http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/api.php?action=feedcontributions&feedformat=atom&user=134.93.41.219 2026-04-29T16:39:42Z Benutzerbeiträge MediaWiki 1.34.1 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Jo%C3%A1n_De_la_P%C3%AAnia&diff=39116 2018-01-18T12:36:48Z

<p>134.93.41.219: /* Vorgezogene Parlamentswahl 2009 */</p> <hr /> <div>[[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb]]<br /> <br /> '''Joán María De la Pênia''' (*12. Juni 1954 in [[Sagrera]], [[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1992 bis 2015 bestimmte er mit kurzen Unterbrechungen die Geschicke seiner Partei, zunächst bis 2007 als Parteivorsitzender und danach von 2009 bis 2015 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Seit Dezember 2015 ist er ''Ehrenvorsitzender'' der PSP.<br /> <br /> Zwischen 2004 und 2010 war De la Pênia zudem Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]]. <br /> <br /> == Stationen der politischen Karriere ==<br /> === Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===<br /> [[Bild:DuranLleida0001.jpg|thumb|200px]]<br /> Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.<br /> <br /> Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Lucién Riva-Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[MFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Riva-Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.<br /> <br /> Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.<br /> <br /> === Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===<br /> [[Bild:DuranLleida0002.jpg|thumb|200px]]<br /> Nach anhaltenden internen Querelen und Affären um [[Lucién Riva-Marcês]] wagte De la Pênia im November 1992 den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater und drängte diesen erfolgreich zum Rücktritt. Kurz darauf übernahm De la Pênia das Amt des Parteivorsitzenden. Er versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und &quot;Stimme der schweigenden Mehrheit&quot; sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.<br /> <br /> Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten und drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben. <br /> <br /> Mithilfe einer Reihe von Großspendern gelang es De la Pênia in den Folgemonaten, gemeinsam mit dem früheren [[PPC]]-Minister [[Oscar Aguersuari]] eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten. Bei den [[Regionalwahlen 1993]] schaffte De la Pênia erfolgreich den Sprung in den Regionalrat von [[Lojandía]]. <br /> <br /> De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems. <br /> <br /> De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische rechtsextreme Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von [[António Blanxard Rovira]] an, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet. <br /> <br /> De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.<br /> <br /> Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.<br /> <br /> === Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===<br /> [[Bild:DuranLleida1.jpg|thumb]]<br /> <br /> Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semest konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Bei der [[Europawahl 1994]] trat De la Pênia als Zweiter der souveränistischen Liste [[Movimiento per Sagradia]] (MpS) an, die von [[Oscar Aguersuari]] angeführt wurde, und wurde ins Europaparlament gewählt. <br /> <br /> Nur wenige Monate später führte er die PSP als Spitzenkandidat bei der [[Parlamentswahl 1994]] zu einem neuerlichen Wahlerfolg. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. De la Pênia selbst gab nun sein Amt im Europaparlament nach wenigen Monaten zugunsten des Abgeordnetenmandats in der Kammer auf. Dort übernahm er auch die Führung seiner Parlamentsgruppe.<br /> <br /> Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt [[Samartiega]] erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der &quot;Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen. <br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum &quot;parlamentarischen Arm des Volkes&quot; erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr. <br /> <br /> Die [[Europawahl 1999]] bestätigte den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.<br /> <br /> === Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===<br /> Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.<br /> <br /> In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.<br /> <br /> Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.<br /> <br /> Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden. <br /> <br /> Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren. <br /> <br /> === Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===<br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und führte seine formell unabhängige Wahlliste ''Samartiega de Citadanœs'' zu einem knappen Wahlsieg. Als Kandidat der stärksten Kraft im Kommunalparlament erhielt De la Pênia bei der anschließenden Bürgermeisterwahl die Unterstützung auch der konservativen Volkspartei und wurde zum Bürgermeister gewählt. In der Folge stützte er sich hauptsächlich auf eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat. <br /> <br /> Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]].<br /> <br /> === Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===<br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.<br /> <br /> Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.<br /> <br /> Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.<br /> <br /> === Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009) ===<br /> Im Januar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Zuvor hatte De la Pênia einen Hörsturz erlitten. <br /> <br /> Als Nachfolgerin im Parteivorsitz schlug De la Pênia seine eigene Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] vor. Nach der öffentlichen Bekanntgabe dieser Nominierung verzichtete der als &quot;Kronprinz&quot; De la Pênia geltende Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] auf eine eigene Kandidatur. Nach öffentlicher Darstellung sollten Laravil und Sarabal künftig eine &quot;Doppelspitze&quot; bilden: Während Sarabal als Europa-Abgeordnete die Parteiorganisation führte, sollte Laravil die eigentliche Führung der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer zukommen. <br /> <br /> In der Tat entwickelte sich Laravil durch eine enorme Medienpräsenz und eine geschickte interne Führungsstrategie schnell zum landesweit bekannten Gesicht der Sozialpopularen. Dazu trugen auch mehrere Operationen bei, denen sich De la Pênias im Winter 2007/2008 unterziehen musste. Zunehmend wurde nun von einem gespannten Verhältnis zwischen Laravil und dem Duo Sarabal/De la Pênia gesprochen. <br /> <br /> In De la Pênias Abwesenheit kam es 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, drängte De la Pênia - nach dem gescheiterten EU-Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon - auf ein sagradisches Referendum und warb für eine Ablehnung des Vertragswerks. Dies kam einem deutlichen Machtwort gegen die kompromissbereite Linie seiner Partei gleich, die er als &quot;Kniefall vor Luisanto&quot; bezeichnete. Wenn Luisanto aber einen solchen Kniefall erwarte, müsse er aufpassen, morgen nicht sein Amt zu verlieren.<br /> <br /> Das &quot;Kniefall&quot;-Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Laravil, der zuvor öffentlich von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Beziehungen zur Volkspartei torpediert sah, fühlte sich bloßgestellt. Er widersprach De la Pênia öffentlich und provozierte damit den offenen Bruch mit dem langjährigen Parteivorsitzenden. Zögerlich stellten sich einige Abgeordnete hinter den Fraktionschef.<br /> <br /> De la Pênia fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil. Auf dem Parteitag in Noyar war De la Pênia aus Gesundheitsgründen nicht anwesend, ließ sich aber durch Vertraute wie [[Fernando Castro]] vertreten, der in seiner Rede die Linie De la Pênias vertrat und schwere persönliche Vorwürfe gegen Laravil erhob. In einem Votum des Parteitags setzte sich die Linie De la Pênias schließlich durch, was mit einem harten Kurs gegen den Vertrag von Lissabon und die Europapolitik der Regierung Luisanto einherging. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten. <br /> <br /> In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten.<br /> <br /> === Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===<br /> Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia &quot;auf Eis gelegt&quot;, konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit über 19 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis für seine Partei, was als Zeichen gedeutet wurde, dass die Parteikrise überstanden war. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.<br /> <br /> Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.<br /> <br /> De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren. <br /> <br /> Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.<br /> <br /> Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch unter sieben Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich und blieb damit auf eine Kooperation mit De la Pênia angewiesen, wollte er eine Große Koalition mit den [[ASUL|Sozialisten]] vermeiden.<br /> <br /> === De la Pênia als Fraktionsführer (2009-2015) ===<br /> Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.<br /> <br /> Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. <br /> <br /> Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.<br /> <br /> === Rückzug auf die Ehrenpräsidentschaft (seit 2015) ===<br /> Trotz der Stimmenverluste bei der [[Parlamentswahl 2013]] wurde De la Pênia im Amt des Sprechers seiner Parlamentsgruppe und damit ''de facto'' als Politischer Führer der PSP bestätigt. Es mehrten sich aber die Zeichen eines baldigen Wechsels an der Parteispitze. Im Sommer 2015 gab De la Pênia schließlich seinen bevorstehenden Rückzug aus der Führung der Partei bekannt. Zur Wunschnachfolgerin designierte er die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]]. Kurz darauf kündigte auch die bisherige Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] an, auf dem Parteitag der PSP im Dezember 2015 nicht mehr für das nominell höchste Parteiamt kandidieren zu wollen. <br /> <br /> Im Oktober 2015 gab De la Pênia die Führung der PSP-Parlamentsgruppe an [[Marijol Catalán]] ab. Auf dem folgenden Parteitag im Dezember wurde Catalán zudem zur neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt. De la Pênia erhielt stattdessen das neugeschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei mit dem Recht, weiterhin an Sitzungen des Parteivorstands teilzunehmen.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]<br /> * 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteiämter ===<br /> * 1991-1992: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]<br /> * 1991-2004: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]<br /> * 1992-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]<br /> * 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> * 2009-2015: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]<br /> [[Kategorie: PSP-Politiker|De la Pênia]]</div>

134.93.41.219 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Jo%C3%A1n_De_la_P%C3%AAnia&diff=39115 2018-01-18T12:36:00Z

<p>134.93.41.219: /* Vorgezogene Parlamentswahl 2009 */</p> <hr /> <div>[[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb]]<br /> <br /> '''Joán María De la Pênia''' (*12. Juni 1954 in [[Sagrera]], [[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1992 bis 2015 bestimmte er mit kurzen Unterbrechungen die Geschicke seiner Partei, zunächst bis 2007 als Parteivorsitzender und danach von 2009 bis 2015 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Seit Dezember 2015 ist er ''Ehrenvorsitzender'' der PSP.<br /> <br /> Zwischen 2004 und 2010 war De la Pênia zudem Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]]. <br /> <br /> == Stationen der politischen Karriere ==<br /> === Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===<br /> [[Bild:DuranLleida0001.jpg|thumb|200px]]<br /> Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.<br /> <br /> Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Lucién Riva-Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[MFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Riva-Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.<br /> <br /> Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.<br /> <br /> === Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===<br /> [[Bild:DuranLleida0002.jpg|thumb|200px]]<br /> Nach anhaltenden internen Querelen und Affären um [[Lucién Riva-Marcês]] wagte De la Pênia im November 1992 den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater und drängte diesen erfolgreich zum Rücktritt. Kurz darauf übernahm De la Pênia das Amt des Parteivorsitzenden. Er versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und &quot;Stimme der schweigenden Mehrheit&quot; sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.<br /> <br /> Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten und drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben. <br /> <br /> Mithilfe einer Reihe von Großspendern gelang es De la Pênia in den Folgemonaten, gemeinsam mit dem früheren [[PPC]]-Minister [[Oscar Aguersuari]] eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten. Bei den [[Regionalwahlen 1993]] schaffte De la Pênia erfolgreich den Sprung in den Regionalrat von [[Lojandía]]. <br /> <br /> De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems. <br /> <br /> De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische rechtsextreme Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von [[António Blanxard Rovira]] an, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet. <br /> <br /> De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.<br /> <br /> Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.<br /> <br /> === Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===<br /> [[Bild:DuranLleida1.jpg|thumb]]<br /> <br /> Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semest konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Bei der [[Europawahl 1994]] trat De la Pênia als Zweiter der souveränistischen Liste [[Movimiento per Sagradia]] (MpS) an, die von [[Oscar Aguersuari]] angeführt wurde, und wurde ins Europaparlament gewählt. <br /> <br /> Nur wenige Monate später führte er die PSP als Spitzenkandidat bei der [[Parlamentswahl 1994]] zu einem neuerlichen Wahlerfolg. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. De la Pênia selbst gab nun sein Amt im Europaparlament nach wenigen Monaten zugunsten des Abgeordnetenmandats in der Kammer auf. Dort übernahm er auch die Führung seiner Parlamentsgruppe.<br /> <br /> Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt [[Samartiega]] erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der &quot;Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen. <br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum &quot;parlamentarischen Arm des Volkes&quot; erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr. <br /> <br /> Die [[Europawahl 1999]] bestätigte den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.<br /> <br /> === Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===<br /> Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.<br /> <br /> In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.<br /> <br /> Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.<br /> <br /> Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden. <br /> <br /> Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren. <br /> <br /> === Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===<br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und führte seine formell unabhängige Wahlliste ''Samartiega de Citadanœs'' zu einem knappen Wahlsieg. Als Kandidat der stärksten Kraft im Kommunalparlament erhielt De la Pênia bei der anschließenden Bürgermeisterwahl die Unterstützung auch der konservativen Volkspartei und wurde zum Bürgermeister gewählt. In der Folge stützte er sich hauptsächlich auf eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat. <br /> <br /> Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]].<br /> <br /> === Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===<br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.<br /> <br /> Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.<br /> <br /> Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.<br /> <br /> === Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009) ===<br /> Im Januar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Zuvor hatte De la Pênia einen Hörsturz erlitten. <br /> <br /> Als Nachfolgerin im Parteivorsitz schlug De la Pênia seine eigene Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] vor. Nach der öffentlichen Bekanntgabe dieser Nominierung verzichtete der als &quot;Kronprinz&quot; De la Pênia geltende Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] auf eine eigene Kandidatur. Nach öffentlicher Darstellung sollten Laravil und Sarabal künftig eine &quot;Doppelspitze&quot; bilden: Während Sarabal als Europa-Abgeordnete die Parteiorganisation führte, sollte Laravil die eigentliche Führung der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer zukommen. <br /> <br /> In der Tat entwickelte sich Laravil durch eine enorme Medienpräsenz und eine geschickte interne Führungsstrategie schnell zum landesweit bekannten Gesicht der Sozialpopularen. Dazu trugen auch mehrere Operationen bei, denen sich De la Pênias im Winter 2007/2008 unterziehen musste. Zunehmend wurde nun von einem gespannten Verhältnis zwischen Laravil und dem Duo Sarabal/De la Pênia gesprochen. <br /> <br /> In De la Pênias Abwesenheit kam es 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, drängte De la Pênia - nach dem gescheiterten EU-Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon - auf ein sagradisches Referendum und warb für eine Ablehnung des Vertragswerks. Dies kam einem deutlichen Machtwort gegen die kompromissbereite Linie seiner Partei gleich, die er als &quot;Kniefall vor Luisanto&quot; bezeichnete. Wenn Luisanto aber einen solchen Kniefall erwarte, müsse er aufpassen, morgen nicht sein Amt zu verlieren.<br /> <br /> Das &quot;Kniefall&quot;-Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Laravil, der zuvor öffentlich von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Beziehungen zur Volkspartei torpediert sah, fühlte sich bloßgestellt. Er widersprach De la Pênia öffentlich und provozierte damit den offenen Bruch mit dem langjährigen Parteivorsitzenden. Zögerlich stellten sich einige Abgeordnete hinter den Fraktionschef.<br /> <br /> De la Pênia fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil. Auf dem Parteitag in Noyar war De la Pênia aus Gesundheitsgründen nicht anwesend, ließ sich aber durch Vertraute wie [[Fernando Castro]] vertreten, der in seiner Rede die Linie De la Pênias vertrat und schwere persönliche Vorwürfe gegen Laravil erhob. In einem Votum des Parteitags setzte sich die Linie De la Pênias schließlich durch, was mit einem harten Kurs gegen den Vertrag von Lissabon und die Europapolitik der Regierung Luisanto einherging. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten. <br /> <br /> In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten.<br /> <br /> === Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===<br /> Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia &quot;auf Eis gelegt&quot;, konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit über 19 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis für seine Partei, was als Zeichen gedeutet wurde, dass die Parteikrise überstanden war. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.<br /> <br /> Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.<br /> <br /> De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren. <br /> <br /> Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.<br /> <br /> Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch unter sieben Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich und blieb damit auf eine Kooperation mit De la Pênia angewiesen.<br /> <br /> === De la Pênia als Fraktionsführer (2009-2015) ===<br /> Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.<br /> <br /> Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. <br /> <br /> Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.<br /> <br /> === Rückzug auf die Ehrenpräsidentschaft (seit 2015) ===<br /> Trotz der Stimmenverluste bei der [[Parlamentswahl 2013]] wurde De la Pênia im Amt des Sprechers seiner Parlamentsgruppe und damit ''de facto'' als Politischer Führer der PSP bestätigt. Es mehrten sich aber die Zeichen eines baldigen Wechsels an der Parteispitze. Im Sommer 2015 gab De la Pênia schließlich seinen bevorstehenden Rückzug aus der Führung der Partei bekannt. Zur Wunschnachfolgerin designierte er die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]]. Kurz darauf kündigte auch die bisherige Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] an, auf dem Parteitag der PSP im Dezember 2015 nicht mehr für das nominell höchste Parteiamt kandidieren zu wollen. <br /> <br /> Im Oktober 2015 gab De la Pênia die Führung der PSP-Parlamentsgruppe an [[Marijol Catalán]] ab. Auf dem folgenden Parteitag im Dezember wurde Catalán zudem zur neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt. De la Pênia erhielt stattdessen das neugeschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei mit dem Recht, weiterhin an Sitzungen des Parteivorstands teilzunehmen.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]<br /> * 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteiämter ===<br /> * 1991-1992: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]<br /> * 1991-2004: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]<br /> * 1992-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]<br /> * 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> * 2009-2015: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]<br /> [[Kategorie: PSP-Politiker|De la Pênia]]</div>

134.93.41.219 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Jo%C3%A1n_De_la_P%C3%AAnia&diff=39114 2018-01-18T12:35:40Z

