als "Satyres-Fraktion" innerhalb des Linksbündnisses bezeichnet wurden.

Mit Satyres als Führungspersönlichkeit verfolgte die SDU einen klaren Linkskurs mit heftiger Kritik an der neoliberalen Politik der vergangenen Jahrzehnte und einigen linkspopulistischen Akzenten, v.a. gegen die Europäische Union, die antisoziale Politik von EU und IWF sowie für eine Millionärssteuer und eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 70 Prozent. Gleichzeitig kündigten führende Politiker des Bündnisses aber an, unter bestimmten Umständen eine mögliche Mitte-Links-Regierung unter [[ASUL]]-Kandidatin [[Mercé Serrat Cabarell]] unterstützen zu wollen.

Mit einem Wahlergebnis von 6,9 Prozent wurde die SDU bei der [[Parlamentswahl 2013]] schließlich nur fünftstärkste Kraft hinter den sagradischen [[Grüne]]n und der rechtspopulistischen [[PSP]]. Angesichts der Verluste gegenüber 2009 und der höheren Ansprüche wurde dieses Resultat als relative Niederlage Satyres Blancos gewertet, der in seinem Anspruch auf die unumstrittene Führung des Linksbündnisses damit deutlich zurückgeworfen wurde. Unmittelbar nach der Wahl kam es vor allem aus den Reihen der Kommunistischen Partei und von jüngeren Linken zu teilweise heftiger Kritik am Wahlkampf der Linken. Unter Satyres sei die Partei auf einen unrealistischen und inhaltlich teilweise altmodischen Anti-EU-Populismus und Negativwahlkampf zurückgefallen, anstatt zukunftsträchtige Konzepte zu entwickeln.

=== Rückzug aus der ersten Reihe ===
Trotz der Kritik an seinem Führungskurs aus den eigenen Reihen erhob Satyres nach der [[Parlamentswahl 2013]] Anspruch auf die Führung der [[SDU]]-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] und forderte damit Amtsinhaber [[Nícola Mersenburg-López]] heraus, der seit längerer Zeit bereits als potenzieller Nachfolgekandidat für die Führung des Bündnisses galt. Mersenburg-López verzichtete schließlich auf eine Wiederwahl, sodass Satyres dieses Amt antreten konnte.

Dennoch blieb Satyres' Stellung in der Partei umstritten. Vor allem seine anhaltend heftige Kritik am Kurs der Mitte-Links-Regierung unter [[Mercé Serrat Cabarell]] führte zu Verstimmungen, zumal Satyres sich gleichzeitig mehrmals auf Deals mit der Regierung einließ, die er zuvor ausgeschlossen hatte. Nach Wochen des Streits zog Satyres Anfang 2014 schließlich die Konsequenzen aus der anhaltenden Kritik und erklärte seinen Rücktritt vom Fraktionsvorsitz.

Im Frühjahr 2014 fand schließlich der dritte gemeinsame Kongress der SDU statt, auf dem erstmals die Position eines Politischen Sprechers besetzt werden sollte, der als Kopf und öffentliches Gesicht der sechsköpfigen Kollektivführung fungieren soll. Lange Zeit ließ Paulo Satyres eine Kandidatur für dieses Amt offen, provozierte damit aber öffentlichen Widerspruch von Seiten zahlreicher Mitglieder, die sich einen jüngeren Kandidaten oder eine Kandidatin für die neue Führungsposition wünschten. Satyres verzichtete schließlich zugunsten seiner Vertrauten [[Sellesi Miniambres]], der er als Frau größere Chancen einräumte. Gleichzeitig erklärte nach einigem Zögern auch [[Nícola Mersenburg-López]] seine Kandidatur. Letztlich kam es zu einer Kampfkandidatur um den Posten des Politischen Sprechers zwischen der von Satyres öffentlich unterstützten Sellesi Miniambres und Nícola Mersenburg-López, die letzterer mit über 60 Prozent der Delegiertenstimmen sehr deutlich für sich entscheiden konnte.

== Politische Funktionen ==
=== Öffentliche Ämter ===
* 1985-1989: Generalsekretär der Regionalregierung von [[Bordez]]
* 1989-1991: Beigeordneter Rat der [[Region Bordez]]
* 1991-1999: Präsident der Regionalregierung von [[Bordez]]
* 1999-2000: [[Minister für Wirtschaft und Industrie]] im [[Kabinett De la Costa I]]

=== Mandate ===
* 1979-1986: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]] ([[ASUL]])
* 1985-1999: Mitglied des [[Regionalrat]]s von [[Bordez]] (ASUL)
* 1998-2002: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]] (ASUL, seit 2000 fraktionslos)
* 2001-2006: Regionalrat in [[Bordez]] ([[PRS]], 2006-2009 [[DSS]], seit 2009 [[SDU]])
* 2006-2014: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]] ([[SDU]])
* seit 2015: Mitglied des [[Senat]]s ([[SDU]])

=== Parteifunktionen ===
* 1974-1978: Vizesekretär der [[Juventú Socialista]] (JUSO)
* 1978-1981: Nationaler Sekretär der JUSO
* 1991-2000: Regionalsekretär der ASUL Bordez
* 1992 Kandidat für das Amt des ASUL-Generalsekretärs
* 1997 Kandidat für das Amt des ASUL-Generalsekretärs
* 1997-2000: Vizegeneralsekretär der ASUL
* 2000-2006: Präsident des [[Partíu Republicano Socialista]] (PRS)
* 2006-2012: Parteisekretär der [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa]] (DSS)
* 2009-2014: Mitglied der ''Junta Coordinativa'' der [[SDU]]
* 2013-2014: Fraktionssprecher der [[SDU]] in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Satyres]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Satyres]]
[[Kategorie: Wirtschaftsminister Sagradiens|Satyres]]
[[Kategorie: Regionalpräsident von Bordez|Satyres]]
[[Kategorie: Politiker der SDU|Satyres]]

Bordez

2018-11-28T18:37:51Z

193.171.142.27:

{| class="wikitable" style="float:right; font-size: 85%; margin-left: 10px;"
|-bgcolor=EEEEEE
| align="center" style="background:#EEEEEE" colspan="8" |[[Bild:Logo-Bordez.jpg|140px]]
|-bgcolor=EEEEEE
| colspan=2 style="width: 10em" align="center"| [[Bild:Flagge-Bordez.jpg|120px]] Flagge
| style="width: 10em" align="center"| [[Bild:Wappen-Bordez.jpg|50px]] Wappen
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Amtssprache'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[Sagradisch]]
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Hauptstadt'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[Biniar]]
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Provinzen'''
| style="width: 12em" colspan=2| 3 ([[Alto-Bordez]], [[Cofluentes]], [[Farfalla-Argente]])
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Fläche'''
| style="width: 12em" colspan=2| 11.812 km²
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| style="width: 12em" colspan=2| 3.925.342 (Stand: Dezember 2015)
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Regierungschef'''
| style="width: 12em" colspan=2| ''Coseller-Presidente'' [[Santiago Valarosa]] ([[ASUL]])
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| colspan=3 style="width: 17m" align="center"| [[Bild:Karte-Bordez.jpg|250px]]
|}

'''Bordez''' ist eine [[Sagradische Regionen|Region]] in [[Sagradien|Südmittelsagradien]]. Mit 3,9 Millionen Einwohnern ist sie der Bevölkerungszahl nach die viertgrößte Region Sagradiens. Sie besteht aus den Provinzen [[Cofluentes]], [[Farfalla-Argente]] und [[Alto-Bordez]]. Größte Stadt und Hauptstadt der Region ist [[Biniar]].

Die heutige Region Bordez deckt den nördlichen Teil der historischen Großregion [[Alkonien]] ab, die im Mittelalter das [[Herzogtum Bordez]] bildete. Benannt ist die Region nach dem Fluss [[Bordêu]], der die Region von Norden nach Süden durchfließt und in der Nähe von [[Pergía]] in den [[Sieza]] fließt.

Bordez verfügt über Eisenerz- und Steinkohlevorkommen und ist daher traditionell das Kernland der sagradischen Schwerindustrie. Traditionelle Industriestädte in Bordez sind [[Nocolônies]], [[Mesarque]], [[Iruera]] und [[Marcón]]. Seit den 1970er Jahren jedoch ist die Region stark vom ökonomischen Strukturwandel betroffen und leidet seither unter einer vergleichsweise hohen Arbeitslosigkeit. Bis 2020 werden die letztlich staatlich geförderten Kohleminen des Landes ihren Betrieb einstellen.

=== Präsidenten der Regionalregierung ===

{|class="wikitable"
|-class="hintergrundfarbe1"
| Amtsbeginn
| Amtsende
| Präsident der Regionalregierung
| Parteien
| besonderes
|-
||
|-bgcolor=FFAEB9
| 1953
| 1958
| [[Luis Bertón]] ([[ASUL]])
| [[ASUL]]
||
|-bgcolor=FFAEB9
| 1958
| 1965
| [[Mauricio Santistefán]] ([[ASUL]])
| [[ASUL]]
||
|-bgcolor=9FB6CD
| 1965
| 1973
| [[Francisco Casano]] ([[PPC]])
| [[PPC]], [[UDS]]
||
|-bgcolor=FFAEB9
| 1973
| 1981
| [[Joán Dehamonte]] ([[ASUL]])
| [[ASUL]], [[PSS]]
| Minderheitsausschuss unterstützt durch [[PCS]]
|-bgcolor=9FB6CD
| 1981
| 1985
| [[António Larás]] ([[PPC]])
| [[PPC]], [[UDS]]
||
|-bgcolor=FFAEB9
| 1985
| 1991
| [[Simón Asprilla]] ([[ASUL]])
| [[ASUL]], seit 1989 [[ASUL]], [[Verdes|V]]
| Minderheitsausschuss unterstützt durch [[PCS]]
|-bgcolor=FFAEB9
| 1991
| 1999
| [[Paulo Satyres Blanco]] ([[ASUL]])
| [[ASUL]], [[Verdes|V]]
| bis 1993 Minderheitsausschuss unterstützt durch [[PCS]]
|-bgcolor=FFAEB9
| 1999
| 2001
| [[Enrico Neves]] ([[ASUL]])
| [[ASUL]], [[Verdes|V]]
| Minderheitsausschuss, unterstützt durch [[PCS]]
|-bgcolor=9FB6CD
| 2001
| 2006
| [[Miquel Ánibal Luisanto]] ([[PPC]])
| [[PPC]], [[UDS]]
||
|-bgcolor=9FB6CD
| 2006
| 2009
| [[Joán Sellar]] ([[PPC]])
| [[PPC]], [[UDS]], [[PSP]]
||
|-bgcolor=FFAEB9
| 2009
| 2015
| [[Santiago Valarosa]] ([[ASUL]])
| [[ASUL]], [[Verdes|V]], [[SDU]]
||
|-bgcolor=FFAEB9
| 2015
| 2017
| [[Manuel Dimas]] ([[ASUL]])
| [[ASUL]], [[Verdes|V]], [[SDU]]
||
|-bgcolor=9FB6CD
| 2017
||
| [[Martín Josebal]] ([[PPC]])
| [[PPC]], [[PSP]], [[LIB]], [[PRG]]
||
|-class="hintergrundfarbe1"
|}

[[Kategorie: Region Sagradiens]]

Arrigo Usantís

2018-11-28T18:34:34Z

193.171.142.27:

'''Arrigo Bernardo Usantís''' (*1954 in [[Arocí]]/[[Semestina]]) ist ein früherer Politiker der [[Sagradien|sagradischen]] [[Verdes|Grünen]] und heutiger Manager.

=== Politische Tätigkeit ===
Der in [[Arocí]] bei [[Semest]] geborene Usantís studierte Sozialwirtschaft in [[Semest]] und [[Nantés]] und begann seine politische Karriere in der linksradikalen [[Democrâcia Crítica]]. 1984 wurde er für die Grünen in den Stadtrat von Semest gewählt. 1988 bis 1990 sowie erneut von 1994 bis 1998 fungierte er als Sprecher grünen Stadtratsgruppe. Er gehörte damals zu den engsten politischen Vertrauten des grünen Vizebürgermeisters [[Javier Carles Etxeberría]], dem er nach dem Wahlsieg der rot-grünen Opposition bei der [[Parlamentswahl 1998]] schließlich im Amt eines nationalen Sprechers der Grünen nachfolgte.

Bei den [[Regionalwahlen 2001]] wurde Usantís als Spitzenkandidat der Grünen in den Regionalrat der [[Region Semestina]] gewählt und übernahm in der Regionalregierung von [[David Acebes]] das Amt eines Beigeordneten Regionalrats für Wirtschaft und Infrastruktur. Sein Amt als Politischer Sprecher der Partei legte er daraufhin nieder. Nach dem Sieg der Konservativen bei den [[Regionalwahlen 2005]] schied er mit dem Rest der Regionalregierung aus dem Amt.

Bei der [[Parlamentswahl 2006]] kandidierte Usantís erstmals für die nationale Abgeordnetenkammer und wurde anschließend zum Sprecher der Grünen-Fraktion gewählt.

=== Tätigkeit in der Privatwirtschaft ===
Nach einer parteiinternen Niederlage um einen Spitzenplatz auf der Grünen-Liste bei der vorgezogenen [[Parlamentswahl 2009]] verzichtete Usantís schließlich auf eine Kandidatur und erklärte seinen Abschied aus der Politik. Wenig später gab er seinen Wechsel in die Energiewirtschaft bekannt, wo er u.a. dem Beirat des Energieriese [[Coesa]] angehört und für dessen Sparte für erneuerbare Energien zuständig ist.

=== Politische Funktionen ===
==== Öffentliche Ämter ====
* 2001-2005: Beigeordneter Regionalrat für Wirtschaft und Infrastruktur der [[Region Semestina-Capital]]

==== Mandate ====
* 1984-1998: Stadtrat von [[Semest]]
* 2001-2006: Regionalrat der [[Region Semestina]]
* 2006-2009: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

==== Parteifunktionen ====
* 1988-1990: Sprecher der [[Verdes|Grünen]]-Gruppe im Stadtrat von [[Semest]]
* 1994-1998: Sprecher der [[Verdes|Grünen]]-Gruppe im Stadtrat von [[Semest]]
* 1998-2002: Nationaler Sprecher der [[Verdes|sagradischen Grünen]]
* 2006-2009: Sprecher der [[Verdes|Grünen]]-Gruppe in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Usantís]]
[[Kategorie: Politiker der Grünen|Usantís]]

Unitá de la Sinistra

2018-11-28T18:32:45Z

193.171.142.27:

{| class="wikitable" style="float:right; font-size: 85%; margin-left: 10px;"
|-bgcolor=EEEEEE
| colspan=3 style="width: 10em" align="center"| '''Unitá de la Sinistra'''
|-bgcolor=EEEEEE
| colspan=3 style="width: 10em" align="center"| [[Bild:Unita-Logo.jpg|170px]]
|-
! colspan=3 style="background-color: #ab0000"|
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Politische Führer'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[Lorenzo Beregas]] (1990-1991) [[António Fiali]] (1990-2004) [[Oscar Ricardo Escova]] (1997-2004)
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Fraktionssprecher'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[António Fiali]] (1990-2004)
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Gründung'''
| style="width: 12em" colspan=2| 1990
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Auflösung'''
| style="width: 12em" colspan=2| 2004 (de facto)
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Nachfolger'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[SDU]]
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Verbundene Parteien'''
| style="width: 12em" colspan=2|
* [[PCS]]
* [[PSS]]
* [[PASC]]
* [[PCdA]]
* [[DC]] (de facto)
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Jugendorganisation'''
| style="width: 12em" colspan=2| ''keine'' (de facto [[Jovenes Comunistas i de Sinistra|JCS]])
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Zeitung'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[l'Humanitá]]
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Ausrichtung'''
| style="width: 12em" colspan=2| Dem. Sozialismus Eurokommunismus Ökosozialismus Antikapitalismus
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Position'''
| style="width: 12em" colspan=2| Links
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''International'''
| style="width: 12em" colspan=2|
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''Europapartei'''
| style="width: 12em" colspan=2| Europäische Linke(seit 2004)
|-bgcolor=EEEEEE
| style="width: 5em" valign="top"| '''EP-Fraktion'''
| style="width: 12em" colspan=2| Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Farbe'''
| style="width: 12em" colspan=2| rot
|}

'''Unitá de la Sinistra''' (''Einheit der Linken'', kurz '''Unitá''', bei Wahlen ''Unitá-PCS'') war ein linkes Wahlbündnis in [[Sagradien]], das von der postkommunistischen [[PCS|Vereinigten Linkspartei]] (ehemals Sagradische Kommunistische Partei) angeführt wurde.

Die Unitá trat erstmals bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]] als Wahlplattform der Sagradischen Kommunistischen Partei an. Neben Mitgliedern der PCS kandidierten auf der gemeinsamen Liste auch führende Vertreter der linkssozialistischen [[PSS|Sagradischen Sozialistischen Partei (PSS)]], der linksalternativen [[DC|Democrâcia Crítica]] sowie der [[PCdA|Kommunistischen Partei von Aziz]] und der [[Cuentez|cuentezischen]] [[PASC]]. Bei der [[Europawahl 1994]] trat die Unitá auch erstmals bei Wahlen zum Europäischen Parlament an.

De facto wurde das Bündnis stets durch die PCS dominiert, die das Bündnis auch wesentlich finanzierte und den Kurs bestimmte. Bis 1997 amtierte [[António Fiali]] zugleich als Generalsekretär des PCS und als Sprecher der Unitá-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Unter Fialis Führung gehörte die Unitá seit 1998 zur parlamentarischen Basis der rot-grünen Minderheitsregierung von [[Julio de la Costa]].

Über die Frage des Verhältnisses zur rot-grünen Minderheitsregierung kam es in der Folge zu heftigen Spannungen innerhalb des Bündnisses. Während Fiali für die Tolerierung der Regierung eintrat, versuchten Gegner sich mit linken Dissidenten aus [[ASUL]] und [[Grüne]]n zusammenzuschließen und ein neues Oppositionsbündnis zu schließen. Über die Frage eines gemeinsamen Budgets kam es 2004 schließlich zur Spaltung der Parlamentsgruppe. Bei der [[Europawahl 2004]] traten mit der Unitá und den [[Partíu Republicano Socialista|Republicanœs per l'Europa Alternativa]] unter der Führung von [[Paulo Satyres]] zwei Konkurrenzkandidaturen im linken Spektrum an. Die Unitá zerfiel daraufhin.

In der Folge distanzierte sich auch der [[PCS]] von der Regierung De la Costa und versuchte das Unitá-Bündnis zu erneuern und durch linke Dissidenten des Regierungslagers zu erweitern. Anlässlich der [[Parlamentswahl 2006]] einigten sich [[Vereinigte Linkspartei]] und die [[DSS|Sagradischen Linksdemokraten]] unter der Führung von Paulo Satyres auf ein neues Wahlbündnis, das unter dem Namen [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) antrat und die Unitá de facto beerbte.

[[Kategorie: Sagradisches Wahlbündnis]]

Unitá de la Sinistra

2018-11-28T18:32:28Z

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{| class="wikitable" style="float:right; font-size: 85%; margin-left: 10px;"
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| colspan=3 style="width: 10em" align="center"| '''Unitá de la Sinistra'''
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Politische Führer'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[Lorenzo Beregas]] (1990-1991) [[António Fiali]] (1990-2004) [[Oscar Ricardo Escova]] (1997-2004)
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Fraktionssprecher'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[António Fiali]] (1990-2004)
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Gründung'''
| style="width: 12em" colspan=2| 1990
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Auflösung'''
| style="width: 12em" colspan=2| 2004 (de facto)
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Nachfolger'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[SDU]]
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Verbundene Parteien'''
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* [[PCS]]
* [[PSS]]
* [[PASC]]
* [[PCdA]]
* [[DC]] (de facto)
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Jugendorganisation'''
| style="width: 12em" colspan=2| ''keine'' (de facto [[Jovenes Comunistas i de Sinistra|JCS]])
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Zeitung'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[l'Humanitá]]
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Ausrichtung'''
| style="width: 12em" colspan=2| Dem. Sozialismus Eurokommunismus Ökosozialismus Antikapitalismus
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Position'''
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| style="width: 5em" valign="top"| '''International'''
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Europapartei'''
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Farbe'''
| style="width: 12em" colspan=2| rot
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'''Unitá de la Sinistra''' (''Einheit der Linken'', kurz '''Unitá''', bei Wahlen ''Unitá-PCS'') war ein linkes Wahlbündnis in [[Sagradien]], das von der postkommunistischen [[PCS|Vereinigten Linkspartei]] (ehemals Sagradische Kommunistische Partei) angeführt und de facto auch dominiert wurde.