<p>134.93.41.219: /* Vorgezogene Parlamentswahl 2009 */</p> <hr /> <div>[[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb]]<br /> <br /> '''Joán María De la Pênia''' (*12. Juni 1954 in [[Sagrera]], [[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1992 bis 2015 bestimmte er mit kurzen Unterbrechungen die Geschicke seiner Partei, zunächst bis 2007 als Parteivorsitzender und danach von 2009 bis 2015 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Seit Dezember 2015 ist er ''Ehrenvorsitzender'' der PSP.<br /> <br /> Zwischen 2004 und 2010 war De la Pênia zudem Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]]. <br /> <br /> == Stationen der politischen Karriere ==<br /> === Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===<br /> [[Bild:DuranLleida0001.jpg|thumb|200px]]<br /> Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.<br /> <br /> Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Lucién Riva-Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[MFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Riva-Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.<br /> <br /> Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.<br /> <br /> === Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===<br /> [[Bild:DuranLleida0002.jpg|thumb|200px]]<br /> Nach anhaltenden internen Querelen und Affären um [[Lucién Riva-Marcês]] wagte De la Pênia im November 1992 den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater und drängte diesen erfolgreich zum Rücktritt. Kurz darauf übernahm De la Pênia das Amt des Parteivorsitzenden. Er versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und &quot;Stimme der schweigenden Mehrheit&quot; sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.<br /> <br /> Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten und drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben. <br /> <br /> Mithilfe einer Reihe von Großspendern gelang es De la Pênia in den Folgemonaten, gemeinsam mit dem früheren [[PPC]]-Minister [[Oscar Aguersuari]] eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten. Bei den [[Regionalwahlen 1993]] schaffte De la Pênia erfolgreich den Sprung in den Regionalrat von [[Lojandía]]. <br /> <br /> De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems. <br /> <br /> De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische rechtsextreme Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von [[António Blanxard Rovira]] an, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet. <br /> <br /> De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.<br /> <br /> Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.<br /> <br /> === Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===<br /> [[Bild:DuranLleida1.jpg|thumb]]<br /> <br /> Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semest konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Bei der [[Europawahl 1994]] trat De la Pênia als Zweiter der souveränistischen Liste [[Movimiento per Sagradia]] (MpS) an, die von [[Oscar Aguersuari]] angeführt wurde, und wurde ins Europaparlament gewählt. <br /> <br /> Nur wenige Monate später führte er die PSP als Spitzenkandidat bei der [[Parlamentswahl 1994]] zu einem neuerlichen Wahlerfolg. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. De la Pênia selbst gab nun sein Amt im Europaparlament nach wenigen Monaten zugunsten des Abgeordnetenmandats in der Kammer auf. Dort übernahm er auch die Führung seiner Parlamentsgruppe.<br /> <br /> Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt [[Samartiega]] erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der &quot;Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen. <br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum &quot;parlamentarischen Arm des Volkes&quot; erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr. <br /> <br /> Die [[Europawahl 1999]] bestätigte den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.<br /> <br /> === Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===<br /> Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.<br /> <br /> In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.<br /> <br /> Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.<br /> <br /> Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden. <br /> <br /> Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren. <br /> <br /> === Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===<br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und führte seine formell unabhängige Wahlliste ''Samartiega de Citadanœs'' zu einem knappen Wahlsieg. Als Kandidat der stärksten Kraft im Kommunalparlament erhielt De la Pênia bei der anschließenden Bürgermeisterwahl die Unterstützung auch der konservativen Volkspartei und wurde zum Bürgermeister gewählt. In der Folge stützte er sich hauptsächlich auf eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat. <br /> <br /> Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]].<br /> <br /> === Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===<br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.<br /> <br /> Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.<br /> <br /> Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.<br /> <br /> === Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009) ===<br /> Im Januar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Zuvor hatte De la Pênia einen Hörsturz erlitten. <br /> <br /> Als Nachfolgerin im Parteivorsitz schlug De la Pênia seine eigene Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] vor. Nach der öffentlichen Bekanntgabe dieser Nominierung verzichtete der als &quot;Kronprinz&quot; De la Pênia geltende Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] auf eine eigene Kandidatur. Nach öffentlicher Darstellung sollten Laravil und Sarabal künftig eine &quot;Doppelspitze&quot; bilden: Während Sarabal als Europa-Abgeordnete die Parteiorganisation führte, sollte Laravil die eigentliche Führung der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer zukommen. <br /> <br /> In der Tat entwickelte sich Laravil durch eine enorme Medienpräsenz und eine geschickte interne Führungsstrategie schnell zum landesweit bekannten Gesicht der Sozialpopularen. Dazu trugen auch mehrere Operationen bei, denen sich De la Pênias im Winter 2007/2008 unterziehen musste. Zunehmend wurde nun von einem gespannten Verhältnis zwischen Laravil und dem Duo Sarabal/De la Pênia gesprochen. <br /> <br /> In De la Pênias Abwesenheit kam es 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, drängte De la Pênia - nach dem gescheiterten EU-Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon - auf ein sagradisches Referendum und warb für eine Ablehnung des Vertragswerks. Dies kam einem deutlichen Machtwort gegen die kompromissbereite Linie seiner Partei gleich, die er als &quot;Kniefall vor Luisanto&quot; bezeichnete. Wenn Luisanto aber einen solchen Kniefall erwarte, müsse er aufpassen, morgen nicht sein Amt zu verlieren.<br /> <br /> Das &quot;Kniefall&quot;-Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Laravil, der zuvor öffentlich von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Beziehungen zur Volkspartei torpediert sah, fühlte sich bloßgestellt. Er widersprach De la Pênia öffentlich und provozierte damit den offenen Bruch mit dem langjährigen Parteivorsitzenden. Zögerlich stellten sich einige Abgeordnete hinter den Fraktionschef.<br /> <br /> De la Pênia fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil. Auf dem Parteitag in Noyar war De la Pênia aus Gesundheitsgründen nicht anwesend, ließ sich aber durch Vertraute wie [[Fernando Castro]] vertreten, der in seiner Rede die Linie De la Pênias vertrat und schwere persönliche Vorwürfe gegen Laravil erhob. In einem Votum des Parteitags setzte sich die Linie De la Pênias schließlich durch, was mit einem harten Kurs gegen den Vertrag von Lissabon und die Europapolitik der Regierung Luisanto einherging. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten. <br /> <br /> In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten.<br /> <br /> === Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===<br /> Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia &quot;auf Eis gelegt&quot;, konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit über 19 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis für seine Partei, was als Zeichen gedeutet wurde, dass die Parteikrise überstanden war. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.<br /> <br /> Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.<br /> <br /> De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren. <br /> <br /> Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.<br /> <br /> Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch unter sieben Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.<br /> <br /> === De la Pênia als Fraktionsführer (2009-2015) ===<br /> Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.<br /> <br /> Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. <br /> <br /> Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.<br /> <br /> === Rückzug auf die Ehrenpräsidentschaft (seit 2015) ===<br /> Trotz der Stimmenverluste bei der [[Parlamentswahl 2013]] wurde De la Pênia im Amt des Sprechers seiner Parlamentsgruppe und damit ''de facto'' als Politischer Führer der PSP bestätigt. Es mehrten sich aber die Zeichen eines baldigen Wechsels an der Parteispitze. Im Sommer 2015 gab De la Pênia schließlich seinen bevorstehenden Rückzug aus der Führung der Partei bekannt. Zur Wunschnachfolgerin designierte er die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]]. Kurz darauf kündigte auch die bisherige Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] an, auf dem Parteitag der PSP im Dezember 2015 nicht mehr für das nominell höchste Parteiamt kandidieren zu wollen. <br /> <br /> Im Oktober 2015 gab De la Pênia die Führung der PSP-Parlamentsgruppe an [[Marijol Catalán]] ab. Auf dem folgenden Parteitag im Dezember wurde Catalán zudem zur neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt. De la Pênia erhielt stattdessen das neugeschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei mit dem Recht, weiterhin an Sitzungen des Parteivorstands teilzunehmen.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]<br /> * 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteiämter ===<br /> * 1991-1992: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]<br /> * 1991-2004: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]<br /> * 1992-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]<br /> * 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> * 2009-2015: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]<br /> [[Kategorie: PSP-Politiker|De la Pênia]]</div>

134.93.41.219 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Jo%C3%A1n_De_la_P%C3%AAnia&diff=39113 2018-01-18T12:32:12Z

<p>134.93.41.219: /* Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009) */</p> <hr /> <div>[[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb]]<br /> <br /> '''Joán María De la Pênia''' (*12. Juni 1954 in [[Sagrera]], [[Lojandía]]) in ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker und bekanntestes Führungsmitglied der rechtspopulistischen [[PSP]]. Von 1992 bis 2015 bestimmte er mit kurzen Unterbrechungen die Geschicke seiner Partei, zunächst bis 2007 als Parteivorsitzender und danach von 2009 bis 2015 als Sprecher der PSP-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. Seit Dezember 2015 ist er ''Ehrenvorsitzender'' der PSP.<br /> <br /> Zwischen 2004 und 2010 war De la Pênia zudem Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]]. <br /> <br /> == Stationen der politischen Karriere ==<br /> === Herkunft, Beruf und politische Anfänge (bis 1992) ===<br /> [[Bild:DuranLleida0001.jpg|thumb|200px]]<br /> Der gebürtige [[Lojandía|Lojandiner]] De la Pênia studierte bis 1980 in [[Laquines]] und [[Artir]] Soziologie, Geschichte und Publizistik. Als Student war De la Pênia Mitglied des sozialistischen Studentenbundes [[COSES]], trat aber nach kurzer Zeit wieder aus der Organisation aus. Sein Bruch mit der politischen Linken führte aber nicht sofort zu einem neuen politischen Engagement. Stattdessen arbeitete De la Pênia als Journalist und Soziologe in verschiedenen Funktionen, ehe er sich seit 1988 in der Kommunalpolitik seines Wohnorts [[Samartiega]] in [[Lojandía]] engagierte. Hier gehörte er zu den Initiatoren der Bürgerbewegung [[Iniciativa per Samartiega]] (IxS), die sich als klassische kommunale Protestbewegung gegen die hohe Kriminalität in der Stadt und den Filz der etablierten Stadtratsparteien einsetzte.<br /> <br /> Nach Streitigkeiten mit dem Komitee der Initiative brach De la Pênia mit der Organisation und gründete 1990 den Stadtverband des neuen [[Partíu Social Popular]], der sich bereits 1989 als nationale Partei organisiert hatte. Erster Vorsitzender war [[Lucién Riva-Marcês]], der in den Sechziger Jahren zur [[António Blanxard Rovira|blanxardistischen]] [[MFP]] gehört hatte. De la Pênia wurde Sekretär der jungen Partei, Chefredakteur des Parteiblatts [[la Nova Força]] und rechte Hand Riva-Marcês’, den er auf einem Kongress zur Zukunft der politischen Bürgerbewegungen in Sagradien kennen gelernt hatte.<br /> <br /> Zugleich baute De la Pênia den Ortsverband der PSP in Samartiega sowie den lojandinischen Regionalverband auf, dessen erster Vorsitzender er wurde. Erste politische Erfolge feierte De la Pênia mit seiner neuen Partei bei den [[Kommunalwahlen 1992]], bei denen er als Führer der lokalen PSP in den Stadtrat einziehen konnte. In der Folge entwickelte De la Pênia das Konzept der PSP als Anti-Parteien-Partei und „Bürgerbewegung“ (Movimiento Citadano), die sich vornehmlich gegen das politische Establishment, die Bevormundung durch den Parteienstaat und durch den drohenden europäischen Megastaat wehren müsse. De la Pênia erkannte, dass die sagradische Rechte vor allem mit einem Imageproblem kämpfe, inhaltlich dagegen weite Felder bedienen könne, wenn eine populistische und flexible Strategie an die Stelle einer traditionellen dogmatischen Rechtsstrategie treten würde.<br /> <br /> === Maastricht-Kampagne und Machtübernahme im PSP (1992-1994) ===<br /> [[Bild:DuranLleida0002.jpg|thumb|200px]]<br /> Nach anhaltenden internen Querelen und Affären um [[Lucién Riva-Marcês]] wagte De la Pênia im November 1992 den Putsch gegen seinen einstigen politischen Ziehvater und drängte diesen erfolgreich zum Rücktritt. Kurz darauf übernahm De la Pênia das Amt des Parteivorsitzenden. Er versprach, die Partei von Grund auf zu sanieren und sie zu einer offenen Platform für die Bürger umzugestalten. Zukünftig sollte die PSP Teil und Sprachrohr der Gesellschaft und &quot;Stimme der schweigenden Mehrheit&quot; sein, die unter den Steuerlasten der Staatsbürokratie, den Pressionen der Europäischen Union, der Korruption des Parteienstaats, dem Verfall der sagradischen Kultur und der Bedrohung durch kriminelle Immigranten leide.<br /> <br /> Die Partei war zu dieser Zeit finanziell angeschlagen und zerstritten und drohte, eine der vielen erfolglosen Rechtsparteien seit den Siebziger Jahren zu bleiben. De la Pênia versprach nun, die Partei von ihrem verstaubten Image als rückständige Radikalenvereinigung zu befreien und eine „rechte Politik für das 21. Jahrhundert“ zu formulieren. Er wollte sich nicht mit dem Einzug ins Parlament begnügen, sondern strebte einen Sturz des sagradischen Blocksystems an, in dem die alten Großen schon seit Jahrzehnten Politik gegen das Wohl des Landes und gegen die nationale Wählerschaft betrieben. <br /> <br /> Mithilfe einer Reihe von Großspendern gelang es De la Pênia in den Folgemonaten, gemeinsam mit dem früheren [[PPC]]-Minister [[Oscar Aguersuari]] eine gegen die EU gerichtete überparteiliche „Bürgerbewegung“ zu initiieren, in der die PSP eine Schlüsselstellung einnehmen sollte und so eine Führungsrolle über das Protestpotenzial der Republik gewinnen sollte. Sein Engagement für das [[Movimiento Citadano contro Maastricht]] (MCM) verschaffte De la Pênia landesweite Aufmerksamkeit. Für mehrere Monate war die Bürgerbewegung in allen Medien vertreten. Bei den [[Regionalwahlen 1993]] schaffte De la Pênia erfolgreich den Sprung in den Regionalrat von [[Lojandía]]. <br /> <br /> De la Pênia begann schnell, die Partei von Grund auf zu sanieren. Er verabschiedete sich von alten systemfeindlichen Parolen, wie sie einige Anhänger der Partei aus dem rechtsextremen Umfeld verwendeten, und stellte die PSP auf einen verfassungsmäßigen Boden. In einer wenig beachteten Rede erklärte er „die Wiedererrichtung der korrumpierten Demokratie“ zum Ziel. Damit wandelte er die PSP in der Selbststilisierung von der Anti-System-Partei zum Retter des angeblich von den „etablierten Parteien“ pervertierten demokratischen Systems. <br /> <br /> De la Pênias Konzept bedeutete eine Absage an klassische rechtsextreme Positionen und eine Hinwendung zu einer rechtspopulistischen Politik nach dem Vorbild der FPÖ in Österreich oder des Vlaams Blok in den Niederlanden. Auch Anleihen beim nordeuropäischen Steuer-Populismus der dortigen so genannten Fortschrifttsparteien sind zu finden, indem De la Pênia eine radikale Abschaltung der Steuererhöhungsspirale und eine Einstellung überflüssiger „Bürokratie-Subventionen“ versprach. Zudem lehnte sich De la Pênia an die Politik von [[António Blanxard Rovira]] an, der als „Sprecher des kleinen Mannes“ und „Verteidiger des Mittelstands“ umgedeutet wurde. De la Pênia wird daher auch gelegentlich als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet, er selbst hat sich als Bewunderer Blanxards bezeichnet. <br /> <br /> De la Pênia argumentierte, weder der linke noch der bürgerliche Teil des Establishments hätten in den vergangenen Jahren eine Politik für das Volk betrieben. Besonders die wachsende Arbeitslosigkeit, der europafreundliche Kurs der konservativen [[Kabinett Otero I|Regierung Otero]] und der emfpundene Reformstau eröffneten De la Pênia Zugang zu bürgerlichen Wählern. Auf der anderen Seite profitierte er mit seinem populistischen Kurs von Transformationsprozessen in der Linken und Krisen des [[PCS]] und drang in traditionelle Arbeitermilieus ein. Seine guten Kontakte zu bestimmten Teilen von Wirtschaft und Medien verstand er geschickt einzusetzen, um seiner Partei eine breitere gesellschaftliche Basis zu verschaffen.<br /> <br /> Während die äußere Rechte Sagradiens für ihre rückwärtsgewandte Nationalstaatspolitik bisher eher belächelt worden war, machte sich De la Pênia nun immer wieder Feinde durch reichlich umstrittene fremdenfeindliche Äußerungen und Kampagnen, wie z.B. der Flugblattkampagne „Sagradien gegen kriminelle Ausländer“ 1996, die mit rassistischen Bildsymbolen und einer „Schwarzer-Mann-Symbolik“ bebilderte und für die er sich mehrmals vor der Justiz verantworten musste. Für ähnliche als rassistisch kritisierte Äußerungen wurde er 1997 von einem Semestiner Gericht zu einer Geldbuße verurteilt, allerdings nicht wegen Volksverhetzung, sondern wegen Verleumdung.<br /> <br /> === Mitglied des Parlaments (1994-2004) ===<br /> [[Bild:DuranLleida1.jpg|thumb]]<br /> <br /> Das Wahljahr 1994 mit [[Europawahlen 1994|Europa-]], [[Senatswahlen 1994|Senats-]] und [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|Kammerwahlen]] bestätigten den Kurs De la Pênias und brachten der Partei den Durchbruch. Sowohl nach Brüssel als auch nach Semest konnte die Partei nun Abgeordnete entsenden. Bei der [[Europawahl 1994]] trat De la Pênia als Zweiter der souveränistischen Liste [[Movimiento per Sagradia]] (MpS) an, die von [[Oscar Aguersuari]] angeführt wurde, und wurde ins Europaparlament gewählt. <br /> <br /> Nur wenige Monate später führte er die PSP als Spitzenkandidat bei der [[Parlamentswahl 1994]] zu einem neuerlichen Wahlerfolg. Mit 3,9 Prozent der Stimmen zog erstmals seit 1974 wieder eine Partei rechts der [[PPC]] in die Kammer ein. De la Pênia selbst gab nun sein Amt im Europaparlament nach wenigen Monaten zugunsten des Abgeordnetenmandats in der Kammer auf. Dort übernahm er auch die Führung seiner Parlamentsgruppe.<br /> <br /> Die Erfolge wiederholten sich bei den [[Kommunalwahlen 1996]]. Landesweit konnte die rechte Protestpartei mehr als sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. In De la Pênias Heimatstadt [[Samartiega]] erreichte die ''Lista De la Pênia'' aus PSP und den Resten der &quot;Iniciativa per Samartiega“ mehr als 15 Prozent der Stimmen. <br /> <br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998]] musste sich De la Pênia abermals vor Gericht rechtfertigen, da man ihm vorwarf, Beziehungen zum Kriminalamt im politischen Wahlkampf ausgespielt zu haben. Der Prozess scheiterte an einem Verfahrensfehler. De la Pênia instrumentalisierte den Prozess im Wahlkampf und schilderte ihn als Versuch der etablierten Parteien, die neue „soziale Volksbewegung“ aus dem Parlament zu halten, um das eigene Machtkartell zu schützen. Der Prozess half sogar dabei, den spektakulären und von großem Medienecho begleiteten Wahlkampf des PSP noch wirksamer zu gestalten. Unter De la Pênias Führerschaft steigerte die PSP ihren Stimmenanteil auf 6,9 Prozent und etablierte sich auf diese Weise im Parlament, wo sich die Partei in Abgrenzung zu den bisher regierenden europafreundlichen bürgerlichen [[PPC]] und [[UDS]] zum &quot;parlamentarischen Arm des Volkes&quot; erklärte und einen radikalen Oppositionskurs gegen die neue [[rot-grüne|Coalición Eco-Socialista]] Reformregierung unter [[Julio De la Costa]] und [[Carles Etxeberría]] fuhr. <br /> <br /> Die [[Europawahl 1999]] bestätigte den Erfolgstrend der Partei, die mit 7,6 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis der Parteigeschichte bei einer überregionalen Wahl feiern konnte und fortan sieben Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg entsenden konnte.<br /> <br /> === Annäherung an die Konservativen (2000-2006) ===<br /> Nach diesem Erfolg war De la Pênia auf einem Höhepunkt seiner parteiinternen Macht angekommen, die er in den vergangenen Jahren völlig auf seine Person ausgerichtet hatte. In der Öffentlichkeit wurde der Erfolg der PSP allein als Verdienst De la Pênias betrachtet, die Partei so eng mit dessen Person und Image verknüpft, dass die Medien von der PSP als „Delapenistas“ sprachen. In der Folge säubert er die eigene Partei von verbliebenen einflussreichen Gegnern und besetzte die wichtigen Parteiposten mit seinen Gefolgsleuten. Gleichzeitig söhnte er sich mit Marcês wieder aus und brachte ihn auf seine Linie. Es gelang De la Pênia, sich in der Öffentlichkeit zu etablieren und den Spagat zwischen erfolgreicher populistischer Provokation und nötiger Seriosität zu vollziehen, indem er mithilfe einiger Industriegrößen wichtige Kontakte zur bürgerlichen Elite des Landes knüpfte und sich als anpackender Stadtvater präsentierte. Er kürzte die Ausgaben für Integrationsprojekte, erhöhte die Polizeipräsenz, ging hart gegen Kriminelle und Obdachlose vor und erhöhte im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben für ansässige Arbeitslose.<br /> <br /> In den nächsten Jahren befand sich De la Pênia auf einem Höhepunkt medialer Aufmerksamkeit, die er geschickt für sein „Sozialpopulares Projekt“ nutzte. Nach großen Zugewinnen bei den [[Regionalwahlen 2001]] schaffte De la Pênia im September 2002 bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Parlamentswahl]] mit 9,2 Prozent der Stimmen einen deutlichen Stimmenzuwachs und machte die PSP zur drittstärksten Kraft im sagradischen Parlament vor den [[Verdes|Grünen]] und den [[UDS|Liberalen]]. Die Zuwächse der im Ausland als rechtsextrem wahrgenommenen Populisten bei gleichzeitiger Erdrutschniederlage der etablierten bürgerlichen Rechten wurde im Ausland als Zeichen für eine voranschreitende Polarisierung der politischen Landschaft in Sagradien wahrgenommen. Der klare Sieg der regierenden Mitte-Links-Allianz aber täuschte über das wachsende Potenzial der Rechten im Land hinweg.<br /> <br /> Bereits kurze Zeit nach der Wahl erklärten Vertraute De la Pênias angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse in der Kammer erstmals, dass im Falle vorgezogener Neuwahlen auch eine Rechtsallianz mit den Konservativen für die PSP denkbar wäre, um die rot-grüne „Linksregierung“ zu stürzen. Die Vorschläge, von De la Pênia sofort wieder durch die Forderung eines radikalen Politikwechsels im Land relativiert, wurden von der PPC verhalten aufgenommen, stießen aber auf Zustimmung in konservativen Parteikreisen. Seither war De la Pênia verstärkt darum bemüht, seiner Partei ein seriöseres Image zu verleihen. Mit der Inkorporierung kleiner rechtsökologischer und christlich-sozialer Gruppen schärfte De la Pênia 2003 das vermeintlich plurale und gemäßigte Bild der Partei in der Öffentlichkeit. De la Pênias Strategie der maximalen Abgrenzung von den bürgerlichen Parteien wich nun der Aussicht auf eine gemeinsame Regierung. Hintergrund war der beobachtete Machtwechsel innerhalb der krisengeschüttelten PPC von den christdemokratisch und proeuropäisch gesinnten Zentristen hin zum konservativen Parteiflügel unter dem neuen Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]], der eine Diskussion über ein zukünftiges Bündnis mit den Rechten entfachte.<br /> <br /> Die öffentliche Provokation gegen Europa und die etablierten Parteien trat nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 stärker in den Hintergrund und der islamistische Terror und die innere Sicherheit wurden stärker in den Vordergrund der PSP-Kampagnen gestellt. Dabei zeigte sich De la Pênia als entschlossener Gegner des radikalen Islam und stilisierte sich zum Wahrer der christlich-abendländischen Tradition und des freiheitlichen Rechtsstaats. Europapolitisch wurde die Ablehnung der integrierten EU gelockert und durch das Ziel einer umfangreichen EU-Reform zugunsten der Souveränität der Mitgliedsstaaten ersetzt. Nachdem die PSP bis zuletzt gegen die Ost-Erweiterung der Europäischen Union gekämpft hatte, folgerte sie aus dem erfolgten Beitritt der osteuropäischen Staaten im Jahr 2004, eine erweiterte Union könne nur funktionieren, wenn die Einzelstaaten wieder mehr Kompetenzen erlangten und die unsichtbare Brüsseler Bürokratie an Einfluss verliere. Die Aufnahme weiterer Länder, vor allem der Türkei, wurde weiterhin abgelehnt. Außerdem müsse der sagradische Markt vor Billig-Arbeitskräften aus Osteuropa geschützt werden. <br /> <br /> Im nach dem 11. September auftretenden Konflikt um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten stellte sich De la Pênia klar hinter die Amerikaner und erklärte seinerseits, den Krieg gegen den radikalen Islam und den Terrorismus an allen Fronten zu unterstützen. Auch die israelische Politik gegenüber den Palästinensern hieß De la Pênia gut und stellte sich demonstrativ hinter den jüdischen Staat. Besonders seine Israel-Reise des Jahres 2004 und sein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel und zum gemeinsamen christlich-jüdischen Erbe sorgten für große Aufregung, nachdem De la Pênia zuvor immer wieder Verbindungen zu Holocaust-Leugnern und antisemitischen rechtsextremen Gruppen nachgesagt worden waren. <br /> <br /> === Wahl zum Bürgermeister von Samartiega (2004) ===<br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2004|Kommunalwahlen des Jahres 2004]] trat De la Pênia an seinem Wohnort [[Samartiega]] in [[Lojandía]] als Bürgermeisterkandidat an und führte seine formell unabhängige Wahlliste ''Samartiega de Citadanœs'' zu einem knappen Wahlsieg. Als Kandidat der stärksten Kraft im Kommunalparlament erhielt De la Pênia bei der anschließenden Bürgermeisterwahl die Unterstützung auch der konservativen Volkspartei und wurde zum Bürgermeister gewählt. In der Folge stützte er sich hauptsächlich auf eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien im Stadtrat. <br /> <br /> Nach deutlichen Gewinnen bei [[Europawahlen 2004]], bei denen die Partei an die 10 Prozent-Marke heranreichte und erneut drittstärkste Kraft wurde, konnte sie auch bei den [[Regionalwahlen 2005]] und den [[Senatswahlen 2006]] noch einmal zulegen. Seit 2004 arbeitete die Partei punktuell mit den Konservativen zusammen und unterstützte in der Region [[Sesín]] eine bürgerliche Minderheitsregierung. Vor den [[Regionalwahlen 2005]] wurden erstmals auch formelle Regierungsbündnisse auf regionaler Ebene nicht ausgeschlossen. Schließlich gelangte die PSP in fünf Regionen in eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und bildete Mitte-Rechts-Regierungen in [[Amoria]], [[Bordez]], [[Oller]], [[Comtàid-Perín]] und der [[Region Semestina]].<br /> <br /> === Teil der parlamentarischen Mehrheit (2006 ff.) ===<br /> Vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Kammerwahl 2006]] wurde in der Öffentlichkeit rege die Mitte-Rechts-Alternative als Gegenmodell zu [[Coalición Eco-Socialista|Rot-Grün]] bzw. einer nicht ausgeschlossenen Rot-Grün-Rot-Variante unter Einschluss der äußeren Linken diskutiert. Führende konservative Politiker brachten dabei die Kooperation mit der PSP aktiv ins Spiel und sprachen davon, eine Regierungsbeteiligung der Kommunisten verhindern zu wollen. Zudem übernahmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Wahlerfolge der Rechten auch PPC und UDS teilweise Positionen De la Pênias und sprachen sich für einen harten Staat und eine konsequentere Politik in Verbrechensbekämpfung, Anti-Terror-Kampf sowie der illegalen Einwanderung aus. Linksliberale Beobachter bewerteten den Wahlkampf als „Sieg der Delapenisten bereits vor der Wahl“ und bezeichneten De la Pênia als „Agenda-Setter“ einer verunsicherten Republik.<br /> <br /> Nach einem harten Lagerwahlkampf zwischen der Linken und der Rechten und großer medialer Aufmerksamkeit für De la Pênias Partei, die als Zünglein an der Waage angesehen wurde, musste das Ergebnis von 8,9 Prozent regelrecht enttäuschen. De la Pênia ließ derartige Interpretationen aber gar nicht erst zu und feierte sich als Sieger über die Linke. Die Sozialpopulare Bewegung sei als dritte Kraft etabliert und habe den Wechsel herbeigeführt. Gemeinsam könnten die Kräfte der Mitte und der Rechten nun die überfällige Reformpolitik zum Wohle des Landes starten. Bereits in der Wahlnacht wurde klar, dass auch der konservative Wahlsieger Luisanto eine Minderheitsregierung der rechten Mitte unter Tolerierung durch De la Pênias Partei einer Großen Koalition vorziehen würde. Die folgenden Gespräche über eine parlamentarische Kooperation wurden Ende November erfolgreich abgeschlossen. In der Öffentlichkeit wurde von einem ''Pakt Luisanto-De la Pênia'' gesprochen, der die Republik nachhaltig verändern würde. Schwierigkeiten gab es lediglich bei der Vereidigung durch Präsident [[António Grande Illega]], der aus seiner Abneigung gegenüber der Allianz keinen Hehl machte und der Koalition ein Bekenntnis zu Demokratie, Bürgerrechten und Gleichberechtigung auch der ausländischen Mitbürger abrang. Die Bildung der Mitte-Rechts-Koalition unter indirekter Beteiligung der äußeren Rechten im Parlament führten zu heftigen Protesten und Demonstrationen von Linken in ganz Sagradien.<br /> <br /> Als Mehrheitsbeschaffer der Regierung in einer taktischen Schlüsselposition setzte De la Pênia eine Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts durch, das zu heftigen Kämpfen mit dem linken [[UDS]]-Flügel und Teilen der [[PPC]] führten. Die vier Abweichler der UDS, die dem neuen Regelwerk ihre Zusage verweigerten, wurden von Fraktionschef [[Domênco Laravil]] harsch als „vier Evangelisten“ verspottet. Auch im Bereich der inneren Sicherheit zog die Regierung mit verschärften Sicherheitsgesetzen Kritik auf sich, die vor allem von Bürgerrechtlern und Datenschützern als Beginn des Überwachungsstaats verurteilt wurden.<br /> <br /> === Gesundheitliche Probleme und parteiinterne Auseinandersetzungen (2007-2009) ===<br /> Im Januar 2007 gab De la Pênia überraschend bekannt, auf dem nächsten Parteitag der PSP nicht mehr als Parteipräsident kandidieren zu wollen, stattdessen wolle er sich auf seine Aufgabe in der Kommunalpolitik konzentrieren, die seine ganze Energie verlange. Zuvor hatte De la Pênia einen Hörsturz erlitten. <br /> <br /> Als Nachfolgerin im Parteivorsitz schlug De la Pênia seine eigene Schwägerin [[Eleonora Sarabal]] vor. Nach der öffentlichen Bekanntgabe dieser Nominierung verzichtete der als &quot;Kronprinz&quot; De la Pênia geltende Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] auf eine eigene Kandidatur. Nach öffentlicher Darstellung sollten Laravil und Sarabal künftig eine &quot;Doppelspitze&quot; bilden: Während Sarabal als Europa-Abgeordnete die Parteiorganisation führte, sollte Laravil die eigentliche Führung der PSP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer zukommen. <br /> <br /> In der Tat entwickelte sich Laravil durch eine enorme Medienpräsenz und eine geschickte interne Führungsstrategie schnell zum landesweit bekannten Gesicht der Sozialpopularen. Dazu trugen auch mehrere Operationen bei, denen sich De la Pênias im Winter 2007/2008 unterziehen musste. Zunehmend wurde nun von einem gespannten Verhältnis zwischen Laravil und dem Duo Sarabal/De la Pênia gesprochen. <br /> <br /> In De la Pênias Abwesenheit kam es 2008 zu Gesprächen zwischen der Fraktionsführung um Laravil und den Konservativen über eine Änderung der europapolitischen Haltung der Partei. Obwohl unklar ist, ob De la Pênia nicht in die Gespräche eingeweiht war, stellte dieser sich bald gegen die Fraktionsführung. In einem Interview, mit dem er sich auf der politischen Bühne zurückmeldete, drängte De la Pênia - nach dem gescheiterten EU-Referendum in Irland über den Vertrag von Lissabon - auf ein sagradisches Referendum und warb für eine Ablehnung des Vertragswerks. Dies kam einem deutlichen Machtwort gegen die kompromissbereite Linie seiner Partei gleich, die er als &quot;Kniefall vor Luisanto&quot; bezeichnete. Wenn Luisanto aber einen solchen Kniefall erwarte, müsse er aufpassen, morgen nicht sein Amt zu verlieren.<br /> <br /> Das &quot;Kniefall&quot;-Interview schlug ein wie eine Bombe und provozierte Widerspruch in den eigenen Reihen. Laravil, der zuvor öffentlich von vertrauensvollen und zuversichtlichen Verhandlungen mit den Konservativen gesprochen hatte und die Beziehungen zur Volkspartei torpediert sah, fühlte sich bloßgestellt. Er widersprach De la Pênia öffentlich und provozierte damit den offenen Bruch mit dem langjährigen Parteivorsitzenden. Zögerlich stellten sich einige Abgeordnete hinter den Fraktionschef.<br /> <br /> De la Pênia fürchtete eine Untergrabung seiner Autorität, sah den Widerspruch als Kriegsansage und mobilisierte seine Truppen zum Machtkampf mit Laravil. Auf dem Parteitag in Noyar war De la Pênia aus Gesundheitsgründen nicht anwesend, ließ sich aber durch Vertraute wie [[Fernando Castro]] vertreten, der in seiner Rede die Linie De la Pênias vertrat und schwere persönliche Vorwürfe gegen Laravil erhob. In einem Votum des Parteitags setzte sich die Linie De la Pênias schließlich durch, was mit einem harten Kurs gegen den Vertrag von Lissabon und die Europapolitik der Regierung Luisanto einherging. Laravil zog daraufhin die Konsequenzen und legte seine Ämter nieder. Er stimmte als einziger [[PSP]]-Abgeordneter für den EU-Reformvertrag und verließ daraufhin seine Fraktion, die er zuvor mehrere Jahre lang geleitet hatte. Ihm folgten zwei weitere Abgeordnete, die ihren Austritt aus der PSP erklärten. <br /> <br /> In der Partei dagegen blieben die Parteiaustritte überschaubar, weil es De la Pênia gelang, die Gruppe um Laravil als Abspaltler und Opportunisten bloßzustellen, die die Ideale der Partei und den Wählerauftrag verraten hätten.<br /> <br /> === Vorgezogene Parlamentswahl 2009 ===<br /> Nachdem Luisanto einer Volksabstimmung trotz Unterstützung aus der eigenen Partei eine Absage erteilt hatte, beschloss die PSP, gegen den Vertrag von Lissabon zu stimmen. Nachdem Luisanto die Zustimmung zum Lissabon-Vertrag im Parlament durchgesetzt hatte, erklärte er das Zusammenarbeit mit De la Pênia &quot;auf Eis gelegt&quot;, konnte sich de facto aber weiterhin in wichtigen Fragen auf die PSP-Stimmen im Parlament stützen. <br /> <br /> Bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] kandidierte De la Pênia wie bereits 1993 und 1997 als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion Lojandía. Hier holte die Partei mit über 19 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis für seine Partei. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in Laquines wurde jedoch aufgrund des schwachen PPC-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als Teilsieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen.<br /> <br /> Im Sommer 2009 kam es schließlich zu einer neuerlichen Koalitionskrise, nachdem ein weiterer Abgeordneter der PPC die Fraktion verließ und die die Rechtsallianz damit ihre Mehrheit endgültig einbüßte. Nachdem er eine wichtige Haushaltsabstimmung im Parlament verloren hatte, bat Luisanto Präsident [[António Grande Illega]] um Auflösung des Abgeordnetenhauses, woraufhin dieser [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Neuwahlen im November 2009]] ansetzte. Bis dahin sollte die bestehende Regierung im Amt bleiben.<br /> <br /> De la Pênias EU-kritischer Kurs, der nun gefahren wurde, zeigte schnell Erfolge. Nachdem die Partei vor dem Koalitionsbruch in einem Umfragetief gesteckt hatte, konnte sie nun mit ihren Kernthemen und einem populistischen Konzept nach alter Gewohnheit wieder punkten und demoskopisch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann De la Pênias Coup als Notbremse angesehen werden, die er zog, um das Image der Partei als Anti-EU-Partei zu wahren und die Partei als nationale Gegenkraft zur neoliberalen Achse PPC-UDS zu positionieren. <br /> <br /> Nach dem Chaos der letzten Wochen versuchte die PSP im Wahlkampf wieder Geschlossenheit zu demonstrieren. Auf dem Parteitag in [[Joanaz]] wurde der De-la-Pênia-Kurs nochmals von einer breiten Mehrheit der Partei abgesegnet. De la Pênia wurde abermals zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt und damit als Parteiführer bestätigt. Im Wahlkampf war „Kojak“, wie De la Pênia aufgrund seiner Glatze auch genannt wird, wieder omnipräsent und machte keinen Hehl daraus, wieder der starke Mann in der Partei zu sein. Mit dem Slogan ''Unser Sagradien'' wiederholte er alte fremdenfeindliche Anklänge und machte besonders gegen die islamische Minderheit im Land mobil. Als Wahlziel nannte die PSP, durch ein starkes Ergebnis der Rechten eine Mehrheit für den Linksblock zu verhindern. Eine Neuauflage der Koalition mit den bisherigen Partnern wurde zwar nicht ausgeschlossen, jedoch wurden ein europapolitischer Kurswechsel sowie ein „sozialeres Profil“ als Voraussetzungen genannt. Der Populismus De la Pênias war wieder ganz oben. De la Pênia und Parteichefin Sarabal, die für das Konzept der „Sozialen Rechten“ steht, distanzierten sich von der „unsozialen“ Politik Luisantos, priesen aber eigene Verdienste im Bereich der öffentlichen Sicherheit und der Ausländerpolitik. De la Pênia präsentierte sich anwesend genug, um alte Anhänger zu mobilisieren, aber zurückhaltend genug, um den Skandal um seine Person im Hintergrund zu halten.<br /> <br /> Die populistische Propaganda der Delapenisten zeigte sich wieder einmal erfolgreich. Trotz der leicht zu durchschauenden Kehrtwende ging die Strategie vollends auf. Hatte die Partei im Frühjahr 2007 noch bei 10 Prozent in Umfragen, im Januar 2008 jedoch nur noch bei 7-8 Prozent gelegen, so erreichte die PSP nun bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Kammerwahl im November 2009]] mit knapp 11 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis der Parteigeschichte. Bei den gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen wurden die guten Ergebnisse bestätigt. Gleichzeitig verfehlte Premier Luisantos Volkspartei zusammen mit der UDS die absolute Mehrheit deutlich.<br /> <br /> === De la Pênia als Fraktionsführer (2009-2015) ===<br /> Nach den Wahlen kündigten Sarabal und De la Pênia an, für eine Neuauflage mit der Rechten gewisse Hindernisse auszumachen, schlossen eine neue Zusammenarbeit aber nicht aus und zeigten sich zu Gesprächen bereit. Schließlich einigten sich De la Pênia und Luisanto auf eine erneute Kooperation der PSP mit der Minderheitsregierung aus PPC und UDS. Damit verzichteten De la Pênia und die Rechten erneut auf eine formale Regierungsbeteiligung und mögliche Ministerämter, sicherten sich aber eine Schlüsselstellung als Mehrheitsbeschaffer der bürgerlichen Koalition und konnten weiterhin formell als Opposition auftreten.<br /> <br /> Nach den Wahlen übernahm Joán De la Pênia die Führung der Kammergruppe seiner Partei und trat von seinem Bürgermeisteramt zurück. Damit erhielt die PSP auch organisatorisch eine Doppelspitze De la Pênia/Sarabal. <br /> <br /> Im Zuge der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum kam es zu anhaltenden Schwierigkeiten innerhalb der Koalition und der Partei, da De la Pênia zwar seine Zustimmung zu den diversen Rettungspaketen für angeschlagene Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung verweigerte, seine grundsätzliche Unterstützung für die Mitte-Rechts-Regierung aber aufrecht erhielt. Heftige Töne gegen den Euro und für einen Austritt Sagradiens aus der Gemeinschaftswährung, wie De la Pênia sie im [[Parlamentswahl 2013|Parlamentswahlkampf 2013]] anschlug, wirkten vor diesem Hintergrund wenig glaubwürdig und kosteten die Partei deutlich an Stimmen. Bei der Wahl, bei der De la Pênia seine Partei erneut als Spitzenkandidat anführte, mussten die Sozialpopularen erstmals deutliche Verluste verschmerzen und brachen nach sechs Jahren als Teil der Regierungsmehrheit von über 10 auf nur noch 6,9 Prozent der Stimmen ein.<br /> <br /> === Rückzug auf die Ehrenpräsidentschaft (seit 2015) ===<br /> Trotz der Stimmenverluste bei der [[Parlamentswahl 2013]] wurde De la Pênia im Amt des Sprechers seiner Parlamentsgruppe und damit ''de facto'' als Politischer Führer der PSP bestätigt. Es mehrten sich aber die Zeichen eines baldigen Wechsels an der Parteispitze. Im Sommer 2015 gab De la Pênia schließlich seinen bevorstehenden Rückzug aus der Führung der Partei bekannt. Zur Wunschnachfolgerin designierte er die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]]. Kurz darauf kündigte auch die bisherige Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] an, auf dem Parteitag der PSP im Dezember 2015 nicht mehr für das nominell höchste Parteiamt kandidieren zu wollen. <br /> <br /> Im Oktober 2015 gab De la Pênia die Führung der PSP-Parlamentsgruppe an [[Marijol Catalán]] ab. Auf dem folgenden Parteitag im Dezember wurde Catalán zudem zur neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt. De la Pênia erhielt stattdessen das neugeschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei mit dem Recht, weiterhin an Sitzungen des Parteivorstands teilzunehmen.<br /> <br /> == Politische Funktionen ==<br /> === Öffentliche Ämter ===<br /> * 2004-2010: Bürgermeister der Stadt [[Samartiega]] in [[Lojandía]]<br /> <br /> === Mandate ===<br /> * 1992-2004: Mitglied des Stadtrats von [[Samartiega]]<br /> * 1993-1994: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1997: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * 1994: Mitglied des Europäischen Parlaments<br /> * 2009: Mitglied des Regionalrats von [[Lojandía]]<br /> * seit 1994: Mitglied der [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> === Parteiämter ===<br /> * 1991-1992: Nationaler Parteisekretär der [[PSP]]<br /> * 1991-2004: Vorsitzender des [[PSP]]-Regionalverbandes [[Lojandía]]<br /> * 1992-2007: Parteivorsitzender der [[PSP]]<br /> * 1998-2004: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> * 2009-2015: Sprecher der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|De la Pênia]]<br /> [[Kategorie: PSP-Politiker|De la Pênia]]</div>