Die Unitá trat erstmals bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]] als Wahlplattform der Sagradischen Kommunistischen Partei an. Neben Mitgliedern der PCS kandidierten auf der gemeinsamen Liste auch führende Vertreter der linkssozialistischen [[PSS|Sagradischen Sozialistischen Partei (PSS)]], der linksalternativen [[DC|Democrâcia Crítica]] sowie der [[PCdA|Kommunistischen Partei von Aziz]] und der [[Cuentez|cuentezischen]] [[PASC]]. Bei der [[Europawahl 1994]] trat die Unitá auch erstmals bei Wahlen zum Europäischen Parlament an.

De facto wurde das Bündnis stets durch die PCS dominiert, die das Bündnis auch wesentlich finanzierte und den Kurs bestimmte. Bis 1997 amtierte [[António Fiali]] zugleich als Generalsekretär des PCS und als Sprecher der Unitá-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Unter Fialis Führung gehörte die Unitá seit 1998 zur parlamentarischen Basis der rot-grünen Minderheitsregierung von [[Julio de la Costa]].

Über die Frage des Verhältnisses zur rot-grünen Minderheitsregierung kam es in der Folge zu heftigen Spannungen innerhalb des Bündnisses. Während Fiali für die Tolerierung der Regierung eintrat, versuchten Gegner sich mit linken Dissidenten aus [[ASUL]] und [[Grüne]]n zusammenzuschließen und ein neues Oppositionsbündnis zu schließen. Über die Frage eines gemeinsamen Budgets kam es 2004 schließlich zur Spaltung der Parlamentsgruppe. Bei der [[Europawahl 2004]] traten mit der Unitá und den [[Partíu Republicano Socialista|Republicanœs per l'Europa Alternativa]] unter der Führung von [[Paulo Satyres]] zwei Konkurrenzkandidaturen im linken Spektrum an. Die Unitá zerfiel daraufhin.

In der Folge distanzierte sich auch der [[PCS]] von der Regierung De la Costa und versuchte das Unitá-Bündnis zu erneuern und durch linke Dissidenten des Regierungslagers zu erweitern. Anlässlich der [[Parlamentswahl 2006]] einigten sich [[Vereinigte Linkspartei]] und die [[DSS|Sagradischen Linksdemokraten]] unter der Führung von Paulo Satyres auf ein neues Wahlbündnis, das unter dem Namen [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) antrat und die Unitá de facto beerbte.

[[Kategorie: Sagradisches Wahlbündnis]]

Vereinigte Linkspartei

2018-11-28T18:32:07Z

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| colspan=3 style="width: 10em" align="center"| '''Partíu Cojunto de Sinistra''' Vereinigte Linkspartei [[Bild:PCS-Logo1.jpg|180px]]
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| colspan=3 style="width: 10em" align="center"| [[Bild:Lanzillotta001.jpg|250px]]
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Generalsekretärin'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[Antónia Mas]]
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Vizegeneralsekretär'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[Selle Frei-Marián]]
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Fraktionssprecherin'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[Arrantxa Bigoudet]] ([[SDU]])
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Gründung'''
| style="width: 12em" colspan=2| 1920 (als SSIC)
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Jugendorganisation'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[Jovenes Comunistas i de la Sinistra]]
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Zeitung'''
| style="width: 12em" colspan=2| [[l'Humanitá]]
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Ausrichtung'''
| style="width: 12em" colspan=2| Dem.Sozialismus Marxismus Antikapitalismus Euroskeptizismus
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Position'''
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| style="width: 5em" valign="top"| '''International'''
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| style="width: 12em" colspan=2| Europäische Linke 
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| style="width: 12em" colspan=2| Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)
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| style="width: 5em" valign="top"| '''Farbe'''
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|}

Der '''Partíu Cojunto de Sinistra''' (kurz '''PCS''', deutsch ''Vereinigte Linkspartei'') ist eine sozialistische Partei in [[Sagradien]] und die älteste Partei des Landes. Sie wurde 1920 unter dem Namen ''Sección Sagradêsa de l'Internacional Comunista'' (SSIC) gegründet und trug zwischen 1921 und 1992 den Namen '''Partíu Comunista Sagradês''' (''Sagradische Kommunistische Partei'').

1938 verboten, wurde die Partei im Exil fortgeführt und 1943 wiedergegründet. Ihre größten Erfolge bei Wahlen konnte sie in der unmittelbaren Nachkriegszeit unter Generalsekretär [[Santiago Catarela]] feiern, verlor in den 1950er und 1960er Jahren aber im Zuge des Ost-West-Konflikts aber an Zuspruch. Seit den 1970er Jahren öffnete sich die Partei unter dem langjährigen Generalsekretär [[Dián Aliureto Chabonet]] einem eurokommunistischen Kurs und stützte mehrere Jahre lang eine [[ASUL|sozialistische]] Minderheitsregierung unter [[Joán Caval]].

Aber erst in der Umbruchsituation der Jahre 1989-91 mit dem Ende des real existierenden Sozialismus in Osteuropa brach die Partei endgültig mit langjährigen leninistischen Prinzipien. Im Zuge ihrer Trennung vom Kommunismus als Leitideologie benannte sich die Partei im Jahr 1992 in Vereinigte Linkspartei um, das Kürzel "PCS" blieb dabei bestehen. Unter der Führung von [[António Fiali]] und [[Oscar Ricardo Escova]] verfolgte die Partei einen reformsozialistischen Kurs und trat bei Wahlen als Führungskraft im linken Wahlbündnis [[Unitá de la Sinistra]] an. Seit 2006 ist die Partei integraler Bestandteil der linken Sammlungspartei [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU).

== Geschichte ==
=== Ursprünge und Gründung ===
Die sagradische Arbeiterbewegung, die sich seit dem späten 19. Jahrhundert vor allem im [[Partíu Socialista]] organisierte, war wesentlich in einen reformistischen und einen revolutionären Flügel gespalten, aus dessen Tradition heraus auch der Partíu Comunista entstand. Die KPS ging 1920 als sagradische Sektion der Dritten Internationale (Komintern) aus Teilen der 1917 von der sagradischen [[Partíu Socialista|Sozialistischen Partei]] abgespalteten [[Partíu Socialista Auténtico|Authentischen Sozialistischen Partei]] (PSA) hervor. Diese hatte sich besonders im Protest gegen die im August 1917 erfolgte Beteiligung sozialistischer Minister an der [[Regierung Calbane]] sowie aus einer unterschiedlichen Beurteilung der bolschewistischen Bewegung in Russland von der reformistischen Mehrheit des PS getrennt. 1920 trat der PSI zusammen mit einer linken Minderheit des Rest-PS um [[Julen Cresca]] der Dritten Internationale (Komintern) bei, woraufhin sich der reformistische Flügel abspaltete und wie im Falle der [[Demokratischen Marxisten]] [[Daniel Moscú]]s in den PS zurückkehrte oder wie im Falle des [[Partíu Marxista Integralista]] von [[Gabriel Acosta]] fortan eigenständig operierte.
Zum 1. Januar 1920 kam es zur Fusion des [[Partíu Socialista – Sección de la Internacional Comunista]] (PS-SIC) von [[Julen Cresca]] und der Rest-PSI unter [[Lorenzo Sabal]] zur ''Sección Sagradêsa de la Internacional Comunista'' (SSIC), die sich seit 1921 ''Partíu Comunista Sagradês'' nannte.

Unter Sabals Führung umfasste die PCS Sabals [[Nascença Revolucionária]], die [[Comunistas Internacionalistas]] (CI) von Julen Cresca sowie die linksradikalen rätekommunistischen [[Lavoradores Socialistas]] (LS) von [[María Natxaret]]. Alle diese Strömungen begrüßten mehr oder weniger stark die Ereignisse der Russischen Oktoberrevolution und versuchten die Revolution auch im eigenen Land herbeizuführen.
Dennoch kam es in der Partei schnell zu Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Gruppen mit ihren je eigenen Vorstellungen, in denen Sabals Anhänger bald die Oberhand gewannen und zahlreiche als Opportunisten diffamierte Gegner ausschließen konnte, darunter den gesamten Räteflügel.

=== Die Kommunisten in den Zwanziger und frühen Dreißiger Jahren ===
Obwohl die Kommunisten das parlamentarische System ablehnten, beteiligten sie sich bereits kurz nach ihrer Gründung an Wahlen. Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1921|Parlamentswahlen 1921]] konnten die Kommunisten 30 Sitze in der [[Abgeordnetenkammer]] gewinnen, 1925 33 und 1926 bereits 50. In den Zwanziger Jahren stieg die Partei zur Massenpartei auf und erreichte ihr vorerst bestes Ergebnis nach der Weltwirtschaftskrise bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1932|Parlamentswahlen 1932]] mit knapp 15 Prozent der Stimmen. Zu Hochburgen der Kommunisten wurden bald der industrialisierte Norden [[Ceundalia]]s um [[Portofín]], die Hafenstadt [[Ligre North]], die Industriegebiete in [[Bordez]] und [[Sarmay]] sowie die sagradischen Großstädte [[Semest]], [[Óstino]], [[Tulis]] und [[Artir]].

Während die [[Sozialistische Partei]] in den Zwanziger Jahren selbst zu einer Stütze der parlamentarischen Demokratie wurde und sich sogar direkt an Koalitionsregierungen mit liberalen Kräften beteiligten, bekämpften die Kommunisten die Republik als kapitalistisches Herrschaftssystem. Nachdem Lorenzo Sabal zunächst eine eigenständige Politik innerhalb der Komintern geführt hatte, gerieten die sagradischen Kommunisten nach 1924 immer stärker unter den Einfluss des Stalinismus. Politische Gegner wurden aus der Partei gedrängt und der Ton gegenüber den Sozialisten unter [[Joán Bertón]] zunehmend verschärft, deren Kurs bald als „Sozialfaschismus“ diffamiert wurde. Obwohl beide Arbeiterparteien zwischen 1925 und 1930 gemeinsam in der Opposition gestanden hatte, kam es zu keiner substantiellen Zusammenarbeit, sondern mitunter zu erbittert geführten Auseinandersetzungen.

Seit 1929/1930 versuchte die Partei, die sozialen Missstände infolge der Weltwirtschaftskrise zum gewaltsamen Widerstand gegen die als kapitalistisch und imperialistisch empfundene Republik zu nutzen. Auf kommunistischer Seite wurde zunächst zwischen der bürgerlichen Republik und ihren zunehmend erfolgreichen faschistischen Gegnern nicht unterschieden. Beide wurden als Inbegriffe des rechten Nationalismus gesehen. Dabei kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den faschistischen [[Aktionstruppen]] (''Trōpas Accionistas'') und den KP-nahen [[Rotgardisten]] (''Guardas Rôixas''). Bei den [[Dezemberwahlen 1932]] erhielten die Kommunisten 85 Mandate in der Abgeordnetenkammer und stiegen damit stark in der Wählergunst auf, doch erreichte auch die antidemokratische Rechte weit über 50 Mandate im Parlament.

Die zunehmende Bedrohung der Demokratie durch rechtsautoritäre und klerikalfaschistische Bündnisse führten in der Folge KPS und PS näher zueinander und ließen den Kampf der Kommunisten gegen den Parlamentarismus in den Hintergrund gegenüber dem Abwehrkampf gegen den drohendne Faschismus treten. Wendepunkt in der Politik der Kommunistischen Partei war die Ermordnung des KP-Chefs [[Lorenzo Sabal]] im September und die folgende rechte Demonstrationsbewegung des 1. November 1938, die erstmals deutlich die Gefahr eines Sturzes der Republik von rechts an die Wand malte. Die folgenden kommunistischen Aufstände in Artir, Óstino und anderen Industriestädten wurden gewaltsam niedergeschlagen. Gleichzeitig erreichten Nachrichten von deutschen Kommunisten das Land, die unter der Herrschaft der Nationalsozialisten gemeinsam mit Sozialdemokraten und linksbürgerlichen Kräften in Konzentrationslagern interniert wurden.

=== Volksfrontjahre ===
In der Folge setzte sich innerhalb der PCS-Führung mit der Wahl [[Narcís Colom]]s zum neuen Generalsekretär eine neue Denkweise durch, die versuchte, die Republik nicht mehr zu bekämpfen, sondern von innen heraus umzugestalten und gleichzeitig die Machtergreifung der Faschisten zu verhindern. Als Hauptgegner wurden nun nicht mehr die Sozialisten und Liberalen, sondern die Faschisten angesehen, die zum Umsturz ansetzten. Dagegen schlossen sich die Kräfte der Linken nun in einem republikanischen Schutzbündnis zusammen. Nach dem Vorbild der französischen Kommunisten trat die KPS bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1935|Parlamentswahlen 1935]] unter Coloms Führung als Teil der linken [[Volksfront]] aus Sozialisten, Kommunisten und [[Partíu Radical|Radikalen]] an und erreichte mehr als 14 Prozent der Stimmen und 82 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Gemeinsam gewannen die Volksfrontparteien eine absolute Mehrheit der Sitze in beiden Parlamentskammern und setzten schließlich den als Bündnispartner der Faschisten angesehenen Staatspräsidenten [[Gaitán Alemà Sobrantes]] ab. Zum Nachfolger wählten die Linksparteien den Generalsekretär des [[Partíu Socialista]] [[Santiago Laval]]. Dem [[Kabinett Saviola I|ersten Volksfrontkabinett]] unter [[José António Saviola]] gehörten zwar keine Kommunisten an, die Partei hatte aber die parlamentarische Unterstützung zugesagt. Der Volksfrontkurs wurde im August 1935 auch durch den Weltkongress der Komintern gestützt.

Die Volksfrontregierung leitete in Sagradien zahlreiche soziale Reformen ein und stärkte die Gewerkschaftsbewegung, konnte die Republik letztlich aber nicht vor einem weiteren Auseinanderdriften, einer zunehmenden Radikalisierung der Rechten und einer ständigen bürgerkriegsähnlichen Atmosphäre bewahren. In Konkurrenz zur Linksregierung sammelte sich die Rechte in zahlreichen Bewegungen neu, wobei es auch zur vereinzelten Zusammenarbeit der faschistischen [[Divisionisten]] von [[León Francês]] mit der katholischen [[Unión Popular]] von [[Manuel Sants]] kam.

[[Bild:GabrielaMistral.jpg|thumb|200px|[[Mercé Restruç]], 1937 ermordet]]
Anders als die Regierungspartner unterstützten die Kommunisten mit zahlreichen Freiwilligen die Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg, konnte aber keine offizielle Unterstützung der Republikaner durch das sagradische Militär bewirken. Die Ermordung der KP-Politikerin [[Mercé Restruç]] durch Divisionisten und zunehmende Spannungen im Volksfrontbündnis führten 1937 zum vorläufigen Ende der Zusammenarbeit. Die KPS erklärte die Volksfront für gescheitert, Verhandlungen zu einer Neuauflage kamen zu keinem Ergebnis mehr. In der Folgezeit kehrte die Kommunistische Partei wieder auf einen Konfrontationskurs zu den parlamentarischen Regierungen zurück.

=== Verbot, Widerstand und Regierungsbeteiligung im Zweiten Weltkrieg ===
Nach der Ermordnung Santiago Lavals im Februar 1938 versuchten die Kommunisten die angespannte Lage für neuerliche Aufstände zu nutzen, mussten bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1938|vorgezogenen Parlamentswahl im April 1938]] aber Verluste hinnehmen. Als Sieger ging die katholische [[Volksunion]] aus der Wahl hervor, die im Wahlkampf ein Verbot der KPS gefordert hatte. Nachdem es unmittelbar nach der Wahl bereits Maßnahmen gegen die Partei und ihre Presseorgane gekommen war, wurde die KPS im August 1938 formell verboten, ihre Parlamentsmandate wurden aberkannt. In der Folge versuchte die Partei ohne ihren nach Moskau geflohenen Generalsekretär [[Santiago Catarela]] im Untergrund weiterzubestehen.

Nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs und Bekanntwerden des Hitler-Stalin-Pakts wurden die Maßnahmen gegen die Partei schließlich intensiviert. Dennoch stand die Partei der Politik [[Manuel Sants]] im Zweiten Weltkrieg zunächst ambivalent gegenüber. Zwar bekämpfte die KPS die Rechtsregierung, deren Neutralitätspolitik gegenüber den Parteien des Zweiten Weltkriegs wurde aber begrüßt, der nach offizieller Doktrin als imperialistisch-kapitalistische Auseinandersetzung angesehen wurde. Erst mit dem Angriff Deutschlands auf die Sowjetunion 1941 sprachen sich die Kommunisten klar für einen Kriegseintritt auf Seiten der Alliierten aus.

Nach dem Eintritt Sagradiens in den Zweiten Weltkrieg im Jahr 1942 kämpften zahlreiche Kommunisten auf sagradischer Seite und beteiligten in den besetzten Gebieten Nordsagradiens wesentlich an der Organisation des antifaschistischen [[Resistença|Widerstand]]s. Dort spielten Kommunisten wie [[Carles Salas]] und [[Santo Cortez]] an der Seite von Sozialisten und Linkskatholiken eine führende Rolle. Die [[Batallones Rôisas]] wurden landesweit berüchtigt und brachten den Kommunisten zusätzliche Sympathien ein.

Nach dem Sturz [[Manuel Sants]] und der Entmachtung der antikommunistischen Regierungspartei [[Comunión Nacional]] wurde die Sagradische Kommunistische Partei wieder legalisiert. [[Santiago Catarela]] kehrte daraufhin nach Sagradien zurück. Im Januar 1945 wurden erstmals überhaupt kommunistische Minister in die [[Kabinett Dini III|Regierung Dini]] aufgenommen.

=== Unmittelbare Nachkriegsjahre und Demokratische Koalition ===
[[Bild:PierreHarmel.jpg|thumb|200px|[[Carles Salas]], Generalsekretär 1949-1959]]
[[Bild:Logo-PCS-alt.jpg|thumb|140px|Traditionalles Parteilogo der Kommunistischen Partei]]
Durch ihre Beteiligung am Widerstand und ihren Einsatz im Krieg konnte die KPS deutlich an Popularität im Land gewinnen und wurden bei den [[Wahlen zur Nationalversammlung 1945]] mit 20,9 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft hinter den [[PS|Sozialisten]] und den [[PPC|Christdemokraten]] und deutlich vor den liberalen Parteien [[MRL]] und [[Partíu Radical]]. Gemeinsam mit Volkspartei, PS und Radikalen bildeten die Kommunisten eine breite [[Demokratische Koalition]], die für eine neue parlamentarische Verfassung und eine politische Kultur des Konsenses eintrat. Bis 1946 gehörten die Kommunisten allen provisorischen Regierungen der so genannten [[Demokratische Koalition|Demokratischen Koalition]] an, in der die Kommunisten [[Carles Salas]] und [[Aliureto Nacesta]] Ministerposten übernahmen.

Zu dieser Zeit entwickelte sich in Sagradien eine ausgeprägte kommunistische Gegenkultur und die Ansätze eines kommunistischen Arbeitermilieus aus der Zweiten Republik verfestigten sich. Die KPS konnte die Unterstützung zahlreicher einflussreicher Intellektueller gewinnen. Gemeinsam mit den Sozialisten bauten Kommunisten nun auch die neue Einheitsgewerkschaft [[CSSL]] auf, welche die Interessen aller Arbeiter vertreten sollte. Im Gegensatz zur äußeren Rechten, die an den Rand gedrängt und von jeder Regierungsbeteiligung ausgeschlossen wurde, standen die Kommunisten in engem Kontakt zu den Parteien der Mitte und wurden in die wichtigsten Entscheidungen der unmittelbaren Nachkriegszeit und die politischen und sonstigen Aufbauarbeiten voll eingebunden.

=== Im Zeichen des Kalten Kriegs: Die KPS in den Fünfziger und Sechziger Jahren ===
Die Phase der kommunistischen Mitarbeit innerhalb der [[Demokratische Koalition|Demokratischen Koalition]] endete im Frühjahr 1947 mit dem Beginn des Kalten Krieges, den Auseinandersetzungen um den Marshall-Plan und dem Ausschluss der KPS aus der [[Kabinett Ilpa I|Regierung Ilpa]]. Unter dem starken Einfluss von [[Carles Salas]], der 1949 auch zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei gewählt wurde, sprach sich die Kommunistische Partei gegen die Bindung Sagradiens an die Vereinigten Staaten aus und verhielten sich loyal zur stalinistischen KPdSU. Gleichzeitig distanzierten sich die früheren Koalitionspartner von der KPS und entwickelten zunehmend einen antikommunistischen Konsens.

In den 1950er Jahren blieb die KPS auf einem starr stalinistischen Kurs und kritisierte auch die Niederschlagung der Ungarischen Revolution 1956 durch sowjetische Truppen nicht, was ihr großen Schaden bereitete und in der Wählergunst absinken ließ.

Eine Gruppe von KP-Dissidenten, welche die Ereignisse in Ungarn scharf verurteilten, wurden ausgeschlossen und gehörten daraufhin zu den Gründern des [[Partíu Socialista Sagradês]] (PSS). Bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1958|Kammerwahlen 1958]] verloren die Kommunisten sechs Prozentpunkte und fielen auf 11 Prozent der Stimmen ab. Das Projekt der linken Einheitsgewerkschaft scheiterte schließlich auch. 1949 verließen die Kommunisten die sozialistisch dominierte [[CSSL]] und gründeten die neue [[CGL]] als kommunistische Gewerkschaft.

Unter Generalsekretär [[Santo Cortez]] begann in der Folge unter dem Einfluss jüngerer Politiker in der Partei eine sachte Distanzierung von der KPdSU, die der Partei Probleme und Auseinandersetzungen sowie zahlreiche Ausschlüsse von Stalinisten und Maoisten brachte. Die KPS blieb auch in den Sechziger Jahren eine kommunistische Kaderpartei mit zentralistischer Führung, doch stärkten die Wahlniederlagen von [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1963|1963]] (10 Prozent) und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|1967]] (8,2 Prozent) die reformistischen Kräfte in der Partei, die zunehmend das polyzentristische Konzept der italienischen Kommunisten befürworteten und eine stärkere Loslösung von Moskau befürworteten.

=== Die Siebziger: Regierungsbündnisse und Eurokommunismus ===
[[Bild:DiegoFernandezCevallos2a.jpg|thumb|150px|[[Dián Aliureto Chabonet]]]]
Der 1966 zum Generalsekretär des PCS gewählte [[Dián Aliureto Chabonet]] sah, dass der streng auf Moskau gerichtete Kurs der Partei nicht länger aufrecht erhalten bleiben konnte, wollte die Partei ihren Einfluss nicht ganz verlieren. Die Studentenproteste von 1968, der führende KP-Funktionäre ihr revolutionäres Potenzial absprachen und in der die KP nur eine geringe Rolle spielte, sowie die Niederschlagung des Prager Frühlings führten dazu, dass sich Chabonet zunehmend von der Sowjet-KP distanzierte.

Nach dem Vorbild der KP Italiens deutete Chabonet bereits 1969 die allmähliche Lösung von Moskau im Sinne des Polyzentrismus an. Die zeitweise Zusammenarbeit der konservativen [[Kabinett Favale II|Regierung Favale]] mit der populistischen und vielen als neofaschistisch erscheinenden [[Movimiento de la Fraternitá Popular|Volksbruderschaftsbewegung]] [[António Álvaro Blanxard]]s weckte zudem Erinnerungen an die Spätphase der Zweiten Republik und stärkten das Bewusstsein in der KPS für die Errungenschaften der parlamentarischen Demokratie.

Vor den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|Parlamentswahlen 1970]] plädierte Chabonet für einen demokratischen Wechsel und schloss ein neues Linksbündnis nicht aus. Bereits im Vorfeld der Wahlen kam es zu Kontakten zwischen Chabonet und dem sozialistischen Strategen [[Stefano Nacoma]], die sich über ein mögliches Linksbündnis nach den Wahlen verständigten. Nach einem Kantersieg der sagradischen [[ASUL|Sozialisten]] unter ihrem charismatischen Spitzenkandidaten [[Joán Caval]], die erstmals mehr als 40 Prozent der Stimmen errangen und deutlich stärkste Kraft wurden, kam es zum Pakt zwischen Sozialisten und Kommunisten. Fortan unterstützte die KPS eine sozialistische Minderheitsregierung, die mithilfe der Kommunisten zahlreiche soziale und gesellschaftliche Reformen durchsetzte. Der neue Kurs der kontruktiven parlamentarischen Arbeit blieb zwar parteiintern umstritten, brachte der KPS aber einen starken Bedeutungsgewinn ein und machte sie wieder zu einem politischen Machtfaktor. Die neue Rolle als Mehrheitsbeschaffer wurde vom Elektorat begrüßt und brachte der Partei wieder steigende Wahlergebnisse. Mit 12,4 Prozent der Stimmen bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1974|Wahl 1974]] bauten die Kommunisten ihren Einfluss aus und etablierten sich als Partner der Sozialisten. Diese Zusammenarbeit endete erst 1976 mit den zunehmenden Spannungen zwischen Linken und Rechten im Land im Zuge mehrerer terroristischer Anschläge.

Als die Kommunistischen Parteien Italiens, Spaniens und zeitweise auch Frankreichs seit Mitte der Siebziger Jahre das Konzept des Eurokommunismus prägten, gehörte die KPS unter Dián Aliureto Chabonet zu den Befürwortern der neuen Linie. Von der Diktatur des Proletariats als Ziel nahm die Partei Abstand und akzeptierte die parlamentarische Demokratie, vermied aber einen generellen Bruch mit Moskau und der orthodoxen Fraktion in der Partei.

=== Krise der Achtziger Jahre ===
Auch nach dem neuerlichen Gang in die Opposition 1976 blieben die Reformer in der Partei tonangebend und erreichten bei den [[Regionalwahlen 1977]] die Bildung mehrerer linker Bündnisregierungen. Das Scheitern einer Neuauflage des sozialistisch-kommunistischen Bündnisses im selben Jahr sowie die folgende Bildung einer [[Große Koalition|Großen Koalition]] führten aber zu einem neuerlichen Konfrontationskurs der Partei gegenüber den Sozialisten. Die [[Kommunalwahlen 1980]] und die folgende [[Regionalwahlen 1981]] brachten den Kommunisten in einigen Schlüsselstädten herbe Niederlagen ein und führten zu einer neuerlichen Diskussion um die richtige Strategie und um das Verhältnis zur KPdSU. Auf dem Parteitag im Herbst 1981 legte Chabonet schließlich nach 25 Jahren sein Amt als Generalsekretär der Partei nieder. Er hinterließ eine zwischen Reformern und Orthodoxen gespaltene Partei.

Chabonets Nachfolger [[Lorenzo Beregas]] führte die Partei in den Achtziger Jahren durch eine anhaltende Krise. Abnehmender Zuspruch bei Wahlen, sinkende Mitgliederzahlen und zunehmende Konkurrenz aus dem linksalternativen und grünen Lager schwächten die Partei nachhaltig. Zudem blieben die Spannungen zwischen ''Eurocomunistas'' und ''Moscovistas'' erhalten. Keine der beiden Richtungen aber versprach ein zukunftsfähiges Konzept: während die Orthodoxen an den alten Lehren festhielten und den Eurokommunismus allenfalls zeitweise als elektorale Strategie akzeptierten, bestand bei den Eurokommunisten die Gefahr einer Anpassung an die sozialdemokratische Linke. Zwar bemühte sich die Partei, neue Themen wie Ökologie und Feminismus zu integrieren, dies führte aber zu einer ansteigenden Entfremdung mit dem proletarischen Kern der Wählerschaft.

=== Wende von Noyar und Gründung des Wahlbündnisses Unitá ===
[[Bild:Stroebele.jpg|thumb|150px|[[António Fiali]]]]
Die Reformprozesse in der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow und die sich anbahnenden Reformprozesse in Mitteleuropa bestärkten schließlich die Reformisten in der Partei, den eurokommunistischen Kurs fortzusetzen und in die innerparteiliche Offensive zu gehen, um die Lähmung der Partei zu überwinden.

Im Vorfeld des Parteitags der KP im März 1989 sammelten sich in der Partei die Reformkräfte mit dem Ziel einer inhaltlichen und personellen Neuausrichtung. Zum führenden Protagonisten der reformkommunistischen Gegenbewegung wurde der sagradisch-argentinische Gewerkschafter [[António Fiali]], seit 1985 stellvertretender Generalsekretär der kommunistischen Gewerkschaft [[CGL]], der das Ziel hatte, mit dem orthodoxen Kommunismus zu brechen, die Partei für einen reformierten Kommunismus und neue postmaterialistische Themen zu öffnen und eine Allianz der Kommunisten mit der alternativen Linken zu begründen. Mit dem Umbruch in Osteuropa im Rücken gelang es den ''Reformadores'' auf dem Wahlparteitag der Kommunisten im März 1989 in [[Noyar]] zwar nicht, ihren Leitantrag gegen das bisherige Partei-Establishment durchzusetzen. Darin waren u.a. eine tiefgreifende Parteireform, der Bruch mit den Prinzipien des demokratischen Zentralismus und des orthoxen Kommunismus sowie die damit verbundene Pluralisierung der Partei enthalten. Fiali erreichte aber einen Kompromissantrag mit der Parteiführung, die eine Öffnung der Partei hin zu pluralistischen Strukturen und Zielen versprach. Fiali wurde erstmals ins Politbüro der Partei berufen und erhielt den Posten eines Wahlbeauftragten und Parteikoordinators. De facto bildete er damit zusammen mit dem zentristischen Beregas eine Art Doppelspitze, in der Fiali zunehmen den Ton angab. In der Folge schmiedete er eine Allianz mit dem unorthodoxen radikal-kommunistischen Flügel aus einzelnen Trotzkisten, Maoisten und anderen Dissidenten gegen die zentristisch-orthodoxe Allianz, die in der Parteiführung dominierte. Gleichzeitig suchte er Kontakt zu anderen kommunistischen und nicht-kommunistischen Linksparteien mit dem Ziel eines Wahlbündnisses.

Auf dem Parteikongress in [[Artir]] im Februar 1990 setzte die Gruppe um Fiali ein umfangreiches Reformprogramm durch. Die Partei gab sich noch auf dem selben Parteikongress einen neuen Namen, ein neues Parteiensymbol und strich alle Bezüge zum Kommunismus aus dem Parteiprogramm. Stattdessen definierte sie den ''demokratischen Sozialismus'' als Leitvorstellung. Eine orthodoxe Minderheit verließ daraufhin die Partei und gründete den [[Partíu Comunista d'Unificación Proletária]] (PCUP) in Konkurrenz zur ihrer Meinung nach ''sozialdemokratisierten'' PCS.

Bei der folgenden [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990]] trat die PCS als Führungskraft im neuen Linksbündnis [[Unitá de la Sinistra]] (Unitá-PCS) an. Dem gehörten neben der PCS die Reste der linksalternativen [[Democrâcia Crítica]], die in [[Aziz]] aus dem [[Partíu Comunista d'Aziz]] abgespaltene rot-grüne [[Sinistra Democrática Alternativa]] (SDA), der [[Cuentez|cuentezische]] [[Partidu d'Acciò Socialista de Cüentiz]] (PASC) sowie der linkssozialistische [[Partíu Socialista Sagradês]] (PSS) an. Bei der Wahl erhielt das Unitá-Bündnis 5,6 Prozent der Stimmen. Nach der Wahl wurde [[António Fiali]] zum Fraktionssprecher gewählt.

Auf dem Wahlparteitag der Kommunisten in [[Duerez]] im Dezember 1991 erklärte Beregas, der seinen Einfluss in der Partei zunehmend schwinden sah, seinen Rücktritt vom Parteitamt. Fiali konnte sich in einer Kampfabstimmung gegen den vom orthodoxen Flügel favorisierten [[Marcelo Carregas]] durchsetzen und wurde zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt. In den Folgejahren versuchte Fiali, seine angestrebte Parteireform durchzusetzen, musste aber immer wieder Rücksichten auf die noch immer starken Traditionalisten in der Partei nehmen. Fiali zeigte sich mit den geschlossenen Kompromissen zunehmend unzufrieden. Auch die Dominanz der KPS im linken Wahlbündnis führte nun verstärkt zu Problemen mit den Bündnispartnern, die auf ihre Unabhängigkeit pochten.

Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994]] trat die PCS erneut im Bündnis Unitá an, fiel aber auf magere 4,2 Prozent der Stimmen zurück, was das schlechteste Ergebnis der Partei in der gesamten Nachkriegszeit darstellte. Der Negativtrend ging weiter, in der Folge verlor die PCS auf nationaler Ebene empfindlich an Einfluss und schnitt bei den Kommunalwahlen 1996 mit einem historischen Negativergebnis denkbar schlecht ab. Sie verlor die meisten ihrer Hochburgen und die Mehrzahl ihrer kommunalen Mandate. Von der Auflösung des kommunistischen Milieus profitierten vielerorts ausgerechnet die neue rechtspopulistische [[PSP]] von [[Joán De la Pênia]], der die Unterschichten für seine Politik der Ausgrenzung und Polarisierung gewinnen konnte. Fiali erklärte daraufhin vor dem Parteikongress in [[Ligre North]] 1997 seinen Rückzug aus der engeren Parteiführung, um sich zukünftig auf seine Aufgaben im Parlament zu konzentrieren. De facto blieb er damit Aushängeschild und öffentlicher Parteiführer des Linksbündnisses.

=== Programm von Ligre North und Zusammenarbeit in der Regierungsmehrheit ===
Auf dem Parteikongress in [[Ligre North]] wurde 1997 der Parteizentrist [[Oscar Ricardo Escova]] zum neuen Generalsekretär gewählt.

Nach dem historischen Tiefpunkt der Partei bei den [[Kommunalwahlen 1996]] und weiteren Zerfallserscheinungen im Unitá-Bündnis musste die Partei ihre Strategie überdenken. Selbst die Traditionalisten in der Partei mussten nun erkennen, dass die Partei eine strategische und programmatische Neuausrichtung brauchte. Auf dem Parteitag in [[Ligre North]] im Jahr 1997 nahm die Partei ein neues reform-orientiertes Parteiprogramm an, das als Brücke zu den neuen sozialen Bewegungen dienen sollte. Neben den klassischen Themen wurden nun auch Fragen der Emanzipation, der Friedenserhaltung und des Umweltschutzes angesprochen.

Für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] präsentierte Escova schließlich António Fiali als Spitzenkandidaten eines erneuerten Unitá-Bündnisses, das nun auch ein nationales Sekretariat erhalten sollte und im [[Pacto de la Sinistra per l'Unitá]] stärker institutionalisiert wurde als zuvor. Fiali und Escova bildeten de facto in den folgenden Jahren ein Doppelgespann an der Partei- und Fraktionsspitze. Während Escova die Führung der KP und die Parteiorganisation übernahm, war Fiali für die Koordinierung des Bündnisses und mit der Außendarstellung zuständig. Zudem übernahm Fiali die Führung der Unitá-Gruppe in der Abgeordnetenkammer, die mit einem Wahlergebnis von mehr als 5 Prozent wieder angewachsen war. In den folgenden acht Jahren unterstützten die Linken mit ihren Bündnispartnern die [[Coalición Eco-Socialista|rot-grüne]] [[Kabinett De la Costa I|Minderheitsregierung De la Costa]], die das Ziel hatte, das Land nach acht Jahren konservativer Vorherrschaft zu reformieren und zu modernisieren.

Als Teil der Regierungsmehrheit kam es des öfteren zu Spannungen in der Partei um den Grad der Kooperation mit der Regierung De la Costa. Bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002]] fiel die Unitá-PCS auf 4,5 Prozent der Stimmen zurück. Es kam zu heftigen Diskussionen um die Erneuerung der Zusammenarbeit mit der rot-grünen Regierung, die schließlich im Jahr 2004 zum faktischen Bruch des Wahlbündnisses führte, als ein Teil der Unitá-Fraktion der Regierung ihre Unterstützung aufkündigte. PSAP, PSS und andere Linksparteien zogen daraufhin ihre Mitarbeit im Rahmen des nationalen Sekretariats der Unitá zurück. Bei den [[Regionalwahlen 2005]] trat die KPS in einigen Regionen alleine, in anderen als Teil eines neuen Linksbündnisses namens [[Democráticoes de la Sinistra Sagradêsa]] (DSS) an, das u.a. Dissidenten der sozialdemokratischen [[ASUL]] umfasste und von Fiali unterstützt wurde.

=== Sinistra Democrática Unida ===
Trotz der Erfolge der DSS bei den Regionalwahlen konnte Fiali nicht durchsetzen, dass sich die Partei der Umwandlung des Bündnisses zu einer neuen vereinigten Linkspartei verweigerte und auf die eigene Integrität beharrte. Wieder sah es so aus, als würde Fiali sich aus der Partei zurückziehen. Schließlich konnte er jedoch mit Escova und dem DSS-Sekretär [[Paulo Satyres]] eine Kompromisslösung aushandeln: Die neue DSS-Partei und die ehemalige Kommunistische Partei sollten zunächst bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006]] und bei Erfolg auch darüber hinaus als gleichberechtigte Partner inbeinem neuen Wahlbündnis antreten und eine gemeinsame Liste bilden. Die PCS distanzierte sich in der Folge von der bisherigen Regierungszusammenarbeit und kündigte an, unter einer Regierung des neuen sozialistischen Premierminister-Kandidaten [[Santiago Diaz de Velozo]], der für einen Kurs des Dritten Weges stand, keinesfalls Regierungsverantwortung zu übernehmen. Stattdessen führte die ''Lista de la Sinistra'' aus KPS und DSS einen radikalen Anti-ASUL-Wahlkampf und konnte schließlich mit Fiali und Satyres an der Spitze 5,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

Die [[Regionalwahlen 2009]] und [[Regionalwahlen 2010|2010]] brachten dem Linksbündnis große Erfolge ein, das im Herbst 2010 in zehn von zwanzig Regionen mitregierte. Bei den [[Europawahlen 2009]] zog das Bündnis mit vier Abgeordneten ins Europaparlament ein, darunter auch KP-Chef Escova. Dieser gab auf dem Jubiläumskongress im Jahr 2010 sein Amt als Generalsekretär an seine bisherige Stellvertreterin [[Antónia Mas]] ab, die in der 90-jährigen Geschichte des PCS die erste Frau an der Parteispitze ist. Zum Stellvertreter Mas' wählten die Delegierten den jungen stellvertretenden Fraktionssprecher [[Nícola Mersenburg-López]], der als einer der Vordenker der SDU und der antikapitalistischen Bündnisstrategie sowie als großer Hoffnungsträger der KPS gilt.

In der Opposition zur neuen [[Kabinett Luisanto I|Mitte-Rechts-Regierung]] [[Miquel Ánibal Luisanto]]s intensivierte die Linkspartei zunehmend die Zusammenarbeit mit der außerparlamentarischen Linken und den Alterglobalisierungs- und Antikapitalismusbewegungen. Das Bündnis aus PCS und DSS wurde auf diesem Weg zur Keimzelle einer neuen vereinigten Linken, die sich im Vorfeld der vorgezogenen Kammerwahlen 2009 um die beiden Parteien bildete und auch von Trotzkisten und außerparlamentarischen Bewegungen unterstützt wurde. Mit der gemeinsamen linken Liste der [[Sinistra Democrática Unida]] (SDU) feierten die Linken schließlich bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009]] mit 7,2 Prozent der Stimmen einen großen Sieg und wurden viertstärkste Kraft im Parlament. Überraschend verzichtete der noch als Spitzenkandidat angetretene Fiali nach diesem Erfolg auf die erneute Führung der Fraktion und wurde zum Vizepräsidenten der [[Abgeordnetenkammer]] gewählt. Die SDU erhielt in der Folge ein gemeinsames institutionelles Gerüst und sollte als dauerhaftes Parteienbündnis bestehen bleiben.

== Programm ==
In ihrem aktuellen Parteiprogramm bekennt sich die Vereinigte Linkspartei zum Ziel einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft ohne Klassengegensätze, in der sich alle Individuen der Gesellschaft frei und ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen entsprechend entfalten und in Frieden und Harmonie mit Natur und Umwelt leben können. Den Weg dahin sieht die PCS in einer "revolutionären Transformation" (''trasformación revolucionária'') der Gesellschaft, in der die kapitalistischen Strukturen überwunden, die "Emanzipation der Gesellschaft" erreicht und eine vollständige "demokratische Selbststeuerung" (''autogestión democrática'') der Bürger durchgesetzt wird. Die Partei versteht sich zudem als sozialistische, ökologische und emanzipatorische Partei und kämpft für die Gleichheit aller Menschen und aller sexueller Identitäten.