134.93.41.219 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Dom%C3%AAnco_Laravil&diff=39112 2018-01-18T12:28:58Z

<p>134.93.41.219: </p> <hr /> <div>[[Bild:AngelAcebes0.jpg|thumb]]<br /> <br /> '''Domênco Joán Laravil''' (*1964) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker. Er war von 1997-2002 Generalsekretär, von 2002 bis 2004 Parlamentarischer Sekretär und von 2004 bis 2008 Fraktionssprecher der [[PSP]] in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. <br /> <br /> Nach seinem Austritt aus der [[PSP]] und seinem Übertritt zur [[Volkspartei]] (PPC) wurde Laravil im Juli 2011 zum [[Verteidigungsminister]] im [[Kabinett Luisanto III]] berufen. Aus diesem Amt schied er Ende 2013 aus.<br /> <br /> === Karriere ===<br /> ===== Politische Anfänge in der PSP =====<br /> Der gebürtige [[Sarmay]]er Laravil studierte Recht und Volkswirtschaftslehre und begann eine Karriere in der freien Wirtschaft. Nach dem Erfolg der [[PSP]] bei der sagradischen [[Parlamentswahl 1994]] wurde Laravil Mitarbeiter der jungen Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] und trat wenig später in die Partei ein. Hier galt er schnell als rechte Hand und bald auch als &quot;Kronprinz&quot; von Parteiführer [[Joán de la Pênia]], der den ehrgeizigen Laravil 1997 zum Generalsekretär der Partei machte. 1998 zog Laravil erstmals selbst in die [[Abgeordnetenkammer]] ein, wo er 2002 zum Parlamentarischen Sekretär und damit de facto zur Nummer 2 hinter De la Pênia aufstieg. Nach dessen Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] folgte ihm Laravil 2004 im Amt des Fraktionssprechers nach. <br /> <br /> ===== Aufstieg und Bruch mit dem PSP =====<br /> Nach dem gesundheitlich bedingten Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz im Jahr 2007 sollte Laravil als Fraktionssprecher zusammen mit der neuen Parteivorsitzenden [[Eleonora Sarabal]] ein &quot;Doppelgespann&quot; an der Parteispitze bilden. In der Folge entwickelte sich Laravil aber zum potenziellen Konkurrenten De la Pênias in der Partei. Sein kooperativer Kurs gegenüber der Regierung von [[Miquel Ánibal Luisanto]] stieß parteiintern auf Widerstand vom radikalen Parteiflügel. Zudem wurde Laravils Kurs auch für schlechte Umfragewerte der Partei verantwortlich gemacht. <br /> <br /> Im Jahr 2008 kam es schließlich zum offenen Streit zwischen Laravils &quot;Neoliberalen&quot; und den &quot;Populisten&quot; in Partei und Fraktion um die Frage des Lissabon-Vertrags: Während Laravil bereit war, mit der [[PPC]]/[[UDS]]-Regierung über eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon zu verhandeln, meldete sich De la Pênias mit einem Zeitungsinterview im [[Jornal de la Sera]] zu Wort, in dem er Laravil einen &quot;Kniefall&quot; vor der Regierung und vor den Bürokraten in Brüssel vorwarf. Laravil reagierte, indem er De la Pênias Äußerung als &quot;Einzelmeinung&quot; abtat und damit den offenen Bruch riskierte. Im folgenden parteiinternen Machtkampf zog Laravil schließlich den Kürzeren. Auf dem Parteitag der PSP in Noyar eine Woche später wurde er heftig von Anhängern De la Pênias angegriffen und verlor die entscheidende europapolitische Abstimmung gegen die &quot;Populistas&quot;. In der unmittelbaren Folge trat Laravil vom Fraktionsvorsitz zurück und trat binnen einer Woche mit zwei Mitstreitern aus Fraktion und Partei aus.<br /> <br /> ===== Parteiwechsel und Ministeramt =====<br /> Mit seinem Austritt kündigte Laravil im Sommer 2008 die Gründung einer eigenen politischen Bewegung mit &quot;liberalem, vernunft- und reformorientierten&quot; Profil an. Die als [[Movimiento Democrâcia i Libertá]] bezeichnete politische Bewegung konnte sich schließlich aber nicht als eigene Kraft behaupten. Eine Kandidatur bei der [[Parlamentswahl 2009]] scheiterte schließlich aufgrund des vorgezogenen Wahltermins. <br /> <br /> Überraschend verzichtete Laravil bei der [[Regionalwahl in Sarmay 2010]] auf eine Kandidatur. Stattdessen trat er vermehrt auf Veranstaltungen der [[PPC]] und ihrer Vorfeldorganisationen auf und unterstützte den Wahlkampf von Regionalpräsidentin [[Isabel Berguixete]]. Ende 2010 wurde er von Ministerpräsident [[Miquel Ánibal Luisanto]] in eine Expertenkommission zur Zukunft der transatlantischen Partnerschaft berufen. Zudem wurde er Kuratoriumsmitglied im konservativen [[Istituto Paulo Luciaro]]. Nach dem Rücktritt von [[Oscar Rolando Huerón]] im Juli 2011 wurde der parteilose Laravil überraschend zu dessen Nachfolger im Amt des sagradischen [[Verteidigungsminister]]s berufen. Laravils Berufung wurde als Versuch gewertet, das Profil des [[PPC]] gegenüber nationalkonservativen Wählern zu schärfen. <br /> <br /> ===== Mandate =====<br /> * 1996-2001: Stadtrat von [[Noyar]] ([[PSP]])<br /> * 1998-2009: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] ([[PSP]], seit 2009 fraktionslos)<br /> * 2001-2006: Mitglied des Regionalrats von [[Sarmay]] ([[PSP]])<br /> * seit 2013: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] ([[PPC]])<br /> * seit 2014: Mitglied des Regionalrats von [[Sarmay]] ([[PPC]])<br /> <br /> ===== Parteifunktionen =====<br /> * 1994-1996: Mitarbeiter der [[PSP]]-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 1997-2002: Generalsekretär des [[PSP]]<br /> * 2002-2004: Parlamentarischer Sekretär der [[PSP]] in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 2004-2008: Fraktionssprecher der [[PSP]] in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> ===== Öffentliche Ämter =====<br /> * 2011-2013: [[Verteidigungsminister]] im [[Kabinett Luisanto III]]<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Laravil]]<br /> [[Kategorie: PSP-Politiker|Laravil]]<br /> [[Kategorie: Politiker PPC|Laravil]]<br /> [[Kategorie: Verteidigungsminister Sagradiens|Laravil]]</div>

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<p>134.93.41.219: /* Aufstieg und Abstieg */</p> <hr /> <div>[[Bild:AngelAcebes0.jpg|thumb]]<br /> <br /> '''Domênco Joán Laravil''' (*1964) ist ein [[Sagradien|sagradischer]] Politiker. Er war von 1997-2002 Generalsekretär, von 2002 bis 2004 Parlamentarischer Sekretär und von 2004 bis 2008 Fraktionssprecher der [[PSP]] in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]. <br /> <br /> Nach seinem Austritt aus der [[PSP]] und seinem Übertritt zur [[Volkspartei]] (PPC) wurde Laravil im Juli 2011 zum [[Verteidigungsminister]] im [[Kabinett Luisanto III]] berufen. Aus diesem Amt schied er Ende 2013 aus.<br /> <br /> === Karriere ===<br /> ===== Politische Anfänge in der PSP =====<br /> Der gebürtige [[Sarmay]]er Laravil studierte Recht und Volkswirtschaftslehre und begann eine Karriere in der freien Wirtschaft. Nach dem Erfolg der [[PSP]] bei der sagradischen [[Parlamentswahl 1994]] wurde Laravil Mitarbeiter der jungen Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] und trat wenig später in die Partei ein. Hier galt er schnell als rechte Hand und bald auch als &quot;Kronprinz&quot; von Parteiführer [[Joán de la Pênia]], der den ehrgeizigen Laravil 1997 zum Generalsekretär der Partei machte. 1998 zog Laravil erstmals selbst in die [[Abgeordnetenkammer]] ein, wo er 2002 zum Parlamentarischen Sekretär und damit de facto zur Nummer 2 hinter De la Pênia aufstieg. Nach dessen Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] folgte ihm Laravil 2004 im Amt des Fraktionssprechers nach. <br /> <br /> ===== Aufstieg und Bruch mit dem PSP =====<br /> Nach dem gesundheitlich bedingten Rückzug De la Pênias vom Parteivorsitz im Jahr 2007 sollte Laravil als Fraktionssprecher zusammen mit der neuen Parteivorsitzenden [[Eleonora Sarabal]] ein &quot;Doppelgespann&quot; an der Parteispitze bilden. In der Folge entwickelte sich Laravil aber zum potenziellen Konkurrenten De la Pênias in der Partei. Sein kooperativer Kurs gegenüber der Regierung von [[Miquel Ánibal Luisanto]] stieß parteiintern auf Widerstand vom radikalen Parteiflügel. Zudem wurde Laravils Kurs auch für schlechte Umfragewerte der Partei verantwortlich gemacht. <br /> <br /> Im Jahr 2008 kam es schließlich zum offenen Streit zwischen Laravils &quot;Neoliberalen&quot; und den &quot;Populisten&quot; in Partei und Fraktion um die Frage des Lissabon-Vertrags: Während Laravil bereit war, mit der [[PPC]]/[[UDS]]-Regierung über eine Zustimmung zum Vertrag von Lissabon zu verhandeln, meldete sich De la Pênias mit einem Zeitungsinterview im [[Jornal de la Sera]] zu Wort, in dem er Laravil einen &quot;Kniefall&quot; vor der Regierung und vor den Bürokraten in Brüssel vorwarf. Laravil reagierte, indem er De la Pênias Äußerung als &quot;Einzelmeinung&quot; abtat und damit den offenen Bruch riskierte. Im folgenden parteiinternen Machtkampf zog Laravil schließlich den Kürzeren. Auf dem Parteitag der PSP in Noyar eine Woche später wurde er heftig von Anhängern De la Pênias angegriffen und verlor die entscheidende europapolitische Abstimmung gegen die &quot;Populistas&quot;. In der unmittelbaren Folge trat Laravil vom Fraktionsvorsitz zurück und trat binnen einer Woche mit zwei Mitstreitern aus Fraktion und Partei aus.<br /> <br /> ===== Parteiaustritt und Ministeramt =====<br /> Im Januar 2009 verließ Laravil die [[PSP]]-Fraktion und wenig später auch die Partei. Mit ihm traten weitere Vertreter des &quot;neoliberalen&quot; Flügels der PSP aus, die für eine gemäßigte, wirtschaftsfreundliche Parteilinie eintraten. Laravil gründete im März 2009 mit dem ''Movimiento Democrâcia i Libertá'' (D/L) seine eigene politische Bewegung in Form eines eingetragenen Vereins. Eine Kandidatur bei der [[Parlamentswahl 2009]] scheiterte aber aufgrund des vorgezogenen Wahltermins. <br /> <br /> Überraschend verzichtete Laravil bei der [[Regionalwahl in Sarmay 2010]] auf eine Kandidatur. Stattdessen trat er vermehrt auf Veranstaltungen der [[PPC]] und ihrer Vorfeldorganisationen auf und unterstützte den Wahlkampf von Regionalpräsidentin [[Isabel Berguixete]]. Ende 2010 wurde er von Ministerpräsident [[Miquel Ánibal Luisanto]] in eine Expertenkommission zur Zukunft der transatlantischen Partnerschaft berufen. Zudem wurde er Kuratoriumsmitglied im konservativen [[Istituto Paulo Luciaro]]. Nach dem Rücktritt von [[Oscar Rolando Huerón]] im Juli 2011 wurde der parteilose Laravil überraschend zu dessen Nachfolger im Amt des sagradischen [[Verteidigungsminister]]s berufen. Laravils Berufung wurde als Versuch gewertet, das Profil des [[PPC]] gegenüber nationalkonservativen Wählern zu schärfen. <br /> <br /> ===== Mandate =====<br /> * 1996-2001: Stadtrat von [[Noyar]] ([[PSP]])<br /> * 1998-2009: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] ([[PSP]], seit 2009 fraktionslos)<br /> * 2001-2006: Mitglied des Regionalrats von [[Sarmay]] ([[PSP]])<br /> * seit 2013: Mitglied der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] ([[PPC]])<br /> * seit 2014: Mitglied des Regionalrats von [[Sarmay]] ([[PPC]])<br /> <br /> ===== Parteifunktionen =====<br /> * 1994-1996: Mitarbeiter der [[PSP]]-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 1997-2002: Generalsekretär des [[PSP]]<br /> * 2002-2004: Parlamentarischer Sekretär der [[PSP]] in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> * 2004-2008: Fraktionssprecher der [[PSP]] in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]]<br /> <br /> ===== Öffentliche Ämter =====<br /> * 2011-2013: [[Verteidigungsminister]] im [[Kabinett Luisanto III]]<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradischer Politiker|Laravil]]<br /> [[Kategorie: PSP-Politiker|Laravil]]<br /> [[Kategorie: Politiker PPC|Laravil]]<br /> [[Kategorie: Verteidigungsminister Sagradiens|Laravil]]</div>