== Aktuelle Strömungen ==
Aktuell existieren in der Partei verschiedene konkurrierende Strömungen, die zu drei Großgruppen zusammengefasst werden können:

==== Reformadores und Trasformadores ====
Die aus der eurokommunistischen Tradition stammenden '''Reformadores''' übernahmen 1989/90 die Führung und stellten bis 1993 mit [[António Fiali]] den Generalsekretär der Partei. Die seither verfolgte Strategie der unterschiedlichen Linksbündnisse ging stets auf die Reformisten zurück. Ideologische Vordenker der Reformisten sind die weitgehend intellektuell geschulten '''Trasformadores''', die für einen modernen Sozialismus stehen, der Demokratie und Bürgerrechte betont und libertäre Elemente in sich aufnimmt. Der von diesen ''Erneuerern'' erdachte Sozialismus des 21. Jahrhunderts soll sich stark vom klassisch marxistisch-leninistischen Konzept unterscheiden. Politikstrategisch steht diese Gruppe Allianzen mit der linken Mitte nicht ablehnend gegenüber, ist mit der Frage aber weitaus weniger beschäftigt, als die pragmatisch orientierten Reformer, die sich zwar auf den Eurokommunismus berufen, ideologischen Fragen aber eher fern stehen und stattdessen Wege nach einem Machtgewinn der Linken, möglicherweise auch in Bündnissen mit den Sozialisten suchen. Diese Gruppe stützte seit 1997 den neuen Kurs der Doppelspitze aus [[António Fiali]] und [[Oscar Ricardo Escova]] und hat sich danach wesentlich für eine Öffnung der Partei und einen zielstrebigen, aber mit Rücksicht auf die anderen Gruppen behutsamen Wandel ausgesprochen. Sie befürwortet die Strategie der Linksbündnisse, ist aber gegenüber Bündnissen mit Trotzkisten und anderen linksradikalen Bewegungen kritisch eingestellt. In der praktischen Politik hat sich diese Gruppe stark sozialdemokratischen und keynesianischen Politikkonzepten angenähert.

==== Marxistas und Tradicionalistas ====
Das traditionalistisch-marxistische Lager betont stets die ideologische Authentizität und die marxistische Tradition der Partei. Es unterteilt sich jedoch nochmals in verschiedene Unterströmungen: Die '''Ortodoxas''' halten an einem orthodoxen marxistisch-leninistischen Konzept fest und verfechten weitgehend die reine Lehre des Kommunismus. Sie wurde nach den Erfahrungen der Neunziger Jahre nachhaltig geschwächt und stellt heute nur noch eine kleinere Minderheit in der Partei dar, die kaum über Einfluss verfügt. Neben den orthodoxen Kommunisten gehören auch diverse trotzkistische und sonstige marxistische und kommunistische Minderheiten zur Partei. Einflussreicher als Orthodoxe und Trotzkisten sind die '''moderaten Traditionalisten''' und '''Marxisten''', die sich einer Zusammenarbeit mit den Sozialisten nicht unter allen Umständen verweigern, ansonsten aber zu keinen allzu großen Zugeständnissen bereit sind. Diese beiden Strömungen besaßen bis Mitte der Neunziger Jahre die Mehrheit in der Partei, wurden danach aber geschwächt und aufgerieben. Heute stellen sie eine Minderheit dar, die aber - vor allem die moderaten - für die Durchsetzung von Entscheidungen gebraucht wird.

==== Movimientalistas (''Bewegungslinke'') ====
Diese eher junge und in sich heterogene Strömung nahm innerhalb der Partei lange Zeit eine Außenseiterrolle ein, wurde in jüngerer Zeit aber zunehmend einflussreich. Die ''Movimentalisten'' stammen zu großen Teilen aus der jüngeren Generation und aus den [[JCS|kommunistischen Jugendorganisationen]] sowie aus gesellschaftlichen Bewegungen wie der Antiglobalisierungs-, Umwelt- und Frauenrechtsbewegung. Diese weitgehend undogmatischen Linken sehen die Rolle der Partei als Speerspitze einer breiten außerparlamentarisch verankerten Bewegung gegen Kapitalismus, neoliberale Globalisierung und Faschismus an und bemüht sich in diesem Rahmen auch aktiv um Bündnisse der Linkspartei mit anderen linken Bewegungen und Parteien. Zu den Movimientalisten können auch kleinere Minderheitengruppen wie ''Ökosozialisten'', ''emanzipatorische Linke'' (die u.a. für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintreten) und ''Altermondialisten'' gezählt werden, von denen viele, wenn auch bei weitem nicht alle, einer Zusammenarbeit mit den Sozialisten ablehnend oder kritisch gegenüberstehen. Mit dem politischen Aufstieg [[Nícola Mersenburg-López]], der als diesen Strömungen nahestehend gilt und als Bindeglied zwischen Reformern (v.a. Erneuerern) und Bewegungskommunisten angesehen werden kann, haben die Bewegungskommunisten stark an Einfluss in der Partei gewonnen und ein Stück weit ihre Außenseiterstellung überwunden.

== Internationale Verbindungen und Vorfeldorganisationen ==
Die Vereinigte Linkspartei war 2004 Gründungsmitglied der Europäischen Linken. Die Abgeordneten der Partei im Europäischen Parlament gehörten bis zu deren Spaltung 1989 der Kommunistischen Fraktion an und gehörte danach zur reformkommunistische GUE-Fraktion unter Führung der italienischen und spanischen Kommunisten. Seit 1995 gehören die sagradischen PCS-Abgeordneten der Fraktion „Vereinigte Europäische Linke – Nordische Grüne Linke“ (GUE/NGL) an.

Die Partei verfügt traditionell über sehr enge Verbindungen zur kommunistisch dominierten Gewerkschaft [[Comunitá General del Lavoro]] (CGL). Die kommunistische Jugendorganisation trägt den Namen [[Jovenes Comunistas Sagradés]] (JCS), der der kommunistische Studentenbund [[Liga Comunista de Estudiantes]] (LCE) nahesteht. Die politische Stiftung [[Istituto Lorenzo Sabal]] steht der Partei ebenso nahe wie das traditionsreiche Blatt [[l'Humanitá]], das sich mehrheitlich im Parteibesitz befindet.

== Wahlergebnisse ==
=== Ergebnisse bei nationalen Parlamentswahlen ===
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| Wahljahr
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| Liste
| Stimmanteil
| Sitze / gesamt
| Spitzenkandidat
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1921|1921]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1925|1925]]
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| PCS
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| [[Lorenzo Sabal]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1929|1929]]
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| [[Lorenzo Sabal]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1932|1932]]
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| PCS
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| 45 / 529
| [[Lorenzo Sabal]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1936|1936]]
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| PCS
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| [[Narcís Colom]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1938|1938]]
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| PCS
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| [[Narcís Colom]]
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| [[Wahl zur Nationalversammlung 1945|1945]]
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| PCS
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| 92 / 449
| [[Santiago Catarela]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1949|1949]]
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| PCS
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| [[Santiago Catarela]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1953|1953]]
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| [[Carles Salas]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1954|1954]]
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| PCS
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| [[Carles Salas]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1958|1958]]
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| PCS
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| [[Carles Salas]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1962|1962]]
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| PCS
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| [[Santo Cortez]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1963|1963]]
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| [[Santo Cortez]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1967|1967]]
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| PCS
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| [[Dián Aliureto Chabonet]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1970|1970]]
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| PCS
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| [[Dián Aliureto Chabonet]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1974|1974]]
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| [[Dián Aliureto Chabonet]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1976|1976]]
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| [[Dián Aliureto Chabonet]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1978|1978]]
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| [[Dián Aliureto Chabonet]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1982|1982]]
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| PCS
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| [[Lorenzo Beregas]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1986|1986]]
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| [[Lorenzo Beregas]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]
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| [[Unitá de la Sinistra|Unitá]]
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| [[Lorenzo Beregas]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]
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| [[Unitá de la Sinistra|Unitá]]
| 4,2 %
| 22 / 511
| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]
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| [[Unitá de la Sinistra|Unitá]]
| 5,6 %
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| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]
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| [[Unitá de la Sinistra|Unitá]]
| 4,5 %
| 23 / 511
| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]
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| [[SDU]]
| 7,3 %
| 38 / 511
| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]
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| [[SDU]]
| 9,0 %
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| [[António Fiali]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]
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| [[SDU]]
| 6,9 %
| 37 / 511
| [[Paulo Satyres Blanco]]
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| [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2017|2017]]
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| [[SDU]]
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||
| [[Nícola Mersenburg-López]]
|-class="hintergrundfarbe1"
|}

== Führungspersönlichkeiten ==
=== Generalsekretäre ===
* 1920-1922: kollektives Sekretariat
* 1922-1934: [[Lorenzo Sabal]] (†)
* 1934-1940: [[Narcís Colom]] (†)
* 1940-1949: [[Santiago Catarela]]
* 1949-1959: [[Carles Salas]]
* 1959-1966: [[Santo Cortez]]
* 1966-1981: [[Dián Aliureto Chabonet]]
* 1981-1991: [[Lorenzo Beregas]]
* 1991-1997: [[António Fiali]]
* 1997-2010: [[Oscar Ricardo Escova]]
* seit 2010: [[Antónia Mas]]

=== Spitzenkandidaten der Unitá-PCS 1990-2002 ===
* 1990: [[Lorenzo Beregas]]
* 1994: [[António Fiali]]
* 1998: [[António Fiali]]
* 2002: [[António Fiali]]

=== Spitzenkandidaten der SDU seit 2006 ===
* 2006: [[António Fiali]]
* 2009: [[António Fiali]]
* 2013: [[Paulo Satyres]]
* 2017: [[Nícola Mersenburg-López]]

[[Kategorie: Sagradische Partei]]
[[Kategorie: SDU]]

Manuel Ramœs Iliega

2018-11-28T16:23:31Z

193.171.142.27: /* Öffnungszeiten */

[[Bild:BartDeWever3.jpg|thumb|300px]]

'''Névito Manuel Ramœs Iliega''' (*1973 in [[Óstino]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] christdemokratischer Politiker ([[PPC]]) und seit Februar 2018 [[Ministerpräsident]] des Landes.

Ramœs Iliega ist seit der [[Parlamentswahl 2006]] Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] und war dort von Januar 2012 bis Februar 2018 Fraktionssprecher der [[Volkspartei]]. Daneben war er Generalsekretär (2008-2011) seiner Partei und [[Minister für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Luisanto III]] (2011-2012). Als solcher galt er als Vertreter einer neuen Garde jüngerer Konservativer, die für einen frischen Stil standen.

Auf dem Parteitag der [[Volkspartei]] in [[Nalcaz]] im März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger von [[Miquel Ánibal Luisanto]] zum Parteivorsitzenden gewählt. Bei der [[Parlamentswahl 2017]] musste die PPC das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte hinnehmen. Dennoch konnte sich Ramœs eine parlamentarische Mehrheit sichern und wurde schließlich im Februar 2018 zum Chef einer [[Kabinett Ramœs Iliega|konservativ-liberale Minderheitsregierung]] ernannt.

==== Karriere auf kommunaler Ebene ====
Der gebürtige [[Ostino|Ostinenser]] Ramœs Iliega begann seine politische Karriere im Stadtrat seiner Heimatstadt, wo er mit 23 Jahren Mitglied wurde. Im Jahr 2000 wurde Ramœs Iliega Generalsekretär des PPC-Stadtverbands und organisierte als solcher das Bürgerbegehren gegen die geplanten Energiemaßnahmen der rot-grünen Stadtregierung, das schließlich erfolgreich war.

Nachdem er 2001 zum Präsidenten der [[PPCJ|PPC-Jugend]] in der Region [[Ostinense]] gewählt worden war, übernahm er 2003 das Amt des Fraktionsvorsitzenden der Konservativen im Stadtrat von [[Óstino]], ehe er nach der [[Kommunalwahl 2004]] schließlich als Finanzstadtrat in die Stadtregierung von [[Óstino]] einzog.

==== Abgeordneter und Minister ====
Bei der [[Parlamentswahl 2006]] zog Ramœs Iliega erstmals für die konservative Volkspartei in die sagradische [[Abgeordnetenkammer]] ein. Dort wurde er Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Handelsausschuss.

Im Frühjahr 2008 schlug der Parteivorsitzende und Ministerpräsident [[Miquel Ánibal Luisanto]] den 35-jährigen Abgeordneten Ramœs Iliega als neuen Generalsekretär vor. Dieser wurde daraufhin zum Nachfolger [[Oscar Toledo Meçares]]' gewählt. Ramœs Iliega galt seither als einer der wichtigsten Vertrauten und Berater von Miquel Ánibal Luisanto und neben [[Aliureto Nergüín]] und [[Márcio Lamanto]] als einer der „Luisanto-Prinzen“ in der Volkspartei.

Im Februar 2011 übernahm er zudem das Ministeramt für Öffentliche Verwaltung und Reform im [[Kabinett Luisanto III]]. Seine Tätigkeit als Generalsekretär der Volkspartei gab er daraufhin auf dem PPC-Parteitag im November 2011 an seine bisherige Stellvertreterin [[Ana Iriarte Blanco]] ab.

==== Fraktions- und Parteivorsitz ====
Nach dem überraschenden Tod von [[Máximo Ulieta]] im Januar 2012 übernahm Manuel Ramœs Iliega dessen Amt als Fraktionssprecher der Volkspartei in der [[Abgeordnetenkammer]] und schied aus der Regierung aus. Nach der [[Parlamentswahl 2013]] wurde er in dieser Funktion wiedergewählt. Als solcher übernahm er auch de facto die Rolle des Oppositionsführers, nachdem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto|Luisanto]] angekündigt hatte, auf dem nächsten Parteitag der Volkspartei im Jahr 2014 nicht mehr für eine weitere Amtszeit zu kandidieren.

Auf dem Parteitag in [[Nalcaz]] am 7.-9. März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger Luisantos zum neuen Parteivorsitzenden der [[Volkspartei]] gewählt. Dabei konnte er sich gegen den früheren Innenminister [[Clemente Arzano]] durchsetzen. Als Generalsekretärin schlug er die frühere Umweltministerin [[Sellesi Cambres Madriaga]] vor.

Unter der Führung Ramœs Iliega musste sich die Volkspartei einer deutlich gestiegenen Konkurrenz durch die rechtspopulistische [[PSP]] erwehren und stürzte bei der [[Europawahl 2014]] auf knappe 19 Prozent der Stimmen ab. Bei der [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016]] landete der PPC erstmals hinter der [[PSP]].

==== Ministerpräsidentschaft ====
Die prekäre Position der Konservativen spiegelte sich schließlich auch im Wahljahr 2017 wider. Obwohl es bei den [[Regionalwahlen 2017|Regionalwahlen im Januar]] gelang, die Sozialisten aus zahlreichen Regierungen zu verdrängen und auch bei der [[Parlamentswahl 2017|Parlamentswahl im November]] die Mehrheit der Linken zu brechen, musste der PPC mit unter 25 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis seiner Geschichte hinnehmen. Dennoch gelang es Ramœs Iliega in monatelangen Verhandlungen, eine Mehrheit zu schmieden. Im Februar 2018 wurde er schließlich zum [[Ministerpräsident|Chef]] einer [[PPC|konservativ]]-[[LIB|liberalen]] [[Kabinett Ramœs Iliega|Minderheitsregierung]] ernannt.

===== Gesundheitsreform =====
Ein zentrales Reformvorhaben der Regierung Ramœs Iliega ist eine großangelegte Gesundheits- und Pflegereform, die für mehr Wettbewerb und bessere Leistungen im Gesundheitssektor sorgen soll. Unter anderem wurden Steuererleichterungen für solche Versicherungen beschlossen, die Pflege-Zusatzleistungen anbieten.

===== Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten =====
Im Dezember 2018 setzte die Regierung eine Liberalisierung der Ladenöffnugnszeiten durch. Das grundsätzliche Öffnungsverbot an Sonntagen, zu dem es bis dahin Ausnahmeregelungen für Tankstellen, Bahnhöfe und Flughäfen gab, wurde abgeschafft, sodass insbesondere auch Supermärkte zukünftig auch an Sonntagen geöffnet haben sollen. Zuvor war es zu Widerstand aus den Gewerkschaften gekommen, die zu großangelegten Streiks aufgerufen hatten. Als Entgegenkommen wurde die Reform dahingehend modifiziert, dass Supermärkte künftig an Sonntagen maximal sechs Stunden geöffnet haben sollen.

===== Migrationspolitik =====
Die von Ramœs Iliega geführte Minderheitsregierung trat mit dem Versprechen an, eine "vernunftgeleitete Migrationspolitik" umzusetzen. Damit versuchte er sich sowohl von der als zu liberal kritisierten Politik der Vorgängerregierung als auch von den weitergehenden Forderungen der [[PSP]] abzugrenzen.

Als erster Testfall für die Migrationspolitik der Regierung wurde die Diskussion um den UN-Migrationspakt im November und Dezember 2018. Während sich die [[Liberale]]n dezidiert für eine Annahme des Paktes aussprachen, reagierte die PPC gespalten. Unter anderem meldete Innenminister [[Clemente Arzano]] Bedenken gegen mögliche Rechtsfolgen an, Ramœs Iliega dagegen zeigte seine grundsätzliche Zustimmung zum Pakt an, da er in dem Abkommen einen Beitrag zur Eindämmung illegaler Einwanderung und eine Grundlage für legale Migration von Fachkräften sah. Hier erhielt er scharfe Kritik von der [[PSP]], die sich dezidiert gegen eine Zustimmung aussprach. Mit der Regierung sprach sich schließlich auch eine deutliche Mehrheit der [[Abgeordnetenkammer]] für eine Unterzeichnung des Migrationspaktes aus.

==== Öffentliche Ämter ====
* 2004-2006: Finanzstadtrat von [[Óstino]]
* 2011-2012: [[Minister für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Luisanto III]]
* seit 2018: [[Präsident des Ministerrats]] ([[Kabinett Ramœs Iliega]])

==== Mandate ====
* 1996-2006: Mitglied des Stadtrats von [[Ostino]]
* seit 2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

==== Parteifunktionen ====
* 2000-2004: Generalsekretär des [[PPC]]-Stadtverbands [[Óstino]]
* 2001-2005: Vorsitzender der [[PPCJ]] [[Ostinense]]
* 2003-2004: Vorsitzender der [[PPC]]-Fraktion im Stadtrat von [[Óstino]]
* 2008-2011: Generalsekretär der [[PPC]]
* 2012-2018: Sprecher der Volkspartei-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2014: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ramœs Iliega]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Ramœs Iliega]]

Manuel Ramœs Iliega

2018-11-28T16:23:17Z

193.171.142.27: /* Ministerpräsidentschaft */

[[Bild:BartDeWever3.jpg|thumb|300px]]

'''Névito Manuel Ramœs Iliega''' (*1973 in [[Óstino]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] christdemokratischer Politiker ([[PPC]]) und seit Februar 2018 [[Ministerpräsident]] des Landes.

Ramœs Iliega ist seit der [[Parlamentswahl 2006]] Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] und war dort von Januar 2012 bis Februar 2018 Fraktionssprecher der [[Volkspartei]]. Daneben war er Generalsekretär (2008-2011) seiner Partei und [[Minister für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Luisanto III]] (2011-2012). Als solcher galt er als Vertreter einer neuen Garde jüngerer Konservativer, die für einen frischen Stil standen.

Auf dem Parteitag der [[Volkspartei]] in [[Nalcaz]] im März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger von [[Miquel Ánibal Luisanto]] zum Parteivorsitzenden gewählt. Bei der [[Parlamentswahl 2017]] musste die PPC das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte hinnehmen. Dennoch konnte sich Ramœs eine parlamentarische Mehrheit sichern und wurde schließlich im Februar 2018 zum Chef einer [[Kabinett Ramœs Iliega|konservativ-liberale Minderheitsregierung]] ernannt.

==== Karriere auf kommunaler Ebene ====
Der gebürtige [[Ostino|Ostinenser]] Ramœs Iliega begann seine politische Karriere im Stadtrat seiner Heimatstadt, wo er mit 23 Jahren Mitglied wurde. Im Jahr 2000 wurde Ramœs Iliega Generalsekretär des PPC-Stadtverbands und organisierte als solcher das Bürgerbegehren gegen die geplanten Energiemaßnahmen der rot-grünen Stadtregierung, das schließlich erfolgreich war.

Nachdem er 2001 zum Präsidenten der [[PPCJ|PPC-Jugend]] in der Region [[Ostinense]] gewählt worden war, übernahm er 2003 das Amt des Fraktionsvorsitzenden der Konservativen im Stadtrat von [[Óstino]], ehe er nach der [[Kommunalwahl 2004]] schließlich als Finanzstadtrat in die Stadtregierung von [[Óstino]] einzog.

==== Abgeordneter und Minister ====
Bei der [[Parlamentswahl 2006]] zog Ramœs Iliega erstmals für die konservative Volkspartei in die sagradische [[Abgeordnetenkammer]] ein. Dort wurde er Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Handelsausschuss.

Im Frühjahr 2008 schlug der Parteivorsitzende und Ministerpräsident [[Miquel Ánibal Luisanto]] den 35-jährigen Abgeordneten Ramœs Iliega als neuen Generalsekretär vor. Dieser wurde daraufhin zum Nachfolger [[Oscar Toledo Meçares]]' gewählt. Ramœs Iliega galt seither als einer der wichtigsten Vertrauten und Berater von Miquel Ánibal Luisanto und neben [[Aliureto Nergüín]] und [[Márcio Lamanto]] als einer der „Luisanto-Prinzen“ in der Volkspartei.

Im Februar 2011 übernahm er zudem das Ministeramt für Öffentliche Verwaltung und Reform im [[Kabinett Luisanto III]]. Seine Tätigkeit als Generalsekretär der Volkspartei gab er daraufhin auf dem PPC-Parteitag im November 2011 an seine bisherige Stellvertreterin [[Ana Iriarte Blanco]] ab.

==== Fraktions- und Parteivorsitz ====
Nach dem überraschenden Tod von [[Máximo Ulieta]] im Januar 2012 übernahm Manuel Ramœs Iliega dessen Amt als Fraktionssprecher der Volkspartei in der [[Abgeordnetenkammer]] und schied aus der Regierung aus. Nach der [[Parlamentswahl 2013]] wurde er in dieser Funktion wiedergewählt. Als solcher übernahm er auch de facto die Rolle des Oppositionsführers, nachdem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto|Luisanto]] angekündigt hatte, auf dem nächsten Parteitag der Volkspartei im Jahr 2014 nicht mehr für eine weitere Amtszeit zu kandidieren.

Auf dem Parteitag in [[Nalcaz]] am 7.-9. März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger Luisantos zum neuen Parteivorsitzenden der [[Volkspartei]] gewählt. Dabei konnte er sich gegen den früheren Innenminister [[Clemente Arzano]] durchsetzen. Als Generalsekretärin schlug er die frühere Umweltministerin [[Sellesi Cambres Madriaga]] vor.

Unter der Führung Ramœs Iliega musste sich die Volkspartei einer deutlich gestiegenen Konkurrenz durch die rechtspopulistische [[PSP]] erwehren und stürzte bei der [[Europawahl 2014]] auf knappe 19 Prozent der Stimmen ab. Bei der [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016]] landete der PPC erstmals hinter der [[PSP]].

==== Ministerpräsidentschaft ====
Die prekäre Position der Konservativen spiegelte sich schließlich auch im Wahljahr 2017 wider. Obwohl es bei den [[Regionalwahlen 2017|Regionalwahlen im Januar]] gelang, die Sozialisten aus zahlreichen Regierungen zu verdrängen und auch bei der [[Parlamentswahl 2017|Parlamentswahl im November]] die Mehrheit der Linken zu brechen, musste der PPC mit unter 25 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis seiner Geschichte hinnehmen. Dennoch gelang es Ramœs Iliega in monatelangen Verhandlungen, eine Mehrheit zu schmieden. Im Februar 2018 wurde er schließlich zum [[Ministerpräsident|Chef]] einer [[PPC|konservativ]]-[[LIB|liberalen]] [[Kabinett Ramœs Iliega|Minderheitsregierung]] ernannt.

===== Gesundheitsreform =====
Ein zentrales Reformvorhaben der Regierung Ramœs Iliega ist eine großangelegte Gesundheits- und Pflegereform, die für mehr Wettbewerb und bessere Leistungen im Gesundheitssektor sorgen soll. Unter anderem wurden Steuererleichterungen für solche Versicherungen beschlossen, die Pflege-Zusatzleistungen anbieten.

===== Öffnungszeiten =====
Im Dezember 2018 setzte die Regierung eine Liberalisierung der Ladenöffnugnszeiten durch. Das grundsätzliche Öffnungsverbot an Sonntagen, zu dem es bis dahin Ausnahmeregelungen für Tankstellen, Bahnhöfe und Flughäfen gab, wurde abgeschafft, sodass insbesondere auch Supermärkte zukünftig auch an Sonntagen geöffnet haben sollen. Zuvor war es zu Widerstand aus den Gewerkschaften gekommen, die zu großangelegten Streiks aufgerufen hatten. Als Entgegenkommen wurde die Reform dahingehend modifiziert, dass Supermärkte künftig an Sonntagen maximal sechs Stunden geöffnet haben sollen.

===== Migrationspolitik =====
Die von Ramœs Iliega geführte Minderheitsregierung trat mit dem Versprechen an, eine "vernunftgeleitete Migrationspolitik" umzusetzen. Damit versuchte er sich sowohl von der als zu liberal kritisierten Politik der Vorgängerregierung als auch von den weitergehenden Forderungen der [[PSP]] abzugrenzen.

Als erster Testfall für die Migrationspolitik der Regierung wurde die Diskussion um den UN-Migrationspakt im November und Dezember 2018. Während sich die [[Liberale]]n dezidiert für eine Annahme des Paktes aussprachen, reagierte die PPC gespalten. Unter anderem meldete Innenminister [[Clemente Arzano]] Bedenken gegen mögliche Rechtsfolgen an, Ramœs Iliega dagegen zeigte seine grundsätzliche Zustimmung zum Pakt an, da er in dem Abkommen einen Beitrag zur Eindämmung illegaler Einwanderung und eine Grundlage für legale Migration von Fachkräften sah. Hier erhielt er scharfe Kritik von der [[PSP]], die sich dezidiert gegen eine Zustimmung aussprach. Mit der Regierung sprach sich schließlich auch eine deutliche Mehrheit der [[Abgeordnetenkammer]] für eine Unterzeichnung des Migrationspaktes aus.

==== Öffentliche Ämter ====
* 2004-2006: Finanzstadtrat von [[Óstino]]
* 2011-2012: [[Minister für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Luisanto III]]
* seit 2018: [[Präsident des Ministerrats]] ([[Kabinett Ramœs Iliega]])

==== Mandate ====
* 1996-2006: Mitglied des Stadtrats von [[Ostino]]
* seit 2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

==== Parteifunktionen ====
* 2000-2004: Generalsekretär des [[PPC]]-Stadtverbands [[Óstino]]
* 2001-2005: Vorsitzender der [[PPCJ]] [[Ostinense]]
* 2003-2004: Vorsitzender der [[PPC]]-Fraktion im Stadtrat von [[Óstino]]
* 2008-2011: Generalsekretär der [[PPC]]
* 2012-2018: Sprecher der Volkspartei-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2014: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ramœs Iliega]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Ramœs Iliega]]

Manuel Ramœs Iliega

2018-11-28T16:18:21Z

193.171.142.27: /* Gesundheitsreform */

[[Bild:BartDeWever3.jpg|thumb|300px]]

'''Névito Manuel Ramœs Iliega''' (*1973 in [[Óstino]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] christdemokratischer Politiker ([[PPC]]) und seit Februar 2018 [[Ministerpräsident]] des Landes.

Ramœs Iliega ist seit der [[Parlamentswahl 2006]] Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] und war dort von Januar 2012 bis Februar 2018 Fraktionssprecher der [[Volkspartei]]. Daneben war er Generalsekretär (2008-2011) seiner Partei und [[Minister für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Luisanto III]] (2011-2012). Als solcher galt er als Vertreter einer neuen Garde jüngerer Konservativer, die für einen frischen Stil standen.

Auf dem Parteitag der [[Volkspartei]] in [[Nalcaz]] im März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger von [[Miquel Ánibal Luisanto]] zum Parteivorsitzenden gewählt. Bei der [[Parlamentswahl 2017]] musste die PPC das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte hinnehmen. Dennoch konnte sich Ramœs eine parlamentarische Mehrheit sichern und wurde schließlich im Februar 2018 zum Chef einer [[Kabinett Ramœs Iliega|konservativ-liberale Minderheitsregierung]] ernannt.

==== Karriere auf kommunaler Ebene ====
Der gebürtige [[Ostino|Ostinenser]] Ramœs Iliega begann seine politische Karriere im Stadtrat seiner Heimatstadt, wo er mit 23 Jahren Mitglied wurde. Im Jahr 2000 wurde Ramœs Iliega Generalsekretär des PPC-Stadtverbands und organisierte als solcher das Bürgerbegehren gegen die geplanten Energiemaßnahmen der rot-grünen Stadtregierung, das schließlich erfolgreich war.

Nachdem er 2001 zum Präsidenten der [[PPCJ|PPC-Jugend]] in der Region [[Ostinense]] gewählt worden war, übernahm er 2003 das Amt des Fraktionsvorsitzenden der Konservativen im Stadtrat von [[Óstino]], ehe er nach der [[Kommunalwahl 2004]] schließlich als Finanzstadtrat in die Stadtregierung von [[Óstino]] einzog.

==== Abgeordneter und Minister ====
Bei der [[Parlamentswahl 2006]] zog Ramœs Iliega erstmals für die konservative Volkspartei in die sagradische [[Abgeordnetenkammer]] ein. Dort wurde er Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Handelsausschuss.

Im Frühjahr 2008 schlug der Parteivorsitzende und Ministerpräsident [[Miquel Ánibal Luisanto]] den 35-jährigen Abgeordneten Ramœs Iliega als neuen Generalsekretär vor. Dieser wurde daraufhin zum Nachfolger [[Oscar Toledo Meçares]]' gewählt. Ramœs Iliega galt seither als einer der wichtigsten Vertrauten und Berater von Miquel Ánibal Luisanto und neben [[Aliureto Nergüín]] und [[Márcio Lamanto]] als einer der „Luisanto-Prinzen“ in der Volkspartei.

Im Februar 2011 übernahm er zudem das Ministeramt für Öffentliche Verwaltung und Reform im [[Kabinett Luisanto III]]. Seine Tätigkeit als Generalsekretär der Volkspartei gab er daraufhin auf dem PPC-Parteitag im November 2011 an seine bisherige Stellvertreterin [[Ana Iriarte Blanco]] ab.

==== Fraktions- und Parteivorsitz ====
Nach dem überraschenden Tod von [[Máximo Ulieta]] im Januar 2012 übernahm Manuel Ramœs Iliega dessen Amt als Fraktionssprecher der Volkspartei in der [[Abgeordnetenkammer]] und schied aus der Regierung aus. Nach der [[Parlamentswahl 2013]] wurde er in dieser Funktion wiedergewählt. Als solcher übernahm er auch de facto die Rolle des Oppositionsführers, nachdem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto|Luisanto]] angekündigt hatte, auf dem nächsten Parteitag der Volkspartei im Jahr 2014 nicht mehr für eine weitere Amtszeit zu kandidieren.

Auf dem Parteitag in [[Nalcaz]] am 7.-9. März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger Luisantos zum neuen Parteivorsitzenden der [[Volkspartei]] gewählt. Dabei konnte er sich gegen den früheren Innenminister [[Clemente Arzano]] durchsetzen. Als Generalsekretärin schlug er die frühere Umweltministerin [[Sellesi Cambres Madriaga]] vor.

Unter der Führung Ramœs Iliega musste sich die Volkspartei einer deutlich gestiegenen Konkurrenz durch die rechtspopulistische [[PSP]] erwehren und stürzte bei der [[Europawahl 2014]] auf knappe 19 Prozent der Stimmen ab. Bei der [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016]] landete der PPC erstmals hinter der [[PSP]].

==== Ministerpräsidentschaft ====
Die prekäre Position der Konservativen spiegelte sich schließlich auch im Wahljahr 2017 wider. Obwohl es bei den [[Regionalwahlen 2017|Regionalwahlen im Januar]] gelang, die Sozialisten aus zahlreichen Regierungen zu verdrängen und auch bei der [[Parlamentswahl 2017|Parlamentswahl im November]] die Mehrheit der Linken zu brechen, musste der PPC mit unter 25 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis seiner Geschichte hinnehmen. Dennoch gelang es Ramœs Iliega in monatelangen Verhandlungen, eine Mehrheit zu schmieden. Im Februar 2018 wurde er schließlich zum [[Ministerpräsident|Chef]] einer [[PPC|konservativ]]-[[LIB|liberalen]] [[Kabinett Ramœs Iliega|Minderheitsregierung]] ernannt.

===== Gesundheitsreform =====
Ein zentrales Reformvorhaben der Regierung Ramœs Iliega ist eine großangelegte Gesundheits- und Pflegereform, die für mehr Wettbewerb und bessere Leistungen im Gesundheitssektor sorgen soll. Unter anderem wurden Steuererleichterungen für solche Versicherungen beschlossen, die Pflege-Zusatzleistungen anbieten.

===== Migrationspolitik =====
Die von Ramœs Iliega geführte Minderheitsregierung trat mit dem Versprechen an, eine "vernunftgeleitete Migrationspolitik" umzusetzen. Damit versuchte er sich sowohl von der als zu liberal kritisierten Politik der Vorgängerregierung als auch von den weitergehenden Forderungen der [[PSP]] abzugrenzen.

Als erster Testfall für die Migrationspolitik der Regierung wurde die Diskussion um den UN-Migrationspakt im November und Dezember 2018. Während sich die [[Liberale]]n dezidiert für eine Annahme des Paktes aussprachen, reagierte die PPC gespalten. Unter anderem meldete Innenminister [[Clemente Arzano]] Bedenken gegen mögliche Rechtsfolgen an, Ramœs Iliega dagegen zeigte seine grundsätzliche Zustimmung zum Pakt an, da er in dem Abkommen einen Beitrag zur Eindämmung illegaler Einwanderung und eine Grundlage für legale Migration von Fachkräften sah. Hier erhielt er scharfe Kritik von der [[PSP]], die sich dezidiert gegen eine Zustimmung aussprach. Mit der Regierung sprach sich schließlich auch eine deutliche Mehrheit der [[Abgeordnetenkammer]] für eine Unterzeichnung des Migrationspaktes aus.

==== Öffentliche Ämter ====
* 2004-2006: Finanzstadtrat von [[Óstino]]
* 2011-2012: [[Minister für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Luisanto III]]
* seit 2018: [[Präsident des Ministerrats]] ([[Kabinett Ramœs Iliega]])

==== Mandate ====
* 1996-2006: Mitglied des Stadtrats von [[Ostino]]
* seit 2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

==== Parteifunktionen ====
* 2000-2004: Generalsekretär des [[PPC]]-Stadtverbands [[Óstino]]
* 2001-2005: Vorsitzender der [[PPCJ]] [[Ostinense]]
* 2003-2004: Vorsitzender der [[PPC]]-Fraktion im Stadtrat von [[Óstino]]
* 2008-2011: Generalsekretär der [[PPC]]
* 2012-2018: Sprecher der Volkspartei-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2014: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ramœs Iliega]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Ramœs Iliega]]

Manuel Ramœs Iliega

2018-11-28T16:17:10Z

193.171.142.27: /* Ministerpräsidentschaft */

[[Bild:BartDeWever3.jpg|thumb|300px]]

'''Névito Manuel Ramœs Iliega''' (*1973 in [[Óstino]]) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] christdemokratischer Politiker ([[PPC]]) und seit Februar 2018 [[Ministerpräsident]] des Landes.

Ramœs Iliega ist seit der [[Parlamentswahl 2006]] Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] und war dort von Januar 2012 bis Februar 2018 Fraktionssprecher der [[Volkspartei]]. Daneben war er Generalsekretär (2008-2011) seiner Partei und [[Minister für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Luisanto III]] (2011-2012). Als solcher galt er als Vertreter einer neuen Garde jüngerer Konservativer, die für einen frischen Stil standen.

Auf dem Parteitag der [[Volkspartei]] in [[Nalcaz]] im März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger von [[Miquel Ánibal Luisanto]] zum Parteivorsitzenden gewählt. Bei der [[Parlamentswahl 2017]] musste die PPC das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte hinnehmen. Dennoch konnte sich Ramœs eine parlamentarische Mehrheit sichern und wurde schließlich im Februar 2018 zum Chef einer [[Kabinett Ramœs Iliega|konservativ-liberale Minderheitsregierung]] ernannt.

==== Karriere auf kommunaler Ebene ====
Der gebürtige [[Ostino|Ostinenser]] Ramœs Iliega begann seine politische Karriere im Stadtrat seiner Heimatstadt, wo er mit 23 Jahren Mitglied wurde. Im Jahr 2000 wurde Ramœs Iliega Generalsekretär des PPC-Stadtverbands und organisierte als solcher das Bürgerbegehren gegen die geplanten Energiemaßnahmen der rot-grünen Stadtregierung, das schließlich erfolgreich war.

Nachdem er 2001 zum Präsidenten der [[PPCJ|PPC-Jugend]] in der Region [[Ostinense]] gewählt worden war, übernahm er 2003 das Amt des Fraktionsvorsitzenden der Konservativen im Stadtrat von [[Óstino]], ehe er nach der [[Kommunalwahl 2004]] schließlich als Finanzstadtrat in die Stadtregierung von [[Óstino]] einzog.

==== Abgeordneter und Minister ====
Bei der [[Parlamentswahl 2006]] zog Ramœs Iliega erstmals für die konservative Volkspartei in die sagradische [[Abgeordnetenkammer]] ein. Dort wurde er Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Handelsausschuss.

Im Frühjahr 2008 schlug der Parteivorsitzende und Ministerpräsident [[Miquel Ánibal Luisanto]] den 35-jährigen Abgeordneten Ramœs Iliega als neuen Generalsekretär vor. Dieser wurde daraufhin zum Nachfolger [[Oscar Toledo Meçares]]' gewählt. Ramœs Iliega galt seither als einer der wichtigsten Vertrauten und Berater von Miquel Ánibal Luisanto und neben [[Aliureto Nergüín]] und [[Márcio Lamanto]] als einer der „Luisanto-Prinzen“ in der Volkspartei.

Im Februar 2011 übernahm er zudem das Ministeramt für Öffentliche Verwaltung und Reform im [[Kabinett Luisanto III]]. Seine Tätigkeit als Generalsekretär der Volkspartei gab er daraufhin auf dem PPC-Parteitag im November 2011 an seine bisherige Stellvertreterin [[Ana Iriarte Blanco]] ab.

==== Fraktions- und Parteivorsitz ====
Nach dem überraschenden Tod von [[Máximo Ulieta]] im Januar 2012 übernahm Manuel Ramœs Iliega dessen Amt als Fraktionssprecher der Volkspartei in der [[Abgeordnetenkammer]] und schied aus der Regierung aus. Nach der [[Parlamentswahl 2013]] wurde er in dieser Funktion wiedergewählt. Als solcher übernahm er auch de facto die Rolle des Oppositionsführers, nachdem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto|Luisanto]] angekündigt hatte, auf dem nächsten Parteitag der Volkspartei im Jahr 2014 nicht mehr für eine weitere Amtszeit zu kandidieren.

Auf dem Parteitag in [[Nalcaz]] am 7.-9. März 2014 wurde Ramœs Iliega als Nachfolger Luisantos zum neuen Parteivorsitzenden der [[Volkspartei]] gewählt. Dabei konnte er sich gegen den früheren Innenminister [[Clemente Arzano]] durchsetzen. Als Generalsekretärin schlug er die frühere Umweltministerin [[Sellesi Cambres Madriaga]] vor.

Unter der Führung Ramœs Iliega musste sich die Volkspartei einer deutlich gestiegenen Konkurrenz durch die rechtspopulistische [[PSP]] erwehren und stürzte bei der [[Europawahl 2014]] auf knappe 19 Prozent der Stimmen ab. Bei der [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016]] landete der PPC erstmals hinter der [[PSP]].