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<p>134.93.41.219: /* Rückzug De la Pênias und &quot;Kniefall&quot;-Interview (2007-2008) */</p> <hr /> <div>{| class=&quot;wikitable&quot; style=&quot;float:right; font-size: 85%; margin-left: 10px;&quot;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| &lt;span style=&quot;font-size:120%&quot;&gt;'''Partíu Social Popular'''&lt;/span&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| [[Bild:PSP-Logo.jpg|130px]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| [[Bild:JoannaMucha1.jpg|230px]]<br /> |-<br /> ! colspan=3 style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Parteivorsitzende'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Marijol Catalán]] <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Ehrenpräsident'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Joán de la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Generalsekretär'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Franco Sabadera]] <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Gründung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| 1989<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Jugendorganisation'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Força Jovén]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Zeitung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[La Nova Força]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Think Tank'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Academía Social Popular]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Ausrichtung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Nationalismus&lt;br&gt;Nationalkonservatismus&lt;br&gt;Rechtspopulismus&lt;br&gt;Euroskeptizismus<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Position'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Rechts<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''International'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Europapartei'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''EP-Fraktion'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Europäische Konservative und Reformisten (ECR)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Farbe'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| blau<br /> |}<br /> <br /> Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten.<br /> <br /> Politische Führerin der Partei ist [[Marijol Catalán]], die im Oktober 2015 [[Joán De la Pênia]] als Sprecherin der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer und im Dezember 2015 [[Eleonora Sarabal]] im Parteivorsitz nachfolgte. [[Joán De la Pênia]] ist seither ''Ehrenpräsident'' der Partei.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Riva-Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> [[Bild:DuranLleida1987.jpg|thumb|[[Joán de la Pênia]], 1992]]<br /> Der Erfolg kam aber erst nach einem Führungswechsel innerhalb der Parteispitze. Nach anhaltenden Quereln und Affären um Parteigründer [[Lucién Riva-Marcês]] drängte im November 1992 mit [[Joán De la Pênia]] ein junger Politiker an die Spitze der Partei, der bereits zuvor als Generalsekretär erfolgreich die Kampagnen der Partei organisiert und ihr den Weg zu ersten Erfolgen geebnet hatte. Mit De la Pênia gab sich die Partei ein radikalpopulistisches Auftreten und verabschiedete sich von offen systemfeindlichen und rechtsextremen Positionen. Stattdessen suchte die Partei neue Themen in der Europa- und in der Einwanderungspolitik.<br /> <br /> Eines der ersten großen Vorhaben De la Pênia war in der Folge ein Bündnis mit dem früheren [[PPC]]-Abgeordneten und Minister [[Oscar Aguersuari]], mit dem die Partei gemeinsam eine Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag initiierte. Mit dem &quot;Kampf gegen Maastricht&quot; etablierte sich die PSP als dezidierte Anti-EU-Partei und erhielt große mediale Aufmerksamkeit. Zudem machte die Partei mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen gegen die zunehmende Einwanderung vor allem aus den Balkanstaaten auf sich aufmerksam. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> Als Ergebnis dieser Politik schaffte die PSP mit De la Pênia als Zugpferd zunächst bei der [[Europawahl 1994]] und anschließend bei der [[Parlamentswahl 1994]] den Sprung ins Parlament. Der Erfolg der Rechtspopulisten veränderte die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weitere Erfolge zu feiern. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Mithilfe bürgerlicher Kräfte gelang es Parteichef [[Joán De la Pênia]], an seinem Wohnort in [[Samartiega]] zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt zu werden.<br /> <br /> Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> [[Bild:PSP-Logo-2004.jpg|thumb|PSP-Logo 2004-2014]]<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Gesprächsangebot an Wahlgewinner Luisanto und sprach sich für eine Abwahl der Sozialisten aus der Regierung aus. In der Folge fanden erstmals offizielle Gespräche zwischen Vertretern der Mitte-Rechts-Parteien [[PPC]] und [[UDS]] mit Vertretern der Sozialpopularen über eine mögliche gemeinsame Regierungsmehrheit zustande. Im Ergebnis stellten beide Seiten offiziell Übereinstimmungen und Unterschiede fest, PSP-Chef [[Joán De la Pênia]] betonte aber, dass seine Partei davon absehe, einem Regierungschef [[Miquel Ánibal Luisanto]] das Misstrauen auszusprechen, womit die Grundlage für den Einzug des Wahlsiegers Luisanto in den [[Palâciu Valier]] gelegt war. <br /> <br /> Die PSP gehörte in der Folge wiederholt zur parlamentarischen Basis der Minderheitsregierung Luisanto, die sich auf wechselnde Mehrheiten stützte, sich in der Innenpolitik aber wiederholt an die PSP wandt. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen. So konnte die PSP beispielsweise ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen. Außerdem unterstützte die Partei die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. <br /> <br /> Ihre unklare Haltung zur Regierung Luisanto führte nun auch häufiger zu Streitigkeiten innerhalb der Partei und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung.<br /> <br /> === Rückzug De la Pênias und &quot;Kniefall&quot;-Parteitag (2007-2008) ===<br /> [[Bild:LaurenceRossignol2.jpg|thumb|[[Eleonora Sarabal]]]]<br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 überraschend vom Parteivorsitz zurück und übergab das höchste Parteiamt an seine enge Vertraute und Schwägerin [[Eleonora Sarabal]], die gemeinhin als Statthalterin De la Pênias angesehen wurde. Da sie aber nicht selbst Mitglied der Abgeordnetenkammer war, sollte sie de facto eine Doppelspitze mit dem Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] bilden, der nun in eine Schlüsselposition rückte. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Damit intern der sogenannte &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]] an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Auch [[Joán De la Pênia]] wurde in [[Samartiega]] im Bürgermeisteramt bestätigt. Es gelang den Sozialpopularen aber nicht, diese Erfolge dauerhaft zu sichern. <br /> <br /> [[Bild:AngelAcebes0.jpg|thumb|[[Domênco Laravil]]]]<br /> Ein Streit zwischen den ''Populistas'' und dem Mitte-Rechts-Flügel der ''Neoliberales'' um die Europapolitik der Partei entwickelte sich schließlich zum Machtkampf innerhalb der PSP. Auslöser war das irische Referendum am 12. Juni 2008, bei dem der Vertrag von Lissabon von einer Mehrheit abgelehnt wurde. Im folgenden Wahlkampf zu den [[Kommunalwahlen 2008]] setzte die PSP auf eine Ablehnung des Vertrags und wurde mit diesem Rezept klar drittstärkste Kraft im Land. Dennoch kam es in der Folge zu Verhandlungen der Fraktionsführung um [[Domênco Laravil]] mit der Regierung Luisanto, in deren Folge Laravil eine mögliche Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog. Völlig überraschend meldete sich nun der erkrankte De la Pênia nach Monaten wieder auf der politischen Bühne zurück und sprach im sogenannten &quot;Kniefall&quot;-Interview in der Zeitung [[Jornal de la Sera]] ein Machtwort gegen die Laravil-Linie. Erneut forderte er ein sagradisches Referendum und versprach eine Ablehnung des Vertrags durch seine Partei. Einen &quot;Kniefall&quot; vor der Regierung und den EU-Bürokraten könne und werde es nicht geben. Zugleich übte De la Pênia scharfe Kritik an der Fraktionsführung und forderte eine härtere Linie der Partei.<br /> <br /> In der PSP polarisierte das &quot;Kniefall&quot;-Interview zwischen Anhängern De la Pênias und Anhängern Laravils, der sich pikiert zeigte und von einer &quot;Einzelmeinung des ehemaligen Vorsitzenden&quot; sprach. Der damit offensichtliche Machtkampf führte auf dem Parteitag in Noyar eine Woche später zur offenen Konfrontation zwischen Laravil und De la Pênia, der selbst nicht auf dem Parteitag erschien, aber de facto durch seinen Vertrauten [[Fernando Castro]] vertreten wurde. In einer hitzigen Rede wiederholte Castro die Vorwürfe De la Pênias gegen Laravil und forderte diesen zum Rückzug auf. Nachdem der Parteitag eine Resolution gegen die Europapolitik der Regierung mit deutlicher Mehrheit angenommen hatte, erklärte Laravil noch am Abend des Parteitags seinen Rücktritt vom Amt des Fraktionsvorsitzenden und deutete darüber hinaus seinen Austritt aus der Partei an.<br /> <br /> Wenige Tage später trat Laravil mit zwei Vertrauten aus der Fraktion aus und verließ auch die Partei. Sein &quot;[[Movimiento Democrâcia i Libertá]]&quot; (D/L) konnte sich aber nicht behaupten und ging wenig später im konservativen [[PPC]] auf.<br /> <br /> === Neuwahlen und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> [[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb|[[Joán De la Pênia]]]]<br /> <br /> Nach dem Ausscheiden Laravils kehrte [[Joán De la Pênia]] Anfang 2009 wieder gesundet in die aktive Politik zurück und kandidierte bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung in Laquines unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als erneuten Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. Sein Engagement wurde aber landesweit als erfolgreiches Comeback angesehen.<br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament saßen die Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellte die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]]. Für die Wahlen kehrte De la Pênia endgültig in die Führung der Partei zurück und trat erneut als Spitzenkandidat an. Mit ihm an der Spitze gelang es der PSP, sich trotz der häufigen Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> [[Bild:PSP-Plakat-2013.jpg|thumb|200px|Wahlplakat zur [[Parlamentswahl 2013]]]]<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 fast zwei Prozentpunkte und landete mit nur noch 8,3 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien, deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> === Wiedererstarken und Führungswechsel ===<br /> [[Bild:PSP-Banner-2017.jpg|thumb|200px|Werbebanner zur [[Parlamentswahl 2017]]]]<br /> In Opposition zur Mitte-Links-Regierung von [[Mercé Serrat Cabarell]] gelang es der PSP im Jahr 2014, sich schnell von der Niederlage bei der Parlamentswahl zu erholen und wieder zu alter Stärke zurückzufinden. Dabei profitierte die Partei zunächst vor allem von der europäischen Schuldenkrise, in der es vor allem um neue Darlehen für Griechenland, aber auch um die generelle Zukunft der Union ging. <br /> <br /> Bei der [[Europawahl 2014|Europawahl am 25. Mai 2014]] verbesserte die Partei ihr [[Europawahl 2009|zweistelliges Ergebnis aus dem Jahr 2009]] noch einmal deutlich, wurde wieder drittstärkste Kraft und erreichte mit 15,8 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis bei einer überregionalen Wahl überhaupt. <br /> <br /> Bei der [[Präsidentschaftswahl 2015]] trat Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] als Kandidatin der Sozialpopularen an. Mit 18,5 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang konnte sie das beste Ergebnis einer PSP-Kandidatin bei einer Präsidentschaftswahl feiern, verpasste aber den zweiten Wahlgang knapp. <br /> <br /> Im Juni 2015 kündigten [[Joán De la Pênia]] und [[Eleonora Sarabal]] ihren baldigen Rückzug aus der Führung der Sozialpopularen an und präsentierten die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]] als Wunschnachfolgerin. Als Grund nannte De la Pênia, einen Generationswechsel an der Spitze der Partei herbeiführen zu wollen. Dafür übergab er im Oktober 2015 sein Amt als Sprecher der [[PSP]]-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an Catalán, die auf dem folgenden Parteitag in im Dezember 2015 schließlich zur neuen Parteivorsitzenden der PSP und zugleich zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt wurde. [[Joán De la Pênia]] wurde ins neu geschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei gewählt, gab aber an, sich künftig nicht mehr um die operative Führung der Partei kümmern zu wollen.<br /> <br /> Unter der neuen Parteichefin konnte die Partei ihren Wiederaufstieg fortsetzen. Nach dem islamistischen Terroranschlag von Paris im Januar 2015 profitierte die Partei von einer verbreiteten Furcht vor religiös motivierten Anschlägen auch in Sagradien und setzte vermehrt auf das Thema Islam. In der seit Sommer 2015 akuten europäischen Flüchtlingskrise kritisierte die Partei die [[Kabinett Serrat Cabarell|Regierung Serrat Cabarell]] scharf für ihre vermeintlich zu liberale Haltung. Stattdessen forderte sie eine sofortige Ausweisung aller unrechtmäßig im Land befindlichen Asylbewerber, eine Schließung der Grenze zu Frankreich und eine strenge Überprüfung der Flüchtlinge auf islamistische Verbindungen sowie auf Krankheiten und Infektionen.<br /> <br /> Bei den Regionalwahlen in [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016|Ceundâlia]], [[Regionalwahl in Sesín 2016|Sesín]] und [[Regionalwahl in Tescano-Valoní 2016|Tescano-Valoní]] am 26. Juni 2016 erreichte die PSP einen durschlagenden Erfolg. Mit 25,3 Prozent der Stimmen bei der [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016|Regionalwahl in Ceundâlia]] erreichten die Sozialpopularen das beste Ergebnis der Parteigeschichte und wurden erstmals stärkste Kraft auf regionaler Ebene. Sie bildeten daraufhin eine Mitte-Rechts-Koalition mit den [[PPC|Konservativen]], verzichteten aber auf das Amt des Regierungspräsidenten. Auch bei den zeitgleich abgehaltenen [[Kommunalwahlen 2016]] konnte die Partei ihr Ergebnis verbessern und sich deutlich als drittstärkste Kraft im Land behaupten.<br /> <br /> Nachdem die Partei im Jahr 2016 in Umfragen mehrmals auf 20 Prozent der Stimmen gekommen war, gingen die Umfragewerte im Jahr 2017 wieder leicht zurück. Dennoch gelang es der PSP mit ihrer Spitzenkandidatin [[Marijol Catalán]], bei der [[Parlamentswahl 2017|Parlamentswahl im November 2017]] mit 15,3 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis bei einer nationalen Wahl zu erzielen und mit einer Rekordzahl von 80 Abgeordneten in die [[sagradische Abgeordnetenkammer]] einzuziehen.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * gegen ein staatliche Förderung homo- und transsexueller Lebensentwürfe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet, deren Mitglied die PSP bis zur Auflösung der Europapartei im Jahr 2015 war.<br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an, wo auch die rechtspopulistische &quot;Dänische Volkspartei&quot;, die &quot;Alternative für Deutschland&quot; und die Partei der &quot;Wahren Finnen&quot; Platz fanden.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Ehrenpräsident ====<br /> * seit 2015: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1992: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1992-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2015: [[Eleonora Sarabal]] <br /> * seit 2015: [[Marijol Catalán]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre &lt;small&gt;(1991-1992)&lt;/small&gt;, Generaldelegierte &lt;small&gt;(1992-1996)&lt;/small&gt; und Generalsekretäre &lt;small&gt;(seit 1996)&lt;/small&gt; ====<br /> * 1991-1992: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1992-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2009: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2009-2013: [[Eugênio Marxal]]<br /> * 2013-2015: [[Marijol Catalán]]<br /> * seit 2015: [[Franco Sabadera]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2008: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * 2009-2015: [[Joán De la Pênia]]<br /> * seit 2015: [[Marijol Catalán]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 511<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 21 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 30 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 42 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 45 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 54 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,3 %<br /> | 45 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2017|2017]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 15,3 %<br /> | 80 / 511<br /> | [[Marijol Catalán]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> === Wahlen zum Europäischen Parlament ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> | Fraktion<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | [[Movimiento per la Sagradia|MpS]]<br /> | 6,5<br /> | 6 / 87<br /> | [[Oscar Aguersuari]] ([[Partíu Republicano de la Libertá|PRL]])<br /> | EN / I-EN<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 1999|1999]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 7 / 87<br /> ||<br /> | NI<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2004|2004]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 8 / 78<br /> | [[Eleonora Sarabal]]<br /> | UEN<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,9 %<br /> | 8 / 72<br /> | [[Eleonora Sarabal]]<br /> | EFD<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2014|2014]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 15,8 %<br /> | 12 / 73<br /> | [[Julen Amoreta]]<br /> | ECR<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

134.93.41.219 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=39109 2018-01-18T11:19:25Z

<p>134.93.41.219: /* Wiedererstarken und Führungswechsel */</p> <hr /> <div>{| class=&quot;wikitable&quot; style=&quot;float:right; font-size: 85%; margin-left: 10px;&quot;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| &lt;span style=&quot;font-size:120%&quot;&gt;'''Partíu Social Popular'''&lt;/span&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| [[Bild:PSP-Logo.jpg|130px]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| [[Bild:JoannaMucha1.jpg|230px]]<br /> |-<br /> ! colspan=3 style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Parteivorsitzende'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Marijol Catalán]] <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Ehrenpräsident'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Joán de la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Generalsekretär'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Franco Sabadera]] <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Gründung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| 1989<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Jugendorganisation'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Força Jovén]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Zeitung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[La Nova Força]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Think Tank'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Academía Social Popular]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Ausrichtung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Nationalismus&lt;br&gt;Nationalkonservatismus&lt;br&gt;Rechtspopulismus&lt;br&gt;Euroskeptizismus<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Position'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Rechts<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''International'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Europapartei'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''EP-Fraktion'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Europäische Konservative und Reformisten (ECR)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Farbe'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| blau<br /> |}<br /> <br /> Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten.<br /> <br /> Politische Führerin der Partei ist [[Marijol Catalán]], die im Oktober 2015 [[Joán De la Pênia]] als Sprecherin der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer und im Dezember 2015 [[Eleonora Sarabal]] im Parteivorsitz nachfolgte. [[Joán De la Pênia]] ist seither ''Ehrenpräsident'' der Partei.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Riva-Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> [[Bild:DuranLleida1987.jpg|thumb|[[Joán de la Pênia]], 1992]]<br /> Der Erfolg kam aber erst nach einem Führungswechsel innerhalb der Parteispitze. Nach anhaltenden Quereln und Affären um Parteigründer [[Lucién Riva-Marcês]] drängte im November 1992 mit [[Joán De la Pênia]] ein junger Politiker an die Spitze der Partei, der bereits zuvor als Generalsekretär erfolgreich die Kampagnen der Partei organisiert und ihr den Weg zu ersten Erfolgen geebnet hatte. Mit De la Pênia gab sich die Partei ein radikalpopulistisches Auftreten und verabschiedete sich von offen systemfeindlichen und rechtsextremen Positionen. Stattdessen suchte die Partei neue Themen in der Europa- und in der Einwanderungspolitik.<br /> <br /> Eines der ersten großen Vorhaben De la Pênia war in der Folge ein Bündnis mit dem früheren [[PPC]]-Abgeordneten und Minister [[Oscar Aguersuari]], mit dem die Partei gemeinsam eine Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag initiierte. Mit dem &quot;Kampf gegen Maastricht&quot; etablierte sich die PSP als dezidierte Anti-EU-Partei und erhielt große mediale Aufmerksamkeit. Zudem machte die Partei mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen gegen die zunehmende Einwanderung vor allem aus den Balkanstaaten auf sich aufmerksam. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> Als Ergebnis dieser Politik schaffte die PSP mit De la Pênia als Zugpferd zunächst bei der [[Europawahl 1994]] und anschließend bei der [[Parlamentswahl 1994]] den Sprung ins Parlament. Der Erfolg der Rechtspopulisten veränderte die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weitere Erfolge zu feiern. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Mithilfe bürgerlicher Kräfte gelang es Parteichef [[Joán De la Pênia]], an seinem Wohnort in [[Samartiega]] zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt zu werden.<br /> <br /> Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> [[Bild:PSP-Logo-2004.jpg|thumb|PSP-Logo 2004-2014]]<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Gesprächsangebot an Wahlgewinner Luisanto und sprach sich für eine Abwahl der Sozialisten aus der Regierung aus. In der Folge fanden erstmals offizielle Gespräche zwischen Vertretern der Mitte-Rechts-Parteien [[PPC]] und [[UDS]] mit Vertretern der Sozialpopularen über eine mögliche gemeinsame Regierungsmehrheit zustande. Im Ergebnis stellten beide Seiten offiziell Übereinstimmungen und Unterschiede fest, PSP-Chef [[Joán De la Pênia]] betonte aber, dass seine Partei davon absehe, einem Regierungschef [[Miquel Ánibal Luisanto]] das Misstrauen auszusprechen, womit die Grundlage für den Einzug des Wahlsiegers Luisanto in den [[Palâciu Valier]] gelegt war. <br /> <br /> Die PSP gehörte in der Folge wiederholt zur parlamentarischen Basis der Minderheitsregierung Luisanto, die sich auf wechselnde Mehrheiten stützte, sich in der Innenpolitik aber wiederholt an die PSP wandt. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen. So konnte die PSP beispielsweise ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen. Außerdem unterstützte die Partei die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. <br /> <br /> Ihre unklare Haltung zur Regierung Luisanto führte nun auch häufiger zu Streitigkeiten innerhalb der Partei und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung.<br /> <br /> === Rückzug De la Pênias und &quot;Kniefall&quot;-Interview (2007-2008) ===<br /> [[Bild:LaurenceRossignol2.jpg|thumb|[[Eleonora Sarabal]]]]<br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 überraschend vom Parteivorsitz zurück und übergab das höchste Parteiamt an seine enge Vertraute und Schwägerin [[Eleonora Sarabal]], die gemeinhin als Statthalterin De la Pênias angesehen wurde. Da sie aber nicht selbst Mitglied der Abgeordnetenkammer war, sollte sie de facto eine Doppelspitze mit dem Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] bilden, der nun in eine Schlüsselposition rückte. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Damit intern der sogenannte &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]] an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Auch [[Joán De la Pênia]] wurde in [[Samartiega]] im Bürgermeisteramt bestätigt. Es gelang den Sozialpopularen aber nicht, diese Erfolge dauerhaft zu sichern. <br /> <br /> [[Bild:AngelAcebes0.jpg|thumb|[[Domênco Laravil]]]]<br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich schließlich zum Machtkampf innerhalb der PSP. Auslöser war das irische Referendum am 12. Juni 2008, bei dem der Vertrag von Lissabon von einer Mehrheit abgelehnt wurde. Im folgenden Wahlkampf zu den [[Kommunalwahlen 2008]] setzte die PSP auf eine Ablehnung des Vertrags und wurde mit diesem Rezept klar drittstärkste Kraft im Land. Dennoch kam es in der Folge zu Verhandlungen der Fraktionsführung um [[Domênco Laravil]] mit der Regierung Luisanto, in deren Folge Laravil eine mögliche Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog. Völlig überraschend meldete sich nun der erkrankte De la Pênia nach Monaten wieder auf der politischen Bühne zurück und sprach im sogenannten &quot;Kniefall&quot;-Interview in der Zeitung [[Jornal de la Sera]] ein Machtwort gegen die Laravil-Linie. Erneut forderte er ein sagradisches Referendum und versprach eine Ablehnung des Vertrags durch seine Partei. Einen &quot;Kniefall&quot; vor der Regierung und den EU-Bürokraten könne und werde es nicht geben. Zugleich übte De la Pênia scharfe Kritik an der Fraktionsführung und forderte eine härtere Linie der Partei.<br /> <br /> In der PSP polarisierte das &quot;Kniefall&quot;-Interview zwischen Anhängern De la Pênias und Anhängern Laravils, der sich pikiert zeigte und von einer &quot;Einzelmeinung des ehemaligen Vorsitzenden&quot; sprach. Der damit offensichtliche Machtkampf endete schließlich in der Niederlage Laravils und dessen Rücktritt vom Amt des Fraktionsvorsitzenden. Gegen den Willen Laravils stimmte die Mehrheit der PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon. Wenige Monate später trat Laravil aus der Fraktion aus und verließ auch die Partei und schloss sich im Jahr 2009 der [[PPC]] an.<br /> <br /> === Neuwahlen und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> [[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb|[[Joán De la Pênia]]]]<br /> <br /> Nach dem Ausscheiden Laravils kehrte [[Joán De la Pênia]] Anfang 2009 wieder gesundet in die aktive Politik zurück und kandidierte bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung in Laquines unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als erneuten Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. Sein Engagement wurde aber landesweit als erfolgreiches Comeback angesehen.<br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament saßen die Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellte die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]]. Für die Wahlen kehrte De la Pênia endgültig in die Führung der Partei zurück und trat erneut als Spitzenkandidat an. Mit ihm an der Spitze gelang es der PSP, sich trotz der häufigen Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> [[Bild:PSP-Plakat-2013.jpg|thumb|200px|Wahlplakat zur [[Parlamentswahl 2013]]]]<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 fast zwei Prozentpunkte und landete mit nur noch 8,3 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien, deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> === Wiedererstarken und Führungswechsel ===<br /> [[Bild:PSP-Banner-2017.jpg|thumb|200px|Werbebanner zur [[Parlamentswahl 2017]]]]<br /> In Opposition zur Mitte-Links-Regierung von [[Mercé Serrat Cabarell]] gelang es der PSP im Jahr 2014, sich schnell von der Niederlage bei der Parlamentswahl zu erholen und wieder zu alter Stärke zurückzufinden. Dabei profitierte die Partei zunächst vor allem von der europäischen Schuldenkrise, in der es vor allem um neue Darlehen für Griechenland, aber auch um die generelle Zukunft der Union ging. <br /> <br /> Bei der [[Europawahl 2014|Europawahl am 25. Mai 2014]] verbesserte die Partei ihr [[Europawahl 2009|zweistelliges Ergebnis aus dem Jahr 2009]] noch einmal deutlich, wurde wieder drittstärkste Kraft und erreichte mit 15,8 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis bei einer überregionalen Wahl überhaupt. <br /> <br /> Bei der [[Präsidentschaftswahl 2015]] trat Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] als Kandidatin der Sozialpopularen an. Mit 18,5 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang konnte sie das beste Ergebnis einer PSP-Kandidatin bei einer Präsidentschaftswahl feiern, verpasste aber den zweiten Wahlgang knapp. <br /> <br /> Im Juni 2015 kündigten [[Joán De la Pênia]] und [[Eleonora Sarabal]] ihren baldigen Rückzug aus der Führung der Sozialpopularen an und präsentierten die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]] als Wunschnachfolgerin. Als Grund nannte De la Pênia, einen Generationswechsel an der Spitze der Partei herbeiführen zu wollen. Dafür übergab er im Oktober 2015 sein Amt als Sprecher der [[PSP]]-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an Catalán, die auf dem folgenden Parteitag in im Dezember 2015 schließlich zur neuen Parteivorsitzenden der PSP und zugleich zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt wurde. [[Joán De la Pênia]] wurde ins neu geschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei gewählt, gab aber an, sich künftig nicht mehr um die operative Führung der Partei kümmern zu wollen.<br /> <br /> Unter der neuen Parteichefin konnte die Partei ihren Wiederaufstieg fortsetzen. Nach dem islamistischen Terroranschlag von Paris im Januar 2015 profitierte die Partei von einer verbreiteten Furcht vor religiös motivierten Anschlägen auch in Sagradien und setzte vermehrt auf das Thema Islam. In der seit Sommer 2015 akuten europäischen Flüchtlingskrise kritisierte die Partei die [[Kabinett Serrat Cabarell|Regierung Serrat Cabarell]] scharf für ihre vermeintlich zu liberale Haltung. Stattdessen forderte sie eine sofortige Ausweisung aller unrechtmäßig im Land befindlichen Asylbewerber, eine Schließung der Grenze zu Frankreich und eine strenge Überprüfung der Flüchtlinge auf islamistische Verbindungen sowie auf Krankheiten und Infektionen.<br /> <br /> Bei den Regionalwahlen in [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016|Ceundâlia]], [[Regionalwahl in Sesín 2016|Sesín]] und [[Regionalwahl in Tescano-Valoní 2016|Tescano-Valoní]] am 26. Juni 2016 erreichte die PSP einen durschlagenden Erfolg. Mit 25,3 Prozent der Stimmen bei der [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016|Regionalwahl in Ceundâlia]] erreichten die Sozialpopularen das beste Ergebnis der Parteigeschichte und wurden erstmals stärkste Kraft auf regionaler Ebene. Sie bildeten daraufhin eine Mitte-Rechts-Koalition mit den [[PPC|Konservativen]], verzichteten aber auf das Amt des Regierungspräsidenten. Auch bei den zeitgleich abgehaltenen [[Kommunalwahlen 2016]] konnte die Partei ihr Ergebnis verbessern und sich deutlich als drittstärkste Kraft im Land behaupten.<br /> <br /> Nachdem die Partei im Jahr 2016 in Umfragen mehrmals auf 20 Prozent der Stimmen gekommen war, gingen die Umfragewerte im Jahr 2017 wieder leicht zurück. Dennoch gelang es der PSP mit ihrer Spitzenkandidatin [[Marijol Catalán]], bei der [[Parlamentswahl 2017|Parlamentswahl im November 2017]] mit 15,3 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis bei einer nationalen Wahl zu erzielen und mit einer Rekordzahl von 80 Abgeordneten in die [[sagradische Abgeordnetenkammer]] einzuziehen.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * gegen ein staatliche Förderung homo- und transsexueller Lebensentwürfe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet, deren Mitglied die PSP bis zur Auflösung der Europapartei im Jahr 2015 war.<br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an, wo auch die rechtspopulistische &quot;Dänische Volkspartei&quot;, die &quot;Alternative für Deutschland&quot; und die Partei der &quot;Wahren Finnen&quot; Platz fanden.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Ehrenpräsident ====<br /> * seit 2015: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1992: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1992-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2015: [[Eleonora Sarabal]] <br /> * seit 2015: [[Marijol Catalán]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre &lt;small&gt;(1991-1992)&lt;/small&gt;, Generaldelegierte &lt;small&gt;(1992-1996)&lt;/small&gt; und Generalsekretäre &lt;small&gt;(seit 1996)&lt;/small&gt; ====<br /> * 1991-1992: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1992-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2009: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2009-2013: [[Eugênio Marxal]]<br /> * 2013-2015: [[Marijol Catalán]]<br /> * seit 2015: [[Franco Sabadera]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2008: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * 2009-2015: [[Joán De la Pênia]]<br /> * seit 2015: [[Marijol Catalán]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 511<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 21 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 30 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 42 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 45 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 54 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,3 %<br /> | 45 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2017|2017]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 15,3 %<br /> | 80 / 511<br /> | [[Marijol Catalán]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> === Wahlen zum Europäischen Parlament ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> | Fraktion<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | [[Movimiento per la Sagradia|MpS]]<br /> | 6,5<br /> | 6 / 87<br /> | [[Oscar Aguersuari]] ([[Partíu Republicano de la Libertá|PRL]])<br /> | EN / I-EN<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 1999|1999]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 7 / 87<br /> ||<br /> | NI<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2004|2004]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 8 / 78<br /> | [[Eleonora Sarabal]]<br /> | UEN<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,9 %<br /> | 8 / 72<br /> | [[Eleonora Sarabal]]<br /> | EFD<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2014|2014]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 15,8 %<br /> | 12 / 73<br /> | [[Julen Amoreta]]<br /> | ECR<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