==== Ministerpräsidentschaft ====
Die prekäre Position der Konservativen spiegelte sich schließlich auch im Wahljahr 2017 wider. Obwohl es bei den [[Regionalwahlen 2017|Regionalwahlen im Januar]] gelang, die Sozialisten aus zahlreichen Regierungen zu verdrängen und auch bei der [[Parlamentswahl 2017|Parlamentswahl im November]] die Mehrheit der Linken zu brechen, musste der PPC mit unter 25 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis seiner Geschichte hinnehmen. Dennoch gelang es Ramœs Iliega in monatelangen Verhandlungen, eine Mehrheit zu schmieden. Im Februar 2018 wurde er schließlich zum [[Ministerpräsident|Chef]] einer [[PPC|konservativ]]-[[LIB|liberalen]] [[Kabinett Ramœs Iliega|Minderheitsregierung]] ernannt.

===== Gesundheitsreform =====
Ein zentrales Reformvorhaben der Regierung Ramœs Iliega ist eine großangelegte Gesundheits- und Pflegereform, die für mehr Wettbewerb und bessere Leistungen im Gesundheitssektor sorgen soll.

===== Migrationspolitik =====
Die von Ramœs Iliega geführte Minderheitsregierung trat mit dem Versprechen an, eine "vernunftgeleitete Migrationspolitik" umzusetzen. Damit versuchte er sich sowohl von der als zu liberal kritisierten Politik der Vorgängerregierung als auch von den weitergehenden Forderungen der [[PSP]] abzugrenzen.

Als erster Testfall für die Migrationspolitik der Regierung wurde die Diskussion um den UN-Migrationspakt im November und Dezember 2018. Während sich die [[Liberale]]n dezidiert für eine Annahme des Paktes aussprachen, reagierte die PPC gespalten. Unter anderem meldete Innenminister [[Clemente Arzano]] Bedenken gegen mögliche Rechtsfolgen an, Ramœs Iliega dagegen zeigte seine grundsätzliche Zustimmung zum Pakt an, da er in dem Abkommen einen Beitrag zur Eindämmung illegaler Einwanderung und eine Grundlage für legale Migration von Fachkräften sah. Hier erhielt er scharfe Kritik von der [[PSP]], die sich dezidiert gegen eine Zustimmung aussprach. Mit der Regierung sprach sich schließlich auch eine deutliche Mehrheit der [[Abgeordnetenkammer]] für eine Unterzeichnung des Migrationspaktes aus.

==== Öffentliche Ämter ====
* 2004-2006: Finanzstadtrat von [[Óstino]]
* 2011-2012: [[Minister für öffentliche Verwaltung]] im [[Kabinett Luisanto III]]
* seit 2018: [[Präsident des Ministerrats]] ([[Kabinett Ramœs Iliega]])

==== Mandate ====
* 1996-2006: Mitglied des Stadtrats von [[Ostino]]
* seit 2006: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]

==== Parteifunktionen ====
* 2000-2004: Generalsekretär des [[PPC]]-Stadtverbands [[Óstino]]
* 2001-2005: Vorsitzender der [[PPCJ]] [[Ostinense]]
* 2003-2004: Vorsitzender der [[PPC]]-Fraktion im Stadtrat von [[Óstino]]
* 2008-2011: Generalsekretär der [[PPC]]
* 2012-2018: Sprecher der Volkspartei-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* seit 2014: Parteivorsitzender der [[PPC]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Ramœs Iliega]]
[[Kategorie: Politiker PPC|Ramœs Iliega]]

Mercé Serrat Cabarell

2018-11-28T16:14:05Z

193.171.142.27: /* Gleichstellungspolitik */

[[Bild:LenaEndre001a.jpg|thumb|200px]]
'''María Mercé Serrat Cabarell''' (*1962 in [[Semest]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] Politikerin der sozialistischen [[ASUL]]. Sie war von März 2010 bis Februar 2018 Generalsekretärin der [[ASUL|Sozialistischen Allianz (Asul)]] und von Dezember 2013 bis Februar 2018 als erste Frau [[Ministerpräsident]]in ihres Landes. Davor war sie von 2002 bis 2003 sagradische [[Delegierte Ministerin|Ministerin]] für Internationale Entwicklung und danach bis 2006 [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]].

== Herkunft und Jugend ==
Serrat Cabarell wurde 1962 als jüngste Tochter des Architekten Joaquín Serrat Flores und dessen Frau María Cabarell Santiz in Semest geboren. Ihre Eltern ließen sich früh scheiden, Serrat lebte anschließend bei ihrer Mutter, die aus beruflichen Gründen des öfteren umziehen musste. Erst kurz vor dem Abitur kehrte Mercé Serrat nach Semest zurück, wo sie anschließend an der [[Politikhochschule Semest-Noyar]] Verwaltungswissenschaften, Soziologie und Politikwissenschaft. Bereits als Jugendiche kam Mercé Serrat durch ihre politisch engagierte Mutter in Kontakt mit linken politischen Gruppierungen und Jugendorganisationen und war als Studentin in den frühen Achtziger Jahren für den sozialistischen Hochschulbund [[COSES]] engagiert. Sie beteiligte sich zudem an der Friedensbewegung in Sagradien und trat schließlich der [[ASUL|Sozialistischen Allianz]] bei.

Nach dem Studium lehrte sie zunächst ein Jahr lang an der Verwaltungshochschule in Noyar und arbeitete danach als hauptamtliche Mitarbeiterin des sagradischen Gewerkschaftsbundes [[CSSL]]. Parallel dazu schrieb sie für verschiedene linke Zeitschriften wie den [[Avante!]] oder das [[Jornal Societá Moderna]].

== Beginn der politischen Karriere und Geschenk-Affäre 1996 ==
Über ihre Arbeit bei der Gewerkschaft und im [[COSES]] schloss Cabarell früh Kontakte mit der politischen Elite Sagradiens. Auf diesem Weg lernte sie auch die Sekretärin der [[Sozialistische Frauen|Sozialistischen Frauen]] [[María Benítez Saforcada]] kennen, die zu einer wesentlichen Förderin Serrats wurde. Auf Empfehlung Benítez Saforcadas hin wurde sie 1987 zur stellvertretenden Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]] in der Provinz [[Semestina-Capital]] gewählt, wo sie sich besonders für die Gleichstellung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung einsetzte.

Ihr erstes politisches Mandat erhielt Mercé Serrat bei den [[Europawahlen 1989]], bei denen sie für die [[ASUL]] ins Straßburger Parlament gewählt wurde. Dort war sie u.a. im Sozialausschuss vertreten. Seit ihrer Brüsseler und Straßburger Zeit bezeichnet sich Mercé Serrat als überzeugte Anhängerin der Europäischen Integration. In ihre Zeit im EU-Parlament fallen u.a. die wegweisenden Entscheidungen zur Norderweiterung der Union sowie zur Verabschiedung des Maastrichter Vertrags.

Im Vorfeld der [[Parlamentswahl 1994]] wurde Serrat Cabarell von ASUL-Generalsekretär [[António Grande Illega]] zur Parteisprecherin und damit zum medialen Gesicht der Wahlkampagne der Sozialisten ernannt. Bei den [[Europawahlen 1994]] verzichtete Serrat Cabarell daher auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und zog stattdessen erstmals für die sagradischen Sozialisten in die [[Abgeordnetenkammer]] in [[Semest]] ein. Kurz darauf ernannte Parteichef [[António Grande Illega]] die 35-jährige Serrat Cabarell zur Parteikoordinatorin der [[ASUL]].

Dem machte jedoch ein politischer Skandal ein Ende, der den rasanten Aufstieg Serrats im Herbst 1996 einstweilen stoppte. Es kam zu Vorwürfen gegen Serrat, nach denen sie als Europaabgeordnete Geschenke von Wirtschaftsvertretern angenommen haben soll. Serrat musste einräumen, sich in einem Fall privat mit einem Vertreter der Wirtschaft getroffen und auch Geschenke angenommen zu haben, sie erklärte, dies zu bereuen und die Geschenke zudem unverzüglich zurückgegeben zu haben. Dennoch msuste sie ihren Posten als Parteikoordinatorin räumen. Auch ihr Abgeordnetenmandat gab sie daraufhin auf.

== Karriere auf nationaler Ebene ==
=== Comeback und Zeit als Ministerin (1999-2006) ===
[[Bild:LenaEndre13.jpg|thumb|200px]]
Nach ihrem einstweiligen Rückzug aus der aktiven Politik arbeitete Serrat für die Akademie der Sozialistischen Allianz in [[Semest]] und kümmerte sich wieder verstärkt um die Arbeit in der sozialistischen Frauenorganisation, wo sie als Vorstandsmitglied half, eine Kampagne zugunsten der Gleichbezahlung von Männern und Frauen zu koordinieren. Ein politisches Comeback in der Sozialistischen Allianz feierte Mercé Serrat schließlich auch innerhalb des Frauenverbandes, wo sie 1999 als Nachfolgerin der zur Ministerin ernannten [[Sellesi Renata Barxet]] zur Nationalen Sekretärin gewählt wurde und dadurch qua Amt ins nationale Exekutivkomitee der Sozialistischen Allianz aufstieg. Der Parteitag der Sozialisten im Jahr 2000 wählte Serrat zudem erstmals ins Sekretariat der Partei, wo sie für Gleichstellungs- und Geschlechterpolitik verantwortlich zeichnete.

Nachdem der [[Bürgermeister von Semest|Semestiner Bürgermeister]] [[António Grande Illega|Grande Illega]] seine Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt gegeben hatte, erklärte Serrat Cabarell öffentlich, sich um das Bürgermeisteramt bewerben zu wollen. Kurz vor der Abstimmung verzichtete sie jedoch überraschend zugunsten des favorisierten [[Miquel Javier León]]. Im Gegenzug schlug dieser sie für den Posten der Parteisekretärin der [[ASUL]] in der Hauptstadt vor, zu der sie anschließend gewählt wurde. Bei der [[Kommunalwahl 2000]] zog Serrat Cabarell schließlich in den Stadtrat von [[Semest]] ein.

Nach der [[Parlamentswahl 2002]] holte Ministerpräsident [[Julio de la Costa]] die ausgewiesene Frauenpolitikerin in sein [[Kabinett De la Costa II|Kabinett]], wo sie zur [[Delegierte Ministerin|Ministerin ohne Geschäftsbereich]] und Beauftragten für Internationale Zusammenarbeit ernannt wurde. Im Dezember 2003 folgte sie [[Joana Dolores del Pinto]] als sagradische [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]] nach. In dieser Funktion setzte sie im Jahr 2004 eine umfangreiche Gesundheitsreform durch. 2003 wurde Serrat zur Parteisekretärin für Sozial- und Gesundheitspolitik gewählt.

Nach der Niederlage der Sozialisten bei der [[Parlamentswahl 2006]] schied Serrat Cabarell aus ihrem Amt.

=== Kommunalwahl 2008 ===
Im Jahr 2008 feierte Mercé Serrat ihr politisches Comeback. Gleichzeitig bewarb sie sich bei den [[Kommunalwahlen 2008]] um das Bürgermeisteramt der Stadt [[Arocí]] bei Semest sowie um das Amt der Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]] (COMUS). In beide Ämter wurde sie mit deutlichem Vorsprung vor ihren [[PPC|konservativen]] Gegenkandidaten gewählt.

== Generalsekretärin der ASUL ==
[[Bild:LenaEndre8.jpg|thumb|250px]]
=== Wahl zur Generalsekretärin 2010 ===
Serrat, durch ihre Siege bei den Kommunalwahlen deutlich gestärkt, kandidierte bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|vorgezogenen Kammerwahlen 2009]] erneut für ein Abgeordnetenmandat und wurde auf der Wahlkreisliste der Sozialisten in Semest als Parlamentsabgeordnete bestätigt. Die Sozialisten verloren die Kammerwahl jedoch deutlich gegen die regierenden Konservativen, woraufhin Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo]] seinen Stuhl als Generalsekretär und Oppositionsführer räumen musste. Der Parteivorstand der Sozialisten legte daraufhin fest, dass der künftige Generalsekretär in einer Mitgliederbefragung ermittelt werden sollte.

Kurz darauf kündigte sie ihre Kandidatur um den Posten des ASUL-Generalsekretärs an. Neben ihr kandidierten ihr langjähriger Widersacher [[Miquel Javier León]], die Parteilinke [[Ana Zapato Ramírez]] sowie als Außenseiter der Wissenschaftler [[Joán Grâs Brianforte]] und der junge Linke [[Carles Santanier]]. Serrat wurde u.a. von der [[Sinistra Cristiana]] und einem Teil der [[Julio de la Costa|Julista]]s unterstützt, während León auf die Unterstützung der Parteirechten inklusive der [[Santiago Diaz de Velozo|Velozistas]] zählen konnte, die Serrat verhindern wollten. Zapato Ramírez konnte sich auf die gewerkschaftsnahe Linke verlassen. Brianforte trat als Außenseiter an und setzte sich v.a. für einen zentristischen Kurs ein, während der ebenfalls als Alternativkandidat eingeschätzte Santanier die Unterstützung der Alterglobalisierungsplattform in der Partei genoss und sich mit radikalen linken pazifistischen Positionen wie dem sofortigen Abzug aus Afghanistan oder die Einführung einer direkten Entwicklungshilfe-Steuer auf Güter aus Drittwelt-Staaten hervortat.

Nachdem Serrat und León im ersten Wahlgang noch mit 30 Prozent der Stimmen gleichauf gelegen hatten, gewann Mercé Serrat den zweiten Wahlgang mit 60 Prozent und wurde damit auf dem Parteitag der Sozialisten im März 2010 zur neuen Generalsekretärin der Sozialistischen Allianz gewählt. Sie ist die erste Frau im Amt des Parteichefs. Auf dem folgenden Nationalkonvent der Asul wurde sie in ihr neues Amt eingeführt und nominierte den bis dahin eher unbekannten Abgeordneten [[Joaquín Loubregat]] zum neuen Nationalen Koordinator sowie den ehemaligen [[Juventú Socialista|JUSO]]-Sekretär [[David Chabrol]] zum Parteisprecher. Chabrols Nominierung wurde als Zeichen für eine Öffnung gegenüber der Linken gewertet, da Chabrol zusammen mit dem Kommunisten [[Nícola Mersenburg-López]] und der [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista|grünen]] Europaabgeordneten [[Mara Nil]] zum Sprecherkreis des rot-rot-grünen Netzwerks [[Iniciativa Progreso Solidário]] (IPS) gehört.

=== Wahlerfolge in der Opposition (2010-2013) ===
Serrat Caval kündigte an, den eingeleiteten Diskussions- und Orientierungsprozess fortzusetzen und die Partizipation der Basis in die Parteientscheidungen insitutionell stärker verankern zu wollen.

Bei den im Juli abgehaltenen [[Regionalwahlen 2010]] in [[Sarmay]] führte die Linke eine Trendwende herbei und erreichte jeweils klar die Abwahl der amtierenden Rechtsregierungen. Auch bei den [[Regionalwahlen 2011]] in [[Escada]], [[Bretânia]] und [[Cuentez]] siegte die Linke und konnte jeweils ihre Stellung als Regierungspartei verteidigen. Auch bei den [[Senatswahlen 2012|Senats-]] und [[Kommunalwahlen 2012]] wurden die Sozialisten stärkste Partei, genauso wie bei den [[Regionalwahlen 2013]], die als Generalprobe für die anstehende [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahl im November]] galten.

== Ministerpräsidentschaft ==
[[Bild:LenaEndre9a.jpg|thumb]]
=== Parlamentswahl 2013 ===
Nach den Erfolgen der Linken bei den vorausgegangenen Wahlen wurde Mercé Serrat Cabarell auf dem Parteikongress der [[ASUL]] in [[Vesaey]] im Dezember 2012 ohne Gegenkandidaten zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|Parlamentswahlen im Herbst 2013]] gewählt. Ihre in der Vergangenheit als potenzielle Konkurrenten gehandelten Parteifreunde [[Lorenzo Dimas Ferrera]] und [[Miquel Javier León]] sprachen sich im Vorfeld wiederholt für Serrat Cabarell als Spitzenkandidatin aus und wurden schließlich als potenzielle Ministerkandidaten in einem möglichen Kabinett Serrat Cabarell in den Wahlkampf eingebunden.

Der Wahlkampf wurde unter das Motto "Perspectivas per Sagradia" gestellt und ganz auf die populäre Kandidat Mercé Serrat Cabarell gestellt, deren Vorname mit den Schlagworten "Perspectivas" (Perspektiven), "Cânviu" (Wechsel), "Solidaritá" (Solidarität) und "Emplêu" (Beschäftigung) verknüpft wurden. Als Sprecher der Wahlkampagne fungierte Parteisprecher [[David Chabrol]], als Cheforganisator Parteikoordinator [[Joaquín Loubregat]]. Eine wichtige Rolle als Berater der Kandidatin nahm zudem [[Joán Mendieta Isalde]] ein.

Vor den Wahlen trat Serrat Cabarell für eine linke Mehrheit und die Bildung einer Koalitionsregierung mit den [[Verdes|sagradischen Grünen]] ein. Zur gemeinsamen Strategie des rot-grünen Oppositionsbündnisses gehörten u.a. gemeinsame Auftritte der beiden Spitzenkandidatinnen Serrat Cabarell und [[María Nabarro Laval]] in allen Phasen des Wahlkampfs sowie die Veröffentlichung eines gemeinsamen Eckprogramms für einen Regierungswechsel, das u.a. die Einführung von Euro-Bonds, einen Schuldenschnitt für Griechenland, die Einführung einer gesetzlich garantierten und fixierten Frauenquote für Führungspositionen in der Privatwirtschaft sowie eine solidarische Rentenreform vorsah.

Zur linken [[SDU]], die mit Ex-Asul-Führungsmitglied [[Paulo Satyres]] als Spitzenkandidaten im Wahlkampf mit einem europakritischen und als linkspopulistisch kritisierten Kurs auffiel, hielt Serrat Cabarell Distanz, schloss aber eine Zusammenarbeit nach der Wahl im Rahmen einer linken Mehrheit ebenso wenig aus wie mit den linksliberalen [[Radicales|Radikalen]].

Bei der Wahl am 3. November 2013 wurde die [[ASUL]] unter Führung Serrat Cabarells mit 30,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Parlament. Gleichzeitig verlor die bisher regierende Mitte-Rechts-Allianz ihre Mehrheit an die parlamentarische Linke, sodass Premierminister [[Miquel Ánibal Luisanto|Luisanto]] seine Niederlage eingestand.

=== Kabinett Serrat Cabarell ===
Am Dienstag nach der Wahl erteilte Präsident [[Roberto Vidéas Braga]] der Wahlsiegerin Serrat Cabarell den Auftrag zur Regierungsbildung. Nach nur einem Gespräch einigten sich Sozialisten und Grüne auf eine gemeinsame Regierungsbildung und Verhandlungen mit der linksliberalen [[Radicales|Radikalen Partei]], die ebenfalls erfolgreich endeten. Nach Gesprächen mit Vertretern der [[SDU|Linksdemokraten]] sicherten diese der Regierung zudem zu, eine Mitte-Links-Regierung im Parlament zu tolerieren.

Nach offiziellen Koalitionsverhandlungen zwischen [[ASUL]], [[Verdes]] und [[Radicales]] wurde Mercé Serrat Cabarell am 20. Dezember 2013 zum ersten weiblichen Ministerpräsidenten des Landes ernannt. Ihre Drei-Parteien-Koalition verfügt über 201 Mandate in der Abgeordnetenkammer, fünf weniger als für die absolute Mehrheit notwendig. Sie kann sich außerdem bei einigen zentralen Regierungsvorhaben wie der Einführung einer gesetzlichen Frauenquote, einer Mietpreis-Bremse und einer solidarischen Rentenreform auf die linke [[SDU]] stützen.

Dem [[Kabinett Serrat Cabarell]] gehören erstmals ebenso viele weibliche wie männliche Minister an. Erste Stellvertreterin Serrat Cabarells und Außenministerin wurde [[María Nabarro Laval]] von den Grünen. Außerdem prägten die Medien schnell das Wort vom ''bunten Kabinett'', da gleich mehrere Posten in der Regierung mit Angehörigen gesellschaftlicher Minderheiten besetzt wurden, darunter das Innenministerium bzw. das Transportministerium mit den bekennend homosexuellen Ministern [[Miquel Javier León]] und [[Francisca Columes-Joell]] und das neu geschaffene [[Wohnungsministerium]] mit der arabisch-stämmigen Grünen [[Naima Benaissa]].

=== Regierungspolitik ===
==== Drogen- und Gesundheitspolitik ====
In den ersten zwölf Monaten der Legislaturperiode setzte die Mitte-Links-Regierung Serrat Cabarell mithilfe der [[SDU|Vereinigten Linken]] mehrere angekündigte Gesetzesvorhaben in die Tat um. Als eine der ersten Maßnahmen wurde noch mit Beginn des Jahres 2014 die Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums durchgesetzt. Demgemäß ist der Besitz kleinerer Mengen nicht mehr strafbar. Zudem wurden staatliche Beihilfen für den medizinisch verschriebenen Konsum der Droge und die Legalisierung nicht-kommerzieller Cannabis-Klubs beschlossen. Mit dem "Cannabis-Paket" wurde eine Langzeitforderung der sagradischen Grünen ins Werk gesetzt.

==== Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ====
Zu Beginn des Jahres 2014 traten darüber hinaus Entschärfungen bei Kontrollen innerhalb der Arbeitslosenunterstützung in Kraft, die darauf abzielen, Bevormundung und Kontrolle erwerbssuchender Menschen durch staatliche Bürokratien zu minimieren. Damit wurden, wie vor der Wahl angekündigt, Verschärfungen der [[Kabinett Luisanto III|Vorgängerregierung]] wieder rückgängig gemacht. Von Arbeitslosenverbänden wurden die als überfällig angesehenen Maßnahmen als richtiger Schritt gelobt, während die Mitte-Rechts-Opposition vor einem erhöhten Missbrauch innerhalb der Sozialsysteme warnte.

Als eines der größten Regierungsvorhaben verabschiedete die Koalition im Oktober 2014 eine umfassende Rentenreform, die die Einführung einer garantierten Basisrente vorsieht, die als Mindestabsicherung im Alter dienen soll. Zugleich visiert die Regierung perspektivisch eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters an, das unterschiedlichen individuellen Faktoren wie Gesundheit, Leistungsfähigkeit, Arbeitsjahren, Arbeitsbereitschaft und finanzieller Absicherung gerecht werden soll. Als eine der ersten Maßnahmen wurde die Wiederaufnahme staatlicher Altersteilzeitbeiprogramme beschlossen.

==== Gleichstellungspolitik ====
Im Mai 2014 stimmte die linke Parlamentsmehrheit für die Einführung einer Frauenquote in der Privatwirtschaft. Demnach soll bis 2019 mindestens ein Drittel der Aufsichtsrats- und Vorstandsposten in Aktiengesellschaften durch Frauen besetzt werden. Bei Nichteinhaltung der Quote werden finanzielle Einbußen für alle Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder wirksam.

Erklärtes Ziel der Regierung ist es, für Frauen und Männer gleiche Chancen zur "solidarischen Selbstverwirklichung" in Beruf und Familie zu ermöglichen. Demnach sollen Arbeitnehmer gleich welchen Geschlechts erleichterten Zugang zu Teilzeitbeschäftigung erlangen. Zudem wurde die volle Auszahlung staatlicher Elternzeit-Unterstützung daran geknüpft, dass sich beide Partner die Elternzeit aufteilen.

Im April 2015 implementierte die Regierung eine "geschlechterneutrale Steuerreform", die Geschlechter-Ungerechtigkeiten im Steuerwesen abschaffen sollte. Dabei wurde unter anderem die Mehrwertsteuer auf bestimmte Hygienprodukte wie Tampons, Binden und Slipeinlagen ersatzlos gestrichen. Auch bei der Einkommenssteuer wurden Reformen durchgeführt und Erziehungszeiten steuerlich besser gestellt.

==== Umwelt- und Energiepolitik ====
In der Umwelt- und Energiepolitik nahm die Regierung die von der [[Miquel Ánibal Luisanto|Regierung Luisanto]] verabschiedeten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke per Gesetz wieder zurück und beschloss, den energiepolitischen Umbau hin zu Erneuerbaren Energien voranzutreiben. Ein durch das [[Ministerium für Umwelt, Energie und nachhaltige Entwicklung|Umweltministerium]] in Auftrag gegebener Bericht legte dabei das ehrgeizige Ziel vor, bis Mitte des 21. Jahrhunderts komplett unabhängig von fossilen Energieträgern zu werden. Die Regierung knüpfte damit an Pläne des konservativen Umweltministes [[Denísio Álvarez]] an, die aber eine gleichzeitige Laufzeitverlängerung der Atommeiler zur Reduktion des CO2-Ausstoßes beinhaltet hatten.

==== Europapolitik ====
In der Europapolitik war die Mitte-Links-Allianz mit dem Ziel angetreten, die in der Eurorettungspolitik dominante Strategie einer "Austeritätspolitik", wie sie der Vorgängerregierung Luisanto in Übereinstimmung u.a. mit Angela Merkel und Nicolas Sarkozy vertreten worden war, durch eine stärker auf Wachstum und soziale Abfederung der Reformmaßnahmen geprägte Politik zu ersetzen.

In der Auseinandersetzung um den Kurs der im Januar 2015 ins Amt gekommenen griechischen Linksregierung Tsipras setzten sich Mercé Serrat und ihr Finanzminister [[Lorenzo Dimas]] für eine verstärkte Einbeziehung großer Vermögen in Griechenland und für engere europäische Zusammenarbeit bei der Ermittlung griechischer Steuersünder ein. Zudem wurde ein europäischer Hilfsfonds für Menschen ohne soziale Sicherung vorgeschlagen, der helfen sollte, das Problem Langzeitarbeitsloser ohne Anspruch auf nationale Sozialtransfers in Südeuropa in den Griff zu bekommen. Von Seite der Rechten wurde dies als Schritt in die europäische Transferunion kritisiert und zurückgewiesen, während Zuspruch von Seiten der Linken kam.

==== Migrations- und Flüchtlingspolitik ====
In der Europäischen Flüchtlingskrise 2015/16 spielte Sagradien eine prominente Rolle und gehörte nach Deutschland, Schweden und Ungarn zu den Ländern, in denen im Vergleich zur Bevölkerungszahl die meisten Asylanträge gestellt wurden. In absoluten Zahlen nahm Sagradien unter den EU-Staaten nach Deutschland und noch vor Frankreich die zweitmeisten Asylsuchenden auf. Zwischen Januar und Juni 2015, ehe sich die Krise nochmals verschärfte, zählte Sagradien mit rund 50.000 Asylbewerbern so viele wie noch nie. Bis zum Jahresende wurden bis zu 250.000 Asylsuchende erwartet (bei ca. 1 Million in Deutschland, 200.000 in Italien und 190.000 in Schweden).

Auf der Ratssitzung der EU-Innenminister am 22. September 2015 gehörte Sagradien zu den Befürwortern einer Mehrheitsentscheidung zur Verteilung von 120.000 Asylsuchenden in der EU, die schließlich gegen den Willen der Vertreter Tschechiens, der Slowakei, Ungarns und Rumäniens herbeigeführt wurde, aber in der Umsetzung scheiterte. Serrat Cabarell kritisierte daraufhin öffentlich die "mangelnde Solidarität einiger europäischer Staaten". Auch danach setzte sich die Regierung im Bündnis mit Deutschland für eine europäische Kontingentlösung aus, konnte diese aber EU-weit nicht durchsetzen.

Im Dezember 2015 intensivierte Sagradien die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich. Zuvor waren die Umfragewerte für die rechtspopulistische [[PSP]] in die Höhe geschossen, die sich für eine strikte Schließung aller Grenzen und die Ablehnung weiterer Migranten einsetzte. Allerdings erklärte die Regierung, auch weiterhin eine "humanitäre Flüchtlingspolitik" umsetzen zu wollen und das Land nicht "vor dem Elend der Welt abzuschotten".

==== Handelspolitik ====
Im Herbst 2016 entbrannte innerhalb der Koalition ein Streit um die beiden Freihandelsabkommen CETA und TTIP der EU mit Kanada bzw. den Vereinigten Staaten. Während die mitregierenden [[Radikale]]n beide Abkommen befürworteten, zeigten sich sowohl die [[ASUL|Sozialisten]] als auch die [[Grüne]]n gespalten. Die [[SDU|Vereinigte Linke]] dagegen signalisierte von Beginn an ihre klare Ablehnung beider Handelsabkommen und zeigte sich zu keiner Zeit kompromissbereit. Als umstrittene Themen galten neben dem allgemeinen Verbraucherschutz vor allem die vorgesehenen Schiedsverfahren zum Investorenschutz, die von vielen Linken innerhalb und außerhalb der Regierungskoalition als mögliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat in Sagradien und in der EU.

Innerhalb der ASUL outete sich vor allem Arbeitsminister [[David Chabrol]] als Kritiker von CETA und band seine Zustimmung an das Freihandelsabkommen daran, dass die umstrittenen Regelungen zum Investitionsschutz gestrichen werden müssten. Dies führte zum offenen Streit mit der radikalliberalen Handelsministerin [[Marisol Corbier-Armanal]], die Chabrol Linkspopulismus vorwarf und sich energisch für das Abkommen einsetzte. Auf einem Parteikonvent sprach sich aber eine Mehrheit der Sozialisten für die Annahme von CETA aus. Dagegen erklärten führende Parteivertreter das TTIP-Abkommen mit den USA für "nahezu gescheitert".

=== Parlamentswahl 2017 und Rückzug aus der Politik ===
[[Bild:PlakatAsul2017.jpg|thumb|300px|Plakat mit Mercé Serrat zur [[Parlamentswahl 2017]]]]
Bei der [[Parlamentswahl 2017|Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer]] im November 2017 erlitt die [[Asul]] unter der Führung Serrat Cabarells einen herben Rückschlag und verlor mehr als fünf Prozentpunkte. Die Wahlen endeten in einem Patt, in dem weder die regierende Mitte-Links-Allianz noch die oppositionellen bürgerlichen Parteien eine klare Mehrheit erzielen konnten. Serrat Cabarells Versuche, parlamentarische Unterstützung für eine Fortsetzung ihrer Minderheitsregierung zu finden, scheiterten daraufhin. Nach der Ernennung ihres Widersachers [[Manuel Ramœs Iliega]] zum Ministerpräsidenten im Februar 2018 trat Serrat Cabarell mit sofortiger Wirkung auch als Generalsekretärin ihrer Partei zurück und gab ihr Mandat in der sagradischen Abgeordnetenkammer auf. Zur Nachfolgerin wurde [[Eva Monet-Sabadera]] gewählt.

== Politische Ämter ==

=== Öffentliche Ämter ===
* 2002-2003: [[Delegierte Ministerin]] für Internationale Entwicklung im [[Kabinett De la Costa II]]
* 2003-2006: [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]] im [[Kabinett De la Costa II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* 2008-2012: Bürgermeisterin der Stadt [[Arocí]]
* 2008-2012: Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]]
* 2013-2018: [[Ministerpräsident|Präsidentin des Ministerrats]] ([[Kabinett Serrat Cabarell]])

=== Parlamentarische Mandate ===
* 1989-1994: Mitglied des Europäischen Parlaments
* 1994-1996: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 2000-2002: Mitglied des Stadtrats von [[Semest]]
* 2002-2018: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 2008: Miglied im Generalrat der [[Comunitá Urbana Semestina]]

=== Parteifunktionen ===
* 1994-1995: Parteisprecherin der [[ASUL]]
* 1995-1996: Parteikoordinatorin der [[ASUL]]
* 1999-2004: Kommunale Parteisekretärin der [[ASUL]] in [[Semest]]
* 1999-2003: Nationale Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]]
* 2010-2012: Vizepräsidentin der Sozialistischen Internationale (SI)
* 2010-2018: Generalsekretärin der [[ASUL]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Generalsekretär ASUL|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Gesundheitsminister Sagradiens|Serrat Cabarell]]

Mercé Serrat Cabarell

2018-11-28T16:13:44Z

193.171.142.27: /* Gleichstellungspolitik */

[[Bild:LenaEndre001a.jpg|thumb|200px]]
'''María Mercé Serrat Cabarell''' (*1962 in [[Semest]]) ist eine [[Sagradien|sagradische]] Politikerin der sozialistischen [[ASUL]]. Sie war von März 2010 bis Februar 2018 Generalsekretärin der [[ASUL|Sozialistischen Allianz (Asul)]] und von Dezember 2013 bis Februar 2018 als erste Frau [[Ministerpräsident]]in ihres Landes. Davor war sie von 2002 bis 2003 sagradische [[Delegierte Ministerin|Ministerin]] für Internationale Entwicklung und danach bis 2006 [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]].

== Herkunft und Jugend ==
Serrat Cabarell wurde 1962 als jüngste Tochter des Architekten Joaquín Serrat Flores und dessen Frau María Cabarell Santiz in Semest geboren. Ihre Eltern ließen sich früh scheiden, Serrat lebte anschließend bei ihrer Mutter, die aus beruflichen Gründen des öfteren umziehen musste. Erst kurz vor dem Abitur kehrte Mercé Serrat nach Semest zurück, wo sie anschließend an der [[Politikhochschule Semest-Noyar]] Verwaltungswissenschaften, Soziologie und Politikwissenschaft. Bereits als Jugendiche kam Mercé Serrat durch ihre politisch engagierte Mutter in Kontakt mit linken politischen Gruppierungen und Jugendorganisationen und war als Studentin in den frühen Achtziger Jahren für den sozialistischen Hochschulbund [[COSES]] engagiert. Sie beteiligte sich zudem an der Friedensbewegung in Sagradien und trat schließlich der [[ASUL|Sozialistischen Allianz]] bei.

Nach dem Studium lehrte sie zunächst ein Jahr lang an der Verwaltungshochschule in Noyar und arbeitete danach als hauptamtliche Mitarbeiterin des sagradischen Gewerkschaftsbundes [[CSSL]]. Parallel dazu schrieb sie für verschiedene linke Zeitschriften wie den [[Avante!]] oder das [[Jornal Societá Moderna]].

== Beginn der politischen Karriere und Geschenk-Affäre 1996 ==
Über ihre Arbeit bei der Gewerkschaft und im [[COSES]] schloss Cabarell früh Kontakte mit der politischen Elite Sagradiens. Auf diesem Weg lernte sie auch die Sekretärin der [[Sozialistische Frauen|Sozialistischen Frauen]] [[María Benítez Saforcada]] kennen, die zu einer wesentlichen Förderin Serrats wurde. Auf Empfehlung Benítez Saforcadas hin wurde sie 1987 zur stellvertretenden Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]] in der Provinz [[Semestina-Capital]] gewählt, wo sie sich besonders für die Gleichstellung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung einsetzte.

Ihr erstes politisches Mandat erhielt Mercé Serrat bei den [[Europawahlen 1989]], bei denen sie für die [[ASUL]] ins Straßburger Parlament gewählt wurde. Dort war sie u.a. im Sozialausschuss vertreten. Seit ihrer Brüsseler und Straßburger Zeit bezeichnet sich Mercé Serrat als überzeugte Anhängerin der Europäischen Integration. In ihre Zeit im EU-Parlament fallen u.a. die wegweisenden Entscheidungen zur Norderweiterung der Union sowie zur Verabschiedung des Maastrichter Vertrags.

Im Vorfeld der [[Parlamentswahl 1994]] wurde Serrat Cabarell von ASUL-Generalsekretär [[António Grande Illega]] zur Parteisprecherin und damit zum medialen Gesicht der Wahlkampagne der Sozialisten ernannt. Bei den [[Europawahlen 1994]] verzichtete Serrat Cabarell daher auf eine Wiederwahl ins Europäische Parlament und zog stattdessen erstmals für die sagradischen Sozialisten in die [[Abgeordnetenkammer]] in [[Semest]] ein. Kurz darauf ernannte Parteichef [[António Grande Illega]] die 35-jährige Serrat Cabarell zur Parteikoordinatorin der [[ASUL]].

Dem machte jedoch ein politischer Skandal ein Ende, der den rasanten Aufstieg Serrats im Herbst 1996 einstweilen stoppte. Es kam zu Vorwürfen gegen Serrat, nach denen sie als Europaabgeordnete Geschenke von Wirtschaftsvertretern angenommen haben soll. Serrat musste einräumen, sich in einem Fall privat mit einem Vertreter der Wirtschaft getroffen und auch Geschenke angenommen zu haben, sie erklärte, dies zu bereuen und die Geschenke zudem unverzüglich zurückgegeben zu haben. Dennoch msuste sie ihren Posten als Parteikoordinatorin räumen. Auch ihr Abgeordnetenmandat gab sie daraufhin auf.

== Karriere auf nationaler Ebene ==
=== Comeback und Zeit als Ministerin (1999-2006) ===
[[Bild:LenaEndre13.jpg|thumb|200px]]
Nach ihrem einstweiligen Rückzug aus der aktiven Politik arbeitete Serrat für die Akademie der Sozialistischen Allianz in [[Semest]] und kümmerte sich wieder verstärkt um die Arbeit in der sozialistischen Frauenorganisation, wo sie als Vorstandsmitglied half, eine Kampagne zugunsten der Gleichbezahlung von Männern und Frauen zu koordinieren. Ein politisches Comeback in der Sozialistischen Allianz feierte Mercé Serrat schließlich auch innerhalb des Frauenverbandes, wo sie 1999 als Nachfolgerin der zur Ministerin ernannten [[Sellesi Renata Barxet]] zur Nationalen Sekretärin gewählt wurde und dadurch qua Amt ins nationale Exekutivkomitee der Sozialistischen Allianz aufstieg. Der Parteitag der Sozialisten im Jahr 2000 wählte Serrat zudem erstmals ins Sekretariat der Partei, wo sie für Gleichstellungs- und Geschlechterpolitik verantwortlich zeichnete.

Nachdem der [[Bürgermeister von Semest|Semestiner Bürgermeister]] [[António Grande Illega|Grande Illega]] seine Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt gegeben hatte, erklärte Serrat Cabarell öffentlich, sich um das Bürgermeisteramt bewerben zu wollen. Kurz vor der Abstimmung verzichtete sie jedoch überraschend zugunsten des favorisierten [[Miquel Javier León]]. Im Gegenzug schlug dieser sie für den Posten der Parteisekretärin der [[ASUL]] in der Hauptstadt vor, zu der sie anschließend gewählt wurde. Bei der [[Kommunalwahl 2000]] zog Serrat Cabarell schließlich in den Stadtrat von [[Semest]] ein.

Nach der [[Parlamentswahl 2002]] holte Ministerpräsident [[Julio de la Costa]] die ausgewiesene Frauenpolitikerin in sein [[Kabinett De la Costa II|Kabinett]], wo sie zur [[Delegierte Ministerin|Ministerin ohne Geschäftsbereich]] und Beauftragten für Internationale Zusammenarbeit ernannt wurde. Im Dezember 2003 folgte sie [[Joana Dolores del Pinto]] als sagradische [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]] nach. In dieser Funktion setzte sie im Jahr 2004 eine umfangreiche Gesundheitsreform durch. 2003 wurde Serrat zur Parteisekretärin für Sozial- und Gesundheitspolitik gewählt.

Nach der Niederlage der Sozialisten bei der [[Parlamentswahl 2006]] schied Serrat Cabarell aus ihrem Amt.

=== Kommunalwahl 2008 ===
Im Jahr 2008 feierte Mercé Serrat ihr politisches Comeback. Gleichzeitig bewarb sie sich bei den [[Kommunalwahlen 2008]] um das Bürgermeisteramt der Stadt [[Arocí]] bei Semest sowie um das Amt der Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]] (COMUS). In beide Ämter wurde sie mit deutlichem Vorsprung vor ihren [[PPC|konservativen]] Gegenkandidaten gewählt.

== Generalsekretärin der ASUL ==
[[Bild:LenaEndre8.jpg|thumb|250px]]
=== Wahl zur Generalsekretärin 2010 ===
Serrat, durch ihre Siege bei den Kommunalwahlen deutlich gestärkt, kandidierte bei den [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|vorgezogenen Kammerwahlen 2009]] erneut für ein Abgeordnetenmandat und wurde auf der Wahlkreisliste der Sozialisten in Semest als Parlamentsabgeordnete bestätigt. Die Sozialisten verloren die Kammerwahl jedoch deutlich gegen die regierenden Konservativen, woraufhin Parteichef [[Santiago Diaz de Velozo]] seinen Stuhl als Generalsekretär und Oppositionsführer räumen musste. Der Parteivorstand der Sozialisten legte daraufhin fest, dass der künftige Generalsekretär in einer Mitgliederbefragung ermittelt werden sollte.