134.93.41.219 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=39108 2018-01-18T11:19:17Z

<p>134.93.41.219: /* Niederlage 2013 */</p> <hr /> <div>{| class=&quot;wikitable&quot; style=&quot;float:right; font-size: 85%; margin-left: 10px;&quot;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| &lt;span style=&quot;font-size:120%&quot;&gt;'''Partíu Social Popular'''&lt;/span&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| [[Bild:PSP-Logo.jpg|130px]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| [[Bild:JoannaMucha1.jpg|230px]]<br /> |-<br /> ! colspan=3 style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Parteivorsitzende'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Marijol Catalán]] <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Ehrenpräsident'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Joán de la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Generalsekretär'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Franco Sabadera]] <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Gründung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| 1989<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Jugendorganisation'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Força Jovén]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Zeitung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[La Nova Força]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Think Tank'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Academía Social Popular]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Ausrichtung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Nationalismus&lt;br&gt;Nationalkonservatismus&lt;br&gt;Rechtspopulismus&lt;br&gt;Euroskeptizismus<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Position'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Rechts<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''International'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Europapartei'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''EP-Fraktion'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Europäische Konservative und Reformisten (ECR)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Farbe'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| blau<br /> |}<br /> <br /> Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten.<br /> <br /> Politische Führerin der Partei ist [[Marijol Catalán]], die im Oktober 2015 [[Joán De la Pênia]] als Sprecherin der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer und im Dezember 2015 [[Eleonora Sarabal]] im Parteivorsitz nachfolgte. [[Joán De la Pênia]] ist seither ''Ehrenpräsident'' der Partei.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Riva-Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> [[Bild:DuranLleida1987.jpg|thumb|[[Joán de la Pênia]], 1992]]<br /> Der Erfolg kam aber erst nach einem Führungswechsel innerhalb der Parteispitze. Nach anhaltenden Quereln und Affären um Parteigründer [[Lucién Riva-Marcês]] drängte im November 1992 mit [[Joán De la Pênia]] ein junger Politiker an die Spitze der Partei, der bereits zuvor als Generalsekretär erfolgreich die Kampagnen der Partei organisiert und ihr den Weg zu ersten Erfolgen geebnet hatte. Mit De la Pênia gab sich die Partei ein radikalpopulistisches Auftreten und verabschiedete sich von offen systemfeindlichen und rechtsextremen Positionen. Stattdessen suchte die Partei neue Themen in der Europa- und in der Einwanderungspolitik.<br /> <br /> Eines der ersten großen Vorhaben De la Pênia war in der Folge ein Bündnis mit dem früheren [[PPC]]-Abgeordneten und Minister [[Oscar Aguersuari]], mit dem die Partei gemeinsam eine Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag initiierte. Mit dem &quot;Kampf gegen Maastricht&quot; etablierte sich die PSP als dezidierte Anti-EU-Partei und erhielt große mediale Aufmerksamkeit. Zudem machte die Partei mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen gegen die zunehmende Einwanderung vor allem aus den Balkanstaaten auf sich aufmerksam. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> Als Ergebnis dieser Politik schaffte die PSP mit De la Pênia als Zugpferd zunächst bei der [[Europawahl 1994]] und anschließend bei der [[Parlamentswahl 1994]] den Sprung ins Parlament. Der Erfolg der Rechtspopulisten veränderte die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weitere Erfolge zu feiern. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Mithilfe bürgerlicher Kräfte gelang es Parteichef [[Joán De la Pênia]], an seinem Wohnort in [[Samartiega]] zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt zu werden.<br /> <br /> Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> [[Bild:PSP-Logo-2004.jpg|thumb|PSP-Logo 2004-2014]]<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Gesprächsangebot an Wahlgewinner Luisanto und sprach sich für eine Abwahl der Sozialisten aus der Regierung aus. In der Folge fanden erstmals offizielle Gespräche zwischen Vertretern der Mitte-Rechts-Parteien [[PPC]] und [[UDS]] mit Vertretern der Sozialpopularen über eine mögliche gemeinsame Regierungsmehrheit zustande. Im Ergebnis stellten beide Seiten offiziell Übereinstimmungen und Unterschiede fest, PSP-Chef [[Joán De la Pênia]] betonte aber, dass seine Partei davon absehe, einem Regierungschef [[Miquel Ánibal Luisanto]] das Misstrauen auszusprechen, womit die Grundlage für den Einzug des Wahlsiegers Luisanto in den [[Palâciu Valier]] gelegt war. <br /> <br /> Die PSP gehörte in der Folge wiederholt zur parlamentarischen Basis der Minderheitsregierung Luisanto, die sich auf wechselnde Mehrheiten stützte, sich in der Innenpolitik aber wiederholt an die PSP wandt. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen. So konnte die PSP beispielsweise ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen. Außerdem unterstützte die Partei die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. <br /> <br /> Ihre unklare Haltung zur Regierung Luisanto führte nun auch häufiger zu Streitigkeiten innerhalb der Partei und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung.<br /> <br /> === Rückzug De la Pênias und &quot;Kniefall&quot;-Interview (2007-2008) ===<br /> [[Bild:LaurenceRossignol2.jpg|thumb|[[Eleonora Sarabal]]]]<br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 überraschend vom Parteivorsitz zurück und übergab das höchste Parteiamt an seine enge Vertraute und Schwägerin [[Eleonora Sarabal]], die gemeinhin als Statthalterin De la Pênias angesehen wurde. Da sie aber nicht selbst Mitglied der Abgeordnetenkammer war, sollte sie de facto eine Doppelspitze mit dem Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] bilden, der nun in eine Schlüsselposition rückte. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Damit intern der sogenannte &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]] an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Auch [[Joán De la Pênia]] wurde in [[Samartiega]] im Bürgermeisteramt bestätigt. Es gelang den Sozialpopularen aber nicht, diese Erfolge dauerhaft zu sichern. <br /> <br /> [[Bild:AngelAcebes0.jpg|thumb|[[Domênco Laravil]]]]<br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich schließlich zum Machtkampf innerhalb der PSP. Auslöser war das irische Referendum am 12. Juni 2008, bei dem der Vertrag von Lissabon von einer Mehrheit abgelehnt wurde. Im folgenden Wahlkampf zu den [[Kommunalwahlen 2008]] setzte die PSP auf eine Ablehnung des Vertrags und wurde mit diesem Rezept klar drittstärkste Kraft im Land. Dennoch kam es in der Folge zu Verhandlungen der Fraktionsführung um [[Domênco Laravil]] mit der Regierung Luisanto, in deren Folge Laravil eine mögliche Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog. Völlig überraschend meldete sich nun der erkrankte De la Pênia nach Monaten wieder auf der politischen Bühne zurück und sprach im sogenannten &quot;Kniefall&quot;-Interview in der Zeitung [[Jornal de la Sera]] ein Machtwort gegen die Laravil-Linie. Erneut forderte er ein sagradisches Referendum und versprach eine Ablehnung des Vertrags durch seine Partei. Einen &quot;Kniefall&quot; vor der Regierung und den EU-Bürokraten könne und werde es nicht geben. Zugleich übte De la Pênia scharfe Kritik an der Fraktionsführung und forderte eine härtere Linie der Partei.<br /> <br /> In der PSP polarisierte das &quot;Kniefall&quot;-Interview zwischen Anhängern De la Pênias und Anhängern Laravils, der sich pikiert zeigte und von einer &quot;Einzelmeinung des ehemaligen Vorsitzenden&quot; sprach. Der damit offensichtliche Machtkampf endete schließlich in der Niederlage Laravils und dessen Rücktritt vom Amt des Fraktionsvorsitzenden. Gegen den Willen Laravils stimmte die Mehrheit der PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon. Wenige Monate später trat Laravil aus der Fraktion aus und verließ auch die Partei und schloss sich im Jahr 2009 der [[PPC]] an.<br /> <br /> === Neuwahlen und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> [[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb|[[Joán De la Pênia]]]]<br /> <br /> Nach dem Ausscheiden Laravils kehrte [[Joán De la Pênia]] Anfang 2009 wieder gesundet in die aktive Politik zurück und kandidierte bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung in Laquines unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als erneuten Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. Sein Engagement wurde aber landesweit als erfolgreiches Comeback angesehen.<br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament saßen die Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellte die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]]. Für die Wahlen kehrte De la Pênia endgültig in die Führung der Partei zurück und trat erneut als Spitzenkandidat an. Mit ihm an der Spitze gelang es der PSP, sich trotz der häufigen Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> [[Bild:PSP-Plakat-2013.jpg|thumb|200px|Wahlplakat zur [[Parlamentswahl 2013]]]]<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 fast zwei Prozentpunkte und landete mit nur noch 8,3 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien, deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> === Wiedererstarken und Führungswechsel ===<br /> [[Bild:PSP-Banner-2017.jpg|thumb|Werbebanner zur [[Parlamentswahl 2017]]]]<br /> In Opposition zur Mitte-Links-Regierung von [[Mercé Serrat Cabarell]] gelang es der PSP im Jahr 2014, sich schnell von der Niederlage bei der Parlamentswahl zu erholen und wieder zu alter Stärke zurückzufinden. Dabei profitierte die Partei zunächst vor allem von der europäischen Schuldenkrise, in der es vor allem um neue Darlehen für Griechenland, aber auch um die generelle Zukunft der Union ging. <br /> <br /> Bei der [[Europawahl 2014|Europawahl am 25. Mai 2014]] verbesserte die Partei ihr [[Europawahl 2009|zweistelliges Ergebnis aus dem Jahr 2009]] noch einmal deutlich, wurde wieder drittstärkste Kraft und erreichte mit 15,8 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis bei einer überregionalen Wahl überhaupt. <br /> <br /> Bei der [[Präsidentschaftswahl 2015]] trat Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] als Kandidatin der Sozialpopularen an. Mit 18,5 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang konnte sie das beste Ergebnis einer PSP-Kandidatin bei einer Präsidentschaftswahl feiern, verpasste aber den zweiten Wahlgang knapp. <br /> <br /> Im Juni 2015 kündigten [[Joán De la Pênia]] und [[Eleonora Sarabal]] ihren baldigen Rückzug aus der Führung der Sozialpopularen an und präsentierten die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]] als Wunschnachfolgerin. Als Grund nannte De la Pênia, einen Generationswechsel an der Spitze der Partei herbeiführen zu wollen. Dafür übergab er im Oktober 2015 sein Amt als Sprecher der [[PSP]]-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an Catalán, die auf dem folgenden Parteitag in im Dezember 2015 schließlich zur neuen Parteivorsitzenden der PSP und zugleich zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt wurde. [[Joán De la Pênia]] wurde ins neu geschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei gewählt, gab aber an, sich künftig nicht mehr um die operative Führung der Partei kümmern zu wollen.<br /> <br /> Unter der neuen Parteichefin konnte die Partei ihren Wiederaufstieg fortsetzen. Nach dem islamistischen Terroranschlag von Paris im Januar 2015 profitierte die Partei von einer verbreiteten Furcht vor religiös motivierten Anschlägen auch in Sagradien und setzte vermehrt auf das Thema Islam. In der seit Sommer 2015 akuten europäischen Flüchtlingskrise kritisierte die Partei die [[Kabinett Serrat Cabarell|Regierung Serrat Cabarell]] scharf für ihre vermeintlich zu liberale Haltung. Stattdessen forderte sie eine sofortige Ausweisung aller unrechtmäßig im Land befindlichen Asylbewerber, eine Schließung der Grenze zu Frankreich und eine strenge Überprüfung der Flüchtlinge auf islamistische Verbindungen sowie auf Krankheiten und Infektionen.<br /> <br /> Bei den Regionalwahlen in [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016|Ceundâlia]], [[Regionalwahl in Sesín 2016|Sesín]] und [[Regionalwahl in Tescano-Valoní 2016|Tescano-Valoní]] am 26. Juni 2016 erreichte die PSP einen durschlagenden Erfolg. Mit 25,3 Prozent der Stimmen bei der [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016|Regionalwahl in Ceundâlia]] erreichten die Sozialpopularen das beste Ergebnis der Parteigeschichte und wurden erstmals stärkste Kraft auf regionaler Ebene. Sie bildeten daraufhin eine Mitte-Rechts-Koalition mit den [[PPC|Konservativen]], verzichteten aber auf das Amt des Regierungspräsidenten. Auch bei den zeitgleich abgehaltenen [[Kommunalwahlen 2016]] konnte die Partei ihr Ergebnis verbessern und sich deutlich als drittstärkste Kraft im Land behaupten.<br /> <br /> Nachdem die Partei im Jahr 2016 in Umfragen mehrmals auf 20 Prozent der Stimmen gekommen war, gingen die Umfragewerte im Jahr 2017 wieder leicht zurück. Dennoch gelang es der PSP mit ihrer Spitzenkandidatin [[Marijol Catalán]], bei der [[Parlamentswahl 2017|Parlamentswahl im November 2017]] mit 15,3 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis bei einer nationalen Wahl zu erzielen und mit einer Rekordzahl von 80 Abgeordneten in die [[sagradische Abgeordnetenkammer]] einzuziehen.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * gegen ein staatliche Förderung homo- und transsexueller Lebensentwürfe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet, deren Mitglied die PSP bis zur Auflösung der Europapartei im Jahr 2015 war.<br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an, wo auch die rechtspopulistische &quot;Dänische Volkspartei&quot;, die &quot;Alternative für Deutschland&quot; und die Partei der &quot;Wahren Finnen&quot; Platz fanden.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Ehrenpräsident ====<br /> * seit 2015: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1992: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1992-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2015: [[Eleonora Sarabal]] <br /> * seit 2015: [[Marijol Catalán]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre &lt;small&gt;(1991-1992)&lt;/small&gt;, Generaldelegierte &lt;small&gt;(1992-1996)&lt;/small&gt; und Generalsekretäre &lt;small&gt;(seit 1996)&lt;/small&gt; ====<br /> * 1991-1992: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1992-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2009: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2009-2013: [[Eugênio Marxal]]<br /> * 2013-2015: [[Marijol Catalán]]<br /> * seit 2015: [[Franco Sabadera]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2008: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * 2009-2015: [[Joán De la Pênia]]<br /> * seit 2015: [[Marijol Catalán]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 511<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 21 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 30 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 42 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 45 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 54 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,3 %<br /> | 45 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2017|2017]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 15,3 %<br /> | 80 / 511<br /> | [[Marijol Catalán]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> === Wahlen zum Europäischen Parlament ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> | Fraktion<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | [[Movimiento per la Sagradia|MpS]]<br /> | 6,5<br /> | 6 / 87<br /> | [[Oscar Aguersuari]] ([[Partíu Republicano de la Libertá|PRL]])<br /> | EN / I-EN<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 1999|1999]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 7 / 87<br /> ||<br /> | NI<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2004|2004]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 8 / 78<br /> | [[Eleonora Sarabal]]<br /> | UEN<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,9 %<br /> | 8 / 72<br /> | [[Eleonora Sarabal]]<br /> | EFD<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2014|2014]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 15,8 %<br /> | 12 / 73<br /> | [[Julen Amoreta]]<br /> | ECR<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

134.93.41.219 http://sagradien.michaelholzhauser.de/mediawiki/index.php?title=Part%C3%ADu_Social_Popular&diff=39107 2018-01-18T11:18:55Z

<p>134.93.41.219: /* Rückzug De la Pênias und &quot;Kniefall&quot;-Interview (2007-2008) */</p> <hr /> <div>{| class=&quot;wikitable&quot; style=&quot;float:right; font-size: 85%; margin-left: 10px;&quot;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| &lt;span style=&quot;font-size:120%&quot;&gt;'''Partíu Social Popular'''&lt;/span&gt;<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| [[Bild:PSP-Logo.jpg|130px]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | colspan=3 style=&quot;width: 10em&quot; align=&quot;center&quot;| [[Bild:JoannaMucha1.jpg|230px]]<br /> |-<br /> ! colspan=3 style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Parteivorsitzende'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Marijol Catalán]] <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Ehrenpräsident'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Joán de la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Generalsekretär'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Franco Sabadera]] <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Gründung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| 1989<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Jugendorganisation'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Força Jovén]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Zeitung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[La Nova Força]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Think Tank'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| [[Academía Social Popular]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Ausrichtung'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Nationalismus&lt;br&gt;Nationalkonservatismus&lt;br&gt;Rechtspopulismus&lt;br&gt;Euroskeptizismus<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Position'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Rechts<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''International'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Europapartei'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| <br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''EP-Fraktion'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| Europäische Konservative und Reformisten (ECR)<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | style=&quot;width: 5em&quot; valign=&quot;top&quot;| '''Farbe'''<br /> | style=&quot;width: 12em&quot; colspan=2| blau<br /> |}<br /> <br /> Die '''Soziale Volkspartei''' ([[Sagradische Sprache|sagr.]] '''Partíu Social Popular''', kurz '''PSP''') ist eine [[Sagradien|sagradische]] rechtspopulistische Partei. Bekannt wurde die Partei durch ihren umstrittenen langjährigen Parteivorsitzenden [[Joán De la Pênia]], der die Partei seit Mitte der Neunziger Jahre zu Wahlerfolgen führen konnte und von 2004 bis 2010 als Bürgermeister der [[Lojandía|lojandinischen]] Stadt [[Samartiega]] amtierte. Die PSP ist seit 1994 mit Vertretern in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] vertreten.<br /> <br /> Politische Führerin der Partei ist [[Marijol Catalán]], die im Oktober 2015 [[Joán De la Pênia]] als Sprecherin der [[PSP]]-Gruppe in der Abgeordnetenkammer und im Dezember 2015 [[Eleonora Sarabal]] im Parteivorsitz nachfolgte. [[Joán De la Pênia]] ist seither ''Ehrenpräsident'' der Partei.<br /> <br /> == Geschichte der Partei ==<br /> === Gründung und Startprobleme (1989-1992) ===<br /> Die Wurzeln der Sozialen Volkspartei gehen auf die [[António Álvaro Blanxard Rovira|Blanxardistische]] Bewegung der Sechziger Jahre zurück. Die beiden Gründer der PSP, [[Lucién Riva-Marcês]] - als einfaches Mitglied - und [[León Franco]] - als Parlamentsabgeordneter - gehörten in ihren jungen Jahren beide der blanxardistischen [[MFP|Volksbruderschaftsbewegung]] (MFP) an. Diese konnte als kleinbürgerliche Protestpartei in den Sechziger Jahren große Erfolge feiern, schied nach dem Rückzug ihres Parteigründers aber 1970 aus dem Parlament und löste sich 1980 auf. <br /> <br /> Danach versuchten zahlreiche Epigonenbewegungen, das Erbe der MFP als rechte Protestpartei anzutreten, darunter die offen neofaschistisch und fremdenfeindlich auftretende [[Soziale Volksunion]] (UPOS), der León Franco eine Zeit lang angehörte und die in den Achtziger Jahren einzelne Erfolge auf kommunaler und regionaler Ebene feiern konnte. Dagegen war Riva-Marcês bereits in den Siebziger Jahren aus der MFP aus- und der konservativen [[PPC|Volkspartei]] beigetreten, für die er einige Jahre im Stadtrat von [[Biniar]] saß, die ihn aber aufgrund fremdenfeindlicher Äußerungen im Jahr 1982 aus ihren Reihen ausschloss. Danach gründete er eine Firma, die ihm das Startkapital für eine eigene Parteigründung einbrachte.<br /> <br /> Franco, der gescheiterte Rechtsextremist, und Marcês, der ausgeschlossene Rechtskonservative, verbündeten sich schließlich und gründeten im Jahr 1989 gemeinsam den Partíu Social Popular als eine von vielen kleinen Parteien rechts der konservativen PPC, die das Ziel hatten, sich politisch zu etablieren. Die Partei verstand sich zu Beginn als konservative Erneuerungsbewegung und kann der radikalen Rechten zugerechnet werden. Ihre Mitglieder der ersten Stunde stammten hauptsächlich aus rechtskonservativen bis ultrarechten Milieus, die meisten Führungsmitglieder hatten vorher jedoch entweder dem rechten Flügel einer der bürgerlichen Parteien angehört oder aber sich nicht in der Politik betätigt. Lediglich die direkten Anhänger Francos können als offen rechtsextremistisch eingestuft werden, jedoch kam es bereits nach wenigen Monaten zum Bruch zwischen den beiden Parteigründern. Als sich Franco offensiv darum bemühte, Anhänger der verbotenen rechtsradikalen [[Frente de la Fraternitá Nova|Neuen Bruderschaftsfront]] (FFN) für die Partei zu gewinnen und die PSP als offen rechtsextreme und systemfeindliche Partei zu positionieren, wurde er von Marcês entmachtet und schließlich mit seinen Anhängern ausgeschlossen. Seitdem gerierte sich die Partei unter der Führung Marcês' als konservative Partei und versuchte sich - zumindest vordergründig - von extrem rechten Gruppen zu distanzieren. Aufgrund finanzieller Probleme nahm die junge Partei in den ersten Jahren ihres Bestehens an keiner Wahl auf überkommunaler Ebene teil. Einen ersten Achtungserfolg konnte die PSP bei den [[Kommunalwahlen 1992]] feiern, wo man in einigen Hochburgen wie [[Laquines]] ins Rathaus einziehen konnte.<br /> <br /> === De la Pênia, Maastricht-Kampagne und der Einzug in die Parlamente (1992-2000) ===<br /> [[Bild:DuranLleida1987.jpg|thumb|[[Joán de la Pênia]], 1992]]<br /> Der Erfolg kam aber erst nach einem Führungswechsel innerhalb der Parteispitze. Nach anhaltenden Quereln und Affären um Parteigründer [[Lucién Riva-Marcês]] drängte im November 1992 mit [[Joán De la Pênia]] ein junger Politiker an die Spitze der Partei, der bereits zuvor als Generalsekretär erfolgreich die Kampagnen der Partei organisiert und ihr den Weg zu ersten Erfolgen geebnet hatte. Mit De la Pênia gab sich die Partei ein radikalpopulistisches Auftreten und verabschiedete sich von offen systemfeindlichen und rechtsextremen Positionen. Stattdessen suchte die Partei neue Themen in der Europa- und in der Einwanderungspolitik.<br /> <br /> Eines der ersten großen Vorhaben De la Pênia war in der Folge ein Bündnis mit dem früheren [[PPC]]-Abgeordneten und Minister [[Oscar Aguersuari]], mit dem die Partei gemeinsam eine Kampagne gegen den Maastrichter Vertrag initiierte. Mit dem &quot;Kampf gegen Maastricht&quot; etablierte sich die PSP als dezidierte Anti-EU-Partei und erhielt große mediale Aufmerksamkeit. Zudem machte die Partei mit öffentlichkeitswirksamen Propagandamaßnahmen gegen die zunehmende Einwanderung vor allem aus den Balkanstaaten auf sich aufmerksam. De la Pênia nutzte geschickt europaskeptische und xenophobe Tendenzen in der Bevölkerung und lenkte die Aufmerksamkeit der Partei weg von Fragen des politischen Systems hin zu sozialen und gesellschaftlichen Streitfragen wie Immigrations-, Arbeitsmarkt und Kulturpolitik. Außerdem wurde durch Kooperation mit kommunalen Bürgerrechtsbewegungen ein stabiles Netzwerk von Protestbewegungen gegen die etablierten Parteien aufgebaut, das den PSP-Vorsitzenden unterstützte. <br /> <br /> Als Ergebnis dieser Politik schaffte die PSP mit De la Pênia als Zugpferd zunächst bei der [[Europawahl 1994]] und anschließend bei der [[Parlamentswahl 1994]] den Sprung ins Parlament. Der Erfolg der Rechtspopulisten veränderte die politische Landschaft Sagradiens nachhaltig. Die Opposition gegen den europafreundlichen und als reformfeindlich gebrandmarkten Kurs der bürgerlichen [[Kabinett Otero III|Regierung Otero]] sowie die Gegnerschaft zu den liberalen Gesellschaftsreformen der [[Coalición Eco-Socialista|rot-grünen]] [[Kabinett De la Costa I|Regierung De la Costa]] machten es De la Pênia nun möglich, mit seiner rechtspopulistischen Strategie weitere Erfolge zu feiern. Es gelang dem Demagogen geschickt, Wähler am rechten Rand und in den unteren sozialen Schichten einzufangen, die sich von den etablierten Parteien der Linken und bürgerlichen Rechten enttäuscht fühlten. Dem Ergebnis von 3,9 Prozent der Stimmen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]] folgte eine Steigerung auf 5,9 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]] und auf 8,2 Prozent [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|im Jahr 2002]] sowie weitere Erfolge bei Wahlen auf allen Ebenen.<br /> <br /> === Griff nach kommunaler und nationaler Macht (2000-2006) ===<br /> Gleichzeitig gelang es De la Pênia nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister von [[Samartiega]] im Jahr 2000, Kontakte zu den bürgerlichen Eliten des Landes zu knüpfen und sich zunehmend bündnisfähig zu zeigen. In einer zunehmend verängstigten Gesellschaft infolge der Anschläge des 11. September 2001 traf die antiislamische Propaganda des PSP auf offene Ohren. Der Wahlkampf 2002 stand erstmals ganz im Zeichen der anti-islamischen Mobilmachung, indem die PSP Verbindungen vom internationalen Terror zur in Sagradien lebenden muslimischen Minderheit zog und vor einer Radikalisierung der islamischen Minderheit und einer Unterwanderung der demokratischen Gesellschaft warnte. <br /> <br /> Nach der für die Partei erfolgreichen Wahl stiegen zudem die Schnittmengen mit der unter ihrem Parteichef [[Miquel Ánibal Luisanto]] nach rechts gerückten konservativen [[PPC]]. Während Luisantos Vorgänger als PPC-Parteichef [[Roberto Vidéas]] noch jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen hatte, ließ Luisanto erkennen, dass er an einer Zusammenarbeit in begrenztem Rahmen bereit sei und vertrat in einwanderungs- und integrationspolitischen Fragen ebenfalls Hardliner-Positionen. <br /> <br /> Im Vorfeld der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|Kammerwahlen 2002]] wurden mehrere PSP-Politiker des rechten Flügels aufgrund von Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinen aus der Partei ausgeschlossen, darunter der [[Ceundâlia|ceundalische]] Regionalratsabgeordnete [[Franco Mauro]], der in der Folge mit anderen Abweichlern und Kritikern De la Pênias das nationalistische [[Movimiento La Flama]] gründete, das sich später mit der [[Partíu Nacional|Nationalpartei]] zum [[Partíu Nacional La Flama]] vereinigte. Im Frühjahr 2003 ging zudem die vorher bei diversen Wahlen erfolglos operierende katholisch-konservative [[Unión Social-Cristiano]] (USC) in der Partei auf, wenig später folgte die konservativ-ökologische [[Alternativa Democrática Ecologista]] (ADE). Beide Kleinparteien festigten die Stellung der PSP im rechtskonservativen Spektrum. Den Vorwurf, de la Pênia habe seine antidemokratische und ausländerfeindliche Haltung nur in ein neues medienwirksames Gewand gekleidet, wies die Partei energisch zurück und betonte die Stellung des PSP als rechtsdemokratische Alternative zu den etablierten Parteien.<br /> <br /> Einen neuen Höhenflug erlebte die PSP im Wahljahr 2004. Sowohl bei den Kommunalwahlen, als auch bei den gleichzeitig abgehaltenen [[Europawahlen 2004|Europawahlen]] konnten die Sozialpopularen zulegen und erreichten landesweit über zehn Prozent der Stimmen. Mithilfe bürgerlicher Kräfte gelang es Parteichef [[Joán De la Pênia]], an seinem Wohnort in [[Samartiega]] zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt zu werden.<br /> <br /> Vor den [[Regionalwahl 2005]] öffnete sich die Partei endgültig den bürgerlichen Parteien und bot sich erstmals offen als Koalitionspartner von [[UDS|Liberalen]] und [[PPC|Konservativen]] an. In fünf Regionen kam die Partei in eine Schlüsselstellung als möglicher Mehrheitsbeschaffer der Konservativen und wurde an regionalen Regierungen beteiligt. Damit wurde die Partei salonfähig und auch auf nationaler Ebene nicht mehr länger isoliert.<br /> <br /> === Zusammenarbeit mit der ersten Regierung Luisanto (2006-2009) ===<br /> [[Bild:PSP-Logo-2004.jpg|thumb|PSP-Logo 2004-2014]]<br /> Nach der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|Parlamentswahl 2006]], bei der die PSP erneut an Stimmenanteilen zulegte und mit 8,7% der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurde, erneuerte die Partei ihr Gesprächsangebot an Wahlgewinner Luisanto und sprach sich für eine Abwahl der Sozialisten aus der Regierung aus. In der Folge fanden erstmals offizielle Gespräche zwischen Vertretern der Mitte-Rechts-Parteien [[PPC]] und [[UDS]] mit Vertretern der Sozialpopularen über eine mögliche gemeinsame Regierungsmehrheit zustande. Im Ergebnis stellten beide Seiten offiziell Übereinstimmungen und Unterschiede fest, PSP-Chef [[Joán De la Pênia]] betonte aber, dass seine Partei davon absehe, einem Regierungschef [[Miquel Ánibal Luisanto]] das Misstrauen auszusprechen, womit die Grundlage für den Einzug des Wahlsiegers Luisanto in den [[Palâciu Valier]] gelegt war. <br /> <br /> Die PSP gehörte in der Folge wiederholt zur parlamentarischen Basis der Minderheitsregierung Luisanto, die sich auf wechselnde Mehrheiten stützte, sich in der Innenpolitik aber wiederholt an die PSP wandt. De la Pênia konnte so erheblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen. So konnte die PSP beispielsweise ein verschärftes Einwanderungsgesetz durchsetzen. Außerdem unterstützte die Partei die von der Regierung Luisanto verschärfte staatliche Überwachung unter dem Schlagwort der inneren Sicherheit. Dagegen kam es zu Gegensätzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der die PSP den Kurs der Konservativen und Liberalen als zu marktliberal kritisierte und auf höhere Investitionen ins Sozialsystem drängte. <br /> <br /> Ihre unklare Haltung zur Regierung Luisanto führte nun auch häufiger zu Streitigkeiten innerhalb der Partei und zwischen einer eher moderaten und kompromissbereiten und einer eher radikalpopulistisch auftretenden Strömung.<br /> <br /> === Rückzug De la Pênias und &quot;Kniefall&quot;-Interview (2007-2008) ===<br /> [[Bild:LaurenceRossignol2.jpg|thumb|[[Eleonora Sarabal]]]]<br /> <br /> Aufgrund gesundheitlicher Probleme zog sich De la Pênia auf dem Parteitag der Sozialpopularen im März 2007 überraschend vom Parteivorsitz zurück und übergab das höchste Parteiamt an seine enge Vertraute und Schwägerin [[Eleonora Sarabal]], die gemeinhin als Statthalterin De la Pênias angesehen wurde. Da sie aber nicht selbst Mitglied der Abgeordnetenkammer war, sollte sie de facto eine Doppelspitze mit dem Fraktionssprecher [[Domênco Laravil]] bilden, der nun in eine Schlüsselposition rückte. Indessen konnten sich aber neue Gesichter einen Namen machen und parteiintern an Einfluss gewinnen. Damit intern der sogenannte &quot;Kompromissflügel&quot; um Fraktionschef [[Domênco Laravil]] an Gewicht, der daran arbeitete, die Partei als verlässlichen Partner der Regierung zu präsentieren.<br /> <br /> Bei den [[Kommunalwahlen 2008]] feierte die PSP einen großen Erfolg und wurde klar drittstärkste Kraft im Land. Auch [[Joán De la Pênia]] wurde in [[Samartiega]] im Bürgermeisteramt bestätigt. Es gelang den Sozialpopularen aber nicht, diese Erfolge dauerhaft zu sichern. <br /> <br /> [[Bild:AngelAcebes0.jpg|thumb|[[Domênco Laravil]]]]<br /> Ein Streit zwischen den Radikalpopulisten und dem Mitte-Rechts-Flügel um die Europapolitik der Partei entwickelte sich schließlich zum Machtkampf innerhalb der PSP. Auslöser war das irische Referendum am 12. Juni 2008, bei dem der Vertrag von Lissabon von einer Mehrheit abgelehnt wurde. Im folgenden Wahlkampf zu den [[Kommunalwahlen 2008]] setzte die PSP auf eine Ablehnung des Vertrags und wurde mit diesem Rezept klar drittstärkste Kraft im Land. Dennoch kam es in der Folge zu Verhandlungen der Fraktionsführung um [[Domênco Laravil]] mit der Regierung Luisanto, in deren Folge Laravil eine mögliche Zustimmung zum Vertrag von Lissabon erwog. Völlig überraschend meldete sich nun der erkrankte De la Pênia nach Monaten wieder auf der politischen Bühne zurück und sprach im sogenannten &quot;Kniefall&quot;-Interview in der Zeitung [[Jornal de la Sera]] ein Machtwort gegen die Laravil-Linie. Erneut forderte er ein sagradisches Referendum und versprach eine Ablehnung des Vertrags durch seine Partei. Einen &quot;Kniefall&quot; vor der Regierung und den EU-Bürokraten könne und werde es nicht geben. Zugleich übte De la Pênia scharfe Kritik an der Fraktionsführung und forderte eine härtere Linie der Partei.<br /> <br /> In der PSP polarisierte das &quot;Kniefall&quot;-Interview zwischen Anhängern De la Pênias und Anhängern Laravils, der sich pikiert zeigte und von einer &quot;Einzelmeinung des ehemaligen Vorsitzenden&quot; sprach. Der damit offensichtliche Machtkampf endete schließlich in der Niederlage Laravils und dessen Rücktritt vom Amt des Fraktionsvorsitzenden. Gegen den Willen Laravils stimmte die Mehrheit der PSP-Fraktion schließlich gegen den Vertrag von Lissabon. Wenige Monate später trat Laravil aus der Fraktion aus und verließ auch die Partei und schloss sich im Jahr 2009 der [[PPC]] an.<br /> <br /> === Neuwahlen und erneute Tolerierung (2009-2013) ===<br /> [[Bild:DuranLLeida2.jpg|thumb|[[Joán De la Pênia]]]]<br /> <br /> Nach dem Ausscheiden Laravils kehrte [[Joán De la Pênia]] Anfang 2009 wieder gesundet in die aktive Politik zurück und kandidierte bei den [[Regionalwahlen 2009|Regionalwahlen im Frühjahr 2009]] als Spitzenkandidat der Rechten in seiner Heimatregion [[Lojandía]]. Hier holte die Partei mit rund 20 Prozent der Stimmen ein Rekordergebnis und konnte 21 Regionalratssitze erobern. Das Ziel einer Mitte-Rechts-Regierung in [[Laquines]] wurde jedoch aufgrund des schwachen [[PPC]]-Ergebnisses verfehlt, sodass die politische Linke die Mehrheit gewinnen und einen Mitte-Links-Ausschuss bilden konnte. Unabhängige Medien sprachen von einem „Pyrrhussieg“ für De la Pênia, der sich mit Angriffen auf die regierende konservative Minderheitsregierung in Laquines unter [[Francisca Mendes del Ponte]] die eigene Möglichkeit zur Regierungspartizipation genommen habe und sich nur zulasten des potenziellen Koalitionspartners in der Region profiliert habe. De la Pênia dagegen feierte das Ergebnis als erneuten Sieg seiner Partei und als alleinige Niederlage der Konservativen, die nun endlich anfangen müssten, sich gegenüber der Stimmen des Volkes nicht taub zu stellen. Sein Engagement wurde aber landesweit als erfolgreiches Comeback angesehen.