Kurz darauf kündigte sie ihre Kandidatur um den Posten des ASUL-Generalsekretärs an. Neben ihr kandidierten ihr langjähriger Widersacher [[Miquel Javier León]], die Parteilinke [[Ana Zapato Ramírez]] sowie als Außenseiter der Wissenschaftler [[Joán Grâs Brianforte]] und der junge Linke [[Carles Santanier]]. Serrat wurde u.a. von der [[Sinistra Cristiana]] und einem Teil der [[Julio de la Costa|Julista]]s unterstützt, während León auf die Unterstützung der Parteirechten inklusive der [[Santiago Diaz de Velozo|Velozistas]] zählen konnte, die Serrat verhindern wollten. Zapato Ramírez konnte sich auf die gewerkschaftsnahe Linke verlassen. Brianforte trat als Außenseiter an und setzte sich v.a. für einen zentristischen Kurs ein, während der ebenfalls als Alternativkandidat eingeschätzte Santanier die Unterstützung der Alterglobalisierungsplattform in der Partei genoss und sich mit radikalen linken pazifistischen Positionen wie dem sofortigen Abzug aus Afghanistan oder die Einführung einer direkten Entwicklungshilfe-Steuer auf Güter aus Drittwelt-Staaten hervortat.

Nachdem Serrat und León im ersten Wahlgang noch mit 30 Prozent der Stimmen gleichauf gelegen hatten, gewann Mercé Serrat den zweiten Wahlgang mit 60 Prozent und wurde damit auf dem Parteitag der Sozialisten im März 2010 zur neuen Generalsekretärin der Sozialistischen Allianz gewählt. Sie ist die erste Frau im Amt des Parteichefs. Auf dem folgenden Nationalkonvent der Asul wurde sie in ihr neues Amt eingeführt und nominierte den bis dahin eher unbekannten Abgeordneten [[Joaquín Loubregat]] zum neuen Nationalen Koordinator sowie den ehemaligen [[Juventú Socialista|JUSO]]-Sekretär [[David Chabrol]] zum Parteisprecher. Chabrols Nominierung wurde als Zeichen für eine Öffnung gegenüber der Linken gewertet, da Chabrol zusammen mit dem Kommunisten [[Nícola Mersenburg-López]] und der [[Ils Verdes - Alternativa Ecologista|grünen]] Europaabgeordneten [[Mara Nil]] zum Sprecherkreis des rot-rot-grünen Netzwerks [[Iniciativa Progreso Solidário]] (IPS) gehört.

=== Wahlerfolge in der Opposition (2010-2013) ===
Serrat Caval kündigte an, den eingeleiteten Diskussions- und Orientierungsprozess fortzusetzen und die Partizipation der Basis in die Parteientscheidungen insitutionell stärker verankern zu wollen.

Bei den im Juli abgehaltenen [[Regionalwahlen 2010]] in [[Sarmay]] führte die Linke eine Trendwende herbei und erreichte jeweils klar die Abwahl der amtierenden Rechtsregierungen. Auch bei den [[Regionalwahlen 2011]] in [[Escada]], [[Bretânia]] und [[Cuentez]] siegte die Linke und konnte jeweils ihre Stellung als Regierungspartei verteidigen. Auch bei den [[Senatswahlen 2012|Senats-]] und [[Kommunalwahlen 2012]] wurden die Sozialisten stärkste Partei, genauso wie bei den [[Regionalwahlen 2013]], die als Generalprobe für die anstehende [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahl im November]] galten.

== Ministerpräsidentschaft ==
[[Bild:LenaEndre9a.jpg|thumb]]
=== Parlamentswahl 2013 ===
Nach den Erfolgen der Linken bei den vorausgegangenen Wahlen wurde Mercé Serrat Cabarell auf dem Parteikongress der [[ASUL]] in [[Vesaey]] im Dezember 2012 ohne Gegenkandidaten zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|Parlamentswahlen im Herbst 2013]] gewählt. Ihre in der Vergangenheit als potenzielle Konkurrenten gehandelten Parteifreunde [[Lorenzo Dimas Ferrera]] und [[Miquel Javier León]] sprachen sich im Vorfeld wiederholt für Serrat Cabarell als Spitzenkandidatin aus und wurden schließlich als potenzielle Ministerkandidaten in einem möglichen Kabinett Serrat Cabarell in den Wahlkampf eingebunden.

Der Wahlkampf wurde unter das Motto "Perspectivas per Sagradia" gestellt und ganz auf die populäre Kandidat Mercé Serrat Cabarell gestellt, deren Vorname mit den Schlagworten "Perspectivas" (Perspektiven), "Cânviu" (Wechsel), "Solidaritá" (Solidarität) und "Emplêu" (Beschäftigung) verknüpft wurden. Als Sprecher der Wahlkampagne fungierte Parteisprecher [[David Chabrol]], als Cheforganisator Parteikoordinator [[Joaquín Loubregat]]. Eine wichtige Rolle als Berater der Kandidatin nahm zudem [[Joán Mendieta Isalde]] ein.

Vor den Wahlen trat Serrat Cabarell für eine linke Mehrheit und die Bildung einer Koalitionsregierung mit den [[Verdes|sagradischen Grünen]] ein. Zur gemeinsamen Strategie des rot-grünen Oppositionsbündnisses gehörten u.a. gemeinsame Auftritte der beiden Spitzenkandidatinnen Serrat Cabarell und [[María Nabarro Laval]] in allen Phasen des Wahlkampfs sowie die Veröffentlichung eines gemeinsamen Eckprogramms für einen Regierungswechsel, das u.a. die Einführung von Euro-Bonds, einen Schuldenschnitt für Griechenland, die Einführung einer gesetzlich garantierten und fixierten Frauenquote für Führungspositionen in der Privatwirtschaft sowie eine solidarische Rentenreform vorsah.

Zur linken [[SDU]], die mit Ex-Asul-Führungsmitglied [[Paulo Satyres]] als Spitzenkandidaten im Wahlkampf mit einem europakritischen und als linkspopulistisch kritisierten Kurs auffiel, hielt Serrat Cabarell Distanz, schloss aber eine Zusammenarbeit nach der Wahl im Rahmen einer linken Mehrheit ebenso wenig aus wie mit den linksliberalen [[Radicales|Radikalen]].

Bei der Wahl am 3. November 2013 wurde die [[ASUL]] unter Führung Serrat Cabarells mit 30,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Parlament. Gleichzeitig verlor die bisher regierende Mitte-Rechts-Allianz ihre Mehrheit an die parlamentarische Linke, sodass Premierminister [[Miquel Ánibal Luisanto|Luisanto]] seine Niederlage eingestand.

=== Kabinett Serrat Cabarell ===
Am Dienstag nach der Wahl erteilte Präsident [[Roberto Vidéas Braga]] der Wahlsiegerin Serrat Cabarell den Auftrag zur Regierungsbildung. Nach nur einem Gespräch einigten sich Sozialisten und Grüne auf eine gemeinsame Regierungsbildung und Verhandlungen mit der linksliberalen [[Radicales|Radikalen Partei]], die ebenfalls erfolgreich endeten. Nach Gesprächen mit Vertretern der [[SDU|Linksdemokraten]] sicherten diese der Regierung zudem zu, eine Mitte-Links-Regierung im Parlament zu tolerieren.

Nach offiziellen Koalitionsverhandlungen zwischen [[ASUL]], [[Verdes]] und [[Radicales]] wurde Mercé Serrat Cabarell am 20. Dezember 2013 zum ersten weiblichen Ministerpräsidenten des Landes ernannt. Ihre Drei-Parteien-Koalition verfügt über 201 Mandate in der Abgeordnetenkammer, fünf weniger als für die absolute Mehrheit notwendig. Sie kann sich außerdem bei einigen zentralen Regierungsvorhaben wie der Einführung einer gesetzlichen Frauenquote, einer Mietpreis-Bremse und einer solidarischen Rentenreform auf die linke [[SDU]] stützen.

Dem [[Kabinett Serrat Cabarell]] gehören erstmals ebenso viele weibliche wie männliche Minister an. Erste Stellvertreterin Serrat Cabarells und Außenministerin wurde [[María Nabarro Laval]] von den Grünen. Außerdem prägten die Medien schnell das Wort vom ''bunten Kabinett'', da gleich mehrere Posten in der Regierung mit Angehörigen gesellschaftlicher Minderheiten besetzt wurden, darunter das Innenministerium bzw. das Transportministerium mit den bekennend homosexuellen Ministern [[Miquel Javier León]] und [[Francisca Columes-Joell]] und das neu geschaffene [[Wohnungsministerium]] mit der arabisch-stämmigen Grünen [[Naima Benaissa]].

=== Regierungspolitik ===
==== Drogen- und Gesundheitspolitik ====
In den ersten zwölf Monaten der Legislaturperiode setzte die Mitte-Links-Regierung Serrat Cabarell mithilfe der [[SDU|Vereinigten Linken]] mehrere angekündigte Gesetzesvorhaben in die Tat um. Als eine der ersten Maßnahmen wurde noch mit Beginn des Jahres 2014 die Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums durchgesetzt. Demgemäß ist der Besitz kleinerer Mengen nicht mehr strafbar. Zudem wurden staatliche Beihilfen für den medizinisch verschriebenen Konsum der Droge und die Legalisierung nicht-kommerzieller Cannabis-Klubs beschlossen. Mit dem "Cannabis-Paket" wurde eine Langzeitforderung der sagradischen Grünen ins Werk gesetzt.

==== Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ====
Zu Beginn des Jahres 2014 traten darüber hinaus Entschärfungen bei Kontrollen innerhalb der Arbeitslosenunterstützung in Kraft, die darauf abzielen, Bevormundung und Kontrolle erwerbssuchender Menschen durch staatliche Bürokratien zu minimieren. Damit wurden, wie vor der Wahl angekündigt, Verschärfungen der [[Kabinett Luisanto III|Vorgängerregierung]] wieder rückgängig gemacht. Von Arbeitslosenverbänden wurden die als überfällig angesehenen Maßnahmen als richtiger Schritt gelobt, während die Mitte-Rechts-Opposition vor einem erhöhten Missbrauch innerhalb der Sozialsysteme warnte.

Als eines der größten Regierungsvorhaben verabschiedete die Koalition im Oktober 2014 eine umfassende Rentenreform, die die Einführung einer garantierten Basisrente vorsieht, die als Mindestabsicherung im Alter dienen soll. Zugleich visiert die Regierung perspektivisch eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters an, das unterschiedlichen individuellen Faktoren wie Gesundheit, Leistungsfähigkeit, Arbeitsjahren, Arbeitsbereitschaft und finanzieller Absicherung gerecht werden soll. Als eine der ersten Maßnahmen wurde die Wiederaufnahme staatlicher Altersteilzeitbeiprogramme beschlossen.

==== Gleichstellungspolitik ====
Im Mai 2014 stimmte die linke Parlamentsmehrheit für die Einführung einer Frauenquote in der Privatwirtschaft. Demnach soll bis 2019 mindestens ein Drittel der Aufsichtsrats- und Vorstandsposten in Aktiengesellschaften durch Frauen besetzt werden. Bei Nichteinhaltung der Quote werden finanzielle Einbußen für alle Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder wirksam.

Erklärtes Ziel der Regierung ist es, für Frauen und Männer gleiche Chancen zur "solidarischen Selbstverwirklichung" in Beruf und Familie zu ermöglichen. Demnach sollen Arbeitnehmer gleich welchen Geschlechts erleichterten Zugang zu Teilzeitbeschäftigung erlangen. Zudem wurde die volle Auszahlung staatlicher Elternzeit-Unterstützung daran geknüpft, dass sich beide Partner die Elternzeit aufteilen.

Im April 2015 implementierte die Regierung eine "geschlechterneutrale Steuerreform", die Geschlechter-Ungerechtigkeiten im Steuerwesen abschaffen sollte. Dabei wurde unter anderem die Mehrwertsteuer auf bestimmte Hygienprodukte wie Tampons, Binden und Slipeinlagen ersatzlos gestrichen. Auch bei der Einkommenssteuer wurden Reformen durchgeführt.

==== Umwelt- und Energiepolitik ====
In der Umwelt- und Energiepolitik nahm die Regierung die von der [[Miquel Ánibal Luisanto|Regierung Luisanto]] verabschiedeten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke per Gesetz wieder zurück und beschloss, den energiepolitischen Umbau hin zu Erneuerbaren Energien voranzutreiben. Ein durch das [[Ministerium für Umwelt, Energie und nachhaltige Entwicklung|Umweltministerium]] in Auftrag gegebener Bericht legte dabei das ehrgeizige Ziel vor, bis Mitte des 21. Jahrhunderts komplett unabhängig von fossilen Energieträgern zu werden. Die Regierung knüpfte damit an Pläne des konservativen Umweltministes [[Denísio Álvarez]] an, die aber eine gleichzeitige Laufzeitverlängerung der Atommeiler zur Reduktion des CO2-Ausstoßes beinhaltet hatten.

==== Europapolitik ====
In der Europapolitik war die Mitte-Links-Allianz mit dem Ziel angetreten, die in der Eurorettungspolitik dominante Strategie einer "Austeritätspolitik", wie sie der Vorgängerregierung Luisanto in Übereinstimmung u.a. mit Angela Merkel und Nicolas Sarkozy vertreten worden war, durch eine stärker auf Wachstum und soziale Abfederung der Reformmaßnahmen geprägte Politik zu ersetzen.

In der Auseinandersetzung um den Kurs der im Januar 2015 ins Amt gekommenen griechischen Linksregierung Tsipras setzten sich Mercé Serrat und ihr Finanzminister [[Lorenzo Dimas]] für eine verstärkte Einbeziehung großer Vermögen in Griechenland und für engere europäische Zusammenarbeit bei der Ermittlung griechischer Steuersünder ein. Zudem wurde ein europäischer Hilfsfonds für Menschen ohne soziale Sicherung vorgeschlagen, der helfen sollte, das Problem Langzeitarbeitsloser ohne Anspruch auf nationale Sozialtransfers in Südeuropa in den Griff zu bekommen. Von Seite der Rechten wurde dies als Schritt in die europäische Transferunion kritisiert und zurückgewiesen, während Zuspruch von Seiten der Linken kam.

==== Migrations- und Flüchtlingspolitik ====
In der Europäischen Flüchtlingskrise 2015/16 spielte Sagradien eine prominente Rolle und gehörte nach Deutschland, Schweden und Ungarn zu den Ländern, in denen im Vergleich zur Bevölkerungszahl die meisten Asylanträge gestellt wurden. In absoluten Zahlen nahm Sagradien unter den EU-Staaten nach Deutschland und noch vor Frankreich die zweitmeisten Asylsuchenden auf. Zwischen Januar und Juni 2015, ehe sich die Krise nochmals verschärfte, zählte Sagradien mit rund 50.000 Asylbewerbern so viele wie noch nie. Bis zum Jahresende wurden bis zu 250.000 Asylsuchende erwartet (bei ca. 1 Million in Deutschland, 200.000 in Italien und 190.000 in Schweden).

Auf der Ratssitzung der EU-Innenminister am 22. September 2015 gehörte Sagradien zu den Befürwortern einer Mehrheitsentscheidung zur Verteilung von 120.000 Asylsuchenden in der EU, die schließlich gegen den Willen der Vertreter Tschechiens, der Slowakei, Ungarns und Rumäniens herbeigeführt wurde, aber in der Umsetzung scheiterte. Serrat Cabarell kritisierte daraufhin öffentlich die "mangelnde Solidarität einiger europäischer Staaten". Auch danach setzte sich die Regierung im Bündnis mit Deutschland für eine europäische Kontingentlösung aus, konnte diese aber EU-weit nicht durchsetzen.

Im Dezember 2015 intensivierte Sagradien die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich. Zuvor waren die Umfragewerte für die rechtspopulistische [[PSP]] in die Höhe geschossen, die sich für eine strikte Schließung aller Grenzen und die Ablehnung weiterer Migranten einsetzte. Allerdings erklärte die Regierung, auch weiterhin eine "humanitäre Flüchtlingspolitik" umsetzen zu wollen und das Land nicht "vor dem Elend der Welt abzuschotten".

==== Handelspolitik ====
Im Herbst 2016 entbrannte innerhalb der Koalition ein Streit um die beiden Freihandelsabkommen CETA und TTIP der EU mit Kanada bzw. den Vereinigten Staaten. Während die mitregierenden [[Radikale]]n beide Abkommen befürworteten, zeigten sich sowohl die [[ASUL|Sozialisten]] als auch die [[Grüne]]n gespalten. Die [[SDU|Vereinigte Linke]] dagegen signalisierte von Beginn an ihre klare Ablehnung beider Handelsabkommen und zeigte sich zu keiner Zeit kompromissbereit. Als umstrittene Themen galten neben dem allgemeinen Verbraucherschutz vor allem die vorgesehenen Schiedsverfahren zum Investorenschutz, die von vielen Linken innerhalb und außerhalb der Regierungskoalition als mögliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat in Sagradien und in der EU.

Innerhalb der ASUL outete sich vor allem Arbeitsminister [[David Chabrol]] als Kritiker von CETA und band seine Zustimmung an das Freihandelsabkommen daran, dass die umstrittenen Regelungen zum Investitionsschutz gestrichen werden müssten. Dies führte zum offenen Streit mit der radikalliberalen Handelsministerin [[Marisol Corbier-Armanal]], die Chabrol Linkspopulismus vorwarf und sich energisch für das Abkommen einsetzte. Auf einem Parteikonvent sprach sich aber eine Mehrheit der Sozialisten für die Annahme von CETA aus. Dagegen erklärten führende Parteivertreter das TTIP-Abkommen mit den USA für "nahezu gescheitert".

=== Parlamentswahl 2017 und Rückzug aus der Politik ===
[[Bild:PlakatAsul2017.jpg|thumb|300px|Plakat mit Mercé Serrat zur [[Parlamentswahl 2017]]]]
Bei der [[Parlamentswahl 2017|Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer]] im November 2017 erlitt die [[Asul]] unter der Führung Serrat Cabarells einen herben Rückschlag und verlor mehr als fünf Prozentpunkte. Die Wahlen endeten in einem Patt, in dem weder die regierende Mitte-Links-Allianz noch die oppositionellen bürgerlichen Parteien eine klare Mehrheit erzielen konnten. Serrat Cabarells Versuche, parlamentarische Unterstützung für eine Fortsetzung ihrer Minderheitsregierung zu finden, scheiterten daraufhin. Nach der Ernennung ihres Widersachers [[Manuel Ramœs Iliega]] zum Ministerpräsidenten im Februar 2018 trat Serrat Cabarell mit sofortiger Wirkung auch als Generalsekretärin ihrer Partei zurück und gab ihr Mandat in der sagradischen Abgeordnetenkammer auf. Zur Nachfolgerin wurde [[Eva Monet-Sabadera]] gewählt.

== Politische Ämter ==

=== Öffentliche Ämter ===
* 2002-2003: [[Delegierte Ministerin]] für Internationale Entwicklung im [[Kabinett De la Costa II]]
* 2003-2006: [[Gesundheitsminister|Ministerin für Gesundheit und Konsum]] im [[Kabinett De la Costa II]] und [[Kabinett De la Costa III|III]]
* 2008-2012: Bürgermeisterin der Stadt [[Arocí]]
* 2008-2012: Präsidentin der [[Comunitá Urbana Semestina]]
* 2013-2018: [[Ministerpräsident|Präsidentin des Ministerrats]] ([[Kabinett Serrat Cabarell]])

=== Parlamentarische Mandate ===
* 1989-1994: Mitglied des Europäischen Parlaments
* 1994-1996: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 2000-2002: Mitglied des Stadtrats von [[Semest]]
* 2002-2018: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]
* 2008: Miglied im Generalrat der [[Comunitá Urbana Semestina]]

=== Parteifunktionen ===
* 1994-1995: Parteisprecherin der [[ASUL]]
* 1995-1996: Parteikoordinatorin der [[ASUL]]
* 1999-2004: Kommunale Parteisekretärin der [[ASUL]] in [[Semest]]
* 1999-2003: Nationale Sekretärin der [[Mulleres Socialistas|Sozialistischen Frauen]]
* 2010-2012: Vizepräsidentin der Sozialistischen Internationale (SI)
* 2010-2018: Generalsekretärin der [[ASUL]]

[[Kategorie: Sagradischer Politiker|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Politiker der ASUL|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Generalsekretär ASUL|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Ministerpräsident Sagradiens|Serrat Cabarell]]
[[Kategorie: Gesundheitsminister Sagradiens|Serrat Cabarell]]