<br /> <br /> Bei den [[Europawahlen 2009|Europawahlen im Sommer 2009]] erreichte die PSP mit einem erneut europakritischen Wahlkampf und Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] als Spitzenkandidatin 10,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber 2004 um einen weiteren Prozentpunkt. Im Brüsseler und Straßburger Parlament saßen die Abgeordneten der Partei zukünftig nicht mehr in der aufgelösten nationalkonservativen UEN-Fraktion, sondern zusammen mit dänischen und italienischen Rechtspopulisten sowie britischen EU-Gegnern in der neuen europaskeptischen EFD-Gruppe. Mit neun bzw. seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zehn EU-Parlamentariern stellte die PSP die zweitgrößte nationale Delegation in der Gruppe nach der britischen UK Independence Party.<br /> <br /> Im Sommer 2009 büßte die Mitte-Rechts-Allianz durch Austritte aus der Koalition und Gründung der oppositionellen [[UDC]] endgültig ihre Mehrheit ein. Dies führte schließlich zu vorgezogenen [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|Parlamentswahlen im Herbst 2009]]. Für die Wahlen kehrte De la Pênia endgültig in die Führung der Partei zurück und trat erneut als Spitzenkandidat an. Mit ihm an der Spitze gelang es der PSP, sich trotz der häufigen Kooperation mit der Regierung als oppositionelle Kraft darzustellen. Mit 10,2 Prozent der Stimmen erreichte die Partei ihr bis dato bestes Ergebnis bei einer Kammerwahl.<br /> <br /> === Niederlage 2013 ===<br /> [[Bild:PSP-Plakat-2013.jpg|thumb|Wahlplakat zur [[Parlamentswahl 2013]]]]<br /> Nach mehr als fünf Jahren enger Zusammenarbeit mit der Mitte-Rechts-Regierung Luisanto geriet der PSP im Jahr vor der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] in ein anhaltendes Umfragetief. Auf dem dominierenden Feld der Europapolitik spielten die Rechtspopulisten kaum eine Rolle. Zwar versagten sie Präsident Luisanto mehrmals die Zustimmung oder enthielten sich bei wichtigen Abstimmungen, dieser erhielt aber punktuelle Unterstützung aus dem oppositionellen Mitte-Links-Lager, bei anderen Voten kam es zu politischen Deals zwischen Konservativen und Rechten, die bei der Wählerschaft der PSP umstritten waren. Vor allem aber überschattete das Thema Europa- und Fiskalpolitik über Monate hinweg die anderen politischen Themen und verdrängten vor allem die PSP-Themen Integration und Einwanderung aus dem politischen Fokus. Wenige Monate vor der Wahl versuchte die PSP daher nach Jahren europapolitischer Kompromisse, sich durch einen harten europapolitischen Kurs abzusetzen und die Regierung Luisanto so unter Druck zu setzen. Weder werde es mit der PSP neue Kredite für Griechenland geben, noch unterstütze die Partei weitere europäische Integrationsschritte hin zu einer Fiskalunion. Die Mitte-Rechts-Allianz war daher bereits vor der Wahl 2013 de facto zerbrochen. <br /> <br /> Anders als 2009, als ein ähnlicher Streit im Mitte-Rechts-Lager noch zu einem PSP-Sieg geführt hatte, machte sich die erneute Wende der PSP dieses Mal nicht den Wahlurnen bezahlt. Die Partei verlor bei der [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013]] gegenüber 2009 fast zwei Prozentpunkte und landete mit nur noch 8,3 Prozent der Stimmen auf dem vierten Rang der Parteien, deutlich hinter den [[Verdes|sagradischen Grünen]]. Erstmals überhaupt hatte die Partei bei nationalen Wahlen im Vergleich zum vorherigen Wahlgang an Stimmen verloren.<br /> <br /> === Wiedererstarken und Führungswechsel ===<br /> [[Bild:PSP-Banner-2017.jpg|thumb|Werbebanner zur [[Parlamentswahl 2017]]]]<br /> In Opposition zur Mitte-Links-Regierung von [[Mercé Serrat Cabarell]] gelang es der PSP im Jahr 2014, sich schnell von der Niederlage bei der Parlamentswahl zu erholen und wieder zu alter Stärke zurückzufinden. Dabei profitierte die Partei zunächst vor allem von der europäischen Schuldenkrise, in der es vor allem um neue Darlehen für Griechenland, aber auch um die generelle Zukunft der Union ging. <br /> <br /> Bei der [[Europawahl 2014|Europawahl am 25. Mai 2014]] verbesserte die Partei ihr [[Europawahl 2009|zweistelliges Ergebnis aus dem Jahr 2009]] noch einmal deutlich, wurde wieder drittstärkste Kraft und erreichte mit 15,8 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis bei einer überregionalen Wahl überhaupt. <br /> <br /> Bei der [[Präsidentschaftswahl 2015]] trat Parteipräsidentin [[Eleonora Sarabal]] als Kandidatin der Sozialpopularen an. Mit 18,5 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang konnte sie das beste Ergebnis einer PSP-Kandidatin bei einer Präsidentschaftswahl feiern, verpasste aber den zweiten Wahlgang knapp. <br /> <br /> Im Juni 2015 kündigten [[Joán De la Pênia]] und [[Eleonora Sarabal]] ihren baldigen Rückzug aus der Führung der Sozialpopularen an und präsentierten die bisherige Generalsekretärin der Partei [[Marijol Catalán]] als Wunschnachfolgerin. Als Grund nannte De la Pênia, einen Generationswechsel an der Spitze der Partei herbeiführen zu wollen. Dafür übergab er im Oktober 2015 sein Amt als Sprecher der [[PSP]]-Fraktion in der sagradischen [[Abgeordnetenkammer]] an Catalán, die auf dem folgenden Parteitag in im Dezember 2015 schließlich zur neuen Parteivorsitzenden der PSP und zugleich zur Spitzenkandidatin der Partei für die [[Parlamentswahl 2017]] gewählt wurde. [[Joán De la Pênia]] wurde ins neu geschaffene Amt eines ''Ehrenpräsidenten'' der Partei gewählt, gab aber an, sich künftig nicht mehr um die operative Führung der Partei kümmern zu wollen.<br /> <br /> Unter der neuen Parteichefin konnte die Partei ihren Wiederaufstieg fortsetzen. Nach dem islamistischen Terroranschlag von Paris im Januar 2015 profitierte die Partei von einer verbreiteten Furcht vor religiös motivierten Anschlägen auch in Sagradien und setzte vermehrt auf das Thema Islam. In der seit Sommer 2015 akuten europäischen Flüchtlingskrise kritisierte die Partei die [[Kabinett Serrat Cabarell|Regierung Serrat Cabarell]] scharf für ihre vermeintlich zu liberale Haltung. Stattdessen forderte sie eine sofortige Ausweisung aller unrechtmäßig im Land befindlichen Asylbewerber, eine Schließung der Grenze zu Frankreich und eine strenge Überprüfung der Flüchtlinge auf islamistische Verbindungen sowie auf Krankheiten und Infektionen.<br /> <br /> Bei den Regionalwahlen in [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016|Ceundâlia]], [[Regionalwahl in Sesín 2016|Sesín]] und [[Regionalwahl in Tescano-Valoní 2016|Tescano-Valoní]] am 26. Juni 2016 erreichte die PSP einen durschlagenden Erfolg. Mit 25,3 Prozent der Stimmen bei der [[Regionalwahl in Ceundâlia 2016|Regionalwahl in Ceundâlia]] erreichten die Sozialpopularen das beste Ergebnis der Parteigeschichte und wurden erstmals stärkste Kraft auf regionaler Ebene. Sie bildeten daraufhin eine Mitte-Rechts-Koalition mit den [[PPC|Konservativen]], verzichteten aber auf das Amt des Regierungspräsidenten. Auch bei den zeitgleich abgehaltenen [[Kommunalwahlen 2016]] konnte die Partei ihr Ergebnis verbessern und sich deutlich als drittstärkste Kraft im Land behaupten.<br /> <br /> Nachdem die Partei im Jahr 2016 in Umfragen mehrmals auf 20 Prozent der Stimmen gekommen war, gingen die Umfragewerte im Jahr 2017 wieder leicht zurück. Dennoch gelang es der PSP mit ihrer Spitzenkandidatin [[Marijol Catalán]], bei der [[Parlamentswahl 2017|Parlamentswahl im November 2017]] mit 15,3 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Ergebnis bei einer nationalen Wahl zu erzielen und mit einer Rekordzahl von 80 Abgeordneten in die [[sagradische Abgeordnetenkammer]] einzuziehen.<br /> <br /> == Politische Positionen ==<br /> Die Soziale Volkspartei sieht sich laut Parteiprogramm als soziale, patriotische und konservative Partei der demokratischen Rechten und setzt sich insbesondere für die Familie, die Bewahrung der &quot;sagradischen Identität&quot; und den Kampf gegen Kriminalität und illegale Einwanderung, für eine „wirklich soziale“ Marktwirtschaft sowie die Erhaltung des Zentralstaates und damit der staatlichen Integrität des Landes ein. Sie wird von Gegnern und zahlreichen Wissenschaftlern als rechtspopulistisch eingestuft und weist zudem fremden- und islamfeindliche Tendenzen auf. Zudem ist sie die am stärksten europakritisch auftretende Partei in Sagradien. Ein wesentlicher Programmpunkt der Partei ist der Kampf gegen den politischen Islam und eine islamische Überfremdung Sagradiens. Gesellschaftspolitisch weist die Partei starke sozialkonservative Positionen auf. Obwohl sie sich als säkulare Partei versteht und in der Vergangenheit auch nicht vor Polemik gegenüber den katholisch orientierten Christdemokraten zurückschreckte, orientiert sich die Partei stark an konservativen religiösen Positionen und beschwört das christlich-abendländische Erbe Sagradiens. Wirtschaftspolitisch sieht sich die PSP als Befürworterin des Sozialstaats und lehnt neoliberale Positionen ab.<br /> <br /> Zentrale Politikinhalte der PSP sind: <br /> * Reduzierung der Einwanderung durch strengere Regeln<br /> * Opposition gegen eine angeblich fortschreitende Islamisierung des Landes<br /> * Verbot von Minaretten, der Burka und des öffentlich getragenen Kopftuchs<br /> * für eine Assimilierung von Immigranten in die Mehrheitsgesellschaft<br /> * strengere Strafen besonders für Sexual- und Gewaltstraftaten<br /> * strengere Antiterrormaßnahmen<br /> * Förderung lokaler Bürgerwehren zur Entlastung der Polizeikräfte<br /> * gegen ein staatliche Förderung homo- und transsexueller Lebensentwürfe<br /> * gegen Abtreibung, Sterbehilfe und embryonale Stammzellenforschung <br /> * Stärkung der Familien durch Familiengelder und Steuerbegünstigungen<br /> * Garantie der Rentengerechtigkeit <br /> * Erhalt des Sozialstaats bei gleichzeitigen strengeren Kontrollen gegen seine Ausbeutung<br /> * Gegen die Beschneidung der sagradischen Souveränität durch die EU<br /> * Gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei<br /> * Unterstützung des amerikanischen Kriegs gegen den Terrorismus<br /> <br /> === Europapolitik ===<br /> Der PSP galt lange Zeit als eurokritische Partei und lehnte die Europäischen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza als Beschränkung der sagradischen Souveränität zugunsten eines zentralistischen und undemokratischen Brüsseler ''Superstaats'' ab. Auch die Aufgabe der nationalen Währung [[Denar]] durch die Einführung des Euro sowie die Erweiterung der EU durch Aufnahme süd- und osteuropäischer Staaten wurde von der PSP stark kritisiert. Im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung 2004 und 2007 wurde der Partei vorgeworfen, Ängste vor kriminellen Ausländern zu schüren.<br /> <br /> In der Zeit ihrer Zusammenarbeit mit der konservativ-liberalen [[Kabinett Luisanto I|Minderheitsregierung Luisanto]] kam es jedoch zu einer schrittweisen Annäherung an die Mainstream-Parteien und in diesem Zusammenhang zu parteiinternen Auseinandersetzungen um die Europapolitik. Zwar lehnte die PSP den Vertrag von Lissabon ab und stimmte im Parlament dagegen, trotzdem revidierte die Partei ihre Haltung zu Europa schrittweise und stützte die Regierung Luisanto trotz heftiger Kritik an ihrem europapolitischen Kurs, vor allem in der Eurokrise. <br /> <br /> In ihrem Programm zur [[Europawahl 2014]] bekennen sich die Volkssozialen zur &quot;Idee eines vereinten Europa&quot;, lehnen aber das aktuelle Institutionengefüge der EU ab, da es den sagradischen Bürger zugunsten süd- und osteuropäischer Mitgliedsstaaten benachteilige und die &quot;demokratischen Freiheiten des sagradischen Volkes&quot; beschränke. Stattdessen strebt die PSP ein gemeinsames Europa als &quot;freiwilligen Zusammenschluss souveräner Staaten&quot; an. Die europäische Freizügigkeit will die Partei durch die Wiedererrichtung von Grenzkontrollen einschränken. Der Euro &quot;in seiner heutigen Form&quot; könne keine Zukunft haben.<br /> <br /> == Wähler der PSP ==<br /> Zu den Wählern der PSP gehören heute neben nationalkonservativen Teilen des Bürgertums auch globalisierungs- und kapitalismuskritische Kreise und ehemalige Wähler der sagradischen [[PCS|Kommunisten]] und [[ASUL|Sozialisten]]. Ein beträchtlicher Teil der jüngsten Erfolge gehen auf die Stimmen von „Protestwählern“ zurück, die von De la Pênias populistischen Abgrenzungsstrategien gegenüber dem politischen Establishment angesprochen werden. Dies scheint der Partei sogar noch zu gelingen, nachdem sie 2006 direkte und seit 2008 indirekte Regierungsverantwortung übernommen hat und seit Jahren in diversen Regionen mitregiert. <br /> <br /> Wähleruntersuchungen zeigen, dass De la Pênia und seine Partei besonders hohe Zustimmungswerte bei den so genannten Modernisierungsverlierern erzielen, d.h. Arbeitslosen, Arbeitern, einfachen Angestellten und Beamten im einfachen Dienst, die eine eher niedrige formale Bildung und niedriges Einkommen aufweisen. Damit konkurriert die Rechte stark mit den Parteien der Linken, auch wenn die Rechten-Wähler in der kulturell-gesellschaftlichen Dimension im Gegensatz zu den Linken stehen und klar einen autoritär-konservativen Kurs verfolgen. In der politischen Diskussion wurde De la Pênia häufig mit dem in den Sechziger Jahren als Populist erfolgreichen [[António Blanxard Rovira]] verglichen und auch als „Neo-Blanxardist“ bezeichnet. <br /> <br /> == Nationale und internationale Verbindungen ==<br /> Die Jugendorganisation des PSP, früher als [[Jovenes Accionistas]] (JA) bekannt, wurde Ende der Neunziger Jahre teilweise von Rechtsextremisten unterwandert und infolge dessen aus der Partei ausgeschlossen. Der 2000 gegründete neue Jugendverband [[Força Jovén]] ist direkt der Partei unterstellt. Traditionell einflussreich sind zudem die an Hochschulen tätigen [[Círculœs Accionistas de Estudiantes Sagradés]] (CADES). Als parteinahe Bildungseinrichtung besteht seit 2001 die [[Academía Social Popular]] (ASP). Der Partei steht der kleinere Gewerkschaftsbund [[Unión Nacional de Lavoradores]] (UNL) nahe. <br /> <br /> === Europäisches Parlament ===<br /> In den Legislaturperioden 1999-2004 und 2004-2009 gehörten die Europaabgeordneten der PSP mehrheitlich der europaskeptischen Fraktion ''Union für ein Europa der Nationen'' (UEN) an, doch trat 2006 ein MEP der Partei der neu gegründeten ultrarechten ITS-Fraktion bei, ein weiterer Abgeordneter firmierte als fraktionslos. 2009 gehörte die PSP zusammen mit Lega Nord, der Dänischen Volkspartei und der britischen UKIP zu den Gründungsmitgliedern der europakritischen Fraktion EFD (''Europa der Freiheit und der Demokratie'') im Europaparlament. 2011 wurde die MELD als Europapartei begründet, deren Mitglied die PSP bis zur Auflösung der Europapartei im Jahr 2015 war.<br /> <br /> Im Vorfeld der [[Europawahl 2014]] lehnte der PSP entgegen den Wünschen der eigenen Jugendorganisation und trotz Sympathien aus den eigenen Reihen eine Teilnahme am geplanten europäischen Rechtsbündnis des französischen Front National und der niederländischen Partij voor de Vrijheid ab. Nach der Europawahl verließ der PSP überraschend die EFD-Fraktion und schloss sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) der britischen Tories an, wo auch die rechtspopulistische &quot;Dänische Volkspartei&quot;, die &quot;Alternative für Deutschland&quot; und die Partei der &quot;Wahren Finnen&quot; Platz fanden.<br /> <br /> == Führungspersonen der PSP ==<br /> ==== Ehrenpräsident ====<br /> * seit 2015: [[Joán De la Pênia]]<br /> <br /> ==== Parteivorsitzende ====<br /> * 1989-1992: [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> * 1992-2007: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2007-2015: [[Eleonora Sarabal]] <br /> * seit 2015: [[Marijol Catalán]]<br /> <br /> ==== Parteisekretäre &lt;small&gt;(1991-1992)&lt;/small&gt;, Generaldelegierte &lt;small&gt;(1992-1996)&lt;/small&gt; und Generalsekretäre &lt;small&gt;(seit 1996)&lt;/small&gt; ====<br /> * 1991-1992: [[Joán De la Pênia]] (Parteisekretär)<br /> * 1992-1996: [[Aliureto Torrent]] (Generaldelegierter)<br /> * 1996-1997: [[Mário Belardo]] (Generalsekretär)<br /> * 1997-2002: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2002-2007: [[Eleonora Sarabal]]<br /> * 2007-2009: [[Andrea Cantena]]<br /> * 2009-2013: [[Eugênio Marxal]]<br /> * 2013-2015: [[Marijol Catalán]]<br /> * seit 2015: [[Franco Sabadera]]<br /> <br /> ==== Fraktionssprecher in der Abgeordnetenkammer ====<br /> * 1994-1998: [[Aliureto Torrent]]<br /> * 1998-2004: [[Joán De la Pênia]]<br /> * 2004-2008: [[Domênco Laravil]]<br /> * 2008-2009: [[Fernando Castro]]<br /> * 2009-2015: [[Joán De la Pênia]]<br /> * seit 2015: [[Marijol Catalán]]<br /> <br /> == Die PSP bei Wahlen ==<br /> === Wahlen zur Abgeordnetenkammer ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1990|1990]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 0,8 %<br /> | 0 / 511<br /> | [[Lucién Riva-Marcês]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 3,9 %<br /> | 21 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 1998|1998]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 5,9 %<br /> | 30 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2002|2002]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,2 %<br /> | 42 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2006|2006]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,7 %<br /> | 45 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 54 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2013|2013]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 8,3 %<br /> | 45 / 511<br /> | [[Joán De la Pênia]]<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Wahl zur sagradischen Abgeordnetenkammer 2017|2017]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 15,3 %<br /> | 80 / 511<br /> | [[Marijol Catalán]]<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> === Wahlen zum Europäischen Parlament ===<br /> {|class=&quot;wikitable&quot;<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> | Wahljahr<br /> | -<br /> ||<br /> | Wahlliste<br /> | Stimmanteil<br /> | Sitze / gesamt<br /> | Spitzenkandidat<br /> | Fraktion<br /> |-<br /> ||<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 1994|1994]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | [[Movimiento per la Sagradia|MpS]]<br /> | 6,5<br /> | 6 / 87<br /> | [[Oscar Aguersuari]] ([[Partíu Republicano de la Libertá|PRL]])<br /> | EN / I-EN<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 1999|1999]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 7,6 %<br /> | 7 / 87<br /> ||<br /> | NI<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2004|2004]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,2 %<br /> | 8 / 78<br /> | [[Eleonora Sarabal]]<br /> | UEN<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2009|2009]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 10,9 %<br /> | 8 / 72<br /> | [[Eleonora Sarabal]]<br /> | EFD<br /> |-bgcolor=EEEEEE<br /> | [[Europawahl 2014|2014]]<br /> ! style=&quot;background-color: #185A9C&quot; |<br /> ! style=&quot;background-color: #EEEEEE&quot; |<br /> | PSP<br /> | 15,8 %<br /> | 12 / 73<br /> | [[Julen Amoreta]]<br /> | ECR<br /> |-class=&quot;hintergrundfarbe1&quot;<br /> |}<br /> <br /> [[Kategorie: Sagradische Partei]]</div>

134.93.41